Radio România Internațional

Tag: US-Botschafter Hans Klemm

  • Nachrichten 29.11.2019

    Nachrichten 29.11.2019

    Die gerichtliche Behandlung des Falls der Revolution wurde auf dem 21. Februar 2020 vertagt. Grund sind Verfahrensfehler, nach dem einige Angeklagte nicht erreicht werden konnten. Bei 1. Termin, am Freitag, wurden 3.516 Menschen aufgerufen. Davon waren nur 600 anwesend. Der ehemalige Präsident Ion Iliescu wird wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgt. Im gleichen Fall werden der ehemalige stellvertretende Premierminister Gelu Voican Voiculescu und der ehemalige Leiter der Militärluftfahrt, General Iosif Rus, untersucht. Nach Angaben der Staatsanwälte bildete sich vor dem Hintergrund der schlechten Beziehungen zwischen Rumänien und der UdSSR nach dem Prager Aufstand, im Jahre 1968, und in Folge der öffentlichen Unruhen im Lande selbst eine Dissidentengruppe mit dem Ziel, den Diktator Nicolae Ceausescu von der Macht zu entfernen, jedoch Rumänien selbst im sowjetischen Einflussbereich zu halten. Staatsanwälte sagen, dass diese Gruppe aus Zivilisten und Militärangehörigen bestand, die vom ehemaligen Präsidenten an den Rand gedrängt wurden. Seine Mitglieder gehörten dem Verteidigungsministerium und der Direktion für Staatssicherheit sowie verschiedenen zivilen Strukturen des Staates an. Staatsanwälte behaupten auch, dass die Gruppe um Ion Iliescu im Dezember 1989 die politische und militärische Macht übernommen hat.



    Rumänien wird weitere 5 F-16 Kampfflugzeuge aus Portugal kaufen, heißt es in einem Entwurf der Regierung. Das Verteidigungsministerium sagt, dass der Gesetzentwurf dem Parlament zur Debatte vorgelegt und mit höchster Priorität behandelt wird. Beamte des Ministeriums behaupten, dass die Kampfjets die gleiche Konfiguration haben werden wie die anderen 12, die zuvor von der rumänischen Luftwaffe gekauft wurden. Nach Ansicht des Ministeriums würde diese Maßnahme die nationale Verteidigungsindustrie in die Wartung, Reparatur und Modernisierung der Flugzeuge einbeziehen.



    Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hat den US-Botschafter Hans Klemm für seine gesamte Tätigkeit in Bukarest und seinen wesentlichen und wirksamen Beitrag zur Entwicklung und Weiterentwicklung der Strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Staaten gelobt. Minister Aurescu und Botschafter Klemm verwiesen auf die Konsolidierung der Zusammenarbeit im Bereich der zivilen Nukleartechnik und der Sicherheit von 5G-Netzen. Gleichzeitig bekräftigte der rumänische Beamte das berechtigte Interesse unseres Landes an einem Beitritt zum Visa Waiver-Programm und äußerte die Hoffnung, dass die sinkende Visaverweigerungsrate während der Amtszeit von Botschafter Klemm eine positive Entwicklung ist, die sich auch in Zukunft fortsetzen wird. Der New Yorker Anwalt Adrian Zuckerman soll Hans Klemm als US-Botschafter in Bukarest ersetzen. Zuckerman wurde letzte Woche wurde vom US-Senat bestätigt. Adrian Zuckerman, der fließend rumänisch spricht, zog mit seiner Familie im Alter von 10 Jahren in die Vereinigten Staaten.



    Der neue Präsident des Europäischen Rates, der Belgier Charles Michel, hat am Freitag ein selbstbewusstes und zuversichtliches Europa versprochen, das im Kampf gegen den Klimawandel leiten werde. Charles Michel übernahm von seinem Vorgänger, den Polen Donald Tusk, das Amt. Laut AFP besteht eine der großen unmittelbaren Herausforderungen darin, bis Mitte Dezember auf dem ersten europäischen Gipfel als Präsident des Rates einen Konsens zu erzielen, einer Institution, die die Staats- und Regierungschefs der EU zu langfristigen Klimazielen zusammenbringt. Donald Tusk erklärte seinerseits, dass Europa der beste Ort der Welt ist, zumindest solange es der Kontinent der Freiheit und der Rechtsstaatlichkeit bleibt, in dem eine Gemeinschaft lebt, die sich ihrer Geschichte und Kultur bewusst ist. Seine Botschaft am Ende der Amtszeit war, dass das gemeinsame Ziel der europäischen Staats- und Regierungschefs die Einheit der Europäischen Union sein muss. Die Amtszeit von Charles Michel im Präsidium des Europäischen Rates beträgt zweieinhalb Jahre und kann ein einziges Mal verlängert werden.



    In Bukarest hat am Freitag ein Klimamarsch stattgefunden. Unter dem Motto Climate Action Day wurde der Marsch in weiteren 11 Städten des Landes organisiert: Târgu Jiu, Iaşi, Timişoara, Constanţa, Cluj-Napoca, Oradea, Sibiu, Braşov, Bacău, Târgul Ocna und Craiova. Die Organisatoren wollen das Bewusstsein für die Auswirkungen der globalen Erwärmung schärfen. Rund 1.000 Menschen nahmen an dem vorangegangenen Marsch teil, der am 20. September in Bukarest stattfand, und weitere 800 Menschen nahmen an ähnlichen Veranstaltungen in weiteren acht Städten in Rumänien teil. Wir erinnern daran, dass die Europaabgeordneten am Donnerstag eine Resolution verabschiedet haben, in der sie einen Klimanotstand erklären, kurz vor der UN-Klimakonferenz (COP25), die vom 2. bis 13. Dezember in Madrid stattfinden soll.

  • Nachrichten 09.11.2019

    Nachrichten 09.11.2019

    Der Wahlkampf für die erste Runde der Präsidentschaftswahlen, der am 12. Oktober begann, ist am Samstagmorgen zu Ende gegangen. Insgesamt haben sich 14 Kandidaten für das Rennen angemeldet. Die Wähler werden am Sonntag in Rumänien die Wahl treffen, aber im Ausland lebende Rumänen können drei Tage lang wählen, beginnend am Freitag um 12 Uhr und endend am Sonntagabend. Die Postabstimmung wurde erstmals für den Abstimmungsprozess im Ausland eingeführt. Rund 110.000 rumänische Bürger in der Diaspora haben bis Samstagmittag ihre Stimme abgegeben, die meisten davon in Italien, Gro‎ßbritannien, Deutschland, Spanien und Moldawien. Der zweite Wahlgang ist für den 24. November in Rumänien geplant und wird auch drei Tage im Ausland dauern. Diese Ma‎ßnahmen wurden ergriffen, um die langen Wartezeiten zu vermeiden, die bei den letzten Präsidentschaftswahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament gemeldet wurden.




    In Deutschland sind anlässlich des 30-jährigen Jubiläums nach dem Fall der Berliner Mauer bundesweite Feierlichkeiten angelaufen. Bundespraesident Frank-Walter Steinmeier hat in Berlin Staats- und Regierungschefs aus Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn empfangen. Der Mauerfall zeigt keine Entschuldigung, nicht für die Freiheit zu kämpfen, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wir wollen sicherstellen, dass keine Mauer die Menschen jemals wieder trennt“, sagte Merkel in einer Rede. Anlässlich der Feierlichkeiten in Berlin sagte US-Au‎ßenminister Mike Pompeo, die NATO müsse wachsen und sich verändern oder Gefahr laufen, obsolet zu werden, einen Tag nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, dass das Bündnis stirbt.




    Die Entscheidung der Fitch Rating Agency, das rumänische Länderrating auf BBB minus mit stabilem Ausblick zu bestätigen, wird durch die moderate Höhe der Staatsverschuldung und die positive Entwicklung des Pro-Kopf-BIP gestützt, wie das rumänische Finanzministerium am Samstag in Bukarest mitteilte. Die Solidität des Bankensystems ist nach Angaben des Ministeriums ein positiver Faktor. In der kommenden Periode wird sich das Finanzministerium auf die Haushaltsrevision und den Staatshaushalt 2020 konzentrieren.




    Die Anhörungen der von Rumänien, Ungarn und Frankreich ernannten neuen Kommissare finden am 14. November statt, wie die Staats- und Regierungschefs des Europäischen Parlaments am Freitag beschlossen haben. Sobald die Kandidaten vom JURI-Rechtsausschuss, der mögliche Interessenkonflikte untersuchen wird, grünes Licht erhalten haben, werden die drei Kandidaten, nämlich Adina Valean aus Rumänien, Olivier Varhelyi aus Ungarn und Thierry Breton aus Frankreich, vor den Sonderausschüssen des Parlaments erscheinen. Die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen wird anschlie‎ßend in einer gemeinsamen Parlamentssitzung ihr Team und ihr Regierungsprogramm vorstellen. Wir erinnern uns an die Ernennung der rumänischen Europaabgeordneten Adina Valean zur EU-Kommissarin für Verkehr, die von Ursula von der Leyen am Mittwoch angenommen wurde.




    Rumänien, weder im Abgrund noch am Rande davon“. Das sagte Zentralbankgouverneur Mugur Isarescu bei der Vorlage des Quartalsberichts über die Inflation. Laut dem rumänischen Beamten besteht die grö‎ßte Verwundbarkeit des Landes darin, dass der Gro‎ßteil des Wirtschaftswachstums auf dem Konsum basiert. Mugur Isarescu sagte auch, dass das von der Europäischen Kommission geschätzte Defizit Rumäniens von 6,1% für 2021 nicht berücksichtigt werden kann, da es die Position Rumäniens auf den Au‎ßenmärkten gefährden würde, wo es erhebliche Schulden gemacht hat. Isarescu hat gesagt, dass die Zentralbank die Inflationsprognose für das Jahresende auf 3,8% gesenkt hat und schätzt eine Inflationsrate von 3,1% für Ende 2020. Die Zentralbank schätzte im August 2019 eine Inflationsrate von 4,2% für Ende 2019 und von 3,4% für Dezember 2020.




    Premierminister Ludovic Orban ist am Freitag mit US-Botschafter Hans Klemm zusammengetroffen. Die Parteien kamen überein, die Strategische Partnerschaft zwischen den beiden Ländern in all ihren Aspekten zu vertiefen und auszubauen, wobei der Schwerpunkt auf der militärischen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit liegt, hei‎ßt es in einer Regierungserklärung. Ludovic Orban unterstrich die Bereitschaft Rumäniens zum Dialog, um ein stabiles und investorenfreundliches Umfeld zu schaffen.

  • Nachrichten 02.07.2016

    Nachrichten 02.07.2016

    BUKAREST: Rumänien schätzt die ausgezeichnete Freundschaftsbeziehung und die Strategische Partnerschaft zu den Vereinigten Staaten, die auf den Werten der Freiheit, Demokratie, Rechte des Einzelnen und Rechtsstaatlichkeit basieren. Dies erklärte am Freitagabend Präsident Klaus Iohannis anlässlich der Feier zum Independence Day, bei der US-Botschaft in Bukarest. Präsident Iohannis erinnerte daran, dass Rumänien von der Strategischen Partnerschaft erwartet, Wirtschaftsopportunitäten und Wohlstand für die Bürger beider Länder zu generieren. Seinerseits sprach US-Botschafter Hans Klemm über die bilaterale Zusammenarbeit, sowohl im Bereich der Weltsicherheit als auch in der Korruptionsbekämpfung. Er verwies auf die Zusammenarbeit in den Bereichen Energiesicherheit, politische Koordinierung und Konsularfragen.



    BUKAREST: Die Rüstungsabteilung des Verteidigungsministeriums in Bukarest hat die Gesellschaften ausgewählt, die Gebote für die Modernisierung der zwei rumänischen Fregatten König Ferdinand” und Königin Maria” einreichen werden. Die drei Gesellschaften aus Kanada, Italien und Frankreich, sowie ein türkisch-rumänisches Konsortium sollen ihre Gebote bis zum 18. Juli einreichen. Die Schiffe sollen mit Wasser-Luft- und Wasser-Wasser-Raketensystem sowie mit elektronischen Geräten des neuesten Standes, im Rahmen des Programms Multifunktionsfregatte — Modernisierung — 2. Etappe” ausgestattet werden.



    BUKAREST: Die Häftlinge in den rumänischen Gefängnissen sollen bessere Aufenthaltsbedingungen erhalten. Das Justizministerium kündigte an diesem Wochenende an, dass es gemeinsam mit der Nationalverwaltung der Haftanstalten einen Ma‎ßnahmenplan hinsichtlich des Zuganges auf den Arbeitsmarkt und der sozialen Wiedereingliederung der Häftlinge verabschiedet hat. Der besagte Plan sieht auch die Vervollständigung des medizinischen Personals, die Hygienisierung der Räume und die Gewährleistung von zahnärztlichen Dienstleistungen für die Häftlinge vor. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte har Rumänien mehrmals Verpflichtet, einigen Verurteilten wegen der nicht entsprechenden Aufenthaltsbedingungen in den Haftanstalten Schadensgelder zu zahlen.

  • Nachrichten 18.12.2015

    Nachrichten 18.12.2015

    Bucuresti: Der US Botschafter in Bukarest Hans Klemm hat am Freitag erklärt, der Antiraketen-Schild in Deveselu sei eine Bestätigung der besonderen Beziehungen zwischen den USA und Rumänien. Klemm beteiligte sich an den Feierlichkeiten der Erklärung der Einssatzbereitschaft des Schildes und hob den defensiven Charakter des Systems hervor. Das System sei gegen die Gefahren, die Europa von au‎ßen bedrohen gerichtet, fügte er hinzu. Der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc erklärte seinerseits, der Anti-Raketen-Schild sei das bedeutendste strategische rumänisch-amerikanische Vorhaben.



    Bucuresti: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Freitag das Haushaltsgesetz und das Gesetz der staatlichen Sozialversicherungen für das Jahr 2016 promulgiert. Diese wurden am Mittwoch vom Parlament verabschiedet. Ministerpräsident Dacian Cioloş versicherte, dass sein Team das Geld transparent, wirschaftlich und vorsichtig verwalten wird, sodass es keine Abweichungen geben wird. Unterdessen erwarten 63% der rumänischen Geschäftsführer eine Verbesserung der rumänischen Wirtschaft 2016. Aus einer Umfrage, die in Mittel- und Osteueropa stattgefunden hat, ergibt sich, dass 98% der rumänischen Manager die Schwarzwirtschaft als Problem betrachten. 39% sagten, dass die Steuerumgehung durch die falsche Angabe der Realeinkommen der Hauptgrund zur Besorgnis sei. Au‎ßerdem zeigen die rumänischen Geschäftsleute ein grö‎ßeres Vertrauen gegenüber der Entwicklung des Euro als die Befragten in anderen mittel- und osteuropäischen Ländern.



    Brüssel: Rumänien beabsichtigt die Republik Moldau finanziell zu unterstützen, werde Chişinău eine Regierung bilden, die reformwillig ist. Diese Ankündigung machte am Freitag in Brüssel am Ende des Europäischen Winterrates, der rumänische Premierminister Dacian Cioloş. Er diskutierte dieses Thema mit der europäischen Chefdiplomatin Federica Mogherini. Rumänien, so Ministerpräsident Cioloş möchte mit der Europäischen Kommission und dem IWF eng zusammenarbeiten, um sich zu vergewissern, dass die finanzielle Hilfe Chişinău rechtzeitig unterstützt. Au‎ßerdem untestütze es einen Reformprozess, die Korruptionsbekämpfung, die Effektivitätssteigerung der Verwaltung und die Öffnung des Wirtschafts- und Geschäftsumfelds. Dacian Cioloş kündigte au‎ßerdem an, er werde nächstes Jahr besuche in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden unternehmen. Au‎ßerdem soll er nach Brüssel zurück kehren, um im Detail über die Rolle Rumäniens in der Europäischen Union zu sprechen. Die EU-Staats und Regierungschefs berieten am Freitag in Brüssel über die Bekämpfung des Terrorismus, über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion sowie über die gemeinsame Energiepolitik. Am Tag davor hatten die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten beschlossen, die Kontrollen bei den Grenzen des Schengenraums zu verstärken und die Verwaltung der Flüchlingskrise zu verbessern. Rumäniens Ministerpäsident Dacian Cioloş erklärte, die Idee der Gründung einer europäischen Agentur für EU- Grenzschutz sei besonders gut. Die Antwort darauf wurde weitere sechs Monate verschoben. Die Vorschläge Gro‎ßbritanniens zu einer neuen Verhandlung seines Statutes als EU-Mitglied sollen auf dem Gipfeltreffen im Februar weietr angegangen werden.



    Bukarest: In Temeswar haben auch am Freitag Gedenkveranstaltungen anlässlich der 26. Jährung der Revolution vom Dezember 1989 stattgefunden. Der 17. Dezember ist im westrumänischen Temeswar ein Trauertag. An diesem Tag gedenkt man der Opfer der antikommunistischen Revolution von 1989. 90 Menschen starben während der Revolten vor 26 Jahren in Temeswar. Weitere knapp 400 Menschen wurden verletzt. In der Metropoliten-Kathedrale fand eine Gedenkmesse für die Helden statt. Mehr als 1000 Menschen verloren bei den landesweiten Protesten zwischen dem 16. und 25. Dezember 1989 ihr Leben, weitere 3400 wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceausescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am ersten Weihnachtstag hingerichtet. Das rumänische Parlament wird am 21. Dezember zu einer Gedenksitzung zusammen kommen.

  • Nachrichten 20.11.2015

    Nachrichten 20.11.2015

    BUKAREST: Drei Wochen nach der Brandkatastrophe im Bukarester Club Colectiv ist eines der verletzten Opfer am Freitag in einem Krankenhaus in Deutschland gestorben. Dabei handelt es sich laut Presseberichten um eine 28-jährige Frau. Damit sind inzwischen 58 Menschen an den Folgen des Brandunglücks ums Leben gekommen. Das rumänische Gesundheitsministerium gab bekannt, in den Bukarester Krankenhäusern würden weiterhin 44 verletzte Patienten behandelt. Davon seien 11 im kritischen und ernstem Zustand und 33 stabil. Insgesamt werden derzeit 29 der Opfer im Ausland behandelt.



    BUKAREST: Die rumänischen Behörden, die europäische Fonds verwalten, brauchen in den nächsten drei Wochen mehr Stabilität, um die Planungszeit des EU-Haushalts 2007-2014 unter besten Bedingungen abzuschlie‎ßen. Dies erklärte am Freitag die EU-Kommissarin fur Regionalpolitik, Corina Creţu, nach einem Treffen mit Ministerpräsident Dacian Cioloş. Seinerseits sagte Dacian Cioloş, Rumänien brauche eine politisch unabhängige Verwaltung, die mit Transparenz und Effizienz arbeiten sollte. Cretu und Ciolos diskutierten auch über die operationelllen Programme des EU-Haushalts in der Zeit 2014-2020; davon stehen Rumänien mehr als 35 Milliarden Euro zur Verfügung.



    BUKAREST: Die Vereinigten Staaten bleiben ein sehr starker Alliierter, Partner und Freund Rumäniens.“ Dies erklärte der US-Botschafter Hans Klemm in Bukarest bei einem Online-Dialog mit den rumänischen Bürgern. Als strategischer Partner wünschen sich die Vereinigten Staaten ein starkes, gesundes Rumänien, mit einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum, so Hans Klemm. Obwohl in Rumänien gesagt wird, dass ein Einreisevisum für die USA sehr schwer zu erhalten sei, ist doch das Ausstellungsverfahren für ein USA-Einreisevisum sehr einfach. Momentan seien die Bestimmungen des Visa Waiver Programms von der US-Gesetzgebung abhängig, und es gebe mehrere Kriterien, die erfüllt werden mussen, damit ein Land in besagtes Programm aufgenommen werden kann, sagte noch der US-Botschafter in Bukarest.