Radio România Internațional

Tag: Visumpflicht

  • Nachrichten 20.10.2020

    Nachrichten 20.10.2020

    Das rumänische Verfassunsgericht hat am Dienstag die Verfassungsbeschwerde der Ombudsfrau gegen Vorschriften aus dem Gesetz zur Epidemiebekämpfung abgewiesen. Sie hatte gerügt, dass die verpflichtende Einweisung der COVID-Infizierten in ein Krankenhaus für mindestens 48 Stunden der Rechtsprechung des EGMR und des Verfassungsgerichts in Bukarest widerspreche. Auch trage die Maßnahme der verpflichtenden Isolierung in einem Krankenhaus die Züge einer freheitsbeschränkenden Maßnahme und müsse erst dann getroffen werden, wenn mildere Mittel erschöpft seien, kritisierte sie. Die Ombudsfrau hatte auch die Vorschrift angefochten, die die Entsendung von medizinischen Personal möglich macht – das Gesetz erlaube den Behörden die Versetzung auf unbestimmte Zeit.



    In ganz Rumänien wurden in den letzten 24 Stunden 3400 neue Infekte und 65 Todesfälle gemeldet, teilte die Gruppe für strategische Kommunikation mit. Die Gesamtzahl der Coronavirusinfektionen seit Beginn der Pandemie beträgt somit über 186 Tausend. Fast 6000 Menschen starben. Auch bei den Patienten auf der Intensivstation wurde am Dienstag mit 768 Kranken ein neuer Negativrekord gemeldet. Bukarest ist im sogenannten roten Gefahrenszenario – Schulen arbeiten für zwei Wochen nur online, es herrscht Maskenpflicht in offenen und geschlossenen Räumen. Innenräume der Restaurants, Kaffeehäuser, Spielhallen und Kinos werden geschlossen.



    Laut worldometers.info hat die Gesamtzahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus weltweit 40.600.000 überschritten. Die Vereinigten Staaten sind mit über 8.400.000 Fällen das am stärksten betroffene Land, gefolgt von Indien mit rund 7.600.000 Fällen. Auch in Europa ist die Situation angespannt. Die irischen Behörden wollen ab Mittwochabend einen sechsmonatigen quasi-Lockdown für die gesamte Bevölkerung verhängen, hat Premierminister Micheal Martin angekündigt. Nur die Schulen sollen offen bleiben, sagte er. Die epidemiologische Situation in Belgien ist schwieriger als im Frühjahr, während die Behörden in Brüssel und Wallonien befürchten, dass es sich um einen Tsunami von Infektionen mit dem neuen Virus handelt. Die Zahl der Infektionen hat sich im vergangenen Monat verdoppelt, und es wurden neue Beschränkungen eingeführt, um die Ausbreitung einzudämmen und die Fähigkeit der Krankenhäuser zur Bewältigung der neuen Situation aufrechtzuerhalten.



    Rumänien und die Vereinigten Staaten werden eine gemeinsame Arbeitsgruppe für die Aufnahme rumänischer Staatsbürger in das Programm zur Befreiung von der Visumpflicht bei USA-Reisen einrichten. Das gab Außenminister Bogdan Aurescu nach seinem Treffen in Washington mit dem amerikanischen Außenminister Mike Pompeo bekannt. Die beiden Verantwortlichen haben sich auch mit der finanziellen Beteiligung der USA an Projekten befasst, die den Norden der Region mit dem Süden verbinden, zu dem auch Rumänien gehört. Damit ge,meint sind Projekte wie die Via Carpatica und die Eisenbahn, die Constanta mit der Stadt Danzig in Nordpolen verbindet.Solche Projekte haben Vorteile und strategische Auswirkungen auch auf die militärische Mobilität. Die USA planen auch, ihre militärische Präsenz in Rumänien zu erhöhen.



    Der Intendant des magyarischen Staatstheaters in Cluj Tompa Gábor ist zum Präsidenten der Europäischen Theaterunion für weitere zwei Jahren wiedergewählt worden. Das Abstimmungsverfahren fand online statt. Die Union feiert in 2020 30 Jahre. Sie legt den Schwerpunkt auf kulturelle und sprachliche Vielfalt und fördert Kooperationsprojekte. Gegründet wurde sie vom damaligen französischen Kulturminister Jack Lang und dem Regisseur Giorgio Strehler, der das Piccolo-Theater in Mailand führte.

  • Nachrichten 19.08.2019

    Nachrichten 19.08.2019

    Gesundheitsministerin Sorina Pintea hat am Montag Kontrollen in allen psychiatrischen Krankenhäusern Rumäniens angeordnet. In einer Klinik im Landkreis Buzau in Ostrumänien war es in der Nacht zum Sonntag zu einem Blutbad gekommen — ein 38 jähriger Patient, der mit Alkohol-Entzugserscheinungen aufgenommen worden war, tötete vier Patienten mit einem Metallständer und verletzte weitere neun zum Teil schwer. Er wurde anschlie‎ßend von Polizeibeamten gestellt, die gerade eine andere Person im Krankenhaus ablieferten. Einer der Patienten erlag am Montag seinen Verletzungen. Die Geschäftsführerin der Klinik hat gekündigt. Die Behörden wollen nun feststellen, ob der Verdächtigte zur Tatzeit zurechnungsfähig war.



    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis unternimmt am Montag und Dienstag einen USA-Besuch, den zweiten seit Juni 2017. Am Dienstag trifft er sich mit US-Präsident Donald Trump. Zur Sprache stehen die bilateralen Partnerschaften in den Bereichen Sicherheit und Energie, aber auch das Programm zur Befreiung rumänischer Bürger von der Visumpflicht bei USA-Reisen. Iohannis hoffe, dass das Energiegesetz, das ausländischen und speziell amerikanischen Investoren missfällt, abgeändert wird – die Regierung sei offenbar bereit, einige der Probleme zu klären, die durch andere Vorschriften entstanden waren, weil sie nicht sorgfältig ausgearbeitet wurden, so der rumänische Präsident. Die USA hatten sich im Vorfeld besorgt geäu‎ßert, dass die Energieabhängigkeit Europas von Russland zunimmt. In Washington will Iohannis gegenüber Präsident Trump auch die Bereitschaft Rumänien ansprechen, mehr US-Truppen aufzunehmen. Au‎ßerdem wird er Präsident Trump zu einem Besuch in Rumänien einladen.



    Beim Luftstützpunkt “Mihail Kogălniceanu” im Südosten Rumäniens ist am Montag eine 120 Soldaten starke Einheit für den Einsatz in Mali verabschiedet worden. Die von vier Hubschraubern unterstützte Truppe soll unter UNO-Auftrag ab Oktober ein Jahr lang die dortige Regierung bei der Umsetzung des Friedensabkommens unterstützen, Zivilisten schützen und bewaffnete Gegner des Abkommens vom Eindringen in bewohnte Gebiete abhalten. Zu den Aufträgen der Karpaten-Berglöwen, wie die rumänische Einheit hei‎ßt, gehören medizinische Evakuierungen, Truppen- und Materialtransporte sowie Streifenflüge.



    Die Europäische Kommission hat am Montag bekanntgegeben, dass die EU auf einen Brexit ohne Abkommen vorbereitet sei. Gro‎ßbritannien würde aber am meisten unter einem solchen Szenario leiden, so die EU-Kommission. Die Sprecherin der EU-Kommission, Natasha Bertaud, warnte davor, dass die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen für das Vereinigte Königreich viel grö‎ßer sein würden als für die anderen 27 Staaten im Gemeinschaftsblock. In London haben über 100 Abgeordnete die sofortige Einberufung des britischen Parlaments aus den Ferien gefordert: sie befürchten, dass Premierminister Boris Johnson am 31. Oktober ein Brexit ohne Abkommen besiegeln könnte. Der britische Premierminister trifft sich diese Woche mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Gleichzeitig deuten Dokumente der britischen Regierung, die in die Medien gelangt waren, darauf hin, dass die Regierung sich für den Fall eines Brexits ohne Abkommen auf massive Engpässe von Treibstoff, Lebensmitteln und Medikamenten einstellt. Brexit-Minister Michael Gove spricht jedoch von Panikmache — die in den Unterlagen erwähnte Lage sei seiner Meinung nach sehr unwahrscheinlich und ein schlimmstes Szenario.



    Hunderttausende Menschen sind in der ehemaligen britischen Kronkolonie Hongkong wieder gegen den Einfluss aus Peking auf die Stra‎ße gegangen. Anders als bei früheren Protesten blieb es dieses Mal weitgehend friedlich. Zuvor hatten die Au‎ßenministerinnen Kanadas und der EU , Chyrstia Freeland bzw Federica Mogherini in einer gemeinsamen Erklärung auf der Achtung der Grundfreiheiten bestanden — auch der friedlichen Versammlungsfreiheit. Die bilaterale Erklärung ermutigte beide Seiten zur Entspannung der Lage. Hong Kong droht vor dem Hintergrund der Proteste zum ersten Mal seit 10 Jahren eine Rezession.


  • Nachrichten 12.10.2014

    Nachrichten 12.10.2014

    Bucharest: The delegated Minister of the Romanian Diaspora Bogdan Stanoevici has beteligt in Munich at the opening of the 15th Romanian Cultural days. In addition Stanoevici came with representatives of the Romanian communities in Munich, Nuremberg and Ingolstadt to talks. In his speech at the cultural event in Munich, the Romanian Minister stressed the centuries of relations between the Romanian and German culture, as well as the potential for the expansion of cultural relations between the two countries, which could also lead to the further development of future joint projects.




    Bucharest : Bucharest welcomes the decision of the Canadian authorities to put Romania on the list of countries of origin, whose citizens do not need visas for entry to Canada. The measure is an important step towards the abolition of the visa requirement for Romanian citizens who wish to travel to Canada, said Romanias Foreign Minister Titus Corlăţean. The list is an instrument of the Canadian authorities, is to avoid any abuse of Canadas immigration and asylum system. The States which are recognized as countries with a secure democracy on this list that comply with the human rights, offer protection and constitute no emigration countries.





    Moreover, the Commission ruled against the imposition of the visa requirement for EU entry for citizens of Canada, Australia, Japan and the United States, even if the visa requirement when entering the said States for citizens of EU countries, including Romania was not abolished. The European Commission justified the decision by the fact that substantial progress was made in negotiations with the said non-EU countries. Consequentlym a full and perfect reciprocity face visa in view, Brussels added.




    Sibiu: The Big Prize Documentary Festival Astra in Central Romania Sibiu (Hermannstadt) has gone to the Ukrainian production “Majdan” which deals with the uprising in the Ukrainian capital Kiev and the Abestzung of President Viktor Ianukovici. As the best international documentary production “Master Of The Universe” the director Marc Bauder was honored. The strip takes a look at the glittering financial world with all its depths and its Skrupellosigkeiten. The Romanian production “The Second Game”, directed by Corneliu Porumboiu was awarded the Special Jury Prize. The prize for the best European documentary went to “Blood”, the director Alina Rudnitskaya, during the movie “Waiting for August” by director Ana Teodora Mihaia was awarded as the best Romanian Dokumentrafilm.




    Sports: Gymnastics: The Romanian gymnast Larisa Iordache has won the silver medal at the World Championships in Nanning China in floor exercise. On Friday Iordache had conquered in the individual all-around silver medal. At the bottom triuphierte the American gymnast Simone Biles and in third place came the Russian Aliya Mustafina. The 18-year-old Larisa Iordache has not captured the European title five times and also won a bronze medal in all-around team in the Olympics 2012th




    Sports: Football : The National Football Team Sheep Romania won the home match against Hungary for the European Championship qualifiers with an undecided one Saturday night: finished one. On Tuesday Romania abroad to compete against Finland. Romania belongs together with Northern Ireland, Faroe Islands and Greece to the group F of the qualifying matches for the European Championship to be held in 2016 in France. In the first group match, Romania away had prevailed over Greece with 1 to 0. In the last 14 years, the Romanian National Team participated only once at a World or Europe according Championship 2008 at the European Championships in Switzerland and Austria.

  • Europäisches Parlament gibt grünes Licht für Visaliberalisierung für moldauische Staatsbürger

    Europäisches Parlament gibt grünes Licht für Visaliberalisierung für moldauische Staatsbürger

    Der europäische Weg der Moldaurepublik nimmt eine ausschlaggebende Wende. Das Europäische Parlament hat am Donnerstag mit breiter Mehrheit für die Visaliberalisierung für moldauische Staatsbürger mit einem biometrischen Reisepass gestimmt. Der Beschluss war voraussehbar, bekanntlich hatte das rumänischsprachige Land schon Ende des vorigen Jahres alle Bedingungen zur Aufhebung der Visumspflicht erfüllt. Laut dem bisher festgestellten Plan dürften die moldauischen Staatsbürger in den Schengenraum innerhalb von 90 Tagen ausschlie‎ßlich für touristische Zwecke ohne Visum einreisen.



    Das Nachbarland Rumäniens wird somit zum ersten Staat der Ostpartnerschaft, dessen Bürger visumfrei in die EU einreisen dürfen. Der Beschluss könnte in diesem Sommer, nach Zustimmung des Europäischen Rates in Kraft treten.Rumänien begrü‎ßt als ständiger Befürworter der Annäherung der Republik Moldau an die EU die Entscheidung des Europäischen Parlaments. Präsident Traian Băsescu gratulierte der moldauischen Exekutive für die Kontinuität zur Erfüllung aller Voraussetzungen für die Visaliberalisierung.



    Rumäniens Au‎ßenminster Titus Corlăţean erklärte seinerseits, die Visaliberalisierung sei eine natürliche Folge der ernsthaften und mutigen Bemühungen der moldauischen Behörden in den letzten vier Jahren und der bisher erzielten Fortschritte. Das Europäische Parlament verleihe durch seinen jüngsten Beschluss seiner vollen Untestützung für die moldauischen Staatsbürger Ausdruck, betonte ferner Au‎ßenminister Corlăţean.



    Der jüngste Beschluss des Europäischen Parlaments stelle den ersten Schritt zur Erfüllung der EU-Beitritsskriterien dar, erklärt seinerseits der Präsident der Moldaurepublik, Nicolae Timofti. Die Republik Moldau müsse zudem die Reformen fortsetzen, um europäische Standards zu erfüllen, fügte Timofti hinzu. Im November 2013 hatte Chişinău beim Gipfel der Ostpartnetschaft in Vilnius das EU-Assoziierungsabkommen paraphiert. Die Ostpartnerschaft wurde für sechs ehemalige Sowjetrepubliken (Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, die Moldaurepublik und die Ukraine) gegründet.



    Die Partnetschaft setzt sich zum Ziel, die politische und wirtschaftliche Kooperation zwischen der Europäischen Union und den besagten Staaten zu konsolidieren und sie somit stärker an die EU zu binden. Die gro‎ße Enttäuschung des Vilnius-Gipfels bleibt jedoch die Ukraine, die unter dem deutlichen Druck Russlands auf die europäische Perspektive verzichtet hatte und kurz vor dem Gipfel bekannt gab, das mit der EU geplante Assoziierungsabkommen aufs Eis zu legen. Die Ukraine verzichtet aber auf den europäischen Traum nicht. Die Massenproteste, die von dieser Entscheidung der Kiewer Behörden ausgelöst wurden, führten folglich zum Sturz der Regierung Janukowitsch.

  • Entwicklung der rumänischen Beziehungen zu den USA

    Entwicklung der rumänischen Beziehungen zu den USA

    Die USA zeigen ein besonderes Interesse am Erfolg Rumäniens als demokratischer Partner vor dem Hintergrund der gemeisamen globalen Verantwortung und der strategischen Partnetschaft. Dies erklärte der US-Vizepräsident Joe Biden, der am Donnerstag ein Telefongespräch mit dem rumänischen Staatschef Traian Băsescu führte. Das Gespräch wurde der aktuellen Entwicklung in der Region gewidmet. Joe Biden drückte dabei die volle Wertschätzung der USA für die regelmä‎ßigen Beiträge Rumäniens zu NATO-Missionen aus. Rumänien und die USA pflegen besonders starke bilaterale Beziehungen im Militärbereich. Rumänien bewarb sich bereits nach der Wende, Mitte der neunziger Jahre, um die Mitgliedschaft in der NATO.





    1999 gab Rumänien der nordatlantischen Allianz, während des Kosovo-Kriegs das Recht, das rumänische Gebiet zu überfliegen. Rumänien beteligte sich zudem mit seinen Truppen an den US-Missionen in Afghanistan 2001 und Irak 2003. Dies ebnete den Weg Rumäniens zur Mitgliedschaft in der NATO und 2004 trat das Land der nordatlantischen Allianz bei. In Rumänien wurden zudem sowohl NATO-Militärstützpunkte (in der südostrumänischen Dobrudscha) als auch Teile des US-Raketenschutzschildes (im südrumänischen Oltenia) eingerichtet. Dies geschah während der Amtszeit drei rumänischer Präsidenten, Emil Constantinescu, Ion Iliescu, Traian Băsescu und einiger Regierungen unterschiedlicher politischer Orientierung. Das stellt den Beweis dafür dar, dass Rumänien sowohl im Bereich der Öffentlichkeit, als auch der Politik eines der proamerikanischen Länder Europas bleibt.





    Die rumänisch-amerikanische Beziehung ist jedoch nicht immer reibungslos gelaufen. Selbst wenn die USA ein strategischer Partner Rumäniens sind, haben sie derzeit keinen Botschafter in Bukarest, nachdem der letzte Amtsinhaber Mark Gittenstein sein zum Teil umstrittenes Mandat beendet hat. Zudem gilt Rumänien als eines der fünf EU-Länder, für deren Staatsangehörige die US-Visumpflicht nocht gilt. Diese Tatsache sorgt für heftige Debatten nicht nur in Bukarest, sondern auch in Brüssel, und EU-Entscheidungsträger warnen, sie könnten den US-Bürgern die Einreise in europäische Staaten an ähnliche Bedingungen knüpfen.




    Voriger Monat äu‎ßerte die stellvertretende Au‎ßenministerin Victoria Nuland in Bukarest die tiefe Besorgnis der US-Regierung über die Einhaltung der rechtsstaatlichen Grundsätze in Rumänien. Laut Politikexperten, würde sich die Bemerkung an die angebliche Tendenz der aktuellen Parlamentsmehrheit richten, die Pressefreiheit und vor allem die Vorrechte der Justiz einzuschränken und eine Super-Immunität für Politiker zu schaffen.

  • EU pocht auf Visumfreiheit in die USA für rumänische Bürger

    EU pocht auf Visumfreiheit in die USA für rumänische Bürger

    Die Europäische Kommission fordert die USA auf, die Visumpflicht für Rumänien und weitere vier EU-Mitgliedstaaten aufzuheben. Laut einer Regelung, die am 20. Dezember 2013 in Kraft getreten ist, sollen die EU-Staaten eine einheitliche Stellungnahme angesichts der Visum-Frage abgeben, sollte eine unterschiedliche Behandlung einiger EU-Bürger von nicht-EU-Staaten festgestellt werden. Die neue Regelung erlaubt der Europäischen Kommission, den Bürgern besagter nicht-EU-Staaten temporäre Visumpflicht im Gegenzug aufzuerlegen.





    Das Internet-Nachrichtenportal EurActiv schreibt dass Bukarest und die anderen vier Hauptstädte, darunter Warschau und Sofia, bis am Sonntag der Europäischen Kommission alle Einzelheiten über die Einreise ihrer Bürger in die USA liefern sollen. Die Sprecherin des EU-Kommissars für Innenangelegenheiten Michele Cercone, erklärte dennoch, Brüssel habe derzeit keine Abischt, von Washington die offizielle Aufhebung der Visumpflicht zu fordern. Laut Radio Rumänien Korrepondent in Brüssel, sei keine sofortige Reaktion der Europäischen Kommission zu erwarten und Brüssel könne, gemä‎ß der besagten Regelung, innerhalb von zwei Jahren den Antrag der fünf EU-Staaten prüfen. Laut der Nachrichtenagentur Mediafax, habe das Rumänische Aussenministerium den europäischen Institutionen angekündigt, welche die nicht-EU-Staaten sind, die die Visumpflicht für rumänische Bürger noch nicht aufgehoben haben.





    Dazu zählen auch die USA, die das Gegenseitigkeitsprinzip in der Visafreiheit nicht einhalten. Das Bukarester Aussenministerium gab ferner bekannt, dass die bilateralen Verhandlungen mit den USA in Frage Einreisebedingungen für Drittstaaten fortgesetzt werden sollen, damit das Gegenseitigkeitsprinzip in Visa-Frage erlangt wird. Rumänien führe einen konstanten und beachtlichen Dialog mit den USA, einschlie‎ßlich im Rahmen der Arbeitsgruppe für Konsularfragen und die Visaangelegenheit stelle dabei ein ständiges Thema dar, fügt das Bukarester Aussenministerium hinzu. Das letzte Treffen der besagten Gruppe, wobei die Annahme Rumäniens ins Programm für visumfreies Reisen Visa Waiver” diskutiert wurde, fand Januar 2014 statt.





    Was die Rate der Ablehnung von Visumanträgen anbelagt, die eine der Bedingungen zur Aufhebung von Visumpflicht darstellt, ist in letzter Zeit eine erhebliche Senkung, von 17% im Jahr 2012 auf 11,5% 2013 festzustellen. Derzeit bleiben Bulgarien, Zypern, Kroatien, Rumänien und Polen die einzigen EU-Staaten, deren Bürger der Visumpflicht für die US-Einreise unterworfen werden. Die rumänischen und bulgarischen Staatsangehörigen gelten zudem als die einzigen EU-Bürger für welche die kanadischen Behörden die Visumpflicht noch nicht aufgehoben haben.