Radio România Internațional

Tag: Verteidigungsausgaben

  • „ReArm Europe“: EU stockt Verteidigungsausgaben auf

    „ReArm Europe“: EU stockt Verteidigungsausgaben auf

     

     

    Unter den Schlagworten „ReArm Europe“ hat die Europäische Kommission vor kurzem einen Fünf-Punkte-Plan zur Aufrüstung Europas vorgeschlagen, der in den nächsten vier Jahren 800 Mrd. EUR an Mitteln lockermachen könnte. Gleichzeitig sollen die Mitgliedsländer mehr Spielraum erhalten, um die üblicherweise strengen Schulden- und Defizitregeln der EU für Verteidigungsausgaben einzuhalten, sowie die Möglichkeit, verfügbare Mittel für regionale Entwicklung und militärische Investitionen umzuwidmen. Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen dazu in ihrer Stellungnahme:

    „Wir leben in äußerst bedeutungsvollen und gefährlichen Zeiten. Ich brauche nicht zu beschreiben, wie ernst die Bedrohungen sind, denen wir ausgesetzt sind. Oder die verheerenden Folgen, die wir zu tragen haben werden, sollten diese Bedrohungen eintreten. Denn die Frage ist nicht mehr, ob die Sicherheit Europas wirklich bedroht ist, oder ob Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen sollte. Die Antworten auf diese Fragen kennen wir nämlich schon lange. Die eigentliche Frage, die sich uns stellt, ist, ob Europa bereit ist, so entschlossen zu handeln, wie es die Situation erfordert. Und ob Europa bereit und in der Lage ist, mit der nötigen Geschwindigkeit und dem nötigen Ehrgeiz zu handeln.“

     

    Bei verschiedenen Treffen in den letzten Wochen sei die Antwort aus den europäischen Hauptstädten ebenso laut wie deutlich gewesen, so Ursula von der Leyen: „Wir befinden uns in einer Ära der Aufrüstung, und Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen. Dies ist sowohl eine Antwort auf die kurzfristige Dringlichkeit, zu handeln und die Ukraine zu unterstützen, als auch eine Antwort auf die langfristige Notwendigkeit, dass Europa viel mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernimmt.“ Ideen, die auch auf dem Sondergipfel in Brüssel mit Nachdruck vertreten wurden.

     

    Doch was hat die Europäer so sehr beunruhigt? Der Universitätsprofessor für Geschichte und ehemalige Außenminister Adrian Cioroianu, glaubt, dass es die Abwendung Amerikas von Europa war, die sich allerdings schon vor Trumps Einzug ins Weiße Haus abgezeichnet habe:

    „Natürlich haben schon lange vor Donald Trump amerikanische Präsidenten über eine stärkere Beteiligung Europas am gemeinsamen Bündnis gesprochen, von George Bush Jr. über Präsident Obama bis Joe Biden. Nur wurde uns das nahegelegt, als noch Frieden herrschte. Oder wir sahen es als eine Zeit des Friedens an. Ich meine, die Welt zuckte nicht zusammen, als 2008 die Olympischen Spiele im Sommer stattfanden und Russland in Georgien einmarschierte, um die abtrünnigen Provinzen zu unterstützen – der Westen schien damals nicht besonders beunruhigt. Selbst 2014, als Russland die Krim annektierte, waren wir nicht sonderlich besorgt. Auch 2022 waren wir wegen der Ukraine zwar etwas nervös, aber nicht in diesem Maße alarmiert wie heute.“

     

    Die heutige Nervosität in Europa, fügt Cioroianu hinzu, rühre von diesen fast zwei Monaten her, seit denen die Europäer nicht nur festgestellt haben, dass es niemanden gibt, der Donald Trump Paroli bieten kann, sondern auch, dass die Leute, mit denen er sich in seiner Regierung umgeben hat, ihn zu seinen Handlungen sogar ermutigen. Und das I-Tüpfelchen, das der ganzen Geschichte die Krone aufgesetzt habe, sei die Ähnlichkeit der Auslegungen zu bestimmten Themen, die uns heute aus Washington und Moskau gleichermaßen erreichen. So etwas habe es noch nie gegeben, nicht einmal in der ersten Amtszeit von Donald Trump, geschweige denn bei anderen amerikanischen Präsidenten, meint weiter Professor Adrian Cioroianu.

    „Europa war bislang eine Wirtschaftsmacht, eine demografische Macht, eine intellektuelle Macht, hatte jedoch kaum die Kraft, um mit einer Militärmacht gleichgesetzt zu werden. Europa hat in den letzten 70–80 Jahren nicht darüber nachgedacht, der Bereich Verteidigung wurde nicht prioritär behandelt. Nach den 1990er Jahren ging es eher um die Aufnahme Mittel- und Osteuropas in die EU, obwohl schon damals Diskussionen über eine gemeinsame Sicherheitspolitik begonnen hatten. Doch die Integration Mittel- und Osteuropas ließ die Sicherheit in den Hintergrund treten.“

     

    Der Plan der Kommissionspräsidentin enthält fünf Finanzierungsinstrumente: Das erste ist die Erhöhung der nationalen Verteidigungshaushalte um 1,5 %, wodurch in den nächsten vier Jahren rund 650 Mrd. EUR aufgebracht werden müssen, die nicht in die Berechnung der nationalen Haushaltsdefizite einfließen würden. Ein zweites Instrument sind Darlehen für gemeinsame europäische Verteidigungsprojekte im Wert von 150 Mrd. EUR. Dabei geht es um erhöhte Ausgaben für und gemeinsame Investitionen in gesamteuropäische Fähigkeiten wie Luftverteidigung, Artilleriesysteme, Raketen, Drohnen, aber auch in Cyberspace oder militärische Mobilität. Dieses Instrument wird den Mitgliedstaaten helfen, eine Nachfrage für die Industrie zu schaffen, und mit dieser Ausrüstung werde die EU auch die Hilfe für die Ukraine massiv aufstocken, sagt Ursula von der Leyen.

     

    Das dritte Instrument betrifft die Möglichkeit für die Mitgliedstaaten, Kohäsionsfonds für Verteidigungsprojekte zu nutzen, während die beiden letzten Aktionsbereiche auf privates Kapital in Verbindung mit Darlehen der Europäischen Investitionsbank abzielen: „Dies ist die Stunde Europas, und wir müssen sie nutzen“, betonte die Leiterin der EU-Kommission.

  • NATO: Europa kann sich nicht von den USA trennen

    NATO: Europa kann sich nicht von den USA trennen

    Rutte sagte den Europaabgeordneten, dass die USA derzeit etwa 60 % aller NATO-Ausgaben tragen und ohne die USA die Europäer ihre Verteidigungsausgaben vervierfachen müssten. Unter diesen Bedingungen werde die militärische Sicherheit erst in 10-15 Jahren erreicht, erklärte der NATO-Verantwortliche, der auch eine Vereinfachung der Rüstungsbeschaffungs- und Lieferverfahren vorschlug. Mark Rutte forderte die Europäer auf, mehr als bisher für den Verteidigungsetat bereitzustellen. Zwei Prozent des BIP erwiesen sich im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine als viel zu wenig, betonte der NATO-Generalsekretär und fügte hinzu, dass Sicherheit das Wichtigste sei, um das zu bewahren, was die europäische Demokratie bisher erreicht habe. Er schlägt gleichzeitig vor, dass die seit etwa 15 Jahren diskutierten hybriden Angriffe künftig als „Destabilisierungskampagne“ bezeichnet werden. Wir sprechen über Russland, das, so Mark Rutte, Europa in vielfältiger Weise angreift: „Russlands Krieg wütet weiter. Gleichzeitig beschleunigt Russland seine Destabilisierungskampagne gegen unsere Länder mit Cyberangriffen, Mordversuchen, Sabotageakten und vielem mehr. Früher nannten wir das hybride Aktionen, aber ich möchte diesen Begriff nicht mehr verwenden und würde es als Destabilisierungskampagne bezeichnen. Und Russland handelt nicht allein. Es wird von China, Nordkorea, dem Iran unterstützt. Die NATO-Länder haben ihre Verteidigungsausgaben erhöht. Zwei Drittel von ihnen geben jetzt mindestens 2 % des BIP für die Verteidigung aus. Das ist gut und ich begrüße ihre Bemühungen. Aber, um ehrlich zu sein, 2 % sind bei weitem nicht genug. Unsere Industrie ist immer noch zu klein, zu fragmentiert und offen gesagt zu langsam. Ich begrüße und unterstütze die EU-Maßnahmen, ihre Bemühungen zur Verbesserung und Erweiterung unserer Verteidigungsindustrie zu verdoppeln. Mit diesem EU-Programm haben wir jetzt die Gelegenheit, unsere gemeinsame Sicherheit zu stärken.“
    Gegenwärtig erreichen nur 23 der 32 NATO-Mitgliedstaaten das von der Allianz angestrebte Ziel von 2 % des BIP für die Verteidigungshaushalte, darunter auch Rumänien. Der gewählte Präsident der USA, Donald Trump, forderte die europäischen NATO-Mitgliedstaaten auf, ihre Verteidigungshaushalte auf mindestens 5 % des BIP zu erhöhen, ein in der EU jedoch als unrealistisches betrachtetes Ziel. Eine mögliche Entscheidung zur Erhöhung dieses Ziels wird auf dem nächsten NATO-Gipfel erwartet, der im Juni 2025 in Den Haag stattfinden wird.
  • Rumäniens Außenpolitik im Jahr 2020: Staatspräsident stellt Prioritäten vor

    Rumäniens Außenpolitik im Jahr 2020: Staatspräsident stellt Prioritäten vor

    Rumänien will ein Stabilitätsfaktor und ein entschiedener Förderer der Demokratie in der internationalen Gemeinschaft bleiben, sagte Präsident Klaus Iohannis in Bukarest beim jährlichen Treffen mit den Leitern der diplomatischen Vertretungen in Bukarest. Das Staatsoberhaupt stellte die drei Hauptrichtungen der diesjährigen Au‎ßenpolitik des Landes vor:



    Unsere EU- und NATO-Mitgliedschaft sowie unsere strategische Partnerschaft mit den USA bleiben die Stützpfeiler unserer Au‎ßenpolitik oder, wie ich sie im vergangenen Jahr beschrieben habe, die strategisch-konzeptionelle Triade der rumänischen Au‎ßenpolitik. Diese Säulen ergänzen sich gegenseitig. Gleichzeitig werden wir uns weiterhin um den Schengen-Beitritt Rumäniens bemühen, der wesentlich zur Stärkung der Sicherheit im visafreien Raum der EU beitragen wird, sowie für den Beitritt zur Eurozone, wenn alle Bedingungen erfüllt sind. In Kürze wird Gro‎ßbritannien aus der EU austreten. Das ist etwas, das wir uns nicht gewünscht haben, aber wir werden uns dafür einsetzen, dass die Freundschaft und die Allianz zwischen Gro‎ßbritannien und der EU stark bleiben. Wir werden auch unser Bestes tun, um die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und Gro‎ßbritannien zu modernisieren, woran wir derzeit arbeiten.“




    Die Au‎ßenpolitik Rumäniens werde wie bisher durch Kontinuität und Vorhersehbarkeit definiert, aber es werden sich zugleich einige Nuancen und Schwerpunkte verschieben, um mehr Kohärenz und Konsistenz zu gewährleisten, sagte das Staatsoberhaupt noch. Was sind diese Nuancen und Schwerpunkte, und wie kann mehr Kohärenz und Konsistenz gewährleistet werden? Der Analytiker Cristian Diaconescu, ein ehemaliger Au‎ßenminister, versuchte, für Radio Rumänien einige Antworten zu finden:



    Ein Länderprojekt, das sich mit einem Projekt für die gesamte Region überschneidet, und das offensichtlich mit den Sicherheits- und Stabilitätsinteressen Rumäniens in einem der kompliziertesten Teile der Welt übereinstimmt, und andererseits mit den partnerschaftlichen Beziehungen, den Normen und Werten, die wir alle als Mitglieder der EU und der Nordatlantischen Allianz teilen. Dies bedeutet mehr Kreativität in der Region, die an das Schwarze Meer und den westlichen Balkan grenzt, mit einer sehr komplizierten östlichen Nachbarschaft und, was noch wichtiger ist, an der Kreuzung der Energiekorridore — und implizit der Sicherheitskorridore, die aus Osteuropa oder dem Nahen Osten kommen.“




    Im gegenwärtigen internationalen Kontext, der mit alten und neuen Risiken, Herausforderungen und Bedrohungen konfrontiert ist, ist die Notwendigkeit eines starken, geeinten und effizienten Nordatlantischen Bündnisses grö‎ßer denn je, so Präsident Iohannis:



    Die NATO ist ein erfolgreiches Militärbündnis, und wir werden weiterhin sehr eng mit den anderen Bündnispartnern zusammenarbeiten, um es noch stärker zu machen. Dies ist die Hauptbotschaft des Londoner Jubiläumsgipfels vom Dezember 2019, und Rumänien wird sich als wichtiger Verbündeter an der Ostflanke der NATO mit erneuten Anstrengungen in dieser Richtung konzentrieren. Wir sind entschlossen, unsere Verpflichtung, 2% des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung bereitzustellen, weiterhin zu erfüllen, und wir werden weiterhin auf die Konsolidierung der entschlossenen und verteidigungspolitischen Haltung des Bündnisses, insbesondere in der Ostflanke, hinarbeiten. Gleichzeitig wird Rumänien zusätzlich zu den Bemühungen der Bündnispartner am Schwarzen Meer das verstärkte Engagement der NATO im Nahen und Mittleren Osten und bei der Bekämpfung des Terrorismus unterstützen.“




    Der Präsident erwähnte auch die Vereinten Nationen und die OSZE als Plattformen für einen konsolidierten Dialog und die Einhaltung des Völkerrechts, und, wie Kommentatoren bemerkten, verwendete er dabei recht häufig das Wort Multilateralismus“. Cristian Diaconescu kommentiert:



    Zunächst einmal kommt dieses Wort so häufig vor, weil der Multilateralismus ein Schlüsselelement für die Förderung und den Schutz der Interessen Rumäniens ist. Zweitens, weil wir in der Tat, wenn wir über die UNO und die OSZE sprechen, eine gewisse politische Lockerung feststellen können, eine Abnahme der Rolle und der Aktivität dieser multilateralen Gremien, obwohl sie in vielerlei Hinsicht, die für Rumänien wichtig sind, immer noch relevant sind. Und drittens, weil es diese Tendenz gibt, vor allem unter den Gro‎ßmächten, getrennte Dialoge zu führen und Entscheidungen unabhängig von diesen internationalen Institutionen zu treffen, was Besorgnis bei Ländern wie Rumänien hervorruft, die in komplizierten Regionen liegen und am Ende fertige Entscheidungen erhalten, an derer Verhandlungen sie nicht teilgenommen haben.“




    Im Hinblick auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten sagte der Präsident Rumäniens, dass die negativen Auswirkungen dieser Krise die europäische und globale Sicherheit beeinträchtigen. Klaus Iohannis sagte auch, dass Bukarest die volle Zusammenarbeit mit der benachbarten Republik Moldau wieder aufnehmen wird, wenn die moldauische Regierung ihren proeuropäischen Kurs, die Reformen im Justizwesen und in der öffentlichen Verwaltung sowie die Bekämpfung der Korruption fortsetzt.

  • 18.04.2019

    18.04.2019

    Der rumänische Justizminister, Tudorel Toader hat am Donnerstag seinen Rücktritt eingereicht. Er sagte, er werde im Amt bleiben, bis der Name des neuen Ministers im Amtsblatt erscheint. Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă hatte am Donnerstag dem Staatspräsidenten Klaus Iohannis die Vorschläge für die Ernennung der neuen Minister für Justiz, europäische Fonds und für die im Ausland lebenden Rumänen überreicht. Fürs Justizministerium wurde der PSD-Abgeordnete Eugen Nicolicea vorgeschlagen. Ministerin für Europäischen Fonds soll die Abgeordnete Oana Florea werden und für das Ministerium der im Ausland lebenden Rumänen wurde der Senator Liviu Brăiloiu vorgeschlagen. Das Nationale Exekutivkomitee der Sozialdemokratischen Partei PSD (der größten Partei der Regierungskoalition) hat beschlossen, dem Justizminister Tudorel Toader die politische Unterstützung zurückzuziehen, nach dem Toader die umstrittenen Notverordnungen zur Änderung des Strafgesetzbuchs und der Strafprozessordnung nicht eingereicht hatte. Rovana Plumb und Natalia Intotero kandidieren für die Wahl zum Europäischen Parlament.




    Die Vereinigten Staaten und Deutschland wissen es zu schätzen, wie Rumänien seine Verpflichtungen innerhalb der NATO wahrnimmt und respektiert. Die Botschaft wurde von den Vertretern der Botschaften der beiden Staaten übermittelt, die an einer Konferenz über die Sicherheit Osteuropas und die Verteidigungsstrategie Rumäniens teilgenommen haben. Das Treffen wurde vom Verteidigungsausschuss der Abgeordnetenkammer zusammen mit dem George Marshall European Center for Security Studies organisiert. Die Vertreterin der US-Botschaft in Bukarest, Abigail Rupp, betonte, die Entscheidung Rumäniens, 2 % des BIP für die Verteidigung bereitzustellen, sei eine Vereinbarung mit der NATO, um ein höheres Maß an Sicherheit sowohl an der Ostflanke Europas als auch für die Nordatlantische Allianz zu gewährleisten. Seinerseits sagte der Vertreter der deutschen Botschaft in Bukarest, Kai Hennig, die Aufrechterhaltung eines Netzwerks von Verteidigungsfachleuten sei ein wesentlicher Bestandteil des Mandats des Europäischen George Marshall“ Zentrums, er wies gleichzeitig darauf hin, dass es heute über 13.000 solcher Spezialisten gibt. Die rumänischen Vertreter erklärten bei der Veranstaltung, dass Bukarest seine Verpflichtungen als NATO-Mitgliedsstaat weiterhin nachkommen wird.




    Der Hass auf Journalisten hat zu Gewalt geführt und ein Klima der Angst geschaffen, so der Press Freedom Index 2019, der am Donnerstag von Reporter ohne Grenzen veröffentlicht wurde. Die Organisation weist darauf hin, dass die Anzahl der sicheren Länder, in denen Journalisten sicher arbeiten können, weiter abnimmt. Dem Bericht zufolge gelten nur 24 der 180 in das Ranking aufgenommenen Länder als sicher. An erster Stelle der sicheren Länder steht Norwegen, gefolgt von Finnland, Schweden und den Niederlanden; die Länder mit der am geringsten freien Presse sind China, Eritrea, Nordkorea und Turkmenistan. Rumänien liegt auf Platz 47 im Index der Organisation Reporter ohne Grenzen. Ein Teil der Medien wurde nach und nach in ein Propaganda-Instrument verwandelt, die Medien sind hoch politisiert, haben undurchsichtige Finanzierungsmechanismen und die redaktionellen Richtlinien sind den Interessen der Eigentümer untergeordnet, so Reporter ohne Grenzen.




    In Rumänien ist die Grippe keine Epidemie mehr, teilte das Nationale Zentrum für die Kontrolle von übertragbarer Krankheiten des Nationalen Institut für öffentliche Gesundheit mit. Laut dieser hat sich die Anzahl der Grippefälle in der Woche vom 8. bis 14. April verringert. Die Gesamtzahl der Fälle von akuten Atemwegsinfektionen, die in diesem Zeitraum landesweit verzeichnet wurden, war um 6,3% niedriger als in der vorigen Woche. Seit Beginn der Saison 2018-2019 wurden 2.269 Fälle von Grippe bestätigt und 196 Todesfälle infolge der Grippe gemeldet.




    Der neueste Spielfilm des rumänischen Regisseurs Corneliu Porumboiu – La Gomera / The Whistlers – wurde in den offiziellen Wettbewerb der Internationalen Filmfestspiele von Cannes aufgenommen. Der Film wird in Weltpremiere auf der 72. Ausgabe des Festivals gezeigt, die vom 14. bis 25. Mai stattfindet. Der Film handelt von einem korrupten rumänischen Polizisten, der an einem 30-Millionen-Dollar-Deal mit der Mafia beteiligt war. Er reist nach La Gomera in Spanien an, um El Silbo zu lernen, eine Pfeifensprache, die von Einheimischen verwendet wird. Mit Hilfe der codierten Sprache will er einen Menschenhändler freilassen, der in Bukarest festgenommen wurd und der einzige ist, der weiß, wo das Geld versteckt ist. Corneliu Porumboiu wurde in Cannes mehrmals für seine Filme ausgezeichnet.




    In Tel Aviv hat die Gemeinschaft der aus Rumänien abstammenden Juden, die Persönlichkeit des Jahres 2018“ gewahlt. Die Veranstaltung wurde von den rumänischsprachigen israelischen Schriftsteller organisiert wurde. Zu den Preisträgern zählten der rumänische Präsident Klaus Iohannis und der rumänische Außenminister Teodor Melescanu. In einer Botschaft zu diesm Anlaß erklärte die Präsidialverwaltung in Bukarest, dass Israel ein wichtiger Partner Rumäniens ist. Die Beziehung zwischen den beiden Ländern sei hervorragend und es gebe sehr gute Verbindungen mit der jüdischen Gemeinden in Rumänien und weltweit, steht in der besagten Botschaft. Nach Ansicht des rumänischen Staatsoberhauptes seien verstärkte und kontinuierliche Anstrengungen erforderlich, um Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen. Die Solidarität der jüdischen Gemeinschaft mit Wurzeln in Rumänien, die in Israel lebt, ist für jedes wichtige Projekt mit Auswirkungen auf die Gesellschaft unabdingbar, stand noch in der Botschaft der rumänischen Präsidialverwaltung.




    Der französische Premierminister Édouard Philippe hat den Start eines internationalen Architekturwettbewerbs für den Wiederbau des Kirchturms bekanntgegeben, der beim Brand der Kathedrale Notre Dame in Paris, dem meistbesuchten Monument Europas, zerstört wurde. Es könnte sich um eine Replik des Originalturms oder um ein zeitgenössisches Architekturprojekt handeln, so Premierminister Philippe. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Dienstag erklärt, dass dien Notre-Dame, die ikonische Kathedrale von Paris, innerhalb von fünf Jahren wieder aufgebaut wird. Das Feuer am Montag in der Kathedrale Notre-Dame verursachte eine Welle von Emotionen auf der ganzen Welt und einen Zustrom von Spenden – laut AFP – etwa 1 Milliarde Euro – für den Wiederaufbau der Kathedrale. Notre Dame de Paris gehört zum UNESCO-Weltkulturerbe und wurde jedes Jahr von Millionen von Touristen besucht. Wurdenträger aus Bukarest unsd die Rumänische Orthodoxe Kirche (mehrheitlich in Rumänien) haben Solidaritätsbekundungen an das französische Volk gerichtet.




    WETTER – In Rumänien ist der Himmel in den südlichen, östlichen und teilweise in den zentralen Regionen stark bewölkt und es regnet. In den restlichen Gebieten ist der Himmel wechselhaft und es regnet vereinzelt. Im Gebirge geht der Regen in Schneeregen und Schneefall über. Die THT liegen zw 9 und 19 Grad Celsius. Am Nachmittag wurden in Bukarest 9 Grad Celsius gemessen.

  • 70 Jahre NATO: Bündnis will Präsenz im Schwarzmeerraum stärken

    70 Jahre NATO: Bündnis will Präsenz im Schwarzmeerraum stärken

    Gegenwärtig ist die Allianz mit rund 20.000 Soldaten an Operationen und Missionen auf der ganzen Welt beteiligt — zu Land, zu Wasser und in der Luft. Die NATO führt Operationen in Afghanistan, im Kosovo und im Mittelmeerraum an. Sie beteiligt sich an Luftmissionen im Osten des euroatlantischen Raums, an Schulungsmissionen im Irak und unterstützt die Afrikanische Union, wie auf der Website der Organisation angegeben ist. Das Nordatlantik-Bündnis umfasst 29 Staaten, darunter seit 15 Jahren auch Rumänien. In einer beispiellosen Geste in der Geschichte der Organisation wandte sich NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit einer Botschaft an den US-Kongress, die darauf abzielte, die durch Präsident Donald Trumps Kritik verursachten Spannungen abzubauen. Die Tatsache, dass NATO-Verbündete ihre Finanzbeiträge für die Verteidigung erhöht haben, wird von dem Leader im Wei‎ßen Haus geschätzt, er möchte jedoch die von den europäischen Ländern zugewiesenen Beträge erhöht sehen, weil er sagt, dass der finanzielle Beitrag der USA zur Verteidigung Europas immer noch unverhältnismä‎ßig hoch sei. Sorin Ducaru, Vorsitzender des Beirats des NATO-Generalsekretärs und ehemaliger stellvertretender Generalsekretär der Allianz in Fragen steigende Risiken, erläutert für Radio Rumänien:



    Dieser Aspekt des Ausgleichs von Verteidigungsinvestitionen zwischen dem amerikanischen Partner und den anderen Verbündeten ist seit langem bekannt und wurde von ehemaligen Präsidenten und Verteidigungsministern angesprochen. Die Wahrheit ist, dass, wenn die Verbündeten während des Kalten Krieges 3% des BIP für die Verteidigung ausgaben, in den letzten Jahren, insbesondere seit 2014, jeder erkannte, dass diese Ferienzeit vorüber war, und dass dies angesichts der komplexen Landschaft strategischer Bedrohungen nicht nachhaltig ist. Wir investieren in das Wesentliche, einschlie‎ßlich des Wohlstands und des Friedens, die wir genie‎ßen, nämlich in die Sicherheit. Vor diesem Hintergrund besteht nicht nur ein Interesse daran, das Investitionsvolumen im Verteidigungsbereich zu erhöhen, sondern auch an deren Qualität. Natürlich sind die Hard-Power-Aspekte von Bedeutung, und es ist wichtig, dass die NATO diese zukunftsweisenden Pläne und die Präsenz im östlichen Flankenbereich entwickelt hat, aber sie setzt auch auf Investitionen in neue Technologien, da die Konfrontation mit interessanten Instrumenten im Cyberspace besteht, mit Taktiken und Technologien, bei denen Drohnen, Flug- oder Landfahrzeuge oder sogar U-Boote eingesetzt werden, die ferngesteuert oder ans Ziel geschickt werden.“




    Anlässlich ihres 70-jährigen Bestehens bekräftigte die NATO ihre Einheit trotz der Streitigkeiten zwischen den Vereinigten Staaten und wichtigen Verbündeten wie Deutschland und der Türkei, denen die US-Regierung ihre Zusammenarbeit mit Russland im Energie- und Militärbereich vorwarf. Während des Au‎ßenministertreffens der NATO-Staaten in Washington drängte US-Au‎ßenminister Mike Pompeo seine Amtskollegen dazu, sich auf eine Vielzahl von aufkommenden Gefahren einzustellen, einschlie‎ßlich der wachsenden Bedrohung durch Russland, was das Bündnis zur Anpassung zwingt, Chinas stechender Wettbewerb, au‎ßer Kontrolle geratene Migrationen oder Cyberangriffe. Wir werden nicht im Spiegelbild des russischen Handelns handeln, wir werden mit Ma‎ß und Koordinierung vorgehen, und wir haben nicht die Absicht, bodengestützte Atomraketen in Europa einzusetzen. Wir werden mehr darüber diskutieren, wie wir die Sicherheit in der Schwarzmeerregion stärken können“, sagte Pompeo. Wir als NATO-Streitkräfte sind, trotz unserer Differenzen, immer in der Lage gewesen, uns für unsere Mission zu vereinen, uns gegenseitig zu schützen und gegenseitig unsere Bürger sicher zu halten. Wir haben die Unstimmigkeiten zwischen uns in der Vergangenheit überwunden und wir müssen sie auch jetzt überwinden, weil wir unser Bündnis in Zukunft noch mehr brauchen“, sagte auch der Generalsekretär der NATO Jens Stoltenberg: Russland hat neue Raketen in Europa eingesetzt, sie sind mobil, schwer zu entdecken und mit Atomwaffen ausgerüstet. Es gibt keine US-Raketen in Europa, aber neue russische Raketen. Wir brauchen eine Strategie zur Eindämmung der Unsicherheit, wir haben eine Strategie, das ist die NATO“, sagte der Generalsekretär der Allianz.



    Jens Stoltenberg gab bekannt, dass die Au‎ßenminister der Mitgliedstaaten ein Ma‎ßnahmenpaket verabschiedet haben, um die Präsenz der Allianz im Schwarzmeerraum zu erhöhen. Er sagte, dass beschlossen wurde, eine verstärkte Unterstützung der NATO in Georgien und der Ukraine bei der Ausbildung von Marinestreitkräften und der Küstenwache der beiden Länder zu gewähren, an militärischen Übungen teilzunehmen und den Austausch von Informationen zu erhöhen. Zuvor erklärte der Botschafter der Vereinigten Staaten bei der NATO, dass das Bündnis durch diese Ma‎ßnahmen dem Einfluss Russlands im Schwarzen Meer entgegenwirken will.

  • Nachrichten 26.11.2017

    Nachrichten 26.11.2017

    Rom: Der rumänische Aussenminister Teodor Meleşcanu hat sich am Sonntag an der offiziellen Einweihung des rumänischen Generalkonsulats in Bari beteiligt. Die Eröffnung der neuesten rumänischen Vertretung in Italien komme den Bedürfnissen der rumänischen Gemeinde in Italien nach und sei ein wichtiger Schritt in Richtung Verstärkung der diplomatischen Präsenz Rumäniens in den Regionen, wo die rumänische Diaspora stark vertreten wird. Die offizielle Einweihung des rumänischen Generalkonsulats in Bari stelle allerdings die erste Etappe der Ausweitung des Konsulatnetzes Rumäniens dar, geplant sei im kommenden Jahr die Eröffnung der Generalkonsulate in Manchester, Stuttgart, Miami und Salzburg, so dem rumänischen Aussenministerium.



    Bukarest: Nach dem verherenden Anschlag auf eine Moschee auf der Sinai-Halbinsel hat der rumänische Präsident Klaus Iohannis in einer Botschaft an seinen egyptischen Gegenüber Abdel Fattah el-Sisi sein tiefes Beileid ausgedrückt. Am Freitag hatten Attentäter die Al-Rawdah-Moschee während des Freitagsgebets mit Sprengsätzen und Schusswaffen angegriffen. 300 Menschen verloren dabei ihr Leben. Rumänien verurteilt auf Schärfste den Anschlag und betrachtet Terrorakten als völlig inakzeptabel, so der Bukarester Presidialverwaltung. Im Anschlu‎ß betonte Klaus Iohannis das starke Engagement Rumäniens zur internationalen Terrorbekämpfung.



    Bukarest: Rumänien wird sieben Patriot-Raketensysteme von den USA kaufen. Wie der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor mitteilte, soll der entsprechende Vertrag zwischen Bukarest und Washington am Mittwoch unterzeichnet werden. Das erste Patriot-Abwehrsystem soll in der zweiten Jahreshälfte 2019 in Bukarest eintreffen, 2020 soll das System betriebsfähig sein, erläuterte Fifor. Bukarest hat seit 2017 die Verteidigungsausgaben auf 2% des BIP erhöht, wobei 48% davon an die Ausstattung der Armee gehen. Es bestehe kein Zweifel daran, dass Bukarest seinen Verpflichtungen als NATO-Miglied und strategischer Partner Washingtons nachkommt, sagte Fifor. So wie das Verteidigungsministerium mitteilte, soll in der für Mittwoch geplanten Regierungssitzung ebenfalls den Kauf von gepanzerten Fahrzeugen 8×8 Piranha genehmigt werden. Die ersten drei‎ßig sollen ebenfalls von Washington gekauft werden, die nächsten sollen in Bukarest produziert werden.



    Bukarest: Die Internationale Buchmesse Gaudeamus ist am Sonntag zu Ende gegangen. Fünf Tage lang lud der öffentlich-rechtliche Rundfunk Radio România als Organisator der 24. internationalen Buchmesse zu hunderten Buchpräsentationen, Debatten, Seminaren und Ausstelungen ein. Auf dem Programm standen dieses Jahr mehrere feierliche Momente: das 60. Jubiläum der Unterzeichung der Römischen Verträge, die als Geburtsstunde der Europäischen Union gelten, das 30. Jubiläum des Programms Erasmus und 10 Jahre EU-Beitritt Rumäniens. 300 Aussteller beteiligten sich an der internationalen Buchmesse in Bukarest. Zum ersten Mal lag der Schwerpunkt auf der Europäischen Union durch ihre Bukarester Vertretung. Unter dem Motto: Einigkeit durch Vielfalt“, ermutigte der Ehrengast der internationalen Buchmesse in Bukarest zum Entdecken des europäischen Kulturerbes.



    Sport: Die nationale Rugby-Mannschaft Rumäniens hat am Samstag das Testspiel gegen Tonga mit 20-25 verloren. Die zwei Mannschaften waren noch zwei Mal aufeinander getroffen: 2013 setzten sich die Rumänen mit 19-18 durch, 2015 gewann Tonga mit 21-16. Das Heimspiel vom Samstagabend gilt als das letzte des rumänischen Teams vor dem Rugby-Union-Wettbewerb für europäische Nationalmannschaften. An Rugby Europe Championship nehmen Mannschaften der zweiten und dritten Stärkeklasse innerhalb der Six Nations teil. Nach dem Wettbewerb sollen die Teams feststehen, die sich an der WM 2019 in Japan beteiligen.