Radio România Internațional

Tag: Verteidigungsministertreffen

  • Jens Stoltenberg: NATO bereit zur Verteidigung der Mitglieder im Osten

    Jens Stoltenberg: NATO bereit zur Verteidigung der Mitglieder im Osten

    Bei dem anstehendem NATO-Gipfel am 8. und 9. Juli im Warschau wird Rumänien für die Verstärkung der NATO-Präsenz in Osteuropa plädieren. Bukarest glaubt zudem an die strategische Bedeutung des Schwarzmeeres für die euro-atlantische Sicherheit. Eine ausschlaggebende Rolle spiele im aktuellen Kontext, laut den rumänischen Behörden, die Konsolidierung der Kooperation zwischen NATO und der Europäischen Union sowie zwischen NATO und ihren Ostpartnern.



    Zum Auftakt des Gipfels kommen diese Tag die Verteidigungsminister des Bündnisses in Brüssel zusammen. Rumänien wird dabei durch Minister Mircea Motoc vertreten. Einen Themenschwerpunkt dürfte die Aufstockung des Militärhaushalts jedes Mitgliedstaates bilden. 2014 beschlossen die Verbündeten, den Verteidigungsetat nicht mehr zu kürzen, damit das Budget in diesem Sektor in zehn Jahren 2% des BIP erreicht. Laut NATO-Einschätzungen sei der Verteidigungshaushalt bislang im Durchschnitt bereits auf 1,5% des BIP gestiegen. Beim zweitägigen Verteidigungsministertreffen werden außerdem Gespräche über den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS in Syrien und im Irak erwartet.



    Die USA haben schon vor Monaten eine Unterstützung durch AWACS-Aufklärungsflugzeuge der Nato angefragt. Auf einer Pressekonferenz, die zum Auftakt des Verteidigungsministertreffens stattfand, kündigte außerdem der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg an, dass die Allianz grünes Licht für die Stationierung von vier Nato-Bataillonen in den drei Baltischen Staaten und Polen geben wird. Laut Stoltenberg, will die Allianz somit angesichts des Ukraine-Konflikts und der Annexion der Krim durch Russland zeigen, dass sie zur Verteidigung ihrer Mitglieder im Osten bereit ist.



    Die USA versicherten diesbezüglich Bukarest durch NATO-Botschafter Douglas Lute ihrer vollen Unterstüzung. In der Situation einer konkreten Bedrohung, werde die Nordatlantische Allianz Rumänien zur Seite stehen, sagte der ständige Vertreter der USA bei der NATO in einer Telekonferenz. Somit wies Douglas Lute auf die jüngste Erklärung des russischen Präsidenten Wladimir Putin angesichts der Inetriebnahme des US-Raketenschutzschirms im südrumänischen Deveselu hin. Putin warnte Rumänien davor, ins Fadenkreuz seines Landes zu geraten. Moskau sei nicht aggressiver geworden, sondern halte an seiner unvernünftigen Haltung fest, die vor zwei Jahren mit der illegalen Annexion der Krim anfing, fügte Douglas Lute hinzu.Russland rüge die Inbetriebnahme des US-Raketenschutzschirms in Rumänien, seine Rhetorik sei interessant, für die Allianz seien jedoch nur die Taten wichtig, fügte Douglas Lute hinzu.

  • Nachrichten 04.02.2016

    Nachrichten 04.02.2016

    BRÜSSEL: Das Wirtschaftswachstum Rumäniens sollte 2016 einen Höchstwert von 4,2% erreichen, und 2017 wird es auf 3,7 leicht zurückgehen, steht in der Winterwirtschaftsprognose der Europäischen Kommission, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Im Herbst 2015 hatte die Europäische Kommission für Rumänien ein Wirtschaftswachstum von 4,1% 2016 und 3,6% 2017 prognostiziert. Der Hauptantrieb des Wirtschaftswachstums bleibt laut Einschätzungen der interne Verbrauch, während der Nettobeitrag der Exporte negativ ausbleibt. Die Reduzierung der Mehrwersteuer von 24% auf 20% im Januar und die Erhöhung des Mindestlohnes in Mai werden 2016 den Verbrauch anspornen und das Wirtschaftswachstum auf 4,2% erhöhen. Die Weltbank hat auch ihre Prognosen für Rumänien im Jahr 2016 verbessert — die rumänische Wirtschaft sollte dieses Jahr ein Wachstum von 3,9% und 2017 von 4,1% erzielen.



    AMSTERDAM: Der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, beteiligt sich am Donnerstag und Freitag in Amsterdam am informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister. Themen der Gespräche sind die Hauptfragen der europäischen Agenda im Bereich Sicherheit und Verteidigung. Besonders wichtig sind dabei die Vertiefung der europäischen Kooperation im Verteidigungsbereich und die laufenden Missionen und Operationen im Rahmen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Am Treffen beteiligen sich der stellvertretende NATO-Generalsekretär, Alexander Vershbow, und der UN-Generaluntersekretär für Friedenserhaltungsmissionen, Herve Ladsous.



    BUKAREST: Am Donnerstag ist der erste Rumäne an Schweinegrippe gestorben, meldete das Nationale Zentrum zur Überwachung und Kontrolle von Ansteckenden Krankheiten in Bukarest. Es handelt sich um einen 38-jährigen Mann aus Bukarest. Der Mann war nicht gegen Grippe geimpft, er litt auch an anderen Krankheiten und die Komplikationen führten schlie‎ßlich zu seinem Tod. Laut dem Nationalen Institut für Offentliche Gesundheit wurden nur letzte Woche 72 neue Grippeerkrankungen gemeldet. Weitere 23 Patienten leiden an saisonbedingte Grippe. Bis jetzt wurden 563.000 Rumänen gegen Grippe geimpft. In der benachbarten Ukraine sind bis jetzt mehr als 150 Menschen an Schweinegrippe gestorben.

  • Nachrichten 08.10.2015

    Nachrichten 08.10.2015

    BUKAREST: Rumänien ist heutzutage ein Land, dass wichtige Fortschritte im Bereich der Anerkennung und der Verantwortungsübernahme für den Holocaust erzielt hat. Das hat Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis am Donnerstag in Bukarest, anlässlich des Nationalen Holocaust-Gedenktages erklärt. Am selben Donnerstag empfing der Präsident des Israelischen Parlaments (Knesset), Yuli-Yoel Edelstein. In diesem Kontext verwies er darauf, dass Israel ein Schlüsselpartner Rumäniens im Nahen Osten ist. Der Präsident der Knesset sagte, dass Rumänien das einzige Land in der Region sei, mit dem Israel ununterbrochen diplomatische Beziehungen gepflegt hat. Außerdem sei Bukarest ein Pionier was die Gesetzgebung zur Verurteilung des Holocausts anbelangt. Laut Statistik starben zwischen 250 und 300 Tausend Juden während und nach ihrer Deportation im Jahr 1941 aus Bessarabien und dem Norden der Bukowina nach Transnistrien. Der Holocaust wurde von den rumänischen Behörden im Jahr 2004, aufgrund der Schlussfolgerungen eines Sonderausschusses für die Untersuchung der Deportationen uim 2. Weltkrieg, anerkannt.



    BRÜSSEL: Rumänien hat seinen NATO-Partnern an dem donnerstägigen Treffen in Brüssel gefordert, konkrete Maßnahmen zur Konsolidierung der Sicherheit im Schwarzmeerraum durch die Zusammenarbeit der Allianzstaaten zu treffen. Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa erklärte, dass die Gewährleistung der Präsenz von allierten Schiffen in diesem maritimen Raum für die euro-atlantische Sicherheit notwendig sei. Die Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedstaaten kamen am Donnerstag in Brüssel zusammen, um über die Intensivierung des Militäreinsatzes Russlands in Syrien zu diskutieren. Die Spannungen haben zugenommen nachdem die Türkei sich beschwert hat, dass russische Kampfsjets ihren Luftraum verletzt haben. NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, hat die Militärtätigkeit Russlands in Syrien als alarmierende Eskalation“ bezeichnet. NATO sei bereit Truppen in die Türkei zu schicken, um das Land vor jedwelcher Bedrohung auf der Südflanke zu schützen, so Stoltenberg. Beim Treffen in Brüssel wurde auch über die Lage der Implementierung der Entscheidung, die beim NATO-Gipfel in Wales getroffen wurden, diskutiert. Dabei geht es insbesondere um den Einsatzplan für die Steigerung der operationellen Kapazität der Allianz. Am Rande des Treffens hatte der rumänische Verteidigungsminister bilaterale Treffen mit seinem Amtskollegen aus Georgien und Griechenland. Ziel war die Vertiefung der Kooperation im Verteidigungsbereich zwischen Rumänien und diesen Ländern.