Tag: Vorsitz

  • Nachrichten 22.06.209

    Nachrichten 22.06.209

    Brüssel: Am Ende des sechsmonatigen Vorsitzes Rumäniens im EU-Rat hat Präsident Klaus Iohannis in Brüssel Glückwünsche von den europäischen Staats-und Regierungschefs erhalten. In einer gemeinsamen Pressekonferenz am Freitag, die den Gipfel in Brüssel beendete, hoben der Chef der Europäischen Kommission Jean-Claude Junker und der Vorsitzende des Europäischen Rates Donald Tusk die bemerkenswerten Ergebnisse Rumäniens hervor. Jean-Claude Junker und Donald Tusk bekräftigten im Anschlu‎ß, dass während der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft 90 Legislativvorschläge, einschlie‎ßlich derjenigen zu den Au‎ßengrenzen, CO2-Emissionen und dem digitalen Europa erarbeitet wurden. Rumänien habe noch einmal alle Erwartungen überschritten und nach wie vor bewiesen, dass es besser als sein Image sei, sagte Staatchef Klaus Iohannis auf der Pressekonferenz in Brüssel. Im Ansschlu‎ß äu‎ßerte Klaus Iohannis seine Zufriedenheit darüber, dass sich die europäischen Staats- und Regierungschefs auf seinen Vorschlag hin bereit erklärt haben, der Republik Moldau ihrer vollen Unterstützung durch konkrete Ma‎ßnahmen zu versichern. In der zweiten Jahreshälfte wird Finnland den tournusmä‎ßigen Vorsitz im EU-Rat übernehmen.




    Bukarest: Der neue Au‎ßenminister der Republik Moldau Nicu Popescu wird nach Angaben des rumänischen Au‎ßenministeriums am 1. Juli in Bukarest zu einem offiziellen Besuch eintreffen. Am Freitag bekräftigte der rumänische Aussenminister Teodor Meleşcanu in einem Telefongespräch mit seinem moldauischen Amtskollegen die Bereitschaft Bukarests für eine bilaterale Strategische Partnerschaft, die Chişinău auf seinem proeuropäischen Kurs unterstützen soll. Die neue Regierung in Chişinău, die am 8. Juni ins Amt eingeführt wrde und von der proeuropäischen Maia Sandu geleitet wird, übernahm vor einer Woche ihre Vorrechte, nachdem die ehemalige Regierung, die unter Kontrolle des Oligarchen Vladimir Plahotniuc stand, sich weigerte, die Macht zu verlassen.



    Bukarest: Die Hacker, die die Cybernetzwerke der rumänischen Krankenhäuser angegriffen haben, könnten Chinesen sein, so experten des Cyberabwehrzentrums im rumänischen Geheimdienst. In ihrer Analyse berücksichtigen sie die Stunden, zu denen die Hacker aktiv waren und die Hinweise in den Lösegeldmeldungen. Vier Krankenhäuser in Bukarest, Husi, Dorohoi und Alba wurden von einem Cyberangriff mit dem Virus BadRabbit4 betroffen.



    Bukarest: Das 26. Internationale Theaterfestival im mittelrumänischen Sibiu schlie‎ßt am Sonntag seine Tore. Am Samstag erhielten sechs Persönlichkeiten der Theaterwelt einen Stern auf dem Boulevard der Stars. Das Festival, das am 14. Juni begann, hat in diesem Jahr 3300 Künstler und Gäste aus 73 Ländern in die siebenbürgische Stadt gebracht, auf dem Programm standen 540 Veranstaltungen, die in 75 verschiedenen Orten stattfanden. Das Programm umfasst Theater-, Tanz- und Musikaufführungen, Filmvorführungen, Konferenzen, Buchvorstellungen und Ausstellungen. Rund 500 Meisterwerke aus den bekanntesten französischen Museen werden zugleich in Sibiu im grö‎ßten digitalen Museum Rumäniens ausgestellt. Das Festival wird als die grö‎ßte und komplexeste Veranstaltung ihrer Art in Rumänien und sogar in Europa bezeichnet, Radio Rumänien ist einer seiner Koproduzenten.



    Sport: Am Freitagabend hat sich die rumänische Fu‎ßball-Nationalmannschaft bei der U21-EM in Italien und San Marino gegen England mit 4:2 durchgesetzt. In einem von den Fachmedien als sensationell bezeichneten Spiel wurden in den letzten 15 Minuten alle Tore erzielt. In der gleichen Gruppe C besiegte Frankreich Kroatien mit 1:0. Rumänien, das gegen Kroatien im Debütspiel mit 4:1 gewann, führt die Gruppe mit 6 Punkten an, gefolgt von Frankreich. Am Montag kämpfen die beiden Teams um die erste Position, den Einzug ins Halbfinale und damit die Qualifikation für die Olympischen Spiele im nächsten Jahr in Tokio.





  • Nachrichten 12.04.2018

    Nachrichten 12.04.2018

    Bukarest: Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag in Bukarest den französischen Au‎ßenminister Jean-Yves Le Drian empfangen. Zu diesem Anlass erklärte der Staatschef, dass der Beitritt zum Schengen-Raum ein wichtiges Ziel für Rumänien bleibt. Er drückte seine Hoffnung aus, dass Frankreich einen Beschluss in dieser Hinsicht treffen wird. Jean-Yves Le Drian sagte, es gäbe keine Blockade von seiten Frankreichs gegenüber der Absicht Rumäniens, dem Schengen-Raum beizutreten. Die bilaterale strategische Partnerschaft, die Präsidentschaft des EU-Rates, die Rumänien im ersten Halbjahr 2019 innehaben wird sowie aktuelle Themen auf der europäischen Agenda kamen ebenfalls zur Sprache. Zuvor erklärte Le Drian in einer Diskussion mit seinem rumänischen Gegenüber Teodor Melescanu, dass es für Paris im Syrien-Krieg eine rote Linie gäbe, die nicht überschritten werden darf, und zwar der Einsatz von chemischen Waffen. Im Anschlu‎ß sagte er, Frankreich sei entschlossen zu handeln, machte allerdings nicht deutlich wie. Seinerseits erklärte Teodor Meleşcanu, Rumänien befürworte die Gründung eines Untersuchungsgremiums für den jüngsten Angriff in Syrien, das Ma‎ßnahmen beschlie‎ßen soll, die getroffen werden müssen. Als Antwort auf den vermeintlichen Giftwaffenangriff, der sich in Syrien ereignet habe, kündigte Washington an, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen“. Wie das Wei‎ße Haus bekanntgab, machen die USA Syrien und Russland für den Angriff verantwortlich. Wie Aktivisten und Mitglieder der Rettungsteams mitteilten, seien dutzende Personen bei dem Angriff von Samstag in der Stadt Douma, der vor Rebellen kontrolliert wird, ums Leben gekommen. Die Regierung des Präsidenten Bashar al-Assad, die von Russland militärisch unterstützt wird, wies die Vorwürfe zurück.



    Bukarest: Die jährliche Inflationsrate hat in Rumänien Monat März 2018 5% erreicht. Diese stieg von 4,7% im Vormonat, vor dem Hintergrund der Verteuerung der Verbrauchsgüter, der Lebensmittel und der Dienstleistungen. Dies gab am Donnerstag das Nationale Statistikamt bekannt. Eine höhere Infaltionsrate wurde im Juni 2013 verzeichnet, als die Verbraucherpreise um 5,37% gestiegen waren. Im Februar dieses Jahres hatte die Rumänische Nationalbank die Inflationsprognose für das Jahresende auf 3,5% von 3,2% nach oben revidiert. Für das Ende des Jahres 2019 geht die Nationalbank von einer Inflationsrate von 3,1% aus.



    Bukarest: Die rumänische Innenministerin Carmen Dan beteiligt sich Freitag in Wien an der Ministerkonferenz Salzburger Forum — Wiener Prozess. Auf der Agenda der Konferenz stehen wichtige Themen für die Mitgliedsstaaten, besonders für die Länder die den turnusmä‎ßig wechselnden Vorsitz im Rat der EU übernehmen werden. Auf der Gesprächsagenda stehen auch die Sicherheit der EU, das Migrationsphänomen und die Asylverfahren auf Ebene der Union, die polizeiliche Zusammenarbeit und die Bekämpfung des Terrorismus. Rumänien hält durch das Innenministerium den Vorsitz des Salzburger Forums inne und hat eine sechsmonatige Amtszeit, die im Januar 2018 begonnen hat. Das Forum ist eine Zusammenarbeitsorganisation im Sicherheitsbereich zwischen den Staaten Mittel- und Osteuropas, die auf Initiative Österreichs gegründet wurde. Mitglieder des Salzburger Forums sind Bulgarien, Kroatien, Österreich, Tschechien, Ungarn, Polen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien.



    Bukarest: In Bukarest hat am Donnerstag die erste Sitzung des nationalen Ausschusses für den Übergang zum Euro stattgefunden. Der neulich gegründete Ausschuss kommt zusammen, um die Kriterien zur Einführung der einheitlichen europäischen Währung zu besprechen. Zu dem Ausschuss gehören die Premierminsterin, der Gouverneur der Zentralbank und der Vorsitzende der Rumänischen Akademie. Laut den Absichten der Bukarester Behörden, solle Rumänien 2024 dem Euro-Raum beitreten.

  • Nachrichten 08.07.2016

    Nachrichten 08.07.2016

    WARSCHAU: NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg hat vor Beginn des NATO-Gipfels die Umwandlung einer rumänischen Brigade in eine multinationalle Kampfeinheit bekannt gegeben. Die Maßnahme zielt darauf ab, die NATO-Präsenz im Südosten Europas zu stärken. Stoltenberg stellte in einer Rede vor Auftakt des Gipfels in der polnischen Hauptstadt die aktuellen Herausforderungen für die nordatlantische Allianz vor. Darunter erwähnte er die Stärkung der Verteidigung innerhalb und außerhalb der NATO-Grenzen. Erwartet werden beim Warschauer Gipfel Maßnahmen zur Stärkung des Nordteils der Ostflanke und zum wirksamen Schutz gegen mögliche Angriffe aus dem Süden. Rumänien wird beim Gipfeltreffen von Staatschef Klaus Iohannis vertreten. Iohannis wird dabei für eine erhöhte Aufmerksamkeit gegenüber dem Schwarzmeeeraum und eine ausgewogene NATO-Präsenz an der Ostflanke plädieren. Anschließend wird Iohannis betonen, es sei durchaus wichtig, dass die beim letzten NATO-Gipfel in Großbritannien vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden. Am Rande des Gipfels in Warschau wurde am Freitag die gemeinsame Erklärung NATO-EU über die Kooperation in den Bereichen Cyber-Sicherheit und Migration unterzeichnet.



    BUKAREST: Drei rumänische Militärschiffe beteligen sich an der multinationalen Marineübung BREEZE 16, die im Zeitraum 11.-17. Juli in den bulgarischen und internationalen Schwarzmeer-Gewässern stattfindet. Das gab der Generalstab der rumänischen Marine bekannt. Es handelt sich um die Fregatte Königin Maria“, mit 240 Militärs in der Besatzung, den Kreuzer für Seeminenräumung Unterleutnant Alexandru AXENTE“ sowie den Raketenträger Lastunul“ (Schwalbe) mit 60 Militärs in der Besatzung. Die rumänischen Schiffe sind Teil der Spezialkräfte, die Rumänien der Nordatlantischen Allianz zur Verfügung stellt. Die Teilnahme rumänischer Militärschiffe an NATO-Übungen gewährleistet die Interoperabilität zwischen den Militäreinheiten der NATO-Mitglieder.



    CHISINAU: Der neue rumänische Botschafter in der benachbarten Moldau, Daniel Ioniţă, hat seine Prioritäten angekündigt. Das sind die Unterstützung für die europäischen Bestrebungen der Moldau und die Fortsetzung wichtiger Projekte im sozialen und im Energiebereich. Ioniţă apellierte an die Behörden in Chisinau, die Reformen weiterzuführen und zu vertiefen. Rumänien sei der solideste und ehrlichste Partner der Moldau auf derem Weg nach Europa. Die Moldau sei eine ewige strategische Priorität der rumänischen Außenpolitik“, sagte der Botschafter laut einem Bericht des Radio Rumänien- Korrespondenten in Chisinau abschließend. Die Republik Moldau entstand auf einem Teil der von der Sowjetunion 1940 infolge eines Ultimatums angeschlossenen rumänischen Gebiete. Nach der Niederlage des neo-bolschewistischen Putschs von 1991 erklärte das Land am 27. August desselben Jahres seine Unabhängigkeit.



    BUKAREST: Der slowakische EU-Vorsitz will den rumänischen Ex-Außenminister Bogdan Aurescu zum ehrenamtlichen Berater für Recht und interinstitutionelle Angelegenheiten ernennen. Aurescu erklärte via Twitter, er werde die Einladung annehmen und die ehrenamtliche Tätigkeit gleichzeitig mit seiner aktuellen Tätigkeit als Präsidentenberater für Außenpolitik ausüben. Der gelernte Jurist und Karrierediplomat war im Zeitraum 2004-2009 der von Rumänien entsandte Agent am Internationalen Gerichtshof in Den Haag. In dieser Eigenschaft vertrat er Bukarest im Grenzstreit mit der Ukraine um die Abgrenzung des Kontinentalsockels im Schwarzen Meer. 2009 wurde Rumänien in dem Fall Recht gegeben. Aurescu war ab November 2014 für ein Jahr Außenminister Rumäniens.

  • Nachrichten 26.05.2016

    Nachrichten 26.05.2016

    BUKAREST: Der Oberste Landesverteidigungsrat wird am Freitag unter dem Vorsitz von Präsident Klaus Iohannis tagen. Laut einer Mitteilung der Präsidialverwaltung sollen dabei die Tätigkeit des Inlandsnachrichtendienstes SRI im vergangenen Jahr und dessen Ziele für 2016, sowie die Militärstrategie Rumäniens zur Sprache kommen. Auf der Gesprächsagenda stehen ferner die Vorbereitungen auf den NATO-Gipfel in Warschau kommenden Juli und die Lage im Gesundheitswesen, heißt es in der Mitteilung noch.



    BUKAREST: Die Versorgung der Krankenhäuser mit preisgünstigen und effizienten Medikamenten und die Reduzierung der Krankenhausinfektionen zählen zu den Prioritäten des neuen Gesundheitsministers Vlad Voiculescu. In Iasi, Cluj und Craiova werden drei Regionalkrankenäuser mit Finanzierung aus EU-Fonds gebaut, so der Gesundheitsminister. Vlad Voiculescu möchte den Rumänen das Vertrauen an das rumänische Gesundheitssystem wiedergeben.



    BUKAREST: Am Donnerstag hat in Bukarest das Treffen der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) stattgefunden. Vom März 2016 bis März 2017 übernimmt Rumänien den Vorsitz der Organisation. Drei Tage lang werden mehr als 200 Holocaust-Experten und Regierungsvertreter aus 31 Mitgliedsstaaten der IHRA, 10 Staaten mit Beobachterstatus und 7 internationalen Organisationen über Projekte in den Bereichen Erziehung, Forschung und Gedenken des Holocausts aus der Perspektive der gegenwärtigen politischen Relevanz diskutieren.



    BUKAREST: Die Methoden des kommunistischen Geheimdienstes Securitate zur Überwachung und Kontrolle der Rumänen sind am Donnerstag in Bukarest in einer Ausstellung präsentiert und in einem Rundtischgespräch erörtert worden. Zur Sprache kamen die Zensur und die Beobachtungstechniken, sowie die Telefonüberwachung. Die Veranstaltungen wurden vom Nationalrat für die Aufarbeitung des Securitate-Archivs (CNSAS) und vom Regionalen Frankophonen Zentrum für Studien im Bereich Sozialwissenschaften organisiert. Angesichts der Tatsache, dass die internationale Gemeinschaft mit terroristischen Bedrohungen konfrontiert werde und die Staaten die Verabschiedung strikter Gesetze zur Überwachung der Bevölkerung in Erwägung zögen, seien solche Veranstaltungen notwendig, meinen die Veranstalter Laut Historikern wurden während des kommunistischen Regimes von 1947 bis 1989 mehr als 600.000 Rumänen aus politischen Gründen inhaftiert.



    BRÜSSEL: Die Europäische Kommission hat Rumänien aufgefordert, Maßnahmen zur Abfallwirtschaft und Prävention zu treffen. In einer begründeten Stellungnahme wird die Überweisung von EU-Fördergeldern von den Maßnahmen abhängig gemacht. Rumänien hatte einen Abfallwirtschaft-Plan für den Zeitraum 2003-2013 verabschiedet, allerdings war dieser nicht revidiert oder verlängert worden. Sollten die Behörden in Bukarest binnen zwei Monaten nicht die geforderten Maßnahmen treffen, kann sich die Europäische Kommission an den Europäischen Gerichtshof wenden.

  • Nachrichten 12.12.2014

    Nachrichten 12.12.2014

    BUKAREST: Die rumänische Regierung hat für den Zeitraum 2015-2016 15 konkrete Aktionsrichtungen festgelegt. Dazu gehört unter anderen die Bekämpfung der Steuerhinterziehung, ein besseres Abrufen von EU-Fördermitteln oder die Erweiterung der Verwaltungskapazitäten, wie Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta am Freitag mitteilte. Die Erklärung erfolgte nach dem Treffen der Regierungskoalition, gebildet aus der sozial-demokratischen Partei, der Union für den Fortschritt Rumäniens, der konservativen Partei und der neuen liberalen Reformpartei. Am Montag will der Ministerpräsident dem Parlament den Vorschlag über sein neues Kabinett vorlegen. Davor war der Ungarnverband aus der Regierungskoalition ausgetreten. Er soll von der neuen liberalen Reformpartei des ehemaligen Ministerpräsidenten Calin Popescu Tariceanu ersetzt werden. Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr setzt eine jährliche Inflationsrate von 2,2%, ein Haushaltsdefizit von 1,8% und ein Wirtschaftswachstum von 2,5% voraus. Mehr dazu nach den Nachrichten



    BRÜSSEL: Rumäniens Staatssekretär für politische Analysen und die Beziehung zum Parlament, Radu Podgorean, hat am Freitag in Brüssel am Rat für Auswärtige Angelegenheiten teilgenommen. Im Gespräch waren unter anderem die Entwicklungsagenda nach 2015, die Migration und die Ebola-Krise. Podgorean verwies bei dem Treffen auf die finanzielle und logistische Unterstützung aus Rumänien vor dem Hintergrund der Ebola-Krise. Das Land habe sich an den zivilen Schutz- und Reaktionsmechanismen der EU und der internationalen Gemeinschaft beteiligt.



    BUKAREST: Rumäniens Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, George Ciamba, hat am Freitag in Thessaloniki das rumänische Engagement für die Schwarzmeerkooperation bekräftigt. In der griechischen Hafenstadt nahm Ciamba am 31. Au‎ßenministerrat der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation teil. Der rumänische Diplomat gratulierte der Moldau für die Übernahme des halbjährigen Vorsitzes der regionalen Organisation, der sowohl sechs Schwarzmeer-Anrainer- als auch sechs Nicht-Anrainerstaaten angehören. Man sei der festen Überzeugung, dass die Wahlen Ende November in der Moldau, die die europäischen Bestrebungen der Moldauer bestätigt haben, eine Kontinuität der Tätigkeit amtierender Präsidenten gewährleisten werden, so der rumänische Staatssekretär.



    BUKAREST: Das Europäische Institut in Rumänien hat die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt mit dem Exzellenzpreis des Jahres 2014 in der Kategorie Rundfunk für die Förderung der europäischen Werte ausgezeichnet. Der rumänische Rundfunk erhielt den Preis für sein Projekt EuraNet Plus geehrt. Unter dem Namen EuranetPlus werden journalistische Programme auf europäischen Themen mit EU-Finanzierung produziert. EuranetPlus ist ein Zusammenschluss von 15 internationalen, nationalen, regionalen und lokalen Rundfunkanstalten aus EU-Staaten. Die Programme des Netzwerkes erreichen eine tägliche Zuhörerschaft von über 20 Millionen Menschen.