Radio România Internațional

Tag: Unfall

  • Nachrichten 23.08.2023

    Nachrichten 23.08.2023

    – Der rumänische Innenminister Cătălin Predoiu trifft heute seinen österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner in Wien. Rumänien und Bulgarien erfüllen seit Langem die technischen Voraussetzungen für einen Beitritt zum Schengen-Raum, allerdings haben beide Länder beim Rat für Justiz und Inneres in Brüssel Ende 2022 kein grünes Licht von Österreich erhalten. Die Niederlande legten ihr Veto gegen Bulgarien ein, das im Tandem mit Rumänien den Beitritt zum Schengen-Raum anstrebt. Karl Nehammer, der österreichische Bundeskanzler, begründete diese Haltung mit der Behauptung, dass viele Migranten über Rumänien und Bulgarien gekommen seien. Diese Behauptung wird durch europäische Dokumente nicht bestätigt. Die Verluste, die Rumänien in den mehr als zehn Jahren erlitten hat, ohne die damit verbundenen Rechte in Anspruch genommen zu haben, wurden vom damaligen rumänischen Innenminister Lucian Bode auf mehr als 25 Milliarden Euro geschätzt. Die Europäische Kommission glaubt, dass Bukarest und Sofia alle Bedingungen für den Beitritt erfüllen. Sie haben schon mehr als ein Jahrzehnt auf die Aufnahme gewartet.




    – Das Innenministerium untersucht den Unfall in dem Ferienort 2. Mai an der Schwarzmeerküste, bei dem ein 19-jähriger Mann unter dem Einfluss mehrerer Drogen zwei junge Menschen tötete und drei weitere verletzte. Die Behörde will wissen, warum die Polizeibeamten, die den unter Drogeneinfluss stehenden Fahrer drei Stunden vor dem Unfall anhielten, ihn gehen ließen, ohne ihn auf Drogen zu testen. Der Kontrollkorps untersucht die Ermittlungsakten zum Besitz illegaler Substanzen und zu Straftaten, die unter Drogeneinfluss begangen wurden.




    – Rumänien ist der größte Exporteur von Weichweizen in der EU in der Saison 2023–2024. Bis zum 20. August dieses Jahres wurden 1,17 Millionen Tonnen Weichweizen exportiert. Auf den zweiten Platz kommt Polen mit 833.000 Tonnen ausgeführtem Weizen. Die Weichweizenexporte der EU gingen bis zum 20. August um rund 4 Millionen Tonnen zurück, verglichen mit den rund 5 Millionen Tonnen Weizen, die im gleichen Zeitraum der Saison 2022–2023 ausgeführt wurden.




    – Die rumänischen Feuerwehrleute haben am Mittwoch ihren Feuerwehreinsatz in der griechischen Stadt Alexandroupolis erfolgreich beendet und wurden für einen weiteren Einsatz nach Dadia geschickt. Europaweit wurden 114 Feuerwehrleute, 19 Fahrzeuge, sieben Flugzeuge und ein Hubschrauber mobilisiert, um Brände in Griechenland zu löschen. Zusätzlich wird die Situation aus dem Weltraum über das europäische Satellitenprogramm Copernicus überwacht.




    – Die berühmte Skulptur Der Kuss“ des in Rumänien geborenen weltbekannten Bildhauers Constantin Brâncuși wird für zehn Tage in Bukarest ausgestellt. Das Werk, das sich in der Sammlung des Kunstmuseums von Craiova befindet, wird auf der Art Safari Love in der Altstadt Bukarests ausgestellt. Das Kunstwerk kann bis zum 30. August täglich bewundert werden. Das Meisterwerk Der Kuss“ entstand 1907 und wurde 1910 auf der Ausstellung der Gruppe Tinerimea artistica“ in Bukarest erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Es ist ein Werk von internationaler Bedeutung und gilt als die erste moderne Skulptur des 20. Jh. Das Kunstwerk ist das erste in der Serie der Küsse“, an der Brâncuși mehr als 40 Jahre lang gearbeitet hat.




    – In mehreren Landkreisen im Süden und Südosten Rumäniens, wo die Höchsttemperaturen 39 Grad Celsius erreichen, gilt heute die Warnstufe Orange für Hitzewelle. In den übrigen Landesteilen ist der Himmel wechselhaft und zeitweise bewölkt. Am Mittag wurden in Bukarest 34 Grad Celsius gemessen.

  • Nachrichten 24.12.2022

    Nachrichten 24.12.2022

    Am Heiligen Abend treffen die Christen ihre letzten Vorbereitungen für das Fest der Geburt des Herrn. In vielen Teilen Rumäniens sind Kinderscharren durch die Nacht gelaufen und haben Weihnachtslieder gesungen. Die Geburt Christi vereinigt Himmel und Erde, sagt Patriarch Daniel von der orthodoxen Kirche in seiner Weihnachtsrede. Er bittet die Gläubigen, in ihren Gebeten an alle Rumänen außerhalb Rumäniens, an den Grenzen des Landes und in der rumänischen Diaspora zu denken, um die Einheit des Glaubens und der Nation zu bewahren. Den Christen ist es gelungen, auch in ihren schwierigen Tagen Trost und Hoffnung im Messias zu finden und dem wahren Licht zu folgen, so der römisch-katholische Erzbischof von Bukarest, Aurel Percă, in seinem Weihnachtspastorale. Er forderte uns auf, uns dem Glauben anzunähern, damit die Liebe Gottes unsere Welt verwandelt und Hoffnung, Frieden und Freude bringt. Auch Kardinal Lucian, Erzbischof der mit Rom vereinigten griechisch-katholischen Kirche Rumäniens, rief in seinem Weihnachtspastorale dazu auf, für den Frieden zu beten: für uns, für unsere Familien, für das krisengeschüttelte Europa, für die Völker im Krieg und für die ganze Welt.



    Der Präsident der Abgeordnetenkammer des Parlaments in Bukarest, Marcel Ciolacu, und Premierminister Nicolae Ciucă beendeten ihren dreitägigen Besuch in Südkorea am Freitag mit einem runden Tisch mit südkoreanischen Geschäftsleuten. Bei den Gesprächen mit dem multinationalen Riesen Samsung ging es um die Entwicklung von Projekten in verschiedenen Bereichen wie Kernenergie, Halbleiter und Elektronik, IT und Kommunikation sowie nationale Verkehrsinfrastruktur. Marcel Ciolacu und Nicolae Ciucă zeigten, dass Rumänien an südkoreanischen Geschäftsleuten interessiert ist, die in Bereiche wie grüne Energie und digitale Technologien investieren wollen. Am Freitag besuchten die beiden rumänischen Staatsoberhäupter auch die entmilitarisierte Zone, die Nord- und Südkorea trennt. Sie erklärten, Rumänien unterstütze die Aussicht auf einen dauerhaften Frieden mit Südkorea. Bei den Treffen mit dem Präsidenten der Nationalversammlung, Kim Jin-pyo, und Premierminister Han Duck-soo wurde auch die Entwicklung der rumänischen Verteidigungsindustrie erörtert und ein Meinungsaustausch über den Umgang mit der durch die russische Aggression in der Ukraine verursachten Situation sowie über die Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Republik Korea in allen relevanten Bereichen geführt.



    Der US-Kongress hat beschlossen, dass die US-Regierung zum ersten Mal eine Strategie für die Zusammenarbeit mit den Alliierten in der Schwarzmeerregion haben wird, und das Gesetz, das diese Bestimmung enthält, in Kraft treten wird, so eine Pressemitteilung der rumänischen Botschaft in den USA vom Samstag. Der US-Kongress hat den Omnibus Gesetz für das Haushaltsjahr 2023 verabschiedet. Unter anderem wird der US-Gesetzgeber aufgefordert, dass der US-Außenminister innerhalb von sechs Monaten nach der Verabschiedung gemeinsam mit den Leitern anderer zuständiger Bundesbehörden dem Kongress eine Strategie für die Zusammenarbeit mit den NATO-Verbündeten in der Schwarzmeerregion vorlegt, um die Wirtschaftsbeziehungen zu vertiefen und die Wirtschafts- und Sicherheitshilfe für die Staaten in der Region zu verstärken, unter anderem durch die Unterstützung von Bemühungen zur Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit, heißt es in der Mitteilung. Die Entwicklung einer US-Strategie für die Region wird ein wichtiges Instrument sein, das Rumänien voll unterstützt. Die Stärkung der US-Außenpolitik gegenüber der Schwarzmeerregion ist ein begrüßenswerter Prozess, der zu einem stärkeren Engagement der USA in der Region in strategischen Bereichen wie Verteidigung, Wirtschaft und demokratische Resilienz, die Rumänien stets unterstützt hat, beitragen soll, heißt es in der Mitteilung.



    Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr und der Chef des Generalstabs, General Daniel Petrescu, haben am Samstag eine Videokonferenz mit den Führungsteams der rumänischen Armeestrukturen abgehalten, die in Auslandseinsätzen in Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, dem Kosovo und Polen eingesetzt sind. Der Minister wurde von den Kommandeuren der Abteilungen über die Sicherheitslage in den Zuständigkeitsbereichen und die Art und Weise, wie das Militär seine Aufgaben erfüllt, informiert. Minister Tîlvăr und General Petrescu dankten den fast 500 rumänischen Militärangehörigen für die Art und Weise, wie sie ihre Missionen erfüllen und mit ihren Kollegen aus anderen verbündeten Ländern und Partnerländern zusammenarbeiten.



    Alle Patienten, die nach dem Unfall vom Freitag im Zentrum der Hauptstadt Bukarest in Krankenhäuser eingeliefert wurden, sind stabil und bei Bewusstsein, mit einer Ausnahme, einem Patienten auf der Intensivstation, so die Behörden. Am Freitag hat ein Mensch sein Leben verloren und mehr als 20 sind verletzt worden, als ein mit griechischen Touristen besetzter Reisebus gegen einen Höhenbegrenzer an der Einfahrt zu einer Passage in

  • Drei Corona-Patienten starben bei einem Unfall

    Drei Corona-Patienten starben bei einem Unfall


    Drei Corona-Patienten sind gestern in Folge der Fehlfunktion einer Sauerstoffanlage einer mobilen Intensivstation in Bukarest gestorben. Die Anlage war erst drei Tage zuvor im Hof des Krankenhauses für Infektions- und Tropenkrankheiten Doktor Victor Babes“ installiert worden. Fünf weitere Kranke mussten verlegt werden. Der Leiter der Abteilung für Notfallsituationen, Raed Arafat, erklärte, dass es zu einem plötzlichen Anstieg des Sauerstoffdrucks kam, der die Beatmungsgeräte zum Stillstand brachte. Premierminister Florin Cîțu verlangte vom Innenminister Lucian Bode eine schnelle und transparente Untersuchung, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen: Alles, was wir bisher wissen, deutet auf ein Unfall hin. Wir haben aber eine Untersuchung eingeleitet — darüber habe ich mit dem Innenminister gesprochen. Wir werden weitere Ressourcen einsetzen und versuchen, mehr Intensivbetten zu haben, so wie ich es bereits vor zwei Monaten gefordert hatte, denn wir haben mit der Pandemie zu kämpfen.“



    Die Tragödie in Victor Babeș“ Krankenhaus ist nicht die Einzige: Im November brach ein Feuer in der Intensivstation für Covid-19-Patienten des Notfall-Kreiskrankenhauses in der nordöstlichen Stadt Piatra Neamț aus; im Januar ergriff ein Feuer in Bukarest, mehrere Stationen des Krankenhauses für Infektionskrankheiten Matei Balș“, in denen Menschen mit mittleren und schweren Corona-Formen behandelt und mit Sauerstoff versorgt wurden. In beiden Fällen kamen Menschen uns Leben. Die Bevölkerung ist enttäuscht. Zu ihrer Unzufriedenheit trug auch die Art und Weise bei, in der Patienten am Freitagabend aus dem Foișor“ Krankenhaus für Orthopädie in Bukarest — evakuiert wurden, damit dort künftig nur noch Corona-Patienten behandelt werden.



    Auch Politiker der Parteien, die die regierende Mitte-Rechts-Regierungskoalition bilden, kritisierten den derzeitigen Gesundheitsminister Vlad Voiculescu kritisiert. Die sozialdemokratische Opposition warf dem Premierminister Florin Cîțu vor, am Gesundheitsminister festzuhalten, und brachte einen neuen einfachen Antrag gegen diesen ins Parlament ein. Es ist bereits der Zweite gegen den Minister. Darin wird ihm vorgeworfen, die Evakuierung der Patienten aus dem Foișor”-Krankenhaus mangelhaft organisiert zu haben, es versäumt zu haben Corona-Massentests einzuführen und die Anzahl der Intensivbetten zu erhöhen. Alfred Simonis, Europaabgeordneter der PSD: Wir hatten schon Minister, die mit ihrer Rolle nicht zurechtkamen, aber mit scheint keiner war jemals so verwirrt wie Herr Voiculescu.“



    Sollte der einfache Antrag gegen den Gesundheitsminister im Parlament verabschiedet werden, würde dies nicht automatisch zu dessen Entlassung führen.


  • Nachrichten 01.04.2018

    Nachrichten 01.04.2018

    Budapest: Beim Zusammensto‎ß zweier Passagierbusse am Budapester Flughafen seien laut Medienberichten zehn Menschen verletzt worden, acht von ihnen seien Rumänen. Die beiden Fahrzeuge hätten Reisende einer aus Bukarest eingetroffenen Maschine der Fluggesellschaft Wizz Air zum Terminal bringen sollen.



    Bukarest: Die Nordatlantische Allianz sei für Rumänien sein stärkster Sicherheitsgarant, hat am Sonntag Präsident Klaus Iohannis aus Anlass des NATO-Tages in Rumänien erklärt. Die rumänischen Behörden möchten nach wie vor beweisen, dass Bukarest ein vertrauenswürdiger und stabiler Partner der NATO im Schwarzmeerraum ist, hat ihrerseits die Premierin Viorica Dăncilă erklärt. Dăncilă erinnerte im Anschlu‎ß, dass Rumänien seine Verteidigungsausgaben auf 2% des BIP erhöht hat. Am Sonntag fand beim Verteidigungsministerium ein zeremonielles Hissen der Flaggen Rumäniens und der NATO statt. Militärische Zeremonien wurden auch in anderen Gro‎ßstädten organisiert. Am 29. März 2004 ist Rumänien offiziell der NATO beigetreten. Der NATO-Tag in Rumänien wird jedes Jahr am ersten April-Sonntag gefeiert.



    Bukarest: Die ersten Immunglobulin-Ampullen sind in Rumänien eingetroffen. 3.850 Dosen wurden aus Österreich gebracht und sollen demnächst an immunkranken Patienten verteilt werden. In der Immunglobulin-Krise hatte Rumänien am Anfang März den EU-Zivilschutz-Mechanismus aktiviert. Österreich wird insgesamt bis Ende nächsten Monats etappenweise 16.000 Immunglobulin-Dosen nach Rumänien schicken. Neuerdings hatte das Gesundheitsministerium durch seinen Medikamentenverteiler 1.000 Dosen von ausländischen Herstellern gekauft, diese wurden an Notfall-Patienten verteilt, teilte Ressortministerin Sorina Pintea mit. Vor drei Wochen hatten sich die Produzenten, die über 80 % des Bedarfs an solchen Produkten abdeckten, vom Markt zurückgezogen. In der Immunoglobulin-Krise hat Rumänien offiziell die EU-Staaten um Hilfe gebeten.



    Bukarest: Die römisch-katholische und die evangelische Kirche feiern die Auferstehung Jesu Christi. In Rumänien, dessen Bevölkerung sich mehrheitlich zur orthodoxen Kirche bekennt, wird Ostern eine Woche später, am 8. April gefeiert. In seiner Osterbotschaft hat Papst Franziskus am Sonntag für die Bereitschaft zu Frieden und Versöhnung in den Konfliktregionen der Welt geworben. An erster Stelle nannte der Papst in seiner Botschaft vor tausenden Menschen auf dem Petersplatz in Rom den Krieg in Syrien.



    Sport: Bei der Gewichtheben-EM hat der Rumäne Nicolae Onică am Samstag zwei Gold-Medaillen, in den Kategorien Sto‎ßen 94 Kilogram gewonnen. Die Europäische Meisterschaft findet im südrumänischen Izvorani statt. In der Kategorie Rei‎ßen gewann Onică die Silbermedaille.


  • Nachrichten 23.03.2018

    Nachrichten 23.03.2018

    Die EU-Verhandlungen zum Thema Brexit verlaufen in eine gute Richtung für Rumänien. Dies erklärte am Freitag der rumänische Staatschef Klaus Iohannis, der am Gipfel des EU-Rates in Brüssel teilgenommen hat. Zur Zeit hätten die Verhandlungen zu einem Übereinkommen geführt, wodurch sowohl die EU-Bürger, die schon in Großbriannien lebten, als auch diejenigen, die bis Ende der Übergangszeit nach Großbritannien einreisen, dieselben Rechte genießen, so Iohannis. Das verhandelte Finanzabkommen sei für Bukarest auch zufriedenstellend, sagte der rumänische Staatspräsident abschließend.



    Präsident Klaus Iohannis hat sich in Brüssel zu Gesprächen mit EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker getroffen. Dabei ging es auch um das Schreiben zu den Strafverfahren gegen hohe Amtsträger, das Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă an die EU-Kommission übermittelt hatte. Er habe Juncker gebeten, das Schreiben der Regierungschefin mit größter Ernsthaftigkeit zu behandeln, angesichts der legitimen Besorgnis der politischen Riege in Rumänien, so Iohannis. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin erklärte am Mittwoch, der Brief stelle eine Antwort auf ein Dokument der Europäischen Kommission vom Oktober 2012 dar. Damals war das Justizministerium in Bukarest aufgefordert worden, Details zu den Strafverfahren gegen Politiker und Geschäftsleute bekannt zu geben. Derartige Informationen stimmten allerdings nicht mit dem Kooperations- und Überprüfungsmechanismus (CVM) überein, so Viorica Dăncilă noch. Die Kommission verfolgt mit dem CVM die Entwicklung der Justizreformen in Rumänien seit dem EU-Beitritt des Landes im Jahr 2007.



    Ministerpräsidentin Dăncilă hat am Freitag eine neue Sitzung des Interministeriellen Ausschusses für die Vorbereitung der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2019 geleitet. Laut einer Mitteilung der Exekutive seien sowohl der Terminplan der informellen Treffen während des EU-Ratsvorsitzes als auch der Fahrplan für die vorbereitenden Maßnahmen vor der Ausübung des Mandats festgelegt worden. Bei dieser Gelegenheit appellierte die Regierungschefin an die beteiligten Ministerien, alle Aspekte ernsthaft zu behandeln, die zu einer erfolgreichen Amtszeit beitragen könnten, angesichts der Komplexität des Umfelds, in dem Rumänien die rotierende EU-Präsidentschaft übernehmen wird – Themen wie der Brexit, die Verabschiedung des mehrjährigen Finanzrahmens und die Wahlen für das Europäischen Parlament stünden dabei im Vordergrund, hieß es.



    Rumäniens Ministerin für die Auslandsgemeinschaften, Natalia Intotero, wollte noch am Freitag nach Tschechien aufbrechen, um den Hinterblieben der rumänischen Opfer des Unfalls in einem Chemiewerk Trost zu spenden. Bei einer Explosion im Chemiewerk Unipetrol im mittelböhmischen Kralupy nad Vltavou waren sechs Menschen ums Leben gekommen. Fünf der Opfer sind rumänische Staatsbürger. Dies teilte das rumänische Außenministerium am Freitag mit. Zwei Arbeiter mit Verbrennungen am Körper wurden in Spezialkliniken eingeliefert. Ein mobiles Konsularteam von der Botschaft Rumäniens in Prag besuchte die Spezialkliniken, um festzustellen, ob rumänische Staatsburger sich unter den Verwundeten befinden. Das Bukarester Außenministerium hat den Familien der Opfer sein Beileid ausgesprochen. Die Botschaft Rumäniens in Prag monitorisiert die Situation und ist bereit, die Rücküberführung der Leichen zu sichern. Der Feuerwehr zufolge hatten sich am Donnerstag im Chemiewerk Unipetrol Dämpfe einer brennbaren Flüssigkeit entzündet und es kam zur Explosion. Die Experten untersuchen auch weiterhin, um welche Flüssigkeit es sich handelte. Dies teilte ein Feuerwehrsprecher am Freitag mit. Mit sechs Toten ist es die schwerste Katastrophe in der tschechischen Chemieindustrie seit mehr als drei Jahrzehnten.



    Der letzte Sonntag im März dauert auch in Rumänien nur 23 Stunden. Die Uhren werden am Sonntag, den 25. März, in der Früh, von 3 Uhr, auf 4 Uhr, auf Sommerzeit umgestellt. Die Differenz zwischen der rumänischen Uhrzeit und der UTC beträgt ab Sonntag demnach drei Stunden. Wie überall, sehen die Menschen auch in Rumänien der Sommerzeit mit gemischten Gefühlen entgegen – am Abend ist es für längere Zeit hell, Frühaufsteher müssen dafür länger auf das Tageslicht warten. Rumänien hat die Sommerzeit 1932 eingeführt.

  • Nachrichten 30.10.2017

    Nachrichten 30.10.2017

    Am Montag jährt sich zum zweiten Mal die Brandkatastrophe im Bukarester Musikklub Colectiv. Beim Brand am 30. Oktober 2015 verloren 27 Menschen ihr Leben, 37 weitere erlagen später ihren Verletzungen. Schon am Freitagabend wurde ein Aufmarsch zum Gedenken an die Opfer organisiert, am Montag fanden eine religiöse Messe und ein Rockkonzert statt. Viele Rumänen beklagen, dass zwei Jahre nach der Brandkatastrophe immer noch niemand zur Verantwortung gezogen wurde, aber auch, dass die Probleme des Gesundheitsystems nicht behoben wurden.



    Bei einem Unfall im Bergwerk Uricani im Kohlenbecken des Jiu-Tals ist am Montag ein Bergarbeiter ums Leben gekommen, weitere drei wurden verletzt. Die Bergleute führten Stilllegungarbeiten durch, da das Bergwerk Uricani den Betrieb einstellt. In der gleichen Region führte ein Unfall im Bergwerk Lupeni Anfang des Monats zum Tod zweier Bergarbeiter und der Verletzung eines weiteren. Das Bergwerk in Lupeni wird noch weitere fünf Jahre in Betrieb bleiben, laut einem Memorandum, das bei der Europäischen Kommission eingereicht wurde.



    Das Ministerium für Auslandsrumänen verfolgt die Lage der über 130.000 Rumänen in Katalonien vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse in der spanischen Region mit Aufmerksamkeit. Das besagt eine Pressemitteilung der Behörde. Das Ministerium empfiehlt den rumänischen Bürgern, die sich in der Region aufhalten, den rumänischen Behörden jegliche Situation zu melden, die ihre eigene Sicherheit gefährden könnte. Das Ministerium erinnert daran, dass Rumänien die einseitige Unabhängigkeitserklärung Kataloniens streng und unwiderruflich abweist und die volle Unterstützung für die Souveranität und territoriale Unversehrtheit Spaniens ausdrückt. Zugleich hoffe man, dass die spanische Region in kürzester Zeit in den verfassungsrechtlichen Rahmen dieses Staates zurückkehrt.



    Alle EU-Staaten müssen zu einer soliden Cybersicherheit eng zusammenarbeiten. Darauf verwies am Montag die EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft Mariya Gabriel in Bukarest. Die Kommissarin beteiligt sich an der 7. internationalen Jahreskonferenz zum Thema Neue globale Herausforderungen im Bereich der Cybersicherheit”. Au‎ßerdem seien Investitionen in Technologie notwendig. Während ihres zweitägigen Bukarestbesuches hat Marya Gabriel mehrere Treffen mit Behördenvertretern zum Thema der illegalen Online-Inhalte oder der Investitionen im Digitalbereich.



    Die spanische Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen den abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont wegen “Rebellion” eingeleitet, berichtet AFP. Chefankläger José Manuel Maza erklärte in Madrid, die Mitglieder der Regierung in Barcelona hätten die Krise ausgelöst, die zur Erklärung der Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien führte. Auf Rebellion stehen in Spanien 15 bis 30 Jahre Gefängnis. Das Oberste Gericht muss in den kommenden Tagen über die Zulässigkeit der Anklage gegen Puigdemont entscheiden. Über Puigdemont hie‎ß es am Montag aus Madrid, er befinde sich in Brüssel.



    Der frühere Wahlkampfmanager von US-Präsident Donald Trump ist wegen Geldwäsche und Verschwörung gegen die USA angeklagt worden. Paul Manafort würden auch Verstö‎ße gegen Lobby- und Bankengesetze sowie die Abgabe falscher Finanzerklärungen vorgeworfen, teilte Sonderermittler Robert Mueller am Montag mit. Auch gegen Manaforts früheren Geschäftspartner Rick Gates wurde Anklage erhoben. Mueller untersucht, ob Mitglieder von Trumps damaligem Team in die Affäre um eine mutma‎ßliche Beeinflussung der Präsidentenwahl durch Russland verwickelt sind. Sowohl Trump als auch die russische Regierung haben die Vorwürfe zurückgewiesen.




  • Die Woche 02.10. – 06.2017 im Überblick

    Die Woche 02.10. – 06.2017 im Überblick

    Die kroatische Staatspräsidentin, Kolinda Grabar-Kitarović, hat einen Staatsbesuch in Bukarest unternommen



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, und seine kroatische Amtskollegin, Kolinda Grabar-Kitarović, die einen Staatsbesuch in Bukarest unternommen hat, eröffneten am Dienstag die Tagungen des Geschäftsforums Rumänien-Kroatien. Dabei sagte Klaus Iohannis, dass die bilateralen Handelsaustausche fast 300 Millionen Euro erreicht hätten. Verglichen mit dem wirtschaftlichen Potential der zwei Länder sei dieses Niveau relativ niedrig, aber die jungsten Entwicklungen seien ermunternd, so Iohannis. Bei ihren Gesprächen am Montag sagten die zwei Staatspräsidenten, Bukarest und Zagreb möchten die bilateralen Beziehungen vertiefen und sich besser innerhalb der Europäischen Union und der Nato koordinieren. Gleichermaßen können die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern beträchtlich verbessert werden. Der Gipfel Initiative der drei Meere“, der nächstes Jahr in Rumänien stattfinden wird, könnte eine Gelegenheit zur Ankurbelung dieser Beziehungen bieten. Kolinda Grabar-Kitarović sagte, dass Kroatien den Schengen-Beitritt Rumäniens unterstützen werde. Ferner sollte der Kooperations- und Prüfungsmechanismus für den Justizbereich Rumäniens bald aufgehoben werden, so die kroatische Staatspräsidentin.



    Der rumänische Ministerpräsident, Mihai Tudose, hat im bulgarischen Varna an einem Vierländertreffen zwischen Rumänien, Griechenland, Bulgarien und Serbien teilgenommen



    Der rumänische Ministerpräsident, Mihai Tudose, und sein bulgarischer Gegenüber, Bojko Borissow, präsidierten am Dienstag im bulgarischen Varna die vierte gemeinsame Sitzung der Regierungen Rumäniens und Bulgariens. Auf der Tagesordnung standen, unter anderen, die wirtschaftliche Kooperation, die Transportinfrastruktur, die Energieinfrastruktur, die regionale Entwicklung und die grenzüberschreitende Kooperation. In Anwesenheit der zwei Ministerpräsidenten wurde eine Erklärung über die Hauptrichtungen der bilateralen, regionalen, europäischen, euroatlantischen und internationalen Kooperation unterzeichnet. Ebenfalls am Dienstag beteiligte sich der rumänische Premier in Varna am Vierländertreffen zwischen Rumänien, Griechenland, Bulgarien und Serbien. Bei dem Treffen diskutierten der rumänische Premier Mihai Tudose, der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow, der griechische Regierungschef Alexis Tsipras und der serbische Staatschef Aleksandar Vucic über bilaterale und regionale Zusammenarbeit. Laut dem bulgarischen Premier werden die vier Staaten eine Gruppe gründen, deren Stimme auf europäischer Ebene stärker sein werde. Der serbische Staatschef glaubt seinerseits, dass die vier Staaten gemeinsam Vieles für den Wohlstand der eigenen Bürger tun können. Auch Griechenlands Ministerpräsident meinte, die Gruppe könnte eine zentrale Rolle für die Stabilität und den Frieden auf dem ganzen Balkan spielen. Der rumänische Regierungschef sagte, die Partnerschaft zwischen Rumänien, Griechenland, Bulgarien und Serbien sei sehr pragmatisch. Bis zum nächsten Treffen in Belgrad wollen sie schon konkrete Ziele erreichen.



    Proteste der Gewerkschaften in Rumänien



    Seit fast zwei Wochen protestieren Gewerkschaftler in Rumänien, einschließlich in der Landeshauptstadt Bukarest, wo seit Mittwoch mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen sind. Die Menschen sind vor allem von der Absicht der Regierung aufgebracht, die Sozialbeiträge vom Arbeitgeber zum Arbeitnehmer zu übertragen. Für Unmut sorgen auch das Entlohnungsgesetz für Beamte und das Gesetz über den Sozialdialog. Zum Protest hatte eine bedeutende Dachorganisation der Einzelgewerkschaften in Rumänien, Cartel Alfa, aufgerufen. Gewerkschaften und Regierung suchen nun gemeinsam nach Lösungen. Vertreter der Regierung und der Gewerkschaften sind am Freitag erneut zusammengekommen, um über den Vorschlag der sozialdemokratischen Regierung, die Sozialbeiträge vom Arbeitgeber zum Arbeitnehmer zu übertragen, zu sprechen, konnten aber keine Einigung erreichen. Der Präsident vom Cartel Alfa, Bogdan Hossu, erklärte, die Exekutive habe nicht die Absicht, nach einer anderen Lösung zu suchen. Die Regierenden bestehen auf diese Maßnahme, die zu einer Senkung der Gehälter führen werde, so Bogdan Hossu. Die Gewerkschaftler und einige Finanzexperten wenden ein, diese Maßnahme könnte die Nettoeinkommen der Arbeitnehmer um 20% kürzen. Dies wiederum würde die Gehaltserhöhungen für Beamte, welche die Regierung in diesem Jahr gewährt hat, zunichtemachen. Die Gewerkschaften sind auch mit dem neuen Gesetz, welches die Gehälter im öffentlichen Bereich regelt und mit dem Gesetz über den Sozialdialog unzufrieden. Die Gewerkschaftler aus dem Gesundheitsbereich kündigten an, sie werden die Proteste fortsetzen und das Verfahren für einen Generalstreik einleiten. Sie fordern die Abschaffung der Höchstgrenze von 30% für Zulagen, sowie die Umsetzung der Gehaltsanhebungen für alle Angestellten im Gesundheitswesen und in der Sozialfürsorge beginnend mit dem 1. März 2018.



    Neues Bergbauunglück in Schiltal



    Ein neues Grubenunglück bringt die schlechten Arbeitsbedingungen in rumänischen Bergwerken zur Sprache. Am Donnerstag ist eine Kohlebergwerk-Galerie im westlichen Lupeni, Schiltal eingestürtzt. Drei Bergleute aus einem Elfer-Team blieben in der Zeche, bei rund 500 Metern Tiefe, eingeschlossen. Die wegen der instabilen Gesteine besonders gefährliche Rettungsaktion dauerte 15 Stunden. Zwei Bergleute wurden gerettet, einer starb bei dem Unfall. Zahlreiche Rettungswagen und Hubschrauber des Rettungsdienstes SMURD und des Verteidigungsministeriums beteiligten sich an der großangelegten Rettungsaktion. Wie der Energieminister Toma Petcu vorort erklärte, habe die Staatsanwaltschaft Ermittlungen und strafrechtliche Untersuchungen nach dem Arbeitsunfall eingeleitet. Die letzteren sollen ergeben, ob jemand die Schuld am Unfall trägt. Die Bergleute haben mehrmals über miese Arbeitsbedingungen und niedrige Gehälter geklagt und daran erinnert, dass ihr Beruf zu den gefährlichsten zählt. Auch die Gewerkschaften fordern bessere Arbeitsbedingungen für Bergarbeiter: die Bergwerk-Galerien würden sich in schlechtem Zustand befinden, die Ausrüstung und die technische Ausstattung seien extrem schlecht. Die Situation sei darauf zurückzuführen, dass das Bergwerk Lupeni zu den zwei unrentablen Gruben zählt, die bis Ende 2018 geschlossen werden sollen. In den letzten 10 Jahren nahmen die rumänischen Behörden allerdings mehrmals die Abschaffung von Bergwerken in Aussicht, wo sich die meisten Unglücke ereigneten, deren Ursache bei Explosion oder Einsturz liegt. Seit 1859, als das erste Bergwerk in Petrila eröffnet wurde, wurden im Schiltal Milliarden Tonnen Kohle im Tagebau gewonnen.

  • Nachrichten 05.11.2016

    Nachrichten 05.11.2016

    In Rumänien ist es aufgrund von dichtem Nebel am Samstagvormittag zu einer Massenkarambolage auf der A2-Autobahn zwischen Bukarest und Constanta am Shwarzen Meer gekommen. Drei Menschen kamen ums Leben, weitere über 50 wurden zum Teil schwer verletzt und in mehrere Krankenhäuser nach Bukarest gebracht. Es ist der bisher schwerste Unfall auf der A2. Rund 30 Fahrzeuge, darunter zwei Kleinbusse, waren daran beteiligt.



    Ab dem Jahr 2020 könnte die Republik Moldau über die zu dem Zeitpunkt fertige Pipeline Iaşi-Ungheni-Chişinău über 2,2 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich aus Rumänien beziehen – doppelt so viel wie der eigentliche Bedarf. Zu diesem Schluss kam die gemischte Regierungskommission zur Wirtschaftskooperation, die am Freitag in Chisinau tagte. Rumänien sei bereit, in die Modernisierung und den Ausbau der Strominfrastruktur in der benachbarten Moldau zu investieren, hieß es. Der rumänische Wirtschaftsminister Costin Borc, forderte die rumänischen Geschäftsleute auf, sich an Privatisierungen in der Moldau zu beteiligen.



    Der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş beteiligt sich am Samstag und Sonntag in der lettischen Hauptstadt Riga an einem zweitägigen Treffen der 16 Regierungschefs aus Mittel- und Osteuropa mit den chinesischen Vertretern. Cioloş bemüht sich um eine verbesserte Vernetzung mit dem Ziel gemeinsamer Fortschritte, wobei Rumänien in diesem Zusammenhang fest entschlossen sei, eine immer wichtigere Rolle in diesem Kooperationsformat zu übernehmen. Ministerpräsident Cioloş führt am Rande des Gipfels auch bilaterale Gespräche mit den teilnehmenden Amtskollegen.



    Am kommenden Dienstag treffen sich Außenminister aus MOEL in Bukarest zu einer Konferenz, an der sich auch die NATO-Vizegeneralsekretärin Rose Gottemoeller beteiligt. Das Treffen geht zurück auf eine Initiative des rumänischen Chefdiplomaten Lazăr Comănescu und seines Amtskollegen Witold Waszczykowski. Das Format bietet eine Plattform für die Vertiefung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Bündnispartnern, wobei der Beitrag der jeweiligen Länder zu den Prozessen innerhalb der NATO zur Sprache kommt.



    Der Bukarester Damenhandballklub CSM Bukarest, amtierender Landesmeister hat am Freitag in Budapest gegen die Ungarinnen von Gyor ETO 25-33 verloren. Es ist die dritte Niederlage in Folge in den Vorrundengruppen der diesjährgen Ausgabe der Handball Champions League, nachdem der CSM Bukarest letztes Jahr die Ungarinnen im Finale mit hauchdünnem Vorsprung besiegte.Und im Herrenhandball spielt die rumänische Nationalmannschaft am Sonntag gegen Polen in der zweiten Vorrundengruppe für die EM von 2018. Im ersten Spiel siegte Rumänien 26-23 gegen Weißrussland. Rumäniens Nationalcoach ist Xavier Pascual, der parallel auch den Handballableger des berühmten FC Barcelona vorbereitet.

  • Das rumänische Gesundheitssystem braucht Notmaßnahmen

    Das rumänische Gesundheitssystem braucht Notmaßnahmen

    Das Bukarester Krankenhaus für Verbrennungen ist in ganz Rumänien bekannt; dort werden Patienten mit äußerst schweren Verbrennungen behandelt. In den letzten Jahren hat aber das Verbrennungskrankenhaus ein viel schlechteres Image bekommen. Grund dafür waren die Krankenhausinfektionen, die zum Tod mehrerer Patienten führten, der Skandal um die gepanschten Desinfektionsmittel, die vom Unternehmen Hexipharma geliefert wurden, und schwere Korruptionsanschuldigungen gegen einige Ärzte und Krankenhausmanager. Der jüngste Skandal war aber vor einigen Tagen ausgebrochen, als die Medien eine schokierende Aufnahme veröffentlicht hatten: Ein in der Intensivabteilung behandelte Patient war gestorben, und auf eine offene Wunde an seinem Hals waren Maden (Larven der Stubenfliege) zu sehen. Hinzu kam noch ein Todesfall: Eine Patientin ist nach einer Transfusion mit Blut der falschen Blutgruppe gestorben. Infolge der zwei Todesfälle wurden die Abteilung Anästhesie und operative Intensivmedizin, sowie die Abteilung Transfusionsmedizin und Hämatologie des Bukarester Krankenhauses für Verbrennungen geschlossen. Zur Zeit sucht man nach Lösungen zum Verlegen dieser Abteilungen in eine andere medizinische Einheit. Ferner wurden zwei Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung und eine Untersuchung des Ombudsmannes eingeleitet.


    Der rumänische Gesundheitsminister, Vlad Voiculescu, sagte, es sei inakzeptabel, dass man aus der Tragödie vom 30. November 2015 im Club Colectiv nichts dazugelernt habe. Damals waren nach einem schweren Brandunfall im Bukarester Club Colectiv 64 Menschen gestorben; mehr als 100 wurden zum Teil schwer verletzt. Der Manager des Krankenhauses für Verbrennungen habe aber keinen Antrag für zusätzliche Investitionen oder für die Aufstockung des Krankenhauspersonals eingereicht. Über die notwendigen Maßnahmen sagte Vlad Voiculescu:



    Die einzige vernünftige Maßnahme, die wir in den letzten Monaten mehrmals in Betracht gezogen haben, ist das Schließen des Krankenhauses und das Verlegen der Aktivität in eine andere medizinische Einheit. Ich diskutierte mit den Managern einiger Krankenhäuser, die Patienten mit schweren Verbrennungen übernehmen könnten, aber nach den Gesprächen sind wir zu dem Schluß gekommen, dass wir nicht das gesamte Verbrennungskrankenhaus schließen können. Es werden auch weitere Maßnahmen vorgesehen: Inspektionen, Kontrollen, Sanktionen in Form von Geldstrafen, aber selbstverständlich auch die Unterstützung des Bukarester Verbrennungskrankenhauses mit allen notwendigen Investitionen. Solange man im Krankenhaus keine Klimaanlage hat, solange der Krankenhausmanager keinen Antrag zur finanziellen Unterstützung beim Gesundheitsministerium eingereicht hat, solange die Krankenhausfenster nicht mit Fliegengittern versehen sind, hat man ein großes Problem.“



    Im Bukarester Krankenhaus für Verbrennungen werden zur Zeit 47 Patienten behandelt; zwei von ihnen dürfen nicht bewegt werden. Sollte zu diesem Zeitpunkt ein Brandunfall mit vielen Verletzten passieren, so müßten die Patienten ins Ausland geschickt werden, weil in Rumänien keine entsprechende Behandlungsmöglichkeiten vorhanden seien. Nach dem Brandunfall im Club Colectiv waren viele Schwerverletzte ins Bukarester Verbrennungskrankenhaus eingeliefert worden. Auch wenn mehrere Patienten zur Behandlung in ausländische Krankenhäuser verlegt wurden, sind einige von ihnen infolge der Krankenhausinfektionen gestorben, die sie in rumänischen Krankenhäusern bekommen hatten. Eine bittere Ironie ist die Tatsache, dass Anfang dieses Jahres, bei der Gala Ein Mensch unter Menschen“, die den Professionalismus, die Hingabe, sogar das Heldentum belohnt, das Managerteam des Bukarester Krankenhauses für Verbrennungen mit einem Preis ausgezeichnet wurde.

  • Nachrichten 05.02.2016

    Nachrichten 05.02.2016

    Am Freitag morgen sind bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstra‎ße im Südosten Rumäniens fünf Menschen ums Leben gekommen. Weitere 30 Menschen sind schwer verletzt worden. Ein Bus mit 33 Passagieren stie‎ß von hinten gegen einen LKW, der Sand transportierte. Die Ursachen des Unglücks sind noch nicht bekannt.



    Der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc ist am Freitag in Amsterdam am Rande des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister mit seinem französischen Gegenüber Jean-Yves Le Drian zusammengekommen. Bei dem Treffen mit Verteidigungsminister Le Drian sagte Mihnea Motoc, es sei notwendig, dass die NATO sich weiterhin an das das neue Sicherheitsklima anpa‎ßt, und betonte die wichtige Rolle der NATO-Präsenz an der Ostgrenze der Europäischen Union und am Schwarzen Meer. Ebenfalls am Freitag traf der rumänische Verteidigungsminister auch mit seiner italienischen Amtskollegin, Roberta Pinotti, zusammen. Hauptthema der Gespräche war das Schaffen eines neuen gesetzlichen Rahmens für die bilaterale Kooperation. Es geht dabei um das Management und die Planung der Verteidigung, die Ausbildung des militärischen und zivilen Personals, die Kontrolle der militärischen Ausrüstungen und Waffen, die Abrüstung, die Cyber-Abwehr im militärischen Bereich sowie um wirtschaftlich-militärischen und technisch-wissenschaftlichen Aktivitäten.



    Erstmals ist bei einer schwangeren Frau in Europa das Zika-Virus festgestellt worden, das bei ungeborenen Kindern gefährliche Fehlbildungen verursachen kann. Die Zika-Infektion wurde bei einer Frau in Katalonien diagnostiziert, wie das spanische Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Die Frau war zuvor in Kolumbien auf Reisen gewesen. Das spanische Gesundheitsministerium sprach von insgesamt sieben “importierten” Zika-Fällen. Die schwangere Frau werde medizinisch betreut, nachdem sie Krankheitssymptome gezeigt habe. Sie befinde sich im zweiten Drittel der Schwangerschaft, ihr Fall sei “nicht schwerwiegend”, hie‎ß es ohne nähere Erläuterungen. In Europa wurden bereits einige dutzend Zika-Fälle erfasst, vor dem Fall in Spanien jedoch noch nicht bei Schwangeren. Das spanische Gesundheitsministerium unterstrich, durch die vorhandenen Fälle bestehe nicht das Risiko einer Weiterverbreitung in Spanien. Das von Stechmücken übertragene Zika-Virus führt bei rund 20 Prozent der Infizierten zu grippeähnlichen Symptomen und ist normalerweise nicht tödlich. Schwangere können das Virus aber auf ihre ungeborenen Kinder übertragen, bei denen es zu gefährlichen Fehlbildungen führen kann. Bisher gibt es keinen Impfstoff gegen das Virus und kein Medikament zur Behandlung Erkrankter.



    Am Donnerstag ist der erste Rumäne an Schweinegrippe gestorben, meldete das Nationale Zentrum zur Überwachung und Kontrolle von Ansteckenden Krankheiten in Bukarest. Es handelt sich um einen 38-jährigen Mann aus Bukarest. Der Mann war nicht gegen Grippe geimpft, er litt auch an anderen Krankheiten und die Komplikationen führten schlie‎ßlich zu seinem Tod. Laut dem Nationalen Institut für Offentliche Gesundheit wurden nur letzte Woche 72 neue Grippeerkrankungen gemeldet. Weitere 23 Patienten leiden an saisonbedingte Grippe. Bis jetzt wurden 563.000 Rumänen gegen Grippe geimpft. In der benachbarten Ukraine sind bis jetzt mehr als 150 Menschen an Schweinegrippe gestorben.



    Die rumänischen und die tschechischen Tennisdamen spielen am Samstag und Sonntag in Klausenburg für die FedCup. Am Freitag hat das Auslosen der Einzelspiele stattgefunden. Das Spiel zählt für die erste Runde der Weltgruppe. Im ersten Spiel wird Simona Halep (Platz 3 WTA) gegen Karolina Pliskova auftreten. (Platz 13 WTA). Tschechien wird noch von Petra Kvitova (Platz 9 WTA), Barbora Strycova (Platz 41 WTA) und Denisa Allertova (Platz 59 WTA) vertreten. Für das rumänische Team spielen neben Simona Halep auch Monica Niculescu (Platz 40 WTA), Andreea Mitu (Platz 96 WTA) und Raluca Olaru (Platz 45 WTA im Doppel). Mit 9 Titeln sind die tschechischen Damen in den letzten Jahren die besten im Fed Cup.



  • Nachrichten 25.01.2016

    Nachrichten 25.01.2016

    Die Rumänische Antikorruptiosbehörde forderte die Genehmigung des Senats in der strafrechtlichen Ermittlung gegen den ehmaligen Innenminister Gabriel Oprea, der des Amtsmissbrauchs beschuldigt wird. Er wird verdächtigt, dass er während seiner Amtszeit, das Personal und den Fuhrpark des Ministeriums bei seinen Reisen benutzt hätte. Außerdem wird ihm vorgeworfen, er habe auch illegal eine Vereinbarung mit dem Chefstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft vom Obersten Gerichtshof getroffen, damit der Chefstaatsanwalt dieselben Privilegien genießen konnte. Die Antikorruptionsbehörde leitete die Untersuchung ein, nachdem in Oktober 2015 ein Mottoradfahrer aus der Polizeieskorte Opreas ums Leben gekommen war. Die Reaktionslosigkeit gleich nach dem Unfall und die Tatsache, dass Oprea keine Angaben zu seinem Reiseziel machte und warum eine Polizeieskorte nötig war, sorgte für Empörung in der Öffentlichkeit.



    Der rumänsiche Innenminister Petre Tobă beteiligte sich am informellen Treffen des Rates für Justiz und Innenangelegenheiten, der zum ersten Mal unter der niederländischen EU-Präsidentschaft staatgefunden hat. Im Rahmen des Treffens wurden Fragen betreffend den Kampf gegen den Terror und die Cyber-Sicherheit besprochen. Außerdem diskutierten die Teilnehmer beim Thema Migration über die Gründung der Europäischen Grenzpolizei und Küstenwache. Am besagten Treffen beteiligte sich auch der Kommissar für Migration und Innenangelegenheiten Dimitris Avramopoulos, Leiter der EUROPOL und Vertreter europäischer Einrichtungen. Im Fall von ernsten und andauernden Bedohungen an den Außengrenzen des Freizügigkeitsraumes, kann die Europäische Kommission die Aufhebung des Schengener Abkommens und die Wiedereinführung der Grenzkontrollen für einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren vorschlagen. Über eine Million Einwanderer von außerhalb der Gemeinschaft drangen letzes Jahr in den Raum der EU ein. Deutschland, Österreich, Schweden und Dänermark führten in den letzen zwei Monaten bereits vorübergehende Kontrollen an den Schengen-Binnengrenzen.



    Die Polizeibehörde Europol hat vor groß angelegten Anschlägen durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Europa gewarnt. Der IS habe neue, gefechtsartige Möglichkeiten entwickelt, um weltweit eine Reihe groß angelegter Terroranschläge zu verüben, sagte Europol-Direktor Rob Wainwright am Montag in Amsterdam. Ein dazu erstellter Europol-Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Dschihadisten insbesondere Europa im Visier hätten. Auch wenn die Dschihadistenmiliz in Europa zunächst gezielt Frankreich angegriffen habe und dieses weiter besonders gefährdet sei, gebe es die Möglichkeit von Angriffen gegen andere EU-Mitgliedstaaten in naher Zukunft, warnte der Bericht. Wainwright stellte den Bericht am Rande des Treffens der EU-Innenminister anlässlich der Arbeitsaufnahme des neuen Europol-Antiterrorzentrums in Amsterdam vor. Das Zentrum sei ein wichtiger Schritt, um eine aggressive neue Form des internationalen Terrorismus zu bekämpfen, sagte er. In dem Antiterrorzentrum werden vorerst 40 bis 50 Experten arbeiten, die einen besseren Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten ermöglichen sollen. Eine der Hauptaufgaben des Zentrums ist die Informationssammlung zu den schätzungsweise 5000 europäischen Dschihadisten, die zum Kämpfen nach Syrien oder in den Irak gereist sind und bei ihrer Rückkehr Anschläge verüben könnten. Europol warnte gleichzeitig davor, sich nur auf die Bedrohung durch den IS zu konzentrieren. Al-Kaida ist weiter ein Faktor, der in Betracht gezogen werden muss, und Grund für die EU, sich auf ein breiteres Spektrum religiös inspirierter Gruppen zu konzentrieren, hieß es. (afp)



    Der neue Ministerpräsident der benachbarten Republik Moldau, Pavel Filip, wird am Dienstag auf Einladung seines rumänischen Amtskollegen Dacian Cioloş einen Rumänienbesuch unternehmen. Die beiden Würdenträger werden über die gemeinsamen bilateralen Vorhaben sowie über die Reformagenda Chişinăus betreffend das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union diskutieren. Es ist der erste Staatsbesuch des neuen Premierministers der Republik Moldau. Dieser findet vor dem Hintergrund der weitgehenden Proteste in Chişinău statt. Über 20.000 Anhänger der prorussischen Parteien und Mitglieder von Zivilverbänden protestierten am Sonntag in der Hauptstadt der Republik Moldau gegen die korrupten Machthaber. Die Anführer der Protestteilnehmer riefen ein Ultimatum für die gegenwärtige Regierung bis Donnerstag aus; dabei forderten sie den Rücktritt der Regierung und das Organisieren von Neuwahlen in April. Wir erinnern daran, dass die Mitglieder des Regierungskabinetts von Pavel Filip letzte Woche in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ihren Eid abgelegt hatten.

  • Nachrichten 09.11.2015

    Nachrichten 09.11.2015

    Die Zahl der Todesopfer des Brandunglücks im Bukarester Klub Colectiv am 30. Oktober ist auf bislang 47 Menschen gestiegen. Von den mehreren Dutzend Verletzten wurden 30 Patienten ins Ausland verlegt. Viele von ihnen weisen neben Brandwunden auch starke Rauchvergiftungen auf, wodurch die Konzentration von Kohlenmonoxyd und Cyansäure im Blut auf tödliche Werte steigt. Die Regierung hat am Montag die notwendigen Mittel für die Behandlung der Verletzten genehmigt. Interimspremierminister Sorin Campeanu kündigte des weiteren an, dass das Arbeitsministerium ein Spezialprogramm für die Rehabitilierung der Opfer vorbereitet.



    In Bukarest gab es am Montag eine neue Beratungsrunde des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis mit den parlamentarischen Parteien, um einen möglichen Anwärter auf das Amt des Premierministers zu finden, nachdem der Sozialdemokrat Victor Ponta nach Stra‎ßenprotesten im Kontext des Brandes im Klub Colectiv zurückgetreten war. Der Staatschef kam mit Vertretern des Sozialdemokratischen und der Nationalliberalen Partei zusammen. Die Sozialdemokraten schlugen den 40jährigen Vizegouverneur der rumänischen Zentralbank, Liviu Voinea, als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten vor. 2012-2014 war Liviu Voinea delegierter Minister für den Haushalt im Regierungskabinett des Sozialdemokraten Victor Ponta. Vorhin war er Staatssekretär im Finanzministerium. Die Nationalliberalen erklärten, sie seien mit der Bildung eines Regierungskabinetts von spezialisierten Fachleuten einverstanden, da in punkto vorgezogene Neuwahlen die Parlamentsparteien keinen Konsens erreichen konnten. Für Dienstag stehen Beratungen mit Vertretern des Demokratischen Verbands der Ungarn in Rumänien (UDMR), der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens (UNPR) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) auf dem Programm. Eine erste erfolgslose Runde hatte schon letzte Woche stattgefunden, als die Parteien vor der Übernahme der Regierungsverantwortung zurückscheuten. Zu Beratungen eingeladen wurden auch Organisationen der Zivilgesellschaft — eine Premiere für Rumänien. Am Sonntag ging Präsident Iohannis zu den Demonstranten, die auf dem Bukarester Universitätsplatz gegen Korruption protestieren.



    Nach dem Rücktritt des Vizepremiers für Nationale Sicherheit und Innenministers Gabriel Oprea hat Staatspräsident Klaus Iohannis den Interims-Ministerpräsident Sorin Campeanu am Montag zum Innenminister ernannt. Seinerseits delegierte Sorin Campeanu seine Innenministerkompetenzen an den Staatssekretär im Verteidigungsministerium Ilie Botos. Ebenfalls am Montag hat die National-Liberale Partei (von der Opposition) ihren Antrag mit dem Titel: Gabriel Oprea soll wegen Amtsmissbrauch, Arroganz und Verachtung beim Ausüben eines öffentlichen Amtes entlassen werden” von der Tagesordnung des Parlaments zurückgezogen. In den letzten Monaten war Gabriel Oprea die Hauptfigur in zwei eklatanten Skandalen. Dabei ging es um den Unfall, bei dem ein Motorrad-Polizist, der die Polizeieskorte des Vizeministerpräsidenten sicherte, ums Leben gekommen war, und um das Plagiat in der Doktorarbeit des ehemaligen Innenministers.



    Auf dem Hintergrund der politischen Unsicherheit in der Republik Moldau forderte der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis am Montag das Parlament auf, das Gesetz betreffend die Ratifizierung des Abkommens über das 150 Millionen Darlehen für das Nachbarland noch einmal zu besprechen. Die Promulgierung des besagten Gesetzes sei momentan nicht angebracht. Zu diesem Zeitpunkt sei es nicht sicher, ob die Republik Moldau ihre Bestrebungen in Richtung einer europäischen Integration und die dazugehörenden Reformen fortsetzen werde, so Präsident Iohannis. Rumänien werde die Republik Moldau weiterhin auf ihrem pro-europäischen Weg unterstützen; je nachem wie die Situation in Chisinau sich fortentwickelt, könnte das Gesetz auch promulgiert werden, sagte noch der rumänische Staatspräsident.



    In der Republik Moldau wurden am Montag die Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierungskoalition fortgesetzt. Die bisherige proeuropäische Regierung von Valeriu Streleţ war nach einem Misstrauensantrag der linken Opposition abgesetzt worden. Letzte Woche hatte Präsident Nicolae Timofti mit den bisherigen Koalitionsparteien beraten und sie zum Konsens aufgerufen.



    Die Rumänische Zentralbank hat die Inflationsprognose für das laufende Jahr um 0,4 Prozentpunkte auf minus 0,7% nach unten korrigiert. Dafür wurde die Prognose für 2016 um 0,4 nach oben bis auf 1,1% berichtigt. Zentralbankchef Mugur Isarescu zufolge sei die Inflation ins Negative gekommen, nachdem die MwSt für Lebensmittelkäufe im Sommer auf 9% gedrückt wurde. Die jüngsten Fiskalma‎ßnahmen haben hohe Inflationsschwankungen verursacht, daher werde die Inflation bis Mitte nächsten Jahres wieder im Plus-Bereich landen und im dritten Quartal des Jahres 2017 über das Ziel schie‎ßen. Für die nächsten Jahre hat die Rumänische Zentralbank ein Ziel von 2,5% plus/minus ein Prozentpunkt gesetzt.



    Bei der Parlamentswahl in Kroatien hat die konservative Opposition am Sonntag voraussichtlich die meisten Stimmen erhalten. Ob sie künftig auch die Regierung stellen kann, ist angesichts des knappen Wahlausgangs noch offen. Die Wahlen standen unter dem Zeichen der Flüchtlingskrise — das Land ist eines der wichtigsten Transitländer für Flüchtlinge auf der so genannten Balkanroute. Seit Mitte September sind mehr als 330.000 Menschen aus Syrien, dem Irak und anderen Ländern durch das Land geströmt, die wenigsten wollen bleiben.

  • Nachrichten 26.10.2015

    Nachrichten 26.10.2015

    BUKAREST: Der rumänische Innenminister und Vizeministerpräsident Gabriel Oprea hat am Montag erklärt, er habe strikt im beruflichen Interesse gehandelt. Dabei geht es um die Polizeieskorte des Vizeministerpräsidenten vor fast einer Woche, bei derer Führung ein Polizist ums Leben gekommen war. Oprea sagte, die Mutma‎ßung, dass er sich der Polizeieskorte ohne Rechtsgrundlage bedient habe, sei vollkommen unbegründet. Es handelt sich um die erste öffentliche Äu‎ßerung des Innenministers, im Kontext, dass gleich nach dem Unfall der Staatschef, die Zivilgesellschaft und politische Anführer Erklärungen bezüglich seines Rechtes forderten, eine Polizeieskorte in Anspruch zu nehmen. Infolge des Unfalls leitete die Staatsanwaltschaft eine Strafverfolgung wegen fahrlässiger Tötung ein. Rund 1000 Personen beteiligten sich am Sonntag in Bukarest an einem Solidaritätsmarsch für die Familie des Polizisten. Die Protestteilnehmer forderten den Rücktritt des Innenministers Oprea, Ma‎ßnahme, die von mehreren NGOs und von der liberalen Opposition gefordert wurde. Diese kündigte an, sie werden auf dem Hintergrund des besagten Vorfalls einen einfachen Antrag gegen den Innenminister stellen.



    BUKAREST: Beteiligung an einer Verbrechergruppierung und Geldwäsche sind zwei neue Anklagepunkte, die die Antikorruptionsstaatsanwälte am Montag gegen den suspendierten Oberbürgermeister von Bukarest, Sorin Oprescu, formuliert haben. Oprescu wurde am 7. September für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen, nachdem er wegen Bestechlichkeit verklagt worden war. Er soll 25.000 Euro Schmiergeld kassiert haben. Berichten der Antikorruptionsbehörde DNA zufolge, habe eine organisierte Gruppierung, der auch Sorin Oprescu angehörte, im Zeitraum 2013-2015, ein korruptes System innerhalb der Bukarester Stadtverwaltung entwickelt. Demnach erhielten öffentliche Aufträge nur jene Unternehmen, die bereit waren, einen Teil der erwirtschafteten Erträge an die Vermittler zurückzuzahlen, die ihnen die Zuteilung der Verträge ermöglicht hatten. 10% vom gesamten Vertragswert verlangte der Oberbürgermeister ab.



    BUKAREST: Politische Quellen inn Bukarest haben am Montag bestätigt, dass der Gesetzentwurf zur Briefwahl am Mittwoch in der Abgeordnetenkammer besprochen wird. Vor einer Woche hatte der Bukarester Senat das Gesetzprojekt mit überwiegender Mehrheit angenommen. Sowohl die Sozialdemokratische Partei (die stärkste Partei der Regierungskoalition) als auch die National-Liberale Partei (die wichtigste Oppositionspartei in Rumänien) unterstützten den Gesetzentwurf. Der Ungarnverband (von der Opposition) kritisierte den Gesetzentwurf. Der Ko-Vorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten und Präsident des rumänischen Senats, Calin Popescu Tariceanu, warnte darüber, dass der Gesetzentwurf beim Verfassungsgericht angefochten werden könne, weil er den Artikel des Grundgesetzes nicht einhalte, laut dem die Wahl gleich, unmittelbar, geheim und frei sein müsse. Das Briefwahl-Gesetzprojekt wurde von der ständigen Wahlbehörde entworfen und sieht vor, dass ab nächsten Jahr bei den Parlaments-, Präsidentschafts- und Europawahlen die im Ausland lebenden Rumänen ihr Wahlrecht per Briefwahl ausüben können. Sechs Monate vor dem Urnengang müssen die im Ausland lebenden rumänischen Wähler die jeweiligen Botschaften oder Konsulate darüber benachrichtigen, dass sie wählen möchten, um ins Wahlregister eingetragen zu werden. Laut dem Gesetzprojekt wird für je 10.000 Wähler eine Briefwahlsammelstelle eröffnet.



    BUKAREST: Rumänien muss sein Geschäftsumfeld verbessern, um versteckte Kosten der Unternehmen zu reduzieren. In diesem Sinne sei auch die Verbesserung der öffentlichen Verwaltung notwendig. Dies erklärte am Montag die Leiterin der Rumänienvertretung der Europäischen Kommission in Rumänien, Angela Filote, beim Forum der ausländischen Investoren in Bukarest. In den letzten Jahren habe Rumänien ein schnelleres Wirtschaftswachstum im Vergleich zu anderen EU-Ländern erzielt. Besagtes Wachstum müsse jedoch durch Direktinvestitionen aus dem In- und Ausland sowie durch Investitionen in Bereichen mit einer hohen Mehrwertschöpfung, wie Forschung und Entwicklung gestützt werden, sagte noch Filote. Rumänien müsse seinen Platz auf der Karte der ausländischen Investoren wiedergewinnen. Der derzeitige gute Wirtschaftsstand sollte in Betracht gezogen werden, erklärte der Staatssekretär im Amt für Ausländische Investitionen und Öffentlich-Private Zusammenarbeit, Alexandru Năstase. Laut Năstase erreichte der Stand der ausländischen Direktinvestitionen in Rumänien in den ersten acht Monaten dieses Jahres 2,4 Milliarden Euro mehr als 2014. Der Gipfel der ausländischen Investoren findet in Bukarest bis zum 29 Oktober statt; daran beteiligen sich Fachleute aus den unterschieldichsten Bereichen, wie Finanzen, IT & Kommunikation, sowie Immobilien und Automotive.



    BRÜSSEL: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Sonntag in Brüssel an einem Sondertreffen der Staats- und Regierungschefs zum Thema der Migration in der Westbalkanregion teilgenommen, das von der Europäischen Kommission einberufen wurde. An dem Treffen beteiligten sich Staats- und Regierungschefs aus acht EU-Staaten — Österreich, Bulgarien, Kroatien,. Deutschland, Griechenland, Ungarn, Slowenien und Rumänien, sowie aus drei Ländern, die dem Germeinschaftsblock nicht angehören – Albanien, Mazedonien und Serbien. Die Teilnehmer vereinbarten unter anderen das Einrichten von 100 Tausend Unterkunftsplätzen für die Flüchtlinge auf der Balkanroute, davon 50 Tausend in Griechenland.

  • Nachrichten 16.12.2014

    Nachrichten 16.12.2014

    BUKAREST: Rumäniens Staatschef Traian Basescu hat die Amtseinführung der neuen Regierung von Ministerpräsident Victor Ponta für Mittwochvormittag angesetzt. Der Regierungschef hatte die Investiturzeremonie für Dienstagabend angekündigt, obwohl er am selben Tag an einem Treffen der Premierminister aus Mittel- und Osteuropa und China teilnahm. Das am Montag validierte Regierungskabinett besteht aus Vertretern der Allianz Sozialdemokratische Partei — Union für den Fortschritt Rumäniens — Liberal-Reformierte Partei. 14 Minister bleiben im Amt, zudem gibt es acht neue Minister. Das zukünftige Kabinett plane die Weiterführung bestehender Projekte in wichtigen Bereichen wie der Wirtschaft, der Landwirtschaft, dem Sozialwesen und den EU-Fonds, so Ponta.



    BUKAREST: Die rumänische Militärstaatsanwaltschaft hat im Fall des am Montag bei Constanta abgestürzten Nothubschraubers Ermittlungen aufgenommen. Vier Personen waren beim Absturz ums Leben gekommen – der Pilot, sein Kopilot, eine Ärztin und eine Krankenschwester. Mit dem neuen und als flugsicher geltenden Hubschrauber vom Typ EC 135 war unmittelbar vor dem Unglück ein Patienten zum Kreiskrankenhaus Constanţa gebracht worden. Das Fluggerät war auf dem Weg zu einem nächstgelegenen Stützpunkt. In den letzten 12 Jahren sind in Rumänien insgesamt 5 Notfallhubschrauber abgestürzt, dabei starben 14 Menschen.



    BUKAREST: Im westrumänischen Timisoara haben die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der antikommunistischen Revolution in Rumänien begonnen. Ab Dienstag, dem 16. Dezember, gedenkt die Stadt der Helden, die während der gewaltsamen Auseinandersetzungen gefallen sind. Am 15. Dezember 1989 hatte der Versuch der damaligen Behörden, den Pastor Laszlo Tökes aus seiner Pfarrei zu evakuieren, Proteste und Strassenkämpfe ausgelöst, die zum Fall des Ceausescu-Regimes führten. Mehr als 1000 Menschen verloren bei den landesweiten Protesten zwischen dem 16. und 25. Dezember ihr Leben, weitere 3400 wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceausescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am ersten Weihnachtstag hingerichtet.



    BUKAREST: Rumäniens Verfassungsgericht hat am Dienstag die für Kommunalpolitiker geltenden Unvereinbarkeitsbestimmungen als verfassungsgemä‎ß bestätigt. Dabei geht es um die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat von lokalen Politikern, die in den Generalversammlungen von regional tätigen Handelsgesellschaften vertreten sind. Infolge des Beschlusses des Verfassungsgerichts obliegt die Entscheidung in jedem einzelnen Unvereinbarkeitsverfahren den zuständigen Gerichten. Das trifft auch auf das Verfahren gegen Rumäniens neu gewählten Präsidenten Klaus Iohannis zu. Dieser wird sich Anfang 2015 wegen eines möglichen Interessenkonflikts vor dem obersten Gericht des Landes verantworten müssen. Dem bisherigen Bürgermeister des siebenbürgischen Sibiu (Hermannstadt) droht in diesem zivilrechtlichen Verfahren ein Verbot, drei Jahre lang öffentliche Ämter auszuüben. Eine erste Instanz hatte ihn allerdings freigesprochen. Iohannis hat als Bürgermeister seine Stadt in den Aktionärsversammlungen zweier Firmen vertreten, deren Miteigentümer die Stadtverwaltung ist. Rumäniens Nationale Agentur für Integrität (ANI) sieht darin einen gesetzeswidrigen Interessenkonflikt. Iohannis war am 16. November zum Staatspräsidenten gewählt worden. Offiziell tritt er sein Amt am 22. Dezember an.

  • Nachrichten 05.09.2014

    Nachrichten 05.09.2014

    LONDON: Die Nato hat die Schaffung einer sehr schnell einsetzbaren Truppe beschlossen, um innerhalb weniger Tage auf Bedrohungen reagieren zu können. Das sagte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen beim Gipfeltreffen des Militärbündnisses im britischen Newport. Damit will die Nato angesichts des Ukraine-Konflikts ihre Bereitschaft signalisieren, einen russischen Angriff auf ihre östlichen Mitglieder zu verhindern. Grundsätzlich soll die Truppe aber überall einsetzbar sein. Die “Speerspitze” sei nicht gegen ein Land gerichtet, sondern diene zur Verteidigung von Nato-Mitgliedern, sagte Rasmussen. Die Truppe soll 3.000 bis 5.000 Soldaten umfassen und innerhalb von zwei bis drei Tagen einsatzbereit sein, sagte Rasmussen. Sie wird Teil der schnellen Eingreiftruppe der Nato (Nato Response Force) sein. Die “Speerspitze” soll abwechselnd von mehreren Verbündeten gestellt werden. Damit will die Nato an den Regeln der Gründungsakte des Nato-Russlands-Rates von Mai 1997 festhalten. Der Vertrag verbietet der Allianz, dauerhaft Kampftruppen in Ost- und Mitteleuropa zu stationieren.. Die Nato beschloss mit ihrem Aktionsplan der Bereitschaft auch, ihre Strukturen in Osteuropa auszubauen, um die “Speerspitze” im Krisenfall dorthin verlegen zu können. “So kann diese neue Truppe leicht reisen und hart zuschlagen, wenn nötig”, sagte Rasmussen. “Unsere Präsenz im Osten wird sichtbarer.” Geplant sind vermehrte Übungen wechselnder Kampftruppen und neue Stützpunkte mit Führungs- und Logistikexperten. Diese könnten in den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie Polen und Rumänien eingerichtet werden. Ferner sind die Modernisierung von Häfen und Flughäfen sowie die Stationierung militärischer Ausrüstung in der Region vorgesehen.



    BUKAREST: Die Vereinigten Staaten und Rumänien beginnen ein weiteres gemeinsames Manöver im Schwarzen Meer. Dazu ist nach Angaben des rumänischen Marine-Generalstabs am Freitag der Zerstörer USS Ross im Schwarzmeer-Hafen Constanta eingetroffen. Unter dem Motto Sea Breeze 2014“ sollen die Soldaten vom 8. bis zum 10. September das Suchen von U-Booten sowie verschiedene Überwachungsoperationen der Seewege trainieren. Mit Blick auf die Ukraine-Krise finden seit Monaten immer wieder Manöver der amerikanischen Seestreitkräfte mit den Nato-Partnern Rumänien und Bulgarien im Schwarzen Meer statt.



    BERLIN: Ein rumänischer Soldat ist am Freitag ums Leben gekommen und vier weitere wurden verletzt bei einem Unfall im Rahmen der internationalen militärischen Übung Saber Junction 14“ in Hohenfels, meldete das rumänische Verteidigungsministerium. Eine Kommission untersuch die Ursachen des Unfalls. 130 rumänische Soldaten beteiligen sich zusammen mit weiteren 5.800 Soldaten aus 15 Ländern an der internationalen Übung “Saber Junction 14”, in der Zeit 22. August — 17. September.



    Der Kreml in Moskau hat die von den ukrainischen Konfliktparteien vereinbarte Waffenruhe begrü‎ßt. Russland hoffe, dass die in Minsk erzielten Beschlüsse streng eingehalten werden, teilte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge am Freitag in Moskau mit. Das Ergebnis der Ukraine-Kontaktgruppe gehe auf Initiativen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko zurück. Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte, er begrü‎ße es, wenn ein wirklicher Waffenstillstand geschaffen werden kann“. Allerdings sei es eine Sache, eine Waffenruhe auszurufen. Der »entscheidende Schritt« sei aber, die Vereinbarung auch umzusetzen, sagte Rasmussen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko rechnet mit einem baldigen Austausch von Gefangenen im Konflikt um die Ostukraine. Dieser Schritt des Waffenstillstandsabkommens werde »in sehr naher Zukunft erfolgen, sehr wahrscheinlich morgen«, sagte er am Freitag am Rande des Nato-Gipfels im walisischen Newport. Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten hatten sich kurz zuvor im wei‎ßrussischen Minsk auf einen Zwölf-Punkte-Plan für einen Waffenstillstand verständigt.



    BUKAREST: Das Oberste Gericht Rumäniens hat per Losverfahren die fünf Richter bestimmt, die bei der Präsidentenwahl der zentralen Wahlbehörde angehören werden. Der erste Urnengang ist für den 2. November angesetzt, die Kandidaturen müssen spätestens am 23. September eingereicht werden. Fünf Tage später soll die Wahlbehörde die definitiven Kandidaten bekanntgeben. Der Wahlkampf beginnt am 3. Oktober und endet am 1. November. Bislang haben der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta, Liberalenchef Klaus Iohannis, der ehemalige liberale Ministerpräsident Călin Popescu-Tăriceanu, die Vorsitzende der präsidentennahen Volksbewegung PMP Elena Udrea und die unabhängige Euroabgeordnete Monica Macovei. Der scheidende Präsident Traian Basescu hatte das Amt für zwei Amtszeiten und insgesamt zehn Jahre inne.



    BUKAREST: Staatsanwälte ermitteln seit Freitag gegen die Vorsitzende des Audiovisuellen Rates, Laura Georgescu, in einem Fall von vermuteter Korruption. In derselben Akte werden Narcisa Iorga, ein weiteres Mitglied des Audiovisuellen Rates, sowie der sozialdemokratische Abgeordnete Viorel Hrebenciuc, strafrechtlich verfolgt. Hrebenciuc gilt als einer der einflussreichsten Mitglieder der regierenden PSD. Laut Staatsanwaltschaft habe er versucht, die Mitglieder des Rates, der rumänischen Aufsichtsbehörde für das Fernsehen, zur Rückerteilung einer Lizenz für einen Regionalsender zu überreden.