Radio România Internațional

Tag: Zollunion

  • Moldaurepublik und Georgien rücken näher an EU heran

    Moldaurepublik und Georgien rücken näher an EU heran

    Der Gipfel der Ostpartnerschaft in der litauischen Hauptstadt Wilna stellt einen wichtigen Moment der jetzigen internationalen Politik dar. Die Partnerschaft wurde für sechs ex-sowjetische Republiken, nämlich Armenien, Aserbaidschan, Wei‎ßrussland, Georgien, die Moldaurepublik und die Ukraine gebildet. Sie bietet diesen Ländern die Chance einer sehr engen Beziehung zur EU, durch die Vertiefung der politischen Kooperation und der wirtschaftlichen Integration. Die Moldaurepublik und Georgien haben am Freitag in Wilna das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnet. Die beiden Staaten haben 2010 die Verhandlungen dafür eingeleitet.



    “Wir erleben einen historischen Moment, der Vertrauen und Offenheit in der Beziehung zwischen der Moldaurepublik und der EU symbolisiert”, erklärte der moldauische Ministerpräsident Iurie Leancă nach der Unterzeichnung des Dokuments zusammen mit der EU-Au‎ßenbeauftragten Catherine Ashton. Moldau, heute haben wir unseren Weg in Richtung EU gesichert!” sprach Iurie Leancă seine Mitbürger an. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die Entschlossenheit, den Mut und den politischen Willen der moldauischen und georgischen Spitzenpolitiker begrü‎ßt. Er versicherte zugleich, dass die EU die Souveranität dieser Länder respektiere.



    Rumäniens Staatschef Traian Băsescu erklärte seinerseits in Wilna, die Moldaurepublik und Georgien würden beim Gipfel der Ostpartnerschaft einen Schritt voran gehen, der Schritt zurück der Ukraine sei aber bedauerlich. 2011 hatte die Ukraine als erstes Land der Ostpartnerschaft die Verhandlungen mit der EU für dieses Abkommen abgeschlossen. Die rechtskräftige Verurteilung der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und die Anklagen gegen einige Oppositions-Mitglieder haben Brüssel dazu gebracht, die Unterzeichnung des Abkommens auszusetzen.



    Eine Woche vor dem Gipfel hat die Ukraine auf Druck Russlands beschlossen, die Unterzeichnung des Assoziierungs-Abkommens mit der EU zu suspendieren. Nichtdestotrotz hofft Brüssel, dass die Verhandlungen mit der Ukraine Fortschritte erzielen werden und dass das Dokument letzen Endes unterzeichnet wird. Ein weiteres Land der Ostpartnerschaft, Aserbaidschan, hat ein Abkommen zur Visa-Erleichterung mit der EU unterzeichnet. Armenien hat beschlossen, Teil der von Russland gegründeten Zollunion zu werden. Für diese hatte sich auch Wei‎ßrussland entschieden.

  • Moldawien und die europäische Integration

    Moldawien und die europäische Integration

    Die Bürger der Republik Moldawien beweisen drei Wochen vor der Paraphierung des Assoziierungsabkommens mit der EU, die beim Gipfeltreffen in Vilnius stattfinden soll, paradoxale Standpunkte gegenüber der Integration. Am Sonntag ist eine riesige Demonstration von den Behörden in Chisinau organisiert worden. Geäu‎ßert wurde der Wunsch der Annäherung an Europa. Die Gesellschaft aber umarmt nicht die Begeisterung der Regierung und der prowestlichen Eliten. Die Nostalgie nach der sowjetischen Vergangenheit, die Unzufriedenheit gegenüber der Gegenwar, sowie die Angst vor der Zukunft führen zu einer Feindseligkeit hinsichtlich dem Westen.




    Im Falle eines Referendums über den EU-Beitritt des Landes, würden nur 46% der Bevölkerung dafür stimmen, so eine Meinungsumfrage, die am Mittwoch in Chisinau bekanntgemacht wurde. Weniger über 20% würden dagegen stimmen, während ein Drittel unentschlossen ist oder gar nicht zu den Urnen geht. 42% der Befragten haben erklärt, sie würden für den Beitritt der Republik zu der Zollunion einiger exsowjetischen Staaten stimmen.




    Die Soziologen bemerken, dass die Zahl der prorussischen Optionen viel gesunken ist. Eine similare Meinungsumfrage wurde im April durchgeführt. Damals haben 51% der befragten Personen für den Beitritt an die Zollunion, die von Moskau kontrolliert wird, geantwortet. 58% meinen, dass die Lebensbedingungen sich nach dem EU-Beitritt verbessern werden, während 23% der Meinung sind, dass die sich Lage verschlechtern werde. Der Ausgangspunkt dieser Bewertungen befindet sich in der Ignoranz der Bevölkerung, was auch von den Bürgern selbst bestätigt wird. Nur ein Drittel der befragten Personen behauptetet, dass sie gut informiert sei, um sich eine Meinung über die EU und europäische Integration der Republik Moldawien machen zu können.



    Die moldawischen Bürger sind gegenüber der Nordatlantischen Allianz zurückhaltend. Nur 18% würden für den NATO-Beitritt ausdrücken, während ein Drittel dagegen stimmen würde. Die geopolitischen Optionen wiederspiegeln sich in die politischen. Die prorussische Kommunistische Partei gilt als der Favorit von 39% der Wähler und bleibt die bedeutendste politische Kraft in Moldawien. Die prowestlichen Parteien, die Liberal-Demokratische, die Demokratische Partei und die Liberale Partei erreichen nur 34%.

  • Nachrichten 06.11.2013

    Nachrichten 06.11.2013

    Bukarest: Die Gewerkschaften aus dem Bildungsbereich drohen mit dem Generalstreik, der zur zeitweilligen Einstellung des Schulunterrichts führen könnte, sollten ihren Forderungen nicht nachgekommen werden. Am Mittwoch setzten die Gewerkschaften ihre Protestaktionen fort. Die Lehrkräfte fordern die Zuweisung von 6% des Bruttoinlandsproduktes für die Bildung im kommenden Jahr, sowie die Entpolitisierung und Anhebung der Gehälter im Bildungssektor. Die Gewekschaften kündigten zudem an, sie werden ein Referendum unter Lehrkräfte organisieren, infolge dessen beschlo‎ßen werden soll, ob der Generalstreik während der Wahlen zum Europäischen Parlament Mai 2014 oder vor dem Abschluss des Schuljahres ausgerufen werden sollte.





    Bukarest: Für die Förderung der Erdgasvorkommen im Schwarzen Meer werden Investitionen im Wert von einer Milliarde US-Dollar benötigt. Das erklärte am Mittwoch die Generaldirektorin des Konzerns OMV Petrom, Mariana Gheorghe, im Rahmen einer Pressekonferenz zu energiebezogenen Themen in Bukarest. Im vergangenen Jahr hatte der rumänische Konzern, der im Besitz der österreichischen Gruppe OMV und des US-Konzerns Exxon Mobil ist, die Bohrungen im Schwarzen Meer begonnen. Das Gebiet war von dem Staat an die Petrom für die Ausbeutung der Ressourcen abgetreten worden. Die Erschlie‎ßung der Felder lie‎ß Gasvorkommen zwischen 42 und 84 Milliarden Kubikmetern vermuten. Deren Förderung könnte den Erdgas-Bedarf Rumäniens für die kommenden sechs Jahre decken. Zurzeit sind 25% des in Rumänien verbrauchten Erdgases aus Russland importiert.




    Chişinău — Im Fall eines Referendums über den EU-Beitritt der Republik Moldau, würden 46% der Bevölkerung dafür und knapp 20% dagegen stimmen, zeigt eine am Mittwoch in der moldauischen Haupstadt veröffentlichte Meinungsumfage. Ferner äu‎ßerten sich 42% der Befragten für den Beitritt der mehrheitlich rumänischsprachigen Republik zur Zollunion, die unter der Kontrolle Russlands steht. Ihre Zahl ist dennoch im Vergleich zu einer Monat April veröffentlichten Meinungsumfrage deutlich gesunken. Damals zeigten sich 51% der Bevölkerung für den Beitritt des Landes zur besagten Union. Lediglich 18% der moldauischen Bürger würden für den NATO-Beitritt der Republik Moldau stimmen, während ein Drittel der Bevölkerung dagegen sei, zeigt ferner die besagte Meinungsumfrage. Die moldauischen Bürger gelten allerdings als die ärmsten Europas, laut einem Bericht des internationalen Vereins GfK, berichten die moldauischen Medien. Angesichts der Kaufkraft der moldauischen Bürger, belegt das Land den letzten Platz in einer Rangliste, die 42 Länder beinhaltet.




    Vaduz: Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean ist am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch im Fürstentum Liechtenstein eingetroffen. In der Hauptstadt des Fürstentums Vaduz soll der Politiker an der offiziellen Einweihung des Ehrenkonsulats von Rumänien teilnehmen. Vorgesehen sind offizielle Gespräche des rumänischen Au‎ßenministers mit der liechtensteinischen Amtskollegin Aurelia Frick und anschlie‎ßend in der Schweiz mit seinem Schweizer Gegenüber, Didier Burkhalter. Dabei soll es um die Stärkung der Beziehungen zwischen Rumänien und den beiden Staaten gehen, sowie um die Erweiterung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Die Gesprächsagenda von Titus Corlăţean umfasst auch weitere Themenkomplexe wie die EU-Erweiterungspolitik, die Lage auf dem Westbalkan, die Entwicklung in der östlichen Nachbarschaft der EU, sowie die Lage in Syrien und dem Iran.