Radio România Internațional

Tag: Untersuchungen

  • Rumänien muss eine Milliarde Euro aus Vermögensabschöpfungen beziehen

    Rumänien muss eine Milliarde Euro aus Vermögensabschöpfungen beziehen

    Laura Codruţa Kovesi hat vergangene Woche den Aktivitätsbericht der Antikorruptionsbehörde für 2017 vorgestellt. Kovesi befindet sich an der Spitze der DNA seit 2013. 2017 war ein kompliziertes Jahr für die Korruptionsbekämpfung in Rumänien, die kräftig bestritten und unter Frage gestellt wurde, so Kovesi. Die Staatsanwälte haben über 3.800 Fälle gelöst, was ein Rekord darstelle. Es wurden Vermögen im Wert von mehr als 200 Millionen Euro abgeschöpft.




    Laura Codruţa Kovesi hat am Dienstag bei einer Debatte über Vermögensabschöpfungen erklärt, der rumänische Staat müsse eine Milliarde Euro aus Vermögensabschöpfungen beziehen. Dabei geht es um Strafverfahren, die von der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA eingeleitet wurden, sagte die Leiterin der Behörde. Seit 2013 habe die DNA Vermögen im Wert von über 2 Milliarden sichergestellt. In diesem Moment muss man aufmerksam sein, ob die endgültigen Urteile der Richter umgesetzt werden oder nicht, fügte Laura Codruţa Kovesi hinzu:




    Es gibt mehr als 990 endgültige Urteile, wo die Abschöpfung der Summe in Höhe von über einer Milliarde Euro bestimmt wurde. Sie müssen umgesetzt werden, sie müssen respektiert werden, weil sie gesetztliche Bestimmungen sind. Die Urteile werden dem Finanzministerium und den Institutionen zugeschickt, die die Aufgabe haben, die Urteile umzusetzen. Ich bin der Meinung, diese Institutionen sollen erklären, welche Probleme sie bei der Identifizierung und dem Verkauf dieser Immobilien haben.




    Laura Codruta Koveşi erklärte, die untersuchten Personen, verstecken ihr Vermögen im Ausland. Die DNA habe eine Abteilung für finanzielle Untersuchungen, die sich mit diesem Problem beschäftige. Sie fügte hinzu, 2016 sei das erste Jahr, in dem die Antikorruptionsbehörde Vermögen auf den Territorien anderer Staaten sichergestellt und Konten in Zypern, Deutschland und in der Schweiz blockiert habe. Der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici versicherte, die Behörden werden ihre Pflicht erfüllen:




    Die Steuerbehörde wird ihre Aufgaben erfüllen. Ich glaube nicht, dass jemand, der für die Finanzbehörde arbeitet, die Absicht hat, die Urteile einer Instanz nicht umsetzen. Ich bin überzeugt, dass Prozeduren gestartet wurden, damit die Schäden zurückgeholt werden.




    Das rumänische Finanzministerium hatte bekanntgegeben, es werde eine Information zum Thema Rückgewinnung der Schäden präsentieren. Der Direktor der Abteilung für Zwangsvollstreckung der Steuerbehörde Avram Toni erklärte, 80 Angestellten beschäftigen sich mit 20 Tausend Zwangsvollstreckungsfällen. Er hob hervor, seit der Gründung der Institution im Jahre 2016 wurden mehr als 400 Millionen Lei (86 Millionen Euro ) zurückgewonnen.

  • Archiv des Geheimdienstes des Justizministeriums soll entsiegelt werden

    Archiv des Geheimdienstes des Justizministeriums soll entsiegelt werden

    Für die Medien und die zivile Gesellschaft in Rumänien, die die Moralität im öffentlichen Raum und die Bestrafung der politischen Klasse, die das Land seit fast drei Jahrzehnten ausraubt, unterstützen, stellt der Kampf gegen die Korruption einen Kreuzzug dar, während die Richter Ritter der Gerechtigkeit sind. Das heutige Rumänien ist für zig Politiker von ehemaligen Premierministern, Ministern bis zu Abgeordneten und Bürgermeistern, egal ob sie rechts- oder linksgerichtet sind, oder ob sie hinter Gittern sind oder nur auf der Anklagebank sitzen, eine Republik der Staatsanwälte oder ein Polizeistaat.



    Die Polemik über die optimale “Dosierung zwischen der Bekämpfung der Korruption und die Einhaltung der Menschenrechte dauert seit ein paar Jahren und verstärkt sich jedes Mal wenn eine Seite Munition bekommt. Das jungste Debattenthema ist das Archiv des Geheimdienstes des Justizministeriums. Der Unabhängige Dienst für Schutz und Antikorruption SIPA funktionierte in den ersten Jahren nach 1990 bis 2006, als es wegen den zahlreichen Skandalen um Missbrauch aufgelöst wurde. In diesem Zaitraum habe er kompromittierende Informationen über Richter gesammelt. Die Dossiers wurden unterschlagen oder kopiiert und erlauben nun, dass die Statsanwälte und Richter erpresst werden. Ihnen können Untersuchungen, Ermittlungen, Urteile diktiert werden. Die Story ist interessanter, weil behauptet wird, dass ein Teil der Dokumente des Archivs direkt von der Securitate, der ehemaligen politischen Polizei des kommunistischen Regims, übernommen wurden. Der rumänische Justizminister Tudorel Toader hatte am Mittwoch bekanntgegeben, dass das Archiv in kurzer Zeit entsiegelt werde, um den Spekulationen Ende zu setzen. Er fügte hinzu, das Ministerium und die Regierung können nur Dossiers entsiegeln, die in ihrer Zuständigkeit fallen, während mögliche Staatsgeheimnisse sich eines anderen Regimes erfreuen.



    Premierminister Sorin Grindeanu erklärte, er unterstütze die Entsiegelung, natürlich ohne gegen das Gesetz zu verstoßen. Die Idee wurde ebenfalls von den Verbänden der Richter und dem Staatspräsidenten Klaus Iohannis unterstützt, der hinzugefügt hat, es sei interessant zu sehen, wie dieses Thema nach einem Jahrzehnt seit der Auflösung von SIPA wieder aktuell wurde.



    Ein anderer Skandal wurde von dem Professor Doktor Radu Chiriţă ausgelöst. Dieser hatte im Internet bekanntgegeben, dass in Rumänien in den letzten fünf Jahren rund 110.000 Telefonüberwachungen genehmigt wurden. Die Gespräche von circa 300 Tausend Rumänen konnten abgehört werden. Bei einer Anzahl von circa 20 Millionen Einwohnern ist die Statistik unglaubwürdig.

  • Stadt-Land-Gefälle: Medizinische Versorgung im ländlichen Milieu unzureichend

    Stadt-Land-Gefälle: Medizinische Versorgung im ländlichen Milieu unzureichend

    Sehr viele Rumänen werden mit gro‎ßen Schwierigkeiten konfrontiert, wenn es darum geht, die ärztliche Versorgung zu bekommen, die ihnen per Gesetz zusteht. Ein Grund dafür wäre vielleicht, dass viele Dorfgemeinden keinen Familienarzt haben, obwohl etwa 40% der Bevölkerung Rumäniens auf dem Land lebt. Wenn sie einen Arzt aufsuchen wollen, müssen diese Menschen in eine andere Ortschaft fahren, und viele von ihnen können sich die Hin- und Rückfahrt nicht leisten. Ein weiteres Problem wäre, dass die Leute ihre Rechte in Bezug auf ärztliche Versorgung nicht richtig kennen, sagt Daniela Buzducea, Beauftragte für Kommunikation bei World Vision Rumänien:



    Es gibt Personen, die nicht darüber informiert sind, dass Kinder und schwangere Frauen das Recht auf kostenlose ärztliche Behandlung haben, egal ob sie krankenversichert sind oder nicht. Wir sind der Meinung, dass man etwas mehr für die korrekte Informierung der Bevölkerung über die Rechte der Patienten investieren sollte. Darüber hinaus sollte man schon im jüngsten Alter mit der Erziehung der Patienten anfangen. Leider gibt es in Rumänien gro‎ße Probleme mit ungewollten Schwangerschaften in immer jüngerem Alter.“




    Die mangelhafte Erziehung im Gesundheitsbereich führt zu einem weiteren gro‎ßen Problem: die hohe Kindersterblichkeit in Rumänien. Daniela Buzducea dazu:



    In gewissen ländlichen Regionen ist die Kindersterblichkeit fast zweimal höher als der Durchschnitt in Rumänien. Auf dem Lande haben 20% der Familien mit kleinen Kindern im letzten Jahr kein einziges Mal die Kinder zum Arzt gebracht, auch wenn es klare Regelungen darüber gibt, wie oft ein einjähriges, ein zweijähriges, ein fünfjähriges Kind zum Arzt muss. Und wir haben leider auch eine hohe Prozentzahl von unterernährten Kindern.“




    In diesem Kontext wurden mehrere Initiativen zur Verbesserung der Lage gestartet. Daniela Buzducea:



    Es gibt einige Erfahrungen mit Programmen, die bereits Resultate zeigen. Wir haben ein Programm, das die Weiterbildung der Familienärzte und Krankenschwester von ländlichen Regionen mit der Erziehung der Eltern und einer Form der Unterstützung für sozial benachteiligte Familien kombiniert. Die Unterstützung bedeutet nicht, dass wir den Leuten Geld geben — wir versuchen, den Familien zur Entwicklung von besseren wirtschaftlichen Fähigkeiten zu helfen, so dass die Eltern ihre Kinder besser ernähren können. Wenn wir nicht in die korrekte Ernährung des Kleinkindes investieren, dann werden die darauffolgenden Eingriffe zur Bekämpfung der späteren Gesundheitsprobleme viel teurer.“




    Solche Initiativen gibt es auch auf europäischer Ebene. Diesen Herbst gelang es dem EU-Abgeordneten Victor Negrescu von der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament, das Votum der EU-Abgeordneten für ein Pilotprojekt von 1 Million Euro zu erhalten; Zweck des Projekts ist eine Beteiligung der Europäischen Union zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung, vor allem in den ländlichen Regionen. Der EU-Abgeordnete Victor Negrescu:



    Wir werden mit Gesundheitsexperten zusammenkommen, um praktische, konkrete Lösungen für einen besseren Zugang zu ärztlicher Versorgung auf dem Lande zu finden. Basierend auf den Vorschlägen der Experten werden in einer oder mehreren dörflichen Gemeinden (ich werde darum kämpfen, dass es Dorfgemeinden in Rumänien sind) die entsprechenden Lösungen umgesetzt, und wir werden schauen, wie sie funktionieren. Die beste Lösung wird im nächsten Jahr mit 3 Millionen Euro finanziert, und in mehreren rumänischen Dorfgemeinden implementiert. Wenn alles gut funktioniert, dann werden wir in höchstens drei Jahren zum ersten Mal eine Finanzierungsachse für alle Dorfgemeinden in Rumänien und in der Europäischen Union haben. Dadurch werden die Kommunalbehörden oder die Landärzte Finanzierungen für zusätzliche ärztliche Leistungen von hoher Qualität und für moderne medizinische Geräte in den ländlichen Regionen erhalten. Es ist der erste Schritt in Richtung einer echten Finanzierungsachse für ärztliche Leistungen auf dem Lande.“




    In puncto Lösungen meint auch der EU-Abgeordnete Victor Negrescu, dass die Erziehung über den Zugang zu ärztlicher Versorgung besonders wichtig ist:



    Wir müssen den Leuten beibringen, was Gesundheitspflege bedeutet, warum sie auf ihre Ernährung achten müssen, was sie noch tun sollten, damit sie gesund bleiben und keine schweren Eingriffe benötigen. Besonders wichtig ist die Prävention. Abgesehen von den konkreten medizinischen Eingriffen sollten wir mit rechtzeitigen Laboruntersuchungen und Arztbesuchen grö‎ßeren Problemen und Krankheiten vorbeugen. All das ist sehr wichtig für die Leute, die auf dem Land leben, weil sie leider sehr oft keinen direkten Zugang zu einer Apotheke oder zu einem Arzt haben. Sie haben keine Informationen über ihren Gesundheitszustand und wenn sie endlich zum Arzt gelangen, ist es meistens zu spät, die Krankheiten sind fortgeschritten und nicht mehr heilbar. Das ist genau der Punkt, wo wir eingreifen müssen.“

  • WHO: Krebserkrankungen nehmen weltweit besorgniserregend zu

    WHO: Krebserkrankungen nehmen weltweit besorgniserregend zu

    Die Zahl der Krebs-Erkrankungen ist in letzter Zeit weltweit dramatisch angestiegen, ergibt die jüngste Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Und die Schätzungen für die Zukunft lassen auch keinen Raum zum Optimismus: Es wir erwartet, dass bis 2035 die Zahl der Neuerkrankungen um weitere 70%, von 14,1 Millionen im Jahr 2012 auf 24 Millionen steigt. Zwei Krebsarten bedrohen hauptsächlich die Menschen weltweit: der durch Infektionen verursachte Krebs wie Gebärmutterkrebs, der insbesondere in armen Staaten verbreitet ist, wo Teste und Impfungen nicht leicht zugänglich sind, und die durch schädliche Verhaltens- uns Lifestyle-Gewohnheiten wie ungesunde Ernährung verursachte Krebsarten.



    In der heutigen modernen Gesellschaft wird immer öfter das Thema Alltagesregeln für einen gesunden Lebensstil angesprochen. Dazu gehören der Verzicht auf Zigarrettenkonsum sowie auf Konsum von verarbeiteten Lebensmitteln, da viele Krebsarten damit zusammenhängen. Experten empfehlen eine gesunde Ernährung, reich an Obst und Gemüse, sowie das Vermeiden von dauernden Sonnenbränden, die das Risiko von Hautkrebs erhöhen. Sport und Bewegung spielen zudem eine wichtige Rolle bei der Vorbeugung von Krebs. Studien zeigen, dass Menschen, die sich viel bewegen, ihr Risiko senken, zumindest an einigen der häufigsten Krebsarten zu erkranken. Experten sind der Meinung, dass mindestens die Hälfte der Krebserkrankungen vermieden werden könnte, sollten diese Empfehlungen beachtet werden. Begünstigende Faktoren wie UV-Strahlungen, Infektionen und Umweltverschmutzung können hingegen nicht kontrolliert werden.



    Die Regierungen weltweit müssten dringend mehr für die Vermeidung von Krebs tun, fordert infolgedessen die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Unter anderem müssten die Gesetze zum Rauchen und zur Regelung des Konsums von Alkohol und zuckerhaltigen Getränken verschärft werden. Beim Rauchen seien durch höhere Steuern und Werbeverbote bereits Erfolge erzielt worden, so die WHO. Man müsse zudem mehrere Möglichkeiten für Vorsorgeuntersuchungen schaffen, empfiehlt anschlie‎ßend die Organisation.



    Selbst wenn in letzter Zeit wesentliche Erfolge im Kampf gegen diese Krankheit erzielt wurden, zeigen Statistiken, dass in der Europäischen Union die Krebserkrankungen die zweite Ursache der Todesfälle sei. Alleine im Jahr 2012 traten mehr als 2,8 Mio. Neuerkrankungen in Europa auf, der Anteil liege auf dem gleichen Niveau bei Frauen und Männern. Am meisten verbreitet war der WHO-Studie zufolge im Jahr 2012 der Lungenkrebs mit 1,8 Millionen Neuerkrankungen, ein Anteil von 13 Prozent. 1,7 Millionen Menschen erkrankten an Brustkrebs, 1,4 Millionen an Darmkrebs. Bei Männern lag der Lungenkrebs mit knapp 17 Prozent der Neuerkrankungen an erster Stelle, bei den Frauen war es der Brustkrebs mit 25 Prozent.



    In Rumänien treten jedes Jahr 78.000 neue Krebserkrankungen auf, 50.000 Menschen sterben daran. Cristina Vladu, Beraterin im Bukarester Gesundheitsministerium, sagte, im Mittelpunkt der Krebstvorbeugung stehe zuerst die richtige Identifizierung der Risikofaktoren. Cristina Vladu:



    Der erste Schritt unserer Strategie ist die primäre Prävention. Es handelt sich um Kinder: was gesunde Ernährung in ihrem Alter bedeutet, wieviel Bewegung sie machen müssen, damit keine Risikofaktoren antreten. Bei sekundärer Prävention setzen wir den Akzent auf Screening, insbesondere bei den drei Krebsarten, die in Europa am meistet verbreitet sind: Gebärmutterkrebs, Brustkrebs und Darmkrebs, erst dann folgt die eigentliche Behandlung. Das Gesundheitsministerium hat jüngst die Patienten-Warteliste ausgewertet und neu gestaltet, jetzt brauchen wir die notwendigen Ressourcen für die Behandlung.“




    Am meisten verbreitet in Rumänien ist der Lungenkrebs, an der zweiten Stelle liegt der Darmkrebs, gefolgt von Brustkrebs, Prostatakrebs und Gebärmutterkrebs. Das Bukarester Gesundheitsministerium soll durch ein Sonderdarlehen Finanzmittel von der Weltbank bekommen, um die Krankenhäuser mit Strahlentherapie-Geräten zu versorgen. Der Präsident des Verbands der Krebskranken, Cezar Irimia, sagte, dass die Patienten-Wartelisten mit Ausnahme der malignen hämatologischen Erkrankungen derzeit aktualisiert wurden und Krebspatienten im Durchschnitt ein paar Wochen oder ein paar Monaten, je nach Krankheit, warten müssen, bevor sie in Behandlung gehen:



    Derzeit werden wir nicht nur mit Unzulänglichkeiten angesichts der Verfügbarkeit von Arzneien konfrontiert, sondern auch mit einem akuten Mangel an Strahlentherapie-Geräten und psychologischer Beratung für Krebskranke. Für sie spielt die Zeit die wichtigste Rolle. Hunderte Studien werden weltweit zur Entdeckung wirksamer und patientengerichteter Behandlungen für die rund 200 Krankheiten im Bereich Onkologie durchgeführt. Es handelt sich um die sogenannte personalisierte Medizin. Eine regelmä‎ßige Aktualisierung der Liste ermä‎ßigter Arzneien wäre zudem erforderlich, um den rumänischen Patienten den Zugang zu Therapie nach letztem Stand der Medizin zu erleichtern.“




    Das rumänische Gesundheitsministerium habe laut eigener Aussage die sogenannten Screening-Tests zur Vorbeugung der Darm-, Gebärmutter- und Brustkrebs in Aussicht. Die Ma‎ßnahme beachtet die Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation, laut der in den kommenden Jahren kein Heilmittel für Krebs zu erwarten sei, daher müsse der Akzent auf Vorbeugung gesetzt werden. Nicht nur arme Länder seien davon stark betroffen, die mit hohen Kosten verbundenen Behandlung und Pflege von Patienten seien auch für die reichsten Länder eine Herausforderung, fügt die Weltgesundheitsorganisation hinzu. Die Studie zeigt anschlie‎ßend, dass der grö‎ßte Anstieg von Krebs-Neuerkrankungen in den armen Ländern der Welt zu erwarten sei. Diese verfügen nicht über die notwendigen Mittel, um der Situation gerecht zu werden.



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