Tag: Wolodymyr Zelenskiy

  • Nachrichten 23.09.2022

    Nachrichten 23.09.2022

    Präsident Klaus Iohannis trifft sich heute mit rumänischen Unternehmern im Silicon Valley, USA. Zuvor war Iohannis mit Mitgliedern der rumänischen Gemeinschaft an der Westküste zusammengekommen. Rumänien befinde sich aufgrund des Krieges in der benachbarten Ukraine in einer komplizierten Lage, dem Land gehe es aber gut und die Wirtschaft des Landes wachse, so Klaus Iohannis. Rumänien habe fast zweieinhalb Millionen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen und Alternativwege für die Getreideexporte der Ukraine entwickelt, fügte Iohannis hinzu. 60 % der ukrainischen Getreideexporte wurden bisher über Rumänien abgewickelt, und wir bemühen uns, diese Menge zu erhöhen, sagte Iohannis im Anschluß. Die Gemeinschaft der Rumänen in den USA ist mit 450.000 Meschen die fünftgrößte nach der italienischen, britischen und deutschen. Wir erinnern daran, dass Iohannis am Dienstag und Mittwoch die rumänische Delegation bei der UN-Generalversammlung leitete.



    Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hat das Mandat des Vorsitzes der Gemeinschaft der Demokratien an die kanadische Außenministerin Melanie Joly während einer Zeremonie in New York am Rande der UN-Generalversammlung übergeben. Aurescu ließ die Höhepunkte der dreijährigen rumänischen Präsidentschaft Revue passieren und fügte hinzu, dass die Demokratien, die Menschenrechte und die internationalen Rechte in diesen drei Jahren mit vielen Herausforderungen konfrontiert waren, wie z.B. der Covid-19-Pandemie und der ungerechtfertigten militärischen Aggression gegen die Ukraine. Unter der rumänischen Präsidentschaft und mit seiner Unterstützung hat eine Gruppe von Mitgliedstaaten am 24. Februar eine Erklärung verabschiedet, in der sie ihre Unterstützung für die Demokratie, die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen zum Ausdruck bringen. Gleichzeitig haben die Unterzeichnerstaaten die anhaltende russische Aggression gegen die Ukraine aufs Schärfste verurteilt und dem ukrainischen Volk unmissverständlich ihre Unterstützung für seine demokratischen Bestrebungen zugesagt.



    Der rumänische Regierungschef Nicolae Ciucă wird nächste Woche nach Tokio reisen, um am Staatsbegräbnis zu Ehren des ehemaligen japanischen Premierministers Shinzo Abe teilzunehmen. Japan ist einer der wichtigsten Partner Rumäniens in Asien, sowohl in politischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Es sind alle Voraussetzungen gegeben, um diese seit über einem Jahrhundert bestehenden bilateralen Beziehungen in eine privilegierte strategische Partnerschaft umzuwandeln. Wir wollen, dass dies so schnell wie möglich geschieht, sagte Nicolae Ciucă. Er wird von seinem japanischen Amtskollegen Fumio Kishida empfangen und mit der Delegation der Parlamentarischen Freundschaftsliga Japan-Rumänien sowie mit dem Präsidenten des Repräsentantenhauses des japanischen Parlaments, Hosoda Hiroyuki, zusammentreffen. Der rumänische Premierminister wird anlässlich der Beerdigung in Tokio auch bilaterale Gespräche mit Vertretern anderer Länder führen, darunter mit dem australischen Premierminister Anthony Albanese und dem südkoreanischen Premierminister Han Duck-soo.



    Die Regierung in Bukarest gibt bekannt, dass sie zwei weitere Meilensteine des Wiederaufbaus- und Resilienzplans im Bereich der Bildung erreicht hat. Eine am Freitag verabschiedete Dringlichkeitsverordnung sieht Maßnahmen vor, die den Zugang von Kindern zur frühen Bildung verbessern sollen. Außerdem können europäische Mittel für Partnerschaften zwischen Hochschulen und Unternehmen eingesetzt werden, die sich an der Organisierung der dualen Hochschulausbildung beteiligen wollen. Die Regierung möchte, dass ein Student, der eine voruniversitäre duale Ausbildung absolviert hat, dieselbe Art von Studium an einer Universität fortsetzen kann. Unternehmen, die sich beteiligen, erhalten außerdem Steuervergünstigungen. Gleichzeitig sieht das Gesetz vor, dass in Orten, in denen es nicht genügend Kinderkrippen und Kindergärten gibt, so genannte kommunale Kindergärten eingerichtet werden können, die als Strukturen von Bildungseinrichtungen funktionieren werden.



    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskiy hat die Russen aufgerufen, sich der von Präsident Putin angekündigten teilweisen militärischen Mobilisierung zu widersetzen. Laut Zelensky sind 55.000 russische Soldaten in diesem Krieg getötet worden. Wollen Sie mehr? Nein? Dann protestieren Sie, wehren Sie sich, laufen Sie weg oder ergeben Sie sich der ukrainischen Armee, so Zelensky in einer Videobotschaft in russischer Sprache. Ferner beschuldigte er die russischen Bürger, Komplizen bei all den Verbrechen zu sein, die ihre Truppen gegen die Ukrainer begehen. Sowohl im Süden als auch im Osten der Ukraine kam es inszwischen zu Zusammenstößen zwischen den beiden Armeen. Außerdem sollen vier Regionen in der Süd- und Ostukraine, die ganz oder teilweise unter Moskaus Kontrolle stehen, bis Dienstag in einem Referendum über den Anschluss an Russland abstimmen. Die in dieser Woche angekündigten und in aller Eile organisierten Abstimmungen wurden im Westen weitgehend als unrechtmäßig verurteilt.



    Die rumänische Nationalelf trifft heute Abend auswärts im Gruppenspiel der Nationenliga B auf Finnland. Am Montag treffen die Rumänen in Bukarest auf Bosnien, ihr letztes Spiel in dieser Gruppe. Medienberichten zufolge, sei dies das letzte Spiel unserer Nationalmannschaft unter der Leitung von Edward Iordanescu sein könnte. Grund dafür seien die schlechten Leistungen in der Liga, in der Rumänien mit nur einem Sieg und drei Niederlagen hinter Finnland, Montenegro und Bosnien auf dem letzten Platz liegt.



  • Nachrichten 15.09.2022

    Nachrichten 15.09.2022

    Die rumänische Regierung hat im Zusammenhang mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine einen Gesetzentwurf zum Schutz der IT-Systeme öffentlicher Behörden und Einrichtungen verabschiedet. Demnach wird die Regierung alle zentralen und lokalen Behörden veranlassen, die russische Antiviren-Software und -Apps zu ersetzen, da sie befürchten, dass diese von Moskau als Spionagewerkzeug eingesetzt werden könnten. Der vom Ministerium für Forschung und Innovation initiierte Gesetzesentwurf steht im Einklang mit ähnlichen Entscheidungen von Ländern wie Deutschland und Italien, die beschlossen haben, die von öffentlichen Behörden verwendete Kaspersky-Antivirensoftware zu ersetzen, um Cyberangriffe aus Russland zu verhindern.



    Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, den Stromverbrauch in Spitzenzeiten um mindestens 5 % zu senken und die Nachfrage bis März nächsten Jahres um mindestens 10 % zu reduzieren. In ihrer Rede zur Lage der EU, die sie am Mittwoch im Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg hielt, schlug die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, eine Begrenzung der Einnahmen von Unternehmen, die Strom zu niedrigen Kosten produzieren, sowie eine tiefgreifende und umfassende Reform des Strommarktes vor. Die Solidarität Europas mit der Ukraine werde unerschütterlich bleiben, sagte der europäische Beamte.



    Heute hält sich die Präsidentin der Europäischen Kommission zu einem Arbeitsbesuch in Kiew auf. Es ist der dritte Besuch von Ursula von der Leyen in diesem Land seit der russischen Invasion am 24. Februar. Sie wird mit Präsident Wolodymyr Zelenskiy und Premierminister Denys Smyhal zusammentreffen, um zu erörtern, wie die ukrainische und die europäische Wirtschaft und Bevölkerung auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft weiter zusammengeführt werden können. Russland bombardiert weiterhin ukrainisches Gebiet. Die Behörden in Saporoschje und Charkow gaben bekannt, dass in der Nacht Raketenangriffe durchgeführt wurden. Am Mittwoch besuchte Präsident Zelensky das kürzlich befreite Izium in der nordöstlichen Region Charkiw, nachdem die Streitkräfte des Landes die Stadt zurückerobert hatten. Er sagte vor Journalisten, er sei schockiert über die Zahl der zerstörten Gebäude und getöteten Menschen, die die russische Besatzung hinterlassen habe. Die ukrainische Gegenoffensive habe 8000 Quadratkilometer Territorium befreit, sagte der ukrainische Präsident.



    Die rumänische Grenzpolizei hat bekannt gegeben, dass am Mittwoch fast 81 Tausend Menschen nach Rumänien eingereist sind. Davon sind 11 Tausend ukrainische Staatsbürger, was einem Anstieg von 15,7 % im Vergleich zum Vortag entspricht. Seit dem 10. Februar haben mehr als 2,3 Millionen ukrainische Staatsbürger die Grenze nach Rumänien überquert, die meisten von ihnen auf dem Weg nach Westeuropa.



    In Bukarest hat der Sachverständigenausschuss des Parlaments für die Prüfung der Justizgesetze heute die Beratungen über den Gesetzentwurf zur Organisation und Arbeitsweise des Obersten Rates der Magistratur wieder aufgenommen. Die Sitzung am Mittwoch fand im Beisein von Justizminister Catalin Predoiu statt, und die meisten Artikel wurden in ihrer ursprünglichen Fassung verabschiedet. Die Regierung möchte, dass das Gesetzespaket bis Ende des Monats vom Parlament gebilligt wird, um die mit den europäischen Institutionen vereinbarte Frist einzuhalten. Alle von der Opposition eingebrachten Änderungsanträge wurden vom Ausschuss abgelehnt, mit Ausnahme eines Vorschlags der USR, wonach die Mitglieder des Obersten Rates der Magistratur aus den Reihen der Richter und Staatsanwälte gewählt werden sollten, die mindestens sieben Jahre im Amt sind und in den letzten drei Jahren keine Geldstrafen erhalten haben.



    Rumäniens Gasvorräte für den Winter werden bis Ende dieser Woche die von der Europäischen Kommission festgelegte Mindestmenge von 80 % überschreiten, kündigte Energieminister Virgil Popescu an. Laut Minister Popescu verfügt Rumänien über genügend Vorräte, um den Winter zu überstehen, obwohl es in der gesamten EU eine komplizierte Periode mit Unsicherheiten in Bezug auf russische Gaslieferungen geben wird. Virgil Popescu sagte, dass die neue Verordnung über die Deckelung der Energiepreise geändert werden könnte, um Menschen zu unterstützen, deren Leben von Sauerstoffgeräten abhängt, die viel Energie verbrauchen und daher die im geltenden Gesetz festgelegte Obergrenze überschreiten. Die Regierung hat auch angekündigt, dass sie erwägt, Boni für diejenigen zu gewähren, die Energie sparen wollen.



    Tausende von Menschen warten in endlosen Schlangen, um in die Westminster Hall zu gelangen und Königin Elisabeth II. die letzte Ehre zu erweisen. Der Sarg der am längsten regierenden Monarchin Großbritanniens verließ am Mittwoch zum letzten Mal den Buckingham-Palast. Der Sohn der verstorbenen Königin, König Karl III., marschierte zusammen mit seinen Geschwistern und Söhnen in einer 38-minütigen Prozession hinter dem Sarg zur Westminster Hall. Die Königin wird bis zu ihrer Beerdigung am Montag in der Westminster Abbey in Würde ruhen. Rumänien wird bei der Beerdigung durch Präsident Klaus Iohannis, Prinzessin Margareta, die Kustodin der rumänischen Krone, und Prinzgemahl Radu vertreten.