Radio România Internațional

Tag: Wahllokal

Präsidentschaftswahl 2019: 80.000 Auslandsrumänen online registriert

In den letzten Jahren haben Auslandsrumänen am Wahltag schon früh am Morgen lange Schlangen vor Wahllokalen gebildet, um von ihrem verfassungsmä‎ßigen Recht zu wählen Gebrauch machen zu können. In vielen europäischen Städten mussten sie stundenlang warten, um ihre Stimme abgeben zu können. Ein Grund dafür war die hohe Zahl von Rumänen, die sich in den letzten Jahren für ein Leben, Studium oder eine Arbeit im Ausland entschieden haben. Ein weiterer Grund war jedoch das mangelhafte Wahlgesetz, das kürzlich im Vorfeld der im November anstehenden Präsidentschaftswahlen geändert wurde.

Nach dem neuen Gesetz können Rumänen im Ausland innerhalb von drei Tagen, von Freitag bis Sonntag, wählen, während die Rumänen im Land erst am Sonntag an die Urnen gehen werden. Au‎ßerdem hatten Auslandsrumänen die Möglichkeit, ihre Absichten in Bezug auf das Abstimmungsverfahren darzulegen, indem sie das Online-Formular auf votstrainatate.ro ausfüllten. Sie konnten sich für die Briefwahl oder für die Wahl in einem der im Ausland eingerichteten Wahllokale entscheiden. Darüber hinaus werden neue Abstimmungsstationen auf der Grundlage der auf der Website erhaltenen Daten eingerichtet, sofern mehr als 100 Rumänen in derselben Stadt oder Region sich angemeldet haben.

Infolgedessen werden Rumänen, die sich im Ausland angemeldet haben, von den Wählerlisten in Rumänien gestrichen und in die Liste der ständigen Wähler im Ausland eingetragen, was den Abstimmungsprozess erheblich vereinfacht, da die Mitglieder der Wahlausschüsse nicht mehr die persönlichen Daten jedes Wählers von Hand eingeben müssen. Die Frist für die Online-Registrierung war der 15. September, aber nur 41.000 Rumänen haben sich für die Briefwahl angemeldet, während 39.000 für die Wahl in einem Wahllokal.

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai konnten hingegen etwa 370.000 Rumänen ihre Stimme abgeben. Eines der Hauptelemente, das die Rumänen davon abhielten, sich online zu registrieren, war die Tatsache, dass ihre persönlichen Daten bei der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung landen könnten. Der Präsident der Ständigen Wahlbehörde Constantin-Florin Mituletu-Buica, hat wiederholt erklärt, dass die personenbezogenen Daten von Rumänen, die sich online für die Präsidentschaftswahl anmelden, ausschlie‎ßlich zu diesem Zweck verwendet werden, während jegliche Fehlinformation darauf abziele, Menschen von der Ausübung ihres Wahlrechts abzuhalten.

16 September 2019
Die Regierung sorgt für transparente Stimmzählung bei der Parlamentswahl

Freie, transparente, korrekte Wahlen — das ist immer noch ein hei‎ßer Wunsch aller rumänischen Wähler. Die politischen Änderungen nach 1989 konnten aber die meisten Rumänen nicht davon überzeugen, dass Wahlfälschung ein für allemal der Vergangenheit angehört. Von den ersten freien Wahlen bis zum heutigen Tage gab es immer wieder heftige Beschwerden gegen Wahlbetrug, und die Regierenden wurden gezwungen, immer wieder effiziente Lösungen zu finden, um das Wahlverfahren transparenter zu gestalten und eine eventuelle Manipulation der Wahl zu verhindern.

Ein Beispiel: Bei den Kommunalwahlen 2016 wurde ein Computerprogramm zur Vorbeugung des Wahlbetrugs installiert. Auf allen Computern in den Wahllokalen gab es ein Programm, das wie ein Barcodeleser funktionierte. Die Daten auf der Ausweiskarte des Wählers wurden mit diesem Programm ausgelesen und gespeichert. So konnte man sofort erkennen, ob eine Person versuchte, mehrmals zu wählen, oder in einer anderen Region wählte, als sie auf der Wählerliste eingetragen wurde.

Um das Wahlverfahren transparenter zu gestalten hat das Innenministerium am Montag ein Projekt für einen Regierungsbeschlu‎ß vorgeschlagen. Laut besagtem Dokument wird der letzte Teil des Wahlverfahrens am Tag der Parlamentswahl 2016 auf Videoaufnahmen festgehalten. Zum erstenmal wird die Zählung der Stimmen verfilmt — in den vergangenen Jahren hatte es mehrmals Unklarheiten und sogar Wahlfälschungsverdacht über diesen letzten Teil des Wahlverfahrens. Nach Urnenschluss wird in jedem Wahllokal ein IT-Fachmann vom Wahlbüro alle darauffolgenden Aktivitäten ununterbrochen verfilmen, beginnend mit dem Schlie‎ßen der Urnen bis zum Zeitpunkt, wenn die Mitglieder der jeweiligen Wahlkommission das Wahllokal verlassen. Die Aufnahmen werden mit einer unbeweglichen Kamera, von einer vorbestimmten Entfernung durchgeführt. Der verantwortliche Kameramann darf keine Kopien machen, und er ist auch der einzige, der Zugang zu den Aufnahmen hat. Die Aufnahmen werden der Abteilung für Sondertelekommunikation des Innenministeriums zu Verfügung gestellt; dort bleiben die Videodokumente drei Monate lang. Nach drei Monaten werden sie zerstört. Das Innenministerium ist auch verantwortlich für die Selbstklebeetiketts, die mit Seriennummern und Siegeln versehenen Dokumententaschen und die Wahlstempel, die während des Wahlverfahrens verwendet werden.

Innenminister Dragos Tudorache hat am Dienstag allen Präfekten mitgeteilt, Hauptziel bei der Organisierung des Wahlverfahrens 2016 sei, keine Beschwerden gegen den Wahlverlauf zu bekommen. Ferner forderte der Innenminister eine genaue Einhaltung der Fristen und Termine des Wahlkalenders. Die Wahl für die Abgeordnetenkammer und den Senat des rumänischen Parlaments findet dieses Jahr am 11. Dezember statt. Letzte Woche hat das Zentrale Wahlbüro die Kandidatenlisten von einem Teil der 20 Volksminderheiten in Rumänien angenommen. Dazu gehören der Verband der Ukrainer, das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien, die Partei der Roma, der Verband der Kroaten, die Union der Griechen, die Föderation der Jüdischen Verbände. Vor einer Woche war die Frist für das Einreichen der Kandidatenlisten der Parteien und der Kandidaturen der unbhängigen Kandidaten bei der Parlamentswahl für die im Ausland lebenden Rumänen abgelaufen.

19 October 2016
Nachrichten 01.11.2014

BUKAREST: Am 1. November 2014 wurde der öffentlich-rechtliche Rundfunksender Radio România 86 Jahre alt. Im Rahmen der Veranstaltungen anlässlich des 86. Jahrestages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Radio România konzertierten der Pianist Horia Mihail und das Orchester des Rumänischen Rundfunks am Freitag in Bukarest unter der Leitung des Dirigenten Tiberiu Soare. Das Programm begann mit einem rumänischen Werk, “Privelişti moldoveneşti” (“Moldauische Landschaften”) von Mihail Jora. Horia Mihail spielte das Klavierkonzert in a-Moll von Edvard Grieg. Im zweiten Teil des Konzerts spielte das Orchester des Rumänischen Rundfunks Ludwig van Beethovens 3. Sinfonie in Es-Dur, Eroica“. Die heutige Rundfunkgesellschaft Radio România besteht aus drei nationalen Sendern, neun regionalen Sendern, und einem internationalen Sender, der Sendungen in 10 Fremdsprachen, in Rumänisch und im aromunischen Dialekt ausstrahlt.

BRÜSSEL: Die neue Europäische Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker hat am Samstag offiziell ihr Amt angetreten. Luxemburgs langjähriger Regierungschef zeigte sich in einer Mitteilung zum Beginn seines fünfjährigen Mandats entschlossen, “die Ärmel hochzukrempeln” und von Brüssel aus einen europäischen “Neustart” einzuläuten. Er und seine 27 EU-Kommissare nehmen ihre Arbeit am Montag richtig auf, zwei Tage später steht dann die erste Tagung in voller Runde an. Juncker folgt auf den Portugiesen José Manuel Barroso, der die EU-Kommission zehn Jahre lang geführt hatte. Unter seiner Führung war die Gemeinschaft von 15 auf 28 Mitgliedstaaten angewachsen, wobei die zweite Amtszeit ab 2009 im Zeichen der Euro-Krise stand. Der 59-jährige Juncker hat versprochen, die EU-Bürokratie zu entschlacken und mit einem 300 Milliarden Euro schweren Investitionspaket den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit zu intensivieren. Den rumänischen Kommissarsposten in seinem Team besetzt die sozialdemokratische EU-Abgeordnete Corina Cretu. Sie wird EU-Kommissarin für Regionalpolitik.

BUKAREST: Samstag, der 1. November, ist für alle rumänischen Wahlberechtigten ein Überlegungstag vor der Präsidentenwahl am Sonntag, den 2. November. 14 Kandidaten kämpfen um die Präsidentschaft Rumäniens. Über 18 Millionen wahlberechtigte rumänische Bürger werden am Sonntag an den Urnen erwartet. Erhält keiner der Kandidaten 50% + 1 der abgegebenen und für gültig erklärten Stimmen, so wird am 16. November ein zweiter Wahlgang organisiert. Im ganzen Land stehen 18.550 Wahllokale bereit, während den wahlberechtigten rumänischen Bürgern im Ausland 294 Wahllokale zur Verfügung stehen. Etwa 3,2 Millionen Rumänen leben zur Zeit im Ausland. Die grö‎ßten rumänischen Gemeinden befinden sich in Italien, Spanien und den Vereinigten Staaten. Laut Verfassung wird der Präsident Rumäniens für eine Amtszeit von 5 Jahren gewählt. Die letzte Präsidentschaftswahl fand am 6. Dezember 2009 statt.

BUKAREST: 700 Unternehmen aus 27 Ländern beteiligen sich bis Sonntag in Bukarest an der 19. Auflage der Internationalen Ausstellung für Landwirtschaft, Gartenbau, Weinbau und Viehzucht INDAGRA. INDAGRA ist die wichtigste Agrar-Fachmesse in Rumanien und hat als Ziel die Förderung der rumänischen Landwirtschaft in den Branchen Gartenbau, Landschaftspflege, Landwirtschaft, Tiere, Tierzucht, Veterinärmedizin, Weine, Weinbau. Eine Prämiere bei INDAGRA war dieses Jahr die 9. Auflage des Forums China – Mittel- und Osteuropäische Staaten, bei dem Kooperationsprojekte zwischen den teilnehmenden Ländern präsentiert wurden.

1 November 2014