Radio România Internațional

Tag: Verwaltungsgesetz

  • Nachrichten 08.07.2019

    Nachrichten 08.07.2019

    Das rumänische BIP ist im ersten Quartal des Jahres real um 1,3% gegenüber dem letzten Quartal 2018 gestiegen und ist um 5% größer als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, so die vorläufigen Daten, die am Montag vom Nationalen Statistikinstitut veröffentlicht wurden. Die rumänischen Behörden schätzen, dass die rumänische Wirtschaft in diesem Jahr um 5,5% wachsen wird, während die internationalen Finanzinstitute das Wachstum auf unter 4% geschätzt haben – die Europäische Kommission auf 3,3%, der IWF auf 3,1%, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung auf 3,2% und die Weltbank auf 3,6%. Andererseits lag das durchschnittliche Nettogehalt im Mai bei rund 660 Euro und damit unter dem Vorjahresmonat. Die IT-Branche und die Textilindustrie verzeichneten die höchsten Gehälter.



    Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat am Montag das neue Rentengesetz promulgiert. Das Gesetz sieht unter anderem sowohl die Erhöhung der Renten durch die schrittweise Erhöhung des Rentenpunkts als auch die Neuberechnung der derzeit in Zahlung befindlichen Millionen von Renten vor. Das Gesetz wurde vom Parlament am 26. Juni verabschiedet, nachdem der Verfassungsgerichtshof seine erste Fassung an die Legislative zurückgegeben hatte. Nach dem neuen Normativgesetz werden alle Gehaltsansprüche, für die Beiträge, Boni, Akkord, 13. Gehalt, Überstunden, Prämien und andere Boni gezahlt. Gleichzeitig profitieren Frauen, die die Mindestbeitragszeit von 15 Jahren erreicht haben und 3 Kinder bis zum Alter von 16 Jahren großgezogen haben, davon, das Rentenalter um 6 Jahre zu senken. Ab dem vierten Kind wird jedem von ihnen ein zusätzliches Jahr hinzugefügt. Die Hinterbliebenenrente wird beibehalten, aber es gibt eine neue Leistung: die Hilfe des überlebenden Ehepartners, der 25% der Rente des Verstorbenen erhält. Das normale Rentenalter liegt bei 65 Jahren für Männer und 63 Jahren für Frauen. Die Mindestbeitragszeit beträgt 15 Jahre, die komplette Beitragszeit beträgt 35 Jahre.



    Griechenlands Mitte-Rechts-Oppositionspartei Neue Demokratie hat die Parlamentswahlen des Landes gewonnen. Premierminister Alexis Tsipras gab seine Niederlage zu. Sein Rivale Kyriakos Mitsotakis wird wahrscheinlich der neue Premierminister werden. Schätzungen zufolge hat die Neue Demokratie eine absolute Mehrheit erhalten. Der scheidende Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker gratulierte Kyriakos Mitsotakis zu seinem klaren Sieg. Die Wahlen wurden von Premierminister Tsipras einberufen, der 2015 an die Macht kam, nachdem er im Mai bei den Kommunal- und Europawahlen besiegt worden war.



    Rund 100 Menschen haben am Sonntag in Bukarest gegen die Annahme des neuen Verwaltungsgesetzes per Eilbeschluss durch die von der Sozialdemokratischen Partei und der Allianz der Liberalen und Demokraten gebildete Regierung protestiert. Demonstranten sagen, dass der Befehl auf Druck des Ungarnverbands in Rumänien und Ungarns erlassen wurde und dass es sich um einen Akt des nationalen Verrats handelt. Sie behaupten, dass die neue Regelungen zur Auflösung der Staatsgewalt in Gebieten des Landes mit einer kleinen ethnischen rumänischen Bevölkerung führt und die ethnische Autonomie Gründen erleichtert, ein Ziel, das vom Ungarnverband in Rumänien öffentlich erklärt wurde. Die Ungarn stellen die größte ethnische Minderheit in Rumänien dar und machen 6% der Bevölkerung aus. Zuvor war das Gesetz jedoch von ungarischen Beamten und vom Ungarnverbnd heftig kritisiert worden, die sagten, es schmälere die Rechte der Minderheiten und behindere den Dezentralisierungsprozess. Präsident Klaus Iohannis ist der Ansicht, dass die Annahme des Dokuments durch Notverordnung ein Angriff auf das gesamte Verwaltungssystem in Rumänien ist. Die Union Rettet Rumänien, in der Opposition, sagt, dass das Gesetz den Verwaltungsprozess auf lokaler Ebene noch weiter verschlechtern wird. Der stellvertretende sozialdemokratische Ministerpräsident Daniel Suciu sagt, das neue Gesetz sei nicht perfekt, aber es werde im Parlament verbessert.



    SPORT: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep (Platz 7 WTA) hat im Achtelfinale von Wimbledon die 15-jährige Amerikanerin Cori Gauff mit 6-3, 6-3 besiegt. Cori Gauff war die Offenbarung der aktuellen Ausgabe des Londoner Wettbewerbs, und bevor sie Halep traf, gewann sie gegen erfahrene Spielerinnen, darunter gegen ihre berühmte Landsmännin Venus Williams. Im Viertelfinale wird Simona Halep am Dienstag gegen die Chinesin Shuai Zhang (Platz 50 WTA) spielen. Die beste Leistung von Simona Halep in Wimbledon ist die Qualifikation im Halbfinale 2014. Ebenfalls am Montag qualifizierten sich im Doppel der Herren der Rumäne Horia Tecau und der Niederländer Jean-Julien Rojer fürs Viertelfinale, nachdem sie das argentinische Paar Horacio Zeballos / Maximo Gonzales mit 7-6, 3-7, 7-5, 4-3 besiegten. Tecau und Rojer spielen im Viertelfinale gegen die Sieger der Begegnung zwischen Roman Jebavy (Tschechien) / Philipp Oswald (Österreich) und den Kolumbianern Juan Sebastian Cabal / Robert Farah. 2014 haben der Rumäne Horia Tecau und der Niederländer Jean-Julien Rojer der Turnier in Wimbledon gewonnen.

  • Nachrichten 26.06.2019

    Nachrichten 26.06.2019

    Bukarest: Die rumänische Exekutive hat das neue Verwaltungsgesetz per Eilverordnung verabschiedet. Somit werden Bürokratie in der öffentlichen Verwaltung und Hürden im Verhältnis der staatlichen Institutionen untereinander abgebaut, so der Standpunkt der Regierung. Das Gesetz regelt u.a. die Ernennung von Ministern im Fall von Regierunsumbildungen oder Vakanz. Staatspräsident Johannis und die Opposition haben sowohl den Inhalt des novellierten Verwaltungsgesetzes als auch dessen Verabschiedung per Eilverordnung kritisiert.




    Bukarest: Die Abgeordnetenkammer des rumänischen Parlaments hat am Mittwoch das neue Rentengesetz verabschiedet. Am Vortag hatten die Ausschüsse für Arbeit und juristische Aspekte über die Änderungen debattiert, die einem Beschluss des Verfassungsgerichts folgen. Das Verfassungsgericht hatte einige Artikel des Rentengesetzes für verfassungswidrig erklärt und den Gesetzgeber aufgefordert, sie entsprechend abzuändern. In der novellierten Form des Rentengesetzes steht nun ausdrücklich, dass im staatlichen Rentensystem die Arbeitnehmer für die Rentenbeiträge aufkommen, während die Arbeitgeber verpflichtet sind, die Beiträge zu erheben und den Rentenkassen zuzuführen. Ferner wurde die Alters- und Zahlungsbegrenzung bei Invalidenrenten aufgehoben. Auch eine Aufstockung der Renten ist geplant — der Rentenpunkt soll beginnend mit dem 1. September 2019 bis 2022 stufenweise erhöht werden.




    Sport: Nach einem Sieg mit 6-2, 6-0 über die taiwanesische Tennisspielerin Su-Wei Hsieh hat sich die rumänische Tennisspielerin Simona Halep für das Achtelfinale des WTA-Turniers im britischen Eastbourne qualifiziert. Im Achtelfinale tritt Halep gegen die Slowenin Polona Hercog an, die ihrerseits am Dienstag die Französin Pauline Parmentier besiegt hatte. Halep und Hercog spielten bereits zweimal gegeinander, im Spielstand blieb es allerdings bei einem Unentschieden zwischen den beiden.




    Wechsekurs:



    1 Euro 4,71 RON


    1 USD 4,15 RON


    1 CHF 4,25 RON




    Wetter: Rumänien befindet sich seit Mittwoch bis voraussichtlich Donnerstagabend unter Hitzewarnung. Und es wird wärmer in den Ebenen wie im Hochland, wobei der Hitzeindex die 80-Punkte-Marke leicht überschreiten wird. Der Himmel bleibt überwiegend heiter, allein im Süden kommt es noch vereinzelt zu Schauerrregen und Gewittern. Leichte Windböen im Südosten und im Gebirge. Die THT am Mittwoch erreichten 27 bis 35 Grad Celsius. Mittwoch wurden in Bukarest zu Mittag 28 Grad Celsius gemessen.

  • Neues Verwaltungsgesetz durch Eilverordnung verabschiedet

    Neues Verwaltungsgesetz durch Eilverordnung verabschiedet

    Das neue Verwaltungsgesetz komme den Bürgern entgegen, die auf Mängel verschiedener Verwaltungsabläufe sto‎ßen — das erklärte am Dienstag der stellvertretende Ministerpräsident Daniel Suciu, kurz nachdem die Regierung das neue Verwaltungsgesetz per Eilverordnung verabschiedete. Das Gesetz würde die Regeln und Bestimmungen der öffentlichen Verwaltung vereinfachen, so der Amtsträger. Darüber hinaus lie‎ße es Mechanismen entstehen, die möglichen Blockaden zwischen den öffentlichen Institutionen vorbeugen würden, verdeutlichte Suciu. Das Gesetz sei nicht perfekt, könnte aber noch bei der Aussprache im Parlament verbessert werden, meinte der stellvertretende Ministerpräsident. Das neue Verwaltungsgesetz sei dringend notwendig gewesen. Diejenigen, die sich kritisch im Hinblick auf den Beschluss der Regierung äu‎ßern, würden sich blo‎ß gegen die Verabschiedung des Gesetzes stemmen, obwohl es zur Modernisierung der lokalen und zentralen öffentlichen Verwaltung führe, so der Vizepremierminister Daniel Suciu:



    Das Gesetz wurde 6–7 Monate im Parlament besprochen. Es wurde sogar vor dem Verfassungsgericht angefochten und danach zur Debatte ins Parlament zurückgeschickt. Wir planen zusammen mit der Europäischen Kommission schon das nächste Haushaltsjahr. Vor diesem Hintergrund müssen wir mindestens unsere Verpflichtungen in Bezug auf die öffentliche Verwaltung erfüllen. Denn wir stehen dafür ein. Wir verzeichnen diesbezüglich schon gro‎ße Rückstände, von einem, sogar zwei Jahren.“




    Das novellierte Verwaltungsgesetz umfasst mehrere umstrittene Bestimmungen, unter anderem die Bestimmungen im Hinblick auf die Sonderrenten lokaler Mandatsträger. Umstritten ist auch die Bestimmung, die eine Verkürzung der Frist zur Ernennung der Minister durch den Staatspräsidenten vorsieht. Das neue Verwaltungsgesetz umfasst Verfahren und Fristen in Bezug auf die Ernennung der Regierungsmitglieder nach einer Umbildung der Regierung, oder falls ein Amt frei wird. In so einem Fall hat der Ministerpräsident 5 Tage zur Verfügung, um Vorschläge zu unterbreiten. Das Staatsoberhaupt müsste laut dem abgeänderten Gesetz innerhalb von 10 Tagen auf den Vorschlag reagieren. Der Staatspräsident darf den Vorschlag zur Ernennung eines Regierungsmitglieds nur ein einziges Mal ablehnen.



    Die bisherige Gesetzgebung sah überhaupt keine Fristen vor. Darüber hinaus übernahm bis jetzt niemand die Verantwortung für eine sich verlängernde provisorische Lage — das betonte der stellvertretende Ministerpräsident Suciu. Das neue Verwaltungsgesetz umfasst auch Bestimmungen und Verfahren zur Gültigkeitserklärung der Mandate der Lokalvertreter. Diese Gültigkeitserklärung soll ab jetzt durch Gerichtsbeschluss erfolgen, und nicht mehr wie früher durch einen Validierungsausschuss. Au‎ßerdem sollen die Beschlüsse der Stadt- und Kreisräte von der Hälfte plus eins der amtierenden Lokalvertreter angenommen werden können.



    Staatspräsident Klaus Johannis betrachtet das Gesetz als einen gravierenden Angriff auf das gesamte Verwaltungssystem. Das Gesetz hätte nur nach einer Aussprache im Parlament und infolge eines weitgehenden gesellschaftlichen Dialogs verabschiedet werden, verdeutlichte Johannis. Auch die Opposition bestreitet das im Eilverfahren verabschiedete Gesetz. Laut USR (der Union Rettet Rumänien) umfasse das Gesetz umstrittene Bestimmungen, die die amtierenden lokalen Mandatsträger favorisieren würden. Das neue Verwaltungsgesetz sei den PSD-Baronen“ gewidmet und stelle einen landesweiten Raub“ dar, meinen auch die Liberalen. Darüber hinaus ersuchen sie den Bürgerbeauftragten, das Verfassungsgericht mit dem Thema zu befassen. Der Vorsitzende der Landesunion der Kreisräte, der Sozialdemokrat Marian Oprişan, begrü‎ßt dagegen die Verabschiedung des Gesetzes. Es bringe Klarheit in mehrerer Hinsicht und würde die Tätigkeit der Verwaltung, vor allem was die Beziehung zu den Bürgern betrifft, effizienter machen.

  • Nachrichten 10.06.2018

    Nachrichten 10.06.2018

    Präsident Klaus Iohannis hat der rumänischen Tennisspielerin Simona Halep zu ihrem French Open-Sieg am Samstag gratuliert. In einem sozialen Netzwerk schrieb der Staatschef, dass sie die erste Grand-Slam-Trophäe ihrer Karriere nach einem Endspiel gewonnen habe, in dem sie um jeden Ball gekämpft und in keinem Augenblick aufgegeben habe.“ Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă behauptete in einer Mitteilung, dass die Art und Weise, in der Simona Halep gekämpft habe, noch eine Bestätigung dafür gewesen sei, dass die Rumänin den Titel verdient habe. Journalisten in Rumänien und weltweit begrüßten den Triumph der 26-Jährigen auf dem roten Sand von Paris. Die derzeitige Weltranglistenerste aus Rumänien gewann damit im dritten Anlauf die French Open. Sie bezwang im Finale am Samstag die US-Amerikanerin Sloane Stephens (10. WTA) mit 3:6, 6:4 und 6:1. Für die Spielerin aus Constanţa ist es der erste Grand-Slam-Titel der Karriere, nach drei verlorenen Endspielen: Bei den French Open war sie 2014 gegen Maria Sharapowa und 2017 gegen Jelena Ostapenko gescheitert, im Januar dieses Jahres verlor sie das Finale der Australian Open gegen Caroline Wozniacki.



    Eine Delegation der Venedig-Kommission wird am Montag zu zweitägigen Beratungen über die Änderung der Justizgesetze in Rumänien eintreffen. Die Delegation wird sich dabei mit Präsident Klaus Ioahhnis treffen, sowie mit Vertetretern des Parlaments, des Justizministeriums, des Obersten Gerichtshofs, des Verfassungsgerichts, der Oberstaatsanwaltschaft, der Antikorruptions-Staatsanwaltschaft DNA, des Obersten Richterrates, sowie mit Vertretern der Richter und Staatsanwälte und Organisationen der Zivilgesellschaft. Sowohl Präsident Iohannis als auch der Monitoringausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats hatten die Stellungnahme des beratenden Gremiums eingefordert. Die Venedig-Kommission, bestehend aus unabhängigen Verfassungsrechtsexperten sollen sich jetzt zu den Gesetzen zur Gerichtsorganisation, zur Funktionsweise des Richterrates und zum Status von Richtern und Staatsanwälten äußern. Die Forderungen kamen vor dem Hintergrund der Vorwürfe der bürgerlichen Opposition, ziviler Organisationen und eines Teils der Presse, dass die PSD-ALDE-Koalitionsregierung versuchen würde, den Anti-Korruptions-Kampf zu stoppen und die Justizbehörden durch die Änderung der Gesetze unterzuordnen.



    Die größte Kundgebung am Samstag ist von der Regierungskoalition aus PSD und ALDE in Bukarest organisiert worden. Über 100.000 Anhänger der beiden Parteien waren aufgefordert worden, gegen den vermeintlichen Missbrauch der Justizbehörden und die Verletzung der Rechtstaatlichkeit zu protestieren, so der PSD-Chef Liviu Dragnea. Er sprach von der Existenz einer illegalen, unterirdischen Struktur, die er als Parallelstaat“ bezeichnete und die staatliche Institutionen untergraben und Urteile des Justizwesens beeinflussen würde. Die Liberalen aus der Opposition behaupteten hingegen, die Kundgebung sei eine zutiefst undemokratische Aktion zur Einschüchterung des Richterstandes und der Beamten aus dem Justizwesen gewesen.



    Der Bukarester Senat startet morgen als erste eingeschaltete Kammer die Debatte über den Entwurf des Verwaltungsgesetzbuches. Dies, nachdem er im Sonderausschuss des Parlaments zur Diskussion stand und verabschiedet wurde. Das Dokument regelt die Organisation und die Funktionsweise der Behörden und Institutionen der öffentlichen Verwaltung: Regierung, Ministerien, Präfekturen, Bezirksräte und Bürgermeister. Das Gesetz definiert ferner den Status des Personals in diesen Institutionen und legt die Prinzipien der lokalen Dezentralisierung und Autonomie fest. Unter anderem müssten in Gemeinderäten zwei Drittel der Mitglieder für einen Kauf oder den Tausch von Grund und Boden stimmen, während sie bei der Verabschiedung des lokalen Haushalts, der Festlegung von Steuern oder Entscheidungen über das Vermögensmanagement im Gemeinderat die Hälfte aller Stimmen plus eine bräuchten.



    Das Internationale Theaterfestival in Hermannstadt, eines der größten Festivals der Welt, ist am Sonntag mit mehr als 50 Veranstaltungen in klassischen und unkonventionellen Räumlichkeiten fortgesetzt worden – Ausstellungen, Konferenzen, Straßenshows, Tanz und Theater, moderne Zirkusaufführungen, Rockkonzerte, Theaterwerkstätten oder Paraden. Anlässlich der 25. Auflage bringen die Veranstalter 3.300 Künstler aus 73 Ländern in die Stadt. Es ist das erste Jahr, in dem das Festival zwei Ehrenvorsitzende hat, den Präsidenten von Rumänien, Klaus Iohannis, ehemaliger Bürgermeister von Hermannstadt, und den britischen Kronprinz Charles, berühmt für seine Leidenschaft für Siebenbürgen.