Radio România Internațional

Tag: Weißrussland

  • Östliche Partnerschaft: EU-Außenministerrat bereitet Gipfeltreffen vor

    Östliche Partnerschaft: EU-Außenministerrat bereitet Gipfeltreffen vor

    Der rumänische Chefdiplomat Bogdan Aurescu hat zusammen mit seinen EU-Amtskollegen und jenen aus Armenien, Aserbaidschan, Georgien, der Moldaurepublik und der Ukraine am Au‎ßenministerrat der Östlichen Partnerschaft in Brüssel teilgenommen. Dabei galt es, die strategischen Prioritäten für die Zeit nach 2020 zu erörtern. Vorausgegangen war eine Stippvisite Aurescus — zusammen mit seien Amtskollegen aus Österreich und Litauen — im Südkaukasus, mit dem Segen vom Josep Borell, dem Hohen Vertreter der EU für die gemeinsame Au‎ßen- und Sicherheitspolitik. Damit will die EU ein Zeichen für eine intensivierte Ostpartnerschaft, Resilienz und Reformfähigkeit der Region setzen. Der rumänische Chefdiplomat Aurescu setzte seinerseits Akzente, die mit den eigenen Ängsten Rumäniens zusammenhängen — er plädierte für neue Dialogformen mit allen interessierten Partnern, um hybride Bedrohungen abzuwenden oder eingefrorene Konflikte in der östlichen Nachbarschaft der EU zu lösen.



    Im Vorfeld eines Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft drängt Rumänien auch auf eine gemeinsame konkrete Erklärung, die auf Weitsicht und Zukunftsvisionen basiere, so Au‎ßenminister Aurescu, der sich im Unterton auch für die Moldaurepublik starkmachte. Es sei extrem wichtig, dass die europäischen Bestrebungen der EU-assoziierten Staaten Georgien, Moldaurepublik und Ukraine anerkannt und unterstützt werden, sagte der Diplomat.



    Während es zum Thema Ostpartnerschaft eher bei Allgemeinplätzen und vagen Erklärungen blieb, so wurde Einvernehmen über neue Sanktionen gegen das Regime in Minsk erzielt. Aufgrund eines erweiterten Kriterienkatalogs sollen künftig verschärfte und individuell abgestimmte Sanktionen gegen einzelne Personen und Organisationen oder Rechtspersönlichkeiten verhängt werden können, die den illegalen Grenzübergang von Migranten über die wei‎ßrussisch-polnische Grenze fördern oder unterstützen. Es ist kein Geheimnis, dass damit das autoritäre Regime des Aleksandr Lukaschenko gemeint ist. Bereits seit Oktober vergangenen Jahres hatte die EU die Sanktionen gegen Minsk erweitert — insbesondere nach der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen die mutma‎ßlich gefälschten Wahlen im Land. Gegen 166 Personen, darunter Lukaschenko selbst, und 15 Organisationen werden bereits Sanktionen umgesetzt, nun wird an deren Ausweitung und Verschärfung gearbeitet.



    Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu hob in diesem Zusammenhang noch hervor, dass zugleich mit den Sanktionen auch die Unterstützung des wei‎ßrussischen Volkes intensiviert werden müsse. Ausschlaggebend sei hierzu der Wirtschaftsplan für ein demokratisches Belarus, den die EU-Kommission auf Vorschlag der Staatspräsidenten Rumäniens, Polens und Litauens ausgearbeitet habe, um den Übergang zu einer demokratischen Staatsform in Wei‎ßrussland zu erleichtern. Und schlie‎ßlich sei angesichts der jüngsten Entwicklungen auch im Hinblick auf die Ukraine Handlungsbedarf seitens der EU vonnöten — man müsse ein klares Zeichen für die territoriale Unversehrtheit des Landes setzen, so der rumänische Chefdiplomat Bogdan Aurescu in Brüssel.

  • Nachrichten 10.11.2021

    Nachrichten 10.11.2021

    Die Zahl der Corona-Infektionen in Rumänien geht weiterhin zurück, bleibt jedoch hoch. In den letzten 24 Stunden wurden etwa 6.300 Neuinfektionen und 405 Todesfälle gemeldet. Dies teilte die Strategische Kommunikationsgruppe am Mittwoch mit. Bisher wurden über 6,6 Millionen Menschen vollständig geimpft. Nach Angaben des Vorsitzenden des nationalen Impfausschusses, des Militärarztes Valeriu Gheorghiță, sind in Bukarest über 63 % der Impfberechtigten, über 12 Jahre, geimpft. Er sagte auch, dass bei Beibehaltung der derzeitigen Impfrate bis Ende des Jahres etwa 50 % der Rumänen im ganzen Land geimpft sein könnten. Diese Impfrate hält er für völlig unzureichend. Am Mittwoch und Donnerstag werden weitere 1,25 Millionen Dosen Impfstoff von Pfizer/BioNTech nach Rumänien geliefert.



    Die jährliche Inflationsrate in Rumänien kletterte im Oktober 2021 auf 7,9 %, gegenüber 6,3 % im September. Dies teilte das nationale Statistikinstitut am heutigen Mittwoch mit. Nach Angaben des nationalen Statistikinstituts sind Strom, Erdgas, Treibstoff und Speiseöl im vergangenen Jahr teurer geworden. Im Oktober sind erstmals die Preise im Vergleich zum Vorjahresmonat nicht gesunken. Am Dienstag beschloss die Nationalbank, den jährlichen Leitzins von 1,5 % auf 1,75 % anzuheben. Der Zinssatz, zu dem sich Geschäftsbanken bei der Zentralbank Geld leihen können, wurde von 2 % auf 2,5 % im Jahr erhöht, um der steigenden Inflation entgegenzuwirken.



    Die Nationalliberale Partei und die Sozialdemokratische Partei, bis vor Kurzem noch erklärte politische Gegner, setzen ihre Verhandlungen zur Bildung einer Regierung und einer Parlamentsmehrheit fort. Vertreter des Ungarn-Verbandes und der anderen nationaler Minderheiten als der ungarischen nehmen ebenfalls an den Gesprächen teil und werden aller Voraussicht nach dem Bündnis beitreten. Nach einer ersten Runde am Dienstag werden die Verhandlungen nun kapitelweise geführt. Heute stehen Verhandlungen über Wirtschaft und Finanzen, Justiz, Verteidigung, Außen- und Innenpolitik, Entwicklung, Europäische Fonds, Verkehr, Landwirtschaft, Umwelt und Energie. Sobald man sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt hat, werden die Gespräche über die Zusammensetzung des neuen Kabinetts fortgesetzt. Die PSD, die vor einem Jahr die Parlamentswahlen gewonnen hat, aber derzeit in der Opposition ist, forderte eine ihrem parlamentarischen Gewicht entsprechende Anzahl von Ministerien. Die PNL möchte wiederum nicht auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichten. Nach der Entscheidung der Liberalen, eine neue Regierung mit der PSD zu bilden, kündigte der bisherige Regierungspartner, die USR an, in die Opposition zu wechseln und kritisierte die neue Koalition. Nach dem Ausscheiden der öko-liberalen USR aus der Regierung wurde das Minderheitskabinett PNL-UDMR durch einen von der PSD eingebrachten Misstrauensantrag, für den auch die USR stimmte, entlassen. Bislang sind zwei Versuche, ein neues Kabinett zu bilden, gescheitert.



    Die Regierung in Bukarest hat am Mittwoch die ersten beiden Dokumente für den Start des Nationalen Wiederaufbau- und Resilienzprogramms Rumäniens genehmigt. Dies sind zwei Memoranden, mit denen die Exekutive das Ministerium für europäische Investitionen und Projekte und das Finanzministerium beauftragt hat, die Vereinbarung über den nicht rückzahlbaren Finanzbeitrag und die Darlehensvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und Rumänien zu unterzeichnen. Bis Jahresende wird Rumänien eine Vorfinanzierung in Höhe von 3,79 Milliarden Euro bekommen. Im Jahr wird es eine Finanzierung von rund 6,17 Milliarden Euro erhalten. Der Nationale Plan für Wiederaufbau und Resilienz gliedert sich in sechs Teilen: grüner Übergang, digitale Transformation, intelligentes Wachstum, soziale und territoriale Kohesion, Gesundheit und wirtschaftliche, soziale und institutionelle Widerstandsfähigkeit, Politiken für die nächste Generation, Kinder und Jugendliche.



    Der rumänische Außenminister, Bogdan Aurescu, hat in Washington den Standpunkt Rumäniens bezüglich der Schwarzmeerregion dargelegt. Bei einer öffentlichen Diskussion im Atlantischen Rat wies er auf alte und ungelöste Konflikte hin. Wir brauchen mehr Zusammenhalt an der gesamten Ostflanke der NATO, forderte Aurescu. Am Montag setzte sich der rumänischen Außenminister gegenüber seinem US-Amtskollegen Antony Blinken, für eine verstärkte amerikanische Präsenz in der Region und in Rumänien ein.



    Polen hat eine zahlenmäßig große Truppen an die Grenze zu Weißrussland entsandt, um Migranten zu verhindern, die Staatsgrenze von Belarus zu Polen zu überqueren. Am Dienstag forderte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko, dass Menschen, die sich vorwiegend in Deutschland niederlassen wollen, die Durchreise durch Polen gestattet werden sollte.



    Das Wetter in Rumänien ist kalt. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 5 und 13 Grad Celsius. In den Gebirgsregionen ist der Himmel überwiegend klar, in den übrigen Landesteilen wechselhaft. Der Wind bläst schwach bis mäßig, verstärkt im Südwesten und Westen der Südkarpaten, und im Osten sowie an der Schwarzmeerküste.

  • Schlussfolgerungen des Europäischen Rates

    Schlussfolgerungen des Europäischen Rates

    Die Entführung eines zivilen Flugzeugs durch Wei‎ßrussland, um einen politischen Gegner des diktatorischen Regimes in Minsk zu verhaften, hätte den Europäischen Rat in Brüssel beinahe von der ursprünglichen Tagesordnung abgelenkt. Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten hatten sich in der belgischen Hauptstadt versammelt, um vor allem über die Koordinierung von Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie und des digitalen Zertifikats zu beraten. Die Aktion von Wei‎ßrussland, die nicht wenige Analysten als Luftpiraterie oder Staatsterrorismus bezeichnet haben, wurde von den Staats- und Regierungschefs der Union scharf verurteilt. Sie kündigten an, dass neue Sanktionen gegen Wei‎ßrussland vorbereitet werden, darunter auch wirtschaftliche, und beschlossen, den Luftraum der Union für Flugzeuge aus diesem ehemaligen Sowjetland zu sperren.



    Die Staats- und Regierungschefs der 27 forderten auch die sofortige Freilassung des Oppositionsjournalisten Roman Protasevici und seiner Lebensgefährtin Sofia Sapega, die die russische Staatsbürgerschaft besitzt, die am Sonntag während der Operation verhaftet wurden. Die EU fordert auch die Internationale Zivilluftfahrtorganisation auf, diesen beispiellosen und inakzeptablen Vorfall zu untersuchen. Anschlie‎ßend könnte sich der Gipfel mit der Pandemie befassen. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten begrü‎ßten die auf Unionsebene erzielte Einigung über das digitale Covid-Zertifikat, das die Rückkehr zum ungehinderten Flugverkehr erleichtern wird.



    Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte, die Infrastruktur für das digitale Zertifikat werde bis zum 1. Juni fertig sein, und die Mitgliedsstaaten würden sich Mitte des Monats an das System anschlie‎ßen können. Ursula von der Leyen: Die Mitgliedsstaaten haben die wichtige, aber auch dringende Aufgabe, sicherzustellen, dass ihre nationalen Gesundheitssysteme mit Informationen über den Gesundheitszustand der Bürger versorgt werden, damit das Zertifikat ausgegeben werden kann. Es scheint eine Menge Arbeit zu sein, und das ist es auch, aber ich bin optimistisch, dass wir es schaffen werden. Ich glaube, dass das Zertifikat eine einzigartige Gelegenheit ist, um zu zeigen, wie die Europäische Union einen konkreten Beitrag zum täglichen Leben ihrer Bürger leistet, daher müssen wir uns alle bemühen, diese Zertifikate zum Laufen zu bringen.“



    Präsident Klaus Iohannis unterstrich die Unterstützung Rumäniens für eine schnelle und einheitliche Umsetzung des Zertifikats auf europäischer Ebene. Seiner Ansicht nach darf seine Verwendung die Ausübung des Grundrechts der Bürger auf Freizügigkeit nicht beeinträchtigen. Gleichzeitig sprach sich das rumänische Staatsoberhaupt für eine beschleunigte Fortsetzung der Impfkampagnen aus, verbunden mit verstärkten Anstrengungen zur Herstellung und Sicherung ausreichender Impfstoffreserven. Der rumänische Staatspräsident sprach sich dafür aus, so schnell wie möglich einen europäischen Mechanismus für die Spende von Anti-COVID-Impfstoffen, insbesondere für die Partner in der östlichen Nachbarschaft und auf dem westlichen Balkan, in Gang zu setzen, und plädierte für internationale Solidarität. Er erinnerte daran, dass Rumänien über 300.000 Dosen an die Republik Moldau gespendet hat und dass es 100.000 Dosen Impfstoff an die Ukraine spenden wird.

  • Das Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie

    Das Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie

    Die wesentlichen Koordinaten der Bukarester Au‎ßenpolitik bleiben unverändert: die Stärkung der Rolle, die Bukarest in der Europäischen Union und der NATO sowie in der Strategischen Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten spielt. Diese Pfeiler der rumänischen Au‎ßenpolitik wurden diese Woche vom rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis, Premierminister Ludovic Orban und Au‎ßenminister Bogdan Aurescu auf dem Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie erwähnt.




    Die Veranstaltung wurde als Videokonferenz abgehalten, um die Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie zu verhindern. In einer Botschaft an die Teilnehmer hat der stellvertretende NATO-Generalsekretär, der Rumäne Mircea Geoana, betont, dass Rumänien ein wichtiges Mitglied des Bündnisses ist und im Hinblick auf die Verteidigung und die Abschreckung von Gefahren für das Bündnis die Rolle eines “regionalen Angelpunktes” spielt.


    Er wies auf die Tatsache hin, dass ältere Sicherheitsrisiken durch die COVID-19-Pandemie auch in der Schwarzmeerregion verstärkt worden seien. Russland, so Mircea Geoana weiter, setze das aggressive Verhaltensmuster mit Desinformationskampagnen, Cyber-Angriffen und militärischen Aktionen fort.




    Der stellvertretende NATO-Generalsekretär fügte hinzu, dass der globale Aufstieg Chinas das internationale Gleichgewicht verändert und die Bündnispartner diesem Prozess Aufmerksamkeit schenken müssen. Der Ehrengast, der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Au‎ßen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, sagte, dass die EU-Mitglieder weiterhin auf integrierte Weise zusammenarbeiten müssen, um eine gemeinsame Antwort auf die neuen geopolitischen Herausforderungen zu geben. Ein anderer eingeladener Gast, die spanische Au‎ßenministerin Arancha Gonzalez Laya, sagte: “Spanien hat keine geopolitischen Ambitionen in Wei‎ßrussland, da seine Unterstützung im Zusammenhang mit den Spannungen in diesem Land ausschlie‎ßlich mit den Werten der Europäischen Union zu tun hat.




    Viorel Mosanu, der rumänische Botschafter in Minsk, übermittelte am Mittwoch eine ähnliche Botschaft. Der rumänische Beamte besuchte zusammen mit seinen Kollegen aus anderen EU-Ländern eine führende Persönlichkeit der Opposition in Belarus, die Schriftstellerin Swetlana Aleksievich.


    Die Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Aleksievich, die sich aktiv gegen Präsident Alexander Lukaschenko gestellt hat, hat gestanden, dass sie Angst davor hat, von seiner politischen Polizei, die den schrecklichen sowjetischen Namen KGB beibehalten hat, festgenommen zu werden.


    Der rumänische Au‎ßenminister hat präzisiert, dass das Ziel des Besuchs von Mosanu darin bestehe, die Einhaltung der Menschenrechte zu gewährleisten. “Ich glaube, wir müssen Druck auf das Regime ausüben, damit es einen offenen Dialog mit der Opposition führt und keine repressiven Ma‎ßnahmen mehr ergreift”, so der Chef der rumänischen Diplomatie weiter.




    Die jüngsten Übergriffe des Präsidenten Lukaschenko, der seit 26 Jahren an der Macht ist und als letzter Diktator Europas bezeichnet wurde, haben Reaktionen in den beiden Kammern des Parlaments in Bukarest ausgelöst. Die rumänischen Abgeordneten haben kürzlich zwei Erklärungen verabschiedet, in denen sie die Behörden in Minsk auffordern, die Menschenrechte zu achten und den Repressalien gegen ihre eigenen Bürger ein Ende zu setzen.

  • 12.05.2019

    12.05.2019

    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Montag in Brüssel an einem Treffen der Vertreter der Länder der Östlichen Partnerschaft teilnehmen, das zehn Jahre nach der Gründung dieser Initiative stattfindet. Nach Angaben der Präsidialverwaltung wird der rumänische Präsident betonen, dass die Partnerschaft zur Stärkung der Wirtschaft und Gesellschaft der östlichen Länder und auch zu einer grö‎ßeren Stabilität der EU-Grenzen beigetragen hat. Präsident Iohannis wird des weiteren erklären, dass die EU von den Partnerländern eine ständige politische Verpflichtung erwartet, was die Einhaltung der in ihren Beziehungen zur EU eingegangenen Verpflichtungen betrifft. Die Östliche Partnerschaft ist eine Initiative, die einen gemeinsamen Raum der Demokratie, des Wohlstands, der Stabilität und der engen Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Partnerstaaten wie Armenien, Aserbaidschan, Wei‎ßrussland, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine geschaffen hat. An der Sitzung werden auch andere hochrangige EU-Beamte teilnehmen.




    Der Chef der Bukarester Diplomatie, Teodor Melescanu, nimmt am Montag an der Tagung des Rates für auswärtige Angelegenheiten der EU in Brüssel teil. Auf der Tagesordnung stehen die Lage in Libyen und der Sahelzone. Der rumänische Minister wird auch an einer Reihe von Veranstaltungen teilnehmen, die im Zusammenhang mit dem 10. Jahrestag der Gründung der Östlichen Partnerschaft stattfinden. Am Dienstag ist eine gemeinsame Sitzung der EU-Au‎ßen- und Verteidigungsminister mit ihren Amtskollegen der Gruppe G5, Sahel: Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger geplant.




    Die Online-Registrierung für die Liturgien, die Papst Franziskus in Rumänien halten wird, läuft bis zum 31. Mai. Hunderttausend Menschen haben sich bereits angemeldet. Neben Rumänen werden an den Gottesdiensten Christen aus Ungarn, Serbien oder der benachbarten Ukraine teilnehmen. Eingetragen haben sich auch Pilger aus fernen Ländern wie Pakistan, Ruanda, Südafrika, Niger, Madagaskar, Australien, Israel, Kanada, Namibia oder Reunion. Vom 31. Mai bis 2. Juni wird Papst Franziskus eine apostolische Reise nach Rumänien unternehmen, auf Einladung des Präsidenten Klaus Johannis und der hiesigen katholischen Kirche. Unter dem Motto “Lasst uns zusammen gehen!“, wird der Papst Bukarest, die ostrumanischen Stadt Iasi, die Stadt Blaj in der Mitte, wo sich die geistige Hauptstadt der griechisch-katholischen Rumänen befindet und das franziskanischen Heiligtum von Şumuleu Ciuc, eine Gegend mit mehrheitlich ungarischer Bevölkerung besuchen. Mit seiner Rumänien-Reise im Jahre 1999 hat Papst Johannes Paul II. erstmals ein mehrheitlich orthodoxes Land einen Besuch abgestattet.




    Die Litauer wählen am Sonntag einen neuen Präsidenten, von dem erwartet wird, das er Schere zwischen Reich und Arm reduziert. Diese hat sich in den letzten Jahren vertieft, obwohl das Land eine anhaltendes Wirtschaftswachstum verzeichnet hat. Neun Kandidaten treten gegeneinander an, um das Amt, das gegenwärtig die unabhängige Präsidentin Dalia Grybauskaite innehat. Sie beendet ihr zweites und letztes Mandat und hat gute Aussichten auf das Amt des Vorsitzenden des Europäischen Rates. Drei der neun Kandidaten haben echte Chancen, in die zweite Runde am 26. Mai, die am selben Tag mit den Wahlen zum Europäischen Parlament stattfindet, zu kommen. Zu den Favoriten gehören der Mitte-Links-Premierminister Saulius Skvernelis, die von den Konservativ unterstützte Ex-Finanzministerin Ingrida Simonyte und der unabhängige Ökonom Gitanas Nauseda.




    Die soziale Ungleichheit hat in der EU in den letzten Jahrzehnten zugenommen, vor allem im ehemaligen Ostblock. Die Kluft zwischen Arm und Reich bleibt jedoch weniger gro‎ß als in anderen Regionen der Welt, so Eurostat. Nach Angaben des Europäischen Statistikamtes ist Bulgarien das Land mit den deutlichsten Ungleichheiten in der EU, gefolgt von den baltischen Staaten, Spanien, Portugal, Griechenland, Italien, Rumänien und Gro‎ßbritannien. Zwischen 1980 und 2017 ist in Europa, das durchschnittliche Einkommen von 1 % der Reichsten doppelt so schnell gestiegen, als das der 50 % der Ärmsten, geht aus einer Studie des Laboratoriums, das die Ungleichheiten der Welt studieren und das im April veröffentlicht wurde hervor. In Osteuropa stieg die Schere zwischen den Einnahmen während der Übergangs vom Sozialismus zum Kapitalismus, in den 1990er Jahren. Eine“kleine Elite hat aus der Privatisierung profitiert. In Westeuropa verdienen die Reichsten 10 % im Durchschnitt siebenmal mehr als die ärmsten 50 %, vor der Besteuerung und aber fünfmal mehr, nach der Besteuerung.

  • 11.05.2019

    11.05.2019

    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Montag in Brüssel an einem Treffen der Vertreter der Länder der Östlichen Partnerschaft teilnehmen, anlässlich der 10. Jahrung der Gründung dieser Initiative. Nach Angaben der Präsidialverwaltung wird der rumänische Präsident betonen, dass die Partnerschaft zur Stärkung der Wirtschaft und Gesellschaft der östlichen Länder und auch zu einer grö‎ßeren Stabilität der EU-Grenzen beigetragen hat. Iohannis wird auch erklären, dass die EU von den Partnerländern eine ständige politische Verpflichtung erwartet, was die Einhaltung der in ihren Beziehungen zur EU eingegangenen Verpflichtungen betrifft. Die Östliche Partnerschaft ist eine Initiative, die einen gemeinsamen Raum der Demokratie, des Wohlstands, der Stabilität und der engen Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Partnerstaaten wie Armenien, Aserbaidschan, Wei‎ßrussland, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine geschaffen hat. An der Sitzung werden auch andere hochrangige EU-Beamte teilnehmen.




    Die internationale Ratingagentur Fitch bestätigt die Ratings für Rumäniens langfristige Schulden in Hart- und Lokalwährungen bei BBB minus, mit stabilem Ausblick für beide, warnt aber davor, dass das Haushaltsdefizit 2019 auf 3,4 % des BIP steigen könnte. Die Länderobergrenze Rumäniens wurde mit BBB plus bestätigt, während die kurzfristige lokale und harte Währung IDR (Issuer Default Rating) mit F3 bestätigt wurde. Desgleichen weisen die Fitch-Analysten darauf hin, dass die Haushalts- und Leistungsbilanzdefizite, die Auslandsverschuldung über dem Durchschnittswert der Staaten, die zur gleichen Investitionskategorie gehören, und die prozyklische Fiskalpolitik Risiken für die makroökonomische Stabilität Rumäniens darstellen.




    Das rumänische Verfassungsgericht wird am 28. Mai, die am Freitag vom rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis eingereichte Notifizierung über die jüngsten Änderungen des Strafgesetzbuchs und der Strafprozessordnung sowie des Anti-Korruptionsgesetzes erörtern. Der Landespräsident behauptet, dass das Parlament in Bezug auf das Strafgesetzbuch und das Antikorruptionsgesetz auch einige Bestimmungen geändert habe, die nichts mit der von ihm beantragten Überprüfung zu tun hätten. Zur Änderung der Strafprozessordnung sagt Iohannis, dass die zuvor vom Verfassungsgericht kritisierten Texte nicht angepasst wurden. Die oppositionellen Liberalen reichten ebenfalls eine Notifizierung zu diesem Thema ein, die am 22. Mai diskutiert wird. Die vom Parlament verabschiedeten und am 2. Mai dem Präsidenten Unterzeichnung zugeleiteten Änderungen reduzieren die Verjährungsfrist für strafrechtliche Haftung, setzen eine einjährige Frist für Anklage gegen Bestechungsfälle und unredliche Einflussnahme, entkriminalisieren die Pflichtverletzung und verringern die Strafen für Unterschlagung und Amtsmissbrauch um die Hälfte.




    Die militärische Übung European Spartan 2019 findet vom 13. bis 24. Mai auf der 90. Luftfahrtbasis in Otopeni, nahe Bukarest statt. Diese wird im Rahmen der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert. Laut einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums in Bukarest, ist die Übung Teil einer Reihe von Aktivitäten, die von der Europäischen Verteidigungsagentur und der rumänischen Luftwaffe im Rahmen des Programms European Air Transport Fleet, mit dem Zweck multinationale Übungen und multinationales Training zu ermöglichen. Die an der Übung teilnehmenden Länder sind, neben Rumänien: Bulgarien, Italien, Litauen und die Slowakei sowie Beobachter aus anderen Staaten, die diesen Flugzeugtyp in Europa in ihrer Ausstattung haben, aber auch aus den USA und Australien.




    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Weltnummer 3. im WTA-Ranking, steht heute im Finale des Turniers in Madrid, das mit Preisen in Höhe von insgesamt 7 Millionen Euro dotiert ist. Dies ist ihr viertes Finale in Madrid. Halep wird gegen die Niederländerin Kiki Bertens spielen, weltweit die Nummer 7. Im Halbfinale besiegte die Rumänin die Schweizerin Belinda Bencic, während Kiki Bertens die Amerikanerin Sloane Stephens eliminierte. Halep gewann das Madrider Turnier bereits in den Jahren 2016 und 2017.

  • Nachrichten 10.11.2017

    Nachrichten 10.11.2017

    Verteidigungsminister Mihai Fifor hat beim Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel die Entwicklungen der fortgeschrittenen Militärpräsenz im Schwarzmeerraum vorgetragen. Das Verteidigungsministerium präzisiert in einer Mitteilung, dass es sich dabei um die Umwandlung des multinationalen Kommandopostens aus dem südlichen Craiova in eine Nato-Struktur, um eine erweiterte Präsenz der Schiffskräfte im Schwarzen Meer, die kontinuierlichen Aktivitäten der Luftpolizei über Rumänien sowie die Beteiligung der Alliierten auf dem Landesgebiet handelt. Mihai Fifor kündigte außerdem an, dass Rumänien gemeinsam mit Bulgarien und der Türkei bald das Konzept der Gemeinsamen Ausbildungsinitiative erarbeitet haben wird. Dieses bezieht sich auf die gemeinsame Unterweisung der Soldaten der Nato-Mitgliedsstaaten, die Anreiner des Schwarzen Meeres sind. Das erste Koordinationstreffen ist für Anfang Dezember geplant.



    Rumänien zählt zu den wenigen demokratischen Allierten, die sich nicht im US-Visa Waiver Programm (zur Aufhebung der Visumspflicht) befinden und dieses sollte sich ändern. Dies erklärte der amerikanische Kongressabgeordnete Dan Lipinski, der in einer Mitteilung auf der Webseite der Vertreterkammer der USA zitiert wurde. Er fügte hinzu, dass die Aufnahme Rumäniens in das Visa Waiver Programm die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich steigern, die bilateralen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen sowie den gegenseitigen Tourismus verstärken würde. Lipinski hob hervor, dass Rumänien nach der rumänischen Revolution von 1989, als das autoritäre kommunistische Regime beseitigt wurde, zum starken Alliierten der Vereinigten Staaten geworden ist“. Der amerikanische Kongress-Abgeordnete sagte ferner, dass Rumänien ein echter Sicherheitspartner sei und einen der größten Beiträge zum Einsatz in Afghanistan leiste. Außerdem begrüßte Rumänien die Stationierung der US-Truppen am Schwarzen Meer. Das Land beherbergt die neue multinationale Nato-Einsatzbrigade.



    Der rumänische Außenminister Teodor Meleşcanu hat am Donnerstag einen Staatsbesuch in Weißrussland unternommen. Er diskutierte mit seinem Minsker Kollegen Vladimir Makei über die Perspektiven der bilateralen Beziehungen, über Handelsaustausche über die Perspektiven der Beziehungen zwischen der EU und Weißrussland. Melescanu sagte, dass Rumänien die Annäherung im Dialog zwischen Weißrussland und der Europäischen Union begrüsst, eine Annäherung, die er schon immer befürwortet habe. Der rumänische Chefdiplomat kam auch mit Premierminister Andrei Kobiakov zusammen, der sagte, dass Weißrussland zur Startrampe für Rumänien auf dem Weg zur Eurasischen Wirtschaftsunion werden könnte. Außenminister Melescanu war bei einer öffentlichen Veranstaltung zur Erinnerung an den Beginn diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern vor 25 Jahren zugegen. Das Jubiläum wurde von der Herausgabe einer besonderen Briefmarkenserie begleitet, mit Bildern der Maler Corneliu Baba und Mikhail Sawitzki, sowie eines ins Weißrussische übersetzten Gedichtbandes von Mihai Eminescu.

  • Wladyslaw Wydra aus Weißrussland: „Rumänen sind sehr hilfsbereit“

    Wladyslaw Wydra aus Weißrussland: „Rumänen sind sehr hilfsbereit“

    Wladyslaw Wydra kommt aus Wei‎ßrussland. Nach Abschluss des Gymnasiums zog er nach Polen. Dort studiert er an der Technischen Universität Posen.




    Ich wurde in Hrodna bzw. Grodno, einer Stadt in Wei‎ßrussland, geboren. Vor dem Zweiten Weltkrieg gehörte Hrodna zu Polen. Meine Gro‎ßeltern waren polnische Bürger. Als Kind schaute ich mir Zeichentrickfilme auf Polnisch an. Dadurch lernte ich ein bisschen die Sprache. Später beschloss ich, in Posen zu studieren. Ich dachte, es sei eine gute Gelegenheit, meine Polnisch-Kenntnisse zu vertiefen. Es dürfte nicht so schwer sein, mir die Sprache anzueignen, zumal Polnisch eine slawische Sprache ist. Ich bin halb Pole, halb Wei‎ßrusse — das ist zumindest mein Gefühl. Ich möchte auch weiterhin in Polen leben, dennoch bin ich in Wei‎ßrussland, in Hrodna, aufgewachsen. Hrodna ist für mich der schönste Ort in der ganzen Welt. Die Stadt liegt mir sehr am Herzen. Ich fühl mich sowohl in Polen wie auch in Wei‎ßrussland zu Hause.“




    Wladyslaw Wydra soll vorläufig bis im Frühjahr 2017 in Rumänien bleiben. Er reiste letzten Sommer an, als Freiwilliger des Europäischen Freiwilligendienstes. Die Bukarester Nichtregierungsorganisation D.G.T setzte ein Projekt für informelles Lernen um, an dem er mitwirken wollte.



    Wir veranstalten unterschiedliche Aktivitäten für Jugendliche im Kulturhaus in der Ortschaft Ghermăneşti. Darüber hinaus werben wir für den Europäischen Freiwilligendienst auf unserer Internetseite. Wir bereiten auch einige Radiovorträge vor, denn wir wünschen uns, bald auch On Air zu gehen. In der Tat wollen wir einen Online-Sender öffnen. Jugendliche, die als Freiwillige tätig waren, können hier ihre Erfahrungen mit der Zuhörerschaft teilen. Wir werden auch Musik aus den jeweiligen Ländern, aus denen die Freiwilligen kommen, senden. Und Sendungen bringen, in denen wir uns über den Freiwilligendienst im Ausland austauschen.“




    Wladyslaw Wydra aus Wei‎ßrussland hatte mittlerweile die Gelegenheit, Rumänien kennenzulernen. Seine Eindrücke dazu:



    Ich wusste kaum etwas über Rumänien, bevor ich hierher kam. Ich hatte einiges über die Schönheiten in Siebenbürgen, die Transfogarascher Hochstra‎ße oder Vlad Dracul gehört. Die Rumänen sind sehr freundlich und hilfsbereit. Wir sind einmal nachts mit dem Zug am Bukarester Hauptbahnhof angekommen. Es waren nicht einmal 2 Minuten vergangen und irgendjemand fragte uns, ob wir Hilfe bräuchten. In Bukarest passiert ständig etwas, das gefällt mir sehr gut. Es gibt viele Kulturveranstaltungen und Konzerte. Ich genie‎ße es, sonntags auszugehen, durch die Stadt zu schlendern und an irgendeinem laufenden Festival in irgendeinem Park Volksmusik zu hören. Bukarest ist eine sehr gro‎ße Stadt, im Sommer steigen die Temperaturen manchmal sehr hoch. Ich bin auch ans Schwarze Meer gefahren, war im Badeort Eforie Sud. Es hat mir gut gefallen, in Polen ist das Seewasser niemals so warm. Ich wollte nicht mehr aus dem Meer heraus kommen, so warm war das Wasser. Ich war auch in Iaşi — eine sehr schöne Stadt mit einer wunderbaren Architektur. Ich bin auch durch die Berge gewandert, durch die Südkarpaten. Im Bucegi-Gebirge sind wir bis auf die Omu-Spitze gestiegen. Die Aussicht ist wunderschön von dort oben. Es gibt auch eine Seilbahn, die die Touristen den Berg hoch befördert.“




    Wladyslaw arbeitet als Freiwilliger des Europäischen Freiwilligendienstes für eine Bukarester NGO. Er studiert Maschinenbau an der Technischen Universität Posen. Sport und Informatik sind zwei weitere Hobbys des Jugendlichen.



    Ich liebe alles, was mit Mechanik, Autos, Fahrrädern zu tun hat. Ich fahre gerne Rad. Als ich in Polen lebte, bin ich einmal mit dem Fahrrad bis nach Tschechien, in die Berge, gefahren. Ich mag auch Informatik sehr gerne. Ich habe ein Masterstudium in Informatik. Wir studierten u.a. ein Konzept, das als Internet of Things/Internet der Dinge bekannt ist. Als Jugendlicher habe ich auch Leistungssport getrieben — Leichtathletik. Ich trainierte 6-8 Mal die Woche. Damals dachte ich, ich werde mal Profi-Läufer sein. Ich erlitt aber eine Fu‎ßverletzung und musste leider mit dem Sport aufhören.“




    Wladyslaw Wydra schreibt nun seine Masterarbeit zum Abschluss seines Masterstudiums im Maschinenbau. Vielleicht kehrt er wieder mal nach Rumänien zurück, nachdem er sein Studium in Posen abschlie‎ßt:



    Vielleicht finde ich einen Job, nachdem ich meine Aktivität als Freiwilliger beende. Noch vor dem Studium interessierte ich mich für den Maschinenbau. Nach Abschluss meines Studiums möchte ich auf diesem Gebiet arbeiten. Also wäre es ideal, einen entsprechenden Arbeitsplatz zu finden, egal in welchem Land. Heutzutage braucht man lediglich einen Laptop und Internetzugang und man kann problemlos arbeiten, egal wo man lebt.“

  • Kasia Bednarowicz aus Polen volontiert gerne im Ausland

    Kasia Bednarowicz aus Polen volontiert gerne im Ausland

    Katarzyna (Kasia) Bednarowicz studierte russische Philologie an der Fakultät für Fremdsprachen der Universität Adam Mickiewicz in Poznań (Posen). Von 2013 bis 2014 studierte sie auch in Kroatien an der Universität Zagreb im Rahmen des Programms Erasmus+. Gleich nach ihrer Rückkehr nach Polen reiste sie nach Wei‎ßrussland, wo sie einen Monat lang als Freiwillige bei der Restaurierung eines historischen Gebäudes in einem Dorf in der Nähe von Minsk arbeitete. 2014 fährt sie als ehrenamtliche Mitarbeiterin nach Russland; dort wird sie als Dolmetscherin für ausländische Journalisten bei der Winterolympiade in Sotschi tätig. Im selben Jahr besucht sie zum ersten Mal Rumänien, als freiwillige Dolmetscherin beim Internationalen Filmfestival Transsylvanien (TIFF). Katarzyna Bednarowicz:



    Da meine Muttersprache Polnisch eine slawische Sprache ist, begleitete ich beim TIFF ausländische Gäste aus Kroatien, Tschechien und Polen. Der Ehrengast des Festivals war der polnische Regisseur und Produzent Krzysztof Zanussi — er wurde auch mit einem Preis für die gesamte Karriere ausgezeichnet. Zwei Tage lang war ich seine Assistentin. Ich kenne und liebe seine Filme, und es war für mich eine wunderbare Erfahrung, mit Krzysztof Zanussi zu sprechen. Es war wirklich beeindruckend.“




    Beim Internationalen Filmfestival Transsylvanien 2014 lernte Katarzyna Bednarowicz auch das rumänische Kino besser kennen:



    Ich hatte schon einige rumänische Spielfilme von Cristian Mungiu gesehen, die mir sehr gut gefielen. Ich kenne auch den Film »Wenn ich pfeifen will, dann pfeif’ ich« von Florin Şerban. Ich finde die rumänischen Spielfilme sehr gut, weil sie das wirkliche Leben darstellen, nicht wie die amerikanischen Streifen. Die rumänischen Filme sind repräsentativ für das wertvolle europäische Kino. Ich würde gern auch andere rumänische Streifen sehen.“




    2015 arbeitet Katarzyna Bednarowicz als freiwillige Dolmetscherin beim Internationalen Filmfestival in Odessa, in der Ukraine. Im Rahmen des Europäischen Freiwilligendienstes kommt sie 2016 wieder nach Rumänien, diesmal nach Bukarest:



    Als ich zum ersten Mal in Cluj ankam, war ich angenehm überrascht. Ich hatte allerlei über Rumänien gehört, aber die Stadt Cluj/Klausenburg war sehr schön, sehr sauber, eine alte, künstlerische Stadt mit einer besonderen Atmosphäre. Es gab viel zu sehen, zu erleben in Cluj. Ich hatte auch ein polnisches Buch über die rumänische Hauptstadt Bukarest gelesen. Das Buch hei‎ßt »Bukarest: Blut und Staub«. Die Autorin, Małgorzata Rejmer, ist in Bukarest verliebt — in den zwei Jahren, die sie in Bukarest verbrachte, lernte sie auch die rumänische Sprache. Ich hatte das Buch vor etwa einem Jahr gelesen und ich war auf der Suche nach einem Auftrag beim Europäischen Freiwilligendienst. Es gab einen Auftrag in Bukarest, und ich sagte mir ‚Ok, ich werde es mal probieren‘.“




    Bis Frühjahr 2017 wird Katarzyna Bednarowicz in Bukarest mit der NGO DGT (Do Great Things) zusammenarbeiten. Wie fühlt sich Katarzyna Bednarowicz in der rumänischen Hauptstadt?



    Bukarest gefällt mir sehr gut, ich mag das aktive Gro‎ßstadtleben, aber manchmal wird mir alles ein bisschen zu hektisch, und auch die Umweltverschmutzung stört mich. Nach und nach finde ich mich aber mit dem Leben in Bukarest zurecht.“




    Die Polin Katarzyna Bednarowicz hat schon mehrere Orte in Rumänien besucht:



    Ich war eine Woche lang in Iaşi, einer Stadt mit einer besonderen Atmosphäre, ich besuchte auch mehrere Ortschaften auf dem Lande und ich fuhr auch ans Schwarze Meer. Die Schwarzmeerküste ist ideal für Ferien, ich konnte mich gut entspannen. Ich war auch im Bucegi-Gebirge — es war eine wunderbare Zeit, die Landschaften waren atemberaubend. Ich würde gern noch ein paar Tage im Gebirge verbringen.“




    Katarzyna Bednarowicz, die einen Hochschulabschluss in russischer Philologie hat, ist der Meinung, dass der Freiwilligendienst die Gesellschaft verbessern kann. Durch die Arbeit als Freiwilliger wird man vorurteilsfrei und tolerant. Wie sehen die Zukunftspläne der jungen Polin aus? Katarzyna Bednarowicz:



    Schon in den ersten Schuljahren wollte ich Lehrerin werden. Als ich in Poznań meinen Studienabschluss in russischer Philologie machte, wurde mir klar, dass in Polen die russische Sprache kaum studiert wird. Dann hörte ich, dass ich auch Polnisch für Ausländer unterrichten könnte, und eineinhalb Jahre machte ich einen Sonderkurs in diesem Bereich. Vor meiner Reise nach Rumänien machte ich einen Polnischkurs mit einer Gruppe von Ukrainern, die nach Polen kommen wollten. Ich würde gern weiterhin Polnisch für Ausländer unterrichten, vielleicht in Polen, vielleicht in Bukarest. Ausländern die polnische Sprache beibringen — das tue ich am liebsten.“

  • Moldaurepublik und Georgien rücken näher an EU heran

    Moldaurepublik und Georgien rücken näher an EU heran

    Der Gipfel der Ostpartnerschaft in der litauischen Hauptstadt Wilna stellt einen wichtigen Moment der jetzigen internationalen Politik dar. Die Partnerschaft wurde für sechs ex-sowjetische Republiken, nämlich Armenien, Aserbaidschan, Wei‎ßrussland, Georgien, die Moldaurepublik und die Ukraine gebildet. Sie bietet diesen Ländern die Chance einer sehr engen Beziehung zur EU, durch die Vertiefung der politischen Kooperation und der wirtschaftlichen Integration. Die Moldaurepublik und Georgien haben am Freitag in Wilna das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnet. Die beiden Staaten haben 2010 die Verhandlungen dafür eingeleitet.



    “Wir erleben einen historischen Moment, der Vertrauen und Offenheit in der Beziehung zwischen der Moldaurepublik und der EU symbolisiert”, erklärte der moldauische Ministerpräsident Iurie Leancă nach der Unterzeichnung des Dokuments zusammen mit der EU-Au‎ßenbeauftragten Catherine Ashton. Moldau, heute haben wir unseren Weg in Richtung EU gesichert!” sprach Iurie Leancă seine Mitbürger an. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die Entschlossenheit, den Mut und den politischen Willen der moldauischen und georgischen Spitzenpolitiker begrü‎ßt. Er versicherte zugleich, dass die EU die Souveranität dieser Länder respektiere.



    Rumäniens Staatschef Traian Băsescu erklärte seinerseits in Wilna, die Moldaurepublik und Georgien würden beim Gipfel der Ostpartnerschaft einen Schritt voran gehen, der Schritt zurück der Ukraine sei aber bedauerlich. 2011 hatte die Ukraine als erstes Land der Ostpartnerschaft die Verhandlungen mit der EU für dieses Abkommen abgeschlossen. Die rechtskräftige Verurteilung der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und die Anklagen gegen einige Oppositions-Mitglieder haben Brüssel dazu gebracht, die Unterzeichnung des Abkommens auszusetzen.



    Eine Woche vor dem Gipfel hat die Ukraine auf Druck Russlands beschlossen, die Unterzeichnung des Assoziierungs-Abkommens mit der EU zu suspendieren. Nichtdestotrotz hofft Brüssel, dass die Verhandlungen mit der Ukraine Fortschritte erzielen werden und dass das Dokument letzen Endes unterzeichnet wird. Ein weiteres Land der Ostpartnerschaft, Aserbaidschan, hat ein Abkommen zur Visa-Erleichterung mit der EU unterzeichnet. Armenien hat beschlossen, Teil der von Russland gegründeten Zollunion zu werden. Für diese hatte sich auch Wei‎ßrussland entschieden.