Tag: Zaun

  • Nachrichten 07.06.2017

    Nachrichten 07.06.2017

    Die geplanten Gehaltserhöhungen für das Personal aus Bildung und Gesundheit sind um zwei Monate hinausgeschoben werden. Die Abgeordnetenkammer billigte in ihrem Plenum den entsprechenden Gesetzentwurf. Die Fassung über die einheitliche Vergütung wurde zuvor von den Regierungsvertretern im Beschäftigungsausschuss der Abgeordnetenkammer vorgestellt. Dort fand eine letzte Debatte vor der Abstimmung im Plenum statt. Demnach werden die Ärzte und Krankenhelfer sowie die Lehrkräfte wie ursprünglich vorgesehen am 1. Januar 2018 erhöhte Gehälter beziehen.



    Präsident Klaus Iohannis nimmt im Rahmen seiner USA-Reise an einer Debatte zur bilateralen Strategischen Partnerschaft mit Rumänien teil. Die Partnerschaft war vor 20 Jahren abgeschlossen worden. Ebenfalls trifft der Staatschef in Washington auf Vertreter der rumänischen Gemeinde aus den Vereinigten Staaten. Am Dienstag hatte eine Unterredung mit CIA-Chef Mike Pompeo, bei dem er sich für die hervorragende Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten beider Länder bedankte. Rumänien möchte auch durch seine Nachrichtendienste zu einem Sicherheitslieferanten auf internationaler Ebene werden. Der Höhepunkt der USA-Reise von Präsident Iohannis ist das Treffen mit seinem Amtskollegen Donald Trump. Für Trump ist es das erste Gespräch mit einem Staatschef aus Mittel- und Osteuropa seit Amtsantritt.



    Rumänien ist am Mittwoch der Agentur für Atomenergie der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) beigetreten. Die Zeremonien fanden in Paris in Anwesenheit des Premierministers Sorin Grindeanu und des Generalsekretärs der OECD Angel Gurria statt. Für Donnerstag hat der Bukarester Regierungschef ein Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Edouard Philippe geplant. Das traditionell französischsprachige und frankreichnahe Rumänien hat eine Strategische Partnerschaft mit Frankreich, die 2008 geschlossen wurde. Grindeanu wird in Paris von Finanzminsiter Viorel Ştefan begleitet. Dieser beteiligte sich am Mittwoch an der Unterzeichnung eines internationalen Fiskalabkommens zwischen 60 Staaten. Dessen Hauptziel ist die Bekämpfung der Praktiken der multinationalen Unternehmen, die ihre Gewinne in Länder mit niedriger Besteuerung oder in Steuerparadiese verlagern, was die staatlichen Einnahmen reduziert.



    Die ungarische Regierung hält die Errichtung eines Zauns gegen Einwanderer an der rumänischen Grenze momentan für nicht notwendig. Die rumänischen Grenzbeamten hätten die gemeinsame Grenze effizient überwacht, verlautete es aus Budapest. Laut dem Radio-Rumänien-Korrespondenten in Budapest stammten die Aussagen vom Sicherheitsberater des ungarischen Ministerpräsidenten, Gyorgy Bakondi. Im Notfall würden dennoch sofort Ma‎ßnahmen ergriffen, allerdings nur im Einvernehmen mit den rumänischen Behörden. Auch die Balkan-Staaten würden ihre Grenzen immer effizienter schützen, sagte Bakondi noch. So wären einige Zehntausend Einwanderer abgeblockt worden, weshalb die Schleuser neue Strecken aus Serbien über Rumänien nach Ungarn suchten.



    Die bestplatzierte rumänische Tennisspielerin, Welteranglistenvierte Simona Halep hat sich am Mittwoch ins Halbfinale des zweitgrö‎ßten Grand-Slam Turniers des Jahres bei Roland Garros qualifiziert. Sie setzte sich im Viertelfinale der French Open gegen die Ukrainerin Elina Svitolina (Platz 6 WTA) nach einer sentationsreichen Aufholjagd mit 3-6, 7-6 (6), 6-0 durch. Weiter wird Halep auf die tschechische Tennisspielerin Karolina Pliskova (3 WTA) zusammentreffen, die die Franzosin Caroline Garcia (27 WTA) bezwang. Auch am Mittwoch verlor das Frauenduo der Rumänin Irina Begu und der Chinesin Saisai Zheng vor den Australierinnen Ashleigh Barty/Casey Dellacqua im Viertelfinale des Tourniers. Die Rumänien Raluca Olaru und die Ukrainerin Olga Savciuk wurden von dem Paar Yung-Jan Chan (Taiwan) / Martina Hingis (Schweiz) besiegt.

  • Nachrichten 06.06.2017

    Nachrichten 06.06.2017

    Ministerpräsident Sorin Grindeanu reist am Mittwoch zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch nach Paris. In der französischen Hauptstadt ist eine Unterredung mit dem Amtskollegen Edouard Philippe vorgesehen. Außerdem soll Grindeanu an der Zeremonie anlässlich des Beitritts Rumäniens zur Kernkraft-Agentur der OECD teilnehmen, an der sich auch der Generalsekretär der Organisation, Angel Gurria, beteiligen wird. Frankreich und das traditionell frankophone Rumänien verbindet eine 2008 abgeschlossene strategische Partnerschaft.



    Die ungarische Regierung hält die Errichtung eines Zauns gegen Einwanderer an der rumänischen Grenze momentan für nicht notwendig. Die rumänischen Grenzbeamten hätten die gemeinsame Grenze effizient überwacht, verlautete es aus Budapest. Laut dem Radio-Rumänien-Korrespondenten in Budapest stammten die Aussagen vom Sicherheitsberater des ungarischen Ministerpräsidenten, Gyorgy Bakondi. Im Notfall würden dennoch sofort Maßnahmen ergriffen, allerdings nur im Einvernehmen mit den rumänischen Behörden. Auch die Balkan-Staaten würden ihre Grenzen immer effizienter schützen, sagte Bakondi noch. So wären einige Zehntausend Einwanderer abgeblockt worden, weshalb die Schleuser neue Strecken aus Serbien über Rumänien nach Ungarn suchten.



    Rumäniens Oberster Gerichtshof hat am Dienstag im Falle des ehemaligen Abgeordneten Sebastian Ghiţă einem neuen Antrag auf Untersuchungshaft stattgegeben. Der Sozialdemokrat wird in Zusammenhang mit einem Rumänien-Besuch des britischen Ex-Premiers Tony Blair der Korruption beschuldigt. Ghiţă ist Hauptdarsteller mehrerer Korruptions-Strafverfahren, derzeit hält er sich im benachbarten Serbien auf, wo er vor zwei Wochen auf Kaution freigelassen wurde. Der Ex-Abgeordnete ist ebenfalls Dienstag per Videokonferenz angehört worden. Die Oberstaatsanwaltschaft ermittelt in diesem Verfahren auch gegen den ehemaligen sozialdemokratischen Ministerpräsident Victor Ponta.



    Die Gehaltserhöhungen für das Personal aus Bildung und Gesundheit könnten um zwei Monate hinausgeschoben werden. Die Fassung des Gesetzentwurfs über die einheitliche Vergütung wurde samt den abgeänderten Terminen von den Regierungsvertretern im Beschäftigungsausschuss der Abgeordnetenkammer vorgestellt. Dort fand eine letzte Debatte vor der Abstimmung im Plenum statt. Demnach würden die Ärzte und Krankenhelfer sowie die Lehrkräfte erst im März und nicht wie ursprünglich vorgesehen am 1. Januar 2018 erhöhte Gehälter beziehen. Erst mit dem neuen Termin würde die einheitliche Vergütung finanziell abgesichert sein, erklärte Finanzminister Viorel Stefan.

  • Nachrichten 20.09.2015

    Nachrichten 20.09.2015

    BUDAPEST: Ungarns Auswärtiges Amt hat den rumänischen Botschafter in Budapest für Montag einberufen. Die Entscheidung erfolgte nach der Kritik des rumänischen Außenministers Bogdan Aurescu an den von Ungarn an seinen Landesgrenzen errichteten Zäunen. Am Samstag hatte Aurescu bei einem Gespräch mit seinem niederländischen Gegenüber Bert Koenders in Bukarest die Errichtung von Zäunen, die das zivilisierte“ Europa von dem restlichen Kontinent trennen soll, als autistische und inakzeptable Geste“ bezeichnet. Man müsse zur Bewältigung der Flüchtlingskrise Ursachenforschung betreiben und die Ursachen der Migration bekämpfen, so Aurescu noch. Ungarns Außenminister Peter Szijjarto wies die Äußerungen seines rumänischen Kollegen scharf zurück: Wir sind ein mehr als tausend Jahre alter Staat, der in seiner Geschichte oft nicht nur sich selbst, sondern auch Europa verteidigen musste.“ Ungarn hatte diese Woche seinen Stacheldrahtzaun an der Grenze zu Serbien fertiggestellt. Flüchtlinge versuchen deshalb, über Rumänien und Kroatien nach Ungarn zu kommen. Daher sollen nun auch dort Zäune die Grenzen sichern.



    BUKAREST: Die größte Oppositionspartei, die PNL, will im Parlament einen Misstrauensantrag gegen die Regierung stellen. Die Exekutive habe aufgrund der rechtlichen Probleme des Ministerpräsidenten Victor Ponta an Glaubwürdigkeit eingebüßt, so die Begründung. Der Interimschef der regierenden PSD, Liviu Dragnea, räumte dem Misstrauensantrag wenig Erfolgschancen ein. Die Sozialdemokraten Victor Ponta und der derzeitige Senator Dan Sova waren in einem orruptionsfall von der Antikorruptionsbehörde DNA angeklagt worden. Das Strafermittlungsverfahren war bereits Anfang Juni angelaufen. Ponta wurde mitgeteilt, gegen ihn werde wegen vermuteter Urkundenfälschung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche ermittelt. Der Fall bezieht sich auf den Abschluss fragwürdiger Verträge über Rechtsberatungsdienste für die Energieriesen Turceni und Rovinari in Südrumänien. Im Falle von Ponta soll laut Staatsanwälten auch die Strafverfolgung aufgrund von Interessenkonflikten fortgesetzt werden. Der Ministerpräsident wies alle Vorwürfe zurück, ebenso die Forderungen von Präsident Klaus Iohannis und der liberalen Opposition nach seinem Rücktritt.



    BUKAREST: Drei rumänische Militärs sind am Sonntag in Afghanistan leicht verletzt worden. Laut Angaben aus dem Außenmisterium führten die drei eine Streifemission durch, als acht Kilometer von dem Stützpunkt in Kandahar entfernt eine Autobombe explodierte. Die rumänischen Soldaten wurden ins Krankenhaus des Stützpunktes eingeliefert, ihre Lage ist stabil. Die drei beteiligten sich gerade an der Mission Resolute Support“. Insgesamt sind noch 617 rumänische Soldaten in Afghanistan stationiert.



    SPORT: Rumäniens Tennisprofis Simona Halep und Monica Niculescu sind beim WTA-Turnier in Guangzhou in China als Favoritinnen gesetzt. Bei der mit 227.000 US-Dollar dotierten Veranstaltung, die am Montag beginnt, ist die Weltranglistenzweite Halep die Hauptfavoritin. In der ersten Runde trifft sie auf eine Qualifikantin. Die Titelverteidigerin in Guangzhou, Monica Niculescu, ist die sechste der Setzliste und trifft zum Auftakt auf die Kasachin Iulia Putintewa, die Nummer 75. der Welt.

  • Nachrichten 17.09.2015

    Nachrichten 17.09.2015

    Bukarest: Die Situation wird sehr problematisch für den Premier, die rumänische Exekutive und die regierende sozial-demokratische Partei und schade sehr stark dem Image des Landes, hat am Donnerstag Präsident Klaus Iohannis erklärt, nachdem die Antikorruptionsbehörde DNA den Premier Victor Ponta angeklagt hatte. Der Staatschef und Politiker aus den Oppositionsparteien haben den Premierminister zum Rücktritt aufgefordert. Die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (DNA) hatte seit Anfang Juni gegen Ponta ermittelt. Dem Premierminister werden Aktenfälschung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche im Zusammenhang mit Rechtsberatungsverträgen vorgeworfen, die er von 2007 bis 2008 als Anwalt im Rahmen seiner Zusammenarbeit mit der Anwaltskanzlei seines Parteifreundes und ehemaligen Verkehrsministers Dan Şova abwickelte. Dabei ging es um Rechtsberatung der staatlichen Energiekombinate Turceni und Rovinari. Şova wird infolgedessen Beihilfe zum Amtsmissbrauch und eine Steuerhinterziehung von 16 Millionen Euro zur Last gebracht. Victor Ponta hat die Anklagen der Staatsanwälte und den vom Staatschef Iohannis verlangten Rücktritt abgestritten .



    Bukarest: Die Position der Bukarester Regierung angesichts der Behandlung der Flüchtlinge von den ungarischen Behörden sei im vollen Einklang mit der Stellung der Europäischen Union, so einer Mitteilung Bukarests. Die Initiative, einen Zaun zwischen Ungarn und seinen Nachbarn zu bauen widerspreche den europäischen Richtlinien und die rumänische Regierung betrachte die Einhaltung dieser Normen und der Menschenrechte als grundsätzlich, heißt es anschließend aus Bukarest. Rumänien könnte eine Alternativroute für Flüchtlinge werden, nachdem die serbisch-ungarische Grenze abgeriegelt wurde. Tausende von Migranten trafen Studen später an der Grenze Serbiens zu Kroatien ein und wollen jetzt über Kroatien in Richtung Westen weiterziehen. Der EU-Ratspräsident Donald Tusk hat infolgedessen einen Sondergipfel angekündigt. Die Staats-und Regierungschefs kommen am 23. September, am Vortag eines EU-Innengipfels zu einem Sondertreffen zur Flüchtlingskrise zusammen.



    Bukarest: Rumänien muss bis 2023 über 4,8 Milliarden Euro eines Darlehensabkommens vorbeugender Art an seine internationalen Kreditgeber zurückzahlen, kündigt das Finanzministerium an. Die Schulden an IWF wurden bereits ausgeglichen und Bukarest muss der besagte Betrag an die Weltbank und die Europäische Kommission zurückzahlen. 2009 hatten die rumänischen Behörden ein Darlehensabkommen vorbeugender Art mit der Weltbank und der Europäischen Kommission abgeschlossen. Das Abkommen erstreckte sich über 24 Monate. 12,95 Miliarden Euro erhielt Bukarest von IWF als Teil einer Kredithilfe die sich insgesamt auf 19,95 Milliarden Euro beziffert und mit dem IWF, der Europäischen Union und der Weltbank vereinbart wurde. Der Premier Victor Ponta hatte neulich angekündigt, dass der rumänische Staat derzeit keine weitere Kredithilfen von seinen internationalen Kreditgebern brauche. In einer stürmischen Zeit für die Region und Europa seien doch die Darlehensabkommen mit den besagten Finanzinsititionen eine gute Sache, fügte Ponta hinzu.



    Bukarest: Der neue US-Botschafter in Rumänien Hans G. Klemm hat am Donnerstag im Beisein des US-Außenministers John Kerry den Eid abgelegt. Der Rumänischen Botschaft zufolge habe Kerry Rumänien als vertrauensvoller Partner seines Landes bezeichnet und hob die besodbnere Beziehung zwischen den beiden Staaten und die bilaterale Zusammenarbeit für die Verstärkung der Stabilität auf internationaler und regioneller Ebene hervor. Der US-Außenminister hat die Anstrengungen Rumäniens für die Bekämpfung der Korruption begrüßt und sagte, dass Bukarest in diesem Sinne als Beispiel dienen könnte. Hans G. Klemm erklärte, er werde der Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Rumäniens und den USA mehr Aufmerksamkeit schenken und fügte hinzu, er werde die Unterstützung im Bereich Korruptionsbekämpfung als erste Priorität setzen.

  • Nachrichten 15.09.2015

    Nachrichten 15.09.2015

    BUKAREST: Das rumänische Außenministerium hat den ungarischen Ansatz angesichts der Flüchtlingskrise kritisiert. Einen Zaun an der gemeinsamen Grenze zweier EU-Staaten zu errichten, die zudem strategische Partner sind, sei politisch inkorrekt, heißt es in einer Mitteilung des Auswärtigen Amtes in Bukarest. Darüber hinaus hätten die ungarischen Kollegen sie erst unmittelbar vor Veröffentlichung des Vorhabens informiert, klagten rumänische Diplomaten und erklärten, die Idee widerspreche dem europäischen Geist. Zuvor hatte Ungarn seine Absicht publik gemacht, auch an der Grenze zum Nachbarland Rumänien einen Zaun zu bauen – falls dies neue Flüchtlingsrouten erforderlich machten. Die Regierung habe beschlossen, mit den Vorbereitungen zur Errichtung eines Zauns an der ungarisch-rumänischen Grenze zu beginnen, sagte Ungarns Außenminister Szijjarto bei einer Pressekonferenz. Man habe Rumänien bereits über den Beschluss informiert. Der neue Zaun solle im Drei-Länder-Eck Ungarn-Serbien-Rumänien beginnen und von dort aus entlang einer sinnvollen Distanz an der Grenze zu Rumänien errichtet werden. Bukarest hält derweil an seiner Entscheidung fest, nur 1705 Asylbewerber aus Italien und Griechenland, sowie weitere 80 Personen von außerhalb der EU-Grenze, aufzunehmen. Neben weiteren neun EU-Ländern lehnt Rumänien die von der Kommission vorgeschlagenen Mindestquoten zur Verteilung der Flüchtlinge ab.



    BUKAREST: Die Sozialdemokratische Partei PSD soll ihre neue Führung im Rahmen eines Sonder-Parteitags am 11. Oktober wählen. Das gab die aktuelle provisorische Leitung am Dienstag bekannt. Ex-Parteichef und Ministerpräsident Victor Ponta hatte nach Bekanntgabe der Strafermittlungen gegen ihn in einem Korruptionsfall seinen Rücktritt von der Parteispitze beschlossen. Ponta sagte, er werde beim Parteitag im Oktober für keines der freien Ämter kandidieren.



    BUKAREST: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag auf einer Konferenz zu Fragen der Diaspora gesagt, dass die Lösung für die Massenabwanderung rumänischer Facharbeiter und Akademiker eine bessere Anerkennung der im Ausland erworbenen Abschlüsse sei. Im Ausland zu arbeiten sollte auf eine freie Wahl der Menschen zurückgehen – sie sollten dazu nicht von der Not gedrängt werden, sagte Iohannis. Dies sicherzustellen, sei Aufgabe des Staates, so der Präsident. Für die Rumänen im Ausland sei die Ausübung des Wahlrechts und die Gewährleistung entsprechender Rahmenvoraussetzugen entscheidend, forderte Iohannis des weiteren. Bis Ende der gegenwärtigen Tagungszeit des Parlaments müsse deshalb das Gesetz zur Einführung der Briefswahl verabschiedet werden, so der Präsident. Ein Sonderausschuss trifft sich am Dienstag, um an den letzten Details für die Wahlen im kommenden Jahr zu feilen. Eine Novellierung des Wahlgesetzes war notwendig geworden, nachdem bei den Präsidialwahlen im Herbst 2014 Tausende Auslandsrumänen nach stundenlangen Wartezeiten doch nicht dazu kamen, ihre Stimme abzugeben.



    BUKAREST: Bildungsminister Sorin Cîmpeanu hat bei einer Fragerunde im Parlament von der absoluten Notwendigkeit der Bildungsreform gesprochen. Die Reformen müssten einer Gesamtstrategie entsprechen, die durch zusammenhängende und konsequente Maßnahmen Erfolge verspricht. Eine derartig langfristige Strategie würde über die Amtszeit eines Ministers hinausgehen, so Cîmpeanu. Die Fragerunde war von den opositionellen Liberalen gefordert worden. Sie werfen der Regieurung vor, tatenlos drei Milliarden Euro aus europäischen Fördermitteln verpasst zu haben. Am Montag sagte der Minister, dass der Schulanfang generell gut verlaufen sei, obwohl es noch Probleme gebe, vor allem bei der Infrastruktur, der Versorgung mit Schulbüchern und der Umgestaltung der Lehrpläne. Mehr zum Thema gibt es gleich nach den Nachrichten.



    BUKAREST: Der Präfekt der rumänischen Hauptstadt, Paul Petrovan, hat Oberbürgermeister Sorin Oprescu per Verordnung von seinem Amt suspendiert. Der Schritt war gemäß geltendem Kommunalverwaltungsgesetz notwendig, nachdem das Oberlandesgericht Bukarest am Montag Oprescus Beschwerde gegen die Untersuchungshaft rechtskräftig abgelehnt und somit die Maßnahme bestätigt hatte. Die Antikorruptionsbehörde DNA ermittelt gegen Oprescu wegen Verdacht auf Bestechlichkeit. Er soll 25.000 Euro Schmiergeld kassiert haben und zwischen 2013 – 2015 an einer kriminellen Vereinigung mitgemacht zu haben, die 10% Provision von öffentlichen Aufträgen kassierte. Oprescu wurde letzte Woche festgenommen.



    BRÜSSEL: Rund eine Million ausländische Reisende haben in den ersten sechs Monaten des Jahres 2015 Rumänien besucht. Sie gaben hier insgesamt rund 585 Millionen Euro aus. Die meisten von ihnen beteiligten sich an Konferenzen oder Messen. Letztes waren 1,9 Miilionen Ausländer nach Rumänien gereist, die hier 1,6 Milliarden Euro ausgegeben haben. Rumänien belegte in einer einschlägigen EU Statistik den letzten Platz.



    SPORT: Rumäniens Rugby-Nationalmannschaft reist am Mittwoch zur Teilnahme an der Weltmeisterschaft nach England. Die Mannschaft wurde in die Gruppe D zugelost, in der die Gegner Frankreich, Irland, Kanada und Italien sind. Die Spiele beginnen am 18. September. Die rumänische Rugby-Mannschaft, auch unter ihrem Spitznamen Eichenblatt-Kavaliere“ bekannt, nahm an allen sieben bisherigen Weltmeisterschaften teil. Allerdings konnten sie sich nie für die Ausscheidungsspiele qualifizieren.