Radio România Internațional

Tag: Ärzte

  • Nachrichten 07.08.2016

    Nachrichten 07.08.2016

    Der schwerkranke König Michael I. von Rumänien, der sich zur Zeit in der Schweiz aufhält, wird nächste Woche nach Rumänien kommen, um der Beisetzung seiner verstorbenen Ehegattin, Königin Anna, beizuwohnen, wenn sein Gesundheitszustand es erlaubt. Dies meldete am Sonntag das öffentlich-rechtliche rumänische Fernsehen. Eine der fünf Töchter des königlichen Ehepaares, Irina Walker, gab auf Facebook bekannt, sie werde aus persönlichen Gründen bei der Beisetzung ihrer Mutter nicht anwesend sein. Königin Anna von Rumänien war am 1. August im Alter von 92 Jahren nach schwerer Krankheit gestorben. Laut dem angekündigten Programm wird der Sarg nach der Ankunft in Rumänien am 9. August zum Schloß Pelesch in Sinaia und dann nach Bukarest, in den Thronsaal des königlichen Palastes, überstellt. Das rumänische Königshaus hat mitgeteilt, dass Königin Anna von Rumänien am Samstag, den 13. August im Kloster Curtea de Arges, wo die rumänischen Könige bestattet wurden, zur Ruhe gelegt wird. Drei Kondolenzbücher wurden für das Publikum bereitgestellt – eines im Schloss Pelesch und zwei in Bukarest. Die rumänische Regierung und die Regierung der mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau haben für den 13. August, den Tag der Beisetzung der Königin Anna von Rumänien, Staatstrauer angeordnet.



    Ab 1. Oktober wird die Bukarester Regierung für das Jahr 2016 etwa 100 Millionen Lei (umg etwa 22 Millionen Euro) als Zuzahlung für den zusätzlichen Bereitschaftsdienst der Ärzte bereitstellen. Das Geld sollte von einer effizienteren Verwaltung der Ressourcen im Gesundheitssystem kommen, so das Gesundheitsministerium. Die Ärzte werden auch den Vorteil haben, dass der Bereitschaftsdienst sowohl zum Dienstalter als auch zum Fachalter zugerechnet wird. Der Beschluß über die Erhöhung der Zuzahlung für den medizinischen Bereitschaftsdienst ist einer der wichtigsten Fortschritte der letzten Jahre zugunsten der Ärzte. Wegen der niedrigen Gehälter und der Unterfinanzierung im Gesundheitsbereich entscheiden sich viele rumänische Ärzte, im Ausland zu arbeiten.



    In den rumänischen Schwarzmeerhäfen Constanta und Mangalia finden diese Woche Veranstaltungen und Events im Vorfeld des Tages der rumänischen Marine statt, der traditionsgemäß am 15. August gefeiert wird. Das breite Publikum hat unter anderen die Gelegenheit, Militärschiffe zu besuchen und dabei die Technik, die Ausstattungen und die Ausrüstungen der rumänischen Seekräfte zu besichtigen. Ferner werden interaktive Workshops, Schauwettbewerbe mit Matrosenübungen und thematische Wettbewerbe mit Preisauszeichnungen veranstaltet. Das Musikkorps der rumänischen Marine wird mit ausgesuchten Musikprogrammen für gute Stimmung sorgen.



    Bei den Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro qualifizierten sich die rumänischen Tischtennisspielerinnen Elizabeta Samara und Daniela Dodean Monteiro für die 3. Runde des Einzelturniers, und der Spieler Adrian Crisan für die 2. Runde, ebenfalls bei Tischtennis. Im Herrenturnen schafften es zwei rumänische Sportler ins Geräte-Finale: Marian Dragulescu – Springen, und Andrei Muntean – Barren. Die Tennisspieler Florin Mergea und Horia Tecău qualifizierten sich fürs Achtelfinale im Doppelwettbewerb, und Monica Niculescu erreichte die 2. Runde im Einzelwettbwerb der Tennisdamen. Bei der Olympia 2016, die zwischen dem 5. und 21. August in Rio de Janeiro stattfindet, ist Rumänien mit mehr als 100 Sportlern vertreten. Die Rumänen kämpfen in 15 Disziplinen und hoffen auf mindestens sechs Medaillen.

  • Die Woche 04.04 – 08.04.2016 im Überblick

    Die Woche 04.04 – 08.04.2016 im Überblick

    BNR-Bericht warnt vor Systemrisiken


    Rumänien bleibt finanziell stabil, doch die Risiken seien höher als 2015 – das geht aus dem Bericht der rumänischen Zentralbank BNR hervor. Notenbankchef Mugur Isărescu äußerte sich besorgt: Der aktuelle Bericht behält die sechs früheren Risiken bei, und fügt zwei neue hinzu: ein schweres Systemrisiko aus der unklaren und unberechenbaren Rechtslage im Finanz- und Bankwesen und zudem ein hohes Systemrisiko – ein Austritt Großbritanniens aus der EU. Es ist zum ersten Mal, dass die Notenbank ein schweres Systemrisiko erkennt. In den letzten sechs Monaten haben sich Rechtsetzungsvorstöße zur Regulierung von Finanzen und Banken intensiviert, bei denen es sich um die rückwirkende Abänderung von Verträgen zwischen Kunden und Banken handelt. Das Gesetz zur Leistung an Erfüllungs stattt bei Immobilienkrediten ist der bekannteste davon. Zentralbankchef Isarescu nannte auch das sinkende Vertrauen der Anleger in die Wirtschaft der Schwellenländer sowie die Flüchtlingskrise.



    DNA-Chefin Kövesi bestätigt


    Laura Codruţa Kövesi, die im Moment erfolgreichste Staatsanwältin Rumäniens, darf die Nationale Antikorruptionsbehörde DNA für weitere drei Jahre führen. Präsident Klaus Iohannis hatte ihre bisherige Arbeit wiederholt gelobt; auch der Oberste Richterrat hatte gegen ihre Nominierung durch Justizministerin Raluca Prună nichts einzuwenden.



    Krankenhausärzte drohen mit Warnstreik


    Am Donnerstag, dem Weltgesundheitstag, protestierten hunderte Mediziner vor dem Gesundheitsministerium, während ihre Gewerkschafter mit der Führung verhandelten. Sie sind unzufrieden, weil das Gesetz zur einheitlichen Lohnpolitik nicht umgesetzt wird und nicht alle Ärzte den Mindestlohn von umgerechnet etwa 280 Euro bekommen. Sie fordern, dass sämtliche Zulagen aufgrund der neuen Gehaltslage berechnet und ihnen voll ausgezahlt werden. Außerdem verlangen sie, dass die maximale Arbeitszeit eingehalten wird. Bis ihren Forderungen nachgekommen wird, wollen sie ab nächster Woche täglich für zwei Stunden die Arbeit niederlegen. Auch ein großer Teil der Hausärzte hat sich aus Protest geweigert, zwischen dem 1. und dem 4. April Rezepte für subventionierte Arzneimittel auszustellen und Patienten an Fachärzte zu verweisen. Sie protesitieren dagegen, dass die Krankenkasse ihre Dienstleistungen nicht mehr abrechnet, weil der Rahmenvertrag zwischen Kasse und Ärzten nicht verlängert wurde. Jetzt verlangen sie höhere Haushaktzuwendungen und eine transparentere Rechtslage.



    Strafermittlungen zur rumänischen Revolution von 1989 werden wiederaufgenommen


    Die Einstellung des Verfahren im Oktober letzten Jahres sei nach Ansicht des amtierenden Generalstaatsanwalts Bogdan Licu unbegründet und unrechtmäßig gewesen – die Ermittlungen waren unvollständig und haben wichtige Unterlagen ignoriert. Eine Verjährung der damaligen Straftatenmit Todesfolge käme nicht in Frage, sagte er. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte im Februar 2016 den rumänischen Staat zur Zahlung von Schadenswiedergutmachungen an mehrere Bürger verurteilt, weil die Gewalt gegen Demonstranten im Dezember 1989 nicht ausermittelt wurde. Die Bedeutung des Verfahrens für die rumänische Gesellschaft hätte die Behörden motivieren sollen, es zügig zu bearbeiten. Dass so viel Zeit verstrichen sei schade einer Unterschung und riskiere, den Erfolg zu beeinträchtigen.Nach amtlichen Daten sind im Dezember 1989 über 1.100 Menschen getötet worden, weitere 3.000 wurden verletzt.



    Panama Papers in Rumänien


    Die rumänische Sonderstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung des Organisierten Verbrechens und des Terrorismus will aus der Veröffentlichung der so genannten “Panama Papers zu den Briefkastenfirmen in Steuerparadiesen offenbar Konsequenzen ziehen. Auch die Steuerverwaltung wird die Erkenntnisse prüfen. Nach Daten des Handelsregisters kontrollieren 186 Off-shore-Firmen aus Panama 137 rumänische Unternehmen. Die Panama Papers werden nächste Woche auch im Haushaltsausschuss im Parlament diskutiert. Präsident Klaus Iohannis kritisierte rumänische Geschäftsleute, die ihre Unternehmen in Steurparadiesen registrieren lassen. Es sei moralisch, dass Steuern dort bezahlt werden, wo der Gewinn erwirtschaftet wird, so Klaus Iohannis. Die Steuerbehörden in mehreren Ländern haben nach den Enthüllungen aus Datenbeständen der Anwaltsfirma Mossack Fonseca Untersuchungen begonnen.


  • Nachrichten 04.04.2016

    Nachrichten 04.04.2016

    BUKAREST: Das Symbol der nationalen Geistigkeit, die Rumänische Akademie hat am Montag ihr 150. Jubiläum seit der Gründung gefeiert. Zu diesem Anlass wurde eine feierliche Sitzung veranstaltet, an der Vetreter der Behörden, ausländische Gäste, Vorsitzende der europäischen Akademien, rumänische Kultur- und Wissenschafts-persönlichkeiten, Vollmitglieder der Akademie und Korrespondenten aus Rumänien und aus dem Ausland teilnahmen. 1866 ursprünglich unter der Bezeichnung Die Rumänische Literarische Gesellschaft“ gegründet, dann unter dem Namen die Rumänische Akademische Gesellschaft“ bekannt, ist die Anstalt, die seit März 1879 den Namen Die Rumänische Akademie“ trägt, das höchste rumänische Kultur- und Wissenschaftsgremium. Ihre Mitglieder sind anerkannte, landesweit und international geschätzte Persönlichkeiten der Geistes- und Naturwissenschaften aus zahlreichen Bereichen, von Geschichte, Philosophie und Sprachwissenschaft, bis zur Atomphysik, Chemie, Makro- und Mikrobiologie. Zurzeit hat die Rumänische Akademie 84 Vollmitglieder, 76 Korrespondentmitglieder, 45 Ehrenmitglieder, davon sechs aus dem Ausland.



    BUKAREST: Die Bukarester Abgeodnetenkammer hat am Montag die Beratungen über den ersten Antrag gegen ein Mitglied des politisch unabhängigen Kabinetts von Dacian Cioloş begonnen. Die Urheber der Urkunde sind die Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) und der Ungarnverband (UDMR). Diese werfen der Justizministerin Raluca Pruna vor, dass die Verordnung über die Abhörung von Telefonaten in Strafverfahren, für die sie sich einsetzt, Rumänien in einen unsicheren Staat verwandeln würde, in dem man über Menschenrechte zwar spricht, aber diese nicht unbedingt respektiert. Die Liberalen bewerteten das Vorgehen der Urheber als komisch“. Die Sozial-Demokratische Partei sagte, sie werde keine einfachen Anträge unterstützen, sondern die Absetzung einiger Minister fordern. Am Mittwoch wird die Abstimmung über den Antrag gegen Justizministerin Raluca Pruna stattfinden.



    BUKAREST: In Rumänien ging der Protest der Hausärzte auch am Montag weiter — sie sind unzufrieden, weil die Krankenkasse ihre Dienstleistungen nicht mehr abrechnet, da der Rahmenvertrag zwischen Kasse und Ärzten nicht verlängert wurde. Wie auch am Freitag stellten Hausärzte am Montag dementsprechend keine Rezepte für Arzneimittel mit Kostenerstattung aus und schickten keine Patienten zu den Fachärzten an Krankenhäusern. Ihr Protest richtet sich gegen die unzureichende Finanzierung und gegen die Tatsache, dass Hausärzte die Fehler im System der elektronischen Gesundheitskarten aus eigener Tasche bezahlen müssen. Sollten ihre Forderungen nicht erfüllt werden, wollen die Hausärzte in zehn Tagen einen grö‎ßeren Warnstreik antreten. Letzte Woche hatten die Hausärzte Mahnwachen vor dem Arbeitministerium organisiert.

  • Nachrichten 02.04.2016

    Nachrichten 02.04.2016

    Die rumänische Regierung will zur Bekämpfung der Armut auch europäische Fördermittel einsetzen. In diesem und nächsten Jahr werden sich die zuständigen Behörden beim Ministerium für EU-Mittel um die Finanzierung von entsprechenden Ma‎ßnahmen aus dem Regierungsprogramm zur Armutsbekämpfung bewerben. Geld soll es für die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, zur Förderung von Familien mit Kindern und für Kleinunternehmen geben. Das Paket umfasst 47 Ma‎ßnahmen, darunter auch ein Pilotprojekt, durch das Schulabbrecher kostenlos ihre Ausbildung abschlie‎ßen können. Arme Kinder bekommen dabei auch eine kostenlose warme Mahlzeit angeboten.



    Über 50 Weltpolitiker haben beim Atomgipfel in Washington die Verantwortung für die Sicherheit von Atomanlagen und Kernmaterial vor dem Hintergrund der terroristischen Bedrohungen unterstrichen. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis erklärte, dass Rumänien zu den wenigen Ländern gehöre, in denen der volle Kreislauf des Nukleartreibstoffs sichergestellt wird. Rumänien stehe zu seinen Verpflichtungen und habe sich auch engagiert, die Kapazitäten für Strafermittlungen im Nuklearbereich zu stärken und die Sicherheit des Transports von Kernmaterial zu verbessern. Ein System für die Erkennung der Nukleartransporte werde zukünftig getestet, so Iohannis. Anlässlich seiner USA-Reise besuchte Iohannis die Holocaust-Gedenkstätte in Washington und traf sich mit Vertretern der rumänischen Gemeinde in den USA.



    In Rumänien geht der Protest der Hausärzte auch am Montag weiter — sie sind unzufrieden, dass die Krankenkasse ihre Dienstleistungen nicht mehr abrechnet, weil der Rahmenvertrag zwischen Kasse und Ärzten nicht verlängert wurde. Wie auch am Freitag stellen Hausärzte am Montag dementsprechend keine Rezepte für subventionierte Arzneimittel aus und schicken keine Patienten zu den Fachärzten an Krankenhäusern. Ihr Protest richtet sich gegen die unzureichende Finanzierung und die Tatsache, dass Hausärzte die Fehler im System der elektronischen Gesundheitskarten aus eigener Tasche bezahlen müssen. Sollte ihren Forderungen nicht nachgekommen werden, wollen sie in zehn Tagen in einen grö‎ßeren Warnstreik treten. Letzte Woche haben die Hausärzte Mahnwachen vor dem Arbeitministerium aufgestellt.



    Der rumänische Seehafen Constanţa ist der am meisten besuchte Kreuzfahrthafen am Schwarzen Meer. Die Rangordnung wurde auf dem 30. Weltkongress der Kreuzfahrtveranstalter in Florida präsentiert. Zum zweiten Jahr in Folge setzte sich Constanţa gegen Konkurrenten wie Sotschi in Russland und Burgas in Bulgarien durch — sowohl hinsichtlich der Passagiere, als auch der Schiffe, die in den Hafen einlaufen. Im Jahr 2015 legten Kreuzfahrtschiffe mit 31.856 Passagieren an — in Sotschi waren es 19.501, in Burgas 7.575 Kreeuzfahrtreisende.



    Der Brüssler internationalen Flughafen Zaventem könnte am Sonntag seinen Betrieb teilweise wiederaufnehmen. Er war fast zwei Wochen geschlossen worden, weil eine Bombe im Zuge der Attentate in der belgischen Hauptstadt das Abflugterminal zerstört hatte. Die Wiederaufnahme des Betriebs wurde möglich, nachdem die Gewerkschaften der Flughafenpolizisten und die Regierung schärfere Sicherheitskontrollen vereinbart hatten. Der Flughafen fertigt jährlich über 23 Millionen Passagiere ab, die Schlie‎ßung verursachte Verluste von täglich 5 Mio Euro.

  • Gesundheit in Rumänien: Selbstmedikation und Misstrauen gegen Ärzte grassieren

    Gesundheit in Rumänien: Selbstmedikation und Misstrauen gegen Ärzte grassieren

    Der Arzneimittelverbrauch und vor allem der Verbrauch von Antibiotika ist in Rumänien höher als in den meisten EU-Staaten. Eine von der Europäischen Kommission vor zwei Jahren erarbeitete Studie zeigt, 70% der Rumänen seien der Ansicht, Antibiotika würden Viren vernichten. Im Unterschied dazu glauben nur 49% der Europäer das Gleiche. Darüber hinaus glauben 55% der Rumänen, Antibiotika wirken im Falle einer Grippe oder Erkältung, im Unterschied zu nur 41% der Europäer, die die gleiche Ansicht vertreten. Auf die Frage, wie sie auf Antibiotika kamen, erwiderten 75% der befragten Rumänen, sie seien ihnen von einem Arzt verschrieben worden. 5% meinten, ein Arzt habe sie ihnen direkt verabreicht. 18% behaupteten, sie hätten die Antibiotika ohne jegliche Verschreibung von der Apotheke gekauft. Unter den Rumänen, die im letzten Jahr Antibiotika einnahmen, waren 40% Männer und 54% Frauen. 44% der Personen, die in den letzten Monaten Antibiotika verbrauchten, waren zwischen 15 und 24 Jahre alt. 26.680 Befragte beteiligten sich EU-weit an der Studie, davon kamen 1.053 aus Rumänien.



    Die Rumänen ziehen häufig keinen Arzt zu Rate, wenn sie sich nicht wohl fühlen, sondern entscheiden selber, welche Medikamente sie wieder auf die Beine bringen würden. Die Erfahrung der Oma wiegt in diesem Zusammenhang auch besonders schwer. Wie es dazu kam, erklärt uns Daniela Nicorici, eine auf Api- und Phytotherapie spezialisierte Kinderärztin:



    Die Selbstmedikation wird in Rumänien durch die mangelnde Bildung, durch die häufig begrenzten finanziellen Möglichkeiten der Rumänen und gelegentlich durch Zeitmangel verursacht. Zudem informieren sich heutzutage viele Menschen über verschiedene Arzneimittel und Heilmethoden im Internet. Und die Apotheken sind viel zu permissiv beim Verkaufen der Arzneimittel. Sie legen zu wenig Wert auf Verschreibungen.“




    Daniela Nicorici erwähnte, was für Gefahren die Selbstmedikation birgt:



    Es gibt verschiedene Gefahren — Unverträglichkeiten, Allergien, die Gefahr der Über- oder Unterdosierung. Demzufolge können die Keime eine besondere Resistenz entwickeln. Die Immunität sinkt, wenn Antibiotika sinnlos eingenommen werden. Dazu besteht die Gefahr einer Vergiftung. Auch die unkontrollierte Einnahme von ganz banalen Vitaminen kann irgendwann zu Fettleibigkeit führen. Die Pflanzenheilmittel können auch nicht nach Belieben eingenommen werden. Manche Phytotherapeutika sind für Kinder oder schwangere Frauen nicht geeignet. Oder es gibt Kombinationen von Pflanzenheilmitteln, die vermieden werden sollten. Ich empfehle den Patienten, einen Arzt zu besuchen. Den Ärzten rate ich, sich mehr Zeit für ihre Patienten zu nehmen, sie in dieser Hinsicht ein bisschen auszubilden.“




    Auch bei der Wahl eines Arztes herrscht in Rumänien Verwirrung. Um die Situation besser zu verstehen, unterhielten wir uns mit Ana-Maria Marian, der Leiterin eines medizinischen Zentrums in Bukarest, das eine zweite ärztliche Meinung anbietet. Es sei besonders wichtig, eine zweite spezialisierte Meinung aufzutreiben, falls man sich im Hinblick auf eine Diagnose oder auf eine verschriebene Behandlung unsicher ist.



    Die Rumänen suchen bei Google nach, wenn sie eine Gesundheitsbeschwerde haben. Zwei, drei Ärzte mit gleichen Kompetenzen zu Rate zu ziehen oder von einem Facharzt zu einem Hausarzt zu gehen, bedeutet nicht, eine ‚second opinion‘ zu verlangen. Eine zweite Meinung fordert man erst dann ein, wenn man einen Facharzt gezielt aufsucht, weil man zu ihm von einer zuständigen Institution geschickt wurde. Jeder Patient hinterfragt die Diagnose. Jeder Patient fragt sich, ob die verschriebene Behandlung die richtige sei.“




    Die Rumänen gehen zum Arzt, nur wenn die Lage kritisch ist. Dann wollen sie auch eine zweite Meinung, so Ana-Maria Marian.



    Wir haben viel häufiger Anfragen für sensible Bereiche wie Onkologie, Neurologie, Neurochirurgie oder andere heikle Problemfelder. Allerdings kann sich eine zweite Meinung jeder Patient holen, der Zweifel in Bezug auf seine Diagnose oder Behandlung hat. Er fragt nach einer zweiten Meinung und erhält eine Bestätigung oder erfährt von einer alternativen Behandlungsmethode. Die Patienten begreifen allmählich, dass sie ein Anrecht darauf haben, sich eine zweite Meinung zu holen. Die Zahl der Patienten, die sich an uns wenden, nimmt Monat für Monat zu. Wir wollen Partnerschaften mit renommierten Ärzten in Rumänien schlie‎ßen, ein entsprechendes Netz entwickeln, um den Rumänen eine gute Dienstleistung zur Verfügung zu stellen.“




    Dennoch gehen immer mehr Rumänen ins Ausland, um ihre Gesundheitsprobleme zu lösen. Gewöhnliche Patienten, die sich eine Therapie im Ausland nicht leisten können, haben die Möglichkeit, renommierte in- oder ausländische Ärzte über eine Privatklinik zu kontaktieren. Viele Privatkliniken haben Partnerschaften mit sehr guten Fachärzten geschlossen, erzählt Ana-Maria Marian:



    Wir haben uns entschieden, das Projekt auch auf Rumänien auszuweiten. Denn hierzulande gibt es auch viele sehr gute Ärzte. Wir wollen ein Netz gründen, an dem sich rumänische und ausländische Top-Ärzte beteiligen. Wir wollen den Patienten unsere Dienstleitung näher bringen, sie daran gewöhnen, eine zweite Meinung zu fordern, wenn sie unsicher sind. Die Ärzte im Ausland kennen die Alternative der zweiten Meinung viel besser. Wir sind ständig auf der Suche nach Fachärzten, die auf ein Nischenbereich spezialisiert sind, damit wir den Patienten mindestens zwei Alternativen vorschlagen können. Gewöhnlich bieten wir ihnen eine Alternative in Rumänien und eine zweite im Ausland. Derzeit läuft auch das Programm ‚Visiting doctors‘ und innerhalb dieses Programms kommen Ärzte aus dem Ausland nach Bukarest. Sie bieten Konsultationen an und gehen sogar in den OP-Saal hinein. Das hei‎ßt, ein Mal pro Monat kommen Fachärzte nach Rumänien und bieten den Patienten hierzulande Beratung.“




    Damit der Vorgang der Selbstmedikation eingegrenzt wird, muss das Vertrauen der Rumänen in die Ärzte steigen. Mehr Besuche beim Arzt könnten zur Eindämmung der Einnahme von Arzneimitteln ohne Verschreibung beitragen.

  • Der Herbst bringt Änderungen im Gesundheitssystem

    Der Herbst bringt Änderungen im Gesundheitssystem

    Gesundheitsminister Nicolae Bănicioiu steht nicht gerade im Vordergrund der rumänischen Innenpolitik, aber er wird von der Presse als einer der aktivsten Mitglieder des Bukarester Regierungskabinetts eingeschätzt. Kurz nachdem er die mehr oder weniger holprige Einführung der obligatorischen elektronischen Gesundheitskarte fertig gebracht hatte, erreichte er für das medizinische Personal in Rumänien eine Gehaltserhöhung um 25%, beginnend mit dem 1. Oktober. Etwa 200.000 Angestellte im rumänischen Gesundheitssystem werden diese Gehaltserhöhung bekommen. Zur Zeit beträgt der Netto-Durchschnitslohn des medizinischen Personals 1.500 Lei (umg. etwa 300 Euro) im Monat. Laut dem Nationalen Institut für Statistik würde die 25-prozentige Gehaltserhöhung 375 Lei betragen (umg. etwa 80 Euro). Das Gesundheitsministerium verfügt über die notwendigen Fonds, um diese Gehaltserhöhung zu gewähren, und die Krankenhausbudgets werden davon nicht betroffen. Das Geld kommt nämlich von den Einsparungen, die durch die Implementierung der elektronischen Gesundheitskarte gemacht wurden, sagte Gesundheitsminister Nicolae Bănicioiu:



    Ab 1. Oktober bekommt das gesamte medizinische Personal diese Gehaltserhöhung. Das Geld ist vorgesehen worden, und wir führten Gespräche mit dem Finanzministerium und den Krankenkassen, um dies zu regeln. Es geht dabei um einen Koeffizient, der nach dem Bedarf jedes Krankenhauses berechnet wird, um die 25-prozentige Gehaltserhöhung zu decken. Diese zusätzlichen Gelder kommen nicht von den Krankenhäusern, die Krankenhausbudgets werden nicht angetastet. Momentan sprechen wir von den Monaten Oktober, November und Dezember. Wir haben das Geld für diese drei Monate, von den Ersparnissen mit der elektronischen Gesundheitskarte.”



    Das rumänische Gesundheitsministerium, das seit einigen guten Jahren mit einem dramatischen Defizit an qualifiziertem medizinischen Personal konfrontiert wird, versucht, den Exodus der Ärzte und medizinischen Assistenten zu stoppen. Diese verlassen massenweise Rumänien, um in den Westen besser bezahlte Stellen zu suchen.



    Laut einem Gesetzentwurf könnten die Medizinstudenten, die während der sechsjährigen Studienzeit ein Stipendium erhalten haben, dazu verpflichtet sein, nach dem Abschlu‎ß einige Zeit in Rumänien zu arbeiten. Das Gesundheitsministerium arbeitet zur Zeit auch an einem Dokument, das den Status des medizinischen Personals im allgemeinen bestimmen sollte, sagte noch Minister Bănicioiu.



    Zur Zeit läuft eine öffentliche Debatte über ein Gesetzesprojekt, laut dem die Ärzte in Zukunft keinen Beamtenstatus mehr haben sollten. Das vom Ärztekollegium initiierte Projekt wird alle Interpretationsfehler in Bezug auf die Rechte und Pflichten der Ärzte beseitigen, sagte noch der rumänische Gesundheitsminister. In Vorbereitung ist auch eine Änderung des geltenden Antirauchen-Gesetzes in Rumänien. Die Ma‎ßnahme ist vor allem notwendig, um die Nichtraucher zu schützen, meint der Vorsitzende der rumänischen Pneumologiegesellchaft, Prof. Dr. Florin Mihălţan, der auch die Vorbeugung dieser schlechten Angewohnheit bei den jungen Leuten unterstützt. Die ersten, die durch Zigarettenrauch zu Leiden kommen, sind die Kinder, betonte Prof. Dr. Florin Mihălţan. Der Gesundheitsausschu‎ß der Abgeordnetenkammer diskutiert zur Zeit über besagte Gesetzänderungen. Diese werden auch von der Koalition Romania respiră” (zu dt. Rumänien atmet”) unterstützt, der etwa 200 Berufsverbände und Nichtregierungorganisationen angehören.

  • Die Woche 17.-21.08.2015 im Überblick

    Die Woche 17.-21.08.2015 im Überblick

    Gehälter der Ärzte werden ab 1. Oktober um 25% erhöht.



    Nach Verhandlungen mit Gewerkschaften im Gesundheitsministerium hat Ministerpräsident Victor Ponta bekanntgegeben, dass die Regierung die Gehälter der Ärzte und des gesamten medizinischen Personals ab 1.Oktober um 25 Prozent erhöhen wird. Die Ma‎ßnahme soll nächste Woche in einer Sondersitzung der Regierung getroffen werden. Im Gesundheitswesen habe man durch die Einführung der Gesundheitskarte, aber auch durch die Verbilligung der Medikamente besser gewirtschaftet, das Geld sei also vorhanden. Bis Jahresende seien dafür 1,7 Milliarden Lei nötig, sie sollen auch durch eine Haushaltsumschichtung abgesichert werden, so die Bukarester Regierung.



    Die Ma‎ßnahme hat heftige Kritik aus der Opposition sowie ähnliche Forderungen von anderen Staatsbediensteten wie Polizisten und Lehrkräfte ausgelöst. Nächste Woche soll die Exekutive ebenfalls einen Gesetzentwurf ins Parlament schicken, die die Angelegenheit der zusätzlichen Bezahlung durch den Patienten regelt, damit Ärzte dadurch nicht straffällig werden. Premierminister Victor Ponta nannte drei Bedingungen dazu: dass der ärztliche Beistand nicht von dieser zusätzlichen Bezahlung abhängig gemacht wird, dass der Patient nach der Operation seine Dankbarkeit erweisen kann und dass die Summe erklärt und besteuert wird.




    Parlamentsparteien erzielen Konsens über das neue Steuerrecht



    Die Politiker in Bukarest haben am Donnerstag einen Konsens über die wichtigsten technischen Details betreffend das neue Steuergesetzbuch erzielt. Am 17. Juli hatte Staatspräsident Klaus Iohannis den Entwurf des neuen Steuerrechtes zur Überarbeitung ins Parlament zurückgeschickt. Jetzt sind sich die Wirtschaftler der parlamentarischen Parteien einig, dass die Mehrwertsteuer in zwei Etappen herabgesetzt werden soll: ab dem 1. Januar 2016 von 24% auf 20% und ab 2017 sollte sie auf 19% sinken. Die sogenannte Sonderbautensteuer und die Kraftstoffzusatzsteuer bleiben auch nächstes Jahr erhalten; die Entscheidungen über das Streichen oder das Behalten anderer Steuer und Gebühren werden später getroffen. Infolge des Inkrafttretens des neuen Steuergesetzbuches werde das Haushaltsdefizit nur zwei Prozent betragen, so Rumäniens Finanzminister Eugen Teodorovici. Die Junior-Partner der Regierung haben eine etwas andere Einstellung dazu.



    Die Union für den Fortschritt Rumäniens zeigte sich mit den Vorschlägen von Donnerstag einverstanden, während die Allianz der Liberalen und Demokraten die schon vom Parlament gebilligte Variante bevorzugt. Ministerpräsident Victor Ponta vertrat indes die Ansicht, dass das neue Steuergesetzbuch tragfähig sei und dass die Auswirkung der Steuerentlastung in Höhe von 7 Milliarden Lei (umgerechnet 1,58 Milliarden Euro) auf den Haushalt durch eine effizientere Steuererhebung ausgeglichen werden könnte, die auf etwa 10 Milliarden Lei (umgerechnet 2,2 Milliarden Euro) eingeschätzt wird.




    Ehemaliger Innenminister Gabriel Berca vor Gericht gestellt



    Der ehemalige Präsidentenberater und ex-Innenminister Gabriel Berca wurde wegen Einflu‎ßnahme vor Gericht gestellt; während des Gerichtsverfahrens bleibt der Angeklagte in Untersuchungshaft. Dieselbe Ma‎ßnahme wurde auch gegen den ehemaligen Demokratliberalen Abgeordneten Mihai Banu und dessen Sohn angeordnet. Laut der Antikorruptionsbehörde soll Gabriel Berca mit Hilfe von Mihai Banu in der Zeitspanne 2010-2012 von einem Geschäftsmann 185.000 Euro bekonmmen haben, sowohl für sich selbst als auch für die National-Liberale Partei, deren Mitglied er war. Als Gegenleistung für das Geld soll Berca versprochen haben, finanzielle Mittel vom Staatshaushalt für ein Bürgermeisteramt zu besorgen.




    Der moldauische Verteidigungsminister Anatolie Şalaru in Bukarest



    Die Bildung einer prowestlichen Regierung in Chişinău eröffnet die Perspektive der Beschleunigung bilateraler Projekte. Das erklärte am Donnerstag Rumäniens Au‎ßenminister Bogdan Aurescu bei seinem Treffen in Bukarest mit dem Verteidigungsminister der benachbarten Moldaurepublik, Anatolie Şalaru. Aurescu begrü‎ßte die Tatsache, dass Bukarest das erste Besuchsziel von Şalaru nach seinem Amtsantritt war. Au‎ßenminister Aurescu hat die Unterstützung Rumäniens für die Entwicklung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen der Moldaurepublik und der NATO erneut bekräftigt.




    Rumänische Regierung unterstützt Landwirte, deren Ernten von der Dürre betroffen wurden



    Nach mehr als zwei Monaten Sommerhitze und vier die durch die fehlenden Niederschläge gekennzeichnet wurden, regnet es in Rumänien wieder. Meteorologen sind der Ansicht, dass es zwei Wochen lang ununterbrochen regnen müsste, um die Wasserresserven im Boden wiederherszustellen. Die Dürre hat bereits beträchtliche Schäden in allen Regionen des Landes verursacht. Diese werden von den landwirtschaftlichen Herstellern auf über zwei Milliarden Euro geschätzt. Die Bukarester Exekutive hat eine Bewertung der Ma‎ßnahmen durchgeführt, die man zur Unterstützung der Landwirte, deren Ernten betroffen wurden, umsetzen könnte. Dazu zählen auch Hilfen von der Europäischen Kommission für gro‎ße Flächen.



    Für kleine Anbauflächen haben die rumänischen Behörden bereits Hilfsgelder aus dem Staatshaushalt versprochen. Der Mais wurde am meisten betroffen. Allerdings meinen Fachleute, dass es auch bei Sonnenblumen und Soya Probleme verzeichnet wurden. Die Trockenheit hat auch andere Kulturen beeinträchtigt, wie Weizen oder Raps, aber auch Obst- und Gemüseernten. Die Vertreter der Verbände Rumänischer Landwirtschaftlicher Hersteller erwarten um 25-30% schwachere Ernten als 2014. Sie behaupten, dass die Landwirte unter diesen Voraussetzungen, sich nicht auf das neue Landwirtschaftsjahr vorbereiten können.




    Rumänische Mannschaften in Euroapa League



    Das rumänische Fu‎ßball-Team Astra Giurgiu hat sich am Donnerstag im Heimspiel in der ersten Play-off-Runde der Europe League mit 3:2 gegen die niederländische Mannschaft AZ Alkmaar durchgesetzt. Ebenfalls am Donnerstag erlag der rumänische Meister Steaua Bukarest mit einer 0:3 Niederlage den Norwegen von Rosenborg Trondheim. Vorigen Monat war Steaua in der dritten Qualifikationsrunde der Champions League gegen die Serben von Partizan Belgrad ausgeschieden.

  • Elektronische Gesundheitskarte: weitere sechs Monate parallel zum alten System

    Elektronische Gesundheitskarte: weitere sechs Monate parallel zum alten System

    Die rumänischen Ärzte haben ihre Unzufriedenheit darüber ausgedrückt, wie in Rumänien das Abgeltungsystem für medizinische Dienste und Medikamente eingeführt wird. Die neuen Regelungen sollten ab dem 1. Mai umgesetzt werden. Aufrund von IT-Problemen im Netzwerk und der Tatsache, dass nicht alle Versicherten ihre elektronische Gesundheitskarte bekommen haben, sollen das alte und das neue System sechs Monate lang parallel funktionieren. Die Ärzte meinen, so könnten die Probleme beseitigt werden. Die elektronische Gesundheitskarte sei bedeutend, leider könne sie in diesem Moment nicht das einzige Instrument für die Validierung und Abgeltung der medizinsichen Dienste sein. Vasile Ciurchea, Vorsitzender der Nationalen Krankenkasse behauptet, der Übergangsprozess zur elektronsichen Gesundheitskarte werde im August zu einem Ende kommen:



    “Natürlich werden wir einem Kranken helfen, auch wenn er aus verschiedenen Gründen noch keine elektronsiche Gesundheitskarte hat: er hat sie nicht bekommen, sie wurde ihm nicht geschickt, egal was passiert ist. Ich wiederhole noch einmal: Diese Geschichte wird bestimmt zu einem Ende kommen. Vielleicht Ende Juli, Anfang August.”



    Die Behörden in Bukarest strengten sich diese Woche an, das Problem der Ärzte, die Rumänien verlassen, um im Ausland zu arbeiten, zu lösen. Das Parlament bereitet ein Gesetz für die Erhöhung der Löhne in diesem Sektor vor. Laut dem Gesundheitsminister Nicolae Bănicioiu soll das neue Gesetz die Absolventen und Ärzte, die in Rumänien bleiben und arbeiten, unterstützen. Nicolae Bănicioiu dazu:



    “Ich hoffe, dass das Parlament das Gesetz noch 2015 genehmigen wird. Vergangene Woche scheiterte die Abstimmung im Senat. Wir haben aber noch eine Woche Zeit. Ich hoffe, das Gesetz wird im Juni von der Abgeordnetenkammer gebilligt. Wenn das Gesetz nicht 2015 genehmigt wird, dann wird es sehr kompliziert sein, die junge Generation zu motivieren, in Rumänien zu bleiben und zu arbeiten.”



    Die Ärzte könnten ihre Einkommen durch private Untersuchungen nach dem legalen Arbeitsprogramm im staatlichen Krankenhaus oder in der Poliklinik, in der sie tätig sind, erhöhen. Der Gesundheitsminister ist mit dem Vorschlag, dass die Medizinabsolventen fünf oder zehn Jahre im Land bleiben und arbeiten sollen, ohne dass die europäische Gesetzgebung verletzt wird, einverstanden.

  • Nachrichten 04.05.2015

    Nachrichten 04.05.2015

    Der frühere Parlamentsabgeordnete Marko Attila von der opositionellen Ungarnpartei UDMR ist von der rumänischen Polizei zur internationalen Fahndung ausgeschrieben worden, nachdem der Oberste Gerichtshof gegen ihn einen Untersuchungshaftbefehl unter dem Verdacht von Korruptionsstraftaten erlassen hat. Marko, der im Nachbarland Ungarn untergetaucht ist, soll zusammen mit weiteren sieben Verdächtigen dem rumänischen Staat einen Gesamtschaden von 84,5 Millionen Euro durch die Überbewertung von Entschädigungsansprüchen enteigneter Besitzer verursacht haben. Ein Senat des Gerichtes hat ebenfalls am Montag das erstinstanzliche Verfahren in der so genannten Affaire Microsoft begonnen. Der frühere Fernmeldeminister Gabriel Sandu, der gewesene Bürgermeister der nordostrumänischen Stadt Piatra Neamţ Gheorghe Ştefan, sowie mehrere Geschäftsleute sollen durch getürkte IT-Lizenzkäufe für Schulen dem Staaten einen Schaden von mehreren Dutzend Millionen Euro verursacht haben.




    Der rumänische Ministerpräsident, Victor Ponta, der eine Tournee in der Golfregion unternimmt, hat sich am Montag mit dem Emir des Kuwait, Scheich Sabah Al-Ahmad Al -Jaber Al-Sabah sowie dem Regierungschef Jaber Al-Mubarak Al-Hamad Al-Sabah getroffen. Ponta zufolge ging es dabei um konkrete Projekte in den Bereichen Landwirtschaft, Gesundheit, IT und Energieinfrastruktur. Man suche nach einem Weg, um den rumänischen Agrarerzeugnissen den Zugang zu den Märkten am Golf zu erleichtern, sagte Ponta. Auch sollen in Rumänien vermehrt kuwaitische Ärzte ausgebildet werden, fügte er hinzu. Rumänien sei aufgrund der 1990 gespielten Rolle sehr geschätzt und geliebt, meinte Ponta und spielte damit auf die Verurteilung der irakischen Invasion in Kuwait an. Am Sonntag war Ministerpräsident Ponta in der Hauptstadt Katars, Doha, mit hohen Amtsträgern zusammengekommen. Angegangen wurde eine mögliche Partnerschaft mit Katar für die Umstrukturierung der rumänischen Fluggesellschaft Tarom und die Entwicklung des Bukarester Flughafens Otopeni. Auf seiner Golftour besuchte der rumänische Ministerpräsidenten bis jetzt Saudi-Arabien, Katar und Kuwait; es folgen die Vereinigten Arabischen Emirate. Zweck des Besuches, der am 5. Mai endet, ist die Belebung der Beziehungen zwischen Rumänien und den arabischen Golfstaaten.




    In Estland hat am Montag unter Federführung der NATO das bisher grö‎ßte Manöver in der Geschichte des Landes begonnen. Nach Angaben des Generalstabs werden an der bis zum 15. Mai dauernden Übung mehr als 13 000 Soldaten teilnehmen. An den Grenzen der baltischen Staaten sind seit Beginn der Ukraine-Krise vermehrt russische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe gesichtet worden. Auch die Nato hat ihre Aktivitäten dort verstärkt.



    In Deutschland ist der Tarifkonflikt zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn eskaliert. Die GDL will den Schienenverkehr in Deutschland für fast eine Woche lahmlegen. Angesichts dieses Rekordstreiks in der Geschichte der Bahn hat sich am Montag auch Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeschaltet und drängte auf eine Schlichtung, da der Streik für Menschen und Unternehmen gravierend sei. Die Lokführergewerkschaft GDL lehnte eine Schlichtung erneut ab. Auch andere Politiker reagierten auf den Streik mit scharfer Kritik — er sei eine Belastung und für die deutsche Wirtschaft sogar eine Gefahr, hie‎ß es.



    Schiffe aus europäischen Ländern unter Koordinierung der italienischen Küstenwache haben am Sonntag über 2.000 Flüchtlinge gerettet. Auch die libysche Küstenwache griff nahe der Küste rund 500 Migranten auf. Damit liegt die Gesamtzahl der über das Wochenende geborgenen Flüchtlinge bei über 6.300. Die Zunahme des Flüchtlingsstroms in der warmen Jahreszeit und vor allem bei gutem Wetter wurde in Italien seit Wochen erwartet.



    Der Spielfilm “Aferim!” des rumänischen Regisseurs Radu Jude ist der gro‎ße Gewinner beim Internationalen Filmfestival IndieLisboa, das am Sonntag in der portugiesischen Hauptstadt zu Ende gegangen ist. Der rumänische Streifen wurde mit der Trophäe der Stadt Lissabon, dem Gro‎ßen Preis für den besten Spielfilm, und auch mit dem Preis der Kinoblogger ausgezeichnet. Der als Balkanwestern geltende Film Aferim!“ hat bei der diesjährigen Berlinale den Silbernen Bären für die beste Regie erhalten und ist bis jetzt der erfolgreichste rumänische Spielfilm des Jahres 2015.



    Zum 60. Jahrestag seit dem Tod des rumänischen Komponisten George Enescu strahlt der öffentlich-rechtliche Sender Radio Romania Cultural diese Woche eine Reihe von Sondersendungen aus. Das on air und online Projekt mit dem Titel Avatar Enescu“ würdigt die Persönlichkeit des gro‎ßen Komponisten, Violinisten, Dirigenten und Musikpädagogen George Enescu; eine besondere Attraktion sind die 20 Interviews mit George Enescu, die 1951 für den Französischen Rundfunk aufgenommen wurden.

  • Rumänien friert bei –28 Grad C

    Rumänien friert bei –28 Grad C

    Nach einigen sonnigen, milden Weihnachtstagen leiden nun die Rumänen unter extremer Kälte. In der Nacht zum Mittwoch wurden –28 Grad in Întorsura Buzăului, -24 Grad in Braşov, -22 Grad in Sibiu und –20 Grad in Târgovişte gemessen — die Nacht vom 30. auf 31. Dezember war die erste wirklich frostige Nacht in ganz Rumänien. Der Rekortdtiefstwert in Rumänien wurde mit -38,5 Grad C 1940 in Bod, in der Nähe von Brasov/Kronstadt, gemessen. Laut Wettervorhersage werden wir die kälteste Silvesternacht der letzten 53 Jahre erleben, sagte Mihai Timu, vom Rumänischen Wetteramt.



    Die letzte Nacht des Jahres 2014 wird noch kälter als die Nacht davor — wir erwarten Frost in allen Landkreisen Rumäniens. Die Tiefstwerte werden bei –20 Grad Celsius liegen, vereinzelt sogar tiefer. In der Landesmitte werden die Tiefstwerte sogar unter –25 Grad sinken. Nach dem 2. Januar erwarten wir eine allmähliche Erwärmung, zuerst im Norden des Landes und im Gebirge, und dann auch in den restlichen Regionen. Gegen Ende der Woche werden die Temperaturen auf normale Werte für diese Jahreszeit zurückkehren. Wir erwarten Tageshochstwerte zwischen –4 und +4 Grad Celsius, und in der Nacht sinken die Tiefstwerte nicht unter –10 Grad.“



    Während der Kältewelle wurden in Rumänien Sonderma‎ßnahmen zur Unterstützung der Obdachlosen getroffen. In Bukarest gibt es 550 Schlafplätze für Obdachlose in zwei Zentren des Sozialamtes; für diejenigen, die nicht in diesen Zentren übernachten wollen, gibt es warme Kleider und Schuhe. Auch in anderen rumänischen Städten sichert die Stadtverwaltung während der frostigen Zeit beheizte Unterkunftsmöglichkeiten für Obdachlose. Der schnelle Übergang von +20 Grad auf –25 Grad Celsius ist ein harter Schock für den menschlichen Körper, warnen die Ärzte. Ferner warnen sie vor übertriebenem Essen und Trinken, und empfehlen den Verzehr von Obst und Gemüse. Die ersten Personen, die gesundheitliche Probleme bekommen könnten, sind die chronisch Kranken, aber auch gesunde Menschen könnten sich unwohl fühlen. Man sollte sich nicht lange im Freien, in der Kälte aufhallten; besonders gefährdet sind Senioren und Kinder.



    Das frostige Wetter hat auch das Leben der Menschen in anderen europäischen Ländern beeinträchtigt. In Bulgarien wurde der Verkehr der LKWs und schwerer Transporter auf den Autobahnen eingeschränkt. Kroatien, Serbien und Italien wurden von Frost, starkem Schneefall und Schneeverwehungen befallen. Infolge der extrem niedrigen Temperaturen läuft der Schienenverkehr in der Schweiz mit Schwierigkeiten, und in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurde in Gro‎ßbritannien die niedrigste Temperatur des Jahres gemessen.

  • Nachrichten 23.05.2014

    Nachrichten 23.05.2014

    BUKAREST: Der Wahlkampf für die Europawahlen, die am Sonntag stattfinden werden, endet in Rumänien am Samstag um 7 Uhr. 15 Wahlbündnisse und politische Parteien sowie 8 unabhängige Kandidaten treten für die 32 Sitze Rumäniens im Europäischen Parlament. Über 18 Millionen wahlberechtigte Rumänen werden am Sonntag an den Urnen erwartet. Im Ausland können die rumänischen Staatsbürger in 190 Wahllokalen ihre Stimme abgeben; die Wahllokale wurden in den diplomatischen und konsularischen Missionen Rumäniens oder in den Kulturzentren, sowie an den Einsatzorten in Afghanistan eingerichtet. EU-weit waren die ersten Länder, in denen die Wahlen begannen, Gro‎ßbritannien und die Niederlande.



    BUKAREST: Gegen den rumänischen Geschäftsmann und zweitreichsten Rumänen, mit einem Vermögen von ungefähr einer Milliarde Euro, Dan Adamescu, wird in einer Korruptionsakte strafrechtlich ermittelt. In der besagten Akte wurden vier Richter in Untersuchungshaft genommen. Die Anklage gegen die vier lautet Annahme von Bestechungsgeldern. Adamescu wird vorgeworfen, den Richtern Geld angeboten zu haben, damit diese für seine Unternehmen günstige Urteile fällen. Unterdessen wurden 3 Ärzte eines renömierten Bukarester Krankenhauses, 2 Apothekenchefs und 4 Vertreter von Pharmaunternehmen in Untersuchungshaft genommen. Die Mediziner hätten über 1.000 falsche Rezepte ausgestellt, die von der Krankenkasse illegal bezahlt wurden. Der Schaden beläuft sich auf ungefähr 1,8 Millionen Euro.



    BRÜSSEL: Die Europäische Kommission hat die Partnerschaftsabkommen mit Deutschland, Polen und Griechenland genehmigt. Laut besagter Abkommen werden die drei Länder in den nächsten 7 Jahren EU-Finanzierungen in Höhe von 134 Milliarden Euro erhalten. Es geht dabei um mehr als einen Viertel der Gesamtsumme die von der Europäischen Union für EU-finanzierte Projekte zu Verfügung gestellt wird, erklärte der EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn. Rumänien hat, wie auch alle andere EU-Mitgliedsländer, die Arbeitsfassung des Partnerschaftsabkommens nach Brüssel geschickt. Das Dokument wird mit den EU-Experten besprochen. Alle Partnerschaftsabkommen könnten bis Ende Oktober angenommen werden, wenn das Mandat der gegenwärtigen EU-Kommission abläuft, so Johannes Hahn.


  • Justizbehörden verschärfen Kampf gegen Korruption

    Justizbehörden verschärfen Kampf gegen Korruption

    Trägheit und Begünstigung von Politikern und Geschäftsleuten — das wurde dem rumänischen Justizsystem in der Vergangenheit regelmä‎ßig vorgeworfen. In letzter Zeit scheinen die Justizbehörden munterer denn je. Kaum vergeht ein Tag ohne neue Nachrichten über Versuche der Gesetzeshüter, die Korruption zu drosseln. Die rumänische Volksseuche war in Brüssel zu unzähligen Anlässen angeprangert worden.



    Jetzt nehmen die Justizbehörden und die Medien in Bukarest den zweitreichsten Rumänen unter die Lupe: Dan Adamescu, geschätztes Vermögen — 1 Milliarde Euro. Sein Name wird mit vier Richtern in Verbindung gebracht, gegen die diese Woche wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit Untersuchungshaft angeordnet wurde. Dabei soll es sich um grö‎ßere Summen handeln, zwischen 5000-15.000 Euro, mit denen sich Adamescu günstige Urteile von den jeweiligen Gerichten erkauft hat. Jetzt wurde der Geschäftsmann darüber in Kenntnis gesetzt, dass gegen ihn die Strafverfolgung eingeleitet wurde.



    Zu den Mittelmännern des Bestechungsgeschäfts gehören der Sohn Adamescus, Bogdan, sowie der junge Anwalt George Dumitru, der sich Anfang der Woche sein Leben nahm, indem er sich vor einen U-Bahn-Zug in Bukarest warf. Davor hatten ihn Antikorruptions-Staatsanwälte verhört — Dumitru soll ihnen dabei einen Kontoauszug gezeigt haben, aus dem die Überweisung der Bestechungsgelder hervorging.



    Ferner haben die Justizbehörden auch weitere Ärzte im Visier ! Nach dem Skandal um die illegalen Schönheits-OPs bei einem Bukarester Krankenhaus, die aus öffentlichen Geldern bezahlt worden waren, erfährt die Öffentlichkeit jetzt von einem weiteren schmutzigen Geschäft mit gefälschten Rezepten. Drei Ärzte von einer bekannten Krebsklinik, zwei Chefapotheker und vier Vertreter gro‎ßer Medikamentenhersteller wurden für 30 Tage vorläufig festgenommen. Sie sollen über 1000 falsche Verschreibungen auf den Namen von Krebspatienten ausgestellt haben, die allerdings keiner Behandlung unterzogen wurden. Die Medikamente wurden dann mit der Staatlichen Krankenkasse abgerechnet. Der entstandene Schaden beträgt mehr als umgerechnet 1,8 Millionen Euro.



    Die Regierung begrü‎ßte die Anstrengungen zur Bekämpfung der Korruption im Justiz- und Gesundheitsbereich. Die Gesundheit sei ohnehin mit einer schwerwiegenden Subfinanzierung konfrontiert. Die Beteiligung der Bevölkerung an der Korruptionsbekämpfung darf nicht vernachlässigt werden. Laut einer Studie hätten sich die von Bürgern angezeigten Korruptionsfälle im Innenministerium erheblich vermehrt. Ebenso würden immer mehr Angestellte des Ministeriums Kollegen oder sich selbst anzeigen.

  • Die Woche 27.01.- 31.01.2014 im Überblick

    Die Woche 27.01.- 31.01.2014 im Überblick

    Rumänien versinkt in Schnee



    Die heftigen Schneefälle und Schneeverwehungen der letzten Tage haben weite Teile Rumäniens, insbesondere im Süden und Süd-Osten des Landes lahmgelegt. Per Regierungsbeschluss wurde eine Abteilung für Noteinsätze in Fällen von Extremwetter gegründet. Sie soll beim Innenministerium angesiedelt sein, allerdings wird die Abteilung auch Einsatzkräfte anderer Ministerien koordinieren können. Infolge der Entscheidung wird der Vizepremier für die Nationale Sicherheit das Einsatzkommando in Notfällen inne haben, während der Staatssekretär Raed Arafat die Hilfsaktionen bei Extremwetter leiten wird. Spezielle Einsatzkräfte sind weiterhin bemüht in dutzede von der Au‎ßenwelt insolierte Dörfer mit Spezialeinrichtungen vorzudringen.



    Der Schnee hat den Verkehr, insbesondere auf Landesstra‎ßen stark behindert, während die Züge unter Winterbedingungen, mit Höchstgeschwindigkeitsbeschränkungen, fahren. Die Schulen waren in Bukarest und weiteren 14 Landkreisen, die von Unwetter betroffen wurden, die ganz Woche geschlossen. Nach massiven Schneefällen und heftigen Schneeverwehungenn, wird derzeit Rumänien mit frostigem Wetter konfrontiert. Der Wetterdienst sagt kurzfristig Temperaturen vorher, die bis auf –17 Grad sinken sollen. Langfristig sind Wetterexperte auch nicht optimistisch. Ab 4. Februar werden in Rumänien drei oder vier Tage mit Temperaturen von –20 Grad erwartet.




    Ehemalige Minister zu Haftstrafen verurteilt



    Am Montag wurde die Abgeordnete der Volkspartei Monica Iacob Ridzi, ehemalige Ministerin der Liberal-Demokratischen Partei für Jugend und Sport zu fünf Jahren Gefängnisstrafe wegen Amtsmissbrauch verureilt. Ihr wurde vorgeworfen, sie habe Aufträge einigen Privatunternehmen ohne Ausschreibung gewährt und übertrieben hohe Beträge für die Veranstaltung des sogenannten Jugendtages, am 2. Mai 2009, gezahlt. Nach Einleitung der Untersuchung lie‎ß Iacob Ridzi anordnen, die zum Finden der Wahrheit relevanten Dateien von den Rechnern des Ministeriums zu löschen.



    Der ehemalige Transportminister Relu Fenechiu ist am Donnerstag vom Obersten Gericht Rumäniens wegen Mittäterschaft zu Amtsmissbrauch zu fünf Jahren Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Fenechiu wurde von der Antikorruptionsbehörde vor Gericht gebracht, weil im Zeitraum 2002-2005 durch seine Firmen einem Staatsbetrieb gebrauchte Transformatoren und Schalter von den 70er Jahren zu Neupreisen verkauft wurden. Der entstandene Schaden wurde auf über 1,3 Millionen Euro geschätzt. Weitere vier Angeklagten, darunter Fenechius Bruder, wurden in diesem Verfahren zu Freiheitsstrafen zwischen fünf und sieben Jahren verurteilt.




    Hickhack um abgeändertes Strafgesetzbuch und neue StPO



    Staatspräsident Traian Basescu hat mit Ministerpräsident Victor Ponta darüber diskutiert, da‎ß das Regierungskabinett einen Eilbeschlu‎ß zur Änderung des neuen Strafgesetzbuches annehmen soll. Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hatte vorher angekündigt, dass sowohl das Strafgesetzbuch als auch die Strafprozessordnung am Samstag, den 1. Februar, in Kraft treten werden, denn laut ihm sei das Justizsystem darauf vorbereitet. Gewisse Artikel des neuen Strafgesetzbuches wie das Informieren der potenziellen Verbrecher über die Abhörung ihrer Telefonate könnten zu einer schlechten Funktionierung des Justizsystems führen, sagte Präsident Basescu. Darauf erwiderte Ministerprasident Ponta, das betreffende Strafgesetzbuch sei vom Staatspräsident Basescu promulgiert worden, aber der Justizminister werde dem Regierungskabinett Änderungsvorschläge vorlegen. Auch die Antikorruptionsbehörde und der Oberste Rat der Richter und Staatsanwälte forderten eine Änderung des neuen Strafgesetzbuches und der neuen Strafgesetzordnung.




    Internationale Kreditgeber in Bukarest



    Die gemeinsame Mission des Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Kommission und der Weltbank hält sich bis zum 5. Februar in Bukarest auf, um die Bewertung des Darlehensabkommens vorbeugender Art vorzunehmen. Bislang sind Verterter der internationalen Kreditgeber Rumäniens in Bukarest mit dem Staatschef Traian Băsescu, Regierungsmitgliedern, Vertretern des Finanzministeriums, der Nationalen Steuerbehörde, der Landesbank und der Gewerkschaftsverbände zu Gesprächen zusammengekommen.



    Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die Prioritäten der Wirtschaftsreformen und der europäische Gesetzrahmen mit direkten Auswirkungen auf die rumänische Wirtschaft. Uneinigkeiten gab es in Bezug auf die Einführung der zusätzlichen Verbrauchsteuer auf Treibstoff, die von den internationalen Kreditgebern des Landes und Ministerpräsidenten Victor Ponta erwünscht, vom Staatschef hingegen kategorisch abgelehnt wird. Monat Dezember kündigte Präsident Băsescu an, sollte die Ma‎ßnahme umgesetzt werden, werde er das Memorandum mit dem Internationalen Währungsfonds nicht unterzeichnen. Die Erhöhung der Verbrauchsteuer auf Treibstoff wurde urprünglich für den 1. Januar geplant, vom Staatschef scharf kritisiert und infolgedessen von der Exekutive um drei Monate vertagt.



    Die Einführung der Verbrauchssteuer von 7 Eurocent / Liter könnte erneut um weitere drei Monate verschoben werden, aber nur für Diesel. Dies erklärte am Mittwoch Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta. Er sagte, es sei besonders wichtig, dass die Regierung infolge der Verhandlungen mit dem IWF, der EU-Kommission und der Weltbank die festgelegten Ziele der Wirtschaftssteigerung und der Strukturreformen aufrecht erhält. Laut dem Premier könnte eine Verschiebung der Verbrauchssteuer nur dann in Kauf genommen werden, wenn dies aus wirtschaftlicher Sicht machbar ist.




    Flugzeugunglück im Westgebirge: Innenminister zurückgetreten



    Die Untersuchung im Falle des Flugzeugunglücks vom 20. Januar im Apuseni gebirge wird fortgesetzt. Das Kleinflugzeug mit sieben Menschen an Bord war wegen schlechten Wetters in einem Wald in 1.400 Metern Höhe notgelandet. Das Flugzeug des Typs Britten-Norman-2 sollte Ärzte von drei Krankenhäusern der Hauptstadt Bukarest zu einer Organentnahme ins westrumänische Oradea transportieren. An Bord befanden sich vier Ärzte, eine Medizinstudentin und zwei Besatzungsmitglieder. Die Bergung war nach Angaben der Behörden schwierig, weil der Unglücksort wegen dichten Nebels nur schwer gefunden werden konnte und weil keinerlei Zugang per Fahrzeug möglich war. Der Pilot und die Medizinstudentin waren bei Ankunft der Rettungskräfte bereits tot. In Folge der Kritiken ist der Innenminister Radu Stroe zurückgetreten.




    Krise in der Ukraine: Rumänien plädiert für Dialog



    Das Rumänische Au‎ßenministerium erklärte, es verfolge mit hoher Aufmerksamkeit die jungsten Evolutionen in der Ukraine und monitorisiere die Lage der Mitglieder der rumänischen Gemeinschaft, die im Wseten des Landes lebt. Zur Zeit gibt es kein Risiko für die Rumänen in der Ukraine, erklärte das Rumänische Aussenministerium, das für den Dialog als Lösung der Krise plädiert. Rumänien hebt hervor, dass es sich weiter aktiv in die Debatten zum Thema Ukraine in den europäischen und euroatlantischen Institutionen implizieren werde.



    Das Nachbarland konfrontiert sich mit einer politischen Krise nachdem Janukowitsch im November die Unterzeichnung der Assoziierungsabkommen mit der EU abgelehnt hat. Die EU-Au‎ßenbeauftragte Catherine Ashton hielt sich sich in Kiew auf um mit Präsident Viktor Janukowitsch und den Oppositionsführern über Lösungen der Krise zu diskutieren.

  • Nachrichten 21.01.2014

    Nachrichten 21.01.2014

    RAMALLAH: Rumäniens Staatspräsident Traian Basescu, der sich auf einem offiziellen Besuch in Israel aufhält, hat am Dienstag in Ramallah, bei gemeinsamen Erklärungen mit dem Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas gesagt, Zweck der Verhandlungen zwischen Palästinensern und Israelis sei, den Frieden zu bringen, nicht die historische Wahrheit wiederherzustellen. Rumänien unterstütze die Friedensinitiative des US-Statssekretärs John Kerry, sagte Basescu. Traian Basescu plädiert für eine friedliche Lösung in der Region, im Interesse der zig-Tausend Rumanen, die dort leben. In der Zeit von 12.-14. Februar werde eine gemischte rumänisch-palästinensische Kommision in Bukarest zusammenkommen. Rumänien werde weiterhin Stipendien für palästinensische Studierende anbieten, sagte noch der rumänische Staatspräsident. Vorhin war Präsident Basescu im Rahmen seines Israel-Besuches mit dem israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres, mit dem Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und mit anderen israelischen Wurdenträgern zusammengekommen.



    BUKAREST: Die rumänische Regierung hat am Dienstag den ofiziellen Beginn der Gespräche zwischen der Europäischen Union und Serbien über einen EU-Beitritt des Balkanlandes begrü‎ßt. Dieser Moment sei eine Anerkennung der Bemühungen der serbischen Behörden und des serbischen Volkes um den EU-Beitritt, steht in einem Kommunique der Bukarester Exekutive. Der Balkanstaat hofft, bis 2020 dem Staatenbund beizutreten. Die Aufnahme der Verhandlungen war möglich geworden, nachdem Serbien und das Kosovo unter Vermittlung der EU im April ein Abkommen über die Normalisierung ihrer Beziehungen geschlossen hatten. Rumänien unterstützte ständig die EU-Beitrittsbemühungen des Nachbarstaates Serbien, forderte aber auch eine angemessene Behandlung der bedeutenden rumänischen Gemeinde der Wlachen im Timoc-Tal (im Osten Serbiens).



    BUKAREST: Zwei Menschen sind bei einem Flugzeugunglück in Rumänien ums Leben gekommen, fünf weitere Insassen wurden schwer verletzt. Das Kleinflugzeug mit sieben Menschen an Bord war am Montagnachmittag im Apuseni-Gebirge wegen schlechten Wetters in einem Wald in 1.400 Metern Höhe notgelandet. Das Flugzeug des Typs Britten-Norman-2 sollte Ärzte von drei Krankenhäusern der Hauptstadt Bukarest zu einer Organentnahme ins westrumänische Oradea transportieren. An Bord befanden sich vier Ärzte, eine Medizinstudentin und zwei Besatzungsmitglieder. Die Bergung war nach Angaben der Behörden schwierig, weil der Unglücksort wegen dichten Nebels nur schwer gefunden werden konnte und weil keinerlei Zugang per Fahrzeug möglich war. Ein Rettungshubschrauber musste aufgrund dichten Nebels den Einsatz jedoch abbrechen. Die Retter brauchten sechs Stunden, bis sie die Opfer bergen konnten. An der Suche am gebirgigen Absturzort beteiligten sich neben den Rettungsdiensten Bewohner eines nahegelegenen Dorfes sowie die Gendarmerie. Ein Förster von der Region war der erste am Unglücksort. Der Pilot und die Medizinstundentin waren bei Ankunft der Rettungskräfte bereits tot. Laut dem Verteidigungsminister Mircea Dusa wurden bereits Ermittlungen in dem Fall eröffnet.



    BUKAREST: Eine gemeinsame Mission des IWF, der EU-Kommission und der Weltbank evaluiert in Bukarest das stand-by Abkommen, das letztes Jahr abgeschlossen wurde. Themen der Gespräche sind die jüngsten Entwicklungen in der rumänischen Wirtschaft und die Prioritäten der Strukturreformen. Der Verband der Rumänischen Geschäftsleute forderte die Regierung auf, im Rahmen der nächsten Verhandlungen mit dem IWF die Nichtbesteuerung des wiederinvestierten Profits, die Anhebung der Finanzierung einiger Programme zur Schaffung von Arbeitsplätzen, sowie eine niederigere Lohnsteuer mit dem Ziel der wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen.



    BRÜSSEL: Der EU-Kommissar für regionale Politik, Johannes Hahn, hat am Dienstag dem rumänischen Minister für EU-Fonds, Eugen Teodorovici, für die Erfolge Rumäniens bei der Absorbtion von EU-Fonds im Jahr 2013, gratuliert. Bis Ende 2013 habe Rumänien keinen Eurocent der EU-Strukturfonds verloren, betonte Hahn. Seinerseits sagte Eugen Teodorovici, infolge der Gespräche mit dem EU-Kommissar für regionale Politik sei vereinbart worden, da‎ß das Partnerschaftsabkommen im Laufe des Monats Februar der Europäischen Kommission vorgelegt werde. Die operationellen Pläne sollen bis Ende März folgen. In den nächsten 2 Jahren mu‎ß Rumänien noch EU-Fonds in Höhe von etwa 12 Milliarden Euro abschöpfen, sagte noch Eugen Teodorovici.

  • Nachrichten 20.11.2013

    Nachrichten 20.11.2013

    CHISINAU: Rumänien ist nach wie vor der stärkste Befürworter der europäischen Bestrebungen der Moldaurepublik. Dies erklärte Rumäniens Au‎ßenminister, Titus Corlăţean, bei einem Treffen mit dem Präsidenten der benachbarten Republik, Nicolae Timofti. Der rumänische Chefdiplomat kam ferner zu Gesprächen mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leancă zusammen. Die beiden unterhielten sich über prioritäre Projekte im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit. Corlăţean war vor dem Hintergrund des anstehenden Gipfels der Östlichen Partnerschaft in Vilnius nach Chişinău gereist. Die Moldaurepublik soll in Vilnius die Assoziierungs- und Freihandelsverträge mit der EU unterzeichnen.



    BUKAREST: Der Irak ist ein besonders wichtiger Partner Rumäniens im Mittleren Osten. Dies erklärte am Mittwoch in Bukarest der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer des rumänischen Parlaments, Valeriu Zgonea, nach einem Treffen mit dem irakischen Vize-Ministerpräsidenten Saleh Mohamed Al-Mutlaq. Die zwei Würdenträger plädierten für die Wiederankurbelung der bilateralen Beziehungen. Dieses Jahr feiern Rumänien und der Irak 55 Jahre seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Saleh Mohamed Al-Mutlaq würdigte die Unterstützung Rumäniens bei der Stabilisierung und dem Wiederaufbau Iraks und präzisierte, da‎ß die zwei Länder mehrere gemeinsame Projekte durchführen wollen. Ebenfalls am Mittwoch traf der irakische Vize-Ministerpräsident mit seinem rumänischen Gegenüber Liviu Dragnea zusammen; bei dem Treffen sagte Liviu Dragnea, der Handelsaustausch zwischen Rumänien und dem Irak hätte sich in den vergangenen zwei Jahren verdoppelt. Weiterhin gebe es Kooperationsmöglichkeiten in mehreren Wirtschaftsbereichen, so Rumäniens Vize-Ministerpräsident.



    BUKAREST: Die Regierung Rumäniens hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Regelung der Veräu‎ßerung von Ackergrundstücken an und von Privatpersonen angenommen. Der Gesetzentwurf wird dem Parlament zwecks Debattierung und Annahme vorgelegt, so da‎ß die neuen Regelungen ab 1. Januar 2014 in Kraft treten können. Die Neuigkeit gegenüber dem alten Gesetz würde darin bestehen, dass Privatpersonen über keine Erfahrung mehr in der Landwirtschaft verfügen müssen. Auch würde die Obergrenze von 100 Hektar pro Grundstück im Besitz einer Privatperson wegfallen. Nach wie vor bleibt das Vorkaufsrecht rumänischer Staatsbürger bestehen. Der Grundstücktsmarkt wird ab dem 1. Januar 2014 liberalisiert, ab diesem Datum dürfen auch ausländische Staatsbürger Ackerflächen in Rumänien erwerben. Zurzeit sind Ausländer nur über eine Firma zum Grundstückskauf in Rumänien berechtigt.



    BUKAREST: Gesundheitsminister Eugen Nicolaescu hat den für den 28. November angekündigten Generalstreik im Gesundheitssektor als ilegal bezeichnet. Man werde sich dafür an die Justiz wenden, sagte der Minister nach dem Treffen mit den Vertretern der Koalition der Angestellten aus dem Gesundheitswesen. Bei den Gesprächen war es um die Forderungen der Ärzte gegangen, die unter anderem, die Zuweisung von 6% des BIP für die Gesundheit verlangen. Au‎ßerdem sollten ihre Gehälter erhöht und die Krankenhäuser besser ausgestattet werden.



    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat am Mittwoch bekanntgegeben, im Rahmen des offiziellen Besuches des chinesischen Premierministers Li Keqiang in Rumänien Anfang nächster Woche werden mehrere bilaterale Abkommen und Handelsverträge unterzeichnet. Am 26. November wird der chinesische Ministerpräsident in Bukarest am Wirtschafts- und Handelsforum zwischen China und Mittel- und Osteuropa teilnehmen. Das Treffen zwischen dem chinesischen Ministerpräsident und seinen Gegenübern aus 16 mittel- und osteuropäischen Ländern ist eine au‎ßerordentliche Gelegenheit für Rumänien, seine Beziehungen zu China und die regionalen Beziehungen zu entwickeln. Am besagten Forum beteiligen sich etwa 1.000 Vertreter aus Albanien, Bulgarien, Bosnien-Hertzegowina, Kroatien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Mazedonien, Montenegro, Polen, der Slowakei, Slowenien, Serbien und Ungarn.



    BUKAREST: Rumänien sollte seine Bemühungen zur Senkung der leistungsschwachen Kredite, zur Bekämpfung der Korruption und zur Implementierung der Justizreform intensivieren. So lauten die Empfehlungen der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) in einem Jahresbericht über die Entwicklung der Staaten, in denen die EBWE tätig ist. Das Abschöpfen der EU-Fonds sei gering geblieben, trotz der Versuche, die Abrufungsrate zu erhöhen. Eine effizientere Verwendung der EU-Gelder würde die Perspektiven auf ein positives Wirtschaftswachstum verbessern, so EBWE. Das Geschäftsklima in Rumänien bleibe weiterhin empfindlich, die Unternehmen würden bei ihrer täglichen Tätigkeit immer noch mit Problemen konfrontiert, und das mache es Rumänien schwierig, Direktinvestitionen anzuziehen, steht noch im besagten Bericht.



    BUKAREST: Die internationale Buchmesse Gaudeamus — das Buch zum lernen”, die jedes Jahr von Radio Romania veranstaltet wird, hat am Mittwoch in Bukarest begonnen. An der 20. Auflage von Gaudeamus beteiligen sich über 400 rumänische und ausländische Aussteller. In diesem Jahr steht die Messe im Zeichen des 85. Jubiläums des Rumänischen Rundfunks. Am 1. November 1928 hatte der Rundfunk seine erste Sendung ausgestrahlt. Die Gaudeamus gilt als wichtigste Buchmesse in Rumänien und eine der zehn grö‎ßten europaweit. Unter dem Motto “Cool Nordic Bukarest”, ist dieses Jahr die Gruppe der skandinavischen Länder (Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden) Ehrengast der Buchmesse Gaudeamus”.