Radio România Internațional

Tag: Verteidigungsminister Angel Tîlvăr

Nachrichten 16.02.2025

Der rumänische Außenminister Emil Hurezeanu traf am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, die Sonntag zu Ende geht, mit seinen niederländischen und ukrainischen Amtskollegen zusammen. Nach Angaben des Außenministeriums erörterten der rumänische Beamte und der niederländische Beamte Caspar Veldkamp Aspekte der bilateralen Agenda, da Rumänien und die Niederlande in diesem Jahr das 145-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen feiern. Ein Schwerpunkt der Gespräche war die Untersuchung des Diebstahls von dakischen Artefakten aus dem Drents-Museum in Assen im vergangenen Monat. Die niederländische Seite versicherte erneut, dass alle Anstrengungen unternommen werden, um die Artefakte in enger Zusammenarbeit mit der rumänischen Seite wiederzubeschaffen. Herr Hurezeanu traf auch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Andrii Sybiha zusammen. Die beiden erörterten ausführlich die wichtigsten Themen des politisch-diplomatischen Dialogs zwischen Rumänien und der Ukraine, darunter auch die Rechte von Angehörigen nationaler Minderheiten. Der rumänische Minister bekräftigte die Unterstützung Rumäniens für die Unabhängigkeit, die territoriale Integrität und die Souveränität der Ukraine und betonte das legitime Recht des ukrainischen Volkes auf einen gerechten und dauerhaften Frieden unter direkter Beteiligung der Ukraine, aber auch der Nachbarstaaten, mit denen das Land dieselbe Vision teilt. Am Rande der Münchner Konferenz traf Emil Hurezeanu auch mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen Jeyhun Bayramov, dem stellvertretenden Premierminister und Minister für auswärtige Angelegenheiten und Expatriates des Haschemitischen Königreichs Jordanien, Ayman Safadi, dem Außenminister Indiens, Dr. Subrahmanyam Jaishankar, dem Außenminister der Philippinen, Enrique Manalo, und dem Außenminister Serbiens, Marko Djuric, zusammen.

Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr traf am Rande der Sicherheitskonferenz in München auch mit seinem albanischen Amtskollegen Pirro Vengu und bulgarischen Gegenüber Atanas Zaprianov zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und militärische Mobilität. Eines der Hauptthemen der Gespräche war der Paneuropäische Korridor VIII für militärische Mobilität, ein strategisches Projekt, an dem Rumänien neben Albanien, Bulgarien, Italien und Nordmazedonien beteiligt ist. Angel Tîlvăr bekräftigte Rumäniens Engagement für die Erleichterung des schnellen Transits von Streitkräften und Ausrüstung in Südosteuropa und betonte die Bedeutung des Abbaus bürokratischer Hindernisse und der Harmonisierung kritischer Infrastrukturen, so das rumänische Verteidigungsministerium. Die Minister erörterten auch die Bedeutung einer Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsposition der NATO in der Schwarzmeerregion. Angel Tîlvăr dankte seinen Amtskollegen für ihren Beitrag zu den multinationalen NATO-Strukturen, die auf rumänischem Gebiet stationiert sind, und betonte, dass diese Zusammenarbeit die Solidarität und Einheit des Bündnisses demonstriere, so das rumänische Verteidigungsministerium weiter. Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche war der bevorstehende NATO-Gipfel in Den Haag, der für diesen Sommer geplant ist.

Rumäniens Interimspräsident Ilie Bolojan hat zugesichert, dass er im Rahmen seiner Befugnisse alle notwendigen Schritte unternehmen wird, um freie, faire und transparente Wahlen zu organisieren. Am Samstag sagte der Interimsvorsitzende der PNL, Innenminister Cătălin Predoiu, dass der rumänische Staat mehr tun müsse, um zu erklären, was bei den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr passiert sei und wie die Institutionen auf die Beeinträchtigung der Integrität und Rechtmäßigkeit der Wahlen reagiert hätten. Die Forderung kam, nachdem US-Vizepräsident JD Vance auf der Sicherheitskonferenz in München erklärt hatte, dass die Entscheidung, die rumänischen Wahlen zu annullieren, auf wackeligen Verdächtigungen eines Geheimdienstes und enormem Druck von Seiten der kontinentalen Nachbarn beruhte. Ilie Bolojan sagte am Samstag bei einem Treffen in Bukarest mit einer rumänischen Wirtschaftsdelegation, er werde sich bemühen, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen wiederherzustellen.

Die Oppositionspartei SOS Rumänien hat angekündigt, dass sie dem Parlament am Montag einen Misstrauensantrag gegen die Regierung des Sozialdemokraten Marcel Ciolacu vorlegen wird. Dieses Dokument wurde auch von der Oppositionspartei AUR unterstützt und von 125 Abgeordneten unterzeichnet. Die USR (Opposition) hat erklärt, sie werde entscheiden, ob sie den Antrag unterstützen wird, sobald er eingereicht ist. Die Regierungskoalition hingegen sagt, der Antrag habe keine Chance, angenommen zu werden. Kein PSD-Abgeordneter werde für den Misstrauensantrag gegen die Regierung Ciolacu stimmen, so der stellvertretende Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, der Sozialdemokrat Daniel Suciu. Er fügte hinzu, dass der von der Opposition initiierte Schritt die Stabilität des Landes gefährden würde. Der Interimsvorsitzende der PNL, Cătălin Predoiu, sagte ebenfalls, dass die Liberalen für die Regierung stimmen werden. Ebenfalls am Montag wird Bildungsminister Daniel David auf Antrag der AUR zur Regierungsstunde in der Abgeordnetenkammer erwartet. Die Abgeordneten der Partei kritisieren die vom Minister vorgeschlagenen Maßnahmen, dass Geografie und Geschichte am Gymnasium keine Pflichtfächer sein sollen, und fordern, dass diese als Grundlage für die Ausbildung der neuen Generationen auf dem Lehrplan bleiben.

Der Leiter des Gemeinsamen Logistikkommandos der rumänischen Armee, General Cătălin Ștefăniță Zisu, wurde von der Staatsanwaltschaft gegen eine Kaution von einer Million Lei (etwa 200 Tausend Euro) wegen Amtsmissbrauchs mit besonders schwerwiegenden Folgen unter gerichtliche Kontrolle gestellt – berichtet die Nationale Antikorruptionsbehörde (DNA). Der Beschuldigte muss den Betrag innerhalb von sieben Tagen bei der DNA hinterlegen. Das Verteidigungsministerium hat vorgeschlagen, ihn dringend in die Reserve zu versetzen. Die Staatsanwälte haben auch den pensionierten Oberst Lucian Amorăriței wegen mehrerer Straftaten der Fälschung, der Verwendung von Fälschungen und des Amtsmissbrauchs angeklagt, sowie den Geschäftsmann Ionel Olteanu. Die Ermittler zeigen, dass die beiden Soldaten in den Jahren 2022-2023 die Begleichung ausgestellter Rechnungen genehmigten, obwohl sie wussten, dass ein Teil der Arbeiten auf dem Militärfriedhof Ghencea in Bukarest gar nicht ausgeführt worden war. Der Schaden wird auf fast 12 Millionen Lei (etwa 2,4 Millionen Euro) geschätzt.

Nach Angaben des Verbands der Automobilhersteller und -importeure hat Rumänien im vergangenen Jahr Neuwagen im Wert von rund 12 Milliarden Euro exportiert. Gleichzeitig beliefen sich die offiziellen Einfuhren von Gebrauchtwagen auf fast 3,5 Mrd. EUR. Der zitierten Quelle zufolge zeigen diese Zahlen eine positive Rendite der Exporte im Vergleich zu den Importen, was die Wettbewerbsfähigkeit der rumänischen Autoindustrie auf dem internationalen Markt unterstreicht. Der Verband weist jedoch darauf hin, dass viele Gebrauchtwagen illegal ins Land gebracht werden, ohne versteuert zu werden. Offizielle Daten zeigen, dass 64 % der im Jahr 2024 importierten Gebrauchtwagen älter als zehn Jahre sind und mit veralteter Technik ausgestattet sind, die zu erhöhten Schadstoffemissionen und geringerer Verkehrssicherheit beiträgt.

16 February 2025
Nachrichten 22.11.2024

Der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen hat im Ausland begonnen. Nach Angaben der Ständigen Wahlbehörde haben bisher Zehntausende von Wählern in der Diaspora ihre Stimme abgegeben, zusätzlich zu den mehr als 4.200, die per Post gewählt haben. Die Stimmabgabe im Ausland erfolgt an drei Tagen, vom 22. bis 24. November. Im Inland können die Rumänen am Sonntag von 7.00 bis 21.00 Uhr den nächsten Präsidenten wählen, wobei die Wahlzeit nur verlängert wird, wenn sich noch Wähler im Wahllokal oder in der Warteschlange vor dem Wahllokal befinden. Fast 19 000 Wahllokale werden für diese Wahl im ganzen Land und 950 im Ausland eingerichtet. Die meisten Wahllokale im Ausland befinden sich in Italien – 158, in Spanien – 147 und in Großbritannien – 107. Dreizehn Kandidaten gehen am Sonntag ins Rennen um das Präsidialamt. Ebenfalls am Sonntag findet in Bukarest ein lokales Referendum statt, bei dem es um drei Fragen zu administrativen Themen geht – die Verteilung der Steuereinnahmen und die Erteilung von Baugenehmigungen sowie die Bekämpfung des Drogenkonsums. Für die Gültigkeit des Referendums ist eine Wahlbeteiligung von 30 % erforderlich.

Die Innenminister Rumäniens, Bulgariens, Österreichs und Ungarns haben sich am Freitag in Budapest zusammen mit EU-Kommissarin Ylva Johansson darauf geeinigt, dass Rumänien und Bulgarien am 1. Januar 2025 dem Schengen-Raum mit freiem Personenverkehr und Landgrenzen beitreten werden. Die endgültige Entscheidung wird auf dem Treffen der EU-Innenminister im nächsten Monat in Brüssel getroffen. „Rumänien ist ein Garant für Sicherheit in Europa und der Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum wird den Schengen-Raum stärken“, sagte Minister Cătălin Predoiu. Der in Budapest anwesende Premierminister Marcel Ciolacu begrüßte die auf Ebene der Innenminister erzielte Einigung über den vollständigen Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum. In einem sozialen Netzwerk begrüßte auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, das positive Ergebnis der informellen Gespräche in Budapest. Im Jahr 2025 wird der Schengen-Raum stärker sein“, schrieb die EU-Kommissionschefin, und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, begrüßte die ‚positiven Entwicklungen im Hinblick auf den vollständigen Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens‘. Zur Erinnerung: Rumänien und Bulgarien traten Schengen Ende März teilweise bei, indem sie die Kontrollen an den Luft- und Seegrenzen aussetzten. Die Kontrollen an den Landgrenzen blieben jedoch aufgrund des Widerstands Österreichs bestehen, das seine Besorgnis über illegale Migration zum Ausdruck brachte.

Die Unterzeichnung des Abkommens mit den USA über den Kauf von F-35-Flugzeugen ist für Rumänien ein weiterer entscheidender Schritt auf dem Weg zu einer modernen und effizienten Landesverteidigung, die gut mit unseren internationalen Partnern vernetzt ist – so Premierminister Marcel Ciolacu am Donnerstag. Der Premierminister nahm an der feierlichen Unterzeichnung des Protokolls über den Start des Übergangsprogramms der rumänischen Luftwaffe zum F-35-Flugzeug der fünften Generation teil. Das Dokument wurde von Verteidigungsminister Angel Tîlvăr und der US-Botschafterin in Bukarest, Kathleen Kavalec, unterzeichnet.

Am Donnerstag hat die Exekutive die Nationale Energiestrategie bis 2035 angenommen, das erste Programmdokument dieser Art, das die Regierung seit 17 Jahren verabschiedet hat. In dem Dokument werden klare Richtungen für die Entwicklung des Sektors vorgegeben, nämlich Energiesicherheit, saubere Energie, Energieeffizienz, Zugänglichkeit und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, effiziente Märkte, Innovation und Digitalisierung. Laut dem Energieministerium in Bukarest zeigt Rumänien mit der Annahme dieser Strategie ein klares Bekenntnis zu einer sicheren, erschwinglichen und sauberen Energiezukunft. Rumänien will kritische Infrastrukturen schützen, die Abhängigkeit von Importen durch die Nutzung eigener Ressourcen verringern und den Sektor digitalisieren.

Die rumänische Tischtennisspielerin Bernadette Szocs ist ins Halbfinale des WTT Turniers in Japan eingezogen, nachdem sie im Viertelfinale am Freitag in Kitakyushu (Japan) die Japanerin Satsuki Odo (Weltnummer 8) mit 3:0 (14:12, 11:3, 11:5) besiegte. Die Rumänin ist bei CSA Steaua gemeldet und steht auf Platz 17 der Weltrangliste. Im Halbfinale am Samstag trifft Szocs auf die zweite Favoritin und Nummer zwei der Welt, Manyu Wang aus China. Bernadette Szocs nimmt zum zweiten Mal in Folge am Tournament of Champions teil, nachdem Olympiasiegerin Meng Cheng zurückgezogen hat. Die Rumänin konnte sich die Bronzemedaille sichern, nachdem sie bei der Ausgabe 2023 das Achtelfinale nicht erreicht hatte. Beim Tournament of Champions, das die Wettkampfsaison abschließt, treffen die 16 besten Einzelspielerinnen und -spieler von Kitakyushu sowie die acht besten Damen- und Herrenmannschaften aufeinander. Europa war bei den Damen nur mit zwei Spielerinnen vertreten, der Österreicherin Sofia Polcanova (Weltnummer 14) und Bernadette Szocs.

22 November 2024
Nachrichten 07.11.2024

Wie das Bukarester Präsidialamt mitteilte, nimmt der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis am fünften Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) und am informellen Treffen des Europäischen Rates am Donnerstag und Freitag in Budapest, im benachbarten Ungarn, teil. Der Quelle zufolge wird Präsident Iohannis während der Debatten die Notwendigkeit einer einheitlichen und festen Position der Staats- und Regierungschefs in Bezug auf die Sicherheitslage in der Region sowie die Notwendigkeit, die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Ukraine im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg weiterhin zu unterstützen, bekräftigen. Der rumänische Präsident wird auch an einem Rundtischgespräch über Migrationsfragen teilnehmen, bei dem er dazu aufrufen wird, auf europäischer Ebene kurzfristig Lösungen für die Steuerung der illegalen Migration zu finden und langfristig einen umfassenderen Ansatz zu verfolgen, der eine größere Kohäsion und Effizienz bei der Bekämpfung dieses Phänomens auf europäischer Ebene ermöglicht. Die Europäische Politische Gemeinschaft ist ein zwischenstaatliches Format für den politischen Dialog zwischen europäischen Staaten mit dem Ziel, in Fragen von gemeinsamem Interesse zusammenzuarbeiten, um die Sicherheit und Stabilität auf dem europäischen Kontinent zu stärken.

Die Gemeinsame Agrarpolitik braucht einen eigenen Haushalt, und die Landwirte müssen sicher sein, dass sie das Geld ohne Diskussionen über die Rechtsstaatlichkeit oder andere Bedingungen, die damit nichts zu tun haben, erhalten, sagte EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski in Bukarest. Im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Rumänien nahm er gemeinsam mit Landwirtschaftsminister Florin Barbu an der nationalen Konferenz des rumänischen Bauernverbands teil. Der EU-Beamte wies darauf hin, dass die Agrarhandelsbilanz mit Drittländern im Jahr 2023 einen Rekordüberschuss von 70 Mrd. Euro erreichen wird. An der Konferenz nahmen Landwirte sowie hochrangige rumänische und europäische Vertreter teil, die für die Entwicklung von Politiken und Strategien in diesem Bereich zuständig sind, sowie führende Vertreter der landwirtschaftlichen Technologien und der repräsentativen Verbände der Landwirte auf europäischer und nationaler Ebene.

Die Republik Moldau ist Vollmitglied des Prozesses des Südosteuropäischen Treffens der Verteidigungsminister in Tirana, Albanien. Dies erklärte der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr bei einem Treffen mit seinem moldauischen Amtskollegen, Anatolie Nosatîi. Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen den beiden Ministern standen die jüngsten Entwicklungen der Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion und der europäische Kurs der Republik Moldau. Minister Tîlvăr betonte, wie wichtig es ist, die Republik Moldau angesichts der Sicherheitsherausforderungen und Destabilisierungsversuche, die Teil der hybriden Aktionen der Russischen Föderation sind, entschlossen zu unterstützen. Angel Tîlvăr unterstrich, dass die Republik Moldau der erste Staat ist, der am 21. Mai eine Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft mit der Europäischen Union unterzeichnet hat, eine Partnerschaft, die eine entscheidende Rolle bei der Modernisierung und Stärkung der Streitkräfte der Republik Moldau spielt.

Die deutsche liberale Partei FDP hat angekündigt, dass alle ihre Minister die Regierungskoalition von Bundeskanzler Olaf Scholtz verlassen werden, nachdem dieser den Finanzminister Christian Lindner entlassen hat. Scholtz kündigte für den 15. Januar eine Vertrauensabstimmung über die Zukunft der Mitte-Links-Koalition an, die voraussichtlich den Weg für vorgezogene Neuwahlen im März ebnen wird. Der Hauptstreitpunkt zwischen Scholtz und seinem Finanzminister war die Deckung des Defizits im Haushalt 2025, zu einer Zeit, in der Deutschland das zweite Jahr der Rezession durchläuft und mehrere Wirtschaftssektoren in der Krise stecken und Entlassungen ankündigen, wie z.B. der Automobilsektor.

7 November 2024
Nachrichten 05.11.2024

Das Außenministerium in Bukarest teilte am Dienstag mit, dass nach Angaben der spanischen Behörden bisher zwei rumänische Staatsbürger infolge der meteorologischen Phänomene in Spanien ums Leben gekommen sind und sieben vermisst werden. Das Außenministerium teilt außerdem mit, dass die Vertreter der rumänischen Botschaft in Madrid und des rumänischen Konsulats in Castellon de la Plana in ständigem Kontakt mit den zuständigen spanischen Behörden stehen, was die von dem jüngsten Unwetter betroffenen Rumänen betrifft. Gleichzeitig können rumänische Staatsbürger bei den rumänischen Konsulaten in den wichtigsten spanischen Städten Hilfe fordern – teilt das Ministerium in Bukarest weiter mit.

Die Fachausschüsse des Bukarester Parlaments haben am Dienstag die designierte EU-Kommissarin Roxana Mînzatu angehört. Rumäniens Kandidatin könnte den Geschäftsbereich Menschen, Kompetenzen und Ausbildung übernehmen. Sie soll eine von sechs Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen werden. Mînzatu will den Lehrerberuf in einem Europa attraktiver machen, in dem mindestens 24 Länder mit Lehrermangel zu kämpfen haben. Außerdem hat sie sich vorgenommen, das Programm Erasmus+ zu verbessern, das viele rumänische Studierende als zu teuer empfinden. Die Anhörung von Mînzatu im Europäischen Parlament ist für kommenden Dienstag geplant.

Finanzminister Marcel Bolos nimmt heute in Brüssel an der Tagung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ teil. Zu den Themen auf der Tagesordnung gehören die Mehrwertsteuer im digitalen Zeitalter, die Aufbau und Resilienzfazilität und der Ukraine-Krieg. Außerdem wollten die Finanzminister noch die Jahresberichterstattung, die EU-Statistiken, internationale Treffen und die Klimafinanzierung besprechen. Der Rat wird außerdem zwei Rechtsakte im Bereich der Versicherungen annehmen.

Verteidigungsminister Angel Tîlvăr hat in Paris seinen französischen Amtskollegen Sebastien Lecornu getroffen. Der Schwerpunkt der Gespräche lag auf den Verteidigungsprioritäten in der Schwarzmeerregion vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine. Rumäniens und Frankreichs Militär seien fest entschlossen, die Sicherheit und Stabilität in der Region zu gewährleisten, so Tîlvăr. Auf der Tagesordnung stand ferner die Zusammenarbeit innerhalb der NATO, der Europäischen Union und auf bilateraler Ebene. Verteidigungsminister Tîlvăr gehörte einer Delegation von Ministerpräsident Marcel Ciolacu an. Dieser war am Montag mit seinem französischen Amtskollegen Michel Barnier zusammengekommen.

In den USA sind die ersten Wahllokale für die Präsidentenwahl am frühen Morgen geöffnet worden. Dabei stehen sich Vizepräsidentin Kamala Harris und der ehemalige Präsident Donald Trump gegenüber. Die Demokratin Harris und der Republikaner Trump beendeten ihren Wahlkampf im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania. Mehr als 80 Millionen Wähler haben sich für die Briefwahl entschieden. Die Rekordzahl belegt das Interesse für die Präsidentenwahl, der historische Tragweite beigemessen wird. Insgesamt wurden 2,6 Mrd. Dollar in den Wahlkampf investiert. Meinungsumfragen zufolge liegen Donald Trump und Kamala Harris praktisch gleichauf.

In Bukarest findet das rumänisch-japanische Energieforum statt. Dieses bringt Energieunternehmen und öffentliche Einrichtungen aus beiden Ländern zusammen. Das Forum beschleunigte gemeinsame Energieprojekte, insbesondere die Entwicklung der neuen Generation von Kernkraftwerken. Auch der Ausbau der Speicherkapazitäten für erneuerbare Energien und die Produktion von grünem Wasserstoff profitierten von den Aktivitäten des Forums. Die Beziehungen zwischen Rumänien und Japan waren im vorigen Jahr in eine strategische Partnerschaft umgewandelt worden.

Überwiegend schönes Wetter in Rumänien, allerdings sinken die Temperaturen sinken im Süden und Osten des Landes, wo es kälter als üblich ist. Im Rest des Landes nähern sich die Temperaturen der mehrjährigen Durchschnittswerte. Die Höchsttemperaturen werden heute zwischen 7 und 14 Grad Celsius erreichen. In Bukarest herrscht schönes Wetter mit meist klarem Himmel und Höchstwerten von 11 Grad C.

5 November 2024
Nachrichten 12.09.2024

Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat für den 19. September eine Sitzung des Obersten Rates für Landesverteidigung in Bukarest einberufen, teilte die Präsidialverwaltung mit. Auf der Tagesordnung des Treffens stehen Themen wie der Stand und die Aussichten des Konflikts in der Ukraine nach der illegalen und ungerechtfertigten Aggression Russlands und seine Auswirkungen auf Rumänien sowie die Möglichkeiten, die der neue geopolitische Kontext für die Stärkung der strategischen Partnerschaft mit der Republik Moldau (ehemalige Sowjetunion, mehrheitlich rumänischsprachig) bietet. In diesem Zusammenhang wird auf die „Gewährleistung der Unumkehrbarkeit des europäischen Weges“ des Nachbarlandes hingewiesen. Die Mitglieder des Rates werden auch den nationalen Umsetzungsplan des Zivilpakts im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie den Ausrüstungsplan der rumänischen Armee für den Zeitraum 2025-2034 diskutieren.

Das Schwarze Meer sei aufgrund der aggressiven Handlungen der Russischen Föderation nicht mehr ein Gebiet der Zusammenarbeit, sondern ein Kriegsschauplatz, sagte Verteidigungsminister Angel Tîlvăr am Donnerstag in einem Telefongespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umerov. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums verurteilte der rumänische Minister erneut die ungerechtfertigten Angriffe der Russischen Föderation auf die zivile Hafeninfrastruktur der Ukraine an der Donau nahe der Grenze zu Rumänien, die in schwerem Widerspruch zu den Normen des internationalen Rechts stehen. Tîlvăr bekräftigte die feste Zusage Rumäniens, die Ukraine weiterhin zu unterstützen, unter anderem durch Ausbildungsmaßnahmen im Rahmen der militärischen Unterstützungsmission der Europäischen Union in der Ukraine und der vom Vereinigten Königreich geleiteten Operation INTERFLEX. Rustem Umerov bedankte sich für die Entscheidung Rumäniens, der Ukraine ein Patriot-Luftabwehrsystem zu spenden. Er bedankte sich auch für die Unterstützung, die sein Land seit dem ersten Tag des russischen Angriffskrieges in humanitärer und diplomatischer Hinsicht, bei der Unterstützung des Getreideexports und in anderen wichtigen Bereichen erhalten hat.

12 September 2024
Nachrichten 16.02.2024

Die in Rumänien regierenden Sozialdemokraten und Liberalen kommen zusammen, um den Zeitplan für die in diesem Jahr stattfindenden Parlaments-, Kommunal-, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu beschliessen. Die beiden Parteien haben sich nicht auf die Durchführung einiger Wahlgänge geeinigt. Die PNL möchte, dass die Europawahlen und die Kommunalwahlen am gleichen Tag, dem 9. Juni, stattfinden, aber die PSD hat mitgeteilt, dass der Kalender für das gesamte Wahljahr festgelegt werden muss und erst dann über eine Zusammenlegung der Wahlen gesprochen werden kann. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Marcel Ciolacu erklärte, dass die Wahlen in Ermangelung einer Entscheidung über die Zusammenlegung gemäß dem Gesetz pünktlich stattfinden werden. Die parlamentarische Opposition sagt, dass eine Zusammenlegung der Wahlen eine Verletzung der Demokratie darstellen würde und erwägt einen Angriff auf das Verfassungsgericht, falls es in der Koalition eine Einigung in diesem Sinne gibt.

Die rumänische Außenministerin, Luminiţa Odobescu, nimmt von Freitag bis Sonntag an der Internationalen Sicherheitskonferenz in München teil. Sie wird Rumäniens Einschätzungen zu den aktuellen Sicherheitsbedrohungen, insbesondere in der Nachbarschaft, darlegen. Odobescu wird auf die Verschlechterung der Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion hinweisen, die durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine verursacht wurde, und die NATO-Verbündeten dazu ermutigen, ihre Präsenz in Rumänien zu verstärken, als Teil der Antwort der Nordatlantikvertrags-Organisation auf die euro-atlantischen Sicherheitsbedrohungen. Gleichzeitig wird er auf die Bedeutung des NATO-Gipfels 2024 für die Anpassung des Bündnisses an die zunehmenden vielfältigen Bedrohungen im Sicherheitsumfeld hinweisen. Luminiţa Odobescu wird die Unterstützung Rumäniens für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bekräftigen und die Notwendigkeit betonen, der Republik Moldau weiterhin solide Unterstützung zu gewähren, um dem Druck auf ihre Stabilität zu begegnen. Der Verteidigungsminister Angel Tîlvăr und der Chef des Verteidigungsstabes Gheorghiţă Vlad nahmen ebenfalls an der Konferenz teil. Die internationale Konferenz in München ist eines der renommiertesten Sicherheitsforen, das wichtige Führungskräfte und Entscheidungsträger im Bereich der Sicherheit und Verteidigung zusammenbringt.

Rumänien hat den zweiten Platz in der Europäischen Union in der Rangliste der Absorption von europäischen Mitteln durch die Programme der Kohäsionspolitik 2014-2020 erreicht, gab der Minister für Investitionen und europäische Projekte, Adrian Câciu, bekannt. Bislang hat Rumänien mehr als 23 Milliarden Euro der von der Kommission für diese Finanzperiode beantragten Beträge erhalten und einen Prozentsatz von 96 % erreicht. Câciu erklärte, dass derzeit Ausgabenerklärungen in Höhe von weiteren 600 Millionen Euro zur Erstattung an die Europäische Kommission geschickt werden, und für den Monat März wird mit einer weiteren Erklärung in Höhe von 600 Millionen Euro gerechnet.

Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep hat das kanadische Unternehmen verklagt, das die Nahrungsergänzungsmittel herstellt, wegen denen sie ihrer Meinung nach positiv getestet und für vier Jahre wegen Dopings gesperrt wurde, und fordert mehr als 10 Millionen Dollar Schadenersatz. Die 32-jährige Rumänin, ehemalige Weltranglistenerste und zweifache Grand-Slam-Siegerin, wurde im Oktober 2022 für vier Jahre gesperrt, nachdem sie positiv auf Roxadustat getestet wurde, ein Medikament, das auf der Verbotsliste der Welt-Anti-Doping-Agentur steht. Halep behauptete, sie habe während ihrer Teilnahme an den US Open 2022 die entsprechenden Nahrungsergänzungsmittel verwendet, die mit Roxadustat verunreinigt gewesen wären, was auf dem Etikett nicht angegeben war. Die rumaenische Tennisspielerin wurde letzte Woche vom Schiedsgericht des Sports in Lausanne angehört, bei dem sie am 24. Oktober Einspruch gegen die Sperre einlegte.

Der Spielfilm Die Karwoche des rumänischen Regisseurs Andrei Cohn wird am Samstag bei den Internationalen Filmfestspielen Berlin in der Sektion Forum als Weltpremiere gezeigt. Die Produktion ist eine freie Adaption der Kurzgeschichte Eine Osterfackel von Ion Luca Caragiale, mit den Schauspielern Iulian Postelnicu, Bogdan Farcaş und Mihaela Sârbu in den Hauptrollen. Die 74. Ausgabe der Berlinale begann am Donnerstagabend, und zum ersten Mal in der Geschichte des Wettbewerbs wird die Jury von einer farbigen Person geleitet, der mexikanisch-kenianischen Schauspielerin Lupita Nyong’o. Bei dieser Ausgabe wird der amerikanische Regisseur Martin Scorsese mit einem Goldenen Bären für sein gesamtes Schaffen geehrt.

16 February 2024
Nachrichten 16.01.2024

Am Dienstagnachmittag fanden im rumänischen Verkehrsministerium neue Gespräche statt, an denen Vertreter der wichtigsten Berufsverbände teilnahmen, nicht aber die Demonstranten im Lande. Die Arbeitgeber sagen, sie hätten einen Konsens mit Minister Sorin Grindeanu erzielt, und es wurde ein Protokoll mit sehr klaren Fristen unterzeichnet, das sowohl für den Personen- und Güterverkehr als auch für die Demonstranten von Vorteil ist. Der Präsident der COTAR-Konföderation, Vasile Ștefănescu, erklärt, dass Sofortmaßnahmen vereinbart wurden, um den Verkehrsfluss an den Zollstellen zu erleichtern, und dass Arbeitsgruppen eingesetzt wurden, um die von ihnen als notwendig erachteten Gesetzesänderungen vorzunehmen, einschließlich der Beseitigung von unlauterem Wettbewerb und unerlaubten Tätigkeiten. Im Landwirtschaftsministerium wurden auch Gespräche mit den Berufsverbänden geführt. Die Behörden versprachen einen ständigen Dialog mit den Vertretern der Landwirte und dass alle Entscheidungen nach Konsultationen in Arbeitsgruppen getroffen würden. Laut Minister Florin Barbu gibt es derzeit keine weitere Forderungen der Landwirte, die noch nicht gelöst wurden.

Rumänien und Bulgarien haben erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Kriterien für die Aufnahme in den Schengen-Raum der Freizügigkeit zu erfüllen – so der belgische Premierminister Alexander De Croo, dessen Land derzeit den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehat. Er ist überzeugt, dass der Teilbeitritt der beiden Länder mit See- und Luftgrenzen am 1. März ein erster Schritt und ein gutes Zeichen ist. De Croo äußerte sich in Straßburg, wohin er am Dienstag gereist war, um den Mitgliedern des Europäischen Parlaments die Prioritäten seines Landes vorzustellen. 2024 wird ein entscheidendes Jahr sein, denn für Europa steht viel auf dem Spiel; für den Westen steht viel auf dem Spiel, es wird ein Jahr sein, in dem unsere Demokratien und Freiheiten auf die Probe gestellt werden, so der belgische Premierminister mit Blick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament und die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten.

Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tilvăr hielt am Dienstag eine Videokonferenz mit seinem Amtskollegen aus der benachbarten Ukraine, Rustem Umerov, ab. Laut einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums aus Bukarest erörterten die beiden Minister die Entwicklung des Angriffskriegs der Russischen Föderation gegen die Ukraine, fast zwei Jahre nach Ausbruch des Konflikts. Ich habe Minister Umerov mitgeteilt, dass Rumänien die russische Aggression, die Angriffe auf die ukrainische Bevölkerung und die zivile Infrastruktur, die sich in den letzten Wochen verstärkt haben, aufs Schärfste verurteilt, und ihm versichert, dass Rumänien die Ukraine weiterhin an der Seite von Verbündeten und Partnern unterstützt, so Minister Tilvăr. Die beiden Beamten erörterten auch konkrete Maßnahmen zur Stärkung der bilateralen Verteidigungszusammenarbeit, wobei der Schwerpunkt auf der Bedeutung der Ausbildung rumänischer und ukrainischer Piloten im Europäischen F-16-Ausbildungszentrum in Rumänien lag.

Die Rangliste der fünf meistverkauften Autos in Rumänien ist im Jahr 2023 vollständig von Modellen der rumänischen Marke Dacia besetzt worden, heißt es in einer Pressemitteilung des Unternehmens. Mehr als 46 Tausend Dacia-Fahrzeuge wurden auf dem heimischen Markt zugelassen, was einem Anstieg von fast 15 % im Vergleich zu 2022 entspricht. Die Rangliste der Modelle wird vom Logan angeführt, gefolgt vom Duster und Sandero. Der Dacia Spring war auch 2023 mit einem Marktanteil von 43 % das beliebteste Elektromodell in Rumänien. Nach den fünf Dacia-Modellen wird die Rangliste durch Fahrzeuge von Renault, Toyota, Volkswagen, Skoda und Ford vervollständigt. Dacia wurde 1966 gegründet und ist der größte Automobilhersteller in Rumänien, Marktführer auf dem lokalen Automobilmarkt und der größte Exporteur mit einem signifikanten Beitrag zum BIP des Landes. Dacia wurde 1999 zur Marke der Renault-Gruppe und ist derzeit in 44 Staaten auf vier Kontinenten vertreten.

Donald Trump hat in Iowa die erste Vorwahl der Republikaner gewonnen, ein überwältigender Sieg, der nur eine halbe Stunde nach Beginn der Abstimmung bekannt gegeben wurde und seinen Status als großer Favorit der Rechten für die Präsidentschaftswahlen im November festigte. Der 77-jährige Magnat, der viermal strafrechtlich angeklagt wurde, ließ seine Hauptrivalen Ron DeSantis und Nikki Haley mit 51% der Stimmen weit hinter sich. Obwohl Iowa weniger als 1% der Bevölkerung der USA ausmacht, nimmt der Bundesstaat seit über 50 Jahren einen wichtigen Platz auf der politischen Bühne der USA ein, da er einen ersten Ton in der Vorwahlsaison angibt. Falls er zum Kandidaten ernannt wird, müsste Donald Trump in den Wahlen gegen Präsident Joe Biden antreten, der ihn vor vier Jahren besiegt hatte.

Das Doppel von Ana Bogdan aus Rumänien und und Rebeka Masarova aus Spanien steht in Melbourne in der zweiten Runde des Doppelwettbewerbs bei den Australian Open, dem ersten Grand Slam des Jahres. Die beiden besiegten das Doppel Ulrikke Eikeri (Norwegen)/Catherine Harrison (USA) mit 6-4, 6-4. Am Dienstag unterlag die an Nummer 22 gesetzte Rumänin Sorana Cîrstea in der ersten Runde der Australian Open gegen die Chinesin Wang mit 0:6, 7:5, 6:2. Cîrstea wird weiter im Doppelwettbewerb an der Seite der Kroatin Donna Vekic spielen, während eine weitere Spielerin aus Rumänien, Monica Niculescu mit Ingrid Martins aus Brasilien ein Team bildet.  Die drei Rumäninnen im Hauptfeld der Einzel in Melbourne – Ana Bogdan, Jaqueline Cristian und Sorana Cîrstea – haben ihre Erstrundenspiele verloren.

Die rumänische Handballnationalmannschaft der Herren trifft heute in Mannheim im dritten Spiel der Gruppe B bei der EM in Deutschland auf Kroatien. Rumänien hatte die ersten beiden Spiele verloren, am Freitag gegen Österreich mit 31:24 und am Sonntag gegen Spanien mit 36:24. Spanien, das zwei kontinentale Titel gewann, 2018 und 2020, ist seit 2022 Vize-Europameister und Kroatien wurde 2020 Vize-Europameister. Die ersten beiden Mannschaften jeder Gruppe sind automatisch für die Hauptgruppen des Wettbewerbs qualifiziert.

16 January 2024
Nachrichten 04.12.2023

Anlässlich des rumänischen Nationalfeiertags am 1. Dezember fand am Montag im Parlament in Bukarest eine feierliche Sitzung statt. Anwesend waren Vertreter der Führung der beiden Kammern und der Fraktionen, Mitglieder der Regierung, Vertreter der religiösen Kulte in Rumänien und Mitglieder des diplomatischen Korps. Aus diesem Anlass wurde vor dem Plenarsaal der Abgeordnetenkammer eine Bronzebüste des großen rumänischen Vorkriegspolitikers Iuliu Maniu aufgestellt. Seit Freitag feiern das Land, die benachbarte Republik Moldau (mehrheitlich rumänischsprachig) und die Diaspora den 1. Dezember 1918, an dem am Ende des Ersten Weltkriegs alle Provinzen mit mehrheitlich rumänischer Bevölkerung unter die Herrschaft von Bukarest gestellt wurden. Damals stimmten in Alba Iulia die Vertreter der Rumänen von Siebenbürgen (Zentrum), Banat, Maramures und Crișana (Westen) für die Vereinigung dieser bis dahin von Österreich-Ungarn besetzten Gebiete mit dem Königreich Rumänien. Zuvor, am 28. November, hatte der Allgemeine Kongress der Bukowina (Nordosten), einer weiteren von den Habsburgern annektierten Provinz, einen ähnlichen Beschluss gefasst. Am 27. März 1918, mitten in der Auflösung des Zarenreichs, hatte der Landesrat in Chisinau bereits für die Vereinigung Bessarabiens mit Rumänien gestimmt.

Der rumänische Premierminister Marcel Ciolacu und die ihn bei seinem offiziellen Besuch in den Vereinigten Staaten begleitenden Minister haben am Montag an einer Kranzniederlegung auf dem Friedhof Arlington in Washington teilgenommen. Der Regierungschef wird heute auch mit dem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und dem US-Chefdiplomaten Antony Blinken sowie später am Tag mit der Energieministerin Jennifer Granholm zusammenkommen. Neben Ciolacu werden auch Verteidigungsminister Angel Tîlvăr, Außenminister Luminița Odobescu und Wirtschaftsminister Radu Oprea erwartet. Am Dienstag wird der Premierminister mit Vertretern des renommierten Waffenherstellers Lockheed Martin und den Vorsitzenden der Ausschüsse für Streitkräfte des Repräsentantenhauses und für Außenbeziehungen des Senats zusammentreffen. Marcel Ciolacu wird auch mit den Ko-Vorsitzenden der Freundschaftsgruppe mit Rumänien im Repräsentantenhaus und später mit Vertretern von Google und der United States Energy Association zusammentreffen. Am Mittwoch, dem letzten Tag seines Besuchs in New York, wird der Premierminister mit Ronald Lauder, dem Präsidenten des World Jewish Council, und anschließend mit Antonio Guterres, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, und Dennis Francis, dem Präsidenten der UN-Generalversammlung, zusammentreffen.

In Rumänien hat sich in der Nacht zum Montag ein Erdbeben der Stärke 4,8 auf der Richterskala in der Erdbebenzone Vrancea im Osten des Landes ereignet, wie das Nationale Institut für Erdphysik mitteilte. Das Epizentrum des Bebens, das in Dutzenden von Ortschaften und in der Hauptstadt Bukarest zu spüren war, lag in einer Tiefe von 132,5 km.

Rumänien ist der Internationalen Solarallianz beigetreten, der rund 120 Staaten angehören. Vertreter der Verwaltung in Bukarest unterzeichneten die Verpflichtung der UN-Rahmenkonvention über den Klimawandel COP 28, die in den Vereinigten Arabischen Emiraten stattfindet. Die Energiesicherheit Rumäniens werde mit dem Beitritt zur Internationalen Solarallianz zunehmen, erklärte der rumänische Präsident Klaus Iohannis bei dieser Gelegenheit. Im Rahmen seiner Rede in Dubai bekräftigte das rumänische Staatsoberhaupt die feste Verpflichtung Rumäniens, kohlenstoffneutral zu werden, unter anderem durch die Nutzung erneuerbarer Energiequellen. Klaus Iohannis traf mit dem Sonderbeauftragten des US-Präsidenten für Klimafragen, John Kerry, zu einem Dialog über die Erweiterung der Komponente Klimawandel, Umwelt und grüner Übergang der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den Vereinigten Staaten zusammen.

Die israelischen Sicherheitskräfte setzen ihre Bodenoffensive im südlichen Gazastreifen fort, nachdem das einwöchige Waffenstillstandsabkommen ausgelaufen ist. Die Armee hat eine Bodenoperation in Richtung Khan Younis, der zweitgrößten Stadt des Gazastreifens begonnen und die Bewohner aufgefordert, die Stadt unverzüglich zu verlassen. Die israelischen Behörden gehen davon aus, dass sich Mitglieder der Hamas-Führung in der Stadt unter den Hunderttausenden von Flüchtlingen aus dem Norden verstecken.  Der Chef des Innengeheimdienstes, Ronen Bar, sagte, Israel werde nach dem Anschlag vom 7. Oktober, bei dem mehr als 1 200 Menschen getötet und Hunderte entführt wurden, die Islamisten jagen, wo immer sie sich aufhalten und wie lange es auch immer dauern mag. Er zog auch einen Vergleich mit dem Massaker an israelischen Sportlern bei den Olympischen Spielen in München 1972, als die palästinensische Terrororganisation Schwarzer September 11 Mitglieder der Delegation tötete. Die Täter wurden 20 Jahre später liquidiert. Unterdessen erklärt die Hamas, sie werde nur dann über die Freilassung weiterer israelischer Geiseln sprechen, wenn es einen dauerhaften Waffenstillstand gibt.

Die rumänische Handballnationalmannschaft der Frauen hat am Sonntagabend in Dänemark in der Gruppe E der Weltmeisterschaft das Team aus Serbien mit 37 zu 28 Toren besiegt. Die Rumäninnen, die auch ihr erstes Spiel gegen Chile mit 44 zu 19 Toren gewannen, haben sich bereits für die Hauptgruppen der Weltmeisterschaft qualifiziert. Am Dienstagabend treffen sie in ihrem letzten Spiel der Gruppe E auf Dänemark. Der Star der rumänischen Nationalmannschaft, Cristina Neagu, die viermal zur besten Handballspielerin der Welt gewählt wurde, stand bislang noch nicht auf dem Spielfeld.

4 December 2023
Nachrichten 04.10.2023

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird auf Einladung seines portugiesischen Amtskollegen Marcelo Rebelo de Sousa von Freitag bis Montag einen Staatsbesuch in Portugal unternehmen. Nach Angaben der Präsidialverwaltung beginnt der Besuch mit der Teilnahme von Präsident Iohannis als Sondergast an der Jubiläumssitzung der Arraiolos-Gruppe, die am Freitag in Porto stattfindet. Das Treffen der Gruppe findet 20 Jahre nach der Gründung dieser informellen Plattform für Konsultationen auf Präsidentenebene zwischen 16 EU-Ländern statt. Der rumänische Präsident wird in einem Grundsatzreferat auf die Herausforderungen eingehen, vor denen die EU im Zusammenhang mit der russischen Aggression gegen die Ukraine steht, sowie auf die Maßnahmen, die zur Fortsetzung der multidimensionalen Unterstützung der Ukraine erforderlich sind. Am Samstag wird Präsident Iohannis von seinem portugiesischen Amtskollegen in Lissabon empfangen.

Auf Einladung des US-Präsidenten Joe Biden hat der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis an einer neuen Runde politischer Konsultationen im kleinen Kreis mit verbündeten Staats- und Regierungschefs aus aller Welt teilgenommen. Die jüngsten Entwicklungen auf dem Kriegsschauplatz in der Ukraine, darunter Angriffe auf zivile Infrastrukturen in der Nähe Rumäniens, standen im Mittelpunkt der Gespräche. Klaus Iohannis forderte, dass Russland die Angriffe auf ukrainische Häfen einstellen sollte. Es ist notwendig, mehr Anstrengungen zu unternehmen, um sie zu schützen und zu verteidigen. Das Staatsoberhaupt sagte, dass wir jetzt mehr Fähigkeiten zur Erkennung und Abwehr von Drohnen brauchen. Präsident Biden unterstrich das Engagement der Vereinigten Staaten für die Sicherheit Rumäniens und unserer anderen Verbündeten an der Ostflanke. Kürzlich wurden zusätzliche US-Kampfjets vom Typ F-16 in unserem Land stationiert.

Rumänien wird eine zusätzliche Infanteriekompanie in den Kosovo entsenden, nachdem der Nordatlantikrat zusätzliche Truppen zur Bewältigung der Lage auf dem westlichen Balkan genehmigt hat. Rumänien hat bereits etwa 250 Soldaten in Bosnien und Herzegowina sowie 80 im Kosovo. Am Dienstag sagte Verteidigungsminister Angel Tilvăr auf dem Warschauer Sicherheitsforum, dass Rumänien weiterhin entschlossen sei, Stabilität und Sicherheit in der Region zu gewährleisten. Die Spannungen im Kosovo haben zugenommen, nachdem ein paramilitärisches Kommando Ende letzten Monats an einer Barrikade im Norden der Provinz einen kosovo-albanischen Polizisten getötet und einen weiteren verletzt hat. Drei Mitglieder dieses Kommandos wurden bei einer Operation der Spezialeinheiten der Kosovo-Polizei bei einer Operation getötet.

Der Internationale Währungsfonds prognostiziert für Rumänien in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von 2,3 % und ein Haushaltsdefizit von 6 % des BIP. In einer Pressekonferenz zum Abschluss von Konsultationen mit Mitgliedern der rumänischen Regierung erklärte der Leiter der IWF-Mission in Rumänien, Jan Kees Martijn, dass das kürzlich von der Exekutive verabschiedete Steuerpaket ein Schritt in die richtige Richtung sei, wies aber darauf hin, dass auch andere Reformen erforderlich seien. Eine Erhöhung der Einnahmen um mehr als 2 % des BIP über das jüngste Steuerpaket hinaus wird in den nächsten zwei Jahren erforderlich sein, sagte er. Dem IWF zufolge wird die rumänische Wirtschaft mittelfristig ein Potenzialwachstum von 3 bis 3,25 % erreichen, da der Konsum und die Investitionen, die durch die Mittel des Nationalen Konjunkturprogramms unterstützt werden, stark bleiben. Der IWF hat auch darauf hingewiesen, dass die Inflationsrate bis Ende 2024 von 7 % auf 4 % sinken wird, aber weiterhin über dem Ziel der Rumänischen Nationalbank liegt. Der rumänische Ministerpräsident Marcel Ciolacu erklärte seinerseits, die Regierung sei fest entschlossen, das Wirtschaftswachstum zu fördern, die öffentlichen Ausgaben zu senken und die Steuerhinterziehung zu bekämpfen. Er sagte, die IWF-Delegation schätze die rumänischen Wirtschaft, die wachse und eine herausragende Rolle in der Region spiele.

Das Innenministerium hat einen Plan zur Bekämpfung des Drogenhandels in Schulen erstellt. Täglich werden Aktionen durchgeführt, sagte Minister Catalin Predoiu im Parlament in Bukarest. Auf Vorschlag der oppositionellen USR wurde er zur Plenarsitzung des Parlaments eingeladen und betonte, dass er den Kampf gegen diese Art von Kriminalität und organisierte Kriminalität im Auge behalten wolle. Die USR war unzufrieden mit den Antworten des Ministers und den getroffenen Maßnahmen.

An allen Zollstellen in Westrumänien herrscht eine lange Warteschlange, und die Grenzpolizei berichtet, dass die ungarische Seite nicht ausreichend Personal zur Verfügung stellt. In Nădlac 2, an der Autobahn A1, stehen die Lastwagen mehrere Kilometer lang auf dem Standstreifen. Die Kontrolle erfolgt nur auf zwei Fahrspuren, obwohl die Infrastruktur vier Fahrspuren für Transporter vorsieht. Es gibt auch auf der Autobahn Giurgiu-Ruse, nach Bulgarien, eine Schlang.

Im zweiten Quartal 2023 sind die Preise für Immobilien in der Europäischen Union im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2022 um 1,1 % gesunken. Dies veröffentlichte das europäische Statistikamt Eurostat. Diese Entwicklung ist der erste jährliche Rückgang seit dem ersten Quartal 2014.

Das Wetter in Rumänien ist weiterhin schön und wärmer als gewöhnlich zu dieser Zeit. Heute lagen die Höchsttemperaturen zwischen 19 und 28 Grad Celsius. Am Mittag wurden in Bukarest 23 Grad Celsius gemessen.

4 October 2023
Nachrichten 08.09.2023

Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr ist am Donnerstag in Bukarest mit der US-Botschafterin in Rumänien, Kathleen Kavalec, zu Gesprächen zusammengekommen. Laut einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums besprachen die beiden die Lage nach den jüngsten Angriffen der Russischen Föderation auf ukrainische Flusshäfen in der Nähe der rumänischen Grenzen. Tîlvăr begrüßte die von den Verbündeten zum Ausdruck gebrachte Solidarität. Kathleen Kavalec erklärte ihrerseits, dass sich die US-Regierung weiterhin voll für die Stärkung der Kapazitäten Rumäniens und der NATO zur Verteidigung und Abschreckung von Angriffen auf das gemeinsame Territorium der Verbündeten an der Ostflanke einsetze. In einem Telefongespräch mit US-Außenminister Antony Blinken begrüßte die rumänische Außenministerin Luminița Odobescu allerdings die Unterstützung und Solidarität der USA und der Verbündeten mit Rumänien und betonte, wie wichtig es für die NATO sei, die Überwachung im Schwarzen Meer und in der Region zu verstärken. Antony Blinken betonte seinerseits seine Solidarität mit Rumänien und dankte dem Land für seine Unterstützung der Ukraine sowie für die zusätzlichen Maßnahmen, die ergriffen wurden, um den Transit von ukrainischem Getreide durch das Territorium des rumänischen Staates zu erleichtern.

Die Regierung in Bukarest diskutiert auf ihrer Sitzung am Freitag mehrere normative Rechtsvorschrifte. Dazu gehören die Festlegung der Bedingungen für die Ausstellung eines internationalen Führerscheins, die Regelung der Ausgaben für die Monate Mai und Juni im Zusammenhang mit der Versorgung mit Lebensmitteln und Unterkünften für Flüchtlinge aus der Ukraine und die methodischen Standards für die Gewährung von Ermäßigungen der Transportkosten für Schüler und Studenten. Die Exekutive diskutiert außerdem den Entwurf zur Änderung und Ergänzung einiger normativen Vorschrifte im Bereich der Sozialfürsorge.

Die Weizenexporte der Europäischen Union im Wirtschaftsjahr 2023/24, das am 1. Juli begann, beliefen sich auf 5 Millionen Tonnen, ein Rückgang von 32% im Vergleich zum gleichen Zeitraum des vorherigen Wirtschaftsjahres, wie aus den von der Europäischen Kommission veröffentlichten Daten hervorgeht. Laut Reuters blieb Rumänien seit Beginn des Wirtschaftsjahres der größte Weizenexporteur der EU mit 1,35 Millionen Tonnen, die in den ersten beiden Monaten geliefert wurden. Es folgten Polen, Frankreich, Bulgarien und Deutschland. Die Ukraine ist der größte Lieferant von Weizen und Gerste in die EU und lieferte in dieser Saison etwa die Hälfte der Lieferungen, so die Daten der Europäischen Kommission.

Die Göteborger Symphoniker werden am Freitagabend im Palastsaal in Bukarest auftreten. Die Veranstaltung findet im Rahmen des Internationalen Festivals George Enescu statt, das bis zum 24. September läuft. Das Festivalprogramm am Donnerstag umfasste ein außergewöhnliches Rezital des Nationalen Kammerchors Madrigal – Marin Constantin unter der Leitung von Anna Ungureanu. Die 26. Ausgabe des Festivals, das seit 1958 organisiert wird, steht unter dem Motto Großzügigkeit durch Musik. Das Programm umfasst mehr als 3.500 der berühmtesten Künstler der Welt, mehr als 40 Orchester aus 16 verschiedenen Ländern, neue Opernwerke und nicht zuletzt Konzerte für Kinder.

Sport – Die rumänische Volleyballmannschaft der Männer trifft am Freitag in Varna, Bulgarien, im Achtelfinale der Europameisterschaft auf das kroatische Team. Rumänien hat in dieser Gruppe bereits drei Siege errungen, darunter auch gegen den Olympiasieger Frankreich. Außerdem trifft das rumänische Rugbyteam am Samstag im ersten Spiel der Rugby-Weltmeisterschaft, die in Frankreich stattfindet, auf Irland. Das rumänische Team befindet sich in der Gruppe B, zusammen mit Südafrika, Schottland und Tonga.

8 September 2023
Nachrichten 06.09.2023

Das Gipfeltreffen der Drei-Meeres-Initiative, einer politischen Plattform der EU-Mitgliedstaaten aus Mittel- und Osteuropa, hat in Bukarest begonnen. Bei diesem 8. Gipfel wird Griechenland das 13. teilnehmende Land sein, während Rumäniens Nachbarländer Ukraine und die Republik Moldau assoziierte Mitglieder werden. Bei der Eröffnung der Veranstaltung, zu der auch der ukrainische Präsident Wolodimir Zelenskyj per Videokonferenz sprach, erklärte der rumänische Präsident Klaus Iohannis, dass die Gewährung des Assoziierungsstatus an die Ukraine es dem Land ermöglichen wird, an allen Instrumenten der Organisation teilzunehmen, d. h. Zugang zu Investitionen für strategische Verbundprojekte zu erhalten. Nach Ansicht des rumänischen Präsidenten wird die Ukraine auf diese Weise näher an die EU heranrücken und besser auf den Wiederaufbau und die Erholung vorbereitet sein. Der Drei-Meeres-Initiative gehören derzeit 12 EU-Mitgliedstaaten aus dem Baltischen, dem Adriatischen und dem Schwarzen Meer an. Die Organisation wird auch von den Vereinigten Staaten unterstützt, deren Delegation in Bukarest von dem Sonderbeauftragten des Weißen Hauses für den Klimawandel, dem ehemaligen Außenminister John Kerry, geleitet wird.

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis erklärte, er sei vom Verteidigungsministerium in Echtzeit über die Entdeckung von Bauteilen auf rumänischem Gebiet informiert worden, die offenbar zu einer Drohne gehören. Bei der Eröffnung des Gipfeltreffens der Drei-Meeres-Initiative in Bukarest sagte Iohannis, er habe eine dringende und professionelle Untersuchung der Herkunft dieser Bauteile sowie des Zeitpunkts und der Umstände ihrer Ankunft auf rumänischem Hoheitsgebiet gefordert. Sollte sich bestätigen, dass diese Elemente zu einer russischen Drohne gehören, so der rumänische Präsident, sei die Situation unzulässig und stelle eine ernsthafte Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität Rumäniens, eines NATO-Verbündeten, dar. Er wies darauf hin, dass die rumänischen Behörden in ständigem Kontakt mit den anderen NATO-Verbündeten stünden und betonte, dass Rumänien von äußerst starken Sicherheitsgarantien profitiere, den stärksten in seiner Geschichte. Zuvor hatte der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr erklärt, dass im südöstlichen Landkreis Tulcea Teile eines Geräts gefunden worden seien, das mit einer Drohne verglichen werden könnte. Die Teile wurden in der Nähe des Dorfes Plauru gefunden, 70-80 Meter von der Donau entfernt, in einem sehr schwer zugänglichen Gebiet mit viel Vegetation.

Die Rumänen warten seit langem auf moderne und effiziente öffentliche Dienstleistungen, und die digitale Reform ist die wichtigste Komponente der Verwaltungsreform, die die Regierung in Bukarest durchführen will, sagte der rumänische Premierminister Marcel Ciolacu am Mittwoch bei einem Treffen mit Vertretern von Apple, Amazon und IBM. Die drei amerikanischen Giganten der Technologiebranche werden am Donnerstag am Wirtschaftsforum teilnehmen, das am Rande des Gipfels der Drei-Meeres-Initiative organisiert wird. Neben der Digitalisierung des Verwaltungssystems ging es bei den Gesprächen auch um die Entwicklung von Forschungs- und Innovationsprojekten in Bereichen wie künstliche Intelligenz, Datenanalyse und Cybersicherheit. Der rumänische Forschungsminister Bogdan Ivan, der an dem Treffen teilnahm, erklärte, dass die künftige Zusammenarbeit mit den drei Unternehmen das tägliche Leben der Rumänen wirklich verändern werde. Sie werde unter anderem die Entwicklung des IT-Sektors in Rumänien ermöglichen und den Bürgern die öffentliche Verwaltung mit einem Klick näher bringen.

Die Eigentümer der Flüssiggastankstelle in Crevedia (Südrumänien) wurden am Mittwoch erneut zu einer Anhörung bei der Generalstaatsanwaltschaft vorgeladen, um die verheerenden Explosionen zu untersuchen. Die beiden wurden am Dienstag festgenommen und wegen fahrlässiger Zerstörung angeklagt. Fünf Menschen starben bei den Explosionen in der Flüssiggastankstelle Crevedia, die seit 2020 illegal betrieben wurde. Viele wurden verletzt, darunter viele Feuerwehrleute. Der erste rumänische Patient, der nach den Explosionen im Ausland behandelt wurde, kehrte am Dienstagabend wohlbehalten nach Hause zurück. Es handelt sich um einen 28-jährigen Feuerwehrmann, der in der Universitätsklinik Graz behandelt wurde. Es gibt derzeit 11 weitere Brandopfer, die in medizinischen Einrichtungen im Ausland behandelt werden.

Im Vorfeld der Eröffnung des neuen Schuljahres in Rumänien, das am 11. September stattfindet, verfolgen die Behörden das Ziel, den illegalen und missbräuchlichen Gebrauch von psychoaktiven Substanzen zu unterbinden und zu eliminieren. Zudem sollen die Gefahren, dass Schüler Verbrechen, insbesondere Gewaltverbrechen, ausgesetzt sind, verringert werden. Diese Aspekte sind die zentralen Bestandteile des Aktionsplans zur nationalen Sicherheit, der am Dienstag von mehreren Kabinettsministern unterzeichnet wurde.

Die Zahl der Covid-19-Fälle in Rumänien nimmt wieder zu. Derzeit gibt es fast 4 500 bestätigte Fälle. Laut Ärzten sind es jedoch meist leichte Formen. Die Anzahl der Patienten, die auf der Intensivstation landen, ist niedrig, da es sich um Menschen mit Risikofaktoren handelt. Letzte Woche gab es 12 Todesfälle bei Patienten mit anderen Krankheiten. Experten empfehlen, in überfüllten Räumen eine Gesichtsmaske zu tragen, die Hände zu waschen und Personen mit Atemwegsinfektionen zu isolieren. Sie warnen, dass die Zahl der Covid-19-Erkrankungen mit dem neuen Schuljahr steigen könnte.

Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cîrstea hat die Qualifikation für das Halbfinale der US Open verpasst. Sie unterlag am Mittwoch der Tschechin Karolina Muchova in zwei Sätzen. Cîrstea, 30. in der WTA-Rangliste, erreichte in New York das Viertelfinale. Die Rumänin hatte zuvor nur ein einziges Grand-Slam-Viertelfinale erreicht, im Jahr 2009 in Roland Garros, als sie 19 Jahre alt war. Ab Montag wird sie in der WTA-Rangliste auf Platz 26 geführt.

Das Wetter in Rumänien ist überwiegend schön und die Temperaturen liegen im normalen Bereich für diese Jahreszeit. Der Himmel ist wechselhaft und nur vereinzelt, in den Bergen und in den südöstlichen Regionen, sind leichte Schauer zu erwarten. Der Wind weht schwach bis mäßig und nimmt im Laufe des Tages im Südosten zu. Die Temperaturen liegen zwischen 23 und 30 Grad Celsius.

6 September 2023
Nachrichten 21.06.2023

Rumänien unterstützt die schnellstmögliche Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Republik Moldau zur Europäischen Union, erklärte der rumänische Ministerpräsident Marcel Ciolacu in Chisinau bei seinem ersten Auslandsbesuch seit seinem Amtsantritt. Der rumänische Premierminister wurde von der moldauischen Präsidentin Maia Sandu empfangen und traf mit seinem Amtskollegen Dorin Recean zusammen, mit dem er die rumänisch-moldauische Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft, Investitionen und Infrastruktur besprach. Der moldauische Premierminister erklärte, dass alles zum Wohle der Bürger auf beiden Seiten des Prut getan werden müsse. Er rief zur Schaffung eines freundlichen wirtschaftlichen Umfelds auf und lud rumänische Wirtschaftsvertreter ein, den Prut zu überqueren und zu investieren. Der rumänische Premierminister bekräftigte seinerseits die Bereitschaft Bukarests, alle notwendige Unterstützung zu leisten, um den europäischen Integrationsprozess der Republik Moldau zu beschleunigen. Gemeinsam sind wir verpflichtet, einen besonderen Schwerpunkt auf den wirtschaftlichen Bereich zu legen. Die Handelsbeziehungen zwischen Rumänien und der Republik Moldau sind im vergangenen Jahr um 50 % auf fast 3,6 Milliarden Dollar gestiegen, und ich glaube, dass dies der richtige Weg ist, sagte Ciolacu. Der rumänische Premierminister wird vom Präsidenten des Senats, dem ehemaligen Premierminister Nicolae Ciucă, nach Chisinau begleitet.

Die NATO-Kampfgruppe in Rumänien, für die Frankreich die Rahmennation ist, sei ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit der kollektiven Abschreckung und Verteidigungshaltung in der Schwarzmeerregion und ein Beweis für die Solidität und das verstärkte Engagement der Verbündeten in der Region, sagte der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr am Mittwoch. Er kam mit seinem französischen Amtskollegen Sebastien Lecornu in Paris zusammen. Die beiden sprachen über die Zusammenarbeit im Bereich der Ausrüstungsprogramme der rumänischen Armee und betonten die Bedeutung der EU-Unterstützung für die östlichen Nachbarstaaten, die von der Sicherheitslage in der Region betroffen sind. In diesem Zusammenhang wurde auf die besonders gefährdete Lage der Republik Moldau hingewiesen. Die beiden Verteidigungsminister erörterten auch die bilaterale Zusammenarbeit im Rahmen der europäischen Initiativen zur Entwicklung der Fähigkeiten.

Rumäniens ehemaliger Premierminister, der Liberale Nicolae Ciucă, sagte, dass Rumänien bald energieunabhängig sein wird. Er wies darauf hin, dass die heimische Produktion doppelt so hoch sein wird wie heute, sobald das Neptun Deep-Feld vollständig in Betrieb ist, und dass Rumänien der größte Gasproduzent in der Europäischen Union werden wird. Ciucă sagte auch, dass der Staatshaushalt durch die Öffnung der Ausbeutung von Lizenzgebühren, zusätzlicher Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer und der Anzahl der geschaffenen Arbeitsplätze, die Steuern generieren werden, profitieren wird. Viel wichtiger ist die Tatsache, dass Rumänien energieunabhängig wird, und als Nettoexporteur von Erdgas werden wir die Energiesicherheit in der Region gewährleisten, sagte der ehemalige Premierminister.

Richter mehrerer Gerichte und Staatsanwaltschaften in Rumänien haben am Mittwoch ihre Arbeit auf unbestimmte Zeit niedergelegt, um gegen die geplante Änderung der Rechtsvorschriften über ihre Dienstrenten zu protestieren. Die PSD-PNL-Koalition will die Bedingungen für die Gewährung von Sonderrenten für Richter und Staatsanwälte ändern, das reguläre Renteneintrittsalter schrittweise auf 65 Jahre anheben und die Renten auf der Grundlage des über mehrere Jahre erzielten Einkommens und nicht wie bisher auf der Grundlage des Einkommens im letzten Jahr der Tätigkeit berechnen. Die Reform der Sonderrenten ist ein Meilenstein im Nationalen Resilizenprogramm, dessen Nichteinhaltung 3 Milliarden Euro kosten würde.

Rumänische und bulgarische Verkehrspolizisten werden in diesem Sommer jedes Wochenende den Verkehr an den Grenzübergängen überwachen – das kündigt die rumänische Polizei an. Die Einsatzkräfte werden Verkehrsvideoüberwachungssysteme und Radars einsetzen. Die Kontrollen werden ab dieser Woche freitags, samstags und sonntags durchgeführt, wenn die Verkehrswerte von und zur rumänisch-bulgarischen Grenze steigen. Gleichzeitig werden rumänische und bulgarische Polizeibeamte nach Fahrzeugen Ausschau halten, die illegal auf dem Gebiet der beiden Länder fahren, sowie nach Fahrern, die unter dem Einfluss von Alkohol oder psychoaktiven Substanzen stehen.

Die rumänische Nationalmannschaft trifft heute am ersten Tag der U21-Fußball-Europameisterschaft in Rumänien und Georgien auf Spanien. Rumänien spielt in der Gruppe B mit Spanien, der Ukraine und Kroatien. An der Endrunde, die vom 21. Juni bis zum 8. Juli stattfindet, nehmen 16 Mannschaften teil, die in vier Vierergruppen aufgeteilt sind, von denen zwei von Rumänien (Bukarest und Cluj-Napoca – Nordwesten) und zwei von Georgien (Tiflis, Batumi und Kutaisi) ausgerichtet werden. Rumänien ist Gastgeber von zwei Viertelfinalspielen (in Bukarest bzw. Cluj) und einem Halbfinale (Bukarest), während Georgien die beiden anderen Viertelfinalspiele, ein Halbfinale und das Finale am 8. Juli in Batumi ausrichtet. Die drei Erstplatzierten qualifizieren sich für die Olympischen Spiele im nächsten Jahr in Paris. Rumänien nimmt zum dritten Mal in Folge an der Endrunde teil, insgesamt waren es vier Teilnahmen, die erste 1998, als das Land zum ersten Mal Gastgeber der Endrunde war. Das beste Ergebnis war das Erreichen des Halbfinales bei der Ausgabe 2019, das auch die Qualifikation für die Olympischen Spiele in Tokio sicherte.

21 June 2023
Nachrichten 20.06.2023

Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr absolviert einen offiziellen Besuch in Paris. Am Rande der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung in Le Bourget führte er Gespräche mit dem Kommandeur der US-Luftstreitkräfte in Europa und Afrika, General James B. Hecker. Die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und den Vereinigten Staaten ist neben der Mitgliedschaft in der NATO und der EU eine der Säulen der nationalen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, bekräftigte der rumänische Verantwortliche bei dieser Gelegenheit. Er würdigte auch den Beitrag der USA zur Sicherung der Verteidigung und Abschreckung an der NATO-Ostflanke, insbesondere durch die Stationierung von Streitkräften und Ausrüstung in Rumänien, und nicht zuletzt die Unterstützung Washingtons für den Kauf von F-16-Flugzeugen von Norwegen. Ebenfalls in Paris nahm der rumänische Minister an der Konferenz European Air and Missile Defence teil und führte Gespräche mit seinem israelischen Amtskollegen Yoav Gallant.

Die Menschen in Rumänien haben eine beispiellose Solidarität bewiesen und den Flüchtlingen aus der Ukraine Sicherheit und Ruhe geboten, sagte der rumänische Premierminister Marcel Ciolacu in einer Botschaft zum Weltflüchtlingstag, der am 20. Juni begangen wurde. Im März 2022 haben wir gesehen, was Terror in von Kratern übersäten Straßen bedeutet, als wir die zerbombten Gebäude von Butcha und Irpin betrachteten. Und wir verstanden den Terror, den verzweifelte Familien erlebten, die gezwungen waren, vor dem Krieg zu fliehen. Mehr als 4,6 Millionen Ukrainer haben Rumänien als Aufnahmeland gewählt, die meisten von ihnen Frauen und Kinder, schrieb der Premierminister in den sozialen Netzwerken. Seiner Meinung nach hat das rumänische Volk durch alles, was es seit Beginn des Krieges getan hat, seine Unterstützung und Großzügigkeit im Angesicht des Terrors gezeigt.

Rumänien ist ein Unterstützer des europäischen Weges der benachbarten Republik Moldau, und dieser Prozess wird von den beiden Ländern gemeinsam durchgeführt werden – sagte die rumänische Außenministerin Luminița Odobescu am Dienstag in Chisinau auf einer Pressekonferenz mit ihrem Amtskollegen Nicu Popescu. Er erwähnte auch die rumänische Unterstützung für Chisinau in den Bereichen Energie, Politik und Finanzen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands in der Ukraine. Odobescu führte am Dienstag auch Gespräche mit Premierminister Dorin Recean und Parlamentspräsident Igor Grosu. Sie wies darauf hin, dass die Behörden in Bukarest auch weiterhin eine solide, auf die Bedürfnisse der Republik Moldau zugeschnittene vorrangige Unterstützung leisten werden. Am Montagabend wurde Luminița Odobescu von der Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die europäische Agenda von Chisinau und die regionale Sicherheitslage. Odobescu lobte die beträchtlichen Fortschritte, die die moldauischen Behörden bei der Reformagenda gemacht haben, insbesondere im Anschluss an die Empfehlungen der Europäischen Kommission vom Juni 2022, als die Republik den Kandidatenstatus für die europäische Integration erhielt.

Richter und Staatsanwälte in mehreren rumänischen Gerichthöfen und Staatsanwaltschaften haben angekündigt, dass sie ihre Arbeit ab Mittwoch aussetzen werden, da sie unzufrieden damit sind, dass die Regierung die Bedingungen ändern will, unter denen sie eine Dienstrente erhalten können. Richter und Staatsanwälte argumentieren, dass eine Änderung ihrer Renten die Unabhängigkeit der Justiz verletzen würde. Die Regierungskoalition möchte unter anderem, dass das Rentenalter für Richter und Staatsanwälte schrittweise auf 65 Jahre angehoben wird und dass die Renten auf der Grundlage des Einkommens mehrerer Jahre und nicht nur des letzten Dienstjahres berechnet werden. Derzeit gehen sie bereits nach 25 Arbeitsjahren in den Ruhestand. Die Abschaffung der Sonderrenten für mehrere soziale Kategorien in Rumänien ist eine Voraussetzung dafür, dass das Land die nächsten Tranchen europäischer Gelder aus dem Resilienzplan erhält. Die Sonderrenten beruhen nicht auf Beitragszahlungen, sondern wurden per Gesetz gewährt und sind im Vergleich zu den normalen Renten in Rumänien oft sehr hoch. Die Richter sagen, dass sie nur dringende Fälle regeln werden.

Das Verfassungsgericht der Republik Moldau hat die von dem Oligarchen Ilan Şor gegründete und geführte Partei ŞOR für nicht verfassungskonform erklärt.  Der Partei wird vorgeworfen, gegen rechtsstaatliche Prinzipien zu verstoßen und die Souveränität und Unabhängigkeit der Republik Moldau zu gefährden, da sie von außerhalb des Landes finanziert und vom russischen Geheimdienst unterstützt wird. Der Parteichef udn Namensgeber hatte sch nach Israel abgesetzt, nachdem er wegen seiner Beteiligung am Diebstahl von einer Milliarde Dollar aus dem Bankensystem des Landes zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden war. Von dort aus initiierte er mithilfe der stellvertretenden Vorsitzenden seiner Partei, Marina Tauber, mehrere Protestdemonstrationen gegen die Regierung in Chisinau.

Der Kapitalmarkt in Rumänien hat in den ersten fünf Monaten dieses Jahres über 7,1% zugenommen und die Zahl der Investoren stieg in den letzten fünf Jahren um 160% auf über 141.000, wie die Bukarester Börse mitteilte. In diesem Zusammenhang beschloss der Proprietatea-Fonds seinen 20-prozentigen Anteil an dem Wasserkraftunternehmen Hidroelectrica, dem größten in diesem Bereich in Rumänien, zu verkaufen. Die Aktien werden im Juli an die Börse gebracht und es wird das wichtigste wirtschaftliche Ereignis der nächsten Zukunft für Rumänien sein, sowohl aus wirtschaftlicher Sicht als auch vom Image her, sagte Radu Hanga, der Präsident der Bukarester Börse. Er rechnet mit Transaktionen im Wert von etwa 2 Milliarden Euro und ist der Ansicht, dass der erwartete Erfolg dieses Angebots einen bedeutenden Beitrag dazu leisten wird, das Vertrauen der Anleger in das Potenzial des rumänischen Kapitalmarkts zu steigern.

Die EU-Umweltminister treffen sich am Dienstag in Luxemburg für den Umweltrat, in dem Versuch, einen allgemeinen Ansatz für den Vorschlag einer Naturschutzverordnung zu finden. Rumänien wird dort von seinem Umweltminister Mircea Fechet und dem Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Ionuţ Sorin Banciu, vertreten. Laut Gremium zielt der Vorschlag für eine Naturschutzregelung darauf ab, Lösungen zu finden, um den Schutz der Ökosysteme, Lebensräume und Arten in den Land- und Meeresgebieten der EU neu zu gestalten. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, die bis 2030 mindestens 20 % der Land- und Meeresgebiete der EU und bis 2050 alle regenerationsbedürftigen Ökosysteme umfassen. Eine weitere Debatte des Umweltrates in Luxemburg befasst sich mit den CO2-Emissionsvorschriften für neue LKWs.

20 June 2023
Nachrichten 19.06.2023

Am Montag begannen die nationalen Prüfungen für mehr als 160 000 Absolventen der 8. Klasse mit der schriftlichen Prüfung in rumänischer Sprache und Literatur. Am Mittwoch werden die Schülerinnen und Schüler die Mathematik-Prüfung ablegen, und am Donnerstag werden die Schüler, die Minderheiten angehören, in ihrer Muttersprache geprüft. Die Prüfung ist die einzige, der für die Zulassung zur Oberschule zählt. Die Anmeldung für die nationale Prüfung und das Abitur wurde dieses Jahr aufgrund des Generalstreiks im Bildungswesen verlängert. Der Streik dauerte drei Wochen und wurde ausgesetzt, nachdem die Regierung die Gehaltsforderungen der Beschäftigten des Unterrichtswesens erfüllt hatte.

Rumäniens neue Außenministerin Luminița Odobescu besucht am Montag und Dienstag auf Einladung ihres Amtskollegen in Chisinau, Nicu Popescu, die Republik Moldau. Es ist der erste Besuch der rumänischen Außenministerin seit ihrem Amtsantritt letzte Woche. Die beiden Minister werden die bilateralen Beziehungen und den Beitritt der Republik Moldau zur Europäischen Union erörtern. Eine gemeinsame Sitzung mit Mitgliedern des Menschenrechtsausschusses des rumänischen Senats findet am Dienstag im Parlament statt.

20 europäische Verteidigungsminister und der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Geoană nehmen am Montag in Paris an der gemeinsamen Luftverteidigungskonferenz teil, die auf Initiative von Präsident Emmanuel Macron organisiert wurde. Ziel des Treffens ist es, die strategische Frage der Luftverteidigung und der Langstreckenraketen wieder aufzugreifen. Derzeit verfügt kein EU-Land über Waffen, die von seinem Territorium aus eine Rakete auf ein mehr als 1000 km entferntes Ziel abfeuern können, während die Russen alle europäischen Hauptstädte treffen können. Macron fordert die EU-Partner auf, die Voraussetzungen für ihre Verteidigung zu schaffen: Die Luftverteidigung unseres Kontinents ist eine strategische Frage. Wir können nicht einfach eine nationale Verteidigungsindustrie auf Kosten der europäischen Souveränität fördern, sagte der französische Präsident kürzlich. An dem Treffen nimmt auch der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr teil, der sich zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in Frankreich aufhält.

Im ersten Quartal des Jahres hat sich der Gasimport Rumäniens um über 45 % verringert, wie Daten des Nationalen Instituts für Statistik zeigen. In Gegensatz dazu stieg die inländische Produktion im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast 7 %. Die Nationale Kommission für Strategie und Prognosen schätzt, dass die Gasproduktion im Jahr 2023 um 2 % steigen und die Importe um 6,2 % sinken werden.

Der chinesische Präsident Xi Jinping sagte am Montag in Peking gegenüber dem zu Besuch weilenden US-Außenminister Antony Blinken, die Welt brauche stabile Beziehungen zwischen China und den USA, berichtet Reuters. China respektiere die Interessen der USA und versuche nicht, die Vereinigten Staaten zu provozieren oder zu ersetzen, sagte Xi Jinping bei einem Treffen mit Antony Blinken. Der erste Besuch des US-Beamten in China erfolgt fast fünf Monate nach einem tiefen Einschnitt in den Beziehungen wegen einer angeblichen chinesischen Spionagespirale. Seine ursprüngliche Reise wurde abrupt abgesagt, nachdem der Ballon, der nach Angaben Pekings das Wetter überwachen sollte, über US-Territorium geflogen war, bevor er von US-Militärjets zerstört wurde.

Das Radiotheaterfestival Grand Prix Nova hat in Bukarest begonnen. Es wird von Radio Rumänien unter der Schirmherrschaft Ihrer Majestät Margareta, der Kustodin der rumänischen Krone, veranstaltet. Die diesjährige Ausgabe des Festivals umfasst 27 Produktionen aus 12 Ländern. Das Festival fördert Innovationen im Bereich des Radiotheaters.

In fast der Hälfte der rumänischen Landkreise besteht Hochwassergefahr. Hydrologen halten Hochwasserwarnungen für die Flüsse in den Bergregionen im Osten, Norden, Süden und Südwesten des Landes aufrecht. Nach den heftigen Regenfällen der letzten Tage wurden mehr als 100 Menschen aus überschwemmten Ortschaften evakuiert. Die schlimmsten Schäden wurden in der südlichen Hälfte des Landes verzeichnet. Für den größten Teil des Landes wird heute mit vorübergehender atmosphärischer Instabilität, heftigen Schauern, Gewittern und kurzzeitigen Windstärken gerechnet. Die Höchsttemperaturen lagen zwischen 20 und 30 Grad Celsius. Der Höchstwert in Bukarest lag bei 28 Grad C.

19 June 2023
Nachrichten 23.05.2023

Der Generalstreik im rumänischen voruniversitären Bildungswesen geht weiter. Die Gespräche zwischen Vertretern der Exekutive und der Gewerkschaften am Dienstag haben zu keinem konkreten Ergebnis geführt. Laut Gewerkschaftsführern hat die Regierung versprochen, konkrete Berechnungen zu den Lohnforderungen vorzulegen. Zuvor hatte Premierminister Nicolae Ciucă die Lehrer aufgefordert, in die Klassenzimmer zurückzukehren. Vertreter von Eltern- und Schülerverbänden haben die Behörden um Lösungen gebeten, die zu einem Ende des Bildungsstreiks führen würden. Sie sagten, dass die Situation für die Zukunft der Schüler gefährlich wird, wenn der Streik länger als eine Woche andauert. Unterdessen hat der Senat in Bukarest als Entscheidungsgremium am Montag die neuen Bildungsgesetze verabschiedet. Die politischen Parteien im Bogen der Regierung behaupteten, dass die im Gesetz über die voruniversitäre und universitäre Bildung enthaltenen Maßnahmen das System reformieren. Die Opposition hingegen ist der Ansicht, dass die Gesetze die bestehenden Probleme nicht lösen werden.

Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu wird zusammen mit seinen Amtskollegen aus Spanien und Polen am Dienstag in Valencia ein trilaterales Format einweihen. Laut einer Pressemitteilung des rumänischen Außenministeriums ist die Initiierung dieses trilateralen Dialogs eine Konkretisierung der engen Zusammenarbeit zwischen Rumänien, Spanien und Polen auf EU- und NATO-Ebene, die auf ähnlichen und miteinander verknüpften strategischen Interessen basiert, obwohl sie an verschiedenen Enden des europäischen Kontinents liegen. Jedes der drei Länder trägt eine besondere Verantwortung an der EU- und NATO-Außengrenze – der östlichen und der südlichen. Auf der Tagesordnung der Eröffnungssitzung stehen die Prioritäten der spanischen EU-Ratspräsidentschaft, die beiden nächsten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft am 1. Juni in Chisinau und am 5. Oktober in Granada, die strategische Widerstandsfähigkeit und die Erweiterung der Europäischen Union, Migrationsfragen und die Stärkung des Schengen-Raums. Im Bereich Sicherheit und Zusammenarbeit innerhalb der NATO geht es um die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, die Unterstützung der Ukraine und anderer betroffener Partner, insbesondere der Republik Moldau, die Prioritäten des diesjährigen NATO-Gipfels in Vilnius, die Herausforderungen für die östliche und südliche Nachbarschaft am Schwarzen Meer, der Ostsee und dem Mittelmeer.

Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr nimmt heute an Sitzungen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (FAC) und des Lenkungsausschusses der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) teil. Auf der Tagesordnung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten stehen vor allem die Unterstützung der EU für die von russischen Truppen besetzte Ukraine und die jüngsten Initiativen zur gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern und zur Wiederbelebung der industriellen Kapazitäten der Mitgliedstaaten.

Am Dienstag wurde eine neue Grenzübergangsstelle zwischen Rumänien und der Republik Moldau eingeweiht. Bei Leova – Bumbăta wird es möglich sein, die Grenze über den Fluss Prut auf einer Pontonbrücke zu überqueren. Vorerst wird der Grenzübergang nur probeweise für 10 Stunden pro Tag von Kleinbussen und Autos genutzt, später soll er auch für den Schwerlastverkehr zur Verfügung stehen. Die Entscheidung, diese Grenzübergangsstelle, über die der Prut überquert werden kann, zu öffnen, wurde getroffen, nachdem Russland in die Ukraine einmarschiert war und der Straßengüterverkehr aus der Ukraine über Moldawien und Rumänien erheblich zugenommen hatte.

In Rumänien ist das Wetter im Allgemeinen warm und sonnig. Im Süden, Westen und im Gebirge wird es gegen Abend regnen. Die Höchsttemperaturen lagen zwischen 20 und 28 Grad Celsius. In Bukarest herrschten am Mittag 25 Grad Celsius.

23 May 2023