Radio România Internațional

Tag: Arbeitslosigkeit

  • Positive Wirtschaftsprognose der Europäischen Kommission

    Die rumänische Wirtschaft ist in letzter Zeit leicht gestiegen. Im vergangenen Jahr verzeichnete man einen Wirtschaftsanstieg von 3,5%, was der grö‎ßte in der EU war. Für 2014 schätzen die Analysten einen dezenten Wirtschaftswachstum von 2,5%. Die Europäische Kommission sieht für 2015 einen Anstieg von 2,6% vor. Die Experten schätzen, Reformen wie die Liberalisierung des Energiemarktes und das neue Arbeitsgesetz führten zu diesem Wirtschaftswachstum. Die interne Nachfrage, als Hauptmotor des Anstiegs, werde die Exporte überschreiten, während der private Konsum ebenfalls auf Grund eines höheren Vertrauens der Kunden steigen wird. Die Investitionen werden ebenfalls höher sein. Diese werden von einer besseren Absorption der EU-Gelder und der Entwicklung der bedeutendsten Infrastrukturprojekte unterstützt .




    Die Europäische Kommission bringt Daten über die Inflation, die Arbeitslosigkeit, den Haushaltsdefizit und die öffentliche Schulden. Für 2014 erwartet man eine Inflation von 2,4% und für 2015 von 3,3%. Die Arbeitslosigkeitsquote wird 2014 bis auf 7,2% abnehmen. Das Haushaltsdefizit wird in diesem Jahr von 2% sein, während die öffentlichen Schulden, unter den niedrigsten in Europa, 40% des BIP, betragen werden.



    Die Prognose der Europäischen Kommission zieht auch die Indexierung der Renten und die Lohnerhöhungen der Angestellten im öffentlichen Dienst in Betracht. Für 2014 und 2015 gibt es aber Risiken was die Geldausgaben vor den Wahlen und die Einnahme von gebühren anbelangt. Die Europäische Kommission empfehlt den Behörden in Bukarest, weiterhin die Reformen fortzusetzen.



    Die Prognosen für Rumänien sind im allgemeinen besser als die für die EU. Für 2014 erwartet die Kommission einen Wirtschaftsanstieg von 1,6% und eine Arbeitslosigkeitsquote von 11 %.

  • Ein „neuer Weg“ für Europa?

    Ein „neuer Weg“ für Europa?

    Auf Anregung von Gewerkschaften sind kürzlich Dutzende Tausend Menschen aus 21 Ländern in Brüssel auf die Stra‎ße gegangen. Diese haben die europäischen Entscheidungsträger aufgefordert, sich für einen neuen Weg“ zu einem sozialeren Europa einzusetzen. Unsere Botschaft ist einfach, die europäischen Entscheidungsträger wollen sie dennoch nicht hören — die europäische Politik als Antwort auf die Wirtschaftskrise ist unzulänglich und hat in der Tat die Sozial- und Wirtschaftskrise verschärft“, erklärte die Generalsekretärin des Europäischen Gewerkschaftsbunds, Bernadette Ségol.



    Die Protestteilnehmer haben für wichtige Investitionen, die einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum unentbehrlich seien, und für qualitative Arbeitsstellen plädiert. Sie haben sich sogar für die Notwendigkeit eines Marshallplans“ und für die Wiederankurbelung der europäischen Wirtschaft geäu‎ßert. Derzeit sind über 26 Millionen Europäer arbeitslos, ihre Zahl nahm allerdings um 10 Millionen seit 2008 zu. In 18 von 28 EU-Staaten seien die Reallöhne gefallen, erklären Gewerkschaftsmitglieder. Die derzeitige Situation europäischer Jugendlicher ist sogar schlimmer — 7,5 Millionen von ihnen sind arbeitslos, studieren nicht und lernen auch keinen Beruf. Viele von den gut ausgebildeten Jugendlichen mit unternehmerischer Initiative haben auf der Suche nach guten Arbeitsstellen ihr Heimatland verlassen“, betonte Ségol und hob ferner das Risiko einer sogenannten verlorenen Generation“ hervor.



    Die Demonstranten äu‎ßerten ebenfalls ihre Unzufriedenheit über die aktuelle Situation der EU-Bürger aus Ländern mit niedrigem Gehaltsniveau, die als Gastarbeiter in anderen EU-Staaten arbeiten. Diese müssten auf demselben Niveau mit den Bürgern ihrer Gastländer bezahlt werden, damit die Chancen, eine Arbeitsstelle zu besetzen, egal bleiben, meinen die Protestteilnehmer. Ein europäischer Mindestlohn im Wert von 1.500 Euro sei eine vernünftige Ma‎ßnahme für die Wiederankurbelung der Wirtschaft, sagten die Demonstranten anschlie‎ßend. In Rumänien soll der Mindestlohn 2017 deutlich erhöht werden, im Vergleich zu anderen Staaten der Region bleibt er dennoch gering, ergibt sich aus einem Bericht des IWF.



    Die Steigerung des Mindestlohns von 800 Lei (umgerechnet rund 180 Euro) im Jahr 2013 auf 900 Lei soll plangemä‎ß in zwei Etappen erfolgen: ab 1. Januar 2014 bzw. ab 1. Juli 2014. Der Mindestlohn in Rumänien ist nach Bulgarien mit 158 Euro der zweitniedrigste in der Region und um knapp 50% niedriger als in anderen Schwellenländern der Europäischen Union wie Kroatien, Polen und der Slowakei. Wirtschaftsanalytiker Aurelian Dochia erklärte, das Entwicklungsniveau Rumäniens bleibe dennoch deutlich unter dem europäischen, selbst wenn das Durchschnittseinkommen pro Einwohner 50% des europäischen Durchschnitts erreicht habe und von 26% — wie im Jahr 2000 — erheblich gestiegen sei. Darauf sei der wesentliche Anteil der Ausgaben privater Haushalte für Grundbedürfnisse zurückzuführen, fügt Dochia hinzu:



    Meiner Meinung nach ist diesbezüglich demnächst keine Änderung in Sicht. Sollte alles gut laufen, dann schlie‎ße ich nicht aus, dass Rumänien in den kommenden 10-15 Jahren 75% vom europäischen Durchschnitt erreicht. Schrittweise könnten wir ferner den europäischen Durchschnitt in einem längeren Zeitraum erreichen. Nur dann werden sich wahrscheinlich strukturelle Änderungen beim Konsum merken lassen.“



    Dem jüngsten Bericht des Nationalen Statistikamtes zufolge verdienen die Rumänen in einem Monat weniger, als sie ausgeben. Die Angaben des Bukarester Statistikamtes stellen einen Durchschnitt der Einkommen und Ausgaben je Privathaushalt dar. Das Wirtschaftswachstum des Landes um 3,5% würde sich vorerst im Lebensstandard der Bevölkerung nicht widerspiegeln, so das Bukarester Statistikamt. Der Statistik zufolge seien fast drei Viertel der Ausgaben der Bevölkerung dem Konsum gewidmet, während über 15% Steuerabgaben und verschiede Beitragszahlungen darstellen.



    Eine abrupte Erhöhung des Mindestlohnes könne die Anstellungsmöglichkeiten für unzureichend ausgebildete Menschen, Angestellte mit kurzfristigem Arbeitsvertrag und junge Arbeitnehmer gefährden. Unter solchen Umständen könnte das Risiko der Schwarzarbeit als Alternative wachsen. Der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, László Andor, warnte davor, dass die Auswirkungen der Schwarzarbeit nicht nur gefährliche Arbeitsbedingungen, sondern auch niedrige Einkommen mitenthalten. Ferner würden weniger Einnahmen in den Staatshaushalt einflie‎ßen und die Sozialschutzsysteme seien unterminiert, fügt Andor hinzu.



    Um dieses Phänomen zu bekämpfen, erstellte die Europäische Kommission eine Kooperationsplattform zum Zweck der Vorbeugung und Entmutigung der Schwarzarbeit. Das Projekt zielt darauf ab, die Kooperation zwischen EU-Staaten zum Zweck einer wirksameren Bekämpfung der Schwarzarbeit zu erweitern und zu verstärken. Die Plattform bringt europäische Arbeitsaufsichtsbehörden und Ordnungsämter zu Erfahrungsaustausch im Bereich zusammen. Die europäischen Länder, die den grö‎ßten Anteil von Schwarz-Angestellten (11%) verzeichnen, sind Lettland, die Niederlande und Estland.



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  • Hörerpostsendung 26.01.2014

    Hörerpostsendung 26.01.2014

    Liebe Freunde, herzlich willkommen zur wöchentlichen Hörerpostsendung von RRI. Ihr Postbote begrü‎ßt Sie aus einem verschneiten Bukarest mit eisigem Wind, der die gemessenen -7 Grad zu gefühlten -14 Grad Celsius werden lässt. In unserer Redaktion mit undichten Fenstern ist es nicht gerade angenehm, aber zumindest im Studio herrscht angemessene Wärme — die Technik darf man offenbar keinen Temperaturschwankungen aussetzen, Menschen müssen aber damit leben.



    Hei‎ß scheint hingegen die Debatte in Deutschland über Migranten aus Rumänien und Bulgarien seit Wochen und Monaten zu sein. Man spricht im Zusammenhang mit Zuwanderern aus den genannten Ländern von Armutsmigration“ und Sozialtourismus“, und einige Politiker schüren Ängste vor einem Missbrauch der Sozialsysteme“ Deutschlands oder sprechen sogar von Betrug.



    Das Thema interessiert auch unsere Hörer, denn wir haben mehrere Zuschriften und Meinungen dazu erhalten. So etwa bittet uns Heiner Finkhaus (aus Gescher, NRW), auch in den nächsten Monaten aus rumänischer Sicht zu berichten:



    Sie sprachen in Ihren Sendungen das Thema der Freizügigkeit von Arbeitnehmern in Europa an. Ich hoffe, Sie begleiten dieses Thema auch in den nächsten Monaten. Ich denke, die Ängste, die in einigen Städten in Deutschland aufkommen, sind leider teilweise berechtigt, sieht man sich dort die momentane Situation an. Hoffentlich zeigt uns die Zeit, dass die Bedenken grundlos waren.




    Klaus Pfahl (aus Elsnigk, Sachsen-Anhalt) findet die Aufregung übertrieben und kritisiert die Politiker, die sich damit profilieren möchten:



    Ich selbst möchte mal kurz meine eigene Meinung zu Ihren Nachrichtenmeldungen über die — wie man hier in Deutschland so schön sagt — Angst vor einer Armutseinwanderungswelle“ ab Januar 2014 sagen. Ich verfolge diese Diskussion täglich mit und es ist erbärmlich, wie einige deutsche Politiker sich damit ins rechte Licht rücken wollen. Aber aus Erfahrung wei‎ß man, dass diese Diskussionen in Kürze im Sande verlaufen werden und es wird sein, wie es immer war.




    Ralf Urbanczyk (aus Eisleben, Sachsen-Anhalt) vergleicht die derzeitige Diskussion mit jener aus der Zeit, als die Freizügigkeit für Bürger anderer neuer EU-Staaten eingeführt wurde, ohne dass es zu einer massenhaften Einwanderung in die Sozialsysteme gekommen wäre:



    In Ihren Sendungen gingen Sie auch schon auf die Debatte über möglichen Sozialmissbrauch durch rumänische Einwanderer in Deutschland ein. Ich finde diese Diskussion einfach unterirdisch.



    Sozialmissbrauch gab es immer und wird es immer geben, besonders in solch komplexen Strukturen wie der EU. Dazu existieren in der EU und in Deutschland genügend Gesetze, welche diesen ausschlie‎ßen sollen. Es ist ein absolutes Armutszeugnis von den Politikern, profilierungssüchtig gegen Rumänen und Bulgaren zu schimpfen, statt sich konstruktiv mit den eigenen Gesetzen auseinanderzusetzen. Und dann noch allen Rumänen und Bulgaren pauschal Sozialtourismus zu unterstellen, das ist einfach gelogen. Ich bin mir ziemlich sicher, diejenigen Rumänen und Bulgaren, welche sich in Deutschland Sozialleistungen erschleichen, sind die gleiche Klientel, die es auch in ihren Heimatländern machen. Also keineswegs die Mehrheit der Leute, welche für ihren Lebensunterhalt hart arbeiten.



    Ich kann die Probleme mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren nirgendwo ausmachen. Als vor einigen Jahren diese Freizügigkeit für Länder mit ähnlichen Einkommensverhältnissen und Sozialleistungen, also zum Beispiel die Slowakei oder Lettland, eingeführt wurde, gab es auch keine massenhafte Einwanderung in die Sozialsysteme, obwohl die Einkommen in diesen Ländern weiterhin auf ähnlichem Niveau wie in Rumänien sind. Und die Beträge, welche am Ende aus den deutschen Sozialkassen für Migranten ausgegeben werden, sind gar nichts gegen die Summen, welche in die Rettung heruntergewirtschafteter Banken gesteckt wurden. Darüber wird dann der Mantel des Schweigens gelegt.




    Auch Lutz Winkler (aus Schmitten im Taunus, Hessen) ist gut informiert und lässt sich von einigen Medien, welche nur Stimmungsmache veröffentlichen, nicht beirren:



    Rumänien ist derzeit mit seinen Menschen in aller Munde. Die Diskussion über die europäische Freizügigkeit nimmt hier groteske Züge an. Einerseits möchte man nur die fertig ausgebildeten und studierten Menschen in Deutschland empfangen — andererseits aber bitte nicht jemand, der hier Arbeit suchen könnte. Die Stammtischparolen ziehen sich durch die Medien und gerade die Presse im Rhein-Main-Gebiet druckt nun flei‎ßig Leserbriefe ab, für die ich mich schäme. Weiter rechts geht es nicht mehr, der Populismus siegt.



    Wenn ich sehe, wie ausländische Arbeitskräfte im Pflegebereich ausgenutzt werden — und auch in deutsche Sozialsysteme einzahlen — und wie dann über diese Menschen gesprochen wird, dann frage ich mich, ob die Menschen Europa wirklich wollen. Ich habe mich geschämt, als jetzt in Frankfurt eine “Behausung” entdeckt wurde, in der Rumänen ihr Leben verbringen mussten. Die Behausungen waren ca. 1,50 m hoch und standen im Wasser. Ungeheizt natürlich. Angeblich hätten es die Rumänen darin besser als zu Hause.



    Ich hoffe, dass dieser Fremdenhass und die von deutschen Politikern geschürten Ängste bald aufhören und die Vernunft wieder einzieht. Denn seit der Freizügigkeit ist nichts passiert: keine Autokolonnen aus Rumänien und Bulgarien wurden entdeckt und bei 1,01 Mio. Menschen, die im Jahr 2013 nach Deutschland gekommen sind, gibt es auch 700.000 Menschen, die Deutschland wieder verlassen haben. Netto 300.000 Menschen sind also nach Deutschland gekommen — und sicher nicht nur Arbeitslose, die sich an den Sozialsystemen bereichern wollen. Aber Populismus war schon immer keine gute Diskussionsgrundlage.




    Fritz Andorf (aus Meckenheim, NRW) konnte hingegen den Meldungen in deutschen Medien auch positive Informationen entnehmen, die der These vom Sozialtourismus im Kern widersprechen:



    Leider spricht man in Deutschland im Zusammenhang mit Bulgarien und Rumänien zurzeit immer nur von Sozialtourismus. Dabei sollte man doch erst einmal abwarten, wie sich die Freigabe der Arbeitsmöglichkeit für diese Länder in der EU überhaupt auswirkt. Gerade heute ging eine Meldung durch die Medien, nach der Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien beruflich deutlich besser qualifiziert sind als Migranten aus anderen Ländern. Also wozu dieses Geschrei schon jetzt?




    Liebe Freunde, vielen Dank für die vielschichtigen, differenzierten und vor allem gut fundierten Meinungen. Ich wei‎ß, dass das Thema sehr umstritten in Deutschland ist — der Begriff Sozialtourismus“ hat es übrigens zum Unwort des Jahres 2013 geschafft, wie Sie sicher wissen. Ich habe die Diskussion über Migration aus Rumänien und Bulgarien in den letzten Wochen und Monaten mitverfolgt — dank Internet besuche ich fast täglich die Online-Portale der grö‎ßeren überregionalen Publikationen in Deutschland. Darüber hinaus wollte es der Zufall, dass mir eine unlängst ausgearbeitete Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung in Rumänien vorliegt, die Begriffe und Wendungen wie Armutszuwanderung“, Sozialtourismus“, Missbrauch sozialer Leistungen“ nicht nur bedenklich findet, sondern auch auf deren Wahrheitsgehalt überprüft. Dabei greifen die Autoren auf Zahlen und Berichte aus Quellen zurück, deren Zuverlässigkeit niemand ernsthaft bestreiten dürfte: das Statistische Bundesamt, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das Institut zur Zukunft der Arbeit (Bonn), das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB), die OECD u.a.m. Autoren der besagten Abhandlung sind Matthias Jobelius, der Landesvertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Rumänien und der Republik Moldau, und Victoria Stoiciu, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung in Rumänien mit den Schwerpunkten Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Die Publikation ist öffentlich, trotzdem habe ich auch die ausdrückliche Erlaubnis der Autoren bekommen, relevante Stellen aus dem Dokument mit dem Titel Die Mär vom »Sozialtourismus«“ in der Sendung zu zitieren. Und auch Verweise auf andere Quellen sollen nicht fehlen.



    Zum einen ist es nicht verwunderlich, dass das Wohlstands- und Einkommensgefälle zwischen West- und Mittelost- bzw. Südosteuropa Migration fördert. Schlie‎ßlich gab es ähnliche Wanderungsbewegungen zwischen den ost- und westdeutschen Bundesländern nach der Wiedervereinigung. Seit Jahren und schon lange vor dem EU-Beitritt arbeiteten rumänische EU-Bürger als Akademiker, Facharbeiter, Auszubildende, Selbständige und Saisonarbeiter im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland. Seit dem 1. Januar 2014 können nun auch Rumänen ohne berufsqualifizierenden Abschluss uneingeschränkt in Deutschland arbeiten. Die Gründe für die Abwanderung rumänischer Arbeitskräfte sind komplex, den Autoren der Studie zufolge gingen und gehen die meisten Rumänen ins Ausland, um sich bessere Arbeitsmöglichkeiten und Einkommenszuwächse zu eröffnen. Dies liege an den niedrigen Löhnen und unzureichenden Beschäftigungsperspektiven in einem typischen Transformationsland wie Rumänien, so die Autoren der Studie.



    Doch bevor man meint, endlose Kohorten von Migranten aus Rumänien würden sich nach Deutschland in Bewegung setzen, sollte man sich Zahlen anschauen. Seit 2001 sind Italien und Spanien die mit Abstand wichtigsten Zielländer für rumänische Migranten. Sie nehmen zusammen jährlich zwischen 60 bis 80 Prozent aller rumänischen Zuwanderer auf. Wichtige Gründe für die Attraktivität beider Länder sind die Sprachverwandtschaft sowie die existierenden Netzwerke und gro‎ßen rumänischen Diaspora-Gemeinden in beiden Ländern. Deutschland liegt auf der Liste der Zielländer rumänischer Migranten zwar auf Platz drei, jedoch weit abgeschlagen hinter Spanien und Italien. Während in Spanien und Italien in den Jahren 2012 und 2013 jeweils über 900.000 bis knapp 1.000.000 Rumänen lebten, waren es 2012 in Deutschland etwa 205.000 und im Oktober 2013 ein wenig mehr als 262.000. Trotzdem lässt sich nicht von der Hand weisen, dass auch Deutschland als Zielland allmählich attraktiver für rumänische Migranten wird. Die Zahl der Zuwanderer aus Rumänien hat sich seit 2010 verdoppelt.



    Und nun zu den Qualifikationen und Tätigkeiten rumänischer Zuwanderer in Deutschland. In Deutschland gehören rumänische Staatsbürger zu den qualifizierten und gut integrierten Zuwanderungsgruppen. Zwar sei das Qualifikationsniveau der Migranten aus Bulgarien und Rumänien in Deutschland etwas niedriger als das von Migranten aus den mittelostosteuropäischen Ländern, die 2004 der EU beigetreten sind, jedoch liege es höher als das Qualifikationsniveau südeuropäischer EU-Bürger, die nach Deutschland kommen, schreiben die Autoren der Friedrich-Ebert-Stiftung und berufen sich dabei auf einen Bericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Beschäftigungsstruktur der rumänischen und bulgarischen Arbeitsmigranten im EU-Ausland sieht folgenderma‎ßen aus: Der überwiegende Teil ist im Bausektor (21,2 Prozent), in Privathaushalten und der häuslichen Pflege (17,5 Prozent) sowie im Hotel- und Gaststättengewerbe (14,2 Prozent) tätig. 14 Prozent der Auswanderer gelingt es, im Ausland einer im Vergleich zum Heimatland höher qualifizierteren Tätigkeit nachzugehen. Für je 22 Prozent bleibt das Tätigkeitsniveau gleich, weitere 22 Prozent arbeiten im Zielland in niedriger qualifizierten Jobs, 36 Prozent gingen zuvor in Rumänien keiner Tätigkeit nach.



    Die generell überdurchschnittliche bis höhere Qualifikation vieler rumänischer Arbeitsmigranten bestätigen auch andere Quellen. Laut einer Statistik, die der Zeit“ vorlag, kommen aus keinem anderen Land so viele Ärzte nach Deutschland wie aus Rumänien. Rund 2.700 Ärzte rumänischer Herkunft waren im Jahr 2012 in Deutschland tätig. Und laut Berechnungen des Deutschen Instituts der Wirtschaft (IW) in Köln zahle sich die Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien unter dem Strich aus: Knapp 25 Prozent der erwachsenen Zuwanderer aus diesen Ländern besitzen einen akademischen Abschluss; unter den Zuwanderern insgesamt sind es 29 Prozent, innerhalb der Gesamtbevölkerung in Deutschland aber nur 19 Prozent. Besonders positiv für die Innovationskraft der Bundesrepublik wirke sich aus, dass rund 10 Prozent aller erwachsenen Zuwanderer über einen Hochschulabschluss in einem sogenannten MINT-Fach verfügen. Sie sind also in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften oder Technik qualifiziert. Unter den Rumänen und Bulgaren liegt dieser Anteil bei gut 8 Prozent, während es in der Gesamtbevölkerung nur 6 Prozent sind, so die Berechnungen des Deutschen Instituts der Wirtschaft (IW) in Köln.



    Zurück zur Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Behauptung, dass Wanderungsbewegungen positiv mit hohen Leistungen für Arbeitslose korrelieren würden und es folglich einen »Sozialstaatstourismus« gäbe, lie‎ße sich kaum empirisch belegen, schreiben die Autoren und berufen sich dabei auf Zahlen vom Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB). In Deutschland sind Rumänen gut in den Arbeitsmarkt integriert. Verglichen mit dem Durchschnitt der Migranten aus den anderen östlichen EU-Mitgliedsländern (Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, Slowakei, Tschechien und Ungarn) sowie mit südeuropäischen Mitgliedsländern (Griechenland, Italien, Portugal und Spanien) haben Rumänen in Deutschland mit 60,2 Prozent die höchste Beschäftigungsquote. Die Arbeitslosenquote der Rumänen in Deutschland liegt mit 5,3 Prozent unter dem Bevölkerungsdurchschnitt in Deutschland (6,7 Prozent) und deutlich unter dem Durchschnitt der ausländischen Bevölkerung (14,7 Prozent).



    Probleme treten allerdings räumlich begrenzt und konzentriert in strukturschwachen Kommunen auf. Laut einer weiteren Studie des IAB mit dem Titel Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien: Arbeitsmigration oder Armutsmigration?“ weicht die in der Regel gelungene Arbeitsmarktintegration rumänischer Zuwanderer in einigen Kommunen vom Bundesdurchschnitt ab. So liegt die Arbeitslosenquote der Rumänen in Duisburg bei 18,7 Prozent, in Dortmund bei 19,3 Prozent und in Berlin bei 21,6 Prozent. Auch so liegen diese Zahlen aber in allen drei Fällen deutlich unter der Arbeitslosenquote der in diesen Städten lebenden Ausländer; sie zeigen vielmehr, dass in diesen Gegenden die Arbeitsmarktintegration weniger gut gelingt als im Bundesdurchschnitt.



    Und somit kommt man zu Problemen wie Schwarzarbeit, miserable Wohnbedingungen oder unwürdige und ausbeuterische Arbeitsbedingungen, wie sie Lutz Winkler in seinen Zeilen andeutete. Sie treten verstärkt in struktur- und wirtschaftsschwächeren Regionen Deutschlands auf, aber nicht nur dort. Hier darf ich auf eine Expertise im Auftrag des Gesprächskreises Migration und Integration“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn verweisen, die in der anfangs erwähnten Schrift zusammengefasst wird. Im zuletzt erwähnten Dokument ist folgendes zu lesen:



    Insbesondere solche Arbeitnehmer, die bereits in Rumänien im informellen Sektor gearbeitet haben, sind sich ihrer Arbeitnehmerrechte im Zielland oft nicht bewusst. Häufig wird dann nicht geklärt, ob und in welcher Form Arbeitsverträge vorhanden sind, wie die Lohnabrechnung aussieht, wie sich soziale Absicherung, Arbeitsstandards und Arbeitnehmerrechte gestalten. Wenn die betroffenen Arbeitnehmer auf Vermittler, Sub-Unternehmer, Leiharbeitsfirmen oder Arbeitgeber treffen, die bewusst Arbeitsstandards umgehen wollen, bleiben die Rechte von Arbeitsmigranten aus Rumänien oft auf der Strecke. Existieren in den Zielländern deregulierte Arbeitsmärkte, grenzüberschreitende Leiharbeit, ausgeprägte Niedriglohnsektoren, atypische Beschäftigungsverhältnisse (Werkverträge, Sub-Contracting etc.), intransparente oder gar illegale Mechanismen der Arbeitsvermittlung, bis hin zu Menschenhandel, kann sich das Problem verschärfen. Dann treten schnell Situationen ein, in denen rumänische EU-Bürger auch in Deutschland und auch auf dem regulären Arbeitsmarkt unter unwürdigen und ausbeuterischen Arbeitsbedingungen zu leiden haben.“



    Fazit der Studie: Wie so oft, wenn in Deutschland von »Missbrauch sozialer Leistungen«, »Armutszuwanderung« und »Sozialtourismus« geredet wird, sprechen die Fakten eine andere Sprache. Die Ausführungen haben gezeigt, dass rumänische Staatsbürger in Deutschland zu den vergleichsweise qualifizierten und gut integrierten Zuwanderungsgruppen gehören.“




    Zum Schluss ganz geschwind die Posteingangsliste:


    Von Paul Gager aus Österreich erhielten wir eine Gru‎ßkarte und einen dicken Umschlag mit Ausschnitten aus österreichischen Zeitungen und Magazinen. Weitere Schneckenpost, u.a. auch mit verspätet eingetroffenen Weihnachts- und Neujahrsgrü‎ßen, erhielten wir von Sandro Blatter (aus der Schweiz), Ulrich Wicke, Christoph Paustian, Wolfgang Kühn, Albert Pfeffer, Peter Thränert, Frank Bresonik, Carsten Hartwig, Wolf-Lutz Kabisch, Erhard Lauber, Heiner Finkhaus, Peter Möller (alle aus Deutschland).



    E-Mails erhielten wir bis Sonntagmittag von Iwan Roschkow (Ivan Rozhkov in englischer Transliteration) aus Russland sowie von Hubert Smykalla, Helmut Matt, Bernd, Anna und Willi Seiser, Siegbert Gerhard, Fritz Andorf, Herbert Jörger, Heinrich Eusterbrock, Hendrik Leuker, Volker Willschrey, Andreas Pawelczyk, Dieter Feltes (alle aus Deutschland).



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  • Armut und Arbeitnehmer in Europa

    Armut und Arbeitnehmer in Europa

    Die Wirtschaftskrise hat in Europa vor fünf Jahren begonnen und ihr Ende ist noch nicht in Sicht. Viele der europäischen Wirtschaften machen keine Fortschritte. Die EU-Länder, die einen wirtschaftlichen Aufschwung verzeichnen, wie zum Beispiel Rumänien, machen nur kleine Schritte vorwärts. Die Wirtschaftskrise, die die Basis der gemeinschaftlichen Konstruktion vernichtet, die einmal ein Beispiel und ein Raum des Wohlstands gewesen ist, führt zu einer immer mehr steigenden Armut. Die Schlussfolgerung wird in einer Studie der Europäischen Kommission aus dem vergangenen Jahr über die soziale Lage und die Arbeitskraft in der Union bekannt gegeben.



    Eine Seite der Armut ist die Arbeitslosigkeit, die in EU-Ländern wie Spanien ihren Höhepunkt erreicht hat. EU-Kommissar für Beschäftigung und Soziales László Andor erklärte, bedeutend sei nicht nur das Schaffen von Arbeitsplätzen sondern auch ihre Qualität. Alles hänge von dem gefundenen Arbeitsplatz, von dem Lohn, von der Anzahl der gearbeiteten Stunden und von der Familie ab – fügte Andor hinzu.



    Die europäische Exekutive schrieb über Rumänien, die Armuts- und Exklusionsrisiken stiegen bei der Kategorie bis zu 18 Jahren um 52% an. Die Studie vergleicht das Jahr 2012 mit 2011. Bei der Kategorie 15 – 62 Jahren spricht man über einen Anstieg von 40%.



    Die Zahl der Rumänen, die einen Teilzeit-Job haben, ist leicht gesunken. Die Zahl der Angestellten im Bereich Industrie und Dienstleistungen ist um 0,2% niedriger, während in der Landwirtschaft die Zahl der Arbeitnehmer um 0,4% gestiegen ist.



    Die Arbeitslosigkeit in Rumänien sank von 7,4% auf 7%. Die meisten aktiven Rumänen haben einen Job, der schlecht bezahlt wird. Sie sind Opfer der Polarisierung der Löhne, so die Europäische Kommission in dem veröffentlichten Bericht. Deshalb suchen Millionen Rumänen ihren materiellen Komfort in anderen, entwickelteren EU-Staaten.

  • Prognosen der Europäischen Kommission

    Die Arbeitslosigkeit bleibt auf EU Ebene bei einem inakzeptablen hohen Niveau, deshalb müssen wir die Wirtschaft modernisieren, erklärte der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung Olli Rehn nach der Veröffentlichung der Herbstprognosen der Europäischen Kommission. Der EU-Bericht warnt, dass wegen dem kleinen Wirtschaftsanstieg die Arbeitslosigkeitsquote bis 2015 auf Rekordwert treiben werde. Die Sparpolitiken der Regierungen werden weiterhin den Konsum und die Investitionen der Unternehmen negativ beeinflussen.




    Die Voraussagen der Kommission geben kein Ende der Wirtschaftskrise an. Die EU-Wirtschaft wird in diesem Jahr auf demselben Niveau bleiben und im nächsten Jahr nur um 1,4% steigen. Noch wenigere Gründe optimistisch zu sein kommen aus der Eurozone. Die Wirtschaft wird im Euroraum im Jahre 2013 um 0,4% sinken. Für 2014 wurde ein Anstieg von nur 1,1% gemeldet. Der Bericht der EU-Kommission unterstreicht die Tatsache, dass die Wirtschaften Deutschlands und Frankreichs, die Nummer 1 und Nummer 2 der Eurozone, die Wirtschaften der Staaten, die sich an der Peripherie der Währungsunion befinden, nicht genug anspornen können. Deutschlands Wirtschaft wird in diesem Jahr um 0,5% und im nächsten um 1,7% steigen. Für Frankreich sind die Prognosen nicht so gut, nur ein Anstieg um 0,2% im Jahre 2013, beziehungeweise von 0,9% im kommenden Jahr.




    Auch wenn die britische Wirtschaft, die au‎ßerhalb des Euroraumes ist, sich schneller entwickelt, werden leider die Wirtschaften Italiens und Spaniens nicht die gleiche Chance haben, so die Europäische Kommission. Spanien wird es nächstes Jahr aus der Rezession schaffen, kommt aber nicht aus der Krise heraus. Die Arbeitslosigkeit wird erst 2015 unter 11 % liegen. Alle Politiken auf nationaler und gemeinschaftlicher Ebene konzentrieren sich auf die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. 2014 wird die Arbeitslosigkeit im Euroraum bei 12% liegen. Die Prognosen sagen, dass erst in zwei Jahren positive Zeichen bemerkt werden können.




    Die Europäische Kommission hat die Prognosen für Polen und Ungarn verbessert und jene für Bulgarien abgestuft. Was Rumänien betrifft, spricht man über einen Wirtschaftsanstieg der 2015 bei 2,4% liegen wird. Der Bericht der Europäischen Kommission wird die Basis für die Haushaltsverhandlungen zwischen den Behörden in Brüssel und Rumänien darstellen. Beginnend mit 2013 wird die Exekutive der Europäischen Union die Haushaltsentwürfe der Mitgliedsstaaten kontrollieren, bevor diese den Parlamenten zugeschickt werden- so eine Regelung, die die Erscheinung einer neuen Krise der souveränen Schulden verhindern soll.

  • Internationaler Tag der Jugend

    Internationaler Tag der Jugend

    Der jüngsten Statistik der Internationalen Arbeitsorganisation zufolge, seien heute mehr als 70 Milionen Jugendliche arbeitslos. Als häufigster Grund wird die mangelnde Berufserfahrung gennant. Deshalb habe ein junger Uni-Absolvent drei mal mehrere Schwierigkeiten als andere Erwachsene, gleich nach Studiumabschluss einen Arbeitsplatz zu finden, zeigt ferner die Statistik der Internationalen Arbeitsorganisation.




    Paradoxerweise, nahm die Arbeitslosigkeit in den entwickelten Industriestaaten ebenfalls in letzter Zeit erheblich zu, während in Griechenland und Spanien mehr als 50% der Jugendlichen arbeitslos seien. Die aktuelle Situation wirft einen Schatten auf den Tag der Jugend, der seit vierzehn Jahr weltweit gefeiert wird.



    Die Situation ist dennoch nicht überraschend, in den letzten Jahren wurde aufgrund der internationalen Wirtschaftskrise eine erschreckend hohe Zahl von jugendlichen Arbeitssuchenden verzeichnet. Die Unsicherheit am Arbeitsplatz und die unbefriedigende Belohnung treiben zudem viele Arbeitnehmer in die Verzweiflung.



    Zur Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit, beschloss die Europäische Union neulich, in den kommenden zwei Jahren sechs Milliarden Euro für Jugendbeschäftigung bereitzustellen. Die Ma‎ßnahme erweckt dennoch Skepsis bei Wirtschaftsexperten. Einer von ihnen, John Springford sagte in einem Interview mit dem Radiosender Die Stimme Amerikas”, die Europäische Union brauche jetzt nachhaltige Lösungen anstatt einer sofortigen Finanzspritze. John Sprigford: Eine einfache Berechnung zeigt dass die Europäische Union für jeden jugendlichen Arbeitslosen Tausend Euro bereitstellt. Für solche Probleme müsste aber EU erstens makroökonomische und strukturelle Lösungen anstatt Konjunkturma‎ßnahmen finden.”




    EU-Ratsvorsitzender Herman van Rompuy fordert hingegen viel Geduld: Bestimmt sind wir uns dessen bewusst, dass solche Reformen mehr Zeit zur Umsetzung benötigen und dass die Ergebnisse nicht sofort zu erwarten sind.” Die Statistik der Internationalen Arbeitsorganisation zeigt dass in Rumänien ein interessantes Phänomen vorkommt: 15% der Jugendlichen sind für die aktuelle Marktnachfrage übergebildet.



    Nach Studium- und Ausbildungsabschluss sind sie gezwungen, unterqualifizierte Arbeitsstellen anzunehmen oder Jobs im Ausland zu suchen. “Habt keine Angst gegen Gegenwärtiges! Schwimmt gegen die Strömung!” lautete die jünste Botschaft von Papst Franziskus an die Jugendlichen weltweit, die er aufrief, eine neue Welt zu bauen.






  • Eurobarometer-Umfrage: Rumänen gehören zu den äußerst optimistischen Europäern

    Eurobarometer-Umfrage: Rumänen gehören zu den äußerst optimistischen Europäern

    Mitglied der Europäischen Union seit 2007, gehört Rumänien zu den äu‎ßerst optimistischen Staaten angesichst der Zukunft der EU. Einem Anfang der Woche veröffentlichten Eurobarometer zufolge haben 62% der Rumänen diesbezüglich optimistische Ansichten, mit diesem Prozentsatz belegt Rumänien den sechsten Platz nach Dänemark, Estland, Litauen, Malta und Polen. Besonders pessimistisch sind hingegen die Zyprer, die Griechen und die Portugiesen, Völker, deren Regierungen Finanzhilfe von der EU und dem IWF bekommen haben und sich somit zu harten Sparma‎ßnahmen verpflichtet haben.



    Das Eurobarometer, das zehn Monate vor den Wahlen zum Europäische Parlament veröffentlicht wurde, zeigt des Weiteren, dass Rumänien den vierten Platz in der Europäischen Union hinsichtlich der richtigen Informierung über die Wahl der Europaabgeordneten belegt. Der Anteil der Befragten, die solche Kenntnisse besitzen, ist in letzter Zeit um 5% gestiegen.



    Die gemeinsame Wirtschafts- und Währungsunion erfreut sich au‎ßerdem einer grö‎ßeren Popularität in Rumänien als in den Euroländern Spanien, Portugal und Zypern. Mehr als zwei Drittel der Europäer sind ferner der Ansicht, dass ihre Stimme in der Europäischen Union nicht gehört wird. Seit 2009 ist allerdings eine zunehmende Tendenz zu Vertrauenslosigkeit und Verunsicherung in der Europäischen Union zu merken. Diese Ansicht wird von 89% der Griechen und 89% der Zyprer geteilt. Hohe Prozentsätze sind ebenfalls in Portugal, Italien und Spanien zu finden. Aber auch in Rumänien, wo 71% der Bevölkerung angibt, dass ihre Stimme in der Europäischen Union nicht gehört werde.



    Eine zunehmende Skepsis ist allerdings in der Europäischen Union sichtbar. 60% der EU-Bürger geben an, der Europäischen Union nicht zu vertrauen. Mehr als die Hälfte der Rumänen erklären dennoch, sie fühlten sich als Bürger der Europäischen Union, während die Mehrheit der Bulgaren, Zyprer und Griechen entgegengesetzter Meinung sind.



    Die einheitliche europäische Währung verstärkt gewisserma‎ßen das Zugehörigkeitsgefühl: 64% der Befragten im Euroraum fühlen sich als EU-Bürger, während 57% der Befragten in Nicht-Euroländern dieselbe Meinung teilen. Die Ansicht über die Wirtschaftslage des eingenen Landes bleibt stabil, die positiven Antworten verzeichnen derzeit einen niedrigen Prozentsatz. Die grö‎ßten Probleme, denen die Rumänen jetzt standhalten müssen, seien die schlechte Wirtschaftslage laut 44% der Befragten, die Preiserhöhungen laut 35% der Befragten und die Arbeitslosigkeit laut 33% der Befragten.



    Die Mehrheit der Europäer ist der Meinung, dass Rechte wie der freie Verkehr einen der grö‎ßten Vorteile der Europäischen Union darstellen. 60% der EU-Bürger wollen diesbezüglich mehr über ihre Rechte wissen, während weniger als die Hälfte bereits wissen, worin diese Rechte bestehen, so das Eurobarometer.

  • EU-Agrarminister einigen sich auf die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

    EU-Agrarminister einigen sich auf die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

    Die EU-Agrarminister, die Europäische Kommission und das Europaparlament haben am Mittwoch eine Einigung zur Gemeinsamen Agrarreform erzielt. Das Abkommen regelt die jährliche Zuteilung von Agrarsubventionen, die bei 50 Milliarden Euro liegen.



    Nachdem der mehrjährige Rahmenhaushalt 2014-2020 festgelegt wird, sollen weitere Themen ins Detail besprochen werden. Einige davon sind die Verteilung der EU-Gelder unter EU-Staaten und auf welchen Wert die Obergrenze der Agrarsubventionen festgelegt werden soll.



    Die Agrareform bringt eine entscheidende und nachhaltige Änderung für die europäische Landwirtshaft, erklärt EU-Agrarkommissar Dacian Cioloş: “Die politische Einigung die wir neulich erzielt haben beweist dass die Entscheidung der Europäischen Kommission, diesen Gesetzesvorschlag einzubringen, erforderlich war. Die Reform orientiert sich an einem breiten Publikum und das verleiht ihr eine gro‎ße Glaubwürdigkeit und einen Zusatz an Konsistenz.”




    EU-Agrarkommissat Dacian Cioloş erklärte im Anschluss, Rumänien soll zukünftig mehr Geld für Landwirtschaft bekommen und Programme entwickeln, die nach eigenen Prioritäten angepasst werden. Dacian Cioloş: “Wir haben die Möglichkeit, Umstrukturierungsprogramme in einigen Sektoren der Landwirtschaft zu finanzieren und soweit ich weiss, wird in letzter Zeit in Rumänien viel über die Umstrukturierung des Obstsektors und der Milchproduktion diskutiert.




    Jetzt werden wir die Möglichkeit haben, von deratigen Instrumenten Gebrauch zu machen, die das Spezifikum der rumänischen Landwirtschaft berücksichtigen. Nicht zuletzt, wird eine Gemeinsame Agrarpolitik den rumänischen Landwirten mehr Geld bringen. Nicht alle EU-Staaten genie‎ßen diesen Vorteil”, sagte der EU-Agrarkommissar.




    Angesichts der allgemein hohen Werte der Arbeitslosigkeit in Europa, insbesondere unter Jugendlichen, sieht die Reform Ma‎ßnahmen zur Unterstützung der jungen Landwirte vor. Junge Bauern und Kleinbetriebe sollen mehr Geld bekommen. Die Ma‎ßnahmen haben verbindlichen Charakter für alle EU-Staaten und sehen Eingliederungsgeld für junge Landwirte im Rahmen des EU-Dorfentwicklungsprogramms und die Erhöhung der direkten Zahlungen an junge Landwirte in den ersten fünf Jahren seit Gründung eines eigenen Geschäftes im Landwirtschaftsbereich vor.




    Die Verhandlungen über die neue Gemeinsame Agrarpolitik wurden nach vier Jahren, zwei auf Expertenebene und zwei weitere auf politischer Ebene, erfolgreich abgeschlossen. Einen wesentlichen Beitrag brachte dazu der EU-Agrarkommissar Dacian Cioloş. Der Rumäne Dacian Cioloş hatte sich die Reformierung der Gemeinsamen Agrarpolitik als erste Priorität seiner Amtszeit gesetzt.

  • Europa im Zeichen der Armut


    Sämtliche Fortschritte hinsichtlich der Eindämmung der Arbeitslosigkeit sind durch die Krise zunichte gemacht worden, hei‎ßt es in einem Bericht des EU-Kommissars für Arbeit und Soziales, László Andor. Das Dokument zeigt, dass das Jahr 2012 für Europa ein sehr schwieriges gewesen ist. Die Wirtschaftskrise vertieft die Armut auf dem alten Kontinent.


    Die Arbeitslosigkeit erreichte das höchste Niveau der letzten zwanzig Jahre während sich die soziale Lage weiter verschlechterte. Die Statistiken zeigen, dass rund 19 Mio. Menschen in der Eurozone arbeitslos sind. Die Einkommen der Familien sind niedriger, was zu einem konstant steigenden Armutsrisiko führt. Die am meist betroffenen Kategorien sind die Jugendlichen, die arbeitslosen Frauen und die alleinerziehenden Mütter. Vor der Krise betrug die Arbeitslosigkeit in der EU 7,1%, heute spricht man von rund 11%. Das Nord-Süd-Gefälle in der Eurozone hat ein besorgniserregendes Ausma‎ß angenommen.


    In der Sendung kommt der Wirtschaftsanalyst Constantin Rudniţchi zu Wort.