Tag: Vetrauen

  • Nachrichten 05.10.2017

    Nachrichten 05.10.2017

    In Rumänien hat die Zahl der bestätigten Erkrankungsfälle an Masern 9.400 überschritten. Dies gab am Donnerstag das Landezentrum zur Überwachung und Kontrolle der Ansteckenden Krankheiten bekannt, das zum Landesinstitut für Öffentliche Gesundheit gehört. Laut der besagten Anstalt blieb die Sterberate unverändert bei 34. Auch am Donnerstag wurde der Gesetzentwurf zur Organisation und Finanzierung der Impftätigkeit durch den Verfassungsausschuss des Bukarester Senats genehmigt. Die Rechtsnorm soll am 1. Januar 2018 in Kraft treten.



    In Bukarest hat am Donnerstag eine neue Verhandlungsrunde zwischen den Vertretern des Gesundheitsministeriums und den Gewerkschaften aus dem Gesundheitswesen stattgefunden. Diese protestieren gegen das einheitliche Lohngesetz, gegen die neuen Regelungen für Dienstzulagen, sowie gegen das direkte Zahlen der Sozialbeiträge von den Arbeitnehmern. Die Gewerkschaftler warnten, dass die Umsetzung der Regelungen zu niedrigeren Einkommen des Personals führen werden. Die Vertreter des Gesundheitsministeriums behaupten, man suche Lösungen, um die Situation zu verbessern. Die Demonstranten erklärten sie werden die Prozeduren für den Generalstreik starten. Die Gespräche mit der Exekutive sollen am Freitag wiederaufgenommen werden. Geplant sind ebenfalls Verhandlungen mit den Vertretern der Regierung und der Gewerkschaften. Am Mittwoch hatten Mitglieder des Gewerkschaftsbundes Cartel Alfa vor dem Sitz der Regierung protestiert.



    Der delegierte Minister für Europafragen in Bukarest Victor Negrescu hat erklärt, dass Rumänien sich in einem fortgeschrittenen Zustand hinsichtlich der Vorbereitungen zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft Anfang 2019 befindet. Laut diesem werden 1.500 Personen direkt involviert sein. Diese werden an einem Schulungsprogramm mit rumänischen Experten und mit Experten der Europäischen Kommission teilnehmen. Rumänien möchte auf europäischer Ebene aktiver sein, sodass es versuchen wird die Zeit an der Führung des Rates ausnutzen, so Negrescu noch.



    Die Rumänen vertrauen der EU mehr als andere Gemeinschaftsbürger. Oft erwarten sie gerade aus Brüssel Antworten auf ihre Anliegen. Das gab am Donnerstag die Chefin der Vertretung der Europäischen Kommission in Bukarest Angela Cristea bekannt. Diese sagte noch, dass Rumänien nicht zu den Mitgliedsstaaten zählt, die auf die Anweisungen aus Brüssel agressiv reagieren. Die Chefin der Vertretung der Europäischen Kommission gab diese Erklärung bei der sechsten Auflage des Bucharest Forum“ ab, die am Freitag zu Ende kommt. An der Konferenz zu geopolitischen und geoökonomischen Themen beteiligen sich hochrangige Vertreter, Vertreter der Geschäftswelt und internationale Experten.



    Der Leiter des Rumänischen Innennachrichtendienstes Eduard Hellvig hat am Donnerstag erklärt, er habe dem Parlament wiederholt die Unterstützung hinsichtlich der Billigung des neuen Gesetzespakets zur Landessicherheit beantragt. Er sagte, dass sich der Innennachrichtendienst derzeit au‎ßerhalb jeglichen Machtkampfes hält und dass es Transparenz in die zivile Kontrolle des Dienstes, durch den parlamentarische Fachausschuss bringen möchte. Dennoch darf diese Kontrolle den Dienst nicht in ein Werkzeug der Politik oder der Medien verwandeln, sagte Hellvig noch. Diese Erklärungen gab der Leiter des Innennachrichtendienstes während seines Besuches an der Westuniverstität in Temeswar ab.



    Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cîrstea (44. WTA) hat sich in das Viertelfinale des WTA-Turniers in Peking qualifiziert, das mit Gesamtpreisen von 6,3 Millionen Dollar ausgestattet ist. Sie erzielte die Qualifikation nach dem Sieg gegen die Tschechin Karolina Pliskova, (4. WTA) 6-1, 7-5. Cîrstea wird am Freitag für einen Platz im Halbfinale gegen die Lettin Julia Ostapenko (9. WTA) antreten. Ins Viertelfinale in Peking hatte sich auch Simona Halep (2. WTA) qualifiziert. Sie wird am Freitag gegen Daria Kasatkina aus Russland (34. WTA) spielen. Simona spielt um eine neu Chance auf den ersten Platz der Weltrangliste zu klettern.

  • Nachrichten 22.08.2015

    Nachrichten 22.08.2015

    Das rumänische Parlament diskutiert am Montag über den Gesetzentwurf für ein neues Steuergesetzbuch, nachdem Präsident Klaus Iohannis Bedenken geäu‎ßert hatte und den Entwurf ans Parlament zurückschickte. Die parlamentarischen Parteien hatten sich am Donnerstag geeinigt, die Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2016 auf 20% statt der geplanten 19% herabzusetzen und die Sonderverbrauchssteuer auf Treibstoffe auch im nächsten Jahr beizubehalten. Premierminister Victor Ponta hielt daran fest, dass das Steuergesetzbuch tragfähig sei und die Kosten der Steuerreform von einem besseren Steuer- und Abgabenaufkommen gedeckt werden.



    Präsident Klaus Iohannis hat im August weiterhin die besten Vertrauenswerte rumänischer Politiker – 59% der Bürhger vertrauen ihm. Im Vergleich zum Dezember 2014, als er das Vertrauen von 78% der Bürger hatte, bü‎ßt er 19 Prozentpunkte ein. Platz zwei in der Umfrage nimmt der Oberbürgermeister von Bukarest ein – Sorin Oprescu genie‎ßt das Vertrauen von 40% seiner Mitbürger, genausoviele waren es im dezember 2014. Der sozialdmeokratische Ministerpräsident Victor Ponta verlor einen Prozentpunkt und erreicht im August 2015 35% Vertrauen. Bei Wahlen würden 41% der Befragten für die opositionellen Liberalen stimmen, die regierende PSD würden 37% ihre Stimmen geben.



    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Neuwahlen für das Parlament in Ankara am 1. November angekündigt, nachdem sich die Parteien nach der letzten Wahl nicht auf eine neue Regierungskoalition einigen konnten. Forderungen, das Mandat zur Regierungsbildung der Oposition zu übertragen, lehnte Erdoğan ab, weil, so der Präsident, keine weitere Zeit mehr zu verlieren sei. Die regierende Partei AKP hatte bei den Wahlem am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Daraufhin waren Koalitionsverhandlungen nötig geworden. Kritiker werfen Erdoğan seit Wochen vor, unbedingt auf Neuwahlen aus zu sein und dazu den Konflikt mit den Kurden zu schüren. Erdoğan und Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu hatten die Vorwürfe zur Verschleppung der Verhandlungen immer wieder zurückgewiesen. Für Erdoğan geht es auch um zusätzliche Vollmachten für sein Amt, was die anderen Parteien ablehnen.




    In Griechenland versucht der Chef der stärksten Oppositionspartei Nea Dimokratia, Evangelos Meimarakis, zu sondieren, ob seine Partei eine Mehrheit für eine Regierungsbildung im Parlament findet. Nach einem Treffen mit Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos sagte Meimarakis, er werde versuchen, ob das heutige Parlament eventuell einer Minderheitsregierung das Vertrauen aussprechen könnte, die den europäischen Kurs des Landes sichern würde. Die Erfolgschancen sind nach Einschätzung zahlreicher Analysten gering. Im Athener Parlament spaltete sich inzwischen eine Gruppe des linken Syriza-Flügels ab; unter Leitung des Ex-Energieministers Panagiotis Lafazanis wollen etwa 25 Abgeordnete eine eigene Fraktion und möglicherweise auch eine neue Partei bilden.



    Nach einem regnerischen Samstag klärt es in weiten Teilen Rumäniens über das Restwochenende wieder auf. Nur im Westen, im Süden und im Geboirge fällt noch vereinzelt Regen. Die Tageswerte steigen auch langsam, sie erreichen demnächst bis zu 27 Grad Celsius. In Bukarest waren es am Samstag 19 Grad.