Radio România Internațional

Tag: Warnstreik

  • Nachrichten 13.03.2025

    Nachrichten 13.03.2025

    Bei einem Arbeitstreffen mit den Missionschefs der EU-Mitgliedstaaten, die in Bukarest akkreditiert sind, bekräftigte Außenminister Emil Hurezeanu Rumäniens Unterstützung für die benachbarte Ukraine und für die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Gleichzeitig betonte der rumänische Chefdiplomat die Bedeutung einer soliden transatlantischen Partnerschaft, die für die Sicherheit und den Wohlstand Europas essenziell sei. Das Treffen in Bukarest fand im Kontext der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft Polens statt.

     

    Elena Lasconi, die Vorsitzende der pro-europäischen Oppositionspartei  Union Rettet Rumänien, hat ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen im Mai angemeldet. Ebenfalls heute hat sich die Vorsitzende von SOS Rumänien (populistische, ultranationalistische Opposition), Diana Șoșoacă, als Kandidatin für das höchste Amt im rumänischen Staat registrieren lassen. Șoșoacă kandidierte bereits im vergangenen Jahr, doch ihre Bewerbung wurde vom Verfassungsgericht abgelehnt. Elena Lasconi hatte sich damals für die Endrunde qualifiziert, zusammen mit dem prorussischen, antiwestlichen Extremisten Călin Georgescu, doch das Verfassungsgericht annullierte die Wahl aufgrund von Manipulationen zugunsten Georgescus. Seine erneute Kandidatur wurde inzwischen endgültig abgelehnt. Nach dieser Entscheidung kündigten George Simion, Vorsitzender der ultranationalistischen Partei AUR, und Ana Maria Gavrilă, Führerin der populistischen Partei POT, ihre Kandidaturen an. Einer von beiden will sich nach der Validierung zurückziehen. Auch der ehemalige PSD-Vorsitzende und Ex-Premierminister Victor Ponta kandidiert. Daraufhin schloss die PSD ihn aus der Partei aus. Die Regierungskoalition aus PSD, PNL und UDMR tritt mit einem gemeinsamen Kandidaten an: dem ehemaligen liberalen Parteichef Crin Antonescu. Neben ihm ist der amtierende Bürgermeister von Bukarest, Nicușor Dan, der einzige Kandidat, dessen Bewerbung bisher sowohl vom Zentralen Wahlamt als auch vom Verfassungsgericht bestätigt wurde. Die Frist für die Einreichung der Kandidaturen endet am 15. März.

     

    Die jährliche Inflationsrate stieg im Februar auf 5,02 %, nachdem sie im Januar bei 4,95 % lag. Die Preise für Lebensmittel stiegen um 4,54 %, für Nicht-Lebensmittel um 4,79 % und für Dienstleistungen um 6,42 %, wie das Nationale  Statistikamt am Donnerstag bekannt gab. Die Nationalbank Rumäniens (BNR) hat ihre Inflationsprognose für Ende 2025 von 3,5 % auf 3,8 % angehoben und rechnet damit, dass die Inflationsrate bis Ende 2026 auf 3,1 % sinkt.

     

    Rumäniens Handelsdefizit ist  im Januar im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 38% gewachsen, wie Daten des Nationalen Instituts für Statistik zeigen. Im Jahr 2024 exportierte Rumänien Waren im Wert von 6,5 Mrd. EUR und importierte 11,4 Mrd. EUR. Rumänien hat weiterhin ein großes Defizit, insbesondere mit China, Deutschland und Polen, während es mit dem Vereinigten Königreich, Moldawien und den USA Überschüsse erzielt, wenn auch in geringerem Umfang. Ein anfälliger Sektor ist nach wie vor der Agrar- und Lebensmittelhandel, in den Rumänien hauptsächlich Rohstoffe exportiert und Fertigwaren importiert. Um das Handelsdefizit von rund 5 Milliarden Euro zu verringern, empfehlen Experten eine Strategie, die sich auf den Export von Produkten mit hohem Mehrwert und eine effektivere Nutzung statistischer Daten für fundiertere wirtschaftliche Entscheidungen konzentriert.

     

    Heute fand ein zweistündiger Warnstreik beim rumänischen Luftfahrtunternehmen IAR Ghimbav statt. Hintergrund des Protests ist eine Dringlichkeitsverordnung der Regierung zur Reduzierung der Haushaltsausgaben. Laut Gewerkschaften sieht das Dokument vor, dass die im Tarifvertrag festgelegte Abfindung bei der Pensionierung gestaffelt über fünf Jahre ausgezahlt wird. Zudem soll sie in den neuen Verhandlungen auf maximal ein Grundgehalt begrenzt werden. Die Protestierenden kritisieren, dass eine Verordnung, die erworbene Rechte aufhebt, direkte Auswirkungen auf die Tarifverhandlungen hat.

     

    Der rumänische Fußballmeister FCSB (Bukarest) trifft heute Abend auswärts auf Olympique Lyon im entscheidenden Rückspiel des Achtelfinales der Europa League. Im Hinspiel in Bukarest unterlag FCSB mit 1:3. Die Bukarester qualifizierten sich für das Achtelfinale, nachdem sie in zwei Siegen die griechische Mannschaft PAOK Thessaloniki, trainiert vom Rumänen Răzvan Lucescu, ausgeschaltet hatten.

  • Nachrichten 18.03.2024

    Nachrichten 18.03.2024

    Die Notverordnung über die Zusammenlegung der Wahlen zum Europäischen Parlament mit den Kommunalwahlen am 9. Juni wird von den Fachausschüssen des Senats in Bukarest erörtert. Die Regierung sagt, sie habe diese Entscheidung getroffen, um die Bürger zur Wahlbeteiligung zu motivieren, aber die bürgerliche Opposition kritisiert diesen Schritt. Sie argumentiert, dass die Vorschrift wesentliche Elemente der Wahldurchführung nur zwei bis drei Monate vor dem eigentlichen Wahltermin ändert, was gegen verfassungsrechtliche und internationale Standards verstöße. Auch die nationalistische Partei AUR hat die Ombudsfrau aufgefordert, die Notverordnung vor dem Verfassungsgericht anzufechten. Dem Dokument zufolge können gewählte Kommunalvertreter für eine andere politische Partei kandidieren, wenn sie den Seitenwechsel 45 Tage vor dem Wahltermin bekannt geben.

    Premierminister Marcel Ciolacu kündigt an, dass Rumänien die modernste Pulverfabrik für Munition haben werde, an der auch die Europäische Union beteiligt sein wird. 47 Millionen Euro erhält Rumänien dafür als Teil eines Zuschusses der Europäischen Kommission für ein Projekt, das von dem rumänischen Staatsunternehmen Romarm gemeinsam mit dem deutschen Konzern Rheinmetall durchgeführt wird.

    In Rumänien traten die Beschäftigten der Kommunalverwaltungen ab Montag eine Woche lang täglich in einen zweistündigen Warnstreik. Die Beamten hatten bereits vor einem Monat Protestaktionen durchgeführt, diese jedoch ausgesetzt, nachdem sie von der Regierung die Zusicherung erhalten hatten, dass ihre Lohnprobleme gelöst werden würden. Parallel könnte dazu die Gewerkschaft  Solidaritatea entscheiden, ob ein Generalstreik im Gesundheitswesen stattfindet. Die Gewerkschafter halten die kürzlich von der Regierung beschlossene Lohnerhöhung von 20 Prozent bis zum Sommer für unzureichend. Mitglieder der Gewerkschaften aus dem Handel protestieren inzwischen vor dem Arbeitsministerium. Sie wollen die Regierung darauf aufmerksam machen, dass die Beschäftigten Anspruch auf angemessene Arbeitsbedingungen und Löhne haben, heißt es in einer Erklärung.

    Wladimir Putin hat den größten Wahlsieg in der Geschichte des postsowjetischen Russlands davongetragen und sich weitere sechs Jahre an der Spitze des Landes gesichert, das er seit Ende 1999 führt. In einer einstündigen Pressekonferenz sagte er, die größte Herausforderung in seiner neuen Amtszeit werde darin bestehen, die Ziele zu erreichen, die er sich mit dem Beginn der militärischen Sonderoperation gesetzt habe – so wird der Krieg in der Ukraine in Moskau genannt. Russlands Wahlen sind weltweit kritisiert worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskyj sagte, es sei allen klar, dass Wladimir Putin vor nichts zurückschrecken werde, um für immer zu herrschen. Auch das Weiße Haus erklärte, die Wahl sei angesichts der Art und Weise, wie Putin seine politischen Gegner einsperrt, eindeutig nicht frei und fair gewesen. Die Medienagenturen erinnern daran, dass Russland unter der Führung von Wladimir Putin in eine Reihe brutaler Kriege in Tschetschenien, Georgien, Syrien und der Ukraine verwickelt war und dass das nach dem Zusammenbruch der UdSSR errichtete demokratische System durch ein Regime ersetzt wurde, in dem die unabhängige Presse praktisch gezwungen wurde, ihre Aktivitäten ins Ausland zu verlagern. Die Opposition wurde weitgehend ausgeschaltet, nachdem viele ihrer Vertreter ermordet, verhaftet oder zur Flucht ins Ausland gezwungen wurden. Bei den Präsidentschaftswahlen an diesem Wochenende wurde die Kandidatur echter Oppositionsvertreter verhindert.

    Die Vereinigten Staaten haben den Abschuss einer ballistischen Rakete durch Nordkorea verurteilt, der während des Besuchs des US-Außenministers Antony Blinken in Südkorea gemeldet wurde. Nordkorea habe eine nicht identifizierte ballistische Rakete ins Japanische Meer abgeschossen, teilte Südkorea mit.  Blinken traf am Sonntagnachmittag in Südkorea ein, um am dritten Demokratie-Gipfel teilzunehmen, der von Montag bis Mittwoch in Seoul stattfindet.

  • Nachrichten 31.01.2024

    Nachrichten 31.01.2024

    Die Beschäftigten von Hunderten von Gemeinden in Rumänien sind am Mittwoch in einen Warnstreik getreten. Sie sind mit der Höhe der Gehälter unzufrieden. Nach Angaben der Nationalen Gewerkschaft der Gemeinden und Städte in Rumänien haben sich fast 11.000 Beschäftigte in mehr als 800 Rathäusern im ganzen Land zu dem Protest bereit erklärt. Für den Fall, dass die Hauptforderung nicht positiv geklärt wird, haben die Beschäftigten in ländlichen Gemeinden und Kleinstädten für den 5. Februar einen Generalstreik angekündigt. Auch die Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen haben Protestaktionen geplant.


    Rumänien hat das Jahr 2023 mit einem Haushaltsdefizit von 5,68% des Bruttoinlandsprodukts abgeschlossen. Dabei war bei der Aufstellung des Staatshaushalts für das vergangene Jahr ein Wert von 4,4% berücksichtigt worden. Gleichzeitig ist das Defizit jedoch niedriger als die von der Europäischen Kommission in ihrer Herbstprognose prognostizierten 6,3%. Die Daten des Finanzministeriums zeigen, dass die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben fast 90 Milliarden Lei (18 Milliarden Euro) betrug.


    Mit 46 von 100 Punkten gehört Rumänien laut dem Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International weiterhin zu den Ländern der Europäischen Union mit den schlechtesten Ergebnissen bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung. Zu den Empfehlungen der Organisation für Rumänien gehören die Aktualisierung der Gesetzgebung zur öffentlichen Integrität, die Verbesserung der Transparenz von Organisationen und Entscheidungsprozessen sowie die Standardisierung und Klärung von Verwaltungsverfahren.


    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis ist diese Woche in Brüssel. Heute nimmt das Staatsoberhaupt an der von der Europäischen Kommission organisierten Gedenkfeier für Jacques Delors (1925-2023), ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission von 1985 bis 1995, und am Donnerstag an der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates teil. Hauptthema der Ratstagung ist eine Einigung auf Gemeinschaftsebene über die wichtigsten Elemente des Pakets zur Überarbeitung des mehrjährigen Finanzrahmens für den Zeitraum 2021-2027. Die wichtigsten Entscheidungen betreffen die Unterstützung der Ukraine in allen Dimensionen, einschließlich der militärischen Unterstützung durch die Europäische Friedensfazilität, die den Bedürfnissen der Ukraine entspricht. Klaus Iohannis wird sich nachdrücklich dafür einsetzen, dass die Ukraine eine der obersten Prioritäten auf der EU-Agenda bleibt.


    Der türkische Außenminister Hakan Fidan reist heute nach Bukarest zu einem Treffen mit seinem rumänischen Amtskollegin Luminița Odobescu. Im Rahmen seines Besuchs in Rumänien wird der türkische Amtsträger auch von Premierminister Marcel Ciolacu und Senatspräsident Nicolae Ciucă empfangen. Zwischen dem 28. und 31. Januar hat Hakan Fidan Besuche in Albanien und Bulgarien geplant. Nach Angaben der türkischen Presse trifft er sich mit seinen Gesprächspartnern, um die bilateralen Beziehungen sowie die aktuellen regionalen und globalen Entwicklungen zu erörtern. Der Beamte aus Ankara trifft sich auch mit türkischen Geschäftsleuten und Vertretern der türkischen Gemeinschaft in den drei Ländern.


    Im vergangenen Jahr haben sich in Rumänien 4.500 schwere Verkehrsunfälle ereignet, bei denen nach Angaben der rumänischen Polizei mehr als 1.500 Menschen getötet und fast 3.600 weitere schwer verletzt wurden. Hinzu kommen etwa 400.000 kleinere Unfälle. Die Koalition für die Sicherheit im Straßenverkehr, der mehr als 35 Organisationen und Experten angehören, die sich für die Verringerung der Häufigkeit und Schwere von Verkehrsunfällen einsetzen, weist darauf hin, dass Rumänien bei den Verkehrsunfällen in der Europäischen Union führend ist und die Zahlen das Land zum Land der Unfälle pro Minute gemacht haben. Die Koalition schlägt unter anderem vor, die Verkehrspolizei nach dem Vorbild bewährter Verfahren in der Europäischen Union mit nicht gekennzeichneten Fahrzeugen auszustatten und ein automatisches System von Videokameras, auch in städtischen Gebieten, einzuführen, das mit automatischen Bußgeldern einhergeht.


    In Rumänien steigen die Temperaturen in den meisten Teilen des Landes leicht an. Der Himmel ist im Westen, Norden und in der Mitte unbeständig, sonst meist klar. Der Wind weht leicht und mäßig. Die Höchsttemperaturen reichen von minus 1 bis 12 Grad Celsius. Mittags 4 Grad in Bukarest.

  • Nachrichten 14.09.2023

    Nachrichten 14.09.2023

    Die Regierung in Bukarest hat am Donnerstag die Aktualisierung des Notfallplans für die Sicherheit der Gasversorgung in Rumänien genehmigt. Die beschlossenen Maßnahmen zielen darauf ab, die Energieressourcen zu sichern und der Bevölkerung zu helfen, den kommenden Winter zu überstehen. Andererseits erhalten alle landwirtschaftlichen Erzeuger im Gemüsesektor, unabhängig von ihrer Organisierungsform, die große Schwierigkeiten bei der Verwertung der im Jahr 2022 erzielten Produktion hatten, eine zusätzliche finanzielle Unterstützung in Höhe von 2 Lei pro Liter für die Hälfte des im vergangenen Jahr bei landwirtschaftlichen Arbeiten verbrauchten Diesels. Ebenfalls am Donnerstag genehmigte die Exekutive das Umsetzungsverfahren für das Programm Investalim, das die Verarbeitungskapazitäten für Agrar- und Ernährungsprodukte in Rumänien erhöhen soll. Auch die Abkommen mit der Republik Moldau über den Bau oder die Modernisierung von drei Brücken über den Fluss Prut erhielten grünes Licht. Dabei handelt es sich um eine neue Brücke zwischen Albița und Leușeni sowie um die Modernisierung von zwei bestehenden Brücken bei Sculeni und Oancea-Cahul. Rumänien wird Libyen, das von den jüngsten extremen Wetterereignissen betroffen ist, mit 3,4 Mio. Lei Soforthilfe in Form von Nahrungsmitteln und Unterkünften versorgen, beschloss die Regierung in Bukarest.



    Die Gewerkschaften der rumänischen Eisenbahnen haben für Freitagmorgen von 7:00 bis 9:00 Uhr einen Warnstreik angekündigt, bei dem sowohl Personen- als auch Güterzüge stillstehen werden. Anders als bei einem Generalstreik, bei dem die Organisatoren gesetzlich verpflichtet sind, ein Drittel der Züge zu sichern, besteht beim Warnstreik keine solche Verpflichtung. Die Gewerkschaften haben den Konflikt ausgelöst, nachdem die Verhandlungen über einen neuen Tarifvertrag gescheitert sind und die Bahnunternehmen keine genehmigten Budgets haben. Verkehrsminister Sorin Grindeanu sagte, dass diese erst nach der Haushaltskorrektur Ende dieses Monats genehmigt werden können.



    Die Angriffe der Russischen Föderation auf die ukrainischen Donauhäfen Reni, Izmail und Chilia sind nicht hinnehmbar – so Simona Cojocaru, Staatssekretärin im rumänischen Verteidigungsministerium. In den letzten Wochen haben wir eine noch nie dagewesene Eskalation dieses Angriffskrieges erlebt, und das ganz in der Nähe der rumänischen Grenze, betonte sie, nachdem im Donaudelta, dem Nachbargebiet der Ukraine, neue, wahrscheinlich russische Drohnensplitter entdeckt worden waren. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Die Staatliche Philharmonie Sibiu nimmt heute unter der Leitung des amerikanischen Dirigenten Roderick Cox am Internationalen George-Enescu-Festival teil. Roderick Cox, der zum ersten Mal an dieser Veranstaltung teilnimmt und auch zum ersten Mal ein rumänisches Orchester dirigiert, wird während des Festivals zwei Konzerte geben: am 14. September in Sibiu und am 16. September in Bukarest. Zusammen mit dem Sibiu Orchester und der Solistin Ioana Cristina Goicea – Violine – wird Roderick Cox dem Publikum in Sibiu und Bukarest ein Programm bieten, in dessen Mittelpunkt Erich Wolfgang Korngolds Konzert für Violine und Orchester in D-Dur op. 25 steht, aber auch P.I. Tschaikowskys Sinfonie IV in f-Moll op. 36 sowie ein Meisterwerk des zeitgenössischen rumänischen sinfonischen Schaffens: Gyorgy Ligeti – Lontano. Radio Rumänien ist Koproduzent des Internationalen George-Enescu-Festivals.



    Sieben von zehn Rumänen bekunden ihr Interesse an einem nachhaltigen Lebensstil, aber der Preis ist nach wie vor ein großes Hindernis: Nur 38 % glauben, dass grüne Produkte erschwinglich sind, während 53 % sagen, dass sie schwerer zu finden sind – das zeigt die jüngste Expertenstudie über die Vorteile der Nachhaltigkeit. Die von Reveal Marketing Research ausgewerteten Daten zeigen, dass Nachhaltigkeit in den Augen der rumänischen Verbraucher vor allem mit einem verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen zu tun hat, insbesondere mit Abfallvermeidung und Recycling, mit dem Schutz der Natur und gefährdeter Arten sowie mit Maßnahmen zur Verringerung von Umweltverschmutzung und Kohlenstoffemissionen. Außerdem glauben mehr als 70 % der Rumänen, dass die Lösung der Nachhaltigkeitsprobleme der heutigen Gesellschaft konzentrierte Anstrengungen sowohl der Bürger als auch der öffentlichen und privaten Institutionen erfordert. Nach Ansicht der Rumänen sind der Schutz der Umwelt, die Erschöpfung der verfügbaren Ressourcen, der Klimawandel, die Verringerung des Abfalls und die Auswirkungen auf die Lebensqualität die Hauptmotivationen für die Übernahme eines nachhaltigen Modells im Alltag – so die Studie weiter.

  • Nachrichten 7.05.2018

    Nachrichten 7.05.2018

    Bukarest: In den rumänischen Krankenhäusern hat am Montag ein Warnstreik stattgefunden – Krankenschwestern, Verwaltungs-Personal und Labormitarbeiter haben ihre Arbeit für zwei Stunden niedergelegt. Nur Notfälle wurden behandelt. Die Protestierenden sind mit der 30% -Begrenzung der Lohn-Zulagen unzufrieden und sagen, dass bei Anwendung der neuen Lohnvorschriften bei einigen Personen Einbu‎ßen von bis zu 1000 Lei oder ca. 215 Euro verzeichnet wurden. Darüber hinaus klagen sie über Diskriminierungen: die Löhne von Ärzten und Krankenschwestern seien gestiegen, aber nicht die der Pfleger, Biologen, Apotheker, Radiologen oder Hebammen. Die SANITAS-Gewerkschaft teilte mit, dass sie mehr als 50.000 Unterschriften gesammelt habe und die Bedingungen für die Auslösung eines Generalstreiks am 11. Mai erfülle. An den letzten Tagen haben Gewerkschaftsvertreter Gespräche mit den Ministern für Arbeit, Gesundheit und Finanzen geführt, ohne eine Einigung zu erzielen. Eine neue Verhandlungsrunde wird mit Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă stattfinden. Am Montag wude im Parlament auch eine Rüge der Opposition gegen Gesundheitsministerin Sorina Pintea verlesen, über die am Mittwoch abgestimmt wird.



    Bukarest: In Cluj ist am Montag die antikommunistische Dissidentin und Literatin Doina Cornea bestattet worden, die am Freitag mit 89 Jahren verstorben war. In einer Kondolenzbotschaft sagte Präsident Klaus Iohannis, dass Cornea ein Symbol des Mutes und des Widerstands im Kommunisum verkörpert habe. Das Regime hatte sie seit 1969 drangsaliert, in den 1980er Jahren wurde sie zu einer Hauptfigur unter den Dissidenten, die gegen das nationalkommunistische Gewaltregime von Nicolae Ceausescu protestierten. Sie wurde von der Universität Cluj entlassen, mehrmals brutal verhört und unter Hausarrest gestellt. Sie gehörte auch zu den Persönlichkeiten, die nach der Wende gegen die Reformkommunisten protestierten.



    Bukarest: Auf Rumänien kommt im ersten Semester des Jahres 2019 keine leichte EU-Ratspräsidentschaft zu: der Brexit wird vollzogen und der Haushalt der Union für den Finanzrahmen 2020 — 2024 beschlossen. Das sagte am Montag in Bukarest der Chef des rumänischen Bankenverbandes Sergiu Oprescu auf einer Fachveranstaltung. Bei der Ratspräsidentschaft gehe es in erster Linie darum, Verantwortungsbewusstsein zu zeigen. Sie sei eine Herausforderung, aber auch eine Gelegenheit, Ma‎ß und Klarheit zu beweisen. Staatschef Klaus Iohannis hat letzte Woche in Ruse, in Bulgarien, mit seinen Amtskollegen aus Österreich und Bulgarien über die Kontinuiät der Ratspräsidentschaften der drei Länder diskutiert.



    Moskau: Vladimir Putin ist am Montag zum vierten Mal als Präsident Russlands vereidigt worden. Nach seiner Vereidigung kündigte er in einer kurzen Ansprache an, sein “Möglichstes für Russland zu geben”. Der 65-Jährige hatte die Präsidentschaftswahl im März mit mehr als 75% Prozent der Stimmen klar gewonnen. Er ist bereits seit dem Jahr 2000 als Staats- oder als Regierungschef an der Macht. Putin steht damit für sechs weitere Jahre an der Staatsspitze. Nach seiner Vereidigung schlug Putin erneut Dmitri Medvedev für das Amt des Ministerpräsidenten vor. Medvedev war bereits von 2012 bis 2018 Ministerpräsident, von 2008 bis 2012 hatte er das Präsidentenamt inne. Laut dem Korrespondent von Radio Rumänien in Moskau, soll Putin in den kommenden Tagen eine neue Regierung bilden und die Mitglieder des Präsidialamtes ernennen. Nach Angaben der russischen Medien, sollen in der neuen Regierung der Au‎ßenminister Serghei Lavrov sowie Verteidigungsminister Serghei Şoigu ihre Ämter behalten.



    Bukarest: Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO im Bereich der Truppen-Mobilität wird sich in der nächsten Zeit intensivieren — das ist die Schlussfolgerung des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. EU-Au‎ßenministerin Federica Mogherini, kündigte an, dass sie bis Mitte Juni ihre Vorschläge für das neue Instrument für Stabilität und Frieden — kurz PESCO- vorstellen werde. Dieses soll zur Krisenprävention beitragen und die gemeinsame Verteidigungsarbeit finanzieren. Im vergangenen Jahr wurden 17 Projekte abgeschlossen. Grö‎ßere Investitionen in militärischer Infrastruktur sind geplant. Die Europäische Union wird mit den Vereinten Nationen und der NATO zusammenarbeiten, um Konflikte in Afrika, im östlichen Mittelmeerraum und auf dem westlichen Balkan zu verhindern. Laut einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums in Bukarest unterstütze Rumänien weiterhin die Operationalisierung von PESCO. Rumäniens Einstellung sei pragmatisch und verfolge konkrete Ergebnisse, hie‎ß es.

  • Nachrichten 05.04.2016

    Nachrichten 05.04.2016

    Die rumänische Sonderstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung des Organisierten Verbrechens und des Terrorismus will offenbar aus der Veröffentlichung der so genannten “Panama Papers” zu den Briefkastenfirmen in Steuerparadiesen Konsequenzen ziehen. Die Behörde prüfe die Sachverhalte, warte aber noch auf zusätzliche Erkenntnisse vom Amt für Geldwäschebekämpfung, sagte Chefstaatsanwalt Daniel Horodniceanu. Die für Rumänien relevanten Dokumente umfassen über 100 Namen von zumeist Geschäftsleuten.


    Der interimistische Generalstaatsanwalt Rumäniens, Bogdan Licu, hat am Dienstag die Wiedereröffnung der sogenannten Akte der Revolution“, in der die Ereginisse untersucht werden, die zum Umsturz des kommunistischen Regimes, im Dezember 1989 geführt hat, angekündigt. Der Beschluss zur Schlie‎ßung der besagten Akte, im November letzen Jahres, der von der Abteilung der Militärstaatsanwaltschaften getroffen wurde, sei unbegründet und gesetzwidrig. Es sollen au‎ßerdem wesentliche Unterlagen ignoriert worden sein, so Licu. Er sagte, dass in der Akte die Verjährung der strafrechtlichen Haftung nicht eingetreten sei. Wir erinnern daran, dass Rumänien vom Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte für die Verspätungen in der Akte der Revolution“ verurteilt wurde. Laut dem Gerichtshof hätte die Bedeutung dieser Akte für die rumänische Gesellschaft die Behörden motivieren müssen, diese schneller zu schlichten. Der Zeitverzug, so das Gericht, schadet der Untersuchung und riskiert deren Chancen zu kompromittieren, zu Ende geführt zu werden. Laut offiziellen Angaben wurden im Dezember 1989 über 1.100 getötet und rund drei Tausend verletzt.


    Der deutsche Daimler-Konzern hat in Sebesch im Zentrum Rumäniens sein neues Getriebewerk eingeweiht. Daimler lie‎ß sich die Greenfieldinvestition — die bislang grö‎ßte im Umkreis- 300 Millionen Euro kosten. Die hochmodernen Getriebe werden in 20 Mercedes-Modelle für 200 Zielmärkte eingebaut. Das Werk schafft 500 Arbeitsplätze, dadurch fällt die Arbeitslosigkeit in der Stadt mit 24 Tausend Einwohnern auf gerade 2%.


    Stichwort Arbeitslosigkeit — die Anzahl der Arbeitslosen in Rumänien ist im Februar nach Eurostatdaten auf unter 600 Tausend gesunken. Mit 6,5 % Arbeitslosigkeit liegt Rumänien deutlich unter dem EU-Durchschnitt. In der Gesamt-EU sind zwar immer noch über 21 Millionen Menschen arbeitslos, doch die Arbeitslosigkeit ist auf unter 9 Prozent gefallen — das ist die niedrigste Quote seit sieben Jahren. Die höchste Arbeitslosigkeit wird in Griechenland und Spanien mit 24% bzw. 20% gemessen.


    In Rumänien haben die Hausärzte ihre Arbeit wiederaufgenommen, nachdem sie am Freitag und Montag keine Rezepte für subventionierte Arzneimittel ausstellten und keine Patienten an die Fachärzte verwiesen — sie protestierten so gegen die unzureichende Finanzierung ihrer Branche. Die Hausärzte halten nach wie vor an ihren Forderungen fest und wollen auch in Zukunft auf andere Weise protestieren. Sie fordern die Neuverhandlung der Rahmenverträge mit der Krankenkasse, die Verdoppelung der Zuwendungen für die Primärmedizin, und einen neuen transparenten Rechtsrahmen, der auch Steuerentlastungen vorsieht.


    Der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc hat sich am Dienstag in Bukarest mit dem türkischen Vizeminister für Verteidigung, Şuay Alpay, schwerpunktmä‎ßig über die Zusammenarbeit im Rüstungswesen ausgetauscht. Motoc sagte, dass die Unterschreibung eines Regierungsabkommens im Mai 2015 einen wichtiger Schritt in der Neubelebung dieser Kooperation dargestellt hatte. Rüstungsunternehmen aus beiden Ländern haben in Constanţa mehrere Vereinbarungen über die Modernisierung der rumänischen Fregatten “König Ferdinand” und “Königin Maria” getroffen. Sie sollen mit leistungsstärkeren Raketen und Sensoren ausgestattet werden. Drei Schiffe der türkischen Kriegsmarine nehmen inzwischen teil an der Seeübung “Seestern 2016” im Schwarzen Meer und legten für zwei Tage in Constanţa an.


    Die rumänische Fluggesellschaft Tarom hat am Dienstag die Linienflüge nach Brüssel teilweise wieder aufgenommen, nachdem der dortige Flughafen Zaventem am Sonntag erneut geöffnet wurde. Tarom teilte mit, dass Passagiere aufgrund der verschärften Sicherheitsma‎ßnahmen die Bordkarte oder das Ticket ausgedruckt haben müssen, um Zugang zu den Checkin-Schaltern zu bekommen. Der Flughafen war fast zwei Wochen geschlossen worden, weil eine Bombe bei den Attentaten in der belgischen Hauptstadt das Abflugterminal zerstört hatte. Der Airport fertigt jährlich über 23 Millionen Passagiere ab, die Schlie‎ßung verursachte Verluste von täglich 5 Mio Euro.

  • Die Woche 24.08.-28.08.2015 im Überblick

    Die Woche 24.08.-28.08.2015 im Überblick

    Parlamentsparteien erzielen Konsens über neues Steuerrecht



    Am Donnerstag haben sich die Führungsmitglieder der Parlamentsparteien über das neue Steuergesetzbuch in seiner ursprünglichen Form geeinigt. Geändert wurde das Datum, an dem einige im neuen Steuerrecht vorgesehenen Bestimmungen umgesetz werden sollen. Den dazugehörigen Gesetzentwurf hatte Präsident Klaus Iohannis an das Parlament zur Überarbeitung zurückgeschickt. Die von den Sozialdemokraten dominierte Regierungskoalition sowie die National-Liberalen und der Ungarnverband aus der Opposition waren sich am Montag darüber einig geworden, dass die Verabschiedung des Gesetzes nicht überstürzt beschlossen werden dürfe. Über den Antrag des Staatschefs zur Überarbeitung der Vorlage wird in einer ordentlichen Sitzung kommende Woche abgestimmt. Vor Monaten hatte der von der Regierung geförderte Entwurf noch die breite Unterstützung der Senatoren und Abgeordenten erhalten. Allerdings weigerte sich der Präsident, das Gesetz zu verabschieden, da dessen Umsetzung laut eigenen Aussagen nicht nachhaltig sei.




    Rumänische Behörden treffen Ma‎ßnahmen zur Untertsützung der von der Dürre stark betroffenen Landwirte



    Das Landwirtschaftsministerium soll im kommenden Jahr 145 Millionen Euro für Reparaturen an den Bewässerungsanlagen erhalten. Allerdings sei eine politische Übereinkunft für die Freigabe von Summen in ähnlicher Höhe in den darauffolgenden sieben Jahren notwendig, erklärte am Dienstag Landwirtschaftsminister Daniel Constantin. Er hatte zuvor im Landwirtschaftsausschuss des rumänischen Parlaments einen Bericht zu den Ernteausfällen infolge der Dürre in diesem Sommer vorgelegt. Landwirte beklagten einen angeblichen Schaden in Höhe von zwei Milliarden Euro. Sie forderten die Unterstützung der Regierung, die sie vor dem Bankrott retten soll. Gemä‎ß einer Weltbank-Studie würde Rumänien etwa eine Milliarde Euro für die Instandsetzung seiner Bewässerungsinfrastruktur benötigen.




    Fluglotsen drohen mit Streik



    Rund 85.000 Staatsbedienstete wollen sich dem für den 1. September angekündigten Generalstreik der Fluglotsen anschlie‎ßen. Gewerkschaftsführer aus dem öffentlichen Sektor behaupteten in einer Pressemitteilung am Mittwoch, die Solidarität sei durch gemeinsame Ziele hinsichtlich der Entpolitisierung und Professionalisierung des Staatsdienstes begründet. Die Fluglotsen fordern die Senkung des Renteneintrittalters von derzeit 65 auf 55 Jahre, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und eine neue Führung der Aufsichtsbehörde für die Flugsicherung (ROMATSA). Die Gesellschaft, die derzeit rund 1.500 Mitarbeiter beschäftigt, muss laut eigenen Angaben rund 3.000 Flüge am Tag managen. Die Fluglotsen waren bereits Mitte Juli in einen zweistündigen Warnstreik getreten.




    Flüchtlinge könnten Umweg nach Westeuropa über Rumänien nehmen



    Das Nationalkommitee für Spezielle Notsituationen ist am Donnerstag zusammengekommen, um den Impakt der steigenden Immigration an den Grenzen Rumäniens einzuschätzen. Dem vom Vizeministerpräsidenten Gabriel Oprea geführten Nationalkommitee gehören mehrere Ministerien, Sonderdienste und andere Verwaltungsstrukturen an. Das Treffen wurde einberufen, nachdem die Nachbarstaaten Rumäniens — Ungarn, Bulgarien, Serbien — mit einer Immigrantenwelle aus Afrika und dem Mittleren Osten konfrontiert wurden. Fachleute der Grenzpolizei sind der Meinung, dass Flüchtlinge aufgrund des von Ungarn gebauten Zauns an der Grenze zu Serbien den Umweg über Rumänien nehmen könnten. Nach den Beratungen sagte Oprea, die rumänischen Behörden werden die Sicherheit an der Grenze zu Serbien verstärken. Die Europäische Kommission finanziert Auffangzentren in den Einreiseländern, die nächsten sollen nach italienischem Modell in Ungarn und Griechenland entstehen. In Rumänien gibt es 6 Regionalzentren, die insgesamt 1.500 Flüchtlinge aufnehmen können. Derzeit sind sie zu 20% besetzt.




    Gewerkschaften im Bildungswesen fordern Erhöhung der Gehälter



    Die Verhandlungen um die Erhöhung der Gehälter im Bildungswesen sollen nach dem 15. September wiederaufgenommen werden. Bis zu diesem Datum sollen die Behörden über konkrete Angaben im Bezug auf die Umsetzung des Gehaltsgesetzes und des neuen Steuerrechtes verfügen, hat der rumänische Bildungsminister Sorin Câmpeanu erklärt. Die Gewerkschaften im Bildungswesen fordern die Erhöhung der Gehälter um 15%. Die Regierung diskutierte bereits über diese Ma‎ßnahme. Darüber hinaus hat die Exekutive die Erhöhung der Gehälter um 25% im Gesundheitssektor per Eilverordnung verabschiedet. Die Ma‎ßnahme soll ab 1. Oktober umgesezt werden.




    Der rumänische Premier Victor Ponta besucht Chişinău



    Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat sich bei Ministerpräsident Victor Ponta für die Unterstützung Rumäniens bedankt. Gerade in schwierigen Zeiten spürten die Bürger des Nachbarlandes die Unterstützung aus Bukarest. Zurzeit würden die besten Voraussetzungen für eine enge Zusammenarbeit zwischen den Regierungen und den Menschen an den beiden Ufern des Pruth geschaffen sein, so Timofti. Der rumänische Regierungschef war mit einer Delegation anlässlich des Unabhängigkeitstages der Moldau nach Chişinău gereist. Ponta und Timofti unterhielten sich über die europäischen Bestrebungen der Ex-Sowjetrepublik, sowie über die Situation in der Region und die Entwicklung in Transnistrien. Der rumänische Ministerpräsident kam au‎ßerdem mit seinem moldauischen Amtskollegen Valeriu Streleţ zusammen, der die strategische Partnerschaft zwischen den beiden Staaten erörterte und sich ebenfalls für die Hilfe aus Bukarest bedankte. Ponta und Streleţ beschlossen ferner die Verlängerung eines rumänischen Hilfspakets für die Moldau in Höhe von 100 Millionen Euro bis 2020.




    Tennisspielerin Simona Halep rückt auf 2. Platz in der WTA-Weltrangliste



    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep rückt auf den zweiten Platz in der Weltrangliste der WTA, nachdem sie ins Finale des Cincinnati-Turniers geschafft hat. Am Sonntag verlor Halep das Endspiel des US-Turniers gegen die Weltranglistenerste Serena Williams. Gefolgt wird Halep in der WTA-Liste von der Russin Maria Şarapova. Vier rumänische Spielerinnen befinden sich unter den besten 100. Irina Begu bleibt auf Platz 28, Monica Niculescu auf Platz 37, Alexandra Dulgheru ist auf Platz 51 gestiegen, während Andreea Mitu die 74. Position belegt.

  • Die Woche 21.04.- 25.04.2014 im Überblick

    Die Woche 21.04.- 25.04.2014 im Überblick

    Süden und Südwesten Rumäniens mit Überschwemmungen konfrontiert



    In Rumänien rückt die Überschwemmungsgefahr jedes Jahr, besonders im Frühling, wieder in den Vordergrund. 2014 macht keine Ausnahme. Die letzten Tage hat der flutartige Regen in einigen Landkreisen beträchtliche Schäden verursacht. Die Bilanz lautet mindestens 4 Tote, hunderte Evakuierte, hunderte Häuser und Wirtschaften, sowie weite Ackerflächen und Stra‎ßen unter Wasser. Die am meisten betroffenen Landkreise waren Teleorman und Olt, wo Hydrologen sogar Alarm Stufe Rot für einige Flüsse ausgelöst haben. Regierungsvertreter haben ihre Mini-Oster-Ferien unterbrochen und die am meisten betroffenen Ortschaften besucht.



    Im Dorf Beiuş, Landkreis Teleorman, haben Ministerpräsident Victor Ponta und der Minister für Regionalentwicklung und Öffentliche Verwaltung Liviu Dragnea ein Schlauchboot der Feuerwehr benutzt, um auf die überschwemmten Stra‎ßen zu gelangen. Ponta hat die Häuser betreten, wo er sich mit Bewohnern unterhalten hat, die ihm rasche Ma‎ßnahmen zum Wiederaufbau der Dämme gerfordert haben. Seit den Überschwemmungen von 2005 warten sie darauf, dass die Behörden die Bauarbeiten in der Gegend beginnen




    In Rumänien beginnt der Wahlkampf zur Europawahl 2014



    Das Zentrale Wahlbüro hat am Mittwoch die Listen der 15 Partei und Allianzen für die Europawahl genehmigt. Am 25. April hat der Wahlkampf offiziell begonnen. Die bedeutendste politische Kraft in Rumänien ist die linksorientierte Regierunsgallianz gebildet aus der Sozialdemokratischen Partei, der Union für den Fortschritt Rumäniens und der Konservativen Partei (PSD-UNPR-PC). Der Star ist die PSD, die als Favoritin gilt. Es folgen die zwei zentrum–rechts gerichteten Partei (in der Opposition) und zwar die nationalliberale Partei (PNL) und die Liberaldemokratische Partei (PDL). Der Demokratische Verband der Ungarn in Rumänien (UDMR) und die populistische Volkspartei Dan Diaconescu (PP-DD) kämpfen ebenfalls für den Eintritt ins Europaparlament. Von den Parteien, die im rumänischen Parlament nicht vertreten sind, wetteifern mit realen Chancen die pro-präsidentschaftliche Volksbewegung, die Partei Forţa Civică, sowie die nationalistische Partei Gro‎ßrumäniens (PRM) geführt von Corneliu Vadim Tudor, amtierender EU-abgeordneter. Rumänien schickt insgesamt 32 Abgeordnete ins EU-Parlament.




    Warnstreik rumänischer Eisenbahner beeinträchtigt Zugverkehr



    Rund 300 Personenzüge wurden am ittwoch an den Haltestellen für zwei Stunden angehalten, was Tausende Reisende beeiträchtigte. Die Unzufriedenheit der CFR-Mitarbeiter wurde durch den niedrigen Stand der Löhne, die Streichung des Rechtes, kostenlos mit der Bahn zu fahren, sowie die schlechten Arbeitsbedingungen hervorgerufen. Die Gewerkschaftler kündigten an, sie werden während der Verhandlungen mit dem Transportministerium zur Unterzeichnung des neuen Tarifvertrags keine Protestaktionen organisieren. Die Bukarester Behörden versuchen seit Jahren das staatliche Eisenbahnunternehmen zu umstrukturieren und zu privatisieren, die Verluste und Schulden die CFR ansammelte wachsen jedoch beständig.




    Aktuelle Situation in der Ukraine und Republik Moldau im Visier der rumänischen Behörden



    Im Kontext der aktuellen Krise in der benachbarten Ukraine, müsse Rumänien der erste Staat sein, der die Bemühungen der Chişinău-Behörden zur EU-Integration unterstütze, erklärte Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die letzte Entwicklung in der Ukraine und im Osteuropa könne sowohl eine Gefahr, als auch eine Opportunität für Republuik Moldau darstellen, so Victor Ponta: Wir sind dafür verantwortlich, den moldauischen Bürgern zu helfen, diese Gelegenheit nicht zu verpassen. Sie können schneller als erwartet der Europäischen Union beitreten und auch den Nato-Beitritt in Aussicht haben.”



    Überdies kündigten diese Woche der französische und der deutsche Aussenminister Laurent Fabius bzw Frank-Walter Steinmeier in Chişinău an, die Europäische Union werde der rumänischsprachigen Republik Moldau nach Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens technische und finanzielle Unterstützung beim Fortsetzen der Reformen gewähren. Chişinău hatte das EU-Assoziierungsabkommen November 2013 paraphiert und soll es demnächst Ende Juni unterzeichnen.





    Das 9. Internationale Theaterfestival Shakespeare“ findet im südrumänischen Craiova statt



    Im südrumänischen Craoiva findet das Internationalen Theaterfestivals Shakespeare“ zum 9. Mal statt. Dieses Jahr werden 450 Jahre seit der Geburt des gro‎ßen englischen Dramaturgen gefeiert. Die Serie der Auftritte wurde von dem Globe Theater aus London, mit dem Schauspiel, Viel Lärm um nichts“, in der Regie von Max Webster, gestartet. 12 Tage Lang kommen in Craiova Theater von vier Kontinenten, darunter Globe (England) und Vahtangov (Russland), sowie Theater, Theaterschulen und Philharmoniken aus China, Südafrika, Rumänien, Litauen, Armenien, Ungarn, der Ukraine, unter dem Titel Unser aller Shakespeare“ zusammen, um 30 Referenzauftritte zu haben.

  • Nachrichten 25.11.2013

    Nachrichten 25.11.2013

    BUKAREST: China ist ein privilegierter Partner Rumäniens, und die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen den zwei Ländern sind ausgezeichnet. Dies erklärte am Montag in Bukarest der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta nach einem Treffen mit seinem chinesischen Gegenüber Li Keqiang. Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang unternimmt einen viertägigen offiziellen Besuch in Bukarest — es ist der erste Rumänienbesuch eines chinesischen Premierministers in den letzten 19 Jahren. In Anwesenheit der zwei Ministerpräsidenten wurden mehrere Absichtserklärungen der rumänischen und der chinesischen Regierung in den Bereichen Energie, Industrie, Tiermedizin, Informatik und Kultur unterzeichnet. Ferner wurde eine gemeinsame Erklärung über die Vertiefung der bilateralen Kooperation angenommen. Auf der Agenda des chinesichen Ministerpräsidenten stehen auch ein Treffen mit dem rumänischen Staatspräsidenten Traian Basescu und eine Rede vor dem Rumänischen Parlament. Li Keqiang wird in Bukarest an dem Wirtschaftsforum China–Mittel- und Osteuropa sowie am Treffen der Ministerpräsidenten der beteiligten Länder teilnehmen.



    BUKAREST: Die ex-sowjetische, mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldawien soll ihrer Realität entsprechend, und nicht gemä‎ß der Brüsseler Burokratie behandelt werden — so lautet die Botschaft Rumäniens beim Gipfeltreffen der Ostpartnerschaft am 28. und 29. November in Vilnius, erklärte der rumänische Staatspräsident Traian Basescu am Montag im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dieses Treffen sei wichtig, weil die Absicht der Republik Moldawien, sich der Europäischen Union anzunähern und von der Einflu‎ßzone der ehemaligen Sowjetunion zu trennen zum erstenmal offiziell hervorgehoben wird, sagte noch der rumänische Staatspräsident. Beim Gipfel der Ostpartnerschaft in Vilnius soll die Republik Moldawien das Assoziierungs-und Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnen.



    BUKAREST: Die Mitglieder des Gewerkschaftsverbandes im Gesundheitswesen Sanitas haben am Montag morgen einen zweistündigen Warnstreik angetreten, um die Aufmerksamkeit auf ihre Forderungen zu lenken. Laut dem ersten Vizevorsitzenden des Verbandes Sanitas, Marius Sepi, wurden während des Streiks nur Notfälle behandelt. Dem Warnstreik soll beginnend mit dem 28. November ein unbefristeter Generalstreik folgen. Die Angestellten im Gesundheitswesen fordern die Zuweisung von 6% des BIP für diesen Bereich. Nach zahlreichen ergebnislosen Verhandlungsrunden mit Gesundheitsminister Eugen Nicolăescu zeigen sich die Gewerkschaftler weiterhin dialogbereit. Seinerseits erklärte der Minister, dass 1200 Arbeitsplätze deblockiert werden.



    BUKAREST: Eine Delegation der EU-Kommission hat am Montag in Bukarest eine neue Evaluierungsmission im Rahmen des Kooperations- und Kontrollverfahrens im Justizbereich begonnen. Auf dem Programm der Delegationsmitglieder stehen Treffen mit rumänischen Würdenträgern, darunter mit Justizminister Robert Cazanciuc. Anfang November hatte die EU-Kommission eingeschätzt, da‎ß das Kooperations- und Kontrollverfahren gut funktioniere und die Ergebnisse sichtbar seien. Es müsse noch an Ort und Stelle geprüft werden, ob die Empfehlungen des jüngsten Berichtes erfüllt wurden, so die EU-Kommission. Der nächste Bericht über die Fortschritte Rumäniens in den Bereichen Justiz und Korruptionsbekämpfung soll in Januar 2014 vorgelegt werden.



    BUKAREST: Der Oberste Verteidigungsrat Rumäniens trifft am Dienstag unter dem Vorsitz des Staatspräsidenten Traian Basescu zusammen. Auf der Agenda stehen die Haushaltsvorschläge der Einrichtungen im Bereich der nationalen Sicherheit. Bei dem Treffen werden auch weitere Themen von Interesse für die nationale Sicherheit diskutiert, präzisierte das Präsidialamt. Das vorige Treffen des Obersten Verteidigungsrates war am 1. Oktober; damals wurden die Entscheidungen über die Gründung einer Luftflotte für Sonderflüge und über die Strategie der nationalen Sicherheitsindustrie aufgeschoben.



    BUKAREST: Die Fachausschüsse des rumänischen Parlaments haben die Haushaltsvorlage 2014 gebilligt. Die Vorlage soll den Haushalts- und Finanzausschüssen zur gemeinsamen Debatte vorgelegt werden. Die Endabstimmung über den Haushalt könnte Mitte Dezember stattfinden. Bestimmte Bereiche — wie Sozialversicherungen, Landwirtschaft, Gesundheit, Verteidigung oder Kultur erhielten zusätzliche Gelder. Die Vorlage des Sozialversicherungshaushalts wird die Angleichung des Rentensatzes um 3,75% und die Anhebung des Mindestlohnes ermöglichen. Die Opposition kritisierte den geplanten Haushalt. Die Liberal-Demokratische Partei ist der Meinung, dass die Diskussionen am Rande des Haushalts ihre Bedeutung völlig verloren haben, denn die Mehrheit der Sozial-Liberalen Union die Änderungsanträge der Opposition nicht in Betracht gezogen habe.



    BUKAREST: Die 20. Buchmesse Gaudeamus Das Buch zum Lernen“ hat am Sonntag in Bukarest nach über 100 Buchpremieren ihre Tore geschlossen. Die Literaturliebhaber hatten die Gelegenheit, den französischen Schriftsteller und Goncourt-Preisträger Andre Makine zu treffen. Die 115.000 Besucher wurden bei dieser Auflage der Buchmesse Gaudeamus aufgerufen, im Rahmen des Projekts Die Bücher kehren heim“, alte Bücher zu spenden. Diese werden den Schulen mit rumänischer Unterrichtssprache aus dem Timok-Tal in Serbien geschenkt. Die Buchmesse ging mit einer Preisverleihung zu Ende. Beliebtester Verlag wurde Humanitas und beliebtester Buch Hobbit“ von J.R.R. Tolkien. Die vom öffentlich-rechtlichen Sender Radio Romania organisierte Buchmesse Gaudeamus ist die wichtigste ihrer Art in Rumänien. 400 Messeaussteller organisierten 600 Veranstaltungen für die Messebesucher.

  • Protestaktionen rumänischer Lehrkräfte

    Protestaktionen rumänischer Lehrkräfte

    Mitglieder des Freien Gewerkschaftsverbands im Rumänischen Bildungsministerium halten ab Montag für drei Tage eine Mahnwache vor dem Bukarester Regierungssitz und vor dem Hauptquartier der regierenden sozialliberalen Union. Zudem sind Lehrkräfte landesweit bis Mittwoch in Warnstreik getreten. Somit protestieren sie gegen die sogenannte chronische Unterfinanzierung des Bildungswesens und gegen die Defizite des Bildungssystems, die seit 20 Jahren häufige Ursachen für die ständige Unzufriedenheit der Lehrkräfte darstellen.



    Die Protestler fordern dass ab 2014 das Bildungsministerium 6% der BIPs zugewiesen bekommt, dass das Bildungsgesetz geändert wird und dass die Gehälter von Lehrkräften am Anfang ihres Berufslebens gesetzgemä‎ß um 50%, von 800 Lei (umgerechnet 180 Euro) auf 1.200 Lei (270 Euro) -, und der anderen Lehrkäfte um 15% steigen. Die Entpolitisierung des Bildungswesens sowie das Umdenken der Schulprogramme und des Benotungssytems mit Akzent auf der formativen, anstatt auf der informativen Seite zählen zudem zu den Forderungen der rumänischen Lehrkräfte.




    Bei der Bewertung der Schüler sollte den Akzent auf die praktische Anwendung der erworbenen Kenntnisse gesetzt werden. Somit könnten die Schüler die oftmals veränderten Anforderungen des Arbeitsmarktes erfüllen, erklären die Lehrkräfte. Leiter des Gewerkschaftsverbandes im Rumänischen Bildungsministerium Simion Hăncescu erläutert: Das grö‎ßte Problem des rumänischen Bildugswesens ist die Unterfinanzierung. Ein unterfinanziertes Bildungssystem kann keine qualitativ hochwertige Ergebnisse erzielen. Wir fordern zudem der Regierung und dem Bildungsministerium sich dafür aktiv einzusetzen, dass die Leitungsstellen in diesem Bereich nicht politisch besetzt werden. Au‎ßerdem müssen die Schulprogramme umgehend verändert werden weil sie der aktuellen Situation in Rumänien nicht mehr entsprechen.”




    Die Bürokratie im rumänischen Bildungswesen sei ein weiterer Grund für die Unzufriedenheit der Lehrer, sagte Simion Hăncescu: Zu diesem Zeitpunkt beschäftigen sich die Lehrer leider mehr mit Papierkram als mit dem Bildungsprozess. Die Lehrer müssen ihren Beruf ausüben und nicht als Beamten fungieren.” Gewerkschaftler kündigen weitere Protestaktionen an, sollten ihre Forderungen nicht erfüllt werden, fügte Simion Hăncescu hinzu. Dazu zählt ein Protestmarsch am 6. November in Bukarest. Der Gewerkschaftsverband Spiru Haret droht ebenfalls mit Protestaktionen die sogar bis hin zur Unterbrechung des Schulunterrichts auf eine gewisse Zeit führen könnte.




  • U-Bahn-Gewerkschaften drohen mit Generalstreik

    U-Bahn-Gewerkschaften drohen mit Generalstreik

    Angestellte der Bukarester U-Bahn sind am Diestag in Warnstreik getreten. Am frühen Morgen fiel die Bukarester U-Bahn für eine Stunde völlig aus, es gab dennoch keine Verkehrsbehinderung, da die Protestaktion vor der normalen Arbeitszeit der Bukarester stattfand. Gewerkschaftsleiter erklärten, Auslöser der Protestaktion sei das unbefriedigende Ergebnis der Tarifvertragsverhandlungen mit der Führung der rumänischen U-Bahngesellschaft Metrorex, und forden das Eingreifen der Transportministerin Ramona Mănescu zur Lösung der Situation.



    Die Führung der U-Bahngesellschaft Metrorex erklärte hingegen, sie sei immer bereit und offen zu neuen Verhandlungen über den Tarifvertrag gewesen, damit dieser in Einklang mit den derzeit geltenden Bestimmungen gebracht wird und somit der Fahrplan der Bukarester U-Bahngesellschaft nicht beeinträchtigt wird.



    Sollte der Warnststreik keine positive Auswirkungen für die Metrorex-Angestellten haben, sei es anschlie‎ßend nicht ausgeschlossen, dass die Bukarester U-Bahn auf längere Zeit still gelegt wird, so Gewerkschaftsleiter Ion Rădoi. Ferner drohen die Gewerkschaften sogar mit einem Generalstreik. Ion Rădoi: “Am 30. September werden wir den Streik auf unbegrenzte Zeit fortsetzen, das bedeutet dass die Bukarester U-Bahn täglich bis 16 Uhr ausfallen wird. Die Behörden müssten verfassungsgemä‎ß handeln, zu Verhandlungen über den Tarifvertrag bereit sein und unsere Rechte beachten.”



    Transportministerin Mănescu lehnt die Streikdrohung ab und fordert die Metrorex-Führung auf, klare und sofortige Lösungen für die Forderungen der Angestellten zu finden. Die Gewerkschaftler sagen hingegen, die Behörden müssten das Haushaltsgesetz einhalten, laut dem die Gehälter an die Inflationsrate angepasst werden sollen.



    Das Bukarester U-Bahnnetz erstreckt sich auf einer Gesamtlänge von rund 70 Km, geteilt auf vier Linien, die erste wurde 1979 eingeweiht. Die fünfte U-Bahnlinie wird gerade gebaut und soll 9,6 Km lang sein. Die Gewerkschaftler im öffentlichen Nahverkehrsbetrieb RATB erklärten, sie werden sich dem bereits angekündigten Generalstreik der Metrorex-Angestellten anschlie‎ßen.



    Der öffentliche Verkehr könnte infolgedessen schwer beeiträchtigt werden. Die RATB-Angestellten äu‎ßerten neulich erneut ihre Unzufriedenheit über den schlechten technischen Zustand der Fahrzeuge. Die Gewerkschaften kritisieren ebenfalls den neulich gefassten Beschluss, laut dem 20% der Stellen in Kürze gestrichen werden sollen, und fordern sofortige Gespräche mit dem Bürgermeister der Hauptstadt Bukarest.