Tag: Zwischenfall

  • Nachrichten 26.07.2017

    Nachrichten 26.07.2017

    Ein britischer Typhoon-Jäger vom rumänischen Luftwaffenstützpunkt Mihail Kogălniceanu ist am Dienstag eingesetzt worden, um zwei russische Tupolew-Bomber über dem Schwarzen Meer abzufangen. Die russischen Maschinen flogen nahe am NATO-Luftraum, der Einsatz der Typhoon-Maschine wurde vom NATO-Operationszentrum im spanischen Torrejon befohlen. Vier britische Kampfmaschinen sind seit Mai in Mihail Kogălniceanu stationiert und fliegen Streife über dem Schwarzen Meer. Am Mittwoch teilte der rumänische Verteidigungsminister mit, dass im September die letzten drei der insgesamt 12 aus Portugal gekauften F-16 Flugzeuge Rumänien erreichen werden. Bis Jahresende soll zudem das Verfahren zur Beschaffung von weiteren 36 modernisierten F-16-Maschinen anlaufen.



    Die im EP vertretenen EVP und ALDE haben am Mittwoch die Verschlechterung der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Standards in der Republik Moldau gerügt. EVP-Chef Joseph Daul und ALDE-Chef Hans van Baalen verlangen in einer gemeinsamen Erklärung, das Assoziierungsabkommen mit der Moldau zu überprüfen. Ihnen zufolge legen die prowestlichen regierenden Demokraten und die russlandnahen Sozialisten autokratische Tendenzen an den Tag. EVP und ALDE beklagen auch intensivere Einschüchterungsaktionen gegen die proeuropäische Opposition und eine selektive Justiz, die sie zum Schweigen bringen soll. Sie erinnerten an die neuliche Verhaftung des liberalen Bürgermeisters von Chişinău, Dorin Chirtoacă, der wegen zweifelshaften Korruptionsvorwürfen verhaftet wurde.



    Der rumänische Justizminister, Tudorel Toader, ist am Mittwoch in Brüssel mit dem ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, zusammengekommen. Auf der Agenda standen Gespräche über den Kooperations- und Überprüfungsmechanismus für Rumänien und über das Gesetzespaket im Justizbereich. Laut Tudorel Toader soll besagtes Gesetzespaket am 1. September von der Bukarester Regierung angenommen werden; anschlie‎ßend soll das Parlament darüber beraten und abstimmen.



    Der rumänische Au‎ßenminister, Teodor Melescanu, hat am Mittwoch erklärt, Rumänien unterstütze die zentrale Rolle Kuwaits als Vermittler im Konflikt zwischen dem Golf-Emirat Katar und mehreren arabischen Staaten. Dabei würdigte der rumänische Chefdiplomat die Bemühungen des Emirs von Kuwait Sabah al-Ahmed al-Jabir al-Sabah um eine Entspannung des Konflikts durch die Aufnahme eines politischen Dialogs zwischen dem Golf-Emirat Katar und seine Nachbarländern. Dies erklärte Teodor Melescanu bei einem Treffen mit dem Botschafter Kuwaits in Bukarest, Talal Mansour Alhajeri. Bei dem Treffen diskutierten die zwei Würdenträger über den aktuellen Stand der rumänisch-kuwaitischen Beziehungen, die Vertiefung des politischen Dialogs und die Erweiterung der Kooperation im Rahmen der internationalen Organisationen.



    Die EU-Kommission droht Polen wegen der umstrittenen Reform des Obersten Gerichts mit der Einleitung eines Verfahrens zum Entzug der Stimmrechte. Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans sagte am Mittwoch in Brüssel, seine Behörde werde das Verfahren “sofort” auslösen, sollte die Regierung Richter des Obersten Gerichts in den Ruhestand versetzen. Zudem kündigte Timmermans ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen wegen des einen Gesetzes aus dem Reformpaket an, gegen das Präsident Andrzej Duda kein Veto eingelegt hat. Die polnische Regierung verwahrte sich gegen das Vorgehen der EU-Kommission und sprach von Erpressung. Das polnische Parlament hatte ungeachtet massiver Proteste aus dem In- und Ausland die drei Gesetze des Reformpakets vergangene Woche verabschiedet. Präsident Duda legte als Reaktion auf die Proteste allerdings sein Veto gegen zwei Gesetze ein. Ein drittes unterzeichnete er.

  • Nachrichten 28.04.2017

    Nachrichten 28.04.2017

    Das rumänische Gesundheitsministerium hat beschlossen, eine Exportsperre für Impfstoffe einzuführen und wird in diesem Sinne die Europäische Kommission benachrichtigen. Die Ankündigung von Gesundheitsminister Florian Bodog erfolgte im Kontext der Masernepidemie, die knapp 5.000 Personen betroffen hat. Bei den Kranken handelt es sich zu 96% um Personen, die nicht geimpft wurden. Auch für andere Arzneimittel wird eine Exportsperre eingeführt, darunter für alle Arzneimittel für Krebsbehandlungen. Die rumänischen Patienten sollen nicht benachteiligt werden, nur weil es lukrativer ist, Medikamente in teuere Märkte zu exportieren, gab der rumänische Gesundheitsminister zu verstehen. Ministerpräsident Sorin Grindeanu erklärte in diesem Zusammenhang, er unterstütze den Gesundheitsminister bei der Lösung des Problems des Impfstoffmangels. Rumänien werde einen mehrjährigen Beschaffungsplan und eine integrierte Managementstruktur verabschieden, damit die Impfung zur nationalen Priorität wird, so der rumänische Ministerpräsident.



    Ein Passagierflugzeug der rumänischen Luftfahrtgesellschaft TAROM ist am Freitag in einen Zwischenfall im ungarischen Luftraum verwickelt worden. Die Maschine war auf dem Weg aus München nach Sibiu und wurde von ungarischen Militärflugzeugen abgefangen, nachdem die Kommunikation mit den Fluglotsen in Ungarn abgebrochen war. Die Militärmaschinen der ungarischen Luftwaffe eskortierten das TAROM-Flugzeug ohne weitere Zwischenfälle bis zur ungarisch-rumänischen Grenze.



    Der digitale Binnenmarkt ist ein Ziel der Europäischen Union und die entsprechenden Kosten belaufen sich auf etwa 415 Milliarden Euro jährlich. Dies erklärte am Freitag der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip, bei der Konferenz Eurosfat 2017 in Bukarest. Ein Erfolg dieses Marktes sei die Abschaffung der Roaming-Gebühren ab 15. Juni, so Andrus Ansip. Ab diesem Tag können Verbraucher EU-weit ohne Aufpreis mit ihrem Handy telefonieren, Textnachrichten versenden oder im Internet surfen. Ferner will die Europäische Kommission den grenzüberschreitenden Online-Handel vereinfachen. Derzeit behinderten unterschiedliche Gesetze, Steuern, Regeln für den Verbraucherschutz und Urheberrechte den Online-Handel. Vor allem sollen die komplizierten Umsatzsteuerregeln vereinheitlicht werden, damit auch kleine und mittlere Unternehmen ihre Produkte und Dienstleistungen einfacher europaweit anbieten können. Andrus Ansip, der einen Rumänienbesuch unternimmt, wird mit mehreren rumänischen Verantwortlichen zusammenkommen, teilte die Vertretung der Europäischen Kommission in Rumänien mit.



    Am verlängerten Wochenende werden über 26 Tausend Beschäftigte des Innenministeriums im Dienst sein — das teilte Ressortleiterin Carmen Dan mit. Dabei geht es um 10.000 Polizisten, 5.000 Feuerwehrsleute, 4.300 Grenzschützer und 7.000 Gendarmen. Rund 180 Tausend Menschen sollen an den Festen zum 1. Mai teilnehmen. Das Wetter spielt auch mit: Fast überall wird es warm und sonnig sein, die Temperaturen liegen bei maximal 26-27 Grad.



    Das Europäische Parlament hat am Donnerstag den Bericht des rumänischen Abgeordneten Mircea Diaconu über die Organisierung des Europäischen Kulturerbejahres 2018 mit gro‎ßer Mehrheit angenommen. Die im Rahmen des Kulturerbejahres geplanten Veranstaltungen werden mit 8 Millionen Euro finanziert. Der rumänische EU-Abgeordnete Mircea Diaconu erklärte für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dass alle EU-Staaten interessante, repräsentative und identitätsbetonte Elemente ihres Kulturerbes zeigen werden.



    EU-Ratspräsident Donald Tusk hat im Vorfeld des Sondergipfels der EU zum Brexit am Samstag das Vorgehen in einem Zwei-Stufen-Plan bekräftigt. Die Briten müssten allen finanziellen Verpflichtungen nachkommen, die sie in der 28-er EU übernommen haben, so Tusk. Diskussionen über künftige Beziehungen mit Gro‎ßbritannien könnten erst dann behandelt werden, wenn genügend Fortschritte über die Hauptthemen betreffend den Rückzug der Briten aus der EU erreicht sind. Auch gehe es um den Schutz der Menschen und ihrer Familien, die vom Brexit betroffen seien. Letztlich, so Tusk, müsse der Friedensprozess für Nordirland geschützt werden.




  • Hörerpostsendung 20.10.2013

    Hörerpostsendung 20.10.2013

    Hinweis auf die Winterfrequenzen 2013/2014.



    Mehrere Hörer haben unserer Berichterstattung die Kontroverse um das Goldförderungsprojekt im siebenbürgischen Roşia Montană (Goldbach) entnommen und ihre Meinung dazu geäu‎ßert.



    So etwa schrieb Lutz Winkler (Schmitten im Taunus, Hessen):



    Sie berichteten in den letzten Wochen über das Goldtagebauprojekt in Roşia Montană in den rumänischen Westkarpaten. Wirtschaftliche Interessen einerseits stehen den Umweltschutzinteressen und den Interessen der rumänischen Bürger entgegen. Die Zeiten, in denen gro‎ße Konzerne für wenige Abgaben an ein Land, dessen Bodenschätze sie ausbeuten, beträchtliche Gewinne machen, sollten vorbei sein. Ich verstehe immer nicht, wie solche Projekte geplant werden: die Menschen, die die Pläne betreffen, werden kaum einbezogen. Und leider sagen die Experten auch nicht immer die Wahrheit. Der Einsatz von Chemie bei der Förderung würde mir auch Angst machen. So ist es ja auch beim Thema Fracking, der Gewinnung von Schiefergas. Wenn ich höre, welche Stoffe da in die Erde hinein gepumpt werden — da wird mir ganz anders. Ein wenig mehr Ehrlichkeit und Offenheit — das würde die Menschen in ihrer Entscheidung mündiger machen. Haben Sie jedenfalls vielen Dank für die neutrale Berichterstattung zu diesem Thema.




    Und auch Jörg-Clemens Hoffmann (Alsbach-Hähnlein, Hessen) sieht das Projekt kritisch und berichtet über Demonstrationen dagegen in Deutschland:



    Mit gro‎ßem Interesse habe ich Ihre Berichterstattung über den umstrittenen Goldtageabbau in Rumänien verfolgt. Auch in Deutschland gab es gegen den Abbau von Gold in Roşia Montană Demonstrationen und kritische Zeitungsartikel, beispielsweise in der Süddeutschen Zeitung. Ich hoffe, dass die Proteste der Bevölkerung dazu führen werden, dass die Regierung dieses umweltgefährdende Projekt endgültig stoppen wird. Zumal das Umweltrisiko bei Rumänien liegt, die Gewinne aber bei der kanadischen Firma verbleiben. Bitte berichten Sie weiterhin kritisch über die Pläne der Bergbaugesellschaft in den deutschen Sendungen von RRI.




    Martin Brosche (Schwäbisch Gmünd, Baden-Württemberg) sieht kein ausgewogenes Verhältnis zwischen Umweltrisiken und wirtschaftlichem Gewinn:



    Im Globalen Dorf (vom 21.9.2013) ging es um das Pro und Contra eines Goldbergwerks bei Roşia Montană. Ja, Arbeit wäre schon sinnvoll, aber die Zyanidsätze verpesten das Wasser und Tier und Mensch. Aber Vorsicht: Den Gewinn machen da bestimmt die Auslandsinvestoren. Denken Sie an Südafrika. Dort holen auch einfache Arbeiter billigst das Gut aus dem Berg.




    Ähnlich ist die Sicht eines unserer langjährigsten Hörer, Wolfgang Kühn (aus Rudolstadt, Thüringen):



    In Ihren letzten Programmen beschäftigen mich vor allem die Meinungsverschiedenheiten zum Goldbau in Roşia Montană. Ob die zu erwartenden Schäden an Natur und historischer Substanz den eventuellen Nutzen (Arbeitsplätze, Gewinne nicht nur für die Konzerne) entsprechen, erscheint mir aus meiner Sicht doch sehr fraglich. Jedoch entscheiden muss Ihr Land!




    Liebe Freunde, herzlichen Dank für Ihre Meinungen, die im Prinzip die gesamte Palette der Argumente abdeckt, die Umweltaktivisten und damit Gegner der Tagebauförderung mit dem hochgiftigen Zyanid vertreten. Ob man nun für oder wider das Projekt ist — das eigentliche Problem ist eher die systematische Umgehung einer öffentlichen Debatte durch die Politiker. Die Demonstranten werden einfach ignoriert oder als Öko-Terroristen abgestempelt, wie jüngst in einem Bericht des Rumänischen Nachrichtendienstes. Beispiellos ist auch der Wankelmut der rumänischen Politiker. Die derzeit regierende Sozial-Liberale Union (USL) hatte noch in der Opposition den Tageabbau in Roşia Montană heftig kritisiert, nicht aber aus Sorge für die Umwelt, sondern um den damals regierenden Konservativen von der Liberaldemokratischen Partei (PDL) und dem Staatspräsidenten Traian Băsescu eins auszuwischen, da sie ausgewiesene Befürworter des Projekts waren. Ministerpräsident Victor Ponta zog sogar den Spott der nur noch wenigen objektiven Beobachter und Kommentatoren auf sich, als er sich zur infantilen Äu‎ßerung hinrei‎ßen lie‎ß, er sei gegen die Goldförderung von Roşia Montană allein deshalb gewesen, weil sie der Präsident Băsescu befürwortete, also müsse es sich um etwas Schlechtes handeln. Kaum hatte die USL die Wahlen gewonnen, machten viele ihrer ranghohen Vertreter einen Schwenk von 180 Grad und lie‎ßen verkünden, sie würden das Projekt nun doch unterstützen, denn die Region brauche Arbeitsplätze. Und wieder lie‎ß Premierminister Ponta mit einer diesmal schwer einzustufenden Äu‎ßerung von sich hören, wollte man noch höflich bleiben: Er würde das Projekt als Regierungschef guthei‎ßen, als Parlamentsabgeordneter hingegen ablehnen. Manche Kommentatoren nannten dies schizoid.



    Unter diesen Umständen ist es kein Wunder, dass nun auch die Demonstranten zur Radikalisierung tendieren. Am Donnerstagabend lauerten Protestierende dem Kulturminister Daniel Barbu auf, der zuvor an einer Kulturveranstaltung teilgenommen hatte, bedrängten und bewarfen ihn mit Münzen und schlugen die Heckscheibe seines Autos ein. (Video vom Zwischenfall) Die Organisatoren des Protest bestreiten dies allerdings und behaupten, die Heckscheibe sei von allein geplatzt, weil der Minister die Tür seines Wagens in einem Anflug von Nervosität zugeknallt habe. Dem Minister wird vor allem vorgeworfen, er habe das Projekt abgesegnet und dabei die Schutzma‎ßnahmen des kanadischen Unternehmens für die alten römischen Schächte für hinreichend befunden. Die Gegner des Projekts sehen das definitiv anders und meinen, allein die Existenz dieser Schächte würde zur Aufnahme von Roşia Montană ins Weltkulturerbe der UNESCO und damit zur Unterbindung des Goldförderungsprojekts berechtigen.



    Zum Glück ist bei dem Handgemenge niemand verletzt worden und der Minister sagte bislang, er wolle auch keine Anzeige gegen die Aktivisten erstatten, die ihn bedrängt haben. Gewalt ist auf jeden Fall zu veurteilen, auch wenn der Zweck der Proteste richtig erscheinen mag, das steht au‎ßer Zweifel. Die Politiker müssen aber auch begreifen, dass fehlende Transparenz in Entscheidungsprozessen und arrogantes Hinwegtreteten über die Zivilgesellschaft unweigerlich zur Radikalisierung von Protestbewegungen mit unvorhersehbaren Folgen führen kann.




    Zeit für die Posteingangsliste. Herkömmliche Briefe erhielten wir von folgenden Hörern:


    Kurt Rainer (Moers, NRW), Klaus Huber (Karpfham/Bad Griesbach, Niederbayern) — danke auch für die beigelegte Postkarte, Christoph Jestel (Lau‎ßig, Sachsen), Reiner Peuthert (Stendal, Sachsen-Anhalt), Renate und Günter Traunfellner (Salzburg, A) u.a. mit einer knappen Meinung zu unserem Hörertagthema, Michael Lindner (Gera, Thüringen) schickte seine Empfangserichte auf schönen selbstgeschossenen Fotos von der Oberwei‎ßbacher Bergbahn im Thüringer Wald, Christoph Paustian (Häusern, Baden-Württemberg) — danke auch für die beigelegten Zeitungsausschnitte, Martin Brosche (Schwäbisch Gmünd, Baden-Württemberg) u.a. mit seinen Gedanken zum Hörertag, Günter Jakob (Neuberg bei Passau, Bayern), Hans Gosdschan (Cottbus, Brandenburg), Helmut Kiederer (Heilbronn, Baden-Württemberg), Wolfgang Kühn (Rudolstadt, Thüringen) mit seinen ausführlichen Überlegungen zum Hörertag und ebenso Wolfgang Waldl (Wien, A).



    Ein Fax erhielten wir von Günter Spiegelberg (Güstrow, Mecklenburg-Vorpommern).



    E-Mails erhielten wir bis einschlie‎ßlich Freitagnachmittag von Joé Leyder (Luxemburg), Josef Robl (Österreich) sowie Yigal Benger, Anna Seiser, Ralf Urbanczyk, Sieghart Brodka, Lutz Winkler, Herbert Jörger, Heinrich Eusterbrock, Fritz Andorf und Werner Hoffmann (alle aus Deutschland) — die zuletzt genannten auch mit ihren Beiträgen für den Hörertag am 3. November.



    Das Internetformular nutzten Claudio Martijena (Argentinien) und Andreas Klauck (Deutschland).



    Übernächster Sonntag ist der Hörertag, 13 Beiträge der Hörer unseres deutschen Programms haben wir bislang erhalten, bitte haben Sie Verständnis dafür, dass eventuelle Beiträge, die später als der 30. oder 31. Oktober noch eintreffen, in der Sendung leider nicht mehr berücksichtigt werden können.



    Audiobeitrag hören: