Radio România Internațional

Tag: Vlad Turcanu

  • Acord de colaborare Radio România – Teleradio-Moldova

    Acord de colaborare Radio România – Teleradio-Moldova

    La sediul Radio România a avut loc semnarea Acordului de colaborare dintre Societatea Română de Radiodifuziune şi Compania Teleradio-Moldova”.



    L-am întrebat pe Preşedintele Director General Radio România, Răzvan-Ioan Dincă, despre ce aduce acest acord de colaborare.






    Vlad Ţurcanu este Directorul General al Teleradio-Moldova”. Am stat de vorbă cu dl. Ţurcanu despre acordul de abia semnat.






    La semnarea acordului de colaborare a fost prezent şi Excelenţa Sa Victor Chirilă, Ambasador al Republicii Moldova la București, pe care l-am întrebat ce aşteaptă de la colaborarea dintre posturile publice din România şi Republica Moldova.




  • Moldaurepublik auf Europa-Kurs: Bukarest will mit Integration der Energiesysteme helfen

    Moldaurepublik auf Europa-Kurs: Bukarest will mit Integration der Energiesysteme helfen



    Die politischen Irrungen und Wirrungen der jeweiligen Regierungen in Chișinău haben u.a. zu einer beispiellosen Auswanderungswelle geführt — die wirtschaftlichen Missstände bewogen viele Bürger der Moldaurepublik, ein besseres Leben vor allem in Westeuropa zu suchen. Doch die Wahl der reformistischen und pro-europäischen Politikerin Maia Sandu zur Präsidentin des Landes lie‎ß neue Hoffnungen auf eine grundlegende Modernisierung des Staates und seiner Institutionen aufkommen. Die politische Konstellation scheint auch günstig zu sein, denn Regierung und Präsidentin ziehen diesmal an derselben Leine und auch im Parlament sind die reformfreudigen politischen Kräfte in der Mehrheit.



    Bukarest unterstützt die Reformbemühungen des Nachbarstaates umgehend und bedingungslos. Nach den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Moldaurepublik war der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu der erste hochrangige EU-Politiker, der eine Stippvisite in Chișinău unternahm und eine Vertiefung der Kooperation in Aussicht stellte. Unlängst zog der rumänische Chefdiplomat bei einem Auftritt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen eine Bilanz der Beziehungen zwischen Rumänien und der Moldaurepublik im letzten Jahr. Dabei hob er hervor, dass nach der Wahl Maia Sandus zur Präsidentin im Dezember vergangenen Jahres auch Staatspräsident Klaus Johannis als erster ausländischer Staatschef der Moldaurepublik einen Besuch abstattete. Und seit den vorgezogenen Neuwahlen im Juli dieses Jahres, die eine reformistische und pro-europäische Mehrheit im moldauischen Parlament als Ergebnis hatten, sei Rumänien ständig bemüht gewesen, das Nachbarland nach Leibeskräften zu unterstützen, so der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu.



    Die bilateralen Beziehungen seien zu einem Punkt anbelangt, in dem die gemeinsamen Prioritäten nicht mehr umgangen werden können, meinte auch der Politikanalyst Vlad Țurcanu, ehemaliger Präsidentenberater in Chișinău, in einem Interview mit Radio Rumänien:



    Seit den vorgezogenen Wahlen vom 11. Juli und nach der Amtseinführung der neuen Regierung war man in Chișinău um weitgehende Reformen bemüht, die alle Bereiche des Staatswesens betreffen. Dabei war man sich auch ständig bewusst, dass dies ohne die Unterstützung freundlich gesinnter Staaten wie Rumänien schwierig werden würde. Nehmen wir nur die Gaskrise als Beispiel, als Russland der Moldaurepublik mit der Drosselung der Gaslieferungen drohte. Die Krise ist zwar vorbei, doch der Schreck sitzt noch tief, und die Unterstützung aus Bukarest und anderen europäischen Hauptstädten hat für das politische Klima in Chișinău viel gezählt. Denn es ist beruhigend, zu wissen, dass man im Notfall Gas aus Rumänien erhalten kann — übrigens durch eine Pipeline, die grö‎ßtenteils mit rumänischer Finanzierung entstanden ist. Die Moldaurepublik hat viele Schwachstellen — im energetischen System, im Informationssystem und in der Sicherheit — unfreundlich gesinnte Staaten werden immer darauf spekulieren und die Schwachstellen auszunutzen versuchen. Diese Risiken hat man lange ignoriert, und gerade das Fachwissen, das Rumänien in diesen und anderen Bereichen hat, wird der Moldaurepublik helfen, die Reformen voranzutreiben.“



    Die pro-europäische Regierung in Chișinău erfreut sich einer komfortablen Mehrheit im Parlament — 63 von 101 Mandaten sind reformfreudigen Kräften zuzurechnen. Dennoch werde es nicht leicht sein, die Erwartungen der Bevölkerung zu erfüllen, sagt weiter der moldauische Politikanalyst Vlad Țurcanu. Um aus der Isolation der letzten Jahre herauszubrechen, sei es notwendig, konkrete Kooperationsprojekte zu verwirklichen — und auch hier sei die Unterstützung durch Rumänien von wesentlicher Bedeutung:



    Hier haben wir viele Kooperationsschienen, die befahren werden müssen. Die Au‎ßenminister Rumäniens und der Moldaurepublik haben einen Zeitplan über die prioritären Bereiche in der bilateralen Zusammenarbeit unterzeichnet. Dazu gehört die Kooperation im Bildungsbereich und die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Zertifikate und wissenschaftlichen Titel. Der wichtigste Punkt auf der Agenda ist jedoch die Infrastruktur — namentlich der Wiederanschluss des energetischen Systems der Moldaurepublik an Stromlieferungen aus der EU. Denn gerade im Bereich Energie liegt einer der vulnerablen Punkte der Moldaurepublik, die ich erwähnt hatte. Zurzeit ist die Moldaurepublik von Energielieferungen vom Wärmekraftwerk in Cuciurgan (Kutschurgan) abhängig, das bekanntlich im Niemandsland Transnistrien liegt. Und die dortigen Machthaber haben immer Blei in den Fü‎ßen gehabt und auf russische Befindlichkeiten reagiert, damit sie selbst von Energielieferungen aus Russland nicht abgeschnitten werden.“



    Der von Vlad Țurcanu erwähnte Zeitplan für die bilaterale Kooperation ist tatsächlich sehr detailreich — das Dokument wurde während des kürzlich stattgefundenen Besuchs der moldauischen Präsidentin Maia Sandu in Bukarest unterzeichnet, anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Mit der vielseitigen Kooperation soll der Weg für die europäische Integration der Moldaurepublik entscheidend geebnet werden.

  • Moldaurepublik: Wird die strategische Partnerschaft mit der EU wiederbelebt?

    Moldaurepublik: Wird die strategische Partnerschaft mit der EU wiederbelebt?

    Maia Sandu ist die erste Frau an der Spitze der ehemaligen mehrheitlich rumänischsprachigen Sowjetrepublik. Kurz nachdem die offiziellen Ergebnisse ihren klaren Sieg gegenüber ihrem Amtsvorgänger, dem pro-russischen Sozialisten Igor Dodon, bestätigt hatten, gab Maia Sandu ihre Prioritäten bekannt: Bekämpfung der Korruption, institutionelle Reform und Gewährleistung eines höheren Lebensstandards für die Bürger der Republik Moldau.



    Um die Armut zu überwinden, brauche die Republik Moldau Investitionen und Arbeitsplätze, damit die Menschen, die jetzt im Ausland arbeiten, nach Hause zurückkehren und das Land wieder aufbauen können, sagen Politikanalysten. Das Land braucht auch Unterstützung von auswärts. Dafür bemühte sich Sandu bereits in den ersten Wochen ihrer Amtszeit, die Beziehungen zu strategischen Partnern zu optimieren, die während der Präsidentschaft Igor Dodons eingefroren worden waren. Unter den hochrangigen ausländischen Politikern war der erste offizielle Gast in der Republik Moldau der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Damit wollte man eine starke Botschaft der Unterstützung für die neue Führung in Chişinău, aber auch für die Bürger der Republik Moldau bei den Bemühungen um Demokratisierung, unumkehrbare Umsetzung der Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit und Festigung des europäischen Weges des Landes senden, so die Präsidialverwaltung in Bukarest. Der Besuch hatte einen symbolischen Wert, nachdem Präsident Iohannis sich fünf Jahre lang geweigert hatte, die Republik Moldau zu besuchen. Damit kehrt auch die Normalität wieder ein, sagte Vlad Ţurcanu, Redakteur und politischer Kommentator in Chişinău, am Tag des Besuchs des rumänischen Staatsoberhauptes gegenüber Radio Rumänien:



    Man könnte sagen: Blut ist dicker als Wasser. Ich meine damit, dass, egal wie viele politische Schwierigkeiten wir hier in der Republik Moldau haben — und wir sind auf dem Treibsand hier niemals sicher –, irgendwann die Normalität wieder einkehrt. Auf diplomatischer Ebene sind die Beziehungen heute auf höchstem Niveau, nachdem Präsident Iohannis bekannterma‎ßen keine besonders engen politischen und diplomatischen Beziehungen zum ehemaligen Präsidenten Igor Dodon unterhalten hat. Und nach dem heutigen Treffen gehen wir davon aus, dass die früher engeren Beziehungen wiederbelebt werden, die sich bis dahin in einem Schwebezustand befanden.“




    Binnen kurzer Zeit sei es der Moldaurepublik gelungen, die Beziehungen zu den Nachbarländern und strategischen Partnern — Rumänien und die Ukraine — wiederaufzunehmen, nachdem diese aufgrund einer abweisenden Politik der Führung in Chişinău eingefroren worden waren, sagte Maia Sandu:



    Ein weiterer wichtiger Partner, zu dem wir die Beziehungen neu aufstellen müssen, ist die EU. Wir wollen die Annäherung der Republik Moldau an die EU durch demokratische und wirtschaftliche Reformen wieder in Gang bringen, den Staat modernisieren — einen Staat mit europäischen Institutionen, mit europäischen Schulen, mit europäischen Krankenhäusern, mit europäischen Stra‎ßen, mit einer europäischen Zukunft, einen Staat, der ausschlie‎ßlich im Interesse aller Bürger handelt.“




    Aufgrund undemokratischer Entscheidungen in Chişinău hat Brüssel 2018 einen gro‎ßen Teil der finanziellen Unterstützung für die Republik Moldau aufs Eis gelegt. Maia Sandu, die entschlossen ist, die Beziehung zur EU wieder anzukurbeln, hatte Treffen mit allen Vertretern in Brüssel. Ihr wurde die Unterstützung der Union für ihre Bemühungen um Reform und Stärkung der Demokratie sowie im Kampf gegen die Corona-Pandemie zugesichert.



    In der nächsten Zeit muss Maia Sandu ihre politische Position in Chişinău festigen. In diesem Jahr wird es wahrscheinlich vorgezogene Wahlen geben, in dem Versuch, eine parlamentarische Mehrheit zu bilden, die es ihr ermöglicht, eine Regierung aufzustellen, die ihren politischen und diplomatischen Visionen entspricht. Doch das erste Amtsjahr Maia Sandus könnte von der Fortsetzung der Auseinandersetzung mit Dodon und den Oligarchen geprägt sein, die mit Geld aus unklaren Quellen Politiker kaufen und manipulieren. Im Jahr 2014 hatte sich 1 Milliarde US-Dollar aus dem Bankensystem der Moldaurepublik einfach in Luft aufgelöst, und niemand kann mit Sicherheit sagen, wohin das Geld geflossen ist.



    Maia Sandu stehe erst am Anfang ihrer Amtszeit. Auf ihrer Seite habe sie eine enorme Unterstützung in den Reihen der Bevölkerung, und er zweifle nicht daran, dass die Europäische Union ihr politisch und finanziell unter die Arme greifen werde, glaubt der Politikbeobachter Vlad Ţurcanu.

  • Jurnal românesc – 30.08.2019

    Jurnal românesc – 30.08.2019

    Președintele
    Autorităţii Electorale Permanente, Constantin-Florin Mitulețu-Buică, face un
    apel către toți românii care se află în străinătate cu documente legale de
    şedere să se înregistreze pe portalul www.votstrainatate.ro pentru ca
    autoritățile române să înființeze secții de votare conform numărului de
    înregistrări, şi nu pe baza unor informații vehiculate în spațiul public.
    Apelul vine în contextul în care numărul celor care s-au înscris să voteze la
    alegerile prezidenţiale din noiembrie este, potrivit AEP, dezamăgitor de
    mic. Dacă la scrutinul din 26 mai au fost organizate în străinătate
    441 de secții de votare şi au votat aproape 400.000 de cetățeni, acum
    estimările MAE arată că trebuie înființate nu mai puțin de 900 de secții de
    votare, estimări care nu au în spate o evidență clară a intenției de vot la
    alegerile prezidențiale din anul 2019, spune şeful AEP. El precizează că
    se aşteaptă ca măcar cei aproape 400.000 de români care au votat la
    europarlamentare să se înregistreze, astfel încât să nu existe secții de
    votare care să funcționeze nejustificat. Mitulețu-Buică spune că a luat act de
    solicitările unor cetățeni români către misiunile diplomatice pentru
    înființarea câtorva sute de secții de votare în străinătate, dar atrage atenţia
    că, pe baza înregistrărilor de până acum, nu ar putea fi înființate legal nici
    măcar zece secții de votare. Până vineri, pe portalul votstrainatate.ro se
    înregistraseră aproape 29.000 de alegători români, din care peste 14.100 pentru
    votul clasic la urne şi aproape 14.800 pentru cel prin corespondență. Potrivit
    AEP, în topul înregistrărilor sunt Marea Britanie, Germania și Spania, dar cu
    un număr foarte mic în comparație cel al românilor care au votat în aceste țări
    la scrutinul din 26 mai.




    Populaţia
    rezidentă a României era la 1 ianuarie 2019 de 19.405.000 de persoane, în
    scădere cu 125.000 faţă de 1 ianuarie 2018, arată detele publicate de
    Institutul Naţional de Statistică. Una dintre cauzele scăderii este, potrivit
    INS, îmbătrânirea demografică al cărei indice a crescut de la 116,3, în 2018,
    la 118,8 persoane vârstnice la 100 persoane tinere la începutul acestui an. O a
    doua cauză identificată de statisticieni este fenomentul emigrării. Anul
    trecut, numărul celor care au plecat în străinătate l-a depăşit pe cel al
    imigranţilor cu peste 57.000 de persoane. Conform datelor prezentate de Autoritatea Electorală Permanentă şi de
    Ministerul pentru Românii de Pretutindeni, în diaspora se află peste 5,6
    milioane de români. O mare parte a acestora însă nu şi-au schimbat
    oficial reşedinţa şi apar în continuare ca locuitori în ţară. Românilor din
    diaspora li se adaugă cei din comunităţile istorice din jurul graniţelor, care,
    potrivit ministrului pentru românii de pretutindeni, Natalia Intotero, ar
    număra aproape 4,4 milioane.




    Partidul Liberal
    Reformat din Republica Moldova şi-a schimbat denumirea în Partidul Popular
    Românesc, iar preşedinte al partidului a fost ales jurnalistul Vlad Ţurcanu,
    fost purtător de cuvânt al ex-preşedintelui Republicii Moldova Nicolae Timofti,
    transmite Radio Chişinău. Reprezentanţii formaţiunii au motivat schimbarea prin
    faptul că, până în prezent, nu s-a reuşit unificarea forţelor unioniste din
    Republica Moldova. Vlad Ţurcanu a declarat că partidul va promova o politică
    proromânească echilibrată dar fermă, pentru a apăra interesele legitime ale
    populaţiei majoritare din Republica Moldova. Fără o relație cu România,
    în materie de politică externă, de proiecte economice, culturale, educaționale,
    de infrastructură, nu putem avea un parcurs fericit pentru Republica
    Moldova, a declarat Țurcanu. PPR a anunţat că va participa la alegerile
    locale generale, programate pentru 20 octombrie 2019, şi că în curând va face
    publică lista de candidaţi.

  • Relaţia UE cu Republica Moldova prin prisma ultimelor evoluţii de la Chişinău

    Relaţia UE cu Republica Moldova prin prisma ultimelor evoluţii de la Chişinău

    Relațiile Uniunii Europene cu Republica Moldova ar putea fi relansate după ce puterea la Chișinău a fost preluată de o nouă coaliție, din care face parte și alianța pro-europeană ACUM.

    Summitul de la Vilnius al Parteneriatului Estic, din 2013, a fost marcat de decizia de ultim moment a Ucrainei de a nu mai semna un Acord de Asociere la Uniunea Europeană, ca urmare a presiunilor făcute în acest sens de Rusia. Summitul s-ar fi putut dovedi a fi un eșec total pentru politica de vecinătate a UE, însă a înregistrat și un succes: semnarea Acordului de Asociere cu Republica Moldova. Aceasta era condusă deja de 4 ani de alianțe declarat pro-europene și făcuse o serie de reforme care o transformaseră într-un adevărat exemplu pentru Parteneriatul Estic; aceste reforme au dus, de altfel, și la suspendarea vizelor pentru cetățenii moldoveni care doreau să călătorească în spațiul comunitar. Încet, încet, ritmul reformelor a încetinit până când Chișinăul a ajuns inițial să bată pasul pe loc, apoi să înregistreze regrese și derapaje atât de grave încât Uniunea Europeană a decis suspendarea completă a asistenței pentru Republica Moldova, după cum observa analistul Vlad Țurcanu, cu care am discutat despre relația UE-Republica Moldova și perspectivele acesteia pentru viitor:

    Vlad Țurcanu: În primul rând că guvernul n-a dat semne că dorește să investigheze frauda bancară din 2014 și aceasta a fost o condiție precisă a Bruxellesului. După aceea, în 2018 guvernarea a anulat alegerile din Chișinău și, ceva mai devreme, a modificat Codul electoral în pofida recomandărilor Comisiei de la Veneția. Atunci s-a instalat un blocaj total între Bruxelles și Chișinău și devenise clar că acea guvernare, care manifestase dispreț față de niște norme democratice elementare, nu mai poate să aducă nimic nou în relațiile cu Uniunea Europeană

    Reporter: Și care sunt perspectivele? Am văzut că, totuși, Bruxellesul n-a abandonat Republica Moldova și a trimis un emisar în perioada incertă de după alegeri pentru a contribui la deblocarea situației politice de la București

    Vlad Țurcanu: Nu mă aștept ca aceste relații compromise de Partidul Democrat să se reia foarte repede. În primul rând, până se instalează o Comisie nouă la Bruxelles, discuțiile vor fi de ordin general. După aceea, toate aceste disfuncționalități care s-au instalat în relația dintre Chișinău și Bruxelles vor putea fi depășite tehnic foarte greu. Experții de pe ambele părți vor trebui să lucreze pentru a readuce multe din proiectele demarate în perioada 2010 – 2014 la un stadiu acceptabil. E de așteptat ca voința politică de la Bruxelles să fie una de deschidere și pentru că Maia Sandu este o politiciană eminamente europeană. Dar să nu ne iluzionăm că Uniunea Europeană va manifesta dintr-o dată o încredere orbească față de ce ar putea proveni de la Chișinău. În primul rând pentru că Bruxellesul a fost dezamăgit inclusiv de capacitatea de rezistență a oamenilor din sistem, care au fost relativ ușor întorși din drumul european de către Partidul Democrat și blocați într-o izolare din care, așa cum spuneam, vom ieși foarte greu.

    Dinspre Europa au venit, deja, mai multe semnale că relația cu Republica Moldova poate fi relansată, de la poziționări fără echivoc ale unor state membre în favoarea guvernului Maia Sandu, la asigurările date de comisarul european pentru extindere, Johannes Hahn, care a transmis că un sprijin substanțial și consilierea pot fi mobilizate rapid odată ce sunt îndeplinite condițiile.


  • Republica Moldova, cât de aproape de UE?

    Republica Moldova, cât de aproape de UE?

    Relaţiile
    dintre Republica Moldova şi Uniunea Europeană au fost formal lansate odată cu
    semnarea, în noiembrie 1994, a Acordului de Cooperare şi Parteneriat, intrat în
    vigoare patru ani mai târziu. Apropierea dintre Uniunea Europeană şi Republica
    Moldova a fost jalonată, ulterior, de includerea, în 2004, a Republicii Moldova
    în Politica Europeană de Vecinătate a UE, doi ani mai tărziu aceasta fiind
    acceptată în calitate de membru cu drepturi depline în Procesul de Cooperare în
    Europa de Sud-Est, iar, din mai 2009, Chişinăul participă la iniţiativa
    Parteneriatului Estic. Urmând paşii fireşti, la sfârşitul lui noiembrie 2013,
    Republica Moldova a semnat Acordul de Asociere cu Bruxellesul, iar în
    septembrie 2014, cei 28 de miniştri de externe ai Uniunii Europene au consemnat
    intrarea în vigoare a acestui acord. În prezent, Bruxellesul şi Chişinăul îşi
    consolidează relaţia, prin integrarea economică treptată, concomitent cu
    aprofundarea cooperării pe direcţia politică.

    Altfel spus, beneficiind de
    susţinerea Bruxellesului în acest demers, prin toate acţiunile sale guvernul
    pro-occidental de la Chişinău rămâne consecvent obiectivului clar de integrare
    a ţării în Uniunea Europeană. La Bucureşti, profesorul universitar Ştefan
    Popescu, invitat la Radio România, este, însă, mai degrabă sceptic că acest
    obiectiv va fi atins prea curând: Cu
    trupe ruseşti în Transnistria îşi face cineva iluzia că va intra în Uniunea
    Europeană Republica Moldova? Sigur că reformele trebuie făcute, dar de ce,
    pentru că Republica Moldova se depopulează mai mult, mai repede decât România,
    pentru că riscă să devină în primul rând un stat eşuat. Are nevoie de
    investiţii, dar din păcate e foarte greu pentru un stat oligarhic să capete
    încrederea investitorilor. România, aici, are o mare responsabilitate şi m-aş
    bucura ca tot mai multe firme româneşti să treacă Prutul, dar desigur trebuie
    şi autorităţile de la Chişinău să faciliteze această trecere a Prutului.

    Situaţia din
    regiunea separatistă rusofonă Transnistria, din estul Republicii
    Moldova, rămâne într-adevăr una sensibilă şi cu implicaţii. Federaţia Rusă şi-a
    asumat să îşi retragă trupele şi echipamentele militare de pe teritoriul
    Republicii Moldova încă de la Summitul de la Istanbul din 1999, dar până acum
    şi-a retras doar o parte a armamentului greu. Trupele de aici au efectuat, anul
    trecut, peste 200 de manevre militare, iar de la începutul acestui an alte
    peste 20 de exerciţii. Directorul Centrului pentru Prevenirea Conflictelor,
    Iulian Chifu, explică situaţia din teritoriul transnistrean: În zona separatistă există două categorii
    de forţe, există forţele aşa-numite de pacificatori, deşi nimeni nu a solicitat
    vreodată Federaţiei Ruse să participe la vreun format de menţinere a păcii, dar
    ea se află acolo cu aceste trupe, forţe ale Grupului Operativ al Trupelor
    Ruse.. Şi au existat trupele Armatei a 14-a, care, formal, s-ar fi retras din
    regiune, potrivit angajamentelor de la Istanbul, din 1999. Deci, sunt două
    categorii de trupe. Peste acestea, mai există o a treia categorie, care este o
    categorie paramilitară a aşa-numitului regim separatist, care este populată de
    circa 10-12.000 de oameni, în general, provenind din Armata rusă şi care şi-au
    făcut familii şi s-au stabilit în regiune. Deci, avem cele trei categorii de
    trupe. Problema este că trupele de menţinere a păcii, aşa-numiţii pacificatori,
    fac exerciţii ofensive împreună cu trupele separatiste şi împreună cu trupele
    ruse ale Grupului Operativ al Trupelor Ruse. Aici este marea problemă, pentru
    că, practic, prin asemenea manevre, Federaţia Rusă renunţă la statutul său de
    independenţă, de neimplicare, dacă vreţi, în conflict.

    Exerciţiile
    militare desfăşurate de trupele ruse dislocate în regiunea transnistreană au
    avut între altele drept obiective contracararea terorismului şi instruirea
    militarilor, potrivit unor comunicate de presă publicate pe site-ul oficial al
    ministerului rus al Apărării. Diplomaţia de la Chişinău, consideră, însă,
    aceste exerciţii militare o ameninţare directă şi brutală la adresa
    suveranităţii şi integrităţii teritoriale a Republicii Moldova. Analistul
    politic Vlad Ţurcanu, fost consilier prezidenţial la Chişinău: Adevărul este că autorităţile de la
    Chişinău nu pot împiedica desfăşurarea unor exerciţii militare ostile şi
    îngrijorătoare ca acelea care se desfăşoară cu regularitate în ultimele luni în
    stânga Nistrului. Experţii în securitate sunt extrem de alarmaţi din această
    cauză, deşi percepţia respectivă nu intervine şi la nivelul societăţiii. La
    Bucureşti,lucrurile sunt clare -
    obiectivul strategic al României în relaţiile cu Republica Moldova
    (ex-sovietică, majoritar românofonă) rămâne integrarea europeană a statului
    vecin, aceasta fiind singura opţiune care poate să aducă prosperitate,
    siguranţă şi libertate cetăţenilor, indiferent de vârstă, etnie, de limba
    vorbită sau confesiunea religioasă.

  • Moldaurepublik: Wie tickt der neue Präsident Igor Dodon?

    Moldaurepublik: Wie tickt der neue Präsident Igor Dodon?

    Vor einem Monat haben die moldauischen Bürger zum ersten Mal seit 1997 ihren Staatschef direkt gewählt. In den vergangenen Jahren war das dem Parlament vorbehalten gewesen. Der russlandfreundliche Kandidat der sozialistischen Partei Igor Dodon hat die Präsidentschaftswahl mit einem Vorsprung von rund 70.000 Stimmen gegenüber seiner pro-europäischen Rivalin Maia Sandu für sich entschieden. Diese Woche hat das Verfassungsgericht das Wahlergebnis validiert und Igor Dodon wurde somit als Staatsoberhaupt bestätigt. Das Verfassungsgericht forderte zudem das Parlament in Chişinău auf, das Wahlrecht zu überprüfen, damit Unzulänglichkeiten, wie sie bei der jüngsten Wahl und während des Wahlkampfs festgestellt worden waren, in Zukunft vermieden werden.



    Am 23. Dezember soll Dodon sein Amt aufnehmen. Der Sozialist stellte einen Teil der Leitlinien seiner Politik bereits vor. Es ginge unter anderem um die Föderalisierung des Nachbarlandes Rumäniens. Wir haben den Politologen Vlad Ţurcanu gefragt, ob diese Idee überhaupt machbar ist:



    Wir müssen klar unter dem politischen Diskurs Dodons im Wahlkampf und den verfassungsmä‎ßigen Kompetenzen des moldauischen Präsidenten unterscheiden. Die Republik Moldau ist schlie‎ßlich eine parlamentarische Demokratie und die Befugnisse des Präsidenten sind mittlerweile bedeutsam eingeschränkt worden. Der Sicherheitsdienst, der bislang laut Verfassung dem Präsidialamt unterstellt war, wurde beispielsweise unter Kontrolle des Parlaments gestellt. Meiner Ansicht nach wird sich Igor Dodon demnächst, nachdem er sein Amt aufnimmt, mit folgender Situation konfrontieren: Er wird seine Pläne nicht umsetzen können, weil es einige Staatsinstitutionen wie das Auswärtige Amt gibt, die eine genaue Au‎ßenpolitik im Einklang mit der internen Gesetzgebung und mit dem EU-Handels- und Assoziierungsabkommen verfolgen.“




    Gegenüber russischen Medien gestand der neue moldauische Präsident ein, dass er nicht genügend Vorrechte haben wird, wenn er mit dem Parlament nicht zusammenarbeitet, um beispielsweise das EU-Assoziierungsabkommen aufzukündigen. Vlad Ţurcanu erläutert:



    Im Wahlkampf setzte Igor Dodon auf die Wirtschaftskooperation zwischen seinem Land und der Russischen Föderation. Jeder Wirtschaftsexperte könnte bestätigen, dass die Wiederankurbelung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten nicht bald erfolgen kann. Sollte sich Moskau doch dafür offen zeigen, würde das für Chişinău bedeuten, dass es in seiner Au‎ßenpolitik doch Zugeständnisse machen soll, so zum Beispiel in der Situation der separatistischen Region Transnistrien. Wie Igor Dodon schnell feststellen wird, wird die Wirtschaft seines Landes nur in einer guten europäischen Konjunktur wachsen können, die einzige Grundlage für den Wirtschaftsaufschwung der Republik Moldau bleibt also das EU-Assoziierungsabkommen. Das Parlament wird ihm ohnehin nicht erlauben, sich in die Kooperation der Republik Moldau mit der EU einzumischen.“




    Igor Dodon hätte die Präsidentschaftswahl ohne die Unterstützung des Staatsapparates nicht gewonnen. Eine ausschlaggebende Rolle spielte auch die Medienkampagne der regierenden Demokratischen Partei, die ihn vor seiner Rivalin Maia Sandu bevorzugte, weil der Sozialist ein Kandidat und zukünftiges Staatsoberhaupt ist, mit dem man leicht umgeht. Maia Sandu zeigte sich hingegen oftmals nicht offen gegenüber jedem Versuch der Demokraten, sie für sich zu gewinnen.



    In Bezug auf die Beziehungen zur Russischen Förderation glaubt unser Gesprächspartner, dass Igor Dodon sich als Einflussagent Moskaus positioniere. Vlad Ţurcanu erläutert:



    Die Republik Moldau hat derzeit eine strategische Partnerschaft mit Russland und Igor Dodon wird versuchen, die Verpflichtungen dieses Abkommens zu erfüllen. Ob es möglich ist, das hängt auch von den Handlungen der politischen Klasse in Chişinău ab. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass Chişinău von der Au‎ßenfinanzierung abhängig ist und seine Institutionen nur mit Hilfe der EU, der USA und Rumäniens reformieren kann. Ich bin der Ansicht, dass die Beziehung zu Moskau in Zukunft einen positiven Trend verzeichnen kann. Moskau ist aber auch nicht bereit, in der Transnistrien-Frage Zugeständnisse zu machen. Russland will bekanntlich alles oder nichts. Vladimir Voronin hatte seinerseits 2001-2002 auch versucht, die Kontrolle über Transnistrien zu erhalten, und das hat alleine dazu geführt, dass die Beziehungen zwischen Chişinău und Tiraspol den Gefrierpunkt erreichten. Das hat sich in den nächsten fünf Jahren auch nicht geändert. Ich betone, dass die Russische Föderation meiner Ansicht nach nicht bereit ist, in der Transnistrien-Frage Zugeständnisse zu machen, egal ob der moldauische Präsident Igor Dodon oder ein Pro-Europäer ist.“




    Der Sieg der Sozial-Demokratischen Partei (PSD) bei der Parlamentswahl in Rumänien könnte zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen und politischen Beziehung Bukarests zur benachbarten Republik Moldau führen, besonders weil die Sozialdemokraten Rumäniens und die demokratische Partei (PD), die derzeit in der Republik Moldau regiert, immer ein gutes Verhältnis gepflegt haben.

  • A new president of Moldova

    A new president of Moldova

    One month ago, the citizens of the Republic of Moldova went to the polls to elect their president. It was the first time in two decades that the president was elected by direct vote. The winner, pro-Russian Socialist Igor Dodon, won by 70,000 votes in the race against pro-European candidate Maia Sandu. The results were validated this week by the Constitutional Court of Moldova, which confirmed Igor Dodon as head of state. At the same time, they called on the Moldovan Parliament to review legislation in order to remove shortcomings noticed during the elections and the campaign. The president elect will be sworn in on 23 December, and he has already announced the changes in policy he intends to apply. This includes the federalization of the Republic of Moldova.



    Here is political analyst Vlad Turcanu commenting on that: ”We have to make a clear distinction between Igor Dodons election campaign discourse, which he has not completely disavowed, and the attributions of the president of the Republic of Moldova, granted by the Constitution, allowing him to introduce such projects as federalization. The Republic of Moldova is, after all, a parliamentary country, and Igor Dodons attributions have in the meantime reduced substantially. And I recall here the decision passed by Parliament to transfer the intelligence services, for instance, under their control, after being under the control of the presidency. I also believe that Igor Dodon, after taking over the office, will face a situation under which he will be unable to apply the plans he announced publicly in the campaign, because there are state institutions, such as the Foreign Ministry, which follows very precise policies, also specified in national legislation, as well as in the Association Agreement which Moldova has with the European Union.”



    Igor Dodon was faced with a situation in which he had to admit, in interviews with mostly Russian media outlets, that he does not have enough prerogatives to attack the Association Agreement with the EU without working with Parliament.



    Here is Vlad Turcanu again: “One of Igor Dodons campaign themes was to develop economic cooperation with the Russian Federation. Any expert in Chisinau would say that, first of all, a re-launch of economic cooperation with Russia is not forthcoming soon, and any opening by Moscow towards this cooperation would mean serious concessions in Moldovas foreign policy, regarding, for instance, the separatist region of Trans-Dniester. Parliament will not allow him to intervene in the cooperation with the European Union.”



    Vlad Turcanu added that Igor Dodon would not have won the presidency without support from the state apparatus, the media support provided by the Democratic Party, who opted for him against Maia Sandu, because for them Igor Dodon was a candidate and now a president that is much more comfortable than Maia Sandu, who showed she was opposed to any attempt made by the Democratic Party at pulling her on their side.



    In terms of the relationship with the Russian Federation, Vlad Turcanu believes that Dodon is an agent acting on behalf of Moscow: “The Republic of Moldova right now has a strategic partnership with the Russian Federation, which Igor Dodon is supposed to substantiate. The extent to which this may occur depends on the political class in Chisinau. But, considering that the Republic of Moldova is dependent on foreign financing and that it can reform its institutions with help from the West, including there Romania, the EU and the US, I believe that a better relationship with the Russian Federation is possible, but one cannot overlook the lapses in the past. I dont believe Moscow is willing to give way in relation to Moldova regarding Trans Dniester, for instance. Russia wants all or nothing. I dont think Igor Dodon has any chance to get concessions from the Kremlin in terms of the Trans Dniester situation. We have seen how that was not possible under Vladimir Voronin, who tried, just like Igor Dodon, to convince Moscow in 2001-2002 to grant them control over that region. We know what outcome Vladimir Voronins attempts in this direction had — a freeze in relations between Chisinau and Tiraspol for almost five years. The Russian Federation is not willing, as far as Im concerned, to relent in relation to the Republic of Moldova no matter who is president, Igor Dodon or a pro-European president.”



    On the other hand, Vlad Turcanu said that the fact that the Social Democratic Party won the elections in Romania might mean that economic and political relations between Romania and Moldova could be boosted, considering the special relationship cultivated by the Romanian ruling party with the Moldovan Democratic Party, which is now ruling after these elections.