Radio România Internațional

Tag: Umweltverschmutzung

  • Rumänien soll sich mehr zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung bemühen

    Rumänien soll sich mehr zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung bemühen

    Rumänien ist logistisch mit illegalen Abfallimporten überfordert, da täglich Hunderte von Containern nach Rumänien gelangen, warnt die Nationale Umweltwache. Im vergangenen Jahr konnte die Institution nur 3.000 Kontrollen an den Grenzübergängen durchführen und nur 41 Strafverfahren einleiten. In der Zwischenzeit landen ständig gro‎ße Mengen importierter Abfälle auf den Deponien Rumäniens, wo die Deponiegebühren um ein Vielfaches niedriger sind als in Westeuropa.




    Eine mögliche Lösung wäre es, diese Gebühren auf ein Niveau anzuheben, das mit dem der westlichen Länder vergleichbar ist, aber auch die Kontrollen zu verschärfen und die Schuldigen zu bestrafen, sagen die Kommissare der Umweltwache. Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres überprüften die Behörden über tausend Abfalltransporte. Ein Teil dieser Container wurde bereits bei der Einreise nach Rumänien stillgelegt, während die Behörden im Falle anderer Container strafrechtliche Beschlagnahmen formulierten und Bu‎ßgelder verhängten. Die häufigsten Probleme, die bei der Verbringung von Abfällen registriert wurden, hängen mit Fehlern in den Dokumenten zusammen, die den Abfall begleiten, oder mit dem Unterschied zwischen dem, was in den Dokumenten steht, und der Ladung, die sie begleiteten.




    In diesem Zusammenhang wurde zum ersten Mal eine Strafanzeige wegen des Vergehens des Vergrabens von Abfällen erstattet. Das Umweltministerium teilte mit, dass die Kommissare der Umweltwache nach einer Kontrolle Anfang Mai in einer Müllsortieranlage im dritten Bezirk der Hauptstadt – die von einer Firma der Bezirksverwaltung betrieben wird – auf einem 4000 Quadratmeter gro‎ßen Grundstück deutliche Hinweise darauf gefunden hätten, dass Bauschutt vergraben worden war. Dabei handelte es sich unter anderem um Plastikabfälle, Fliesen und Holzprodukte. Der Betrieb der Deponie ohne Umweltgutachten wurde mit einer Geldstrafe von rund 6000 Euro geahndet.




    Zur Erinnerung: Das Parlament in Bukarest verabschiedete ein Gesetz, mit dem sowohl die illegale Müllverbrennung als auch die Vergrabung von Abfällen gestoppt werden soll. Das Gesetz, das vom Staatsoberhaupt verkündet werden soll, führt besonders strenge Ma‎ßnahmen ein, die sich sowohl an Unternehmen als auch an die Bevölkerung richten, und sieht Haftstrafen zwischen drei und fünf Jahren vor – die härtesten Strafen, die Rumänien in diesem Bereich je verhängt hat. Die Initiatoren des Projekts weisen darauf hin, dass die Beendigung oder zumindest die Reduzierung der illegalen Müllverbrennung ein besonders wichtiges Ziel für die Gesundheit der Bürger ist.




    Eine europäische Studie hat gezeigt, dass Plastik aus Haushaltsgeräten, wenn es verbrannt wird, 4000 Mal giftiger ist als der Rauch, der durch ein Holzfeuer entsteht. Leider ist in Rumänien die Praxis der Verbrennung von Gegenständen zur Gewinnung von Metall für den Handel landesweit weit verbreitet. Ihre Auswirkungen auf die Umwelt und die öffentliche Gesundheit sind äu‎ßerst besorgniserregend, erinnern die Unterzeichner des Gesetzes. Seit 2019 und bis heute wurden in Rumänien mehr als 870 Tonnen Abfall verbrannt, meist Verbundwerkstoffe. Zu beachten ist auch, dass in ganz Rumänien jedes Jahr mehr als 29.000 Menschen vorzeitig an den Folgen von Umweltverschmutzung sterben.

  • Umweltverschmutzung: Illegale Abfall-Verbrennungen verpesten die Luft

    Umweltverschmutzung: Illegale Abfall-Verbrennungen verpesten die Luft



    Die Verkehrseinschränkungen und Ausgangssperren während der Pandemie — insbesondere im Frühjahr 2020, als der Notstand zum ersten Mal ausgerufen wurde — haben vorübergehend zur einer Abnahme der Luftverschmutzung in Gro‎ßstädten und Ballungsräumen geführt. Gerade in Bukarest, das in puncto Umweltverschmutzung EU-weit einen unrühmlichen zweiten Platz unter allen Hauptstädten belegt, war damals die bessere Luft sofort spürbar — weniger Autos im Verkehr verursachten auch weniger schädliche Ausstö‎ße in die Atmosphäre. Doch paradoxerweise konnten die Bukarester dank der besseren Luft ein anderes Phänomen verstärkt wahrnehmen — besser gesagt: riechen –, das schon länger präsent und bis dahin eher ignoriert worden war. Insbesondere in Randbezirken der Hauptstadt verpesten in regelmä‎ßigen Abständen stinkende Rauchschwaden die Luft, die von Verbrennungen au‎ßerhalb der Stadt kommen und die Einwohner wütend machen. In Ermangelung einer entschiedenen Reaktion der Behörden hat wie so oft die Zivilgesellschaft auf die Missstände reagiert. Oana Neneciu ist Mitglied des Umweltvereins Ecopolis und koordiniert die Überwachung des Luftsensoren-Netzwerkes Aerlive, mit dem die Luftqualität in Gro‎ßstädten gemessen wird. Sie wei‎ß auch nur ungefähr, wer die Luftverschmutzer sind, und ärgert sich über die Untätigkeit der Behörden:



    Leider haben wir überhaupt keine offiziellen Daten von den Behörden, die sich dieser unsäglich unangenehmen Sache annehmen müssten. Und unsere Informationen sind auch nicht vollständig. Wir können nur vor Ort und meistens nachträglich feststellen, was passiert ist. Es handelt sich um die Verbrennung von Autoteilen, die vor der Verschrottung oder dem Auseinandernehmen nicht unmittelbar wiederverwertbar sind — meistens Autoreifen. Sie werden auf leerstehenden Feldern oder an Orten zusammengetragen, die im Umland von Bukarest, aber auch im entfernteren Landkreis Dâmbovița zur Verfügung stehen. Von Zeit zu Zeit werden sie verbrannt, die Einwohner dieser Ortschaften, die die Autos nach unserer Kenntnis auch auseinanderbauen, zünden sie ohne Bedenken einfach an. Aber offizielle Daten zu diesen Vorgängen gibt es wie gesagt nicht. Wir von Ecopolis und Aerlive haben daher seit diesem Herbst unter den Stichworten Verbrannte Luft“ eine Kampagne gestartet. Ziel ist es, dem Phänomen auf den Grund zu gehen, um zu erfahren, woher die Abfälle stammen, wer sie den Flammen preisgibt und warum die Kommunalbehörden nicht oder nur halbherzig reagieren. Auch wollen wir wissen, warum die örtliche Müllabfuhr diese Abfälle nicht einsammelt, um zu verhindern, dass sie unsachgemä‎ß verbrannt werden.“




    Wie schädlich diese Abfall-Verbrennungen für die Gesundheit der Menschen sind, belegt eine Studie, die Aerlive zusammen mit dem Institut für Atomphysik im nahe gelegenen Măgurele erarbeitet hat. Dort hei‎ßt es, dass die Verbrennung von Abfällen in gewöhnlichen, haushaltsüblichen Öfen sogenannte PM-10-Partikel freisetzen, die signifikant mehr krebserregende chemische Stoffe beinhalten als beim Verheizen von Holz. Auch beim Verbrennen von Abfällen, die Kunststoffe beinhalten (beispielsweise PET-Flaschen, Polyurethanschaum, Kleidung), werden erhöhte Mengen an Kohlenwasserstoffen mit tausendfach höherer Konzentration an Schadstoffen freigesetzt. Das Phänomen der illegalen Verbrennung von Abfällen hat derma‎ßen zugenommen, dass letztendlich die Behörden doch darauf aufmerksam geworden sind. Beispielsweise musste der Katastrophenschutz im Jahr 2020 mehr als 130mal intervenieren und feststellen, dass insgesamt über 870 Tonnen Abfall auf illegalen Deponien verbrannt wurden. Oana Neneciu vom Umweltverband Ecopolis meint, dass die Behörden zu wenig dagegen tun.



    Der Katastrophenschutz berichtet über Einsätze auf privaten Grundstücken, wo solche illegale und unkontrollierte Abfall-Verbrennungen stattfinden — das passiert meistens in den Höfen der Menschen oder in der Umgebung. Doch wenn die Verbrennungen auf Feldern stattfinden, bekommen die Leute Wind davon, dass der Katastrophenschutz unterwegs ist, und löschen die Feuer, bevor die Behörden da sind. Auch die Umweltpolizei musste mehrmals eingreifen, beispielsweise im Dorf Sintești, unweit von Bukarest. Doch allzu genaue Information über die Vorfälle fehlt, und das finden wir besorgniserregend. Gerade deshalb wollen wir Druck ausüben, damit die Behörden viel entschlossener reagieren.“




    Wie kommt es jedoch zu so vielen illegalen Abfall-Deponien? Die EU-Kommission hat Rumänien unlängst erneut vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Verstö‎ße gegen die einschlägige EU-Richtlinie verklagt. Rumänien hat schlicht und einfach die Auflagen nicht erfüllt, die vorschreiben, dass Mülldeponien und Abfall-Sammellager bestimmte Standards zu respektieren haben, damit die Gesundheit der Menschen und die Umwelt nicht belastet werden. Mit dem Problem der Müllhalden im Umland von Bukarest beschäftigt sich auch der Verein Natur und Umweltschutz“. Bogdan Tucmeanu leitet den Verein und sagt, dass das Problem oft hausgemacht sei, während die Behörden jahrelang tatenlos hingenommen haben, dass die Umweltverschmutzung vor der eigenen Haustür zunimmt:



    Im Nordwesten der Hauptstadt gibt es eine ganze Reihe von Müllabfuhr-Unternehmen, die ebenso viele Abfall-Deponien betreiben. Sechs oder sieben gibt es davon, hinzu kommt die von der Stadt selbst betriebene gro‎ße Müllhalde im Vorort Rudeni, der eigentlich eingemeindet ist und somit zum 1. Bukarester Stadtbezirk gehört. Jahr für Jahr hat die mit diesen Abfall-Deponien zusammenhängende Umweltverschmutzung zugenommen. Es gibt auch noch viele industrielle oder halbindustrielle Anlagen, die ebenfalls sehr belastend für die Umwelt sind, mal abgesehen von der klassischen Luftverschmutzung durch den Verkehr und die Heizsysteme der Wohnsiedlungen.“




    Müllhalden, die den Umwelt-Standards nicht entsprechen, sind nur ein Teil des Problems. Mit dem Verbrennen von nicht sofort wiederverwertbaren Abfällen versuchen einige Menschen, einen Gewinn zu erzielen, etwa indem das Metall in Elektrokabeln freigelegt wird. Somit nimmt das Problem auch eine wirtschaftliche Dimension an, führt Bogdan Tucmeanu weiter aus:



    Ja, es gibt leider diese unglückliche Mode der Kabelverbrennung, um etwa an seltene Metalle zu kommen — für manche Menschen eine Möglichkeit, ihr Auskommen zu verbessern. Doch ist eine solche Methode extrem umweltschädigend und leider kann niemand genau sagen, welches Ausma‎ß das Phänomen der illegalen Abfall-Verbrennungen hat. Und die Behörden haben — wie so oft — keine kohärente Herangehensweise oder handeln überhaupt nicht.“




    Handlungsbedarf besteht auch in der Politik. Unlängst wurde im Senat ein Gesetzentwurf eingereicht, mit dem die aktuelle Gesetzeslage im Umweltschutz verschärft werden soll. Illegale Abfall-Verbrennungen sollen demnach als Straftat gelten und künftig mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis drei Jahren oder deftigen Bu‎ßgeldern geahndet werden.

  • Bukarest hat einen neuen Oberbürgermeister

    Bukarest hat einen neuen Oberbürgermeister

    Nicuşor Dan, der unabhängige Kandidat, der das Rennen um das Bukarester Rathaus bei den Kommunalwahlen vom 27. September gewonnen hat und von der Nationalliberalen Partei und der Allianz ” Union Rettet Rumänien – PLUS” unterstützt wurde, hat am Donnerstag sein neues Mandat übernommen. Nicuşor Dan, ein angesehener Mathematiker und langjähriger Bürgerrechtler, gewann im vergangenen Monat ein begehrtes Amt, das auch als Sprungbrett für seine politische Karriere dienen könnte. Einer seiner Vorgänger, Traian Băsescu, wurde Präsident, während ein anderer ehemaliger Bürgermeister, Victor Ciorbea, das Amt des Premierministers erlangte. Die Hauptstadt stellt insgesamt ein Zehntel der wahlberechtigten Bürger Rumäniens dar. Bukarester Bürgermeister verfügen in der Regel über die meisten Stimmen, mit Ausnahme des Präsidenten. Bukarest ist die reichste Stadt des Landes, mit sozialen und wirtschaftlichen Indikatoren, die über dem EU-Durchschnitt liegen, und mit einer dynamischen Demografie. Die scheidende Bürgermeisterin, die Sozialdemokratin Gabriela Firea, die für ein zweites Mandat bei den Kommunalwahlen gegen Nicusor Dan antrat, hat jedoch eine Stadt hinterlassen, die an Umweltverschmutzung erstickt, durch starken Verkehr gelähmt ist und ein marodes Heizungsnetz sowie eine mangelhafte Infrastruktur aufweist. Das Bukarester Rathaus hat derzeit rund 6.000 anhängige Rechtsstreitigkeiten und Schulden in Höhe von über 600 Millionen Euro, wobei die Steuern der städtischen Unternehmen nicht einbezogen sind, sowie Pfändungen im Wert von rund 14,5 Millionen Euro. Der neue Bürgermeister bat um Zeit, um all diese Probleme zu lösen.



    Nicuşor Dan sagte, dass Bukarest ausgezeichnete Aussichten habe, und er sich des Erfolgs sicher sei. Kurzfristig jedoch bat er die Bukarester um Geduld und Solidarität, denn die Probleme der Stadt sind ernst und dringend. Er fügte hinzu, dass wir es mit einer Gesundheitskrise zu tun haben, mit einer Heizungskrise, und einer Finanzkrise. Haben Sie Geduld, und wir werden alles lösen. Wir sind eine Gemeinschaft, und es liegt in unserer Verantwortung, diese Pandemie zu überwinden”, ermutigte er die Bukarester.




    Nicuşor Dan hat ein ausgezeichnetes Verhältnis zu dem liberalen Premierminister Ludovic Orban und verfügt im Bukarester Stadtrat, der von den Liberalen und der Allianz Union Rettet Rumänien – PLUS“ beherrscht wird, über eine Mehrheit, auf die er sich verlassen kann. Auf Bezirksebene gewannen die von diesen Parteien unterstützten Kandidaten nur drei Sitze, während die anderen drei an die Sozialdemokraten gingen.




    Landesweit war das Wahlergebnis auf Ebene der Landkreisräte ähnlich ausgeglichen. Die Sozialdemokraten hielten an ihren traditionellen Machtzentren im Süden und Osten fest, während die Liberalen ihren Einfluss im Westen festigten. Der Ungarn-Verband gewann die meisten Stimmen in den zentral rumänischen Landkreisen, in denen eine ungarische Mehrheit lebt. Die Allianz der Union Rettet Rumänien-PLUS, die von einem Drittel der Bevölkerung in Bukarest gewählt wurde, gewann zum erstmals auch die Bürgermeisterwahlen in den Gro‎ßstädten Braşov, Alba Iulia, Bacău und Timişoara. In der letzteren Stadt ist Dominic Fritz der neue Bürgermeister, ein Deutscher, der 2003 im Alter von 20 Jahren zum ersten Mal nach Rumänien kam. Mehr als die Hälfte der Bürger Timişoaras haben ihm ihre Stimme gegeben, was einmalig in der Geschichte dieser Stadt ist.

  • Nachrichten 21.10.2020

    Nachrichten 21.10.2020

    MOLDAU – Die EU und internationale Organisationen sollten die Lage in der Republik Moldau, einem Land mit mehrheitlich rumänischsprachiger Bevölkerung, genau beobachten, da die am 1. November anstehenden Präsidentschaftswahlen in diesem ehemaligen Sowjetstaat ein Test für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sein werden, so das Europäische Parlament in einer Mitteilung am Mittwoch. Das Europäische Parlament hat am Dienstag den Bericht über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Moldawien angenommen. Die Abgeordneten haben die Behörden in Chisinau aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Präsidentschaftswahlen frei und fair verlaufen, und die Wahlgesetzgebung weiter zu verbessern. Diese Aspekte sind ein Muss, um das Wahlrecht, die Fairness des Wahlkampfes, die Transparenz des Wahlprozesses und eine demokratische Überwachung, d.h. eine angemessene öffentliche Kontrolle der Regierungs- und Parlamentsaktivitäten, zu gewährleisten, heißt es im Bericht. Die moldauischen Behörden sollten Normen und Vorschriften nicht aus politischen Gründen ändern, was zu politischen Turbulenzen und Instabilität führen könnte, die die Verpflichtung des Landes zur Durchführung von Strukturreformen beeinträchtigen, heißt es in dem Bericht. Darüber hinaus hat das Europäische Parlament seine Besorgnis über das langsame Tempo der Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und des Kampfes gegen die Korruption in Moldawien zum Ausdruck gebracht.



    CORONAVIRUS – Ein Rekord von 4.848 neuen Coronavirus-Infektionen von mehr als 37.000 Tests wurde am Mittwoch in Rumänien bestätigt. Über 10.250 Menschen werden im Krankenhaus behandelt, davon 766 auf der Intensivstation. Es wurden auch 69 Todesfälle gemeldet, womit die Zahl der Todesopfer in Rumänien auf fast 6.065 gestiegen ist. Der Bericht des Instituts für öffentliche Gesundheit von letzter Woche bestätigte die steigende Tendenz bei den Neuinfektionen, allerdings mit langsamerem Tempo. In einem von 32 Fällen handelt es sich um einen Mitarbeiter des Gesundheitswesens, während über 95% der Verstorbenen zugrunde liegende Gesundheitsprobleme hatten. Gesundheitsminister Nelu Tataru hat angekündigt, dass die Zahl der Betten auf der Intensivstation und des medizinischen Personals in der ersten Reihe aufgestockt werden soll. Die Hauptstadt Bukarest ist mit über 3 Coronavirus-Fällen pro 1.000 Menschen in den letzten 14 Tagen in das rote Szenario eingetreten.



    PANDEMIK – Die Gesamtzahl der Covid-19-Fälle weltweit hat 41 Millionen überschritten, und die Zahl der Todesopfer lag bei über 1,12 Millionen. Laut Worldometers.info haben sich über 30,6 Millionen Menschen erholt. Die Hälfte der weltweiten Infektionen entfallen auf die USA, Indien und Brasilien. Europa hat die Restriktionen gegen einen Anstieg der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus verschärft, der bisher über 250 Tausend Menschen getötet hat, die meisten davon in Großbritannien, Italien, Spanien, Frankreich und Russland. Irland hat einen Lockdown für sechs Wochen verhängt, während Wales am Freitag einen Lockdown für die nächsten 17 Tage erklärt hat. Die spanische Region Navarra ist teilweise abgeriegelt, ebenso wie eine Reihe von spanischen Städten, darunter Madrid. In Belgien sind Coffeeshops und Restaurants mindestens einen Monat lang geschlossen, während die Schweiz Zusammenkünfte von mehr als 15 Personen verbietet und das Tragen von Masken an Bus- und Straßenbahnhaltestellen zur Pflicht macht. Österreich seinerseits hat öffentliche Versammlungen von mehr als 6 Personen in geschlossenen Räumen und mehr als 12 Personen im Freien verboten, mit Ausnahme von Beerdigungszeremonien.



    UMWELTVERSCHMUTZUNG – Bukarest liegt bei den durch Umweltverschmutzung verursachten sozialen Kosten an zweiter Stelle in Europa. Dies geht aus einem heute veröffentlichten Bericht hervor, in dem die Kosten für vorzeitigen Tod, medizinische Behandlung und verlorene Arbeitstage in 432 europäischen Städten untersucht wurden. Der Bericht zeigt, dass die Luftverschmutzung Europa 166 Milliarden Euro pro Jahr kostet. In Bukarest belaufen sich die jährlichen Kosten der Luftverschmutzung auf 6,3 Milliarden Euro – die zweithöchsten nach London mit 11,4 Milliarden Euro. Berlin mit 5,2 Milliarden Euro und Warschau mit 4,2 Milliarden Euro liegen auf Platz 3 der Rangliste. Der Bericht vergleicht die drei wichtigsten Luftschadstoffe – Feinstaub, Ozon und Stickstoffdioxid – und ihre sozialen Kosten. Die Luftverschmutzung in städtischen Gebieten wird hauptsächlich durch Verkehr, Heizung sowie industrielle und landwirtschaftliche Aktivitäten verursacht. Nach Angaben der Europäischen Umweltagentur (EEA) ist die Luftverschmutzung für 480.000 vorzeitige Todesfälle pro Jahr in Europa verantwortlich, eine Zahl, die unterschätzt werden könnte.



    EU-POLITIK – Die EU-Landwirtschaftsminister haben sich heute in Luxemburg auf eine Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik geeinigt, die den ökologischen und klimatischen Herausforderungen besser Rechnung tragen soll. Die Gespräche konzentrierten sich vor allem auf Öko-Regelungen, ein System von Boni, die an Landwirte gezahlt werden, um die Teilnahme an anspruchsvolleren Umweltprogrammen zu unterstützen. Der rumänische Landwirtschaftsminister Adrian Oros sagte, Rumänien stimme einer obligatorischen Quote für Ökoprogramme nicht zu, insbesondere nicht für die Mitgliedsstaaten, deren Direktzahlungen unter 90% des europäischen Durchschnitts liegen. Während Frankreich und andere Mitgliedsstaaten Ökoprogramme für alle Mitgliedsstaaten verpflichtend machen möchten, befürchten viele osteuropäische Staaten, europäische Gelder zu verlieren, wenn eine unzureichende Anzahl von Bauern an Umweltprogrammen teilnimmt. Die von den Mitgliedsstaaten verabschiedeten Richtlinien müssen nun Gegenstand von Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament sein, damit sie ab Januar 2023 in Kraft treten können.

  • Bürgermeisterin Bukarests rudert bei Umweltprojekt zurück

    Bürgermeisterin Bukarests rudert bei Umweltprojekt zurück

    Die Bukarester Bürgermeisterin Gabriela Firea sagt, sie werde die sogenannte Sauerstoffsteuer auf umweltschädliche Autos aufgeben, die Anfang des Jahres offiziell eingeführt wurde und beginnend mit dem Monat März mit Bu‎ßgeldern belegt werden sollte. Sie sagt, dass 90 % der Befragten einer Facebook-Umfrage, diese Steuer abgelehnt haben. Das sogenannte Sauerstoff-Projekt sah vor, dass Besitzer von PKW, unter der Euro-5-Norm eine Steuer hätten zahlen müssen, wenn sie in Bukarest fuhren.



    Autos unter der Euro-3-Norm hätten die Steuer zahlen sollen, wären aber im Stadtzentrum verboten worden, während die Steuer für Euro-4-Autos ab Januar 2021 erhoben worden wäre. Au‎ßerdem sollten Nicht-Euro-, Euro-1- und Euro-2-Autos ab 2022 und die Euro-3-Autos ab 2024 in Bukarest vollständig verboten werden. Die Steuer, die von Montag bis Freitag erhoben werden sollte, reichte je nach Schadstoffbelastung von 100 Euro für Euro-4-Autos bis zu rund 400 Euro für Nicht-Euro-Autos.



    Bürgermeisterin Gabriela Firea sagt, sie werde die anderen Vorschriften des Sauerstoff-Projekts für Bukarest umsetzen, darunter die Anschaffung von ökologischen Verkehrsmitteln, Hybridbussen, Stra‎ßenbahnen und Trolleybussen sowie Infrastrukturprojekte, die den Verkehr erleichtern und die Umweltverschmutzung reduzieren sollen. Sie verspricht auch den Bau neuer Fahrradlinien und die Pflanzung weiterer Bäume. Gabriela Firea:



    “Nach einer Flut von Botschaften und einem gro‎ßen Interesse an diesem heiklen Thema werden die Beschränkungen in Folge die Ökosteuer wegfallen. Im März werde ich vor den Generalrat treten, wir werden das Projekt zurücknehmen, und wenn ich die Wahlen gewinne, werden wir die Steuer nicht mehr einführen, weil die Bevölkerung sie nicht will. Aber das Sauerstoff-Projekt geht weiter. Wir werden dem ökologischen Projekt, dem Kampf gegen die Umweltverschmutzung, weiterhin Aufmerksamkeit schenken, denn wir handeln verantwortungsbewusst.



    Die Steuer wäre eine gute Ma‎ßnahme gewesen, um die Luftqualität in Bukarest zu verbessern, sagt Umweltminister Costel Alexe, der die Entscheidung der Bürgermeisterin und die Tatsache kritisierte, dass sie von Anfang an keine richtige öffentliche Debatte geführt hat. Nach Ansicht des Ministers zeigt die Streichung der Steuer, dass die Stadt nicht in der Lage war, eine konkrete Ma‎ßnahme zur Verbesserung der Luftqualität in Bukarest zu ergreifen. Costel Alexe:



    Als Liberaler stimme ich mit dem Prinzip bei, dass der Verursacher zahlen muss, egal ob es um die Luftqualität, Autos oder andere Verkehrsmittel oder um Abfall geht. Die Sauerstoffsteuer war keine schlechte Idee und hätte sowohl den lokalen Behörden als auch der Bevölkerung helfen können. Die rumänische Regierung zieht sie für dieses Jahr nicht in Betracht, aber in Zukunft werden wir die Öffentlichkeit befragen und mit Brüssel diskutieren. Wir müssen etwas tun“.



    Die 1.600 PKW-Besitzer, die bereits eine Vignette erstanden haben, sollen ihr Geld zurückbekommen.

  • Rumänien hat mehrere Warnungen von der Europäischen Kommision erhalten

    Rumänien hat mehrere Warnungen von der Europäischen Kommision erhalten

    Rumänien wurde am Donnerstag von der Europäischen Kommission darüber informiert, dass es seinen Verpflichtungen als Mitgliedstaat in mehreren Bereichen nicht nachgekommen ist. Folglich drohen Rumänien mehrere Vertragsverletzungsverfahren wegen systemischen Versagens in Bezug auf die Überwachung der Umweltverschmutzung, auf Finanzdienstleistungen, sowie auf die Umsetzung der Vorschriften über den Einsatz von Feuerwaffen, illegale Migration und Kinderschutz.



    Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass durch die Änderungen des rumänischen Energiegesetzes die Verpflichtung zum Verkauf von Erdgas im Binnenmarkt aufrechterhalten wird, was einen Versto‎ß gegen das Recht der Europäischen Union darstellt und ungerechtfertigte Hindernisse für Gasexporte in Rumänien schafft. Bukarest hat zwei Monate Zeit, um auf diese Vorwürfe zu antworten. Andernfalls kann die EU-Kommission beschlie‎ßen, in dieser Angelegenheit Klage beim Gerichtshof der Europäischen Union einzureichen.



    Ähnliche Ma‎ßnahmen können auch ergriffen werden, wenn Rumänien seine Normen nicht an die europäischen Vorschriften über Kfz-Versicherungen angleicht. Die Kommission ist der Ansicht, dass die Ausstellung von Versicherungspolicen für bestimmte Fahrzeugkategorien, die nur auf rumänischem Territorium gültig sind, nicht im Einklang mit der Kfz-Versicherungsrichtlinie steht, die vorschreibt, dass Kfz-Versicherungen den gesamten Gemeinschaftsraum abdecken müssen, und zwar auf der Grundlage einer einzigen Versicherungsprämie.



    Ferner betreffen drei der Vertragsverletzungsverfahren die Unfähigkeit der rumänischen Regierung, ihren Verpflichtungen zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung nachzukommen. Und bei der Überwachung der Luftqualität spricht die Europäische Kommission sogar von einem “systemischen Versagen”. In Bukarest reagierte das Umweltministerium sofort auf diese Warnungen: Es erkennt das Problem und verspricht eine Umstrukturierung des nationalen Luftqualitätsmessnetzes. In einer Pressemitteilung zeigt das Ministerium, dass Rumänien in jüngster Zeit wichtige Schritte zur Modernisierung und Effizienzsteigerung unternommen habe.



    Was schlie‎ßlich das Kapitel über die Treibhausgase betrifft, so hat Rumänien eine Verzögerung von mehr als zwei Jahren gegenüber den europäischen Verpflichtungen, aber das Ministerium sagt, dass Bukarest auch in diesem Bereich wichtige Fortschritte gemacht habe, ein neuer normativer Akt sei in Arbeit.



    Rumänien ist nicht der einzige Staat, der von der EU-Kommission gewarnt wurde. Insgesamt hat die Europäische Kommission im Juli etwa 130 Fristsetzungsschreiben zur Erfüllung der Verpflichtungen übermittelt. Zu den Ländern, die solche Warnungen erhalten haben, gehören Belgien, die Tschechische Republik, Estland, Polen, Portugal, Schweden, Ungarn und Spanien. Österreich hat auch eine mit Gründen versehene Stellungnahme erhalten, weil seine Rechtsvorschriften zur Senkung der Zulagen für Kinder, deren Eltern im Hoheitsgebiet des Landes arbeiten, aber in einem anderen EU-Land leben, unvereinbar sind. Die Indexierung des Kindergeldes betrifft auch rumänische Bürger, die in Österreich arbeiten und Sozialbeiträge zahlen.

  • Biologisch abbaubare Tragetaschen verpflichtend

    Biologisch abbaubare Tragetaschen verpflichtend

    Seit dem 1. Januar werden in Rumänien keine dünnen Kunststofftragetaschen mehr mit einer Wandstärke von weniger als 50 Mikron verkauft. Somit hält Rumänien die europäischen Anforderungen hinsichtlich der Verringerung der Auswirkungen von Verpackungen und Verpackungsabfällen auf die Umwelt ein. Infolgedessen haben Unternehmen 100% biologisch abbaubare und kompostierbare Verpackungen wie Zuckerrohrbehälter oder biologisch abbaubare Taschen in ihre Produktpalette aufgenommen. Sie sind zu 100% biologisch abbaubar und in Industriestandorten kompostierbar. Rückstände, die durch ihren Abbau entstehen, sind organischer Natur und verschmutzen die Umwelt nicht. Liliana Nichita, Projektleiterin der Terra Mileniul III Foundation berichtet:



    Angefangen hat alles mit der Verschmutzung, die wir vor allem an öffentlichen Orten sehen, und hauptsächlich mit der Verschmutzung der Meere und Ozeane. Auf EU-Ebene diskutieren wir dieses Jahr die Fertigstellung der Richtlinie über Einwegprodukte aus Kunststoff, und das Problem der Tragetaschen ist ein älteres Problem, das als Ausgangspunkt die Meeresverschmutzung hat. Auf rumänischer Ebene gab es auch einige Versuche, der wichtigste war die Einführung der Ökosteuer für Tragetaschen. Leider hat dieses auf Käuferebene angewandte wirtschaftliche Instrument den Verbrauch solcher Transportverpackungen nicht wesentlich reduziert. Der Grund für diese gesetzgeberische Ma‎ßnahme wurde auf EU-Ebene getroffen. Daher wurde eine Richtlinie erlassen, die die Mitgliedstaaten auffordert, konkretere Ma‎ßnahmen zu ergreifen. Nun verbietet die Richtlinie die Verwendung dieser Transporttaschen nicht vollständig, sondern verpflichtet die Mitgliedstaaten sie zu beschränken. Die Ma‎ßnahmen werden von den Mitgliedstaaten selbst getroffen. In Ländern, in denen keine derartigen Steuern erhoben wurden, kann der Verkauf von Tragetaschen dazu führen, dass solche Ma‎ßnahmen schrittweise angenommen werden. Unsere Gesetzgeber sind der Ansicht, dass diese Ma‎ßnahme, den Verkauf zu verbieten, die erwarteten Auswirkungen haben wird. Die meisten Geschäfte haben bereits im vergangenen Jahr nach dem 1. Juli fast automatisch gewechselt. In den Geschäften finden Sie entweder biologisch abbaubare Taschen oder dickere Kunststofftragetaschen.“




    Die Europäische Kommission hat Anfang dieses Jahres zwei gegen Rumänien in den Jahren 2017 und 2018 eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren eingestellt. Die eine betraf die die Verringerung des Verbrauchs von Kunststofftaschen, die andere die Schadstoffe, die von mittelgro‎ßen Verbrennungsanlagen stammen. Das gab das rumänische Umweltministerium bekannt.

  • Abfallmanagement: Rumänien droht Infringement wegen nichtkonformer Mülldeponien

    Abfallmanagement: Rumänien droht Infringement wegen nichtkonformer Mülldeponien

    Die den EU-Standards nicht entsprechende Abfallentsorgung ist ein Problem, mit dem sich Rumänien immer noch konfrontiert. Bukarest droht infolgedessen ein Infringement-Verfahren, das die Europäische Union gegen Rumänien bereits eingeleitet hat. Bis Ende des Jahres sollte Rumänien nonkonforme Mülldeponien schlie‎ßen, hat es aber nicht gemacht. Die Rumänen trennen ihren Müll nicht, produzieren rund 6 Millionen Tonnen Abfall pro Jahr und nur 5% davon wird wiederverwertet. Der Abfall wird meistens auf Deponien abgelagert, die am Rande der Gro‎ßstädte liegen und zu Luft-, Gewässer- und Bodenverschmutzung führen.



    Die Umweltministerin Graţiela Gavrilescu ist der Ansicht, dass sich die Situation verbessern kann, wenn jeder in seinem Haushalt den Müll trennt und wenn die Vertreter von Lokal- und Zentralbehörden dabei die europäischen Kriterien erfüllen werden. Nur durch eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Parlament, der Regierung, der Lokalverwaltung, dem Geschäftsumfeld und allen Bürgern könne Rumänien aus dieser Sicht den EU-Erwartungen nachkommen, sagt die Ministerin:



    Es gibt 68 Müllhalden, für welche ein Verfahren beim Europäischen Gerichtshof gegen Rumänien anhängig ist. Innerhalb von fünf oder sechs Monaten haben wir 11 davon geschlossen, darunter eine Deponie für gefährlichen Abfall. Bis Ende des Jahres werden wir noch drei davon schlie‎ßen. Wenn wir uns vor dem Gerichtshof verteidigen werden, werden wir es laut rumänischen und internationalen Normen machen, so dass keine Sanktionen gegen uns verhängt werden. Ich appelliere an alle Stadtverwaltungen und Handelsunternehmen, die eine Deponie für industriellen, gefährlichen und nichtgefährlichen Abfall verwalten, ihre Müllhalden zu schlie‎ßen, ansonsten werden wir die Geldeinbu‎ßen von ihnen zurückfordern. Wir waren und sind bemüht, jeden von ihnen dabei zu unterstützen, egal ob es um technische Hilfe handelt, die für die Schlie‎ßung der Deponie erforderlich ist, oder damit sie die notwendige Zulassung erhalten. Wir tun unser Bestes, damit Rumänien aus dem Staatshaushalt keine Sanktionen zahlen muss.“




    Bis 2020 muss Rumänien die Hälfte der Abfallmenge recyceln. Was den vom Baubereich und vor allem vom Abrei‎ßen der Gebäude produzierten Abfall angeht, der als ungefährlich betrachtet wird, muss er zu 70% wiederverwertet oder rückgewonnen werden. Bukarest sei ständig bemüht, in diesem Bereich deutliche Fortschritte zu machen und kein Schlusslicht in der EU zu bleiben, sagen die Behörden. Das Umweltministerium erarbeitet derzeit einen Plan zur Abfallentsorgung, der bis Jahresende von der Regierung verabschiedet werden soll.



    Im Januar werden zudem das Umwelt- und das Bildungsministerium zusammen eine Informationskampagne starten, die die rumänischen Bürger von der Notwendigkeit richtiger Abfallentsorgung überzeugen soll. Der Initiative schlie‎ßt sich auch die Stadtverwaltung Bukarest an, die laut eigenen Angaben einige Müllverbrennungsanlagen einrichten wird. Wenn man auch zukünftig so viel Abfall wie jetzt produziert, werden wir nicht mehr genügend Deponien haben, um den Abfall abzulagern, meinen rumänische Experten. Rumänien kann derzeit 14 Millionen Tonnen Abfall lagern.

  • Umweltbelastend: Altbatterien unzureichend eingesammelt und recycelt

    Umweltbelastend: Altbatterien unzureichend eingesammelt und recycelt

    Ende des Jahres 2015 wurden in Rumänien nur 100 Tonnen Altbatterien eingesammelt, was rund 4,5 Millionen Stück entspricht. Auf den Müll landen hingegen rund 50 Millionen Altbatterien und Akkus im Jahr, warnt der Verband System zum Altbatterien-Recycling“. Die Rumänen seien sich der schädlichen Auswirkungen nicht bewusst, die die falsche Entsorgung von gebrauchten Batterien auf ihre Gesundheit haben, warnen die Umweltschützer.



    Der falsche Umgang mit Problemabfällen verschmutzt Boden, Grundwasser und Luft. Der Cadmiumgehalt der Handy-Akkus kann alleine 600.000 Liter Grundwasser verschmutzen, der Merkur, der in einer Uhrenbatterie enthalten ist, kann 500 Liter Grundwasser oder einen Quadratmeter Boden für die nächsten 50 Jahre verschmutzen. Die Managerin des Nationalen Systems zum Altbatterien-Recycling“, Roxana Puia, mit Einzelheiten:



    Vom gesamten Abfall haben die Altbatterien die schädlichsten Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit der Menschen, selbst wenn sie in kleinen Dimensionen vorkommen. Sie haben einen hohen Schwermetallgehalt, der beim Entladen aus den Batterien heraus auf den Boden flie‎ßt. Die Schwermetalle gelangen dann ins Grundwasser und führen auch in geringster Konzentration zu gesundheitlichen Problemen wie Herzerkrankungen, Krebs, sie wirken sich zudem auch auf das Nervensystem negativ aus. Deswegen ist es sehr wichtig, dass sie richtig eingesammelt, recycelt und entsorgt werden. Mehr als 50 Millionen gebrauchte Batterien und Akkus, 1150 Tonnen Problemabfälle landen in Rumänien jedes Jahr auf den Müll. Diese sollten laut europäischen Regelungen umweltfreundlich entsorgt werden. Im Jahr 2012 wurden insgesamt 4751 Tonnen tragbarer Batterien auf den Markt gebracht, nur 312 Tonnen davon wurden jedoch nach ihrer Betriebszeit eingesammelt.“




    Laut der europäischen Gesetzgebung für tragbare Batterien und Akkugeräte, die auch für Rumänien gilt, soll die Recyclingquote 2016 bei 45% der Gesamtzahl der verkauften Batterien liegen. Fast die Hälfte der Batterien, die in Rumänien verkauft werden, müssten also eingesammelt und richtig entsorgt werden. Die aktuelle Quote liegt aber bei 10%. Roxana Puia dazu:



    Die Rumänen und die rumänischen Behörden setzen sich für die Umwelt nicht genug ein. Es gibt nicht genügend Informationskampagnen, die über die Sammelstellen informieren sollten, wo die Bürger gebrauchte Batterien abgeben können. Diese sind die wichtigsten Hindernisse im Weg zur richtigen Entsorgung. Nicht zuletzt wurde die europäische Gesetzgebung in Rumänien mit erheblichem Zeitverzug umgesetzt, drei Jahre nach 2010, als die ersten Auswirkungen schon zu erwarten gewesen wären. Das zusammen mit dem geringen Engagement der Bevölkerung zum Umweltschutz, die nicht gut darüber informiert ist, wie wichtig es ist, Problemabfälle richtig zu entsorgen, haben zu einem deutlichen Missverhältnis zwischen den Zielen geführt, die wir uns setzen und der in der Tat erfüllten Quote.“




    Seit April steht den rumänischen Nutzern von Smartphones und Tablets eine einheimische App zur Verfügung, die über alle Sammelstellen für nicht mehr funktionierende Hausgeräte und gebrauchte Akkus informiert. Das Projekt wurde vom Umweltschutzverband Environ zusammen mit dem Verband Nationales System zum Altbatterien-Recycling“ ins Leben gerufen. Mit der sogenannten Recycling-Karte erfahren die User den Standort von so gut wie 4000 Sammelstellen, die in Supermärkten oder Tankstellen in ihrer Nähe eingerichtet wurden. Für die jüngsten Umweltschützer gibt es die Kampagne Aventurile lui Baterel“ (Die Abenteuer von Batterel“), die sich zum Ziel setzt, die Schüler aller Klassen über die Vorteile des getrennten Abfallsammelns zu informieren und die Lehrer beim Unterricht im Fach Erziehung zum Umweltschutz zu unterstützen. Die Apps Recycling-Karte“, und Die Abenteuer von Batterel“ stehen sowohl den Nutzern von iOS (im Appstore) als auch von Android (in Google Play) zur Verfügung und werden immer wieder aktualisiert.

  • UN-Tierschutzkonferenz in Quito: 31 wandernde Tierarten in Artenschutzlisten aufgenommen

    UN-Tierschutzkonferenz in Quito: 31 wandernde Tierarten in Artenschutzlisten aufgenommen

    Mitte November hat eine UN-Konferenz in Ecuadors Hauptstadt Quito den internationalen Schutz für wandernde Tierarten stark erweitert. Insgesamt 31 Arten wurden zum Abschluss der Vertragsstaatenkonferenz der Konvention zur Erhaltung wandernder wildlebender Tierarten (CMS) in die Schutzlisten der 120 Mitgliedsländer aufgenommen. Bei der CMS-Konferenz 2011 in Norwegen waren es nur acht Tierarten.



    Die 21 aufgelisteten Hai-, Rochen- und Sägefischarten stellen nicht nur in ihrer Anzahl die wichtigste Untergruppe dar. Konferenzteilnehmer unterstrichen die Bedeutung, den zum Teil kommerziell gefangenen Arten bessere Überlebenschancen zu gewähren. Für Mantas und Teufelsrochen wird ein absolutes Fangverbot erlassen. Weitere Nutznie‎ßer der Konferenz waren der Schnabelwal, bestimmte Zugvögel und zentralasiatische Steppentiere. Dazu zählen die Saiga Antilope, die mongolische Gazelle und der asiatische Esel. Allein der Antrag zum Schutz des Löwen wurde zurückgenommen, weil kein Konsens unter den afrikanischen Staaten erreicht werden konnte.



    Auch der Eisbär soll nicht mehr wie bisher nur von den Arktis-Anrainerstaaten in Schutz genommen werden. Das schmelzende Eis der Arktis hat den Lebensraum des Eisbären stark verringert und zudem auch den Zugang von Touristenschiffen und Erdölbohrungen erleichtert, die eine zusätzliche Gefährdung für den König der Arktis“ darstellen. Die Konferenz beschloss, diese Aktivitäten in internationaler Kooperation zu regeln.



    Die genaue Zahl der Eisbären ist nicht bekannt, aber man rechnet mit etwa 20.000 bis 25.000 Exemplaren. Am meisten werden die Eisbären durch die menschlichen Aktivitäten bedroht. Die aggressive Umweltverschmutzung der Arktis führte zur Erkrankung der Eisbären durch gefährliche chemische Stoffe, die die Immunität der Tiere senken und zu Gendefekten bei den neugeborenen Eisbären führen. Eine weitere Gefahr ist die Erdölverschmutzung. Ein Eisbär, der zufällig in einen Erdölfleck gerät, wird erfrieren — das Erdöl zerstört die thermoisolierende Eigenschaft seines Fells. Gefährlich für die Eisbären ist auch die globale Erwärmung, weil die Braunbären ihren Lebensraum weiter nach Norden erstreckt haben. Es kam zu Paarungen zwischen Braun- und Eisbären, und daraus resultierten Mischlinge, welche Eigenschaften beider Spezies besitzen. Diese Bärenart, die Grolar“ (von Grizzly und Polar) genannt wird, trifft man immer öfter in Kanada und Alaska.



    Die Gro‎ßtrappe, ein in Mitteleuropa sehr seltener Brut- und Jahresvogel, steht auch auf der Liste der geschützten Tierarten. Die Gro‎ßtrappe besiedelt ein gro‎ßes Areal zwischen Spanien und der Mongolei, sie kommt aber nur inselhaft und sehr lokal vor. In den meisten Ländern ist sie schon ausgerottet. Heute ist die Gro‎ßtrappe auf der ganzen Welt gefährdet. Zum Bestandsrückgang der Gro‎ßtrappe hat die zunehmende Fragmentierung der Brutgebiete beigetragen, wobei gleichzeitig die Landwirtschaft intensiviert und mechanisiert wurde, was zu einer zeitlich hohen Dichte an Bearbeitungsvorgängen und damit zu einer Störung der Brutvögel beigetragen hat. Die Bejagung spielte beim Bestandsrückgang der Gro‎ßtrappe früher ebenfalls eine Rolle. In Spanien wurden bis 1980 jährlich noch bis zu zweitausend Individuen geschossen. Die Jagd auf die Gro‎ßtrappe ist in Europa mittlerweile verboten. In Rumänien lebte die Gro‎ßtrappe in der Bărăgan-Ebene (im Südosten des Landes), in der Moldau-Ebene, in der West-Ebene und in der Dobrudscha. Zum letzten Mal wurden Gro‎ßtrappen in den 1980er Jahren in der Nähe von Călăraşi, im Südosten Rumäniens, gesichtet. Offiziell gilt die Gro‎ßtrappe in Rumänien als ausgerottet.



    Das Übereinkommen zur Erhaltung wandernder wild lebender Tierarten (englisch Convention on the Conservation of Migratory Species of Wild Animals, CMS) wurde am 23. Juni 1979 in Bonn abschlie‎ßend verhandelt und unterzeichnet und wird daher auch als Bonner Konvention bezeichnet. Das Regelwerk trat am 1. November 1983 in Kraft. Das Übereinkommen enthält die Verpflichtung der Vertragsstaaten, Ma‎ßnahmen zum weltweiten Schutz und zur Erhaltung wandernder wild lebender Tierarten zu treffen, einschlie‎ßlich ihrer nachhaltigen Nutzung. Nach dem ersten südamerikanischen Treffen in Quito wird 2017 die Konvention erstmals in einem ozeanischen Staat tagen. Die nächste Vertragsstaatenkonferenz soll 2017 auf den Philippinen stattfinden.

  • Die Woche 31.8. – 6.9.2013 im Überblick

    Die Woche 31.8. – 6.9.2013 im Überblick

    DIE THEMEN:



    Neue Bukarester Parlamentssession hat begonnen



    Proteste in Rumänien und im Ausland gegen das Goldtagebauprojekt Roşia Montana



    Vierjähriges Kind von streunenden Hunden totgebissen



    Privatisierung des staatlichen Unternehmens CFR Marfă paraphiert



    Völkermordanklage gegen ehemaligen Gefängnisleiter



    Internationales Musikfestival George Enescu“ läuft auf vollen Touren




    Neue Bukarester Parlamentssession hat begonnen



    Das Parlament Rumäniens hat am Montag seine Arbeit nach der Sommerpause wieder aufgenommen. Die regierende Sozialliberale Union (USL) legte die Verfassungsänderung und das Referendum-Gesetz als ihre Prioritäten für die kommende ordentliche Sitzungsperiode fest. Auch der Jahreshaushalt 2014, die Regionalisierung und die Dezentralisierung sind für die Koalition vorrangig. Die oppositionelle Liberal-Demokratische Partei (PDL) hat dem Parlament bereits einen Entwurf über die Gründung einer Behörde für den Schutz der Investoren vorgelegt. In dem Entwurf sind vor allem Steuersenkungen vorgesehen, etwa die Reduzierung der einheitlichen Steuerquote auf 12%, die der Sozialbeiträge der Unternehmen auf 5%, Steuererleichterungen für die reinvestierten Gewinne sowie die Anhebung des Mindestlohns auf ca. 225 Euro. Der Jahreshaushalt 2014 und die Dezentralisierung gehören zu den Hauptthemen des Ungarverbandes (UDMR), ebenso wie die Beibehaltung bestimmter Paragraphen des Bildungsgesetzes betreffend den Unterricht in der Muttersprache der Minderheiten.




    Proteste in Rumänien und im Ausland gegen das Goldtagebauprojekt Roşia Montana



    Das umstrittene Projekt des Goldtagebaus in Roșia Montană/Goldbach (in der Mitte Rumäniens), das in den letzten 16 Jahren ein Stein des Ansto‎ßes in Rumänien war, ist in den letzten Tagen wieder in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte gerückt. Letzte Woche hat das Regierungskabinett des Ministerpräsidenten Victor Ponta einen neuen Gesetzentwurf zu diesem Thema angenommen und ihn dem Parlament zur Debatte vorgelegt. Die Entscheidung der Bukarester Exekutive führte sofort zu heftigen Stra‎ßenprotesten in mehreren rumänischen und ausländischen Städten und entfachte heftige Debatten zwischen den Befürwortern und den Gegnern des Projekts.



    Die Umweltschützer lehnen die Goldtagebaumethode mit Verwendung von Zyanid entschlossen ab, wegen der hohen Risiken einer unwiederkehrbaren Umweltverschmutzung in der Region. Ebenfalls dagegen erklärten sich die Geschichtswissenschaftler, weil durch den Goldtagebau in Roșia Montană/Goldbach einmalige historische Funde zerstört werden. Die Befürworter des Projekts behaupten dagegen, dass der Goldtagebau zur Entwicklung der Region beitragen und neue Arbeitsplätze schaffen würde. Insgesamt würden 5 Milliarden Euro in die Staatskassen flie‎ßen. Ministerpräsident Victor Ponta rechtfertigte seinerseits die Freigabe für das Vorhaben seitens der Regierung. Hätte man das Projekt nicht abgesegnet, wäre der rumänische Staat zur Zahlung eines Schadenersatzes in Höhe von über 2 Milliarden US-Dollar verpflichtet gewesen. Der Gesetzentwurf sei au‎ßerdem zwecks einer transparenten Debatte dem Parlament vorgelegt worden, so der Ministerpräsident noch.




    Vierjähriges Kind von streunenden Hunden totgebissen



    Eine erschütternde Nachricht hat die öffentliche Aufmerksamkeit auf das Problem der herrenlosen Hunde in Rumänien gelenkt. Ein vierjähriger Junge wurde am Montag in der Nähe eines Bukarester Parks von einem Rudel streunender Vierbeiner totgebissen. Infolge des Dramas zogen die Verantwortlichen in Bukarest mehrere Ma‎ßnahmen in Erwägung: Kommende Woche soll das Parlament über ein neues Gesetz die herrenlosen Hunde betreffend abstimmen, au‎ßerdem wurde die Durchführung einer Volksbefragung über die Einschläferung aller Streuner in Bukarest in Aussicht gestellt. Präsident Băsescu sprach über die Notwendigkeit einer Dringlichkeitsverordnung, die eine Einschläferung der Hunde ermöglichen soll, die innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens nicht adoptiert werden.



    Laut der jüngsten Hundezählung lebten in Bukarest etwa 65.000 Streuner. In anderen Gro‎ßstädten des Landes wie Klausenburg oder Constanța gibt es indes nicht einmal eine genaue Bestandsaufnahme der herrenlosen Hunde.




    Privatisierung des staatlichen Unternehmens CFR Marfă paraphiert



    Am Montag wurde beim Transportministerium der Privatisierungsvertrag für CFR Marfă unterschrieben, aber nicht von der neuen Transportministerin Ramona Mănescu, sondern vom Staatssekretär Cristian Gibu. Im Namen von Grup Feroviar Român (GFR) hat nicht der Besitzer Gruia Stoica unterzeichnet, sondern der Generaldirektor. Der nächste Schritt besteht darin, dass GFR den Vertrag dem Kartellamt schicken und dessen Billigung einholen muss. Sodann muss GFR 10 Prozent des Kaufpreises, das sind umgerechnet 20 Millionen Euro, bezahlen. Für den Kaufpreis von insgesamt 202 Millionen Euro für das Mehrheitsaktienspaket von 51% verhandelt Gruia Stoica mit mehreren Banken, versichert aber, dass er das Geld aufbringen werde.



    Ferner verpflichtete sich Grup Feroviar Roman GFR, weitere Investitionen in Wert von 900 Millionen Lei (über 200 Millionen Euro) zu betätigen. Die Privatisierung von CFR Marfă gehört zu den Verpflichtungen der rumänischen Regierung im Rahmen des Abkommens vorbeugender Art, das 2011 mit dem Internationalen Währungsfonds, mit der Europäischen Union und mit der Weltbank unterzeichnet wurde.




    Völkermordanklage gegen ehemaligen Gefängnisleiter



    23 Jahre nach dem Völkermord-Urteil gegen das Diktatoren-Ehepaar Ceaușescu haben die rumänischen Staatsanwälte erneut eine Anklageschrift wegen Völkermordes formuliert, diesmal gegen einen Verantwortlichen für Mord und Folter an politischen Gefangenen während der kommunistischen Ära. Auf der Anklagebank sitzt der heute 88-jährige Alexandru Vișinescu, ehemaliger Leiter der Strafvollzugsanstalt Râmnicu Sărat in der Zeit 1956-1963.



    Die Oberste Staatsanwaltschaft Rumäniens wirft dem früheren Gefängnisdirektor Alexandru Vișinescu vor, für die “physische Zerstörung” der Häftlinge verantwortlich gewesen zu sein. Er soll sich besonders hervorgetan haben beim Massenmord an politisch Verfolgten und Misshandlungen in den Zellen. Zudem habe er Gefangene aushungern lassen und ihnen medizinische Versorgung verweigert, führen die Ankläger in Bukarest aus.



    Alexandru Vişinescu ist nur einer der 35 Folterer, die vom Institut zur Aufklärung der Verbrechen des Kommunismus identifiziert wurden, und die Entscheidung der Obersten Staatsanwaltschaft, seine nicht verjährbaren Verbrechen als Völkermord einzustufen, wird als Meilenstein in der Vergangenheitsbewältigung angesehen.




    Internationales Musikfestival George Enescu“ läuft auf vollen Touren



    Am Sonntag, den 1. September, ist im Gro‎ßen Palastsaal in Bukarest die 21. Ausgabe des Internationalen Musikfestivals George Enescu“ eröffnet worden. Das von Musikliebhabern voller Aufregung erwartete gro‎ßangelegte musikalische Ereignis findet in der Zeit 1.-28. September in Bukarest und in anderen rumänischen Gro‎ßstädten statt. Das Musikfestival George Enescu“ bringt einige der wichtigsten Musiker der Gegenwart auf die rumänischen Bühnen. Gro‎ße Namen der klassischen Musik wie der Pianist und Dirigent Daniel Barenboim, die phänomenale Pianistin Yuja Wang, Top-Orchester der Welt wie die Staatskapelle Berlin, Royal Concertgebouw Amsterdam oder Pittsburgh Symphony Orchestra werden für die Liebhaber der klassischen Musik in Bukarest konzertieren.



    Musikrezitale, Opernaufführungen, Konzerte in Bukarest und in anderen rumänischen Städten, Vorträge, Konferenzen, Kompositionsworkshops, ein musikwissenschaftliches Symposium und Sonderauftritte auf dem Festivalplatz vor dem Bukarester Athäneum werden von Radio Rumänien, einem der Koproduzenten des Festivals, live übertragen. Insgesamt gibt es in September über 10.000 Minuten Musik und Interviews mit Musikern und anderen Kulturpersönlichkeiten in den Konzertsälen. Darüber hinaus veranstaltet Radio Rumänien am 20., 21. und 22. September Themenabende für das Festivalpublikum. Das 1958 gegründete Internationale Musikfestival trägt den Namen des gro‎ßen rumänischen Komponisten, Violinisten, Pianisten und Musikpädagogen George Enescu, der in der ganzen Welt geehrt wird.



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