Radio România Internațional

Tag: US-Außenminister Antony Blinken

Nachrichten 29.03.2024

Von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer, über den Atlantik und die Adria ist die NATO geeinter und leistungsfähiger als je zuvor, sagte US-Außenminister Antony Blinken heute in einer Botschaft anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der größten Erweiterungswelle in der Geschichte des Bündnisses. Im Namen der Vereinigten Staaten gratulierte Blinken Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, der Slowakei und Slowenien zum 20-jährigen Jubiläum ihres NATO-Beitritts. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis erklärte, Rumänien werde sich auch weiterhin intensiv am Prozess der ständigen Anpassung der NATO beteiligen, damit das Bündnis stärker, widerstandsfähiger und besser auf die Zukunft vorbereitet werde. In den 20 Jahren seiner NATO-Mitgliedschaft ist Rumänien zu einem wichtigen Pfeiler geworden und hat seine Position innerhalb des Bündnisses gefestigt, wobei es seinen Sicherheitsverpflichtungen im Schwarzmeerraum nachgekommen ist, so Premierminister Marcel Ciolacu. Die NATO wurde 1949 als ein Sicherheitsbündnis zwischen den Vereinigten Staaten, Kanada und 10 westeuropäischen Ländern gegründet. Schweden ist das jüngste Mitglied, da es der NATO in diesem Jahr beigetreten ist. Derzeit gehören 32 Staaten dem Bündnis an.

Ab dem 31. März werden die Luft- und Seekontrollen an den Schengen-Grenzen für Rumänien und Bulgarien aufgehoben. Das bedeutet, dass die Dokumente nicht mehr kontrolliert werden. In Rumänien können Grenzpolizisten auf der Grundlage einer Risikoanalyse weiterhin unangekündigte Kontrollen durchführen. Die Vorbereitungen an 17 Flughäfen und vier Seehäfen in Rumänien sind abgeschlossen. Um sich auf den 31. März vorzubereiten, haben einige große Flughäfen in Rumänien, wie die in Iasi und Timisoara, neue Terminals eröffnet. Der Schengen-Raum wurde 1985 als zwischenstaatliches Projekt von fünf Staaten – Frankreich, Deutschland, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg – ins Leben gerufen und ist nach sieben Erweiterungswellen derzeit der größte Raum der Freizügigkeit in der Welt. Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens erweitert er sich auf 4,5 Millionen Quadratkilometer und eine Bevölkerung von 450 Millionen.

Wie das rumänische Verteidigungsministerium mitteilte, wurden gestern Abend auf einem Bauernhof auf der Insel Braila im Südosten Rumäniens Fragmente entdeckt, die von einem Sprengkörper, möglicherweise einer Drohne, stammen könnten. Das Ministerium erklärt, dass es zusammen mit spezialisierten Strukturen des Nationalen Verteidigungssystems, der Öffentlichen Ordnung und der Nationalen Sicherheit den Vorfall unter Einhaltung der spezifischen operativen Verfahren untersucht. Im September 2023 waren in Rumänien, im Kreis Tulcea, nahe der Grenze zur Ukraine, Fragmente von drei russischen Drohnen abgestürzt.

In Rumänien stieg die durchschnittliche monatliche Rente im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 13,9 % auf rund 423 Euro, teilte das Nationale Institut für Statistik (INS) am Freitag mit. Die durchschnittliche Zahl der Rentner lag bei 4,98 Millionen Menschen, ein Rückgang um 24.000 Personen im Vergleich zum Vorjahr. Nach Angaben des INS lag die durchschnittliche Zahl der Rentner in der staatlichen Sozialversicherung bei etwas mehr als 4,6 Millionen Personen, was einem Rückgang von 6.000 Personen im Vergleich zu 2022 entspricht.

Die sterblichen Überreste von Prinz Nicolae, dem Bruder von König Carol II., wurden am Freitag in der neuen erzbischöflichen und königlichen Kathedrale in Curtea de Argeş (Südrumänien) beigesetzt. Wir erinnern daran, dass die Bukarester Regierung Anfang dieses Jahres auf Antrag des Königshauses die Überführung der sterblichen Überreste des zweiten Sohnes von König Ferdinand und Königin Marie und seiner Frau Ioana Doletti genehmigt hat. Prinz Nicolae von Rumänien wurde am 3. August 1903 im Schloss Pelisor in Sinaia (Süden) geboren, starb am 9. Juli 1978 in Madrid und wurde in Lausanne in der Schweiz beigesetzt.

Heute ist die Stadt Brasov in Zentralrumänien Gastgeber des Französischen Filmfestivals. Im Jahr seines hundertjährigen Bestehens organisiert das Französische Institut in Rumänien die 28. Ausgabe des Festivals, das vom 21. bis 31. März in Bukarest und in 12 weiteren Städten des Landes stattfindet. 100 Filme, die in Cannes, Berlin, Locarno, Venedig, Toronto und Annecy gezeigt wurden, werden in Kinos und in alternativen Kulturräumen gezeigt. Das allgemeine Thema des Festivals ist in diesem Jahr “Vertiges” – Schwindel und seine Variationen im Kino. Eine der Neuheiten des Festivals ist die Sektion “Mauvais genres”, in der eine Auswahl französischer Genrefilme gezeigt wird. Zum ersten Mal findet in diesem Jahr eine Virtual-Reality-Filmvorführung statt.

29 March 2024
Nachrichten 08.01.2024

Die neue Sitzungsperiode des Parlaments in Bukarest soll am 1. Februar beginnen. Bis dahin werden Gesetzesinitiativen vorbereitet, die unter anderem das Glücksspiel und die Eindämmung des Drogenkonsums betreffen. Zu den in den Gesetzesentwürfen enthaltenen Bestimmungen gehören die Ansiedlung von Spiel- und Wettsälen au‎ßerhalb der Ortschaften, die Einschränkung der Werbung für Glücksspiele im audiovisuellen Bereich und auf der Stra‎ße oder das Verbot von Werbung im Bereich von Schulen, Parks und Krankenhäusern. Die Initiatoren sagen, dass diese Projekte, von denen einige dem Parlament bereits 2022 vorgelegt werden, vor dem Hintergrund der Warnungen von Experten über die beschleunigte Wachstumsrate der Glücksspielsucht und die Auswirkungen der Werbung auf Minderjährige entstanden sind. Um dem Drogenkonsum Einhalt zu gebieten, ist die Verhängung von Haftstrafen ohne Bewährung für Drogenhändler und die Erhöhung der Strafen für den Handel mit Produkten mit psychoaktiven Wirkungen auf 10 Jahre vorgesehen. Auf der parlamentarischen Tagesordnung in Bukarest stehen auch Gesetzesentwürfe, die den Verkauf von Energydrinks an Minderjährige verbieten und die Werbung für elektronische Zigaretten einschränken.

Die Nettoinvestitionen in neue Bauvorhaben in Rumänien beliefen sich in den ersten neun Monaten des Jahres 2023 auf über 74 Milliarden Lei, was 62,6 % der Gesamtinvestitionen in der rumänischen Wirtschaft ausmacht – so die vom Nationalen Institut für Statistik zentralisierten Daten. Im genannten Zeitraum erreichten die Nettoinvestitionen in der Volkswirtschaft fast 118,5 Milliarden Lei, was einem Anstieg von 14,4% gegenüber dem Zeitraum Januar-September 2022 entspricht. Mehr zum Thema nach den Nachrichten

Die rumänischen Schüler sind ab Montag für das dritte Modul des Schuljahres in den Unterricht zurückgekehrt. Nach den Winterferien werden die nächsten einwöchigen Ferien folgen, wobei der Zeitraum von den Schulaufsichtsbehörden der Bezirke festgelegt wird. In den meisten Bezirken und in Bukarest beginnen die nächsten Ferien also am 19. Februar. Angesichts der aktuellen Welle von Atemwegsinfektionen bitten die Gesundheitsbehörden die Eltern dringend, ihre Kinder nicht in die Gemeinde zu schicken, wenn sie Symptome des Virus aufweisen. Die Ärzte rechnen damit, dass die Zahl der Patienten in der kommenden Zeit steigen wird.

US-Au‎ßenminister Antony Blinken setzt seine Tour durch den Nahen Osten fort, wo er versucht, eine regionale Ausweitung des Krieges im Gazastreifen zu verhindern. Nach Treffen in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien reist Antony Blinken heute nach Israel. Seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der Hamas nach dem Terroranschlag vom 7. Oktober gegen Israel wurden Hunderte von Menschen in dem anderen palästinensischen Gebiet, dem Westjordanland, getötet, aber auch bei Zusammenstö‎ßen an der israelisch-libanesischen Grenze, wo die schiitische Islamistengruppe Hisbollah präsent ist. Mit dem Iran verbundene schiitische Milizen haben Angriffe auf die US-Streitkräfte in Syrien und im Irak verübt, und Houthi-Rebellen haben Seewege in der Nähe des Jemen angegriffen.

Das historische Drama “Oppenheimer” dominierte die 81. Verleihung der Golden Globe Awards, die am Sonntagabend in Beverly Hills stattfand. Der Film über den Bau der ersten Atombombe erhielt fünf Auszeichnungen, darunter den Preis für den besten Film und den besten Schauspieler, der an Cillian Murphy ging. Christopher Nolan gewann für “Oppenheimer” seinen ersten Golden Globe in der Kategorie “Regie”. Der Film Poor Things gewann in der Kategorie Komödie/Musical und brachte Emma Stone den Preis für die beste Hauptdarstellerin in einer Komödie/Musical ein. Die Gewinner der Gala wurden von rund 300 auf Unterhaltung spezialisierten Journalisten gewählt. Die Golden Globes bilden den Auftakt zur jährlichen Preisverleihungssaison in Hollywood, die am 10. März mit der Verleihung der Oscars ihren Höhepunkt findet.

SPORT: Die rumänische Tennisspielerin Ana Bogdan qualifizierte sich am Montag für das Achtelfinale des mit insgesamt über 900 Tausend Dollar dotierten WTA 500-Turniers in Adelaide (Australien). Sie setzte sich mit 6-3, 6-4 gegen die Britin Katie Boulter durch. Ebenfalls am Montag unterlag das rumänische Paar Ana Bogdan/Monica Niculescu in der ersten Runde des Doppelwettbewerbs dem Paar Asia Muhammad (USA)/Demi Schuurs (Niederlande) mit 7-6, 6-4

9 January 2024
Nachrichten 09.01.2024

Das nationale System für elektronische Rechnungen zwischen Unternehmen habe laut Finanzminister Marcel Bolos in nur sieben Tagen seit seiner Einführung Vorgänge im Gesamtwert von 16 Milliarden Lei (3,2 Mrd. EUR) verbucht. Das System zur Verringerung des Mehrwertsteuerbetrugs läuft bis Mitte dieses Jahres noch parallel zum klassischen System und wird dann verpflichtend.  Ab dem 1. Juli werden Unternehmen, die ihre Rechnungen nicht elektronisch melden, mit einer Geldstrafe von bis zu 1.000 Euro belegt.  Im vergangenen Jahr seien die Einnahmen des Staatshaushalts durch Steuer- und Betrugsbekämpfungsmaßnahmen um rund umgerechnet 2,2 Mrd. Euro gestiegen.

Der Winter hat einzug genommen In den meisten Teilen Rumäniens, mit Höchsttemperaturen zwischen minus 10 und plus 3 Grad Celsius. Die Unwetter der letzten Tage haben den Osten des Landes heimgesucht, wo mehrere Ortschaften ohne Strom sind. Im südöstlichen Landkreis Galati ist ein Kleinbus mit 17 Fahrgästen aufgrund von Sturmböen umgestürzt. Mehrere Züge haben lange Verspätungen. Im Kreis Iasi (Nordosten) haben die Behörden nach den heftigen Schneefällen vom Montag beschlossen, Schulen, Gymnasien und Kindergärten vorläufig geschlossen zu halten.

Der rumänische Gesundheitsminister Alexandru Rafila hat angekündigt, Stellen im System freizugeben. Er hofft, dass die Regierung die Unterlagen so bald wie möglich genehmigt, damit Ausschreibungen organisiert und die freien Stellen besetzt werden können. Auch Finanzminister Marcel Bolos geht davon aus, dass die Frage der Stellen im Gesundheitswesen noch in dieser Woche geklärt wird.

Die rumänische Regierung wird voraussichtlich bis Ende des Monats einen Beschluss zur Umsetzung des nationalen Plans zur Bekämpfung von Gewalt und Drogenkonsum an Schulen fassen. Ziel ist es, den Handel und den Konsum psychoaktiver Substanzen in den Schulen zu bekämpfen sowie Mobbing und Gewaltverbrechen zu verhindern. Die Schüler sollen eine Gesundheitserziehung erhalten und können mit Zustimmung der Eltern auf Drogenkonsum getestet werden. Das Gesetz verpflichtet die Schulleiter, Fälle von Gewalt gegen Schüler an eine nationale Hotline zu melden, und Kinder und Jugendliche, die in solche Vorfälle verwickelt sind, müssen zusammen mit ihren Eltern an Beratungsgesprächen teilnehmen. Im Falle einer Weigerung kann die Bestimmung per Gerichtsbeschluss durchgesetzt werden.

Die neue europäische Cybersicherheitsverordnung ist in Kraft getreten und verpflichtet öffentliche Einrichtungen in allen Mitgliedstaaten, ein Mindestmaß an Maßnahmen zum Schutz vor Online-Angriffen zu ergreifen. In Rumänien, wie in den meisten EU-Ländern, haben sich die Cyberangriffe aus Russland mit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine verstärkt. Laut dem einschlägigen Sicherheitsbericht von Orange zielten 31 % der Angriffe in Rumänien auf den Energiesektor, 22 % auf die Verkehrsbranche und 19 % auf den öffentlichen Dienst. Die Angriffe verursachten Verluste in Milliardenhöhe und wurden über E-Mail, soziale Medien und Dateien aus unsicheren Quellen ausgelöst.

US-Außenminister Antony Blinken befindet sich erneut in Israel . Er soll erneut versuchen, die israelische Regierung davon zu überzeugen, ihre Militäroperationen zum Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung einzuschränken. Blinken traf sich in Tel Aviv bereits mit Präsident Isaac Herzog und Außenminister Israel Katz. Am Montag gelang es der israelischen Armee, jeweils einen Befehlshaber der Hisbollah im Libanon und der Hamas in Syrien auszuschalten.

9 January 2024
Nachrichten 03.01.2024

Die rumänischen Behörden haben Maßnahmen ergriffen, um Vorfälle wie die im vergangenen Jahr gemeldeten zu verhindern, als Drohnen, die im Krieg in der Ukraine eingesetzt wurden, auf rumänischen Boden fielen oder in den rumänischen Luftraum eindrangen. Das sagte Verteidigungsminister Angel Tîlvăr am Dienstagabend in einem Fernsehinterview. Als Beispiel nannte er die Einrichtung von Schutzräumen und Alarmvorrichtungen sowie die Schulung von Vertretern der relevanten Ortsbehörden. Der Verteidigungsminister fügte hinzu, dass Rumänien zwar über eine fortschrittliche Ausrüstung zum Aufspüren solcher Flugapparate verfüge, es aber eine Reihe von objektiven Einschränkungen gebe, so zum Beispiel die relativ geringe Entfernung zwischen den rumänischen Orten und den nächstgelegenen ukrainischen Häfen.

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Zelenski am Dienstag in einem Telefongespräch zugesichert, dass Großbritannien die Ukraine in ihrem Kampf gegen Aggression und Besatzung bis 2024 und darüber hinaus weiterhin stark unterstützen werde, berichtet AFP. Rishi Sunak betonte die Bemühungen Großbritanniens, die Ukraine militärisch und diplomatisch zu unterstützen, insbesondere durch neue Waffenlieferungen, so die Downing Street in einer Erklärung. Der britische Premierminister sprach auch allen Ukrainern sein Beileid aus, deren Angehörige den barbarischen russischen Luftangriffen während der Weihnachtszeit zum Opfer fielen. Russland hatte zuletzt am Dienstagmorgen erneut massive Luftangriffe auf die Ukraine geflogen, bei denen nach Angaben der ukrainischen Behörden mindestens fünf Zivilisten getötet und mehr als 100 Menschen verletzt wurden, hauptsächlich in Kiew und Charkiw.

Einen Tag, nachdem die Nummer zwei der Hamas-Bewegung in der libanesischen Hauptstadt Beirut getötet wurde, hat Israel die Sicherheitsvorkehrungen im Norden des Landes auf ein Maximum erhöht, und die Armee hat signalisiert, dass sie auf jedes Szenario vorbereitet ist. Saleh al-Arouri, 57, ist der ranghöchste Hamas-Führer, der getötet wurde, seit Israel nach dem Angriff auf Israel am 7. Oktober in den Krieg gegen die Terrorgruppe eingetreten ist. Die Hamas hat anschließend den Ländern, die Gespräche zur Befreiung israelischer Geiseln vermitteln, mitgeteilt, dass sie sich aus den Gesprächen zurückzieht. US-Außenminister Antony Blinken, der am Donnerstag in Israel eintreffen sollte, hat seinen Besuch verschoben, wahrscheinlich auf nächste Woche. Israel hat für den Fall einer heftigen Reaktion der Hisbollah maximale Sicherheitsmaßnahmen im Norden des Landes ergriffen. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Israel aufgefordert, jede Eskalation zu vermeiden, insbesondere im Libanon. Nach Angaben der BBC hat die libanesische Regierung Israel vorgeworfen, einen regionalen Krieg auslösen zu wollen.

Die japanische Regierung hat ihre Notfallmaßnahmen nach den Erdbeben vom Montag mit mehr als 60 Todesopfern verstärkt. Premierminister Fumio Kishida kündigte an, dass die Zahl der an der Katastrophenhilfe beteiligten Militärangehörigen auf 2.000 verdoppelt werden soll. Das Erdbeben am ersten Tag des Jahres, das stärkste seit 12 Jahren, zerstörte Straßen, schnitt Städte ab, in denen die meisten Menschen Hilfe benötigen und in denen noch immer Menschen unter Trümmern eingeschlossen sind. Tausende von Menschen sind ohne Wasser und Strom. Aufgrund der starken Regenfälle der letzten Tage warnen die Behörden vor möglichen Erdrutschen und seismischen Nachbeben.

Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cîrstea ist am Mittwoch in der zweiten Runde des mit mehr als 1,7 Millionen US-Dollar dotierten WTA-500-Turniers im australischen Brisbane der Tschechin Linda Noskova in drei Sätzen unterlegen. Cîrstea (26 WTA) war bei dem Turnier an Nummer zehn gesetzt. Eine weitere Rumänin, Ana Bogdan, scheiterte in der ersten Runde des Turniers am Sonntag an der Ukrainerin Marta Kostiuk, ebenfalls in drei Sätzen.

3 January 2024
Nachrichten 05.12.2023

Rumänien sei daran interessiert, grüne Technologien zu entwickeln, zu nutzen und zu produzieren, sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis am Montag auf der UN-Klimakonferenz in Dubai. Klaus Iohannis betonte während der Veranstaltung Sustainable Innovation Forum 2023, dass die Regierungen eine starke Partnerschaft mit Unternehmen, Finanzinstituten, Forschungs- und Innovationseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen aufbauen müssen, um wirksam auf den Klimawandel reagieren zu können. Er wies darauf hin, dass die großen Universitätszentren, wie die in Bukarest und Cluj (Nordwesten), Innovationen im Bereich nachhaltiger Baumaterialien und Anwendungen für Energieeffizienz vorantreiben. Gleichzeitig unterstützen rumänische Unternehmen den Fortschritt der Wärmepumpentechnologie, die für die Dekarbonisierung des Heiz- und Kühlsektors in Gebäuden unerlässlich ist, fügte Präsident Iohannis hinzu.

Der rumänische Premierminister Marcel Ciolacu kommt am Dienstag in Washington mit Vertretern der amerikanischen Unternehmen Lockheed Martin und Google zusammen. Auf der Tagesordnung des rumänischen Premierministers stehen heute auch Gespräche mit Mitgliedern des amerikanischen Kongresses. Zuvor traf er sich mit dem US-Außenminister Antony Blinken, mit Verteidigungsminister Lloyd Austin und mit Energieministerin Jennifer Granholm.

Der Rat Justiz und Inneres ist am Dienstag in Brüssel fortgesetzt worden. Das Schengen-Thema stand wieder auf der Tagesordnung und wurde unter dem Gesichtspunkt der effizienten Steuerung der Migrationsproblematik behandelt. Es handelt sich um eine wiederkehrende Analyse des Zustands des Schengen-Raums auf der Grundlage von Schlüsselindikatoren wie der Zahl der abgelehnten Asylbewerber. Rumänien und Bulgarien haben mehrere Pilotprojekte zur Migrationssteuerung durchgeführt. Sowohl die Kommission als auch die spanische Ratspräsidentschaft befürworten den Beitritt der beiden Staaten zum Schengen-Raum. Wir erinnern Sie daran, dass Rumänien und Bulgarien im Rahmen des JI-Rates vom 8. und 9. Dezember 2022 ein negatives Votum der Niederlande und Österreichs für den Beitritt zum freien Reiseverkehr erhalten haben. Am Montag, dem ersten Tag der Ratstagung, konzentrierten sich die Gespräche darauf, Russland in strafrechtlicher und finanzieller Hinsicht für den Einmarsch in der Ukraine zur Verantwortung zu ziehen und die Effizienz der Europäischen Staatsanwaltschaft zu steigern. Die Minister der Mitgliedstaaten und die Europäische Generalstaatsanwältin Laura Codruţa Kovesi analysierten den jüngsten Legislativvorschlag zur Übertragung von Strafverfahren. Was die Frage betrifft, wie Russland für den Krieg in der Ukraine zur Rechenschaft gezogen werden kann, so konzentrierten sich die Gespräche auf die Frage, wie die Schuldigen vor Gericht gebracht werden können und wie die eingefrorenen russischen Vermögenswerte im internationalen Raum für den Wiederaufbau der Ukraine genutzt werden können.

Das Geld für die Erhöhung der Renten und ihre Anpassung an die Inflation ist in der Haushaltskonstruktion für das nächste Jahr vorgesehen. Dies erklärte der Finanzminister von Bukarest, Marcel Bolos, nach einer Diskussion am Montag mit liberalen Abgeordneten. Der Minister erklärte, dass eine der Finanzierungsquellen aus der Einführung von Betrugsbekämpfungsmaßnahmen stammen werde. Nach Angaben der regierenden Koalitionspartei PNL wird der Haushaltsentwurf für 2024 höchstwahrscheinlich am 18. Dezember auf den Tisch des Parlaments gelegt und bis zum 22. Dezember verabschiedet werden.

5 December 2023
Nachrichten 03.11.2023

Das Personal der rumänischen Krankenkassen hat die Beziehungen zur Öffentlichkeit auf unbegrenzte Zeit unterbrochen, weil seine Gehälter seit über sechs Jahren nicht erhöht wurden. Der Protest unterbricht die Dienstleistungen für Patienten und könnte die Auszahlung der Ausgaben der Dienstleister im Gesundheitssektor gefährden, erklärt der Vorsitzende der nationalen Gewerkschaft Dumitru Costin. Er sagte, dass der Haushalt der Nationalen Gesundheitskasse die geforderten Gehaltserhöhungen abdecken kann, dass die Maßnahme aber im Parlament gebilligt werden muss, wo ein entsprechender Gesetzentwurf seit langem anhängig ist und derzeit in der Abgeordnetenkammer feststeckt. Ressortminister Alexandru Rafila erklärte, dass die Aussetzung der Gesundheitsdienste nicht akzeptabel sei und er auf einen Dialog zwischen der Leitung und dem Personal der Nationalen Gesundheitskasse hoffe.

Die Regierungskoalition hat Gespräche über den öffentlichen Haushalt für das kommende Jahr aufgenommen. Die Regierung hat ein vom Finanzministerium ausgearbeitetes Memorandum gebilligt, in dem die wichtigsten öffentlichen Investitionsprojekte aufgeführt sind, auf die sich der Haushalt stützen soll. Das Verkehrsministerium hat die meisten Projekte auf der Liste, nämlich 108 Projekte in verschiedenen Umsetzungsstadien, was bedeutet, dass dieses Ministerium die meisten Mittel im Haushalt 2024 erhalten wird.

Das rumänische Außenministerium teilt mit, dass die auf der Grundlage der von Israel übermittelten Informationen durchgeführten Überprüfungen darauf hindeuten, dass sich eine weitere Person mit doppelter (rumänischer und israelischer) Staatsbürgerschaft, die in Israel lebt, als Geisel im Gazastreifen befindet. Das Außenministerium in Bukarest fügt hinzu, dass die rumänische Botschaft in Tel Aviv und das rumänische Konsulat in Haifa in Kontakt mit den israelischen Behörden stehen. Bislang ist bekannt, dass 4 Personen mit rumänischer und israelischer Staatsbürgerschaft von den Hamas-Terroristen als Geiseln gehalten werden.

Die Buchmesse Gaudeamus Radio Romania lädt Buchliebhaber in die europäische Kulturhauptstadt Timişoara ein. Auf der Messe, die noch bis Sonntag stattfindet, stellen zahlreiche Verlage ihre Neuerscheinungen, Bestseller, Sonderangebote und Rabatte vor. Das heute mit Spannung erwartete Ereignis ist die Vorstellung eines Bandes mit Dialogen zwischen Robert Şerban und dem zeitgenössischen rumänischen Dichter Şerban Foarţă. Außerdem stehen auf dem Programm Gesprächsrunden mit Schriftstellern und Rundtischgespräche. Die in Timisoara lebende Schriftstellerin Patricia Lidia hat einen Band mit dem Titel Abenteuer in der Welt von Brancusi veröffentlicht, der die Ausstellung über den großen rumänischen Bildhauer ergänzt, die an diesen Tagen im Nationalen Kunstmuseum in Timişoara eröffnet wurde.

US-Außenminister Antony Blinken ist am Freitagmorgen in Tel Aviv eingetroffen, um Israel dazu zu bewegen, den Schutz der palästinensischen Zivilisten im Gazastreifen zu gewährleisten. Dies ist Blinkens zweite Reise in den Nahen Osten seit dem Angriff der Hamas-Islamisten auf Israel am 7. Oktober. Wie internationale Massenmedien berichten, wird der US-Außenminister mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und Mitgliedern seines Sicherheitskabinetts zusammentreffen. Von Israel aus soll Blinken als nächstes ins benachbarte Jordanien reisen.

3 November 2023
Nachrichten 16.10.2023

Tausende Menschen warten am Grenzübergang Rafah, um aus dem Gazastreifen nach Ägypten zu kommen. Die Verwaltung in Kairo könnte den Kontrollpunkt für einige Stunden wieder öffnen, weil dort eine Waffenruhe herrscht. Israel und die Hamas haben jedoch eine Waffenstillstandsvereinbarung im südlichen Gazastreifen dementiert, die die Evakuierung von Ausländern und die Einreise von humanitärer Hilfe ermöglicht. Der Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen auf Israel hat heute Morgen wieder begonnen. Nach wiederholten Schüssen mit der Hisbollah wurde an der Nordgrenze Israels eine Räumung von 28 israelischen Siedlungen, die sich nahe der Grenze zum Libanon befinden, angeordnet und ein 2 km langer Abschnitt als militärisches Sperrgebiet deklariert. Die israelische Armee schätzt die Zahl, der von der Hamas entführten und in den Gazastreifen gebrachten Personen auf 199. Die israelischen Truppen halten sich weiterhin in der Nähe des Gazastreifens auf, um die Boden-, Luft- und Seeoffensive in der palästinensischen Enklave zu beginnen. Der US-Außenminister Antony Blinken ist heute erneut in Tel Aviv eingetroffen. Es besteht sogar die Möglichkeit, dass US-Präsident Joe Biden in den kommenden Tagen in Israel eintrifft.

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, hat für Dienstag eine außerordentliche Sitzung aller EU-Staats- und Regierungschefs zu der Lage im Nahen Osten einberufen. In einer heute veröffentlichten Erklärung verurteilte Charles Michel erneut das Vorgehen der Hamas als terroristisch und forderte die Freilassung der Geiseln. Er erklärte, dass Israel das Recht habe, sich innerhalb der Grenzen des Völkerrechts und unter Beachtung der humanitären Grundsätze zu verteidigen. Dieser Konflikt könnte auch zu Spannungen auf dem europäischen Kontinent führen und den Extremismus in der Europäischen Union verstärken. Der Rat werde sich mit der Frage nach der Hilfe für die betroffene Zivilbevölkerung, der Auswirkungen der zivilen Migration in der Region und der Vermeidung einer weiteren Eskalation des Konflikts durch die Einbeziehung aller regionalen Akteure befassen. Er meint, dass die Lösung in einem Frieden auf der Grundlage von zwei Staaten: Israel und Palästina liegt.

Die Abgeordnetenkammer, das Entscheidungsgremium in diesem Fall, hat heute in Bukarest über die Sonderrenten für Richter und andere Kategorien von aus dem Staatshaushalt finanzierten Personen beratet und abgestimmt. Nach einer erneuten Prüfung durch das Plenum des Senats, der als erste Kammer konsultiert wurde, wurde das Dokument mit den vom Verfassungsgericht geforderten Änderungen angenommen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Richter ein Ruhegehalt in Höhe von 80 % der durchschnittlichen Bruttomonatsbezüge und Zulagen erhalten, die sie in den letzten vier Dienstjahren erhalten haben. Zudem wird das Ruhestandsalter jedes Jahr um vier Monate bis zum Alter von 60 Jahren erhöht. Die USR ist der Ansicht, dass die PSD-PNL-Mehrheit in diesem Bereich lediglich kosmetische Änderungen vorgenommen hat. Die Regierungsparteien betonen, dass die Reform der Sonderrenten ein Meilenstein in den Nationalen Aufbau- und Resilienzplan ist und so schnell wie möglich abgeschlossen werden muss.

In Rumänien ist der Online-Handel von Gütern und Dienstleistungen stetig gewachsen und erwirtschaftet mittlerweile 3,17 Prozent des BIP. Rumänien dominiert den osteuropäischen Markt und erwirtschaftet fast 60 Prozent des Umsatzes in der Region, wobei der Umsatz bis 2023 auf fast 10 Milliarden Euro geschätzt wird. Im Vergleich zu Mittel- und Osteuropa sind Polen und Tschechien die besten Länder. Auf dem Kontinent stehen wir auf Platz 12“, erklärte der Verband der Online-Shops in Rumänien. Die Online-Preise haben sich im Allgemeinen unterhalb der Inflationsrate entwickelt, wie eine Erhebung des Nationalen Instituts für Statistik im Zeitraum 2020-2023 ergab.

Die rumänische Fußballnationalmannschaft hat am Sonntagabend in Bukarest mit einem 4:0-Sieg gegen Andorra die Vorrundengruppe I der EURO 2024 erreicht. Die rumänische Elf sicherten sich damit den deutlichsten Sieg in dieser Saison. In einem weiteren Spiel der Gruppe I erzielte die Schweiz im Heimspiel gegen Weißrussland ein 3:3-Unentschieden. Die Spiele, die von Israel ausgetragen werden, wurden verschoben. Rumänien wird seine letzten Gruppenspiele im November bestreiten, und zwar auswärts gegen Israel und zu Hause gegen die Schweiz. Zur Gruppe I gehört auch der Kosovo.

In Mittel-, Süd- und Ostrumänien sind die Temperaturen deutlich gesunken, sodass es im größten Teil des Landes kälter als üblich ist. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 10 und 19 Grad Celsius. Der Himmel ist wechselhaft. In Höhenlagen über 1400 m ist mit gemischten Niederschlägen zu rechnen. Der Wind ist im Osten, Süden, in der Mitte und in den Bergen stärker. In Bukarest herrscht am Vormittag ebenfalls kaltes Wetter. Die Temperaturen liegen zwischen 18 und 18 Grad.

16 October 2023
Nachrichten 19.06.2023

Am Montag begannen die nationalen Prüfungen für mehr als 160 000 Absolventen der 8. Klasse mit der schriftlichen Prüfung in rumänischer Sprache und Literatur. Am Mittwoch werden die Schülerinnen und Schüler die Mathematik-Prüfung ablegen, und am Donnerstag werden die Schüler, die Minderheiten angehören, in ihrer Muttersprache geprüft. Die Prüfung ist die einzige, der für die Zulassung zur Oberschule zählt. Die Anmeldung für die nationale Prüfung und das Abitur wurde dieses Jahr aufgrund des Generalstreiks im Bildungswesen verlängert. Der Streik dauerte drei Wochen und wurde ausgesetzt, nachdem die Regierung die Gehaltsforderungen der Beschäftigten des Unterrichtswesens erfüllt hatte.

Rumäniens neue Außenministerin Luminița Odobescu besucht am Montag und Dienstag auf Einladung ihres Amtskollegen in Chisinau, Nicu Popescu, die Republik Moldau. Es ist der erste Besuch der rumänischen Außenministerin seit ihrem Amtsantritt letzte Woche. Die beiden Minister werden die bilateralen Beziehungen und den Beitritt der Republik Moldau zur Europäischen Union erörtern. Eine gemeinsame Sitzung mit Mitgliedern des Menschenrechtsausschusses des rumänischen Senats findet am Dienstag im Parlament statt.

20 europäische Verteidigungsminister und der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Geoană nehmen am Montag in Paris an der gemeinsamen Luftverteidigungskonferenz teil, die auf Initiative von Präsident Emmanuel Macron organisiert wurde. Ziel des Treffens ist es, die strategische Frage der Luftverteidigung und der Langstreckenraketen wieder aufzugreifen. Derzeit verfügt kein EU-Land über Waffen, die von seinem Territorium aus eine Rakete auf ein mehr als 1000 km entferntes Ziel abfeuern können, während die Russen alle europäischen Hauptstädte treffen können. Macron fordert die EU-Partner auf, die Voraussetzungen für ihre Verteidigung zu schaffen: Die Luftverteidigung unseres Kontinents ist eine strategische Frage. Wir können nicht einfach eine nationale Verteidigungsindustrie auf Kosten der europäischen Souveränität fördern, sagte der französische Präsident kürzlich. An dem Treffen nimmt auch der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr teil, der sich zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in Frankreich aufhält.

Im ersten Quartal des Jahres hat sich der Gasimport Rumäniens um über 45 % verringert, wie Daten des Nationalen Instituts für Statistik zeigen. In Gegensatz dazu stieg die inländische Produktion im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast 7 %. Die Nationale Kommission für Strategie und Prognosen schätzt, dass die Gasproduktion im Jahr 2023 um 2 % steigen und die Importe um 6,2 % sinken werden.

Der chinesische Präsident Xi Jinping sagte am Montag in Peking gegenüber dem zu Besuch weilenden US-Außenminister Antony Blinken, die Welt brauche stabile Beziehungen zwischen China und den USA, berichtet Reuters. China respektiere die Interessen der USA und versuche nicht, die Vereinigten Staaten zu provozieren oder zu ersetzen, sagte Xi Jinping bei einem Treffen mit Antony Blinken. Der erste Besuch des US-Beamten in China erfolgt fast fünf Monate nach einem tiefen Einschnitt in den Beziehungen wegen einer angeblichen chinesischen Spionagespirale. Seine ursprüngliche Reise wurde abrupt abgesagt, nachdem der Ballon, der nach Angaben Pekings das Wetter überwachen sollte, über US-Territorium geflogen war, bevor er von US-Militärjets zerstört wurde.

Das Radiotheaterfestival Grand Prix Nova hat in Bukarest begonnen. Es wird von Radio Rumänien unter der Schirmherrschaft Ihrer Majestät Margareta, der Kustodin der rumänischen Krone, veranstaltet. Die diesjährige Ausgabe des Festivals umfasst 27 Produktionen aus 12 Ländern. Das Festival fördert Innovationen im Bereich des Radiotheaters.

In fast der Hälfte der rumänischen Landkreise besteht Hochwassergefahr. Hydrologen halten Hochwasserwarnungen für die Flüsse in den Bergregionen im Osten, Norden, Süden und Südwesten des Landes aufrecht. Nach den heftigen Regenfällen der letzten Tage wurden mehr als 100 Menschen aus überschwemmten Ortschaften evakuiert. Die schlimmsten Schäden wurden in der südlichen Hälfte des Landes verzeichnet. Für den größten Teil des Landes wird heute mit vorübergehender atmosphärischer Instabilität, heftigen Schauern, Gewittern und kurzzeitigen Windstärken gerechnet. Die Höchsttemperaturen lagen zwischen 20 und 30 Grad Celsius. Der Höchstwert in Bukarest lag bei 28 Grad C.

19 June 2023
Nachrichten 04.04.2023

Finnland wurde am Dienstag nach einer Zeremonie im NATO-Hauptquartier, bei der es seine Beitrittsurkunde bei US-Außenminister Antony Blinken, hinterlegte, das 31. Mitglied der Nordatlantischen Allianz. Der letzte Schritt vor dem Beitritt Finnlands fand am Dienstag im NATO-Hauptquartier statt, wo die Türkei, die den Beitritt des nordischen Staates als letzte ratifiziert hatte, die Dokumente an Vertreter der USA übergab. US-Außenminister Antony Blinken begrüßte den Beitritt Finnlands als historischen Tag für die NATO, die durch die russische Invasion in der Ukraine überstürzt worden sei. Finnland und Schweden hatten im vergangenen Jahr kurz nach dem Ausbruch der russischen Invasion in der Ukraine einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt und im vergangenen Jahr auch eine Gastmitgliedschaft erhalten. Während Finnland die endgültige Zustimmung aller Mitglieder erhielt, wurde die Mitgliedschaft Schwedens durch die Türkei verzögert. Jens Stoltenberg zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass Schweden wie Finnland bald Vollmitglied werden würde. Der Beitritt Finnlands zum Nordatlantikbündnis fällt mit dem 74. Jahrestag der Unterzeichnung des NATO-Gründungsdokuments, des Washingtoner Vertrags, am 4. April 1949 zusammen, ein Jahrestag, der in Brüssel mit mehreren besonderen Veranstaltungen begangen wird.

Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag im Namen Rumäniens den formellen Beitritt Finnlands zur NATO begrüßt und erklärt, das nordatlantische Bündnis sei nun stärker. Angesichts noch nie dagewesener Herausforderungen in unserer Region werden unsere Einheit und Solidarität immer siegen, schrieb der rumänische Staatschef auf Twitter. Auch Premierminister Nicolae Ciucă begrüßte im Namen der Regierung den formellen Beitritt Finnlands zur NATO und wünschte den neuen Partnern viel Erfolg. Er betonte auch, dass die Exekutive in Bukarest erwartet, dass Schweden so bald wie möglich Vollmitglied der Nordatlantischen Allianz wird.

Wir unterstützen die Republik Moldau mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln, um sich gegen die Destabilisierungsversuche Russlands zu verteidigen. Das war die gemeinsame Botschaft von Bundeskanzler Olaf Scholz und dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis nach einem trilateralen Treffen mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu in Bukarest. Sie erklärte, dass ihr Land in der gegenwärtigen Situation Unterstützung auf wirtschaftlicher Ebene sowie zur Stärkung der Kapazitäten der für die Sicherheit der Bürger und des Verteidigungssystems zuständigen Institutionen benötige. Auf bilateraler Ebene versicherte Olaf Scholz, dass Deutschland den Beitritt Rumäniens zum Schengener Raum der Freizügigkeit unterstützt.

Heute wurde der Rechtsausschuss der Abgeordnetenkammer in Bukarest über den Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches und zur Kriminalisierung von Missbrauch und Nachlässigkeit im Dienst debattiert. Die vom Senat angenommene Form, nach der ein Amtsmissbrauch erst ab einem Betrag von 250.000 Lei (ca. 5.000 €) vorliegt, soll geändert werden. Die Regierungskoalition hat einen Schwellenwert von 9.000 Lei (1.800 €) ins Gespräch gebracht, aber die Liberalen wollen einen Schwellenwert von 6.000 Lei (1.200 €) einführen, was zwei Mindestbruttogehälter entspricht. Die oppositionelle USR ist überzeugt, dass die Schwelle für Amtsmissbrauch auf einen symbolischen Betrag festgelegt werden sollte, um die Entscheidungen des Verfassungsgerichts zu respektieren.

Die Rumänische Akademie hat anlässlich ihres 157-jährigen Bestehens ihre Türen für die Öffentlichkeit geöffnet. Die Besucher konnten die repräsentativsten Räumlichkeiten der Einrichtung besichtigen – die Aula der Akademie, den Club der Akademiker oder das Gedenkmuseum – und an einer Führung durch die Bibliothek der Akademie teilnehmen. Die Rumänische Akademie hat 14 Sektionen und besteht aus maximal 181 ordentlichen und korrespondierenden Mitgliedern sowie 135 Ehrenmitgliedern.

Der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, sagte am Montag in Iaşi (Rumänien), dass die Kohäsionspolitik ein Ausdruck der gemeinschaftlichen Solidarität sei, die das Leben der Rumänen nach ihrem Beitritt zur EU wirklich verändert habe. Er erklärte dies im Rahmen der Präsentation der nationalen Programme zur Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2021-2027. Die Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, betonte auf der gleichen Veranstaltung, dass diese Programme eine wichtige Rolle beim Aufholen des Lebensstandards spielen. Sie sagte, dass es sich um die dritte Runde der Kohäsionspolitik in Rumänien handelt, die durch Wirtschaftswachstum und eine deutliche Verbesserung des Lebensstandards gekennzeichnet ist.

In Rumänien ist der Himmel bedeckt und die Temperaturen sind deutlich gesunken. In allen Regionen fallen Niederschläge: im Süden in Form von Regen, im Norden in Form von Schneeregen, Schnee und Regen. Für die Südkarpaten und die südlichen Ostkarpaten wird vor starken Schneefällen gewarnt. Die Höchsttemperaturen variieren zwischen 0 und 10 Grad. Am Mittag herrschte in Bukarest eine Temperatur von 3 Grad Celsius.

4 April 2023
Nachrichten 18.02.2023

Die Stadt Timisoara im Westen Rumäniens ist ab Freitag offiziell für ein Jahr Kulturhauptstadt Europas. Zu den Eröffnungsveranstaltungen an diesem Wochenende werden mehr als 15 000 Zuschauer erwartet. Am Freitag, dem ersten Tag, genossen Tausende von Menschen die mehr als 120 künstlerischen Veranstaltungen, die von den Organisatoren in Form einer Reise vorbereitet wurden, die von der multikulturellen Tradition der Stadt und ihrem offenen, mutigen und innovativen Geist zeugt. Organisiert wurden Aufführungen, Konzerte, Ausstellungen, Debatten, Besichtigungstouren und eine Galavorstellung, an der Hunderte von Gästen teilnahmen, darunter Dutzende von Botschaftern und Beamten aus dem In- und Ausland. EU-Kommissarin Adina Vălean überreichte Timisoara den Melina-Mercouri-Preis für die Erfüllung der Verpflichtungen im Rahmen des Kulturprogramms. Sie betonte, dass die Städte, denen der Titel Kulturhauptstadt Europas verliehen wurde, einen erheblichen langfristigen Nutzen in Bezug auf die Stadterneuerung, die Verbesserung des öffentlichen Images oder die Nutzung des Innovationspotenzials erzielt haben.

Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu betonte auf der Münchner Sicherheitskonferenz die ernsten Sicherheitsbedrohungen in der Schwarzmeerregion, die durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine verursacht werden, sowie den Druck, der auf die Nachbarstaaten, insbesondere auf die Republik Moldau, ausgeübt wird, auch mit hybriden Mitteln. Aurescu nahm am Freitag als Sondergast an der Veranstaltung am Rande der Konferenz teil, die sich mit den multidimensionalen Sicherheitsherausforderungen im Schwarzmeerraum und an der Ostflanke befasste. Aurescu wies darauf hin, dass Russlands Krieg gegen die Ukraine ein Krieg gegen die Werte der westlichen demokratischen Gemeinschaft und die grundlegenden Parameter der euro-atlantischen Sicherheitsarchitektur sowie ein Versuch sei, die russische Einflusssphäre wiederherzustellen. Russland könne nur durch eine starke Verteidigung wirksam abgeschreckt werden, fügte der rumänische Minister hinzu. Er betonte, dass die transatlantische Partnerschaft gestärkt werden müsse, und hob die Notwendigkeit hervor, die US-Sicherheitsstrategie für den Schwarzmeerraum fertig zu stellen. Der rumänische Minister betonte die Bedeutung einer kontinuierlichen Unterstützung für die Ukraine und schlug vor, die europäische und euro-atlantische Unterstützung für die Republik Moldau und Georgien zu intensivieren.

Die Präsidenin der Moldaurepublik Maia Sandu traf sich mit US-Außenminister Antony Blinken auf der Münchner Sicherheitskonferenz, teilte die Präsidentschaft von Chisinau mit. Laut Reuters sagte er, die USA seien zutiefst besorgt über einige der Pläne Russlands, die Regierung in Chisinau zu destabilisieren. Wir erinnern daran, dass Maia Sandu Russland beschuldigt hat, mit Hilfe militärisch ausgebildeter Bürger aus Weißrussland, Serbien und Montenegro, die als Proteste getarnte Gewaltaktionen durchführen würden, einen Wechsel der legitimen Macht in Moldau zu planen. Präsidentin Sandu nahm auch an einem Rundtischgespräch über die Erfahrungen verschiedener Länder und internationaler Organisationen im Kampf gegen die Korruption teil. Sie betonte die Entschlossenheit der Behörden in Chisinau, diese Geißel zu beseitigen und all jene zu bestrafen, die öffentliche Gelder verschwenden.

13 Tage nach dem katastrophalen Erdbeben in der Türkei, bei dem mehr als 45 000 Menschen im Land und in Syrien ums Leben kamen, wurden am Samstag drei Überlebende unter Trümmern gefunden, wie türkische Medien der AFP berichteten. Unter den drei im Süden der Türkei Geretteten war auch ein Kind. Nach der schlimmsten Katastrophe in der modernen Geschichte der Türkei wurden rund 264.000 Wohnungen zerstört und viele Menschen werden noch vermisst. Rumänien hat Rettungskräfte in die Türkei und humanitäre Hilfe nach Syrien entsandt.

18 February 2023
Nachrichten 29.12.2022

Die NATO ist keinTeil des Konflikts, aber wir gehen davon aus, dass wir die Ukraine so lange wie nötig unterstützen werden, sagte der Generalsekretär der Nordatlantischen Allianz, Jens Stoltenberg, am Dienstag in Bukarest zu Beginn des Treffens der NATO-Außenminister. Es ist das erste Treffen in diesem Format, das Rumänien seit seinem Beitritt zur NATO organisiert, und die erste Veranstaltung, die seit Beginn des Krieges in der Ukraine in einem Land an der Ostflanke des Nordatlantikbündnisses stattfindet. Das zweitägige Treffen umfasst drei Arbeitssitzungen, von denen zwei in einem verbündeten Format stattfinden werden, zu dem Schweden und Finnland eingeladen sind. An dem dritten Treffen werden auch die Außenminister von Bosnien und Herzegowina, Georgien und der Republik Moldau teilnehmen. Der erste Tag des Treffens wird mit einem Arbeitsessen abgeschlossen, an dem der ukrainische Außenminister Dmitro Kuleba und der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell teilnehmen werden. Der Krieg in der Ukraine und die Sicherung langfristiger politischer und praktischer Unterstützung durch Verbündete werden die Hauptthemen der Diskussion sein. Weitere Gesprächsthemen sind die Energiesicherheit, China und die strategische Bedeutung des Schwarzen Meeres. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält sich seit Montag zu Gesprächen mit Staatspräsident Klaus Iohannis, Ministerpräsident Nicolae Ciucă und Außenminister Bogdan Aurescu in Bukarest auf.

Bukarest ist diese Tage die Hauptstadt der europäischen und euro-atlantischen Diplomatie und sogar anderer Regionen, sagte der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu. Außer dem Gastgeber des Treffens der NATO-Außenminister ist Rumänien auch Gastgeber eines erstmals stattfindenden Treffens der Staats- und Regierungschefs in München. 75 hochrangige Regierungsvertreter und Experten der Außen- und Sicherheitspolitik diskutieren über die Folgen des Krieges in der Ukraine und andere Sicherheitsfragen in der Region. Das Aspen-Forum, das nun schon zum 11. Mal stattfindet, begann am Dienstag ebenfalls in Bukarest. Daran nimmt auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil. Die Ausgabe 2022 findet vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine statt, der die Welt sowohl in wirtschaftlicher als auch in sicherheitspolitischer Hinsicht beeinflusst hat. Esist nicht zu erwarten, dass die militärischen Aktivitäten bald enden werden. Die Dauer des Krieges wird die vielfältigen Krisen nur noch vertiefen, so die Prognose des Aspen-Instituts in einer im Vorfeld des Treffens veröffentlichten Erklärung. In Bukarest soll auch eine neue Energiekoordinierungsgruppe zusammentreten, der Vertreter der G-7, der am stärksten industrialisierten Demokratien und anderer verbündeter Länder angehören, um so schnell wie möglich Ausrüstungslieferungen an die Ukraine zu mobilisieren oder zu planen.

Im Vorfeld des Besuchs von US-Außenminister Antony Blinken in Bukarest zur Teilnahme am Nordatlantikrat begrüßte das US-Außenministerium das 25-jährige Bestehen der strategischen Partnerschaft mit Rumänien. Hervorgehoben werden unter anderem der Beitrag Bukarests zu multinationalen Operationen und Operationen des Nordatlantikbündnisses sowie die Tatsache, dass Rumänien mehrere militärische Strukturen der NATO und mehrere US-Militäreinheiten beherbergt, darunter den Raketenabwehrsystem in Deveselu (Süd). Am Dienstag sprach Antony Blinken in Bukarest mit dem rumänischen Außenminister Bogdan Aurescu. Die beiden sprachen über den Jahrestag der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA, die auf dem gemeinsamen Engagement für die Förderung und Stärkung der transatlantischen Beziehungen und der demokratischen Resilienz beruht, und bekräftigten die feste Entschlossenheit beider Seiten, die Partnerschaft in all ihren Dimensionen zu vertiefen. Der Leiter der rumänischen Diplomatie betonte, dass die bilaterale strategische Partnerschaft ein wesentlicher Pfeiler der rumänischen Außen- und Sicherheitspolitik sei und unterstrich ihre Bedeutung für die Gewährleistung der Sicherheit des Landes, insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitsherausforderungen in der Schwarzmeerregion. Bogdan Aurescu bekräftigte auch die vorrangige Bedeutung der Aufnahme Rumäniens in das US-Programm für visumfreies Reisen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem die Verstärkung der US-Militärpräsenz in Rumänien, die Stärkung der NATO-Position in der Schwarzmeerregion, der rumänische OECD-Beitrittsprozess und das Vorantreiben gemeinsamer Projekte im Bereich der zivilen Kernkraft. Ebenfalls am Dienstag sprach Antony Blinken mit Präsident Klaus Iohannis und Premierminister Nicolae Ciucă.

Das Rumänische Kulturinstitut organisiert bis zum 10. Dezember 50 Veranstaltungen zum rumänischen Nationalfeiertag in 31 Städten im Ausland. Laut dem Präsidenten des Rumänischen Kulturinstitutes, Liviu Jicman, finden die Veranstaltungen an repräsentativen Orten in den jeweiligen Ländern statt. Sie positionieren das Schaffen rumänischer Künstler unter den wichtigsten kulturellen Wahrzeichen der Gegenwart und tragen dazu bei, die rumänische Kultur und die rumänischen Kunstschaffenden in der breiten Öffentlichkeit und in den Kunst- und Kulturgemeinschaften im Ausland bekannt zu machen. Am 1. Dezember wird in Bukarest der rumänische Nationalfeiertag mit einer Parade unter dem Triumphbogen begangen. Ebenfalls am 1. Dezember ist eine Militärparade in der repräsentativen Stadt Alba Iulia (Zentrum) geplant, an der eine Abteilung französischer Soldaten der in Cincu, Kreis Brasov (Zentrum), stationierten Collective Defence Battle Group teilnehmen wird. Am Montag fand im Parlament eine feierliche Sitzung anlässlich des 104. Jahrestages der Großen Union statt.

Der ehemalige Vizepräsident der rumänischen Nationalen Behörde für Staatsbürgerschaft, Cezar Costin Stancu, wurde von Staatsanwälten der Nationalen Antikorruptionsbehörde (DNA) in einem Fall angeklagt, in dem ihm vorgeworfen wird, einen Verkehrspolizisten bestochen zu haben, damit dieser ihm keine Geldstrafe auferlegt. Laut einer Pressemitteilung der DNA hat die Staatsanwaltschaft angeordnet, dass Stancu, der zum Zeitpunkt des Verbrechens am 1. September die Nummer zwei in der Behörde war und den Rang eines Unterstaatssekretärs innehatte, in Abwesenheit vor Gericht gestellt wird. Er soll einem Polizeibeamten versprochen haben, dass er ihn ehren werde, wenn er ihm kein Bußgeld auferlege, weil er seinen Personalausweis und seinen Führerschein nicht bei sich habe. Das Versprechen hätte sich kurz darauf erfüllt, indem der Angeklagte Cezar-Costin Stancu dem Polizisten die Summe von 200 Lei (umgerechnet etwa 40 Euro) überwiesen hätte, die er in einer Autoversicherungspolice versteckt hatte – so die Ermittler weiter.

Die Generalinspektion der Grenzpolizei (IGPF) teilt mit, dass am Montag 63.342 Personen über die Grenzübergänge im ganzen Land nach Rumänien eingereist sind, darunter 7.172 ukrainische Staatsbürger, was einem Rückgang von etwa 9 % gegenüber dem Vortag entspricht. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung der IGPF sind seit dem 10. Februar 2022, zwei Wochen vor dem Einmarsch der russischen Armee, 2.938.549 ukrainische Staatsbürger nach Rumänien eingereist. Die meisten von ihnen setzten ihre Reise in westeuropäische Länder fort, aber mehr als 80.000, so die Bukarester Behörden, entschieden sich, in Rumänien zu bleiben.

29 November 2022
Nachrichten 26.11.2022

Mehr als 1.500 Soldaten und Spezialisten des
Verteidigungsministeriums, des Innenministeriums, des rumänischen
Geheimdienstes, des Sonderdienstes für Telekommunikation und der nationalen
Gefängnisverwaltung sowie etwa 120 technische Mittel, darunter 40 Flugzeuge,
werden am 1. Dezember an der Militärparade teilnehmen, die anlässlich des
rumänischen Nationalfeiertags in Bukarest veranstaltet wird. Laut einer
Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums werden an der Parade auch etwa
150 ausländische Militärangehörige aus Belgien, Frankreich, Nordmazedonien,
Moldawien, Portugal, den Vereinigten Staaten und den Niederlanden, sowie
Militärangehörige, die verbündete Länder vertreten, die zu den NATO-Strukturen
auf rumänischem Gebiet beitragen, präsent sein. 25 technische Mittel, darunter
Kampfflugzeuge aus Kanada, Italien, Spanien und den Vereinigten Staaten werden
ebenfalls teilnehmen.. Anlässlich des Nationalfeiertags werden Vertreter der
rumänischen Armee auf Ersuchen und mit Unterstützung der örtlichen Behörden an
der Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Feierlichkeiten in einigen
Garnisonen teilnehmen, in denen militärische Einheiten stationiert sind. Auch
das im Ausland dienende Militär wird Zeremonien veranstalten.

US-Außenminister Antony Blinken wird am Montag in Bukarest
kommen, um an einem Treffen der NATO-Außenminister teilzunehmen. Gemeinsam mit Premierminister Nicolae Ciucă wird Blinken
die Fotoausstellung We, the People – 25 years of strategic partnership
besuchen, die an die wichtigsten Momente der Partnerschaft zwischen Rumänien
und den Vereinigten Staaten seit 1997 erinnert. Der US-Außenminister wird separat
mit Präsident Klaus Iohannis, Außenminister Bogdan Aurescu und
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammentreffen. Das Treffen der
verbündeten Außenminister wird sich unter anderem mit dem Krieg Russlands gegen
die Ukraine, der Umsetzung des neuen strategischen Konzepts der NATO und der
Energiesicherheit befassen.

Der rumänische Landwirtschaftsminister Petre Daea hat
angekündigt, dass der nationale Strategieplan für Landwirtschaft im Dezember
von der Europäischen Kommission validiert werden soll. Er sagte, dass das
Dokument die Zuweisung von fast 16 Milliarden Euro für die Landwirtschaft und
für die Entwicklung des rumänischen Dorfes ermöglicht. Minister Daea teilte
außerdem mit, dass er von der Europäischen Kommission die Bestätigung erhalten
habe, dass die Regierung 365 Millionen Lei (umgerechnet mehr als 70 Millionen
Euro) als Hilfe für die von der Dürre betroffenen Landwirte genehmigt habe und
dass das Geld in der nächsten Zeit auf ihren Konten eingehen werde.

Der Staatssekretär in der Abteilung für Auslandsrumänen
(DRP) Gheorghe Cârciu befindet sich vom 26. bis 30. November zu einem
Arbeitsbesuch in den Vereinigten Staaten von Amerika. Er wird an einer Reihe
von Veranstaltungen teilnehmen, die vom rumänischen Generalkonsulat in Chicago
und der rumänischen Gemeinschaft organisiert werden und sich auf Programme und
Aktionen konzentrieren, die zur Unterstützung der Arbeit der Rumänen in diesem
Bereich entwickelt wurden, sowie auf die Feierlichkeiten zum rumänischen
Nationalfeiertag. Auf der Tagesordnung des Staatssekretärs stehen auch Treffen
mit lokalen Behörden und Mitgliedern religiöser Gemeinschaften, teilt die
Abteilung für Auslandsrumänen der Regierung in Bukarest mit.

Mehr als 600 Italiener und Rumänen besuchten am Freitagabend
das Konzert des ConTempo Quartetts in Venedig, um 160 Jahre diplomatische
Beziehungen mit Italien sowie den rumänischen Nationalfeiertag am 1. Dezember
zu feiern. Wie der Korrespondent von Radio Rumänien in Rom berichtet, wird der
Nationalfeiertag am Sonntag in den meisten rumänischen Kirchen in Italien sowie
mit zahlreichen von rumänischen Vereinen organisierten Veranstaltungen
begangen. In Italien leben mehr als eine Million Rumänen.

Mehr als 8.000 ukrainische Staatsangehörige sind am
Freitag in das benachbarte Rumänien eingereist – teilt die rumänische
Grenzpolizei mit. So sind vom 10. Februar 2022, zwei Wochen vor dem Einmarsch
der russischen Armee in ihr Land, bis zum 25. November 2022, 24.00 Uhr,
landesweit 2.914.304 ukrainische Staatsbürger nach Rumänien eingereist. Die
meisten von ihnen setzten ihre Reise in westeuropäische Länder fort, aber mehr
als 80.000, so die Behörden in Bukarest, zogen es vor, in Rumänien zu bleiben.

Bei der
Beschießung der südukrainischen Stadt Herson, aus der sich die Moskauer Truppen
vor zwei Wochen zurückgezogen hatten, wurden durch die russische Armee 15
Einwohner getötet und 35, darunter ein Kind, verwundet. Ein Beamter der
Militärverwaltung der Stadt schrieb in sozialen Medien, dass mehrere
Privathäuser und Hochhäuser beschädigt worden seien. Die
russischen Angreifer eröffneten das Feuer auf ein Wohngebiet und benutzten
(…) Raketenwerfer. Ein großes Gebäude hat Feuer gefangen – so der
ukrainische Gouverneur der Region Herson, Jaroslaw Janukowitsch. Aufgrund
des ständigen russischen Beschusses evakuieren wir Patienten aus den
Krankenhäusern in Herson, teilte das ukrainische Ministerium für die
Wiedereingliederung der vorübergehend besetzten Gebiete mit. Ein Zug sei
bereits nach Hmelnizkij abgefahren, mit den ersten 100 Bürgern (…),
darunter 26 Kinder, sieben behinderte Patienten und sechs Behinderte.
Mehr als sechs Millionen ukrainische Haushalte sind von den Stromausfällen
betroffen, die durch den russischen Beschuss kritischer Infrastrukturen
verursacht wurden. In der Hauptstadt Kiew hat bereits ein Drittel der
Wohnungen (…) eine Heizung (…). Die Hälfte der Nutzer ist immer noch ohne
Strom, sagte Bürgermeister Vitali Klicko. In einigen Bezirken der
Hauptstadt wurde auch der Betrieb der Mobilfunknetze unterbrochen.

26 November 2022
Nachrichten 25.04.2022

Die orthodoxen und griechisch-katholischen Christen in Rumänien befinden sich am Ostermontag. Das Fest der Auferstehung, das größte Fest des Christentums, ist das einzige, dem drei Tage gewidmet sind. Am zweiten Ostertag wird in den Kirchen die gleiche Messe gefeiert wie in der Auferstehungsnacht und die Heilige Messe. Die Gewänder der Priester sind weiß, ebenso wie die Gewänder, die in der Kirche verwendet werden. Die Priester tragen die gleiche brennende Kerze, mit der sie in der Osternacht das Licht verteilt haben, wenn sie segnen. In dieser Woche steht alles unter dem Zeichen des Lichts, dem Symbol der Auferstehung Christi. Die übliche Begrüßung ist seit Sonntag durch ein Begrüßungsbekenntnis Christus ist auferstanden! Er ist wahrhaftig auferstanden! die den Glauben an die Auferstehung öffentlich zum Ausdruck bringt.

US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin besuchten am Sonntagabend Kiew, wo sie Gespräche mit Präsident Wolodymyr Zelenskyj führten. Washington hat zusätzliche Mittel für die Ukraine und für NATO-Staaten, die der Ukraine Hilfe geleistet haben, zugesagt. Andererseits plant Russland laut dem jüngsten Bericht des britischen Verteidigungsministeriums ein manipuliertes Referendum in der südukrainischen Stadt Herson, um seine Besetzung zu rechtfertigen. Die Stadt sei für Russlands sehr bedeutend um eine Landbrücke zur 2014 von Russland annektierten Halbinsel Krim zu errichten und den Süden der Ukraine zu beherrschen. Der Bericht fügt hinzu, dass Russland diese Taktik auch verwendet hat, um seine Annexion der Krim rückwirkend zu rechtfertigen. Herson ist die einzige größere Stadt, die Russland seit seinem Einmarsch in die Ukraine Ende Februar erobern konnte. Vor Ort wurden am Montag in der West- und Zentralukraine fünf Bahnhöfe angegriffen, wobei eine unbestimmte Zahl von Opfern gefordert wurde. Am Sonntag schlugen mehrere russische Raketen in der Stadt Krementschuk in der Zentralukraine ein. Im Osten und Süden gingen die Kämpfe weiter, ohne dass die Gewalt nachließ. Die russischen Streitkräfte beschossen erneut den riesigen Stahlkomplex Azowstal in der südöstlichen Hafenstadt Mariupol, in dem sich ukrainische Soldaten und Zivilisten verbarrikadiert hatten. (…) Das russische Verteidigungsministerium kündigte an, dass seine Truppen die Kampfhandlungen am Montag einstellen werden, damit Zivilisten, die sich bei ukrainischen Kämpfern verstecken, das Werk verlassen können.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben den Sieg von Emmanuel Macron begrüßt, der für eine zweite Amtszeit als Präsident Frankreichs wiedergewählt wurde. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, erklärte, Europa könne noch fünf Jahre lang auf Frankreich zählen. Gemeinsam werden wir Frankreich und Europa voranbringen, sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen. Emmanuel Macrons erstes Telefonat nach seiner Wiederwahl war mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, ein Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft, so der Élysée-Palast. Es ist eine großartige Nachricht für ganz Europa, sagte der italienische Premierminister Mario Draghi. Die Nachricht über die Wiederwahl von Präsident Macron wurde in Bukarest auch von Präsident Klaus Iohannis und Premierminister Nicolae Ciucă begrüßt. Wir begrüßen die Option der Franzosen für ein starkes und geeintes Europa, erklärten sie. Emmanuel Macron gewann mit 58,55 % der Stimmen, während seine rechtsextreme Gegenkanadidatin Marine Le Pen auf 41,45 % kam. In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen, die am 10. April stattfand, traten zwölf Kandidaten an. Die traditionellen Parteien, die Sozialisten und die Republikaner, haben bei den Wahlen schlechte Ergebnisse erzielt. Die Wahlbeteiligung im zweiten Wahlgang lag bei 72 %.

Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat am Montag eine Botschaft anlässlich des Tages der Landstreitkräfte, einer der wichtigsten Truppengattungen der rumänischen Armee, an die Rumänen gerichtet. Die Landstreitkräfte werden auch weiterhin eine wichtige Rolle bei der Stärkung des strategischen Profils Rumäniens spielen, einschließlich der Teilnahme an Missionen in Einsatzgebieten außerhalb unseres Landes, so der Präsident. Die Stärkung der Verteidigungskapazitäten ist eine strategische Priorität für Rumänien, was sich in dem Beschluss widerspiegelt, die Verteidigungsausgaben ab dem nächsten Jahr von 2 % auf 2,5 % des BIP zu erhöhen. Unter diesen Bedingungen kommt den Landstreitkräften eine wichtige Rolle bei der Steigerung der Einsatzfähigkeit der Armee zu, die ständige und nachhaltige Anstrengungen für eine intensive und wirksame Ausbildung der militärischen Einheiten unter komplexen Bedingungen, auch in einem verbündeten Umfeld, erfordert, fügte der Präsident hinzu. Die Soldaten der rumänischen Landstreitkräfte, vom Soldaten bis zum General, haben durch ihre Ergebnisse bewiesen, dass sie die wertvollste Ressource dieser Streitkräftekategorie sind und dass sie den Ruf von Profis verdienen, den sie sich erworben haben, sagte der rumänische Verteidigungsminister Vasile Dincu. Premierminister Nicolae-Ionel Ciucă übermittelte seinerseits eine Glückwunschbotschaft zum Festtag des Heiligen Georg des Großen, der als Schutzpatron der rumänischen Landstreitkräfte gilt.

Die jüngste europäische Studie zeigt, dass sich nur ein Viertel der mit dem Coronavirus infizierten Krankenhauspatienten ein Jahr nach der Entlassung vollständig erholen hat. Frauen und fettleibige Menschen haben das höchste Risiko, längere Zeit mit gesundheitlichen Problemen zu leben, ebenso wie Patienten, die im Krankenhaus an ein Beatmungsgerät angeschlossen waren. Zu den häufigsten Symptomen der langen Formen von COVID-19 gehören Müdigkeit, Muskelschmerzen, ein Zustand der körperlichen Verlangsamung, Schlafmangel und Atembeschwerden. Die Studie wurde kürzlich auf dem Europäischen Kongress für klinische Mikrobiologie und Infektionskrankheiten in Lissabon vorgestellt. Sie fasst Daten von erwachsenen Patienten aus 39 britischen Krankenhäusern zusammen, die zwischen März 2020 und April 2021 gesammelt wurden.

Rumäniens Frauenhandball-Nationalmannschaft hat sich für die Europameisterschaft – EHF EURO 2022 qualifiziert, nachdem sie am Sonntag in Râmnicu Vâlcea (Süd) im letzten Spiel der Vorrundengruppe 2 Österreich mit 38:29 besiegte. Die rumänischen Spielerinnen, die von einem begeisterten Publikum unterstützt wurden, kontrollierten das Spiel von Anfang bis Ende. Cristina Neagu war mit 12 Toren die beste Torschützin. Dänemark führt die Gruppe an (12 Punkte), gefolgt von Rumänien (7 Punkte), Österreich (5 Punkte) und den Färöern (0 Punkte). Die beiden Erstplatzierten haben sich für die EURO 2022 qualifiziert, die vom 4. bis 20. November in Slowenien, Nordmazedonien und Montenegro stattfinden wird. Die Gruppenauslosung für die Endrunde ist für den 28. April in Ljubljana vorgesehen.

In Rumänien ist das Wetter unbeständig. Regen, Gewitter und kurze Windstärken werden über relativ großen Gebieten in der nördlichen Hälfte des Landes, in Hügel- und Bergregionen und zeitweise auch im Rest des Landes gemeldet. In einzelnen Gebieten wird Hagel fallen. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 14 und 27 Grad Celsius. Zur Mittagszeit herrschten in Bukarest 21 Grad Celsius.

25 April 2022
Nachrichten 04.04.2022

Die ukrainischen Behörden untersuchen mutmaßliche russische Kriegsverbrechen, nachdem sie in Städten nahe Kiew Hunderte von Leichen entdeckt haben, von denen einige gefesselt und aus nächster Nähe erschossen wurden. Die Leichen wurden gefunden, nachdem sich die Kremltruppen zurückgezogen hatten, um ihre Angriffe auf andere Teile des Landes zu konzentrieren. US-Außenminister Antony Blinken bezeichnete die Bilder als einen Schlag in die Magengrube. UN-Generalsekretär Antonio Guterres forderte eine sofortige unabhängige Untersuchung. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, hat Mitglieder des russischen Militärs der Kriegsverbrechen in der Ukraine beschuldigt und fordert, dass sie ebenso wie Präsident Putin zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Die US-Beamtin besuchte am Montag das Flüchtlingsaufnahmezentrum im Bukarester Nord-Bahnhof und sprach dort mit Freiwilligen. Sie dankte allen Rumänen für ihre Großzügigkeit angesichts der ukrainischen Flüchtlingstragödie. Putin und seine Anhänger werden die Konsequenzen spüren, sagte auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und fügte hinzu, dass die westlichen Verbündeten in den kommenden Tagen neue Sanktionen verhängen werden. Japan erklärte außerdem, es werde sich mit seinen Verbündeten über neue Sanktionen beraten.

Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu erklärte am Montag, dass Russland für das Massaker von Bucea verantwortlich sei, da die Morde während der russischen Besatzungszeit stattgefunden hätten. Die Äußerungen erfolgten auf einer von der think tank New Strategy Center in Bukarest organisierten Debatte, an der auch die Leiterin der estnischen Diplomatie Eva-Maria Liimets teilnahm. Wir müssen alles tun, was wir können, um diesen illegalen Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Und wir müssen alles tun, damit die Verantwortlichen für dieses Massaker vor Gericht gestellt werden, sagte Aurescu. Er forderte neue EU-Sanktionen gegen Russland, aber auch eine Verstärkung der Verteidigungsanlagen an der Ostflanke der NATO. Die estnische Diplomatin erklärte ihrerseits, dass Russland weiterhin politisch und wirtschaftlich isoliert werden müsse, und wies darauf hin, dass es wichtig sei, dass die russisch-ukrainischen Gespräche ohne militärischen Druck geführt würden. Es gibt kein Vertrauen mehr in Russland. Deshalb müssen wir die Sicherheit, die Verteidigungs- und Abschreckungsposition der NATO und die Sicherheit unserer Länder weiter stärken, sagte Eva-Maria Liimets.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Zelenskyj solle heute eine Videoansprache vor dem rumänischen Parlament halten. Dies teilte Senatspräsident Florin Cîțu mit. Seit dem russischen Angriffskrieg in die Ukraine am 24. Februar hat Wolodimir Zelenskyj, per Video zugeschaltet, vor zahlreichen Parlamenten gesprochen, darunter das Vereinigte Königreich, Kanada, die USA und Deutschland. Er hat auch vor dem Europäischen Parlament, der NATO und den Staats- und Regierungschefs der EU Reden gehalten.

Die an der Regierungskoalition in Bukarest beteiligten PNL bereitet sich auf einen außerordentlichen Kongress vor. Dieser soll am Sonntag, den 10. April stattfinden und auf diesem werden die neuen Vorsitzenden gewählt. Die Kandidaten müssen ihre Kandidatur bis zum 6. April einreichen, über die bis Freitagabend debattiert werden soll. Am Samstag trat der Senatspräsident Florin Cîțu aus dem Amt des Parteivorsitzenden zurück. Premierminister Nicolae Ciucă sagte, er erwäge die Möglichkeit, für den Parteivorsitz zu kandidieren, habe aber noch keine Entscheidung getroffen. In der Zwischenzeit übernahm der Vorsitzende des Landkreisrats Suceava (ein Landkreis im Nordosten Rumäniens), Gheorghe Flutur, das Amt des Interimsvorsitzenden der Partei. Innenminister Lucian Bode wurde zum Interimsgeneralsekretär ernannt.

Die am Montag von der Rumänischen Nationalbank bekannt gegebenen Wechselkurse der rumänischen Landeswährung Leu lauten wie folgt:

1 Euro 4,9437

1 US Dollar 4,4875

1 Schweizer Franken 4,8389 Lei

1 Pfund Sterling 5,8850 Lei

Das Wetter in Rumänien ist kalt. Der Himmel ist bewölkt und im Norden des Landes regnet es gebietsweise. Im Hochgebirge schneit es leicht und in der Landesmitte fallen Niederschlage in Form von Regen, Schneeregen und Schnee. Der Wind weht leicht bis mäßig, mit Verstärkung in den Ostkarpaten. Die Tageshöchstwerte liegen zwischen 3 und 13 Grad Celsius. In Bukarest wurden am Mittag mittags 8 Grad gemessen.

4 April 2022
Nachrichten 21.01.2022

Rumänien verzeichnete am Freitag, mit über 19.000 Fällen, einen neuen Rekord an Coronavirus-Infektionen. Im Vergleich zu dem Höhepunkt der 4. Welle, im Herbst, befinden sich diesmal weniger Patienten in Krankenhäusern – knapp über 4.900, von denen fast 550 auf Intensivstationen. Laut Gesundheitsminister Alexandru Rafila ist die Zahl der Corona-Todesfälle jetzt bis zu zehnmal niedriger als im Oktober, als eine ähnliche Zahl von Fällen gemeldet wurde. Er kündigte an, dass bald eine innovative antivirale Behandlung zur Verfügung stehen werde. Über 8 Millionen Rumänen sind mindestens einmal gegen Corona geimpft. Die Durchimpfungsrate der anspruchsberechtigten Bevölkerung über 12 Jahren liegt bei 47,5 %, teilte der Vorsitzende des nationalen Corona-Impfausschusses, Valeriu Gheorghiță, mit. Ihm zufolge ist die höchste Impfrate – 56 % – in der Altersgruppe der 50- bis 59-Jährigen zu verzeichnen. Gemäß dem Gesundheitsministerium sind die Krankenhausbetten für COVID-Patienten zu 22 % belegt. Nächste Woche findet in den Schulen Präsenzunterricht statt.

Am Donnerstag hat das Parlament in Wien ein Gesetz verabschiedet, wonach alle Erwachsenen gegen COVID-19 geimpft werden müssen. Österreich ist das erste EU-Land, das trotz zahlreicher Proteste eine solche Maßnahme ergreift. Das Gesetz tritt am 4. Februar in Kraft. Darüber abgestimmt wurde zu einem Zeitpunkt, als Österreich eine Rekordzahl von fast 30.000 Infektionen täglich verzeichnete. Etwa 72 % der Bevölkerung sind vollständig geimpft. Die Zahl der Infektionen mit dem neuen Coronavirus geht im Vereinigten Königreich weiter zurück. Die Regierung in London kündigte für kommende Woche Lockerungen an: Masken und Corona-Zertifikate sind nicht mehr vorgeschrieben. Täglich werden etwa 92.000 Fälle gemeldet, und über 90 % der Bevölkerung sind geimpft. In Frankreich dürfen ab nächste Woche nur noch Personen, die einen vollständigen Impfschutz nachweisen können, Restaurants, Bars und Cafés, Einkaufszentren, Kinos, Theater, Konzertsäle, Stadien oder Sporthallen betreten und den Fernverkehr nutzen, nachdem das Parlament ein entsprechendes Gesetz verabschiedet hat. Am Donnerstag wurden mehr als 400.000 Menschen als infiziert gemeldet, und 93 % der erwachsenen Bevölkerung sind mit mindestens einer Dosis geimpft. Dennoch kündigte die Regierung eine schrittweise Lockerung der Maßnahmen an.

Der Streik der Gewerkschaftsmitglieder der Bukarester Verkehrsbetrieben (STB) wurde auch am heutigen Freitag fortgesetzt. Die Fahrer weigerten sich, mit Bussen, Trolleybussen und Straßenbahnen aus den Depots zufahren, obwohl das Bukarester Gericht den Streik am Donnerstag ausgesetzt und die sofortige Wiederaufnahme des öffentlichen Verkehrs in der Hauptstadt angeordnet hat. Das Gericht verhandelt heute auch über einen zweiten Antrag der Bukarester Verkehrsbetriebe, betreffend die Rechtswidrigkeit des Protestes. Der Gewerkschaftsvorsitzende Vasile Petrariu machte die Wiederaufnahme des öffentlichen Verkehrs vom Rücktritt des Leiters des Unternehmens abhängig und forderte eine Lohnerhöhung von 10 %. Der Leiter der Bukarester Verkehrsbetriebe, Adrian Criță sagte, er habe die Gewerkschaft Anfang des Jahres zu einer Tarifverhandlung eingeladen, aber keine Antwort erhalten. Der Bürgermeister der Hauptstadt, Nicușor Dan, erklärte, dass der Protest politisch motiviert ist und fordert die Einhaltung der Gesetze.

Das rumänische Außenministerium weist die Äußerungen des Außenministeriums der Russischen Föderation zur Militärpräsenz der Alliierten auf der östlichen Seite der NATO zurück, die es als unangemessen und unbegründet“ nennt. Das Außenministerium erinnert in einer Mitteilung daran, dass die Präsenz der NATO in den alliierten Staaten, die das Ergebnis von Entscheidungen ist, die auf höchster Ebene von alliierten Führern getroffen und von den dafür verantwortlichen politischen und militärischen Strukturen umgesetzt werden, eine strikte Abwehrreaktion auf das aggressivere Verhalten der Russischen Föderation in der östlichen Nachbarschaft ist, insbesondere seit 2014, als das ukrainische Territorium Krim von Russland illegal besetzt wurde. Dieses Verhalten verstärkt sich heute weiter, trotz der Versuche der NATO, einen konstruktiven Dialog zu beginnen“, fügte das Außenministerium in Bukarest hinzu. Russland forderte am Freitag den Abzug der Nato-Truppen aus Rumänien und Bulgarien, als Teil der sogenannten Sicherheitsgarantien, die es vom Westen fordert. Das Moskauer Außenministerium sagt, es wolle Truppen, die es Ausländer nennt, militärische Ausrüstung und Waffen aus den ehemals kommunistischen Ländern, die 1997 nicht Mitglieder der Nordatlantischen Allianz waren, abziehen , weisen Analysten darauf hin, dass solche Behauptungen möglicherweise auch für Polen oder die baltischen Länder gelten.

US-Außenminister Antony Blinken sagte am Freitag, er werde die Gespräche mit Moskau fortsetzen, forderte Russland aber auf, seine Massentruppen an der Grenze zur Ukraine abzuziehen. Nach den aufrichtigen und substanziellen“ Gesprächen in Genf mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, sagte Blinken, Washington werde Moskau nächste Woche Ideen“ in Form schriftlicher Antworten vorlegen. Lawrow seinerseits bestätigte, dass die USA eine schriftliche Antwort auf Moskaus Forderungen nach einer europäischen Sicherheitsarchitektur versprochen hätten, wonach ein neues Treffen auf gleicher Ebene stattfinden werde. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis begrüßte am Donnerstag die Ankündigung des US-Amtskollegen Joe Biden am Vorabend, die US-Militärpräsenz in Rumänien an der Ostflanke der Nato zu verstärken, falls sich die Sicherheitslage verschlechtert. Er sagte auch, dass die strategische Partnerschaft Rumänien-Frankreich in der Schwarzmeerregion gestärkt werde, nachdem sein Amtskollege Emmanuel Macron angekündigt habe, dass Frankreich bereit sei, im Rahmen der Missionen des Bündnisses Truppen nach Rumänien zu entsenden. Russland hat an der Grenze zur Ukraine mehr als 100.000 Soldaten geschickt, bestreitet jedoch die Planung einer Invasion.

21 January 2022