Tag: Verkehrsministerium

  • Nachrichten 16.01.2024

    Nachrichten 16.01.2024

    Am Dienstagnachmittag fanden im rumänischen Verkehrsministerium neue Gespräche statt, an denen Vertreter der wichtigsten Berufsverbände teilnahmen, nicht aber die Demonstranten im Lande. Die Arbeitgeber sagen, sie hätten einen Konsens mit Minister Sorin Grindeanu erzielt, und es wurde ein Protokoll mit sehr klaren Fristen unterzeichnet, das sowohl für den Personen- und Güterverkehr als auch für die Demonstranten von Vorteil ist. Der Präsident der COTAR-Konföderation, Vasile Ștefănescu, erklärt, dass Sofortmaßnahmen vereinbart wurden, um den Verkehrsfluss an den Zollstellen zu erleichtern, und dass Arbeitsgruppen eingesetzt wurden, um die von ihnen als notwendig erachteten Gesetzesänderungen vorzunehmen, einschließlich der Beseitigung von unlauterem Wettbewerb und unerlaubten Tätigkeiten. Im Landwirtschaftsministerium wurden auch Gespräche mit den Berufsverbänden geführt. Die Behörden versprachen einen ständigen Dialog mit den Vertretern der Landwirte und dass alle Entscheidungen nach Konsultationen in Arbeitsgruppen getroffen würden. Laut Minister Florin Barbu gibt es derzeit keine weitere Forderungen der Landwirte, die noch nicht gelöst wurden.



    Rumänien und Bulgarien haben erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Kriterien für die Aufnahme in den Schengen-Raum der Freizügigkeit zu erfüllen – so der belgische Premierminister Alexander De Croo, dessen Land derzeit den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehat. Er ist überzeugt, dass der Teilbeitritt der beiden Länder mit See- und Luftgrenzen am 1. März ein erster Schritt und ein gutes Zeichen ist. De Croo äußerte sich in Straßburg, wohin er am Dienstag gereist war, um den Mitgliedern des Europäischen Parlaments die Prioritäten seines Landes vorzustellen. 2024 wird ein entscheidendes Jahr sein, denn für Europa steht viel auf dem Spiel; für den Westen steht viel auf dem Spiel, es wird ein Jahr sein, in dem unsere Demokratien und Freiheiten auf die Probe gestellt werden, so der belgische Premierminister mit Blick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament und die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten.



    Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tilvăr hielt am Dienstag eine Videokonferenz mit seinem Amtskollegen aus der benachbarten Ukraine, Rustem Umerov, ab. Laut einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums aus Bukarest erörterten die beiden Minister die Entwicklung des Angriffskriegs der Russischen Föderation gegen die Ukraine, fast zwei Jahre nach Ausbruch des Konflikts. Ich habe Minister Umerov mitgeteilt, dass Rumänien die russische Aggression, die Angriffe auf die ukrainische Bevölkerung und die zivile Infrastruktur, die sich in den letzten Wochen verstärkt haben, aufs Schärfste verurteilt, und ihm versichert, dass Rumänien die Ukraine weiterhin an der Seite von Verbündeten und Partnern unterstützt, so Minister Tilvăr. Die beiden Beamten erörterten auch konkrete Maßnahmen zur Stärkung der bilateralen Verteidigungszusammenarbeit, wobei der Schwerpunkt auf der Bedeutung der Ausbildung rumänischer und ukrainischer Piloten im Europäischen F-16-Ausbildungszentrum in Rumänien lag.


    Die Rangliste der fünf meistverkauften Autos in Rumänien ist im Jahr 2023 vollständig von Modellen der rumänischen Marke Dacia besetzt worden, heißt es in einer Pressemitteilung des Unternehmens. Mehr als 46 Tausend Dacia-Fahrzeuge wurden auf dem heimischen Markt zugelassen, was einem Anstieg von fast 15 % im Vergleich zu 2022 entspricht. Die Rangliste der Modelle wird vom Logan angeführt, gefolgt vom Duster und Sandero. Der Dacia Spring war auch 2023 mit einem Marktanteil von 43 % das beliebteste Elektromodell in Rumänien. Nach den fünf Dacia-Modellen wird die Rangliste durch Fahrzeuge von Renault, Toyota, Volkswagen, Skoda und Ford vervollständigt. Dacia wurde 1966 gegründet und ist der größte Automobilhersteller in Rumänien, Marktführer auf dem lokalen Automobilmarkt und der größte Exporteur mit einem signifikanten Beitrag zum BIP des Landes. Dacia wurde 1999 zur Marke der Renault-Gruppe und ist derzeit in 44 Staaten auf vier Kontinenten vertreten.

    Donald Trump hat in Iowa die erste Vorwahl der Republikaner gewonnen, ein überwältigender Sieg, der nur eine halbe Stunde nach Beginn der Abstimmung bekannt gegeben wurde und seinen Status als großer Favorit der Rechten für die Präsidentschaftswahlen im November festigte. Der 77-jährige Magnat, der viermal strafrechtlich angeklagt wurde, ließ seine Hauptrivalen Ron DeSantis und Nikki Haley mit 51% der Stimmen weit hinter sich. Obwohl Iowa weniger als 1% der Bevölkerung der USA ausmacht, nimmt der Bundesstaat seit über 50 Jahren einen wichtigen Platz auf der politischen Bühne der USA ein, da er einen ersten Ton in der Vorwahlsaison angibt. Falls er zum Kandidaten ernannt wird, müsste Donald Trump in den Wahlen gegen Präsident Joe Biden antreten, der ihn vor vier Jahren besiegt hatte.





    Das Doppel von Ana Bogdan aus Rumänien und und Rebeka Masarova aus Spanien steht in Melbourne in der zweiten Runde des Doppelwettbewerbs bei den Australian Open, dem ersten Grand Slam des Jahres. Die beiden besiegten das Doppel Ulrikke Eikeri (Norwegen)/Catherine Harrison (USA) mit 6-4, 6-4. Am Dienstag unterlag die an Nummer 22 gesetzte Rumänin Sorana Cîrstea in der ersten Runde der Australian Open gegen die Chinesin Wang mit 0:6, 7:5, 6:2. Cîrstea wird weiter im Doppelwettbewerb an der Seite der Kroatin Donna Vekic spielen, während eine weitere Spielerin aus Rumänien, Monica Niculescu mit Ingrid Martins aus Brasilien ein Team bildet. 
Die drei Rumäninnen im Hauptfeld der Einzel in Melbourne – Ana Bogdan, Jaqueline Cristian und Sorana Cîrstea – haben ihre Erstrundenspiele verloren.


    Die rumänische Handballnationalmannschaft der Herren trifft heute in Mannheim im dritten Spiel der Gruppe B bei der EM in Deutschland auf Kroatien. Rumänien hatte die ersten beiden Spiele verloren, am Freitag gegen Österreich mit 31:24 und am Sonntag gegen Spanien mit 36:24. Spanien, das zwei kontinentale Titel gewann, 2018 und 2020, ist seit 2022 Vize-Europameister und Kroatien wurde 2020 Vize-Europameister. Die ersten beiden Mannschaften jeder Gruppe sind automatisch für die Hauptgruppen des Wettbewerbs qualifiziert.

  • Entscheidungen über große Infrastrukturprojekte

    Entscheidungen über große Infrastrukturprojekte

    Mehr als 30 Jahre nach der antikommunistischen Revolution und fast 13 Jahre nach dem EU-Beitritt Rumäniens führt immer noch keine Autobahn durch die Karpaten. Ende 2019 hatte Rumänien nur 850 Kilometer Autobahn, 100 km davon waren zur Zeit Ceasescu gebaut worden. Einige wenige, mit Mühe und Not gebaute Autobahnabschnitte verbinden Rumänien mit den Nachbarstaaten, anstatt den Menschen eine schnellere Anreise in die Landeshauptstadt Bukarest zu ermöglichen oder ihnen die Fahrt an die Küste zu erleichtern. Dahinter steht die Gleichgültigkeit der Politiker, Bürokratie, aber auch das Auswahlverfahren der Bauherren, die gelinde gesagt, ihren finanziellen Gewinn optimieren wollen. Laut Statistik haben Liberale und Sozialdemokraten nach der Revolution von 1989 zu gleichen Teilen das Land regiert, entweder allein oder in Regierungskoalitionen. Keine der beiden Parteien kann jedoch dem Bau von Autobahnen vorzeigen. Stattdessen geben sie sich gegenseitig die Schuld, zumeist mit wahlstrategischen Behauptungen. Seit 2016, als sie in die Opposition gingen, kritisierten die Nationalliberalen die Sozialdemokraten scharf und warfen ihnen Inkompetenz vor. Im vergangenen Jahr nahm die ehemalige linke Regierung Verhandlungen über öffentlich-private Partnerschaften für den Bau von zwei Autobahnen auf. In einem Fall erhielt den Zuschlag ein chinesisch-türkischer Konzern, im anderen Fall hatten Unternehmen aus beiden Staaten, die in ihren Heimatländern, aber nicht in der Europäischen Union, große Bauvorhaben durchführen, Angebote abgegeben. Nach der Machtübernahme im vergangenen Jahr haben die Liberalen einen anderen, und zwar besseren Ansatz versprochen. Dementsprechend sind, laut einem Beschluss der liberalen Regierung vom vergangem Dienstag, die öffentlich-privaten Partnerschaften vom Tisch. Premierminister Ludovic Orban erklärte:

    Unser Ziel ist klar: Wir werden alle laufenden Verfahren einstellen und diese Projekte den zuständigen Ministerien übertragen. Das Verkehrsministerium wird beispielsweise alle Verkehrsinfrastrukturprojekte übernehmen, während andere Fachministerien, andere Projekte übernehmen. Sie sind beauftragt ihre Umsetzungspläne innerhalb einer ein wöchigen Frist abzugeben, sodass wir über jeden Verfahrensschritt, den wir durchführen müssen, die Planung jeder einzelnen Projektphase und die Mittel, die wir für diese Projekte bereitstellen müssen, informiert sein werden, erklärte Premierminister Ludovic Orban.

    Die Sozialdemokraten werfen den Liberalen nun vor, das Land 10 Jahre zurückzuversetzen, indem sie Machbarkeitsstudien vorschlagen, anstatt die Bauarbeiten für die beiden Autobahnen aufzunehmen. Der Direktor der Vereinigung Pro Infrastructura, Ionut Ciurea, hat kürzlich geschätzt, dass Rumänien in diesem Jahr höchstens lediglich 57 Kilometer neue Autobahn haben könnte, wenn man bedenkt, dass 2019 nur 43 Kilometer Autobahn gebaut wurden.

  • Nachrichten 13.01.2020

    Nachrichten 13.01.2020

    Rumänien verfolgt mit besonderer Aufmerksamkeit die Situation am Persischen Golf, nachdem der Iran eingeräumt hat, ein ukrainisches Flugzeug abgeschossen zu haben. Die Monitorisierung umfasst auch die Einhaltung der Wiener Konvention, die die diplomatischen Beziehungen und die Versammlungsfreiheit im öffentlichen Raum regelt, heisst es in ein Posting auf dem offiziellen Twitter-Account des rumänischen Außenministeriums. Am Samstag und Sonntag kam es im Iran zu Straßenprotesten gegen die Art und Weise, wie die Behörden über den ukrainischen Flugzeugabsturz in der Nähe von Teheran kommunizierten. Die iranischen Behörden behaupteten zunächst es würde sich um einen Unfall handeln. Tausende von iranischen Demonstranten forderten den Rücktritt von Ajatollah Ali Khamenei, nachdem ein Vertreter der Islamischen Revolutionsgarden am Mittwoch bestätigt hatte, dass diese das ukrainische Flugzeug mit 176 Menschen an Bord, hauptsächlich Iraner und Kanadier, irrtümlich abgeschossen haben.



    Am Montag findet im Verkehrsministerium in Bukarest ein wichtiges Treffen für die zukünftige Autobahn, die die zentralrumänische Stadt Sibiu mit Pitesti, Stadt im Süden des Landes, statt. Das Treffen soll Klarheit über ein Ersuchen der Europäischen Kommission hinsichtlich der Auswirkungen dieses großen Infrastrukturprojekts auf die Umwelt schaffen. Die Gewährung nicht rückzahlbarer europäischer Mittel für dieses Projekt hängt von eben diesen Klarstellungen ab. An dem Treffen nehmen Vertreter des Ministeriums für europäische Fonds, der Verkehrs- und der Umweltministerien sowie der Agenturen für Schutzgebiete und Umweltschutz teil. An dem Treffen werden auch europäische Experten teilnehmen, die bei der Vorbereitung von Infrastrukturprojekten beratend tätig sind. Von den 5 Abschnitten der Autobahn ist nur für einen Abschnitt ein Vertrag für Planung und Bau unterzeichnet worden. Die Arbeiten sollen im Frühjahr beginnen. Zwei Abschnitte befinden sich noch in der Bewertungsphase, während für die beiden anderen Abschnitte, die aufgrund ihrer Lage in einem Berggebiet eigentlich die schwierigsten sind, eine Ausschreibung durchgeführt wird. Mindestens elf Naturschutzgebiete, die an der Strecke der Autobahn liegen, benötigen konkrete Maßnahmen zum Naturschutz, die Rumänien noch nicht ergriffen hat, so die Schlussfolgerung der Europäischen Kommission. Der Gesamtwert des Projekts beläuft sich auf 1,3 Mrd. Euro, von denen 85 % aus Bruxelles kommen soll.



    Die Vorschul- und Schulkinder haben am Montag das zweite Semester begonnen. Dieses ist um 5 Wochen länger als das erste Semester. Die Frühlingsferien sind vom 4. bis 21. April angesetzt. Bildungsministerin Monica Anisie hat angekündigt, dass sie im Laufe dieser Woche die Methodik für die Organisierung von Wettbewerben für Generalinspektoren und Schulleiter zur öffentlichen Debatte vorlegen wird.



    In Straßburg findet die erste Sitzung des Europäischen Parlaments im Jahr 2020 statt. Im Mittelpunkt der Debatten steht die Deeskalation der Spannungen im Iran und in Libyen vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten. Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung des heutigen Treffens ist auch die Vorstellung der Prioritäten der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft. Die Abgeordneten werden auch Themen wie die Anwendung und Überwachung der Rechte der europäischen Bürger in Großbritannien, die Situation der Justiz in Ungarn und Polen sowie den europäischen Green Deal erörtern. In dem 751 Abgeordente zählenden Europaischen Parlament, hat Rumänien 32 Vertreter.



    Rumänien verzeichnete im 3. Quartal des Jahres 2019 das drittgrößte Leistungsbilanzdefizit in der EU. Nach den am Montag von Eurostat veröffentlichten Daten waren die EU-Mitgliedsstaaten mit dem größten Leistungsbilanzdefizit im ausgewerteten Zeitraum Großbritannien (23,9 Milliarden Euro), Frankreich (4,1 Milliarden Euro) und Rumänien (3,6 Milliarden Euro). Die rumänische Nationalbank gab am Montag bekannt, dass die Leistungsbilanz von Januar bis November 2019 ein Defizit von fast 10 Mrd. Euro verzeichnete, das um 21% höher als im Vorjahreszeitraum war.