Tag: Vizepremierminister

  • Nachrichten 15.07.2019

    Nachrichten 15.07.2019

    Die Sozialdemokratische Partei PSD, die wichtigste Partei der Regierungskoalition in Rumänien, wird einen eigenen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im November haben, und der Kongress, der diesen Kandidaten bestätigen wird, wird am 3. August stattfinden, kündigte die Parteivorsitzende und Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă am Ende der Sitzung des Nationalen Exekutivkommitees der PSD an. Das PSD-Exekutivkomittee hat beschlossen, dass die Ämter des Innenministers und des Au‎ßenministers vom PSD-Senator Nicolae Moga, bzw. von Ramona Mănescu, vom Koalitionspartner ALDE, übernommen werden. Die Innenministerin Carmen Dan und der Au‎ßenminister Teosdor Melescanu haben die politische Unterstützung ihrer Parteien verloren, aufgrund der ungünstigen öffentlichen Wahrnehmung, sagte die Premierministerin Viorica Dăncilă. Die Innenministerin Carmen Dan, von der PSD, hatte bereits bekanntgegeben, dass sie ihr Amt niedergelegt hat. Ferner hat die Sozialdemokratische Partei den PSD-Exekutivpräsidenten Mihai Fifor für das Amt des Vizepremierministers für strategische Partnerschaften vorgeschlagen.



    Rumäniens Tennisliebling Simona Halep ist am Montag nach dem Sieg im Wimbledon-Turnier gegen Serena Williams wieder nach Rumänien zurückgekehrt und wurde am Flughafen von vielen Fans empfangen. In der am Montag veröffentlichten WTA-Wertung kletterte sie nach dem historischen Sieg um drei Plätze nach oben und liegt jetzt auf Platz vier. Präsident Klaus Iohannis beschloss, der Wimbledon-Siegerin Simona Halep die höchste Auszeichnung des rumänischen Staates, den Nationalorden Stern von Rumänien“ im Rittergrad, zu verleihen. “Durch ihr Engagement, ihre Hingabe und ihr Professionalismus, die sie sowohl auf dem Tennisplatz als auch au‎ßerhalb zeigte, förderte Simona Halep den Namen Rumäniens in der ganzen Welt. Simona Halep ist ein Vorbild für die junge Generation, und ihr Engagement bei der Tennis-Förderung unter Kindern ist ein gro‎ßer Gewinn für den rumänischen Sport“, steht in einer Pressemitteilung der Präsidialverwaltung.



    Die Mitglieder des Europäischen Parlaments sind am Montag in Stra‎ßburg im Plenum zusammengekommen, um über den neuen Präsidenten der Europäischen Kommission zu entscheiden, der am 1. November das Amt übernimmt. Die eigentliche Abstimmung ist für Dienstag geplant. Eine Möglichkeit für den Nachfolger von Jean-Claude Juncker ist die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Erhält sie mindestens 374 Stimmen von den Europaabgeordneten, würde sie als erste Frau die Kommission in den nächsten fünf Jahren leiten. Die rumänische Premierministerin Viorica Dancila wird am Dienstag auch vor dem Europäischen Parlament sprechen, um über die Ergebnisse Rumäniens beim EU-Ratsvorsitz zu berichten, der am 30. Juni endete. Ebenfalls diese Woche treffen sich die Vorsitzenden der Ausschüsse des Europäischen Parlaments zu einer Konferenz, bei der auch der Rumäne Ioan Mircea Pascu und die Estin Kadri Simson, Kandidaten für das Amt eines EU-Kommissars, angehört werden. Die beiden wurden Mitglieder der Europäischen Kommission, ohne jedoch einen bestimmten Aufgabenbereich zu übernehemen. Grund dafür ist ihre kurze Amtszeit, die am 31. Oktober endet.



    Das Leistungsbilanzdefizit Rumäniens ist in den ersten 5 Monaten des Jahres um 32,6% auf über 3,4 Milliarden Euro gestiegen. Das teilte die Zentralbank in Bukarest mit. Die ausländischen Direktinvestitionen kamen auf knap 1,5 Milliarden Euro, mehr als 10 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Auslandsschulden nahmen zwischen Januar und Mai um mehr als 4 Milliarden Euro zu und erreichten 103,5 Milliarden Euro.



    Mehr als 2.000 Soldaten aus 11 NATO-Mitgliedsstaaten – Albanien, Belgien, Bulgarien, Kanada, Griechenland, Frankreich, Italien, Polen, Rumänien, USA, Türkei – nehmen an der internationalen Militärübung Breeze 2019 teil, die bis zum 21. Juli in den bulgarischen Hoheitsgewässern im Schwarzen Meer stattfindet, informiert die bulgarische Nachrichtenagentur Novinite. An der Militärübung Breeze 2019 beteiligen sich 26 Kampf- und Hilfsschiffe, 10 Flugzeuge und Hubschrauber, die zweite Ständige Gruppe der NATO und das Ständige Minenbekämpfungsschiff der Reaktionstruppe der Allianz. Im Rahmen der Übung findet eine Simulation einer Operation zur Gefahrenabwehr auf See im Krisenfall statt. Hauptziel ist es, die Interoperabilität und Interaktion zwischen den Seestreitkräften der teilnehmenden Länder zu verbessern.

  • Nachrichten 3.04.2017

    Nachrichten 3.04.2017

    Das rumänische Au‎ßeniministerium hat auf seinem offiziellen Twitter-Konto, in einer Botschaft auf Englisch, den Familien der Opfer des Anschlags in der U-Bahn von Sankt-Petersburg sein Beileid ausgedrückt. In einer U-Bahn im russischen Sankt Petersburg hat es eine schwere Explosion gegeben, wie die Nachrichtenagentur Tass berichtet. Aktuellen Angaben zufolge gab es neun Tote, mehr als 50 Personen wurden verletzt. Der Sprengsatz explodierte in einem Zug auf der Fahrt zwischen den Stationen Technologitscheskij Institut und Sennaja Ploschtschad im Zentrum. Bilder aus den sozialen Netzwerken zeigen zahlreiche am Boden liegende Menschen und eine schwer beschädigte U-Bahn sowie starke Rauchentwicklung in der Station. Rettungskräfte sind mit einem Gro‎ßaufgebot vor Ort.



    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Montag die Dekrete zur Ernennung zwei neuer Minister unterzeichnet. Der feierliche Amtsantritt des neuen Umweltministers sowie des Ministers für Beziehungen zum Parlament fand ebenfalls am Montag statt. Die Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE, Juniorpartner der Sozial-Demokraten im Kabinett Sorin Grindeanu schlug für das Amt des Umweltministers sowie als Vizepremierministerin Graţiela Gavrilescu vor. Gavrilescu bekleidete bislang das Amt der Ministerin für Beziehungen zum Parlament. An ihre Stelle soll Viorel Ilie treten. Vor einer Woche hatte ALDE entschieden, dem Mitvorsitzenden Daniel Constantin die politische Unterstützung zu entziehen. Der Konflikt zwischen dem ehemaligen Vizepremier und Umweltminister Constantin und dem Mitvorsitzenden der Partei, Calin Popescu Tariceanu, hatte sich in letzter Zeit deutlich zugespitzt.



    Luxemburg: Der rumänische Au‎ßenminister Teodor Melescanu hat sich am Montag am EU-Au‎ßenrat in Luxemburg beteiligt. Die Situationen in Syrien, Yemen und Lybien bildeten die Themenschwerpunkte der Gespräche zwischen den europäischen Au‎ßenministern. Der Generalsekräter der Arabischen Liga Ahmed Aboul Gheit nahm ebenfalls an Diskussionen teil. Zum Auftakt des Rates tagte die Gruppe Aktionsplan Europäische Union-Republik Moldau. Die Gespräche fanden auf Initiative Rumäniens und Frankreichs statt.



    Rumänien soll ab Freitag die Kontrollen an der Grenze verstärken, teilte die Grenzpolizei mit. Bei Ein- und Ausreisen sollen die Grenzpolizisten sowohl die nationale als auch die internationale Datenbank durchsuchen, was zu einer längeren Wartezeit bei Grenzkontrollen führen könnte. Laut einer Pressemitteilung des Au‎ßenministeriums, soll darüber hinaus am 7. April eine Änderung des Schengen-Grenzkodex in Kraft treten. Diese wurde vom Europaparlament sowie vom Europäischen Rat bereits verabschiedet und soll die Sicherheit in der EU und derer Bürger stärken. Wie die rumänische Grenzpolizei mitteilte, habe sie bereits alle Ma‎ßnahmen getroffen, um die Wartezeit zu reduzieren und eine operative Kontrolle durchzuführen. Die Grenzpolizei habe sich zudem stark bemüht, um sowohl die Sicherheit der Bürger, als auch die Flüssigkeit des Verkehrs zu garantieren.



    Die Republik Moldau und die Euroasiatische Wirtschaftsunion haben ein kontroverses Zusammenarbeitsmemorandum unterzeichnet. Von Seiten Chişinăului unterzeichnete der pro-russische sozialistische Präsident Igor Dodon. Er erklärte, dass dies ein erster Schritt hinsichtlich der Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Osten darstellt und den vorherigen Abkommen der Republik Moldau, einschlie‎ßlich des Assoziierungsabkommens mit der EU nicht widerspricht. Dagegen hatte Premierminister Pavel Filip neulich, dass das besagte Memorandum nicht rechtskräftig sei, denn dieses habe nicht die Genehmigung des Au‎ßenministeriums und wurde auch nicht vom Parlament ratifiziert. Die Euroasiatische Wirtschaftsunion ist eine internationale Organisation, die unter anderen, Russland und Wei‎ßrussland einschlie‎ßt.



    Tourismusminister Mircea Titus Dobre hat am Montag dem Finanzminister die Unterlagen vorgelegt, die für die Reduzierung der Mehrwertsteuer um 9% für Tourismusbetriebe notwendig sind. Somit soll das Ministerium den Start neuer Geschäfte in dieser Brache ermutigen. Die Ma‎ßnahme soll zudem zu einer Senkung der Preise bei Reisepaketen führen. Für die Umsetzung der Ma‎ßnahme sei dennoch die Zustimmung der Europäischen Kommission zwingend notwendig, sagte der rumänische Tourismusminister im Anschlu‎ß.