Tag: Wahlgesetze

  • Nachrichten 14.09.2020

    Nachrichten 14.09.2020

    Die rumänische Regierung hat zum 4. Mal den durch die COVID-19-Pandemie ausgelösten Warnzustand verlägert, auf Vorschlag des Nationalen Komitees für Notfallsituationen. Die betreffende Regierungsverordnung beinhaltet Ma‎ßnahmen bezüglich der am 27. September anstehenden Kommunalwahlen. Premierminister Ludovic Orban sagte, dass die Behörden grö‎ßere Standorte für Wahllokale und Wartebereiche im Freien in Erwägung zögen, um den Anforderungen an die physische Distanzierung gerecht zu werden. Unterdessen erwägt die Regierung, in der kommenden Zeit einige Beschränkungen zu lockern. Der Warnzustand wurde am 15. Mai nach einem 2-monatigen Notstand eingeführt. Die Gesamtzahl der Coronavirus-Infektionen in Rumänien beträgt über 104.000, die Zahl der Todesopfer liegt bei 4.185.



    Am Montag hat in Rumänien ein atypisches Schuljahr begonnen, in dem besondere Ma‎ßnahmen zum Schutz vor Coronaviren getroffen wurden. Bildung ist eine Grundvoraussetzung für eine zivilisierte Gesellschaft, und die Kinder kehren mit einer weiteren Lektion in die Schulen zurück, um zu lernen, wie man sich um seine eigene Gesundheit und die Gesundheit anderer kümmert, sagte Premierminister Ludovic Orban in einer Botschaft zu diesem Anlass. Er warnte davor, dass die Gefahr, die von der Krankheit ausgeht, noch nicht vorbei ist und dass das neue Schuljahr eine Herausforderung für Kinder, ihre Familien, Lehrer und Behörden ist.



    Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu hat im Anschluss an die politischen Konsultationen während seines Besuchs in Israel in diesem Monat Telefongespräche mit seinem israelischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi geführt. Nach Angaben des Au‎ßenministeriums überprüften die beiden Beamten die Vorbereitungen für eine neue gemeinsame Regierungssitzung, die im nächsten Jahr stattfinden soll. Sie befassten sich auch mit den Vorkehrungen für die Einsetzung einer neuen Expertengruppe, die das Treffen vorbereiten soll, das sich auf gegenseitig relevante Themen wie Landwirtschaft, Wassermanagement, IT, Cybersicherheit und künstliche Intelligenz konzentrieren wird. Das Gespräch gab auch Anlass zu einem Meinungsaustausch über den Friedensprozess im Nahen Osten. “Rumänien unterstützt die Lösung dieses Problems auf der Grundlage des Völkerrechts und der Zwei-Staaten-Lösung, Israel und Palästina, die in Frieden und Wohlstand nebeneinander leben”, sagte der rumänische Au‎ßenminister. Am 2. und 3. September diskutierte Minister Aurescu mit hochrangigen politischen Vertretern sowohl in Jerusalem und Tel Aviv als auch in Ramallah.



    Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat am Montag ein Projekt zur Änderung mehrerer Wahlgesetze im Hinblick auf die Parlamentswahlen im Dezember verabschiedet. Das Dokument sieht vor, dass die Wähler bis Mitternacht wählen können, wenn sie sich zum Zeitpunkt des Wahlschlusses im Umkreis des Wahllokals befinden, und dass die Zahl der für die Einreichung von Kandidaturen erforderlichen Unterstützer halbiert wird. Au‎ßerdem werden Rumänen in der Diaspora zwei Tage lang an den allgemeinen Wahlen teilnehmen können. Die Abgeordnetenkammer ist in diesem Fall das Entscheidungsgremium, die Gesetzesvorlage wird dem Präsidenten zur Verkündung übermittelt.



    Viele Länder führen im Zusammenhang mit einer so genannten “zweiten Welle” der COVID-19-Pandemie wieder Sperrma‎ßnahmen ein. Die Weltgesundheitsorganisation meldete am Sonntag fast 308.000 Neuinfektionen in den letzten 24 Stunden, ein neuer Weltrekord, berichtet Reuters. Am deutlichsten war der Anstieg in Indien, den USA und Brasilien. Die Gesamtzahl der Fälle weltweit nähert sich 29,2 Millionen, und die Zahl der COVID-bedingten Todesfälle beträgt 928.000. Israel führte erneut einen dreiwöchigen Lockdown ein, um die neue Welle einzudämmen. Im Vereinigten Königreich sind heute strenge Beschränkungen für Gruppen von mehr als 6 Personen in Kraft getreten. Au‎ßerdem müssen ab Montag in allen öffentlichen Gebäuden und Geschäften in Österreich Gesichtsmasken getragen werden, die in Supermärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln bereits Pflicht sind.



    Die rumänische Tennisspielerin Patricia Ţig hat am Sonntag in Istanbul ihren ersten WTA-Titel ihrer Karriere in einem Turnier mit Gesamtpreisen von 225.500 Dollar gewonnen. Im Finale besiegte sie die Kanadierin Eugenie Bouchard mit 2:6, 6:1, 7:6 (7:4), nach einem dramatischen Finale, in dem sie nur ihren achten Ball des Spiels drehen konnte. Für Ţig (26 Jahre alt, 88 WTA), die bis zum letzten Akt keinen Satz verloren hatte, war es das dritte WTA-Finale nach den Spielen in Baku (2015) und Bukarest (2019). Der Rumäne hat auch einen WTA 125K-Titel, 2019, in Karlsruhe. In Italien qualifizierte sich die Rumänin Irina Begu auf dem Hauptbrett des Turniers in Rom. Sie besiegte in der zweiten Qualifikationsrunde die Deutsche Anna-Lena Friedsam mit 6:1, 6:1 und trifft in der Eröffnungsrunde auf die Italienerin Elisabetta Cocciaretto (128 WTA), die mit einer Wildcard ausgezeichnet wurde. Auf dem Hauptbrett des Turniers in Rom sitzt auch die an Nummer 1 gesetzte Rumänin Simona Halep, die direkt in der zweiten Runde mit der Italienerin Jasmine Paolini spielen wird.

  • Nachrichten 24.06.2019

    Nachrichten 24.06.2019

    Premierministerin Viorica Dancila hat am Montag die turnusmä‎ßige EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens als Bestätigung des Engagements des Landes für das europäische Projekt nach 12 Jahren EU-Mitgliedschaft bewertet. Zum Auftakt der Konferenz der Ausschüsse für Unionsfragen der Parlamente der Europäischen Union sagte sie, dass der rumänische Vorsitz wichtige Themen wie die faire Information der Verbraucher über die Lebensmittelqualität, die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben und die Förderung der Chancengleichheit in der Beschäftigung behandelt habe. Rumänien werde weiterhin auf die Konsolidierung der EU hinarbeiten, um die europäische Politik zu stärken und die Solidarität zu fördern, so die Premierministerin.



    Der rumänische Präsident, Klaus Iohannis, hat die Bukarester Regierung auf das Alarmsignal der Venedig-Kommission wegen der sukzessiven Änderung der Justizgesetze durch Eilverordnungen aufmerksam. Das Staatsoberhaupt sagte, dass die von der Kommission erkannten Probleme die Schlussfolgerung verstärkten, dass Eilverordnungen von der Exekutive vollkommen missbraucht wurden. In einem am Montag veröffentlichten Bericht empfiehlt die Venedig-Kommission unter anderem der rumänischen Regierung, den Einsatz von Eilverordnungen in der Justiz drastisch zu reduzieren, und wiederholt ihre Empfehlung, die Notwendigkeit der Grüdung einer Sonderermittlungsabteilung (für die Untersuchungen der Richter), die institutionelle Architektur und die Funktionsgrundsätze ernsthaft zu überdenken“.



    Das Bukarester Parlament tritt nächste Woche ab dem 1. Juli zu einer au‎ßerordentlichen Sitzung zusammen. Die Entscheidung wurde am Montag von den Gemeinsamen Ständigen Büros der Abgeordnetenkammer und des Senats getroffen. Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen unter anderem die Änderung der Wahlgesetzgebung und die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission zur Analyse von öffentlichen Beschwerden über einen möglichen Betrug bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai.



    In Rumänien ist am Montag ein parlamentarischer Sonderausschuss zusammengetreten, um sich mit der Änderung der Wahlgesetze zu befassen. Dabei sollen auch die Vertreter der ständigen Wahlbehörde und der verschiedenen relevanten Ministerien angehört werden. Letzte Woche hatte der Ausschuss beschlossen, bis zum 5. Juli einen Entwurf für Rechtsvorschriften zur Erleichterung des Abstimmungsprozesses im Ausland vorzulegen. Sie sollen dann bei den Präsidentschaftswahlen im Winter umgesetzt werden. Bei den Europawahlen kam es zu erheblichen Störungen, als zahntausende Rumänen im Ausland ihre Stimme nicht abgeben konnten, obwohl sie stundenland gewartet hatten.



    Eine Rekordzahl von 123.000 Zuschauern hat am Sonntag das Internationale Theaterfestival von Sibiu registriert. Es war der letzte Tag der nun schon 26. Auflage der Veranstaltung. Vom 14. Juni zeigte das Festival 540 kulturelle Veranstaltungen mit 3.300 Künstlern aus 73 Ländern an 75 Standorten. Das Festival ist die grö‎ßte und komplexeste Veranstaltung dieser Art in Rumänien



    Der 24. Juni ist der internationale Tag der rumänischen Trachtenbluse, der seit 2013 gefeiert wird. Vor sechs Jahren gründete sich eine Online-Community namens La Bluse Roumaine, um die traditionelle rumänische Bauernbluse zu fördern. Der Name stammt von einem Gemälde von Henri Matisse, das das traditionelle Hemd auf der ganzen Welt bekannt machte. Jedes jahr finden Messen und Veranstaltungen statt, die der Trachtenbluse gewidmet sind. Der Tag ist nicht zufällig gewählt — ein traditioneller rumänischer Feiertag, der mit dem christlich-orthodoxen Feiertag der Geburt des Heiligen Johannes des Täufers zusammenfällt und den Beginn des astronomischen Sommers markiert.