Radio România Internațional

Tag: Visapflicht

  • Nachrichten 21.10.2016

    Nachrichten 21.10.2016

    Der Vorschlag zur Aufhebung der Visumspflicht für Kanada-Reisen rumänischer und bulgarischer Staatsangehörigen werde nur umgesetzt, wenn das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen unterschrieben wird. Das sagte am Freitag EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zum Abschluss des Europäischen Rates in Brüssel. Kanada kündigte mittlerweile an, dass die Verhandlungen über das Abkommen aufgrund des Widerstands der belgischen Region Wallonie gescheitert sind. Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hatte am Freitag in Brüssel eine Vereinbarung zur Aufhebung der Visumspflicht angekündigt. Das räume die Einsprüche Rumäniens gegen das Handelsabkommen aus. Auf dem Treffen des EU-Rates in Brüssel diskutierten die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder über Migration, Handelspolitik und die Außenbeziehungen der Europäischen Union, insbesondere über die Beziehung zu Russland, einschließlich über die Einmischung in den Syrienkonflikt.



    Die EU ist nach Angaben der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bereit, notfalls Sanktionen zu verhängen, falls sich die humanitäre Lage in Syrien und vor allem in der umkämpften Stadt Aleppo nicht ändert. Die EU verlange ein Ende der Angriffe, eine dauerhafte Feuerpause und vor allem einen Zugang für humanitäre Hilfsleistungen, so Merkel am Freitag nach Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. Die Schlussfolgerungen der 28 EU-Staaten seien das Minimum dessen, was nötig sei, sagte Merkel mit Blick auf den Widerstand einiger Regierungen gegen eine härtere Sanktionsdrohung.



    Mindestens zehn Tausend Menschen werden am Samstag in Bukarest nach Angaben der Organisatoren an einem Marsch für die Vereinigung Rumäniens und der Republik Moldau teilnehmen. Viele von ihnen kommen aus dem mehrheitlich rumänischsprachigen Nachbarland. Sie sind der Auffassung, dass unter den heutigen geopolitischen Voraussetzungen die Vereinigung der beiden Länder die einzige Lösung sei, damit die rumänische Mehrheitsbevölkerung nicht zum Opfer einer russichen Agression nach ukrainischem Modell wird. Auch sei es der einzige Weg für die moldauische Bevölkerung, europäische Standards von Demokratie, Rechtstaat und Wohlstand zu erreichen. Der erste Marsch wurde 2012 veranstaltet, als sich die erste Annektierung der Provinz Bessarabien durch das damaligen Zarenreich zum 200. Mal jährte.



    Der rumänische Ministerpräsident, Dacian Ciolos, und Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, unternehmen am Freitag einen Besuch in Bosnien-Herzegowina und Kosovo. In Sarajewo diskutierten Ciolos und Motoc mit den Befehlshabern der NATO-Missionen (KFOR und NATO Sarajewo) und der EU-Missionen (EUFOR) und trafen sich mit den 40 rumänischen Soldaten, die an Einsätzen auf dem Westbalkan teilnehmen. Sie legten einen Blumenkranz am Denkmal zu Ehren des Fähnrichs Remus Branzan nieder, der im Einsatz ums Leben gekommen war. In Kosovo diskutieren der rumänische Ministerpräsident und der Verteidigungsminister mit dem Befehlshaber der KFOR Mission der NATO und mit den in Prischtina stationierten 56 rumänischen Soldaten.



    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep ist die dritte Favoritin bei den WTA-Finals in Singapur, die mit sieben Millionen Dollar dotiert sind. Halep spielt in der roten Gruppe mit der Weltbesten Angelique Kerber aus Deutschland, Madison Keys aus den USA (nr. 7 der Weltrangliste) und der Slowakin Dominika Cibulkova (nr. 8 der WTA-Liste). In der weißen Gruppe spielen die Polin Agnieszka Radwanska, die Tschechin Karolina Pliskova und die Spanierin Garbine Muguruza. Halep ist zum dritten Mal nacheinander beim abschließenden Saisonhöhepunkt in Singapur dabei; sie hatte 2014 das Endspiel erreicht. Die WTA-Finals finden vom 23. bis 30. Oktober statt.

  • Nachrichten 11.07.2016

    Nachrichten 11.07.2016

    Kanada hat am Montag in Brüssel seine eingegangene Verpflichtung bestätigt, Anfang Herbst, seinen Beschluss bezüglich der Aufhebung der Visapflicht für rumänische und bulgarische Staatsangehörige, die nach Kanada einreisen, bekanntzugeben. Die Rumänen und Bulgarien sind die einzigen EU-Bürger, für die Visapflicht besteht. Der rumänische Kanzleramtchef Dragos Tudorache erklärte seinerseits am Montag in Brüssel, dass die Erwartungen Rumäniens bezüglich der Abschaffung der Visa eindeutig sind. Vertreter Rumäniens und Bulgariens diskutierten am Montag in Brüssel mit dem kanadischen Migrationsminister, John McCallum, und mit Vertretern der Europäischen Kommission über die Aufhebung der Visapflicht für rumänische Staatsangehörige, die nach Kanada einreisen. Rumänien und Bulgarien drohten, das CETA-Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada nicht zu ratifizieren, wenn die Visa nicht abgeschafft werden. Die geltenden Regelungen würden die zwei EU-Staaten diskriminieren, lautete die Kritik aus Bukarest und Sofia. Die Unterzeichnung des besagten Abkommens ist für Oktober vorgesehen und hängt von der vorangehenden Ratifizierung der Nationalparlamente ab. Auch die USA verlangen derzeit bei Einreisen von Bürgern aus fünf osteuropäischen EU-Staaten, darunter Rumänien, noch Visa, während US-Bürger ohne Visum nach Europa reisen können. Kanada verlangt Visa für rumänische und bulgarische Bürger. Der rumänische Premier Dacian Cioloş hatte nach einem Treffen in Ottawa mit seinem kanadischen Gegenüber Justin Trudeau am Mittwoch erklärt, es gebe deutliche Fortschritte auf dem Weg zur Aufhebung der Visapflicht für Kanada-Reisende aus Rumänien.



    Die rumänische Delegation hat bei dem NATO-Gipfel in Warschau alle vom Obersten Landesverteidigunsrat aufgestellten Forderungen erfüllt. Dies erklärte am Montag der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc. Die neue NATO-Verteidigungsstrategie wird an der gesamten Ostflanke der Nordatlantischen Allianz in Praxis umgesetzt und gesichert, sowohl im Nordosten (auf dem Baltikum) als auch im Südosten (im Schwarzmeerraum). Die Präsenz der Alliierten im Osten sei besonders wichtig für Rumänien; dazu gehören komplexe, umfassende Ma‎ßnahmen in allen operationellen Bereichen der Land-, See- und Luftstreitkäfte, so Mihnea Motoc.



    Die Asien-Tour von Ministerpräsident Dacian Cioloş hat am Montag mit einer dreitägigen Vietnam-Reise beginnen. Anschlie‎ßnd soll der Regierungschef kommenden Freitag und Samstag am 11. Gipfel des Europe-Asia-Meetings im mongolischen Ulan Bator teilnehmen. Cioloş will laut einer Mitteilung der Regierung die traditionelle Freundschaftsbeziehung mit dem Vietnam wieder ankurbeln, wobei die Dynamik der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und des Handelsaustausches im Vordergrund stehen soll. Neben bilateralen Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten, dem Präsidenten und weiteren vietnamesischen Amtsträgern, wird der rumänische Regierungschef dem Wirtschaftsforum Rumänien-Vietnam in Hanoi beiwohnen. Anwesend wird auch eine Delegation von über 20 Vertretern der rumänischen Unternehmen sein. Sie sollen neue Geschäftsmöglichkeiten mit vietnamesischen Partnern erschlie‎ßen. Dabei soll ihnen auch das zukünftige Freihandelsabkommen der EU mit dem Vietnam zugute kommen. Beim Europe-Asia-Gipfel soll Ministerpräsident Cioloş Argumente für die Umwandlung Rumäniens in eine Drehscheibe für Projekte der Interkonnektivität zwischen Europa und Asien vorbringen. Darunter fallen etwa die Infrastruktur für den Waren- und Energietransport oder die Kommunikation, hei‎ßt es in der Regierungsmitteilung noch.



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Montag ein Gesetz promulgiert, laut dem alle Gro‎ßmärkte mindestens 51% rumänische Erzeugnisse auf den Regalen aufstellen müssen und keine Gebühren von den entsprechenden Lieferanten kassieren dürfen. Zu den betreffenden rumänischen Erzeugnissen gehören Fleisch, Eier, Obst, Gemüse, Honig, Milchprodukte, Brot und Backwaren. Ausgenommen werden die Händler, die einen Netto-Jahresumsatz unter 2 Millionen Euro erzielen.



    Drei rumänische Militärschiffe beteligen sich an der multinationalen Marineübung BREEZE 16, die im Zeitraum 11-17 Juli in den bulgarischen und den internationalen Schwarzmeer-Gewässern stattfindet. Es handelt sich um die Fregatte “Königin Maria”, mit 240 Militärs Besatzung, den Kreuzer für Seeminenräumung “Unterleutnant Alexandru AXENTE” sowie den Raketenträger “Lastunul” (die Schwalbe) mit 60 Militärs Besatzung. Die rumänischen Schiffe sind Teil der Spezialkräfte, die Rumänien der Nordatlantischen Allianz zur Verfügung stellt. Die Teilnahme rumänischer Militärschiffe an NATO-Übungen gewährleistet die Interoperabilität zwischen den Militäreinheiten der NATO-Mitglieder.



    Das Auswärtige Amt Rumäniens hat am Montag sein Bedauern über den Tod des rumänischen Honorarkonsuls im zentralamerikanischen Land El Salvador geäu‎ßert. Dieser wurde am Sonntag tot aufgefunden. Nach Berichten lokaler Medien, die sich auf Informationen der Polizei stützen, lag der Leichnam von Ricardo Enmanuel Salume Barake geknebelt in seinem Haus in der Hauptstadt San Salvador. Die Staatsanwaltschaft hat bereits mit ihren Ermittlungen zur Todesursache begonnen. Bereits am 26. Mai war der Honorarkonsul von Panama in El Salvador, Carlos Armando Lemus, tot in einem Fahrzeug in der Avenida Masferrer Norte gefunden worden. Zwischen dem 1. Januar und 13. Juni 2016 wurden in El Salvador insgesamt 2.853 Menschen getötet, 12,5% mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

  • Rumänien fordert von Kanada die Aufhebung der Visapflicht

    Rumänien fordert von Kanada die Aufhebung der Visapflicht

    Rumänien und Bulgarien sind die einzigen EU-Mitgliedsstaaten, deren Bürger ein Visum für die Einreise in Kananda benötigen. Die Zahl der Länder, von denen die USA die Erfüllung dieser recht komplizierten Formalie fördern ist noch grö‎ßer: Fünf. Dazu zählt auch Rumänien wieder. Während die Amerikaner behaupten, dass zumindest vor den Präsidentschaftswahlen, jegliche Diskussion über eine eventuelle Liberalisierung des Visawesens für Rumänen praktisch ausgeschlossen ist, sind die Verhandlungen mit den Kanadiern bereits im Gange.



    Diese waren recht laut! Die Stimme erhob“ Premierminister Dacian Cioloş, der einerseits besonders diplomatisch Versichert hat, dass es Fortschritte in dieser Akte gibt udn andererseits präzisiert hat, dass in Abwesenheit eines politischen Beschlusses Ottawas, Rumänien als Mitglied der Europäischen Union, gemeinsam mit Bulgarien, das Handelsabkommen zwischen EU und Kanada nicht ratifizieren könnte. Die Unterzeichnung des besagten Abkommens ist für Oktober vorgesehen und hängt von der vorangehenden Ratifizierung der Nationalparlamente ab.



    Nach einem Kanadabesuch im Juni, gab Dacian Cioloş Folgendes bekannt: Die Diskussion, die ich mit Premierminister Trudeau geführt habe, war meines Ermessens nach sehr gut. Wenn vor meiner Anreise, er noch der Meinung war, dass kein Zusammenhang zwischen dem Freihandelsabkommen mit Kanada und dem Visawesen gibt, hat er nach dieser Diskussion verstanden, dass er dieses Thema auf politischer Ebene angehen und einen Beschluss vorbereiten muss. Ich habe die Überzeugung, dass wir baldmöglichst Zeugen einer Abklärung der Stellung Kandas sein werden. Sonst verfügen wir auch über Hebel, als Mitglied der Europäsichen Union, die wir offensichtlich ausnutzen werden. Ich kann es nich nachvollziehen, dass Rumänien ein Abkommen mit Kanada unterzeichnet, ohnedass sich die rumänischen Bürger gleich wie andere europäische Bürger dieses Abkommens erfreuen.“



    Anfang nächster Woche wird der Leiter der Premierministerkanzlei Dragoş Tudorache, in Brüssel, Gespräche über das Visawesen führen: Es gibt ein zweites offizielles Treffen in Brüssel, am Montag, den 11. wo wir, Rumänien, Bulgarien von der Kommission eingeladen sind. Dabei wird auch Migrationsminister McCallum, von Seiten Kanadas sein. Ich werde mich an diesem Treffen beteiligen, ich werde ein bilaterales Treffen mit Minister McCallum haben und dann ein Dreiparteientreffen mit Beteiligung der Kommission und Bulgariens. Wir werden dann den Stand der Diskussionen und der eingegangenen Verpflichtung des Premiers Trudeau in der Diskussion mit Premier Cioloş bewerten.“



    Die Europäische Kommission hat Bulgarien und Rumänien versichert, dass sie sich bemüht, die Aussezung der Visa zu erzielen. Allerdings war sie der Meinung, dass die beiden Länder diesen Disput nicht mit dem Handelsabkommen mit Kanada in Verbindung bringen müssen. Brüssel bewertet das besagte Abkommen als gut und strebt dessen Unterzeichnung im Oktober an. Die rumänische Partei zeigt sich optimistisch, möchte sich aber über eine mögliche Lösung nicht äu‎ßern, solange die Gespräche nicht abgeschlossen sind.

  • Brüssel will Visapflicht für USA und Kanda

    Brüssel will Visapflicht für USA und Kanda

    Die Europäische Union war nie so vulnerabel wie heutzutage. Vor einem Monat fanden die blutigen Attentate in Brüssel statt, vor zwei Tagen wurde das negative Ergebnis der Volksabstimmung in den Niederlanden zum Assoziierungsabkommen der Ukraine bekannt, Großbritannien wünscht sich einen EU-Austritt. Die europäische Presse meint, das niederländische Referendum sei ein Zeichen der Ablehnung Europas. Die amerikanische Presse schreibt, die Niederländer haben ein Handelsabkommen wegen der Abneigung gegenüber der Europäischen Union zurückgewiesen. Europa versucht auf diesem Hintergrund, der einen Angstzustand wiedergibt, ihre Kohesion, die für ihre Funktionierung wesentlich ist, zurückzugewinnen. Brüssel wird zum Sprecher der Mitgliedsstaaten im Verhältnis zu den nordamerikanischen Partnern.



    Den internationalen Presseagenturen zufolge, analysiere die Union die Möglichkeit der Visa-Einführung für die amerikanischen und kanadischen Bürger, die in den EU-Raum reisen wollen. Das sei die Antwort auf die Langsamkeit mit der Washington und Ottawa Lösungen für die Visaaufhebung suchen. Die Vereinigten Staaten und Kanada wollen die Visapflicht für Rumänen und Bulgaren nicht aufheben, obwohl beide Staaten seit 2007 EU-Mitglieder sind. Die Amerikaner haben aus dem Visa Waiver Programm Kroatien, Zypern und Polen ausgeschlosssen. Eine politische Debatte und ein Beschluss sind für das Lösen dieses bedeutenden Problems unbedingt notwendig, meinen EU Würdenträger. Die Debatten könnten Dienstag, eine Woche vor dem Europa-Besuch des US-Präsidenten Barack Obama, stattfinden. Zweck des Besuches sind Verhandlungen zu einem bilateralen Handels- und Investitionsabkommen. Es gehe um das bedeutendste Handelsabkommen der Geschichte. Beide Seiten meinen, es geben große Chancen, dass das Abkommen vor Januar 2017 gebilligt werde.



    Andererseits könnte die kräftige europäische Tourismusindustrie, die schon unter den terroristischen Drohungen leidet, mit der Visapflicht für amerikanische und kanadische Touristen unzufrieden sein. Es gibt zahlreiche Fragezeichen hinsichtlich des Vertrags und keiner kann sagen, wie das enden wird. Wir werden versuchen, Obama zu überzeugen, mehr von unseren Wünschen zu übernehmen , erklärte ein Mitglied des Europäischen Parlaments. Der Ausschluss Rumäniens aus dem Visa Waiver Programm ist das frustrierende Element in der besonderen Beziehung mit den Vereinigten Staaten. Die zwei Länder sind NATO Alliierte. Rumänien beherbergt bedeutende militärische Stützpunkte. Die amerikanischen Investitionen in der rumänischen Wirtschaft, die bilaterale strategische Partnerschaft sind ebenfalls nicht zu übersehen. Nordamerika ist seit dem 19. Jh der Gastgeber einer rumänischen Gemeinschaft, die rund 500 tausend Personen zählt. Deshalb sei die Aufhebung der Visapflicht für die rumänischen Bürger eine elementare Maßnahme, die dringend umgesetzt werden muss.