Tag: Zentrum

  • Die Woche 21.05.-25.05.2018 im Überblick

    Die Woche 21.05.-25.05.2018 im Überblick

    Strategische Projekte für die Entwicklung Rumäniens



    Der rumänische Vizepremier Viorel Ştefan hat am Dienstag mehrere strategische Projekte vorgestellt, die auf einer neuen Gesetzgebung der öffentlich-privaten Partnerschaft basieren und in Kürze gestartet werden sollten. Es geht um den Bau von drei Autobahnen, um die Moderniserung von 15 Krankenhäusern und um die Errichtung eines gro‎ßangelegeten medizinischen Zentrums in Bukarest.



    Einige Details zu den geplanten Autobahnen: Die erste wird die südrumänische Stadt Ploieşti mit der Stadt Râşnov, in der Landesmitte, verbinden. Im Osten Rumäniens wird dann eine zweite Autobahn die Verbindung zwischen Târgu Neamţ, Iaşi und der moldauischen Grenzstadt Ungheni sichern. Und eine dritte Autobahn soll im Süden gebaut werden, zwischen Bukarest, Craiova, Drobeta-Turnu Severin und Lugoj. Zusammen mit der 100 Km langen Autobahn im Osten Rumäniens wird auch eine Brücke über den Flu‎ß Pruth gebaut; dadurch wird eine Verbindung mit der Infrastruktur in der benachbarten Republik Moldau erstellt. Die Autobahn in Südrumänien wird auch zur Entwicklung des Tourismus beitragen, da sie mit der bereits existierenden Autobahn A2, der sog. Sonnenautobahn, die an die Schwarzmeerküste führt, verbunden wird. Mehr dazu vom Vizepremier Viorel Ştefan:



    “Mit einer Gesamtlänge von 550 Km ist die Autobahn des Südens ein wichtiges Projekt für sehr viele Investoren, die in dieser Region bereits gro‎ße Investitionen getätigt haben. Ich spreche vor allem über die Stadt Craiova, aber auch über die benachbarten Zonen. Vergessen wir nicht, dass diese Autobahn zur Entwicklung des touristischen Potentials entlang der Donau beitragen wird, insbesondere am Taldurchbruch Eisernes Tor. Ferner wird die Autobahn des Südens die Verbindung mit Serbien, Bulgarien und mit dem 4. Paneuropäischen Korridor in Lugoj sichern.“



    Um gro‎ßangelegte Projekte zu fördern hat die Bukatester Exekutive am Donnerstag das Gesetzespaket über öffentliche Aufträge geändert, um das gesamte Verfahren zu vereinfachen. Der Staatspräsident Klaus Iohannis, ein harter Kritiker der Regierungskoalition, sagte zum Thema Autobahnen“:



    Abgesehen von bunten Landkarten und schönen Plänen wollen die Leute auch Resultate sehen. Die 15 Kilometer Autobahn, die in den letzten eineinhalb Jahren in Betrieb genommen wurden, sind einfach lächerlich. Das ist der Beweis des Mangels an Fähigkeiten und Organisation, um ein wesentliches nationales Ziel zu erreichen.“



    In diesem Kontext sagten einige Kommentatoren, gro‎ße Ziele könnten nicht von heute auf morgen erreicht werden, aber dass alle Parteien, ungeachtet ihrer politischen Couleur, zusammenarbeiten sollten.



    Die EU-Kommission hat wirtschaftliche Empfehlungen an Rumänien gerichtet



    Die Europäische Kommission hat am Mittwoch die länderspezifischen Empfehlungen für 2018 vorgestellt und die wirtschaftspolitischen Leitlinien für die einzelnen Mitgliedstaaten für die nächsten 12 bis 18 Monate festgelegt. Die Kommission drohte Rumänien mit einer Verschärfung der Kontrollmechanismen, sollte das Land das strukturelle Defizit nicht unter Kontrolle halten. Ferner müsse Bukarest die Haushaltsabweichungen dringend korrigieren, hie‎ß es. Bereits seit 2017 läuft gegen Rumänien ein Verfahren wegen der erheblichen Abkehr von den mittelfristigen Zielen, das dem Land die Einhaltung eines strukturellen Defizits unter 1% des BIP vorgibt. Das entsprach im vergangenen Jahr 3,3% des BIP, berichtete die Europäische Kommission. Au‎ßerdem hie‎ß es in den länderspezifischen Empfehlungen, in Rumänien sei das Armuts- und Sozialexklusionsrisiko sehr hoch.



    Neulich veröffentlichte auch die Europäische Zentralbank ihren Konvergenzbericht. Rumänien träumt vom Euro, aber die sogenannte Konvergenz, die Erfüllung der Voruassetzungen für die Einführung des Euro, rückt offenbar in immer weitere Ferne. Der jüngste Konvergenzbericht der Europäischen Zentralbank zeigt, dass Rumänien nur zwei der sechs Kriterien für den Beitritt zur Eurozone erfüllt, was bedeutet, dass sich die Lage aus mehrfacher Hinsicht verschlechtert hat oder gleich schlecht wie 2016 geblieben ist.



    Die besagten Dokumente scheinen aber die Regierenden in Rumänien nicht zu beunruhigen. Der Senatspräsident und Vorsitzende der mitregierenden Allianz der Liberalen und Demokraten, Calin Popescu Tariceanu, ist der Ansicht, die Bukarester Exekutive und die rumänische Geselleschaft im allgemeinen seien vollkommen fähig, ihre Probleme ohne Empfehlungen zu lösen:



    Haben diese Jahresberichte der Europäischen Union einen Impakt in anderen Ländern? Wenn der EU-Jahresbericht veröffentlicht wird, scheint es in Rumänien, Gott selbst sei vom Himmel auf die Erde heruntergekommen, um uns, die gewöhnlichen Sterblichen in eine Lage zu versetzen, in der wir keinen Ausweg mehr haben, als Gottes Wort zu befolgen.”



    Der Vorsitzende der National-Liberalen Pertei (von der Opposition), Ludovic Orban, ist aber der Meinung, dass die Regierung PSD-ALDE Rumänien zum schwarzen Schaf der Europäischen Union gemacht hat.




    Die EU hat Fonds für Rumänien bereit



    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, hat einen zweitägigen Besuch in Rumänien unternommen. Sie versuchte, die zentralen und lokalen Behörden zu überzeugen, dass sie sich bemühen müssen, um die Abschöpfung von EU-Mitteln zu beschleunigen, und somit das Risiko, Gemeinschaftsgelder zu verlieren, zu reduzieren. Bei einem Besuch in Bacau (im Osten des Landes) traf Corina Creţu mit den 39 Bürgermeistern der Kreishauptstädte in Rumänien zusammen, die direkte europäische Mittel für Entwicklung erhalten. Cretu forderte die Bürgermeister auf, hochwertige Projekte nach Brüssel zu schicken. In einer vor dem Besuch veröffentlichten Pressemitteilung erklärte die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, dass mehr als eine Milliarde Euro in die Stadtentwicklung in Rumänien investiert wird. Die EU-Kommission ist bereit, den rumänischen Behörden die notwendige Unterstützung anzubieten, so Corina Cretu.



    In der EU ist die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft getreten



    Am 25. Mai ist in der EU die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft getreten. Diese schafft einen Rechtsrahmen, der einheitlich umgesetzt werden soll. Die Notwendigkeit einer solchen Regelung ist unter den Voraussetzungen aufgetreten, unter denen es 28 nationale Gesetzgebungen gab. Au‎ßerdem war das Gesetz, das den Datenschutz geregelt hat, älter als 20 Jahre. Allen Gesellschaften, die innerhalb der Union tätig sind, wir derselbe Satz an Normen betreffend Datenschutz angewandt, egal wo sie ihren Sitz haben. Da diese Normen strikter sind, werden sich die Menschen einer höheren Kontrolle über die eigenen personenbezogenen Daten erfreuen. Gleichzeitig werden die Gesellschaften gerechtere Wettbewerbsbedingungen genie‎ßen. Die neue Verordnung setzt auf Transparenz und auf die Verantwortung des Daten-Verarbeiters gegenüber der Art und Weise wie er die personenbezogenen Daten bearbeitet, sie setzt eine Reihe von spezifischen Garantien fest, um das Privatleben der Minderjährigen im Online-Medium zu schützen, konsolidiert die garantierten Rechte der betroffenen Personen und führt neue rechte für natürliche Personen ein. Was die Sanktionen anbelangt, werden Gesellschaften, die gegen die neue GDPR versto‎ßen, Strafgelder von bis zu 10 Millionen Euro oder 2% des globalen Jahresumsatzes für Verstö‎ße betreffend Datenschutz, bzw. von bis zu 20 Millionen Euro oder 2% des globalen Jahresumsatzes für Verstö‎ße gegen die Grundsätze der Datenverarbeitung und hier wird der höchste Wert in Betracht gezogen.

  • Nachrichten 22.02.2016

    Nachrichten 22.02.2016

    Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hat am Montag im Plenum des Bukarester Parlaments vorgeschlagen, dass das Wahljahr 2016 nicht populistisch wird, und dass die wichtigen Themen von öffentlichem Interesse nicht vergessen werden. Iohannis hat die rumänischen Parlamentarier eingeladen, einige große Projekte durchzuführen, darunter die Wiedergewinnung der Vertrauens der Bevölkerung in die Politik und die gute Funktionierung der großen öffentlichen Systeme. In diesem Kontext sagte der rumänische Staatschef, die rumänischen Behörden hätten viele Fragen der Bürger noch nicht beantwortet, und zwar in Bezug auf die Nachhaltigkeit des Rentensystems, auf das demographische Problem oder auf die Arbeitsplätze für junge Menschen. Andererseits erklärte sich Präsident Iohannis unzufrieden darüber, dass in einigen Fällen die parlamentarische Immunität ausgenutzt wird, um Strafverfahren zu verhindern, in denen gegen Parlamentsmitglieder wegen Korruption ermittelt wird. In puncto Außenpolitik sagte der rumänische Staatschef, dass durch die Migrationswelle, die steigende Terrorismusgefahr, die Sicherheitsrisiken im Osten und die Infragestellung der Europäischen Union das Jahr 2016 besonders wichtig für die Stabilität in der Region wird. Bei der Rede des rumänischen Staatspräsidenten im Plenum des Bukarester Parlaments waren auch die Mitglieder des Regierungskabinetts und mehrere in Rumänien akkreditierte Botschafter anwesend.



    Der parteifreie rumänische Premierminister Dacian Cioloş hat am Montag den Bürgermeistern rumänischer Kommunen einen wirksameren Umgang mit öffentlichen Mitteln angemahnt. 2016 sei zwar ein Wahljahr, doch der Staatshaushalt könne keine zusätzlichen Gelder für ortsbezogene Projekte freischalten, sagte der Regierungschef auf der Jahresversammlung der Vereinigung rumänischer Kommunen. Um mehr Einnahmen zu haben, sollten Kommunalbehörden mehr Investitionen heranziehen und die Steuerhinterziehung konsequenter bekämpfen.



    Der Zustand der sieben Kinder, die mit schweren Darminfektionen im Bukarester Krankenhaus Marie Curie behandelt werden, hat sich gebessert. Ein einziges Kind liegt noch auf der Intensivstation, zwei sollen noch diese Woche entlassen werden. Eine Ermittlung über die genauen Umstände, in denen im Februar drei Kinder an den Komplikationen gestorben waren, läuft derzeitig noch.



    Der rumänische Minister für Energie, Victor Grigorescu, hat am Montag bekanntgegeben, die nationale Strategie im Energiebereich werde bis Herbst dieses Jahres ausgearbeitet sein. Der rumänische Staat sollte einige Energie-Projekte aussuchen und sich dafür intensiv einsetzen, um Klarheit und Verantwortung in diesem extrem wichtigen, staatlich geregelten Bereich zu beweisen, sagte Energieminister Grigorescu, und versicherte, dass alle Akteure im Energiebereich zu Beratungen eingeladen werden.



    Rumänien ist weiterhin der wichtigste Handelspartner der benachbarten Moldaurepublik. 2015 betrug das Handelsvolumen zwischen den beiden Staaten 1,35 Milliarden Euro. Ende letzten Jahres war die Moldaurepublik der viertgrößte Importeur rumänischer Produkte außerhalb der EU. Rumänien war zugleich der achtgrößte Importeur moldauischer Produkte. Das gab die rumänische Botschaft in Kischinew bekannt.



    Der britische Regierungschef David Cameron hat am Montag dem Parlament das am Freitag ausgehandelte Kompromissabkommen zur Abwendung eines Brexit vorgelegt. Nach zwei Tagen einer Marathonverhandlung in Brüssel haben die restlichen Mitgliedstaaten Großbritannien wichtige Zugeständnisse in der Frage der Sozialleistungen für europäische Arbeitnehmer gemacht und Vorteile für die Finanzindustrie in der Londoner City akzeptiert. Cameron will ab dato für einen Verbleib Großbritanniens in der Europäische Union eintreten, kämpft aber gegen eine euroskeptische Bewegung in der eigenen Partei ein. Londons Bürgermeister Boris Johnson kündigte an, für den Brexit zu werben. Nach einer ersten Umfrage nach dem Brüsseler Kompromiss, ermittelte die Zeitung ‘Mail on Sunday’, dass 48% der befragten Briten keinen Austritt aus der EU wollen. 33% sind für einen Brexit, 19% sind unentschlossen.



    Die europäische Polizeibehörde Europol hat am Montag zusammen mit Interpol ein Spezialzentrum zur Bekämpfung des Menschenschmuggels eröffnet. Daran sollen auch Antiterrorismusexperten mitwirken. Zu den Zielen gehört auch die Zerschlagung der Schleppernetze, die in organisierter Form Flüchtlinge nach Europa bringen.

  • Nachrichten 17.02.2016

    Nachrichten 17.02.2016

    BUKAREST: Am Mittwoch ist die öffentliche Debatte zum Gesetzentwurf über die Armutsbekämpfung angelaufen. Das Paket umfasst 47 Maßnahmen für alle Altersklassen. Zu den Zielen der Rechtsakte zählt etwa die Erhöhung der Beschäftigungsquote der Personen zwischen 20-64 Jahren von derzeit 66 auf 70% bis 2020. Ferner sollen ebenfalls bis 2020 um 580.000 Menschen weniger von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sein. Die genannten Maßnahmen sind auf die Strategie Europa 2020 abgestimmt. Laut Angaben der Regierung in Bukarest seien für die Armutsbekämpfung eine effiziente Nutzung der Fördermittel, aber auch Menschlichkeit notwendig. Es sei die Gründung einer Partnerschaft gegen die Armut erwünscht, der sich öffentliche Behörden und NGOs anschließen sollten.



    BUKAREST: Die rumänische Abgeordnekenkammer hat am Mittwoch den Antrag der Antikorruptionsbehörde DNA zur Festnahme und Untersuchungshaft für den Abgeordneten Mădălin Voicu von der Sozialdemokratischen Partei abgelehnt. Dafür wurde dem Antrag über die Festnahme von Nicolae Păun, Vertreter der Roma-Minderheit im Bukarester Parlament, stattgegeben. Der Antrag betreffend die Untersuchungshaft von Păun scheiterte allerdings am notwendigen Quorum. Die Abstimmung dazu soll kommenden Mittwoch stattfinden. Voicu und sein Kollege Păun sollen nach Ansicht der Ermittler im Rahmen von EU-finanzierten Roma-Projekten Gelder veruntreut haben.



    BUKAREST: Experten des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten in Stockholm werden am Donnerstag in Rumänien erwartet. Sie sollen die schweren Darminfektionen mehrerer Kinder aus dem südrumänischen Arges untersuchen. Drei der Kinder sind bisher aufgrund von Komplikationen wie Nierenversagen ums Leben gekommen, acht sind im Krankenhaus, davon drei auf der Intensivstation. Das erklärte Gesundheitsminister Patriciu Achimaş-Cadariu auf einer Pressekonferenz. Ministerpräsident Dacian Cioloş hatte ihn zuvor beauftragt, täglich Informationen zu der laufenden Untersuchung in dem Fall bereitzustellen.



    BUKAREST: Im Oberhaus des rumänischen Parlaments hat am Mittwoch eine Anhörung des Premierministers zur geplanten Räumung der Studios des Bukarest Medienkonzerns Intact stattgefunden. Der Fiskus hatte am Montag den Fernsehstationen dazu eine fünftägige Frist gesetzt. Das Gebäude war in 2014 bei einer Vermögensabschöpfung im Zuge des Strafverfahrens gegen den Politiker und Medienunternehmer Dan Voiculescu in Besitz des Staates übergegangen. Die Parlamentarier hatten Premierminister Dacian Cioloş vorgeladen, nachdem die betroffenen Journalisten die Verletzung der Pressefreiheit rügten und sagten, dass eine so kurze Frist einer Schließung der Sender gleichzustellen sei. Der Regierungschef erklärte im Parlament, dabei, dass die Finanzverwaltung ihn nicht informiert hatte und dies auch nicht hätte tun müssen. Die fünftägige Frist sei vom Gesetz vorgesehen, der Fiskus hätte sich rechtswidrig verhalten, wenn er eine andere Frist gesetzt hätte. Präsident Klaus Iohannis bezeichnete das Eingreifen des Finanzamtes in diesem Fall als diskutabel und unpassend“. Dennoch seien die betroffenen Behörden offen für eine Lösung des Falls, so Iohannis.

  • Die Woche 25.-29.01. im Überblick

    Die Woche 25.-29.01. im Überblick

    EU-Kommissionsbericht über Rumänien bestätigt Fortschritte



    Die Europäische Kommission hat am Mittwoch den Bericht des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus für das Jahr 2015 veröffentlicht. Der Kooperation- und Überprüfungsmechanismus der Europäischen Kommission ist ein Monitoring-Prozess der Fortschritte Rumäniens und Bulgariens im Bereich Justiz sowie der Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens. Laut der rumänischen Exekutive sei dieser dritte in Folge positive Fortschritts-Jahresbericht ein Beweis für die Dauerhaftigkeit und die Nachhaltigkeit der Reformen in der Justiz und für den Kampf gegen die Korruption. Die Nationale Antikorruptionsbehörde DNA hat erklärt, das Vertrauen der Bevölkerung an dieser Einrichtung sei gestiegen, was auch von den Meinungsumfragen bestätigt wird. Die öffentliche Unterstützung für die Bekämpfung der Korruption ist ein bedeutender Faktor der Protestaktionen, die zum Rücktritt des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta im November vergangenen Jahres geführt haben. Die Nationale Antikorruptionsbehörde hat im vergangenen Jahr über 1.250 Angeklagte vor Gericht geschickt, darunter ex-Ministerpräsident Victor Ponta, ehemalige Minister, Parlamentarier, Bürgermeister, Vorsitzende von Kreisräten, Richter, Staatsanwälte, Staatsbeamten, so der Bericht. Die rumänische Justizministerin Raluca Prună schätzt, die Bewertung erlaube Bukarest in der nahen Zukunft ein Ende des Monitorings zu erwarten. Die Europäische Kommission kritisiert jedoch das Parlament in Bukarest, weil dieses mehrmals unbegründet Anträge der Justiz abgelehnt habe. Die EU-Kommission erwartet, dass 2016 die Antikorruptionsbemühungen der Behörden intensiver werden und auch auf die Prävention der Korruption abzielen. Darüber hinaus sollen angemessene Arbeitsbedingungen für Richter geschaffen werden. Verlangt wird ebenfalls, dass die Integrität der Kandidaten für die Kommunal- und Parlamentswahlen 2016 überprüft werde.



    Die Antikorruptionsbehörde unternimmt weitere Untersuchungen gegen Gabriel Oprea



    Der Chef der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens (UNPR), Gabriel Oprea, befindet sich in einer komplizierten Lage. Die Nationale Antikorruptionsbehörde forderte am Montag die Genehmigung des Senats in der strafrechtlichen Ermittlung gegen den ehemaligen Innenminister Gabriel Oprea, der des Amtsmissbrauchs beschuldigt wird. Gegen Oprea besteht der Verdacht, dass er während seiner Amtszeit das Personal und den Fuhrpark des Ministeriums bei seinen Privatreisen eingesetzt hätte. Der Skandal begann, nachdem in Oktober 2015 ein Mottoradfahrer aus der Polizeieskorte Opreas ums Leben gekommen war. Die Antikorruptionsbehörde leitete eine Untersuchung ein; daraus hat sich erwiesen, dass 2015 Oprea 1600 Mal die Polizeieskorte benutzt hat, vielmals für Reisen im persönlichen Interesse. Au‎ßerdem wird Oprea vorgeworfen, er habe auch illegal eine Vereinbarung mit dem Chefstaatsanwalt Tiberiu Niţu getroffen, damit der Chefstaatsanwalt dieselben Privilegien genie‎ßen könne. Tiberiu Niţu lehnte jedwelchen Kommentar ab, während Gabriel Oprea sich für unschuldig erklärte. Ein anderer Politiker, der ehemalige sozialdemokratische Abgeordnete Ion Stan, wurde vom Obersten Gericht wegen Vorteilsgewährung zu zwei Jahren Haft verurteilt. Er wird beschuldigt, während der Wahlkampagne 2012 von verschiedenen Geschäftsleuten Geldsummen angenommen zu haben. Als Gegenleistung sollten diese Geschäftsleute Verträge mit dem Staat bekommen. 2009 war Ion Stan Vorsitzender eine Landkreisorganisation der Sozialdemokratischen Partei. Er habe indirekt für seine politische Organisation verschiedene Gegenstände für den Wahlkampf bekommen. Dafür hätte Ion Stan dem Bestechungsgeber versprochen, durch seinen Einfluss auf einige Bürgermeister und kommunale Staatsbeamten, Verträge mit den betreffenden Kommunalverwaltungen zu erzielen.



    In Amsterdam ist ein “Europäisches Zentrum zur Terrorismusbekämpfung” offiziell in Betrieb gegangen



    Europa erlebt zur Zeit die schwerste Migrationskrise der letzten Jahrzehnte. Um die Krise unter Kontrolle zu halten, haben mehrere EU-Staaten die Grenzkontrollen im Schengen-Raum wiedereingeführt. Gemä‎ß der EU-Gesetzgebung sind solche aus Sicherheitsgründen getroffene Ma‎ßnahmen auf 6 Monate begrenzt. Der enorme Migrantenflu‎ß in Richtung Europa scheint aber nicht nachzulassen, und in diesem Kontext haben die EU-Innenminister auf einem Treffen am Montag in Amsterdam die Verlängerung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum angeregt. Sollte das Funktionieren des Schengen-Raums gefährdet werden, so müsse die EU-Kommission die gesetzlichen und praktischen Grundlagen für eine Verlängerung der Grenzkontrollen bis zu 2 Jahren sichern. Dies erklärte am Montag der niederländische Immigrationsminister, Klaas Dijkhoff, dessen Land die turnusmä‎ßige sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft innehat. Rumänien wurde beim informellen Treffen des Rates für Justiz und Innenangelegenheiten vom Innenminister Petre Tobă vertreten.Bei Europol ist am Montag ein “Europäisches Zentrum zur Terrorismusbekämpfung” offiziell in Betrieb gegangen. Der Direktor der Polizeibehörde, Rob Wainwright, sagte, das Zentrum sei “ein wichtiger Schritt”, um eine “aggressive neue Form des internationalen Terrorismus zu bekämpfen”, sagte er. Es solle dabei als “zentrale Informationsdrehscheibe” dienen, Analysen für laufende Untersuchungen liefern und helfen, Reaktionen auf mögliche Terrorangriffe zu koordinieren. In dem Antiterrorzentrum werden vorerst 40 bis 50 Experten arbeiten, die einen besseren Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten ermöglichen sollen. Eine der Hauptaufgaben des Zentrums ist die Informationssammlung zu den schätzungsweise 5000 europäischen Dschihadisten, die zum Kämpfen nach Syrien oder in den Irak gereist sind und bei ihrer Rückkehr Anschläge verüben könnten.



    Neues Rauchverbotgesetz ist verfassungsgemä‎ß



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Freitag das Gesetz über den Rauchverbot in allen geschlossenen öffentlichen Räumen promulgiert. Am Mittwoch hatte das rumänische Verfassungsgericht den Antrag einiger Parlamentsabgeordneten betreffend die Verfassungswidrigkeit der Gesetzes abgelehnt und das neue Rauchverbotgesetz für verfassungsgemä‎ß erklärt. Laut den neuen Bestimmungen wird das Rauchen in allen Klubs, Bars, Restaurants, Taxis, Schuleinrichtungen, Krankenhäusern, sowie auf allen, sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien befindenden Kinderspielplätzen verboten. Ausnahmen sind die Zellen in Hochsicherheitsgefängnissen und die Raucherräume auf Flughäfen. In 17 der 28 EU-Mitgliedstaaten ist das Rauchen in geschlossenen öffentlichen Räumen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und am Arbeitsplatz verboten



    Der neue Ministerrpräsident der Republik Moldau, Pavel Filip, hat einen Bukarest-Besuch unternommen



    Der neue moldauische Premierminister, Pavel Filip, hat am Dienstag einen Bukarestbesuch unternommen; dabei wurde er vom rumänischen Staatspräsident Klaus Iohannis empfangen und traf auch mit Ministerpräsident Dacian Ciolos zusammen. Es war der erste Staatsbesuch des moldauischen Ministerpräsidenten seit seinem Amtsantritt. Dabei erklärte Pavel Filip, dass sein Land sich in einer angespannten politischen Situation befinde, seine Regierung aber eine proeuropäische Einstellung demonstrieren wolle. Die Unterstützung Rumäniens für sein Land bewertete Filip als sehr wertvoll. Der rumänische Premierminister Dacian Ciolos versprach finanzielle Hilfe für das Nachbarland — dafür müssten aber zuerst Ma‎ßnahmen getroffen werden, die den Reformwillen der moldauischer Regierung beweisen. Eine Hilfe von 150 Millionen Euro könne in drei Teilbeträgen überwiesen werden. Ciolos sagte, dass die politische Stabilität nicht nur für die Republik Moldau selbst, sondern für die gesamte Region ein wichtiges Anliegen sei. In der Republik Moldau gab es seit der Einsetzung von Filips Kabinett letzte Woche massiven Proteste der prorussischen Parteien. Gegen die neue Regierung protestiert auch ein proeuropäisches Bündnis, das Neuwahlen will.

  • Das Schengen-Abkommen wird in Frage gestellt

    Das Schengen-Abkommen wird in Frage gestellt

    Europa erlebt zur Zeit die schwerste Migrationskrise der letzten Jahrzehnte. Um die Krise unter Kontrolle zu halten, haben mehrere EU-Staaten die Grenzkontrollen im Schengen-Raum wiedereingeführt. Gemäß der EU-Gesetzgebung sind solche aus Sicherheitsgründen getroffene Maßnahmen auf 6 Monate begrenzt. Der enorme Migrantenfluß in Richtung Europa scheint aber nicht nachzulassen, und in diesem Kontext haben die EU-Innenminister auf einem Treffen am Montag in Amsterdam die Verlängerung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum angeregt. Sollte das Funktionieren des Schengen-Raums gefährdet werden, so müsse die EU-Kommission die gesetzlichen und praktischen Grundlagen für eine Verlängerung der Grenzkontrollen bis zu 2 Jahren sichern. Dies erklärte am Montag der niederländische Immigrationsminister, Klaas Dijkhoff, dessen Land die turnusmäßige sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft innehat. Der EU-Kommissar für Migration, Dimitris Avramopoulos, sagte bei dem Treffen in Amsterdam, die einzige Lösung für die Migrantenkrise sei eine gemeinsame Anstrengung der EU-Länder. Dimitris Avramopoulos:



    “Wir müssen uns gemeinsam anstrengen, um denjenigen zu helfen, die in Gefahr sind, um Leben zu retten, um unsere Außengrenzen zu schützen, um die Terrorbedrohung zu beseitigen und um unsere Bürger zu schützen.“



    Um die Immigration zu bremsen, hatte Österreich vorgeschlagen, Griechenland aus dem Schengen-Abkommen zu suspendieren und die Seegrenze mit der Türkei zu sichern. Zusammen mit Deutschland, Belgien, Schweden und Dänemark plädierte Österreich für die Wiedereinführung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum. Die niederländische EU-Ratspräsidentschaft erklärte, dass binnen 2 Monate die Zahl der Immigranten, die nach Europa kommen, drastisch reduziert werden sollte.



    Bei Europol ist am Montag ein Europäisches Zentrum zur Terrorismusbekämpfung offiziell in Betrieb gegangen. Der Direktor der Polizeibehörde, Rob Wainwright, warnte zu diesem Anlass vor groß angelegten Anschlägen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat in Europa. Diese habe neue gefechtsartige Möglichkeiten entwickelt, wobei massenhaft Opfer in der Zivilbevölkerung das Ziel seien. Ein dazu erstellter Europol-Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Dschihadisten insbesondere Europa im Visier hätten. Auch wenn die Dschihadistenmiliz in Europa zunächst gezielt Frankreich angegriffen habe und dieses weiter besonders gefährdet sei, gebe es die Möglichkeit von Angriffen gegen andere EU-Mitgliedstaaten in naher Zukunft, warnte der Bericht.



    Wainwright stellte den Bericht am Rande des Treffens der EU-Innenminister anlässlich der Arbeitsaufnahme des neuen Europol-Antiterrorzentrums in Amsterdam vor. Das Zentrum sei ein wichtiger Schritt, um eine aggressive neue Form des internationalen Terrorismus zu bekämpfen, sagte er. Es solle dabei als zentrale Informationsdrehscheibe dienen, Analysen für laufende Untersuchungen liefern und helfen, Reaktionen auf mögliche Terrorangriffe zu koordinieren. In dem Antiterrorzentrum werden vorerst 40 bis 50 Experten arbeiten, die einen besseren Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten ermöglichen sollen. Eine der Hauptaufgaben des Zentrums ist die Informationssammlung zu den schätzungsweise 5000 europäischen Dschihadisten, die zum Kämpfen nach Syrien oder in den Irak gereist sind und bei ihrer Rückkehr Anschläge verüben könnten.

  • Nachrichten 25.01.2016

    Nachrichten 25.01.2016

    Die Rumänische Antikorruptiosbehörde forderte die Genehmigung des Senats in der strafrechtlichen Ermittlung gegen den ehmaligen Innenminister Gabriel Oprea, der des Amtsmissbrauchs beschuldigt wird. Er wird verdächtigt, dass er während seiner Amtszeit, das Personal und den Fuhrpark des Ministeriums bei seinen Reisen benutzt hätte. Außerdem wird ihm vorgeworfen, er habe auch illegal eine Vereinbarung mit dem Chefstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft vom Obersten Gerichtshof getroffen, damit der Chefstaatsanwalt dieselben Privilegien genießen konnte. Die Antikorruptionsbehörde leitete die Untersuchung ein, nachdem in Oktober 2015 ein Mottoradfahrer aus der Polizeieskorte Opreas ums Leben gekommen war. Die Reaktionslosigkeit gleich nach dem Unfall und die Tatsache, dass Oprea keine Angaben zu seinem Reiseziel machte und warum eine Polizeieskorte nötig war, sorgte für Empörung in der Öffentlichkeit.



    Der rumänsiche Innenminister Petre Tobă beteiligte sich am informellen Treffen des Rates für Justiz und Innenangelegenheiten, der zum ersten Mal unter der niederländischen EU-Präsidentschaft staatgefunden hat. Im Rahmen des Treffens wurden Fragen betreffend den Kampf gegen den Terror und die Cyber-Sicherheit besprochen. Außerdem diskutierten die Teilnehmer beim Thema Migration über die Gründung der Europäischen Grenzpolizei und Küstenwache. Am besagten Treffen beteiligte sich auch der Kommissar für Migration und Innenangelegenheiten Dimitris Avramopoulos, Leiter der EUROPOL und Vertreter europäischer Einrichtungen. Im Fall von ernsten und andauernden Bedohungen an den Außengrenzen des Freizügigkeitsraumes, kann die Europäische Kommission die Aufhebung des Schengener Abkommens und die Wiedereinführung der Grenzkontrollen für einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren vorschlagen. Über eine Million Einwanderer von außerhalb der Gemeinschaft drangen letzes Jahr in den Raum der EU ein. Deutschland, Österreich, Schweden und Dänermark führten in den letzen zwei Monaten bereits vorübergehende Kontrollen an den Schengen-Binnengrenzen.



    Die Polizeibehörde Europol hat vor groß angelegten Anschlägen durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Europa gewarnt. Der IS habe neue, gefechtsartige Möglichkeiten entwickelt, um weltweit eine Reihe groß angelegter Terroranschläge zu verüben, sagte Europol-Direktor Rob Wainwright am Montag in Amsterdam. Ein dazu erstellter Europol-Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Dschihadisten insbesondere Europa im Visier hätten. Auch wenn die Dschihadistenmiliz in Europa zunächst gezielt Frankreich angegriffen habe und dieses weiter besonders gefährdet sei, gebe es die Möglichkeit von Angriffen gegen andere EU-Mitgliedstaaten in naher Zukunft, warnte der Bericht. Wainwright stellte den Bericht am Rande des Treffens der EU-Innenminister anlässlich der Arbeitsaufnahme des neuen Europol-Antiterrorzentrums in Amsterdam vor. Das Zentrum sei ein wichtiger Schritt, um eine aggressive neue Form des internationalen Terrorismus zu bekämpfen, sagte er. In dem Antiterrorzentrum werden vorerst 40 bis 50 Experten arbeiten, die einen besseren Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten ermöglichen sollen. Eine der Hauptaufgaben des Zentrums ist die Informationssammlung zu den schätzungsweise 5000 europäischen Dschihadisten, die zum Kämpfen nach Syrien oder in den Irak gereist sind und bei ihrer Rückkehr Anschläge verüben könnten. Europol warnte gleichzeitig davor, sich nur auf die Bedrohung durch den IS zu konzentrieren. Al-Kaida ist weiter ein Faktor, der in Betracht gezogen werden muss, und Grund für die EU, sich auf ein breiteres Spektrum religiös inspirierter Gruppen zu konzentrieren, hieß es. (afp)



    Der neue Ministerpräsident der benachbarten Republik Moldau, Pavel Filip, wird am Dienstag auf Einladung seines rumänischen Amtskollegen Dacian Cioloş einen Rumänienbesuch unternehmen. Die beiden Würdenträger werden über die gemeinsamen bilateralen Vorhaben sowie über die Reformagenda Chişinăus betreffend das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union diskutieren. Es ist der erste Staatsbesuch des neuen Premierministers der Republik Moldau. Dieser findet vor dem Hintergrund der weitgehenden Proteste in Chişinău statt. Über 20.000 Anhänger der prorussischen Parteien und Mitglieder von Zivilverbänden protestierten am Sonntag in der Hauptstadt der Republik Moldau gegen die korrupten Machthaber. Die Anführer der Protestteilnehmer riefen ein Ultimatum für die gegenwärtige Regierung bis Donnerstag aus; dabei forderten sie den Rücktritt der Regierung und das Organisieren von Neuwahlen in April. Wir erinnern daran, dass die Mitglieder des Regierungskabinetts von Pavel Filip letzte Woche in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ihren Eid abgelegt hatten.

  • Digitales Museum in einer Büffelfarm – Pecica ist einen Besuch wert

    Digitales Museum in einer Büffelfarm – Pecica ist einen Besuch wert

    “Das von der Skulptur “Das Wunder” von Constantin Brancusi inspirierte Gebäude entspringt dem Boden durch mehrere goldene Spiralen und kristalisiert in eine Form, die, genau wie die Muse des Bildhauers, sich von den Lasten der Vergangenheit befreit und in unendliche Höhe emporsteigt. Die Form des Gebäudes vermittelt dem Besucher ein Strebensgefühl — es geht dabei nicht nur um das Gebäude, sondern um das Leben selbst.”



    So beschreibt der Architekt Claudiu Ionescu das Konzept des von ihm geschaffenen Gebäudes, das der Stadt Pecica, im Kreis Arad, internationalen Ruhm brachte. Im westrumänischen Pecica kann der Besucher eine einmalige Kombination von altbewährter Tradition und Zukunftsarchitektur erleben, die fast zu einer Science-Fiction-Welt gehören könnte. Im Besucherzentrum der hiesigen Büffelfarm wurde eine aussterbende Tierart gerettet; parallen dazu entstand dort auch das einzige völlig digitalisierte Museum der Welt.



    Marinela Petran ist die Leiterin des Zentrums für nachhaltige Projekte im Rahmen der Stadtverwaltung Pecica. Sie führt uns durch das Besucherzentrum und durch die Büffelfarm, die eigentlich ein kleiner Zoo ist:



    Als Erstes wurde ein traditioneller Stall mit Schilfdach für 25 Büffel wie einst gebaut. Im folgenden Jahr bauten wir ein schönes Besucherzentrum mit ultramoderner Apparatur — deshalb wird es als digitales Museum” bezeichnet. In diesem Zentrum haben wir zwei interaktive Schnittstellen, um die Museen der Welt im Internet zu besuchen. Wir haben auch zwei gro‎ße 3D-TV-Bildschirme, zwei Projektoren und ein virtuelles Fahrradsystem — man kann pedalieren und auf dem Bildschirm einen schönen Ausflug durchs Muresch-Tal erleben. Wir haben einen Raum mit 60 Fahrrädern, weil wir fit bleiben und auch die schöne Naturlandschaft genie‎ßen sollten.”



    Ein Kinderspielplatz und ein moderner Pavillon für die 10 Kessel, die beim jährlichen Gastronomie-Wettbewerb Festival der Kessel” verwendet werden, ergänzen das Angebot des Besucherzentrums. Marinela Petran:



    Auf der Büffelfarm leben rumänische Büffel aus der Gegend Talmaciu, im Norden des Kreises Arad. Der Büffel ist eine aussterbende Tierart; die Büffel sind halbwilde Tiere, man kann sie nicht anfassen, aber man kann sie beobachen. Die Büffelkälber sind für Kinder besonders attraktiv – heutzutage haben die Kinder kaum noch die Gelegenheit, Tiere in ihrem natürlichen Habitat zu sehen. Wir haben eine Möglichkeit gefunden, diese eindrucksvolle Tiere zu schützen, und ihnen zu einem freien Leben in der Natur zu verhelfen.



    Ebenfalls hier kann der Besucher das Pecica-Brot kosten. 1923 wurde hier die älteste, heute noch funktionierende Bäckerei gebaut. Kinder und Erwachsene konnen den Teig selbst kneten und ihr eigenes Brot ohne Konservierungsstoffe backen. Im Besucherzentrum der Büffelfarm Pecica befindet sich auch ein Backstein-Brotofen, das nach einem 250 Jahre altem Modell gebaut wurde.



    Seit Oktober 2013 bezeichneten Fachzeitschriften wie Club Innovation oder Culture France das originelle Gebäude auf der Buffelfarm als das erste komplett digitalisierte Museum der Welt” Das auf einer Fläche von nur 125 Quadratmetern errichtete Gebäude ist auch ein Modell für effiziente Raumverwendung. Der Architekt Claudiu Ionescu sagte, auf diesen 125 Quadratmetern würden so viele Exponate gezeigt, wie auf Tausenden Quadratmetern in anderen Museen. Gleichzeitig spart man Pflege- und Personalkosten. Mehr dazu von Marinela Petran, Leiterin des Zentrums für nachhaltige Projekte im Rahmen der Stadtverwaltung Pecica.



    Der 28-jährige Architekt Claudiu Ionescu ist ein junger Mann, dem die Idee eines digitalen Museums besonders gut gefallen hat. Ich kann nicht sagen, dass wir hier ein richtiges Museum haben, aber wir verfügen über eine modernere Ausstattung als andere Museen. Wir können 3-D-Projektionen machen, wir haben 60 3-D-Brillen, das Gebäude ist teilweise ein Öko-Haus, mit einem Grasdach, auf dem man steigen kann, um das wunderbare Panorama der Stadt Pecica zu sehen, und wir haben auch eine Naturwand mit Innenpflanzen. Wir haben unseren eingenen Wasserkreislauf, unsere eigene Kläranlage und wir verwenden unkonventionelle elektrische Energie, die wir mit unserer Photovoltaikanlage gewinnen.”



    Das Museum bietet Möglichkeiten für Kunstaustellungen und andere Veranstaltungen, wie zum Beispiel Erziehungsprogramme für Kinder. Das Gebäude ist das Resultat eines avantgardistischen Projekts und dient der Studien zur Widerherstellung der Wasserbiotope in Naturschutzgebieten.