Radio România Internațional

Tag: Angriff

Nachrichten 26.10.2024

Orthodoxe Christen (die Mehrheit in Rumänien) und griechische Katholiken feiern heute den heiligen Demetrius, den Myrrhebrunnen, einen christlichen Märtyrer aus dem 4. Er war gebürtiger Grieche und der Sohn des Statthalters von Thessaloniki. Demetrius wurde ebenfalls Statthalter und widersetzte sich in dieser Position den heidnischen Manifestationen, die anlässlich der Siege der römischen Armee stattfanden. Er wurde verhaftet und gezwungen, dem Christentum abzuschwören, einer Religion, die als gefährlich für die Einheit des Reiches angesehen wurde. Demetrius gab trotz der Folterungen nicht nach und wurde getötet. Nach seinem Märtyrertod wurden seine Reliquien in einer Kirche in Thessaloniki aufbewahrt, wo sie noch heute zu finden sind. Fast 259.000 Rumänen feiern heute, am Fest des Heiligen Demetrius, ihren Namenstag. Der häufigste männliche Vorname ist Dumitru – so die Angaben der Generaldirektion für die Registrierung von Personen des Innenministeriums. In Bukarest, auf dem Patriarchenhügel, wird die Wallfahrt zu den Reliquien des Heiligen Demetrius des Neuen, des Schutzpatrons von Bukarest, und des Heiligen Lazarus, der aus Zypern gebracht wurde, fortgesetzt.

Der rumänische Innenminister Cătălin Predoiu erörterte mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Retailleau die Fertigstellung des Schengen-Dossiers sowie hochaktuelle Themen der europäischen und bilateralen Agenda, wie die Bekämpfung der illegalen Migration und des Drogenhandels. Laut einer Pressemitteilung des Innenministeriums in Bukarest ist das Treffen Teil einer Reihe von Gesprächen mit Amtskollegen aus EU-Staaten, mit denen Rumänien strategische Partnerschaften oder privilegierte Kooperationsbeziehungen unterhält. Ziel ist es, die Ergebnisse der Maßnahmen bekannt zu machen, die Bukarest im Zusammenhang mit dem Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum und den Landgrenzen in den Bereichen Migrationsmanagement und Grenzsicherheit ergriffen hat. Cătălin Predoiu hob die Maßnahmen hervor, die sowohl auf nationaler Ebene als auch in Absprache mit den unmittelbaren Nachbarn und den EU-Mitgliedstaaten ergriffen wurden und die dazu geführt haben, dass der Migrationsdruck an den rumänischen Grenzen fast auf Null gesunken ist. Auch die Zusammenarbeit mit europäischen Agenturen spielte eine wichtige Rolle beim Erreichen dieser bedeutenden Ergebnisse. Rumänien will das Dossier bis zum Ende des laufenden Jahres abschließen und zählt auf die Unterstützung aller Verbündeten, um dieses wichtige nationale Ziel zu erreichen. Der französische Minister würdigte die wichtigen Ergebnisse, die Rumänien erzielt hat, und bekräftigte die Unterstützung Frankreichs, dieses Ziel so schnell wie möglich zu erreichen.

Washington hat den Iran aufgefordert, auf die jüngsten israelischen Angriffe, die in der vergangenen Nacht gegen das Land geführt wurden, nicht zu reagieren. Sollte sich Teheran dazu entschließen, erneut zu reagieren, werden wir darauf vorbereitet sein, und es wird Konsequenzen geben, heißt es in einer Erklärung der US-Regierung. Unterdessen gab Israel bekannt, dass seine Operationen im Iran beendet sind. Es gab drei Angriffswellen, die sich gegen militärische Ziele richteten, insbesondere gegen das Verteidigungssystem und die Waffenproduktion. Der Iran hingegen behauptet, der Angriff sei erfolgreich vereitelt worden und habe nur begrenzten Schaden angerichtet. Die internationale Gemeinschaft hatte diese Operation, die als Reaktion auf den iranischen Raketenangriff auf Israel am 1. Oktober gedacht war, seit etwa einem Monat erwartet. Das Pentagon erklärte, es sei über den Angriff informiert worden, es habe aber keine amerikanische Militärbeteiligung gegeben. Die Vereinigten Staaten hatten Israel gebeten, keine nuklearen Ziele oder Ölfelder anzugreifen, eine Bitte, die befolgt wurde. In der Zwischenzeit hat der Irak seinen Luftraum nach einer vierstündigen Sperrung aufgrund von Sicherheitsbedenken wieder geöffnet.

Rumänien stellt in der Nacht von Samstag auf Sonntag auf Winterzeit um; die Uhren werden um eine Stunde zurückgestellt, so dass aus 4:00 Uhr 3:00 Uhr wird. Hinter der Zeitumstellung steht die Idee, Energie zu sparen, indem die Arbeitszeiten an die Tageslichtstunden angepasst werden. Eine öffentliche Konsultation, die vor einigen Jahren von der Europäischen Kommission durchgeführt wurde, ergab, dass die meisten Bürger gegen die Zeitumstellung waren. In Deutschland hat ein Lehrerverband gezeigt, dass die Zeitumstellung negative Auswirkungen auf den Körper hat und Stress verursacht, insbesondere für Familien mit Schulkindern. Die EU-Exekutive versuchte, diese Maßnahme abzuschaffen, gab das Vorhaben jedoch auf, nachdem sich die europäischen Staaten nicht darauf einigen konnten, welche der Stunden beibehalten werden sollten. Mehrere Staaten haben jedoch aufgegeben, die Zeit zu ändern. Einer von ihnen ist Grönland, das im vergangenen Jahr nicht auf Winterzeit umgestellt hat. Mexiko entschied sich für eine solche Maßnahme im Jahr 2022, und die Türkei gab 2016 auf. Auch die Ukraine beschloss, ab 2025 nicht mehr auf Sommerzeit umzustellen, und begründete diese Entscheidung mit gesundheitlichen Gründen.

26 October 2024
Kabul: Talibananschlag auf die rumänische Botschaft

Bei einem von den Taliban beanspruchten Selbstmordanschlag sind am Montagabend im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul rund 20 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 100 verletzt worden. Der Angriff erfolgte kurz nach einem Treffen zwischen Präsident Ashraf Ghani und dem US-Gesandten Zalmay Khalilzad, die mit den afghanischen Aufständischen über den Entwurf eines Friedensabkommens zu diskutierten. Ein Abkommen wird jedoch von einem Teil der Taliban abgelehnt.

Unter den Opfern des Angriffs befinden rumänische Staatsbürger, Mitglieder der diplomatischen Mission Bukarests in Kabul. In einem Interview mit Radio Rumänien wenige Stunden nach dem Vorfall sprach die rumänische Au‎ßenministerin Ramona Manescu über die Umstände des Angriffs:

Leider wurde unsere Botschaft angegriffen, es war ein Anschlag mit einer Autobombe, gefolgt von einem bewaffneten Angriff auf die rumänische Botschaft in Kabul, der lange Zeit angedauert hat. Im weiteren Verlauf des Angriffs wurde Feuer auf mehrere benachbarte Gebäude gelegt. Tragischerweise haben wir einen Angehörigen des Sicherheitspersonals verloren, einen jungen Mann, der sein Leben geopfert hat, um das anderer zu retten. Ein Mann, dem wir verpflichtet sind und dem wir den Tribut zollen müssen, den er verdient.“

Rumänien ist eines der fünf wichtigsten beitragszahlenden Länder zu der NATO-Mission in Afghanistan, mit über 760 in dieses Operationszentrum entsendeten Soldaten. Seit Januar 2002 nehmen rumänische Truppen an Missionen in diesem Land teil. Dutzende von ihnen wurden seither bei Angriffen getötet oder verwundet, es ist jedoch das erste Mal, dass die Botschaft ins Visier genommen wird. Rumäniens Au‎ßenministerin Ramona Manescu erneut:

Es ist nicht das erste Mal, dass ein solcher Angriff stattgefunden hat. Wir sind bisher davon verschont geblieben, es gab aber andere Fälle, in denen zivile Standorte anvisiert wurden. Umso wichtiger ist es, dort zu bleiben und mit unseren Partnern im Kampf gegen den Terrorismus und insbesondere gegen diese Art von Terrorismus fest zusammenzuhalten.“

Sowohl Präsident Klaus Iohannis als auch Premierministerin Viorica Dancila haben den Anschlag entschieden verurteilt und die Unterstützung Rumäniens für den Kampf gegen den Terrorismus in all seinen Formen bekräftigt. Bei den Anschlägen in Kabul seit Anfang des Jahres wurden fast 200 Menschen getötet und rund 900 verwundet. In einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung haben mehrere ehemalige US-Botschafter in Afghanistan vor den Gefahren eines voreiligen Abzuges der US-Truppen, bevor ein dauerhafter Frieden erreicht wird, gewarnt.

4 September 2019
Nachrichten 14.04.2018

Präsident Klaus Johannis hat am Samstag den Einsatz chemischer Waffen in Syrien verurteilt. Rumänien spreche sich nach wie vor gegen die Nutzung chemischer Waffen in Syrien aus und sei solidarisch mit den Aktionen seiner strategischen Partner, verkündete der Staatschef via Twitter. Zuvor hatten die USA, Frankreich und Großbritannien in der Nacht zu Samstag Luftangriffe in Syrien geflogen. US-Präsident Donald Trump hatte davor mitgeteilt, er habe Präzisionsschläge auf Ziele angeordnet, die mit den Chemiewaffen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad in Zusammenhang stünden. Sie seien eine Vergeltung für den Einsatz chemischer Waffen durch die syrische Regierung gegen das eigene Volk, so Trump weiter. Aus Damaskus meldeten Medien Explosionen. Laut US-Verteidigungsminister Jim Mattis sind zunächst keine weiteren Militärschläge geplant. Auch Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Angriffe der drei Westmächte auf Ziele in Syrien unterstützt. Die Linke sah dagegen einen Bruch des Völkerrechts. Der Militäreinsatz sei erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen, erklärte die Kanzlerin am Samstag. Russland drohte den Westmächten umgehend mit Konsequenzen, meldete die Deutsche Welle.

Die Europäische Kommission hat nie in einzelne Prozesse der rumänischen Justiz eingegriffen – erklärte ihr Präsident, Jean Claude Juncker. Somit antwortete er auf das Schreiben der rumänischen Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă vom vergangenen Monat. Darin hatte sie die EU-Exekutive um Erläuterungen zu einer 2012 an den rumänischen Justizminister im Zusammenhang mit bestimmten Gerichtsverfahren gerichteten Ansprache gebeten. Juncker sagt, die vor sechs Jahren angeforderten Informationen hätten dazu beitragen sollen, eine technische Mission im November 2011 vorzubereiten, ohne dass Brüssel fallbezogene Informationen beantragt hätte. Er erinnerte daran, dass der Kooperations- und Kontrollmechanismus für die rumänische Justiz von Anfang an die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und den Behörden in Bukarest in Betracht gezogen habe.

Der indische Konzern ArcelorMittal hat seine Absicht bestätigt, sein Stahlwerk in Galati (im Südosten Rumäniens) zu verkaufen. Zusammen mit fünf weiteren Produktionsstätten in Italien, Mazedonien, Tschechien, Luxemburg und Belgien war die Anlage in Galati auf eine Liste gesetzt worden, die die Gruppe der Europäischen Kommission vorgelegt hat. Bis zum 23. Mai werden die europäischen Experten analysieren, ob der Verkauf dieser sechs Einheiten die Stahlproduktion von ArcelorMittal wieder ausgleichen kann. Derweil ist der Konzern an einer Übernahme des größten Stahlwerks in Europa im italienischen Ilva interessiert. Die EU-Kommission befürchtet, dass ArcelorMittal durch die Übernahme des italienischen Werks eine Monopol-Sitation auf dem europäischen Stahlmarkt erzeugen könnte. Die Entwicklung könne nur durch die Veräußerung anderer Werke in Europa ausgeglichen werden. Arcelor Mittal ist der weltweit größte Stahlproduzent mit 310.000 Mitarbeitern in 60 Ländern. Angesichts der angekündigten Maßnahmen, haben besorgte Gewerkschaftsmitglieder des Werks in Galati, wo rund 7.000 Arbeiter angestellt sind, eine Gesprächsrunde mit Premierministerin Viorica Dăncilă gefordert.

14 April 2018
Nach Anschlag in London: Rumäne, der Schlimmeres verhinderte, als Held gefeiert

Florin Morariu ist ein Rumäne, der in London lebt und arbeitet. Er hat erzählt, wie er versucht hat, die Terroristen, die am Samstagabend in die Menschenmenge rasten, zu stoppen. Die Attacke im Zentrum Londons forderte 7 Opfer und Dutzende Verletzte. Florin Morariu wurde zum Helden und ist die Hauptfigur mehrerer Beiträge in der Berichterstattung der britischen Medien. Er sprach auch mit Radio Rumänien über seine Heldentat. Wie konnte sich Florin mit einer Brotkiste aus Plastik gegen die Terroristen wehren? Florin Morariu erzählte uns:

Alles war spontan. Ich ging ja nicht mit der Absicht hinaus, gegen sie zu kämpfen. Ich wollte zunäcsht nur sehen, was passiert war. Ich habe aus Vorsicht die Kisten mitgenommen. Als ich dort ankam, war ich schon in einer Stra‎ßensperre gelandet. Ich konnte nichts mehr tun und sagte mir: «Ich muss reagieren. Wenn ich nicht reagiere, dann könnte es schlimm für mich werden». Ich kann nicht tatenlos bleiben, wenn jemand getötet wird. Ich kann nicht einfach so zuschauen.“

Florin Morariu stammt aus dem Nordosten Rumäniens, aus Jassy. Er lebt seit fast zwei Jahren in England, wo er als Bäcker arbeitet. Er schob gerade Nachtschicht, als die Terroristen Menschen im Borough Market mit dem Messer angriffen. Laut unserem Korrespondenten in London gibt es am Markt ein buntes Gemisch von Restaurants und Bars, wo sowohl Einheimische als auch Touristen hingehen. Die meisten Angestellten und Bedienstete sind Ausländer. Der Rumäne war in der Bäckerei, als er Menschen laufend sah und Schreie hörte. Danach sah er einen Mann, der einen anderen erstach. Am Anfang wusste er nicht, was zu tun sei; dann lief er hinaus, obwohl man ihm gedeutet hatte, in der Bäckerei zu bleiben. Florin wehrte sich mit Brotkisten, die er gegen einen der Attentäter schleuderte. Danach brachte er 20 Passanten in der Bäckerei unter, um sie zu schützen. Über Florin Morariu schrieben auch die britischen Zeitungen. Am Montag war er live in der BBC. Dank der Art und Weise, in der Morariu während des Terroranschlags gehandelt hat, wird er nun als Held gefeiert. Er selbst fühle sich aber von den Behörden in Stich gelassen und sagt, er habe Angst um sein Leben und wolle sich geschützt wissen. Die Bekannten der drei Terroristen könnten sich rächen, befürchtet er. Der rumänische Botschafter in London, Dan Mihalache, erklärte über die möglichen Schutzma‎ßnahmen folgendes:

Wir befinden uns auf ausländischem Staatsgebiet. Wir arbeiten mit der britischen Polizei eng zusammen. Es gibt auch eine Zusammenarbeit der Geheimdienste und wir werden ganz genau festlegen, was Florin Morariu braucht. Zusammen mit unseren Partnern werden wir Schutzma‎ßnahmen treffen.“

Botschafter Dan Mihalache werde dem Auswärtigen Amt im Bukarest au‎ßerdem nahelegen, dem Staatschef Klaus Iohannis vorzuschlagen, Florin Morariu einen Orden für seinen Mut zu verleihen.

6 June 2017
Nachrichten 04.06.2017

London: Die britische Premierministerin Theresa May bezeichnete die Terror-Angriffe als eine Perversion des Islams. Großbritannien habe genug davon, erklärte May nach dem Anschlag in London, der 7 Menschenleben gekostet und weitere 50 Personen verletzt hat. Nach dem Treffen des Sicherheitskabinetts hob May hervor, die jungsten drei Attentate in Großbritannien hängen nicht zusammen, sondern seien alle durch die Ideologie des radikalen Islamismus verbunden. In Großbritannien gebe es viel zu viel Toleranz gegenüber dem Extremismus.Teresa May fügte hinzu, die Parlamentswahl werde, wie geplant, am 8. Juni stattfinden. Drei Attentäter rasten am Samstag Abend mit einem Transporter auf der London Bridge in eine Menschenmenge. Sie sprangen aus dem Fahrzeug und erstachen Fußgänger, bis sie von Polizisten erschossen wurden. Es ist der dritte terroristische Angriff in Großbritannien nach dem Attentat im März auf der Westminster Brücke, wo fünf Pesonen ihr Leben verloren haben, und dem Angriff in Manchester, der 22 Opfer gefordet hat. Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat den Terror-Anschlag verurteilt. Die Rumänische Botschaft verfolge mit Aufmerksamkeit die Angriffe in London und verlangte suplimentäre Daten, um zu erfahren, ob unter den Opfern auch Rumänen zählen.

Washington: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis unternimmt ab Samstag einen Arbeitsbesuch in den USA, wo er am 9. Juni mit dem US-Präsidenten Donald Trump zusammenkommen wird. Laut dem Korrespondeten von RRA in Washington ist Klaus Iohannis der erste Statschef aus Mittel- und Osteuropa, der von Trump empfangen wird. Angegangen werden die Vertiefung der bilateralen Beziehungen, sowie die Verstärkung der Strategischen Partnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Rumänien. Rumänien wurde in den letzten 20 Jahren ein bedeutender Partner Washinghtons in der Region aber auch auf internationaler Ebene. Am 5. Juni wird der rumänische Staatspräsident als Ehrengast beim Globalen Forum der bedeutenden Organisation American Jewish Committee teilnehmen; dabei wird Klaus Iohannis die Auszeichnung Light Unto the Nations erhalten. Das ist die höchste Auszeichnung des American Jewish Committee, und wird an Staats- und Regierungschefs als Anerkennung für ihren wichtigen internationalen Beitrag bei der Förderung des Friedens, der Sicherheit, der Demokratie und der menschlichen Werte verliehen. Im Rahmen seines USA-Besuches wird Klaus Iohannis auch mit Vertretern der rumänischen Gemeinden in den Vereinigten Staaten zusammentreffen.

Bukarest: Die Rumänin Monica Ungureanu hat Gold bei der Kategorie 48 kg des European Judo Open in Bukarest gewonnen. Sie hat am Samstag im Finale die Italienerin Francesca Milani besiegt. Ungureanu hat bei den Europameisterschaften 2016 und 2017 die Bronzemedaille erzielt. European Judo Open ist das bedeutendste Judowettbewerb, das von Rumänien beherbergt wird. Es beteiligen sich 438 Sportler aus 31 Ländern von 4 Erdteilen. Rumänien ist von 52 Sportlern 34 Männern und 18 Damen vertreten.

Bukarest: Warmes Wetter in Rumänien. Im Südwesten und Süden des Landes ist der Himmel bewölkt. Im Gebirge werden Regenschauer verzeichnet. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 24 und 32 Grad Celsius.

4 June 2017
Nachrichten 09.04.2017

Eine 83jährige rumänische Frau ist beim Lkw-Attentat vom Freitag in Stockholm verletzt worden. Sie wurde dabei von Betonteilen getroffen und erlitt zwei Knochenbrüche am Bein. Ein Vertreter der rumänischen orthodoxen Kirche in Nordeuropa besuchte die Frau im Krankenhaus und sprach ihr Mut zu. Am Freitag hatte ein 39jähriger Usbeke mutmaßlich einen gestohlenen Lkw in eine Menschenmenge auf einer Einkaufsstraße in Stockholm gesteuert und dabei 4 Menschen getötet. Weitere 15 Personen wurden verletzt.

Die rumänische Straßenverwaltungsgesellschaft will die Europäische Kommission in Verbindung mit dem neuen Mautsystem in Bulgarien anrufen. Im Nachbarland können Vignetten nicht mehr in Tankstellen gekauft werden, was am Grenzübergangspunkt Giurgiu-Ruse in der Fahrtrichtung nach Bulgarien zu kilometerlangen Lkw-Warteschlangen führt. Die bulgarische Seite habe bislang alle Vorschläge zur flüssigeren Gestaltung des Grenzverkehrs abgelehnt, hieß es aus Bukarest. Giurgiu-Ruse ist der wichtigste Übergang an der rumänisch-bugarischen Grenze und wird am Tag von mehr als 1000 Lkw genutzt.

Bei einer Bombenexplosion in einer koptischen Kirche in Ägypten sind am Sonntag mindestens 21 Menschen getötet und weitere 59 verletzt worden. Möglicherweise habe es sich um einen Selbstmordanschlag gehandelt. Die Kopten sind die größte christliche Glaubensgemeinschaft im Nahen Osten und machen etwa zehn Prozent der 90 Millionen Einwohner Ägyptens aus. Die Minderheit sieht sich immer wieder gewaltsamen Angriffen ausgesetzt. Papst Franziskus wird Ägypten am 28. und 29. April besuchen. Dabei will er auch seine Solidarität mit den Kopten zum Ausdruck bringen.

US-Außenminister Rex Tillerson und sein russischer Kollege Sergej Lawrow haben erstmals seit dem US-Raketenangriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt miteinander telefoniert. Lawrow wiederholte dabei die Auffassung Russlands, wonach Vorwürfe gegen die syrische Regierung, für den mutmaßlichen Giftgas-Angriff von letzter Woche verantwortlich zu sein, nicht der Realität entsprächen. Der Angriff auf einen Staat, dessen Regierung gegen den Terrorismus kämpft, schaffe neue Risiken für die regionale und globale Sicherheit, teilte das russische Außenministerium mit.

Vor dem Hintergrund der Bedrohung durch das Atomprogramm Nordkoreas hat die US-Armee eine Flugzeugträgergruppe in Richtung der Koreanischen Halbinsel entsendet. Es handele sich um eine Vorsichtsmaßnahme, um die Präsenz und Bereitschaft in der westlichen Pazifikregion zu stärken, sagte ein Armeesprecher am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Nordkorea unterhält trotz umfassender Sanktionen seit Jahren ein Atomwaffenprogramm. Seit 2006 hat das Land insgesamt fünf Atomwaffentests vorgenommen, davon zwei im vergangenen Jahr. Experten gehen anhand von Satellitenaufnahmen davon aus, dass derzeit ein sechster Test vorbereitet werden könnte. Zugleich arbeitet die Führung in Pjöngjang an der Entwicklung von Langstreckenraketen, mit denen atomare Sprengköpfe bis in die USA getragen werden könnten.

Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras hat die Umsetzung der vereinbarten weiteren Wirtschaftsreformen an Schuldenerleichterungen geknüpft. Mittelfristige Schuldenerleichterungen, die es Griechenland ermöglichten, am Anleihekaufprogramm der EZB teilzunehmen, und ein machbarer Kurs in der Haushaltspolitik sei die Voraussetzung für die Umsetzung der mit den Gläubigern vereinbarten Maßnahmen, sagte Tsipras am Sonntag vor dem Zentralkomitee seiner linken Syriza-Partei in Athen. Griechenland hatte am Freitag mit den Gläubigern im monatelangen Streit über Reformen die größten Hürden ausgeräumt und damit den Weg für die Auszahlung weiterer Milliardenhilfen geebnet. So sind unter anderem Veränderungen im Rentensystem vorgesehen. Der Primärüberschuss – also der Staatshaushalt ohne Zinszahlungen – soll sich 2018 und auch mittelfristig auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung belaufen.

9 April 2017
Nachrichten 08.04.2017

Der 8. April ist der internationale Tag der Roma. Zu diesem Anlass werden über das gesamte Wochenende in Rumänien Ereignisse zur Förderung der Kultur und Tradition dieser Volksgruppe organisiert — Buchpräsentationen, Handwerkermessen, Kunstausstellungen und Theaterstücke. In seiner Botschaft betonte der rumänische Präsident Klaus Iohannis die Bedeutung des Dialogs zwischen den Volksgruppen sowie der ökonomischen, sozialen und kulturellen Emanzipierung der Roma. Auch appelierte er an ein tolerantes, inklusives Miteinanderleben. Die Roma, die schon im 5. Jahrhundert vor allem aus Indien einwanderten, sind Europas zahlenmä‎ßig stärkste Minderheit. 10 Millionen leben in Europa, sechs Millionen von ihnen in der EU. Sie sind oft Ziel von Diskrminierung und sozialer Ausgrenzung.

Beim Attentat vom Freitag in Stockholm ist auch eine rumänische Staatsangehörige verletzt worden. Das rumänische Au‎ßenministerium bestätigte, dass die Frau in einem Krankenhaus in der schwedischen Hauptstadt liegt; ihr Zustand sei stabil. Der mutma‎ßliche Lkw-Attentäter von Stockholm ist ein 39-jähriger Usbeke, der dem schwedische Inlandsgeheimdienst bekannt war. In dem Lkw, mit dem der Täter am Freitag den Anschlag verübt hatte, wurde nach Polizeiangaben ein verdächtiger Gegenstand gefunden. Der Angreifer hatte am Freitagnachmittag im Zentrum von Stockholm einen gestohlenen Lkw durch eine Einkaufsstra‎ße gesteuert und vier Menschen getötet. Er wurde später in einer Kleinstadt im Norden von Stockholm festgenommen.

Die Anzahl der Todesopfer des Terrorangriffs im Zentrum Londons am 22. März ist auf fünf gestiegen. Eine 31jährige rumänische Architektin, die auf der Westminister-Brücke vom Täter angefahren und unter dem Aufprall in die Themse katapultiert wurde, ist ihren Verletzungen erlegen. Das bestätigte am Freitag der rumänische Botschafter in der britischen Hauptstadt. Der Partner der Frau hatte nur leichte Verletzungen davongetragen und wurde schnell aus dem Krankenhaus entlassen.

Die separatistische baskische Organisation ETA hat am Samstag nach rund vier Jahrzehnten Kampf ihre Waffen niedergelegt. Sie übermittelte zunächst der französischen Justiz Informationen über die Waffenverstecke an der französisch-spanischen Grenze. 1959 während der Franco-Diktatur in Spanien gegründet, um für ein freies und unabhängiges Baskenland zu kämpfen, wird die ETA für den Tod von 829 Menschen verantwortlich gemacht. Die Organisation versucht, für rund 360 verbleibende Häftlinge, die wegen Verbrechen der ETA in Frankreich und Spanien inhaftiert sind, Hafterleichterungen, Strafnachlässe oder Entlassungen auf Bewährung zu erreichen. Beide Länder lehnten Verhandlungen ab. Die EU stuft die ETA als terroristische Organisation ein.

Nach ihrem Raketenangriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt haben die USA mit weiteren Angriffen gegen die Armee von Syriens Machthaber Baschar al-Assad gedroht. “Wir sind darauf vorbereitet, noch mehr zu tun, hoffen aber, dass es nicht notwendig sein wird”, sagte die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, am Freitag in New York. Nach US-Regierungsangaben wurden in der Nacht zum Freitag 59 Raketen auf die Luftwaffenbasis Al-Schairat abgefeuert. Russland verurteilte den Angriff als unrechtmä‎ßiges Vorgehen der USA, das extrem ernste Konsequenzen für die regionale und internationale Stabilität haben könnte. Das rumänische Au‎ßenministerium teilte im Kontext mit, dass der US-Angriff eine klare Reaktion auf die Gräueltaten des Regimes von Baschar al-Assad sei. Rumänien unterstütze jede Anstrengung zur Beilegung des Konflikts, der seit schon sechs Jahren mehrere Hunderttausende Tote gefordert habe.

Zum Tennis: Die rumänische Spielerin Irina Begu scheint beim Turnier von Charleston in den USA mit Gesamtpreisen von 700 Tausend Dollar einfach kein Glück zu haben. Nachdem sie zwei Jahre in Folge im Viertelfinale von Angelique Kerber aus Deutschland besiegt wurde, scheiterte sie jetzt ebenfalls im Viertelfinale an der 19jährigen Russin Darya Kasatkina. Begu, nr. 33 der Weltrangliste WTA unterlag in zwei Sätzen 4-6 und 1-6 in nur knappen 80 Minuten. Sie war über die starke Australierin Samantha Stosur ins Viertelfinale eingezogen.

8 April 2017
Die Woche 03.04.-07.04.2017 im Überblick

Die Regierungskoalition hat einen Gesetzentwurf über die einheitliche Entlohnung der Staatsbediensteten vorgeschlagen

Im rumänischen Entlohnungssystem für Staatsbedienstete gibt es zur Zeit keine Hierarchie, die sich an der Bedeutung der geleisteten Arbeit, an der Schul- oder Hochschulausbildung, an dem Berufsalter oder an der beruflichen Erfahrung orientiert. Diese Lücke im Entlohnungssystem führte im Laufe der Jahre zu Anomalien, die in anderen EU-Ländern undenkbar wären. Die jetzige Koalitionsregierung der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) hat sich vorgenommen, diese Situation durch ein Gesetz über die einheitliche Entlohnung der Staatsbediensteten zu regeln. Der Gesetzentwurf ist am Donnerstag in Sinaia auf dem Treffen des Nationalen Exekutivkomitees der Sozialdemokratischen Partei (PSD) vorgestellt worden. Zum Treffen der PSD-Führung beteiligten sich auch Vertreter des Koalitionspartners ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten). Auf dem Treffen erklärte der PSD-Vorsitzende, Liviu Dragnea, auf diese Weise werde das Annahmeverfahren beschleunigt, so dass einige im Gesetz vorgesehene Gehaltserhöhungen schon ab 1. Juli in Kraft treten können. Im Gesetz wird auch ein Kalender der Gehaltserhöhungen für die nächsten Jahre festgelegt. Laut Gesetzentwurf sollen die Löhne und Gehälter in den nächsten fünf Jahren etappenweise erhöht werden; die Berechnungen basieren auf dem durchschnittlichen Mindestlohn. Laut dem neuen Entlohnungsgesetz sollen die Staatsbediensteten, die die gleiche Aktivität leisten und den selben Berufsalter haben, die gleiche Entlohnung bekommen. Ferner soll das Prinzip der Hierarchie eingeführt werden, so daß der Leiter einer Einrichtung nicht ein niedrigeres Gehalt als seine Untergeordneten bekommt. Gemäß dem neuen Gesetz soll das Verhältnis zwischen dem niedrigsten und dem höchsten Lohn im öffentlichen Sektor von 1 zu 15 auf 1 zu 12 sinken. Das höchste Gehalt im Staat wird demnach der Staatschef erhalten, gefolgt von den Vorsitzenden der zwei Parlamentskammer und vom Präsidenten des Obersten Gerichts. Die politische Opposition in Bukarest sagte, das geplante Gesetz über die einheitliche Entlohnung der Staatsbediensteten sei unrealistisch, weil nicht genug Geld für alle vorgesehenen Gehaltserhöhungen vorhanden sei.

Justizminister plant Gesetzesänderungen und Kontrollmaßnahmen

Die Bukarester Regierung versucht, die Strafgesetzgebung zu modifizieren, damit sie nicht gegen die Entschiedungen des Verfassungsgerichts verstößt und die Bekämpfung der Korruption nicht verhindert. Der rumänische Justizminister, Tudorel Toader, gab am Mittwoch bekannt, das Gesetzesprojekt über die Anpassung der Normen des Strafgesetzbuches und der Strafprozeßordnung zu den Entscheidungen des Verfassungsgerichts werde nächste Woche dem Parlament zu Debatte vorgelegt. Die Anpassung bezieht sich auf die Definition des Amtsmissbrauches in Anlehnung an eine Entscheidung des Verfassungsgerichts vom letzten Jahr. Dabei präzisierte Toader, dass das Projekt keine Abgrenzung des Amtsmissbrauches statuiert; der Richter wird entscheiden, ob der Angeklagte eine Strafurteil bekommt, oder nicht. Die partielle Entkriminalisierung des Amtsmissbrauchs durch die Einführung einer Grenze von etwa 45.000 Euro, unter welcher der Amtsmissbrauch nicht als Straftat gelten sollte, war in der berühmt-berüchtigten Eilverordnung Nr. 13 vom 31. Januar enthalten. Die umstrittene, inzwischen annulierte Eilverordnung, hat für die größten Protestdemonstrationen im postkommunistischen Rumänien gesorgt. Justizminister Tudorel Toader hat auch angekündigt, dass bei der Staatsanwaltschaft am Obersten Gerichtshof, der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA und der Behörde zur Bekämpfung des Organisierten Verbrechens DIICOT ein externes Audit durchgeführt werden soll. Dabei soll die Tätigkeit der Staatsanwälte geprüft werden. Das Audit soll feststellen, für wieviele Verfahren jeder Staatsanwalt zuständig ist, wie lange die Vorbereitung eines Verfahrens dauert, wieviele Klagen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht werden und wieviele unschuldige Bürger verurteilt wurden.

Drei Monate nach ihrer Amtseinführung nimmt die Bukarester Regierungskoalition eine zweite Regierungsumbildung vor

Die linksgerichtete rumänische Regierungskoalition, gebildet aus der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) unter der Leitung des Sozialdemokraten Sorin Grindeanu, die das Resultat der Parlamentswahlen vom 11. Dezember 2016 ist, hat drei Monate nach ihrer Amtseinführung schon wieder einige Minister gewechselt. Am 23. Februar waren schon vier Minister gewechselt worden: der Justizminister, der Wirtschaftsminister, der Handelsminister sowie der delegierte Minister für EU-Mittel. Tudorel Toader, ehemaliger Richter des Verfassungsgerichtes, übernahm das Amt des Justizministers. Alexandru Petrescu wurde für das Handelsministerium vorgeschlagen, so dass er das Wirtschaftsministerium verließ, wo Mihai Tudose zurückkam. Dieser hatte auch im Ponta-Kabinett das gleiche Amt bekleidet. Rovana Plumb wurde delegierte Ministerin für EU-Mittel. Sie war ebenfalls Ministerin in der Regierung von Adrian Năstase. All diese Rochaden wurden von der Sozialdemokratischen Partei abgesegnet. Jetzt war der Juniorpartner ALDE dran, an der Regierungsumbildung mitzumischen. Am Montag haben zwei neue Minister den Eid abgelegt. ALDE hat Graţiela Gavrilescu, ehemalige Ministerin für Beziehungen zum Parlament, für das Umweltministerium und zur Vizepremierministerin designiert. Ihr Platz wurde vom Chef der ALDE-Senatsfraktion Viorel Ilie eingenommen. Die Führungsriege der Allianz hatte eine Woche zuvor beschlossen, die politische Unterstützung für den Ko-Vorsitzenden Daniel Constantin, Vizepremier und Umweltminister, wegen der Querelen zwischen ihm und dem anderen Ko-Vorsitzenden, dem Senatschef Călin Popescu-Tăriceanu, zurückzuziehen.

Eine Rumänin ist das fünfte Todesopfer des Terrorangriffs in London

Die Anzahl der Todesopfer des Terrorangriffs im Zentrum Londons am 22. März ist auf fünf gestiegen. Eine 31jährige rumänische Architektin, die auf der Westminister-Brücke vom Täter angefahren und unter dem Aufprall in die Themse katapultiert wurde, ist ihren Verletzungen erlegen. Das bestätigte am Freitag der rumänische Botschafter in der britischen Hauptstadt. Der Partner der Frau hatte nur leichte Verletzungen davongetragen und wurde schnell aus dem Krankenhaus entlassen.

Gold- und Silbermedaillen und weitere Preise für Rumänien bei der Erfindungsmesse in Genf

Die rumänischen Erfinder haben in diesem Jahr bei der Internationalen Messe für Erfindungen in Genf zahlreiche Auszeichnungen erhalten. Es geht um die bedeutendste Veranstaltung in diesem Bereich, die im Zeitraum 29. März – 2. April stattfand. Die Rumänen wurden bei der 45. Messe von der Jury mit 34 Goldmedaillen, 8 Silbermedaillen und 10 Sonderpreisen ausgezeichnet. Hinzu kamen weitere 17 Preise, die von den ausländischen Delegationen, die bei dem Tag Rumäniens anwesend waren, verliehen wurden. Rumänien beteiligte sich mit 40 Erfindungen. Die Teilnahme wurde vom Staatshaushalt finanziert. Das Forschungsministerium gab bekannt, 8 Erfindungen wurden durch Eigenmittel finanziert.

8 April 2017
Nachrichten 07.04.2017

Erstmals seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs vor sechs Jahren haben die USA einen Stützpunkt der syrischen Regierungstruppen attackiert, von dem vor wenigen Tagen ein Giftgasangriff gegen Zivilisten geführt wurde. US-Präsident Donald Trump ließ als Vergeltung in der Nacht zum Freitag die Luftwaffenbasis mit Raketen beschießen. Dabei kamen anscheinend neun Menschen ums Leben, der Stützpunkt wurde vollständig zerstört. Russland verurteilte den Einsatz als Angriff auf einen souveränen Staat, während sich der Westen hinter Trump stellte. Als Reaktion auf den Angriff setzte Russland eine mit den USA geschlossene Vereinbarung über die Vermeidung von Zusammenstößen im syrischen Luftraum aus, wie eine Sprecherin des Außenministeriums mitteilte. Die russische Regierung forderte dem Außenministerium zufolge eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats, um über die derzeitige Lage zu beraten. Der UN-Sicherheitsrat hatte sich am Mittwoch mit dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien vom Dienstag befasst.NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, dass Syriens Präsident Bashar al Assad die alleinige Verantwortung für den Angriff trage. Das rumänische Außenministerium erklärte, der US-Luftangriff sei eine entschlossene Reaktion auf den Giftgasangriff und bekräftigte die Solidarität Rumäniens mit seinen Allierten und Partnern.

In der schwedischen Hauptstadt Stockholm hat mutmaßlich ein Attentäter mit einem Lastwagen mehrere Passanten getötet. Der schwedische Geheimdienst sprach von einem Anschlag, nachdem der Lastwagen kurz vor 15 Uhr vor einem gut besuchten Kaufhaus im Zentrum Stockholms in eine Menschenmenge gefahren war. In der Stadtmitte Stockholms wurden scharfe Sicherheitsmaßnahmen getroffen.

Die Anzahl der Todesopfer des Terrorangriffs im Zentrum Londons am 22. März ist auf fünf gestiegen. Eine 31jährige rumänische Architektin, die auf der Westminister-Brücke vom Täter angefahren und unter dem Aufprall in die Themse katapultiert wurde, ist ihren Verletzungen erlegen. Das bestätigte am Freitag der rumänische Botschafter in der britischen Hauptstadt. Der Partner der Frau hatte nur leichte Verletzungen davongetragen und wurde schnell aus dem Krankenhaus entlassen.

Die rumänische Grenzpolizei hat ab Freitag die Kontrolle an sämtlichen Grenzübergangspunkten in beiden Richtungen verschärft. Die Namen und Reisepapiere aller Ein- und Ausreisenden werden in den nationalen und internationalen Datenbanken überprüft. Am 7. April ist eine Änderung an den Schengener Grenzvorschriften in Kraft getreten, die für mehr Sicherheit der EU und ihrer Bürger sorgen soll. Die rumänische Grenzpolizei teilte mit, dass Maßnahmen getroffen wurden, um einen reibungslosen Ablauf der Kontrollen und ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der Sicherheit der Reisenden und der Zügigkeit des Grenzverkehrs zu gewährleisten.

Juristen aus Rumänien, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Georgien, Polen und der Türkei haben am Freitag in Bukarest im Rahmen einer internationalen Konferenz über das Verhältnis zwischen politscher Mehrheit und Opposition in einer Demokratie diskutiert. Der Erfahrungsaustausch wurde von der rumänischen Präsidialverwaltung und der Venedig-Kommission mit Unterstützung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates organisiert. Am Donnerstag hatte Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zum Auftakt der Konferenz erklärt, dass in einer soliden, demokratischen Gesellschaft Mehrheit und Opposition gemeinsam für das öffentliche Interesse handeln müssen. Zum Abschluß der Konferenz hat die Venedig-Kommission einen Bericht mit Leitlinien zum Verhalten der politischen Mehrheit im Umgang mit der Opposition vorgelegt.

7 April 2017
Zivilisten fallen immer öfter zu Opfer der Terrorangriffe

Die syrische Opposition, die im offenen Konflikt mit dem Regime des Präsidenten Bashar al-Assad steht, macht diesen für den Giftgasanschlag von Dienstag im Nordwesten Syriens verantwortlich. Unter den zig Todesopfern sind auch Kinder. Nach Angaben der russischen Regierung, die al-Assad unterstützt, seien Terroristen daran schuld, die syrische Luftwaffe habe in der Nähe der Stadt ein Lager von Rebellen mit Giftstoffen getroffen. In diesem Kampf der Anklagen und Dementierungen verlieren täglich unschuldige Zivilisten ihr Leben. Sie sind Opfer eines komplizierten Konfliktes, der nicht bald enden wird.

Der syrische Bürgerkrieg dauert seit sechs Jahren an. Eine politische Lösung ist leider nicht zu sehen. Rund 5 Millionen Syrier haben ihr Vaterland verlassen. Viele kamen nach Europa. Mehr als 250 Tausende wurden getötet. Tausende Kilometer nach Norden, in der zweitgrößten Stadt Russlands Sankt Petersburg, beweinen zahlreiche Familien ihre Toten, Opfer des Anschlags von Montag in der U-Bahn. Der 22-jährige Terrorist stammt aus der zentralasiatischen Republik Kirgisien. Er soll verantwortlich für beide Bomben in der Stadt sein: Erst soll er die später entschärfte Bombe an der Metro Ploschtschad Wosstanija platziert haben. Kurz darauf habe er sich selbst im Zug in die Luft gesprengt, teilten die Behörden mit. Der rumänische Staatschef Klaus Johannis sprach Putin sein Beileid aus: Ich will unser Beileid an Sie, an das russische Volk und besonders an die Familien infolge des Terroranschlags in der U-Bahn in Sankt Petersburg richten. Der Angriff forderte unschuldige Opfer, Zivilisten, und hat weitere Passagiere schwer verletzt – so der rumänische Landespräsident. Klaus Iohannis fügte hinzu Wir sprechen unser totales Beileid den Opferfamilien, den Verletzten, denen wir schnelle Genesung wünschen, aus. Klaus Iohannis hob die Bedeutung der Fortsetzung der Anstrengungen im Kampf gegen den Terrorismus und Extremismus hervor.

Kein einziges Land, egal wie entwickelt es ist, konnte den Terrorismus alleine besiegen. Frankreich, Deutschland, Großbritannien waren auch Ziele der Terrorangriffe. Paris, Nisa, Berlin oder London sind weitere Punkte auf der traurigen Karte der Anschläge. Unter den Opfern zählten auch Rumänen Touristen oder Ansässige. Das Mitgefühl und die Solidaritätserklärungen sind bedeutend. Bedeutender ist aber die konkrete Aktion gegen den Terrorismus, der bis vor Jahren in Europa relativ unbekannt war. Russland, Frankreich und Deutschland haben infolge des Terrorangriffs in Sankt Petersburg vereinbart, den Informationsaustausch zwischen den Geheimdiensten zu intensivieren.

5 April 2017
Nachrichten 19.07.2016

Bukarest: Der Kampf gegen Korruption beschränkt sich nicht auf die öffentlichen Institutionen, sondern liegt in der Verantwortung jedes Rumänen, hat der Premier Dacian Ciolos erklärt; am Dienstag stellte der rumänische Regierungschef die Nationale Strategie des Kampfs gegen Korruption vor, deren Umsetzung nicht wahlfrei sei, so Dacian Ciolos. Sollte Rumänien die Strategie wirksam umsetzen, könnte Bukarest nicht mehr unter EU-Aufsicht bleiben, sagte der rumänische Ministerpräsident, indem er auf den europäischen Kooperations-und Überprüfungsmechanismus hinwies. Diese Strategie könnte den klaren Beweis liefern, dass Bukarest die EU-Aufsicht nicht mehr brauche. Die Nationale Strategie zum Kampf gegen Korruption ist ein langfristiges Instrument, das den rumänischen Behörden einen Handelsplan zum Zweck der Förderung der Integrität und eines guten Managements in jeder öffentlichen Institution zur Verfügung stellt.

Bukarest: Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Dienstag der Familie des Rumänen, der beim Terrorangriff in Nizza ums Leben kam, ein Kondolenzschreiben geschickt. Nichts könne solche grausame Anschläge rechtfertigen, so Iohannis. Auch Ministerpräsident Dacian Ciolos äu‎ßerte sein Beileid und präzisierte, dass die Ehefrau und das Kind des gestorbenen Rumänen sich in zwei Krankenhäusern in Nizza befinden. Ihr Gesundheitszustand sei stabil, so Ciolos. Das rumänische Au‎ßenministerium hat sein tiefes Mitgefühl für den Tod des rumänischen Bürgers beim Terroranschlag von Nizza ausgesprochen. Die diplomatische Vertretung sowie der Ehrenkonsul Rumäniens in Marseille gewähren derzeit der Familie des Opfers ihre volle Unterstützung. Im Bukarester Au‎ßenministerium funktioniert ein Krisenstab, der in direkter und permanenter Verbindung mit den französischen Behörden steht. Der Terroranschlag, der am 14. Juli in Nizza stattfand, forderte 84 Todesopfer. 200 Menschen wurden verletzt, unter ihnen 4 Rumänen.

Bukarest: Die Terroranschläge, die in letzter Zeit die Europäische Union erschüttert haben beweisen nach wie vor, dass die Verstärkung der europäischen Sicherheit auf interner und externer Ebene ein Bedürfnis sei, hat der rumänische Au‎ßenminister Lazăr Comanescu am Montag beim EU-Au‎ßenministertreffen in Brüssel erklärt. Ferner bekräftigte Comanescu, dass Rumänien einen wichtigen Beitrag zur Verstärkung der Sicherheit in der EU leiste. Lazar Comănescu sprach anschlie‎ßend den Familien der Opfer von Nizza sein Beileid aus und bedankte sich bei den französischen Behörden dafür, dass sie die Suche der infolge des Terroranschlags als vermisst gemeldeten Rumänen unterstützt haben. Bezüglich der aktuellen Lage in Ankara betonte der rumänische Aussenminister die wichtige Rolle, die die Türkei als NATO-Land und Schlüsselpartner der Europäischen Union spielt. Ankara müsse die demokratischen Institutionen und die Menschenrechte beachten, sagte ferner der rumänische Au‎ßenminister.

Ankara: Ungeachtet der scharfen internationalen Kritik ist die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei für Präsident Recep Tayyip Erdogan nicht vom Tisch. “Es gibt das eindeutige Verbrechen des Verrats”, sagte Erdogan einem Übersetzer zufolge auf die Frage nach einer möglichen Wiedereinführung der Todesstrafe für die mutma‎ßlichen Hintermänner des Putschversuches. “Aber natürlich bedarf es einer Parlamentsentscheidung, damit sie als Verfassungsma‎ßnahme in Kraft treten kann”, sagte er in seinem ersten Interview seit dem gescheiterten Umsturzversuch. Die Europäische Union erklärte, dass eine Wiedereinführung der Todesstrafe das Ende der EU-Beitrittsgespräche bedeuten würde. Auch der Europarat warnte die Türkei vor einer Rückkehr zur Todesstrafe. Die Vereinigten Staaten betonten, dass die Behörden in Ankara mit der Bestrafung der Hintermänner des Putschversuches nicht zu weit gehen sollte. Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei hat das Bildungsministerium mehr als 15.000 Beamte vom Dienst suspendiert. Insgesamt 15.200 Staatsbedienstete aus dem Bildungsbereich würden verdächtigt, Verbindungen zur Bewegung des in den USA lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen zu haben, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Gegen sie werde nun ermittelt. Der türkische Hochschulrat forderte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Anadolu zudem die Rektoren aller staatlichen und privaten Universitäten zum Rücktritt auf. Präsident Recep Tayyip Erdogan sieht in Gülen den Drahtzieher des gescheiterten Putsches vom Wochenende. Er verlangt von den USA die Auslieferung des mit ihm verfeindeten Klerikers. AFP

19 July 2016
Blutige Tage voller Gewalt und Unsicherheit in Frankreich und in der Türkei

Am Donnerstagabend, als ganz Frankreich den Nationalfeiertag feierte, hatte ein Mann in Nizza einen 25-Tonnen Lastwagen in eine Menschenmenge gesteuert, die sich das Feuerwerk zum Abschluss des Nationalfeiertags anschaute. 84 Menschen, einschließlich Kinder, haben dabei ihr Leben verloren; mehrere Hundert wurden verletzt. Medienberichten zufolge, waren unter den Opfern auch Bürger aus anderen EU-Staaten, einschließlich aus Rumänien, und aus Russland. Zu dem Anschlag bekannte sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der Fahrer des Lastwagens wurde von der Polizei erschossen. Es handelte sich um den 31 Jahre alte Mohamed Lahouaiej-Bouhlel, ein französischer Bürger tunesischer Abstammung. Der UNO-Sicherheitsrat bezeichnete den Anschlag als einen barbarischen und feigen Angriff. Der US-Präsident Barack Obama sicherte Frankreich seine Solidarität zu. Auch der rumänische Präsident Klaus Iohannis sprach den Familien von Opfern sein Beileid aus. Klaus Iohannis hat am Freitag in das Kondolenzbuch bei der französischen Botschaft in Bukarest geschrieben. Der Premier Dacian Cioloş verurteilte den barbarischen Anschlag auf das französische Volk. Der rumänische Aussenminister Lazar Comanescu verurteilte seinerseits scharf den Angriff, den er als barbarische Terrorakte bezeichete und betonte, dass die internationale Gemeinschaft ihre Bemühungen im Kampf gegen Terrorismus intensivieren müsse. Andererseits sind die Sicherheitsmaßnahmen bei allen offiziellen französischen Institutionen in Rumänien verstärkt worden. In Frankreich hat der Präsident Francois Hollande nach dem Anschlag von Nizza eine dreitägige Staatstrauer angeordnet. Mehr als 500 Menschen meldeten sich bis jetzt in Nizza an den Stellen für psychologischen Beistand für die Zeugen des Terroranschlags. Die Französischen Behörden haben mehrere Verdächtige festgenommen, die den Anschlag geplant haben sollten.

Bei einem gescheiterten Putschversuch am Freitagnacht in der Türkei sind etwa 300 Militärs und Zivilisten ums Leben gekommen; mindestens 1.400 Menschen wurden verletzt. Ein Teil der turkischen Armee hat am 15. Juli versucht, den Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu stürzen. Die von den Putschisten bekanntgegebenen Gründe waren die Aufbewahrung der Säkularisierung und der demokratischen Freiheiten, sowie die Wiedereinführung der verfassungsmäßigen Ordnung in der Türkei. Nach dem Scheitern des Putschversuches erklärte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in einer Stellungnahme, dass die Regierung die Lage wieder unter Kontrolle habe, und ermunterte die Bürger, auf die Straße zu gehen, was auch anschließend geschah. Es folgten Tausende Festnahmen und Amtsentlassungen. Die türkische Führung setzt nach dem gescheiterten Putschversuch die von Präsident Recep Tayyip Erdogan angekündigte «Säuberung» des Militärs um und geht auch hart gegen Richter vor. Offiziellen Angaben zufolge wurden in einer ersten Aktion auch mehr als 2800 Putschisten aus den Reihen der Streitkräfte festgenommen. Fünf Generäle und 29 Oberste sollen nach Angaben aus Regierungskreisen ihrer Posten enthoben worden sein. 2700 Richter wurden abgesetzt – fast ein Fünftel der schätzungsweise rund 15 000 Richter in der Türkei. Auch wenn Recep Tayyp Erdogan demokratisch gewählt wurde, wird ihm eine beabsichtigte Islamisierung des türkischen Staates vorgeworfen. Der in der Türkei populäre Erdogan wurde in den letzten Jahren kritisiert, weil er die Freiheit der Presse blockierte, Kritiker, einschließlich Journalisten, zum Schweigen brachte, die Einführung des Islamismus in säkularen Strukturen förderte und die Machtbefugnisse des Präsidenten erweiterte. Nach dem Putschversuch gab es Chaos auf den Flughäfen in Ankara und Istanbul. Die rumänische Botschaft und die rumänischen Konsulate in der Türkei unterstützen die etwa 10.000 rumänischen Urlauber bei ihrer Rückkehr in die Heimat. Bislang wurden mit Hilfe des Auswärtigen Amtes mehrere zwei Sonderflüge für rumänische Staatsbürger auf der Route Istanbul-Bukarest getätigt. Das Bukarester Außenministerium empfiehlt weiterhin den Rumänen, Reisen in die Türkei zu vermeiden.

18 July 2016
Nachrichten 16.01.2016

BUKAREST: Die rumänische Grenzpolizei hat in der Nacht zum Samstag 60 Immigranten festgenommen, die versuchten, die Grenze zwischen Serbien und Rumänien (im Südwesten des Landes) illegal zu passieren. Laut ersten Informationen sind alle Immigranten Männer zwischen 20 und 40 Jahren. Sie erklärten, sie seien aus Pakistan, Irak, Afghanistan und Marokko. Die rumänische Grenzpolizei hat sich mit den serbischen Behörden in Verbindung gesetzt, damit der Vorfall gemeinsam untersucht und das Rückschiebeabkommen umgesetzt wird. Gleichzeitig wurden die Überwachungsma‎ßnahmen an der rumänischen Grenze verstärkt.

CHIŞINĂU: In der Hauptstadt der Republik Moldau haben am Samstag weitere Protestdemonstrationen stattgefunden. Der Staatspräsident der Moldau, Nicolae Timofti, hatte am Freitag den neuen Kandidat der Parlamentsmehrheit, Pavel Filip, als Ministerpräsidenten designiert. Die Plattform Gerechtigkeit und Wahrheit“, ein Kartell der prowestlichen Nichtregierungsorganisationen, hat ihre Sympathisanten zu einer Kundgebung in der Stadtmitte von Chisinau aufgerufen, um gegen die Korruption und die Ineffizienz der moldauischen Politiker zu protestieren. Der amtierende Minister für Informationstechnologie Filip soll am Montag die Verhandlungen mit den Parlamentsparteien aufnehmen. Nachdem die Demokraten den umstrittenen Geschäftsmann Vlad Plahotniuc für das Amt des Premiers vorgeschlagen hatten, wollten mehrere der Partner aus dem Parlament der Moldau ihre Unterstützung zurückziehen. Damit begründete auch Präsident Timofti die Ernennung eines neuen Kandidaten. 55 der 101 Abgeordneten im Parlament hatten dem Staatschef am Freitag den neuen Vorschlag eingereicht, auf den sie sich offenbar geeinigt hatten. Zuvor hatte der am Donnerstag von Präsident Timofti designierte Kandidat, Ion Păduraru, seinen Rücktritt angekündigt. Sollte das Parlament bis am 29. Januar keine neue Regierung im Amt bestätigen, müssen in der Moldau Neuwahlen stattfinden.

XXX — Die Sicherheitskräfte in Burkina Faso haben die Geiselnahme im Hotel “Splendid” beendet. Mehr als 120 Menschen wurden befreit, vier Angreifer getötet, darunter angeblich auch zwei Frauen. Stundenlang verschanzten sich bewaffnete Angreifer im Hotel “Splendid”, nun haben Sicherheitskräfte in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou die Geiselnahme beendet. Mehr als 120 Menschen seien in Sicherheit gebracht, insgesamt vier Dschihadisten getötet worden, teilte die Regierung mit. Am Freitagabend hatten mehrere Bewaffnete zuerst in einem Restaurant das Feuer eröffnet und dann das Hotel gestürmt, das bei Touristen beliebt ist. Islamisten hatten sich zu dem Angriff bekannt. Vorläufigen Angaben zufolge sind 23 Menschen bei dem Angriff gestorben. Wie Innenminister Simon Compaoré einem staatlichen Radiosender sagte, stammen die Todesopfer aus 18 unterschiedlichen Nationen. Frankreichs Präsident François Hollande sprach von einem feigen Terrorakt und sagte seinem burkinischen Kollegen Marc Christian Kaboré nach Elysée-Angaben “volle Unterstützung” und die Hilfe französischer Einsatzkräfte zu. Kaboré nannte den Angriff feige und abscheulich. (AFP)

WETTER: Es wird kalt und unbeständig in Rumänien. Das Wetteramt hat für Samstag und Sonntag in 9 Landkreisen im Süden und Südosten Rumäniens, sowie in der Hauptstadt Bukarest, eine Wetterwarnung Stufe Orange wegen Schneefälle und Schneeverwehungen verhängt. Parallell dazu gilt am Samstag und Sonntag eine Warnung Stufe Gelb wegen Schneefälle in 12 Landkreisen im Osten, Süden und in der Landesmitte. Die Schneedecke wird etwa 30 cm erreichen. Der Wind wird Geschwindigkeiten zwischen 55 und 70 Stundenkilometern erreichen und Schneeverwehungen verursachen. Die THT liegen zwischen –1 und +8 Grad C.

16 January 2016
Rumänien verurteilt den Anschlag auf das Satireblatt „Charlie Hebdo“

Der blutige Anschlag auf das Satiremagazin Charlie Hebdo“ in Paris sorgt weltweit für Entsetzen. Rumänien schlie‎ßt sich den Staaten an, die den Terrorangriff scharf verurteilen. Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat wie zahlreiche Facebook-Nutzer sein Profilbild gegen den schlichten Schriftzug auf schwarzem Hintergrund mit den Worten Je suis Charlie“ (Ich bin Charlie“) ausgetauscht. Sowohl der rumänische Staatschef als auch der Ministerpräsident Victor Ponta haben eine Botschaft an ihre französischen Gegenüber ausgerichtet.

Ich sichere allen Partnern Rumäniens die volle Unterstützung unseres Landes im Kampf gegen Terrorismus und jede Art von Extremismus zu“, hat Präsident Iohannis erklärt. Die internationale Gemeinschaft müsse eine feste Stellung gegenüber jedem Versuch der Terrororganisationen beziehen, den Rechtsstaat zu zerstören, die Rechte und die Freiheit der Bürger zu verletzen. Wir Rumänen sind solidarisch mit Frankreich und verurteilen entschieden den brutalen Angriff auf Grundwerte wie die Redefreiheit“, sagte Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta.

Au‎ßenminister Bogdan Aurescu erklärte seinerseits: Es handelt sich um einen extrem schwerwiegenden Angriff auf die Pressefreiheit, auf Vertreter der Presse und letztendlich auf die Demokratie und einen ihrer Grundwerte, die Freiheit.“ Die französische Botschaft in Bukarest hat die Flagge auf Halbmast gesetzt. Die Bukarester gedenken der Opfer des Attentats und zeigen Solidarität vor der französischen Botschaft, legen Blumen nieder und stellen Kerzen auf. Der französische Botschafter in Bukarest François Saint-Paul dankte dem rumänischen Volk und den Bukarester Behörden für die Solidarität und Unterstützung.

Der Terroranschlag in der französischen Hauptstadt löste weltweit Betroffenheit, Fassungslosigkeit und Wut aus. Der berühmte Schriftsteller Pascal Bruckner bezeichnete in einem Interview gegenüber der Tageszeitung Le Figaro“ das kaltblütige Massaker, das als der grö‎ßte Anschlag im Land seit 50 Jahren gilt, als eine neue Etappe im Krieg der Radikalislamisten gegen die westeuropäische Demokratie“. Die Täter solcher Angriffe sind Islamofaschisten und die vier berühmten franzöischen Karikaturenzeichner, die dem Anschlag zu Opfer gefallen sind, gelten als die ersten Vertreter des Widerstands in diesem neuen Krieg.“ Auf die Radikalisierung des Islams könnte man mit Radikalisierung der Blindheit antworten. Die Tragödie in Paris müsse aber den Verantwortlichen die Augen öffnen, fügte Bruckner hinzu. Für Journalisten, die die Leidenschaft mit dem Beruf verbinden, sei Meinungsfreiheit erstrangig, diese Freiheit komme aber allzu oft einem Kampf gleich, einem Kampf, den man mit Federn, Bleistiften und Kugelschreibern anstatt Waffen führt.

Das Nachrichtenmagazin Le Nouvel Observateur“ schreibt: Charlie Hebdo muss zum Symbol werden: einem Symbol des Widerstands gegen die Wut und den Fanatismus, denn es handelt sich um einen äu‎ßerst brutalen Angriff gegen Pressefreiheit, Demokratie und gegen das ganze französische Volk.“ Die Spitzenpolitiker Frankreichs wandten sich an die Nation und riefen einstimmig zu Solidarität und Einheit auf, verurteilten die feige Tat und versicherten, dass die Täter nicht das letzte Wort behalten werden.

8 January 2015
Nachrichten 28.04.2014

Bukarest: Rumäniens Präsident Traian Băsescu hat am Montag an seinen russischen Gegenüber Vladimir Putin appelliert, die illegalen Militäraktionen in der ukrainischen Region Donetsk zu verurteilen und seine Autorität zum guten Funktionieren der OSZE-Mission im Osten des Landes einzusetzen. Laut einer offiziellen Mitteilung des rumänischen Präsidialamtes, nahm der rumänische Staatschef die Aktionen der prorussischen Separatisten besorgt zur Kenntnis. Am 25. April haben die Separatisten in der ostukrainischen Stadt Slaviansk acht OSZE-Beobachter festgesetzt. Diese Aktion sei ein direkter Angriff gegen die internationalen Bemühungen um die Entschärfung der Krise in der benachbarten Ukraine und ein illegaler Akt einer illegalen paramilitärischen Gruppe, sagte der rumänische Staatschef.

Ministerpräsident Victor Ponta kündigte seinerseits am Montag an, vor dem Hintergrung der Krise in der benachbarten Ukraine sei der 2014 Haushalt des Rumänischen Verteidigungsministeriums um 0,2% des Bruttoinlandsproduktes erhöht worden. Am Anfang des Monats hatte Premierminister Ponta erklärt, Rumänien müsse die Rolle einer Nato-Grenze in einer von Krisen erschütterten Region annehmen und der Haushalt des Verteidigungsministeriums soll um 0,2% des BIP erhöht werden, so dass dieser im Jahr 2017 2% erreiche.

Bukarest: Rumäniens Aussenminister Titus Corlăţean wird am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in Washington eintreffen. Corlăţean soll sich dabei an einer Konferenz zu europäischen Themen beteiligen, hei‎ßt es in einer offiziellen Mitteilung des Bukarester Aussenministeriums. Daran nehmen US-Regierungsmitglieder, Entscheidungsträger der Europäischen Union, der NATO sowie Ministerpräsidenten, Aussenminister und Verteidigungsminister europäischer Staaten teil. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die ausschlaggebenden Ereignisse, die zum Bau einer kräftigen und wohlhabenden transatlantischen Gemeinschaft geführt haben, sowie strategische Perspektiven für Ost- und Südeuropa. Der rumänische Aussenminister wird dabei mit den Vertretern der US-Regierung, des US-Kongresses, sowie mit Mitgliedern der rumanischen Gemeinschaft zu Gesprächen zusammenkommen.

Bukarest: Die Ministerpräsidenten Rumäniens und der Republik Moldau Victor Ponta bzw Iurie Leanca werden am Dienstag an einer Grenzstadt zwischen Rumänien und Republik Moldau zusammenkommen, um die Aufhebung der EU-Visumpflicht für moldauische Staatsbürger symbolisch zu markieren. Der rumänische Staatschef Traian Băsescu hatte diesbezüglich erklärt, sowohl die Reisefreiheit innerhalb der EU, als auch und die künftige Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens werden den europäischen Weg der Republik Moldau konsolidieren. Präsident Băsescu hob ferner hervor, die Integration dieses Landes in die “gro‎ße europäische Familie“ sei eine Priorität die sich Rumänien setzt. Der moldauische Premierminister Iurie Leanca hat am Montag erklärt, der 28. April 2014 bleibe in der Geschichte seines Landes, da er den moldauischen Staatsbürgern mit der Aufhebung der Visumpflicht mehr Freiheit bringe.

28 April 2014