Radio România Internațional

Tag: Costel Alexe

Abwrackprämie 2020: Umweltmaßnahme mit zwei Komponenten

Das Anreizprogramm im Hinblick auf die Flottenerneuerung — bekannt unter dem Namen Schrottkistenprogramm — der Klassiker“ — startet im März des laufenden Jahres. Heuer sollen mindestens 60.000 Gutscheine vergeben werden. Das Programm richtet sich an alle interessierten Personen, die einen alten Personenwagen aufgeben und einen neuen PKW anschaffen möchten. Das Anreizprogramm läuft parallel mit einem zweiten Prämienprogramm, bezeichnet als Schrottkistenprogramm Plus“. Dadurch soll der Verkehr von Fahrzeugen mit Null Emissionen oder mit möglichst geringen CO2-Ausstö‎ßen gefördert werden. Die zwei Bonusprogramme verfügen dieses Jahr über einen Haushalt von 545 Millionen rumänische Lei (umgerechnet etwa 115 Mio. Euro). Zum Thema äu‎ßerte sich auch der Umweltminister Costel Alexe:

Wir bieten durch das klassische Schrottkistenprogramm einen neuen Öko-Bonus in Wert von 1.000 Lei (umgerechnet etwa 210 Euro). Der Umwelt-Bonus kann zur Abwrackprämie dazugezählt werden, falls das neue Auto über ein umweltschonenderes System verfügt, wie z.B. eine LPG-Ausrüstung. Au‎ßerdem haben wir beschlossen, auch den Öko-Bonus für konventionelle Hybrid-Fahrzeuge, die nicht von der Steckdose geladen werden, von 1.700 Lei (355 Euro) auf 2.500 Lei (525 Euro) anzuheben. Der durch das klassische Schrottkistenprogramm zu erstattende Höchstbetrag beläuft sich auf etwa 2.000 Euro — allerdings nur in dem Fall, in dem das neue Fahrzeug die Kriterien für die Erhebung beider Leistungsprämien erfüllt. Um ein Beispiel anzuführen: Entscheidet sich ein rumänischer Bürger für ein konventionelles Hybrid-Auto mit einem Grenzwert von 96g CO2-Ausstö‎ßen pro Km, so wird dem Käufer ein Betrag von 2000 Euro vom Gesamtpreis zurückerstattet. Öko-Prämien können also kombiniert werden und sogar zur Abwrackprämie hinzugerechnet werden. Das klassische Schrottkistenprogramm bringt auch noch eine weitere Neuheit: die Möglichkeit, Motorräder zu kaufen. Diese Möglichkeit bieten wir zum ersten Mal an. Allerdings muss auch in einem solchen Fall ein altes Fahrzeug verschrottet werden. Die Abwrackprämie für die Anschaffung eines Motorrads beläuft sich auf 3.500 Lei (735 Euro) — denn wir legen gro‎ßen Wert auf die Chancengleichheit sowohl für PKW-Käufer wie auch für Motorradkunden. Im Falle der Personenfahrzeuge begleichen wir 10% vom Kaufpreis. Daher wollten wir die Verhältnismä‎ßigkeit auch für Motorräder bewahren, die etwas günstiger als Autos sind.“

Der Staat weist dieses Jahr die meisten Mittel zur Anschaffung von elektrischen Autos zu. Diese können durch das Anreizprogramm Schrottkiste Plus“ angekauft werden. Das zugeordnete Budget steigt um 45% im Vergleich zum Vorjahr an, bis auf knapp 240 Millionen Lei (30 Mio. Euro). Dadurch will der Staat den Gebrauch von Elektroautos im städtischen Raum stimulieren — das erklärte der Umweltminister Costel Alexe:

Wir wünschen uns so viele elektrische Autos wie möglich im städtischen Verkehr. Derzeit machen sie lediglich 1% des Verkehrs aus. Der Öko-Bonus für den Kauf eines elektrischen Autos bleibt nach wie vor unverändert — 10.000 Euro (die höchste Prämie in Europa für ein voll elektrisches Auto) bzw. 4.500 Euro für Hybrid-Plug-in-Modelle. Vom Budget, das uns heuer zur Verfügung steht, können 400 Rumänen Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge kaufen. Das hei‎ßt, wir wollen innerhalb eines Jahres gleich viele elektrische und Hybrid-Fahrzeuge auf den Markt einführen, wie in den letzten vier Jahren — seit dem das Programm Schrottkiste Plus läuft — eingeführt wurden.“

Ein weiteres Anreizprogramm, das dieses Jahr gestartet werden soll, zielt auf den Ankauf von elektrischen öffentlichen Verkehrsmitteln ab.

2 March 2020
Die Zukunft des rumänischen Dorfes

Die ländlichen Gegenden können nicht für immer zu Armut und Unterentwicklung verdammt werden. Fast die Hälfte der Haushalte Rumäniens ist nicht an der Kanalisation angeschlossen, nur jeder dritte Landbewohner hat Zugang zu öffentlichen Trinkwasserversorgungen“ — sagte Präsident Klaus Iohannis am Montag auf der Mitgliederversammlung des Gemeindeverbandes Rumäniens. Darüber hinaus zeigen offizielle Daten auch, dass zwei Drittel der ländlichen Bevölkerung nicht an das Gasnetz angeschlossen sind.

Nach den Worten des Staatsoberhauptes sollten künftige Projekte das Erdgasnetz ausbauen und europäischen Finanzmitteln abrufen. Klaus Iohannis: “Das rumänische Dorf hat ein enormes Entwicklungspotenzial. Es fehlt uns nicht an Ideen und es fehlt uns auch nicht an Kraft. Was fehlt uns also? Ein langfristiger Plan, eine klare Strategie und konkrete Ma‎ßnahmen, um das Potenzial der ländlichen Gegenden besser und effektiver zu nutzen. Dieser Plan sollte ein übergeordnetes Ziel haben: die Praktiken zu stoppen, die die Ungleichheiten zwischen Stadt und Land aufrechterhalten und verstärken. »

Ebenso sollten Kinder in ländlichen Gegenden die gleichen Bedingungen haben wie die in Gro‎ßstädten lebenden. Entvölkerte Dörfer, Schulabbruch, eingeschränkter oder gar fehlender Zugang zur Bildung oder unzureichend qualitativ gute Unterrichtsräumen geben genug Anlass zur Sorge. Aber wie finden wir angemessene Lösungen für diese ernsten und sogar kritischen Fragen? Nach Ansicht des rumänischen Präsidenten ist ein langfristiger integrierter Ansatz, der sowohl die zentralen als auch die lokalen Behörden einbezieht, unerlässlich. Es sei absolut unerlässlich, fügte er hinzu, dass Transparenz, Integrität, Professionalität, Gerechtigkeit und Meritokratie in der zentralen und lokalen öffentlichen Verwaltung herrschen, um die Lebensqualität der Rumänen zu verbessern und sicherzustellen, dass die öffentlichen Dienstleistungen auf höchstem Niveau sind. Das normale Rumänien ist kein Land, in dem einige Bürger weniger Chancen und Möglichkeiten haben, weil sie in ländlichen Gegenden leben. Jeder Rumäne, unabhängig davon, wo er oder sie lebt, muss Zugang zu qualitativ hochwertigen öffentlichen Dienstleistungen haben und einen ehrlichen Partner in der lokalen Verwaltung finden“ — schloss Klaus Iohannis.

Umweltminister Costel Alexe, der ebenfalls an der Sitzung des Gemeindeverbandes Rumäniens teilnahm, nannte auch das Hauptproblem des ländlichen Rumäniens: den Anschluss an das Erdgasnetz, das Landesweit schlecht ausgebaut ist. 3,5 Millionen Haushalte heizen immer noch mit Holz, und jeder zweite gefällte Baum wird als Brennstoff verwendet. Ich denke, es sollte für uns alle ein Ziel sein, den Anschluss an das Gasnetz zu beschleunigen, um den Druck, auf die Wälder Rumäniens, zu verringern“ — sagte der rumänische Umweltminister.

18 February 2020
L’avenir du village roumain

« Le milieu rural ne peut être éternellement
condamné à subir la pauvreté et le sous-développement. Près de moitié de la
population de la Roumanie n’a pas son habitation raccordée au tout-à-l’égout et
seulement un habitant du milieu rural sur trois bénéficie du service public d’eau
potable » – a déclaré lundi le président Klaus Iohannis lors de l’assemblée
générale de l’Association des communes de Roumanie. De plus, les données officielles
montrent aussi que deux tiers de la population rurale n’est pas raccordé au
réseau de gaz.

Selon le chef de l’Etat, les projets futurs devraient viser à
développer le réseau de gaz naturel et à accéder aux financements européens.
Klaus Iohannis : « Le
village roumain a un énorme potentiel de développement. Nous ne manquons pas d’idées
et nous ne manquons pas de vigueur. Que nous manque-t-il alors ? Un plan à
long terme, une stratégie claire et des actions concrètes pour faire valoir le
potentiel des zones rurales mieux et de manière plus efficace. Ce plan devrait
avoir un objectif prioritaire : arrêter les pratiques qui entretiennent et
accentuent les inégalités entre rural et urbain. »

De même, les enfants du milieu rural devraient
bénéficier des mêmes conditions que ceux qui habitent dans les grandes villes. Le
dépeuplement des villages, l’abandon scolaire, l’accès limité ou inexistant à l’enseignement
précoce ou le manque d’espaces d’apprentissage sûrs sont autant de causes d’inquiétude.
Mais comment identifier les solutions adéquates à ces problèmes graves et mêmes
critiques ? Selon le président roumain, une approche intégrée à long terme
qui implique à la fois les autorités centrales et locales est indispensable. Il
est absolument essentiel, a-t-il rajouté, que la transparence, l’intégrité, le professionnalisme,
la droiture et la méritocratie gouvernent l’administration publique centrale et
locale, pour voir s’améliorer la qualité de vie des Roumains et pour que les
services publics soient au plus haut niveau. « La Roumanie normale n’est pas celle où certains citoyens ont
moins de chances et d’opportunités parce qu’ils vivent en milieu rural. Chaque Roumain,
indifféremment de son lieu de résidence, doit avoir accès à des services
publics de qualité et doit trouver dans l’administration locale un partenaire honnête »
– a conclu Klaus Iohannis.

Présent lui aussi à la réunion de l’Association
des communes de Roumanie, le ministre de l’Environnement, Costel Alexe, a identifié
à son tour le principal problème du milieu rural en Roumanie : le branchement
au réseau de gaz naturel qui est absent sur une grande partie du territoire. 3,5
millions de ménages se chauffent encore au bois et un arbre abattu sur deux est
utilisé comme combustible. « Je
crois que ça devrait être un objectif pour nous tous, d’augmenter le raccordement
au réseau de gaz afin de réduire la pression que nous mettons sur les forêts de
Roumanie » – a clos le ministre roumain de l’Environnement. (Trad.
Elena Diaconu)

18 February 2020
15.02.2020

Der amtierende rumänische Premierminister Ludovic Orban nimmt an der 56. Münchner Sicherheitskonferenz teil, die am Sonntag zu Ende geht und an der hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft präsent sind. In seiner Eröffnungsrede am Freitag kritisierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Gro‎ßmächte USA, China und Russland, die durch ihre Haltung zur internationalen Politik die Welt weniger sicher machen. Dutzende Staats- und Regierungschefs, Minister, Vertreter der Wirtschaft, internationaler Organisationen und der Wissenschaft sind in München zusammengekommen, um über die Sicherheitsbedrohungen im euro- atlantischen Raum, die heutigen Krisen und das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und der NATO zu diskutieren. Zuvor war Ludovic Orban Ehrengast der Münchner Europakonferenz. Dort hat der auf die Standfestigkeit Rumäniens mit Bezug auf Europa hingewiesen.

Die Vereinigten Staaten werden Energieprojekte im Wert von 1 Milliarde Dollar in den Ländern Mittel- und Osteuropas finanzieren, die Mitglieder der Drei-Meer-Initiative sind, um ihre Energieunabhängigkeit von Russland zu stärken, kündigte US-Au‎ßenminister Mike Pompeo am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz an. Unser Ziel ist es, die Investitionen des Privatsektors in ihren Energiebereich anzukurbeln um Freiheit und Demokratie in der Welt zu schützen“, sagte Pompeo. Die Drei-Meer-Initiative, die 2015 gestartet wurde, ist aus einer Gruppe von 12 EU-Staaten geblidet, die zwischen dem Baltischen, Adriatischen und Schwarzen Meer liegen, und zwar aus Österreich, Bulgarien, die Tschechische Republik, Kroatien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien und Ungarn. Ziel der Initiative ist es, die Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedern in Bereichen wie Energie, Infrastruktur und Sicherheit zu festigen, insbesondere gegenüber Russland, das einige dieser Staaten als direkte Bedrohung ansehen. Wie die Vereinigten Staaten lehnen die Staaten der Drei-Meeres-Initiative die North Stream 2-Pipeline ab, über die die direkte Versorgung Westeuropas mit russischem Gas über die Ostsee verdoppeln werden und damit der östliche Teil des Kontinents umgangen werden soll. Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen die am Bau der Pipeline beteiligten Unternehmen beschlossen, da das Projekt die Abhängigkeit Europas von russischem Gas erhöhen und damit den Einfluss Moskaus stärken würde.

Die Zahl der durch das neue Coronavirus verursachten Todesfälle in Kontinentalchina hat 1.500 überschritten, während der erste Todesfall in Europa aus Frankreich gemeldet wurde. Dabei handelt es sich um einen 80-jährigen chinesischen Touristen, der seit Ende Januar in Paris im Krankenhaus interniert war. Eine gemeinsame Mission mit China unter der Leitung der Weltgesundheitsorganisation beginnt an diesem Wochenende mit der Untersuchung des Ausbruchs. Ein rumänischer Staatsbürger an Bord des Kreuzfahrtschiffes Westerdam, das in Kambodscha angedockt hatte, wurde von Phnom Pen nach Rumänien transportiert. Laut dem rumänischen Au‎ßenministerium wurden alle Besatzungsmitglieder und Passagiere auf das Coronavirus getestet. Der Befund war negativ. In Bukarest teilte das Gesundheitsministerium mit, dass in Rumänien bisher kein Fall gemeldet wurde. Ein rumänischer Staatsbürger auf dem Kreuzfahrtschiffe Diamond Princess, in den japanischen Hoheitsgewässern, wurde jedoch positiv auf das neue Lungenentzündungsvirus getestet und in ein japanisches Krankenhaus verlegt. Die diplomatische Vertretung Rumäniens in Japan steht in Kontakt mit dem rumänischen Bürger im Krankenhaus und den anderen rumänischen Staatsbürgern an Bord des Schiffes.

Die rumänischen Vorschläge um das von der Europäischen Kommission gegen Rumänien eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren wegen illegalen Holzeinschlags und des Versäumnisses, ein nationales Luftqualitätskontrollprogramm abzuschlie‎ßen sind am Freitag in Brüssel vom rumänischem Umweltminister Costel Alexe und dem europäischen Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius erörtert worden. Die beiden Beamten befassten sich auch mit Fragen in Zusammenhang mit der Artenvielfalt, der Erweiterung des Natura-2000-Netzes, der Entwicklung des Luftqualitätsüberwachungssystems, der Abfallwirtschaft und der Umweltfinanzierungsprogramme, hie‎ß es in einer Erklärung des rumänischen Umweltministeriums. Die Europäische Kommission hat Rumänien am Mittwoch in einem Schreiben aufgefordert, die EU-Holz-Verordnung ordnungsgemä‎ß umzusetzen, die Unternehmen in diesem Sektor daran hindert, Produkte aus illegalem Holzeinschlag auf den Markt zu bringen. Die Europäische Kommission hat Bukarest einen Monat Zeit gegeben, um die notwendigen Ma‎ßnahmen zu ergreifen.

Masern-Fälle nehmen in Rumänien zu, 53 neue Fälle wurden diese Woche gemeldet. Die Gesamtzahl der Fälle beträgt 19.381, darunter 64 Todesfälle. Masern ist eine ansteckende Krankheit, die oft zu Komplikationen führt. Einer von vier Menschen, die an Masern erkranken, muss ins Krankenhaus eingeliefert werden, und für einen von 1.000 Patienten verläuft die Krankheit tödlich. Die Prävention gegen Masern wird durch Impfungen erreicht.

Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, die Nummer 2 der Welt, gilt als Favoritin des WTA-Turniers in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, das am Montag beginnt und 2,6 Millionen Dollar wert ist, als Erste gesetzt. Halep spielt direkt in den Achtelfinalen, wo sie auf die Siegerin zwischen der US-Amerikanerin Alison Riske und der Tunesierin Ons Jabeur trifft. Halep hat das Turnier in Dubai 2015 gewonnen.

15 February 2020
Retrospectiva săptămânii 09.02 – 15.02.2020

Criză guvernamentală prelungită la
Bucureşti

Premierul
desemnat al României,
liberalul Ludovic Orban, a depus, luni, la Parlament, lista de miniştri şi
programul de guvernare uşor actualizat, în vederea declanşării procedurilor de
învestire. El a precizat că noul Guvern are aceeaşi componenţă ca a celui demis
prin moţiune de cenzură în săptămâna precedentă. Moţiunea fusese depusă de PSD
în opoziţie, secondat de UDMR, ca reacţie la asumarea răspunderii Executivului
Orban 1 pentru revenirea la alegerea primarilor în două tururi cu numai câteva
luni înaintea scrutinului local.

Potrivit calendarului anunţat, audierile în comisiile de specialitate ale
Parlamentului ale miniştrilor propuşi în Cabinetul Orban 2 vor avea loc între
17 şi 19 februarie, iar şedinţa Parlamentului României pentru învestirea acestuia
– pe 24 februarie. Potrivit lui Ludovic Orban, obiectivul declarat al
liberalilor este de a provoca alegeri anticipate, pentru a da puterea
cetăţenilor să aleagă un nou Parlament. De aceea, voci importante din PNL au
anunţat că parlamentarii liberali nu vor vota pentru învestirea propriului
Guvern, sperând ca acest lucru să conducă la anticipate. În paralel, Ludovic
Orban a avut discuţii cu unele dintre partidele parlamentare, în încercarea de
a obţine susţinerea lor pentru scrutinul înainte de termen.

Cum stă economia României?

Economia românească
a crescut, anul trecut, cu 4,1%, potrivit datelor anunţate, vineri, de
Institutul Naţional de Statistică de la Bucureşti. Cifrele depăşesc estimarea de 3,8% a Comisiei Europene, dar şi
calculele Comisiei Naţionale de Prognoză, care anticipa o creştere de 4
procente. Avansul economiei este, însă, mai mic decât în ultimii doi ani, când
creşterea a fost de 4,4% în 2018, respectiv 7,1% în 2017. La Bruxelles, Comisia
Europeană a publicat, la rândul său, joi, previziunile economice de iarnă. Europenii
estimează că România va avea o creştere a Produsului Intern Brut de 3,8
procente în acest an şi de 3,5% în 2021. În rândul celor 27 de state membre ale
Uniunii Europene, doar Malta va înregistra o creştere economică mai mare decât
România.

Măsuri pentru protejarea pădurilor

Tot Comisia
Europeană i-a dat, săptămâna
aceasta, României 30 de zile la dispoziţie pentru a pune capăt
exploatărilor forestiere ilegale, în caz contrar, putând să instituie sancţiuni
suplimentare. România deţine zeci de mii de hectare de pădure virgină şi
cvasi-virgină, habitat pentru
animale sălbatice precum urşii, lupii şi râşii. Defrişările ilegale masive au
mutilat, însă, zone împădurite uriaşe. Or, unele par a fi lăsate în mâna
tăietorilor ilegali de lemn. Într-o conferinţă de presă, ministrul demis
liberal al Mediului, Costel Alexe, a amintit că Executivul european a transmis
avertizări încă din 2016:

De atunci România era întrebată de ce nu
face nimic ca pădurea să rămână pădure şi nu o comoară luată cu asalt de hoţi.
Mai bine de trei ani au trecut de atunci, trei ani în care Comisia şi-a arătat
răbdarea cu toţi cei care au condus acest sector şi această ţară. Comisia
Europeană a aşteptat trei ani de zile ca tăierile ilegale în România să
înceteze. Ştiţi ce cred eu? Că Europei şi Comisiei Europene i-a păsat mai mult
de pădurile României decât guvernelor anterioare. Anul trecut, trei
ONG-uri de mediu au depus plângere la Comisia Europeană faţă de distrugerea
pădurilor româneşti. ONG-urile susţin că autorităţile din România aprobă tăieri
în ariile protejate Natura 2000 fără a analiza impactul asupra acestor arii. În
plus, potrivit Federaţiei sindicale forestiere Silva, şase pădurari au fost
ucişi în ultimii ani, din care doi numai anul trecut, în timp ce 650 au fost
bătuţi, atacaţi cu topoare şi cutiţe sau împuşcaţi atunci când îi surprindeau
în acţiune pe tăietorii ilegali.

Coronavirus şi epidemie sezonieră de gripă

Joi s-a
anunţat că un prim român a
fost depistat pozitiv cu noul coronavirus care face ravagii în China şi se
extinde în lume. Românul este internat pentru tratament într-un spital din
Japonia. El se afla pe o navă de croazieră pe care mai sunt şi alţi cetăţeni
români. Între timp, la Bucureşti, autorităţile au continuat să dea asigurări că
în România nu există niciun caz de îmbolnăvire cu acest virus. Ministrul demis
al Sănătăţii, Victor Costache, a dat asigurări că în ţară există capacitatea de diagnostic, iar, pe lângă
Bucureşti, se intenţionează instituirea a încă trei locuri unde să se poată
face analizele necesare. Ministrul demis al Finanţelor, Florin Câţu, a anunţat,
la rândul său, că au fost alocaţi din fondul de rezervă banii pentru
achiziţionarea termoscannerelor cu care să fie dotate aeroporturile din ţară.
Pe de altă parte, în România, unde este epidemie de gripă sezonieră, numărul
deceselor a depăşit 30.

Solicitări pentru implicarea statului în
activităţile sportive

Mari campioni
ai sportului românesc au
făcut, săptămâna aceasta, în Senatul
de la Bucureşti, apel pentru finanţarea corespunzătoare a acestui
domeniu. Fosta gimnastă Nadia Comăneci, jucătoarea de tenis Simona Halep sau
fosta atletă Gabriela Szabo au pledat, alături de alţi colegi de breaslă,
pentru alocarea a cel puţin 1% din PIB pentru sport. Nadia Comăneci:

Noi nu avem această obligaţie să fim aici. Conştiinţa ne obligă să
încercăm să facem ceva pentru această generaţie care trebuie să aibă cel puţin
ce am avut noi, oportunităţile pe care le-am avut. Este important pentru
generaţia de astăzi ca să vadă că are suportul nostru. Campionii sportului
au fost invitaţi de doi senatori din PSD, în opoziţie, care au iniţiat un
proiect legislativ prin care baza sportivă Arenele BNR din Capitală să revină
în proprietatea statului. Documentul a trecut de Senat şi se află în dezbaterea
Camerei Deputaţilor, care este for decizional în acest caz.

15 February 2020
Ein Drittel des Băneasa-Waldes wird unter Naturschutz gestellt

Der Băneasa-Wald im Norden der rumänischen Hauptstadt Bukarest stand in den letzten Wochen im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Die Einwohner der Hauptstadt beklagten die Tatsache, dass Tausende Bäume gefällt wurden. Umweltminister Costel Alexe prüfte diese Informationen und kam zum Schluss, dass der Wald unter Naturschutz gestellt werden müsse. Damit sei die Holzgewinnung im Băneasa-Wald verboten:

Derzeit erlaubt die Gesetzgebung, Bäume im Băneasa–Wald abzuschlagen. Der Bericht des Forstamtes und des Kontrollgremiums des Ministeriums zeigten, dass Holzgewinnungsarbeiten in der Gegend ausgeführt wurden. Die Arbeiten entsprachen der gültigen Vereinbarung im Rahmen der Waldbewirtschaftung. Die Vereinbarung war bis Ende Dezember gültig. Wir alle leiden unter dem Mangel an Grünanlagen in der unmittelbaren Umgebung der Gro‎ßstädte in Rumänien. Deshalb finde ich, dass Wälder wie der Băneasa-Wald unter Schutz stehen sollten. Der Băneasa-Wald ist die grüne Lunge der Hauptstadt und das soll er auch weiterhin bleiben. Von den insgesamt 1343 Hektar Wald sind 63% in Privateigentum. Lediglich 37% befinden sich in öffentlicher Hand und werden von Romsilva, der Waldbewirtschaftungsbehörde verwaltet. Wir wünschen uns, dass der Băneasa-Wald auch weiterhin seine Schutzfunktion einnimmt. Also wird der Băneasa-Wald ab März folgenderweise aussehen: sämtliche 374 Hektar, die sich in öffentlicher Hand befinden, werden lediglich eine Schutzfunktion haben. Also wird die Holzgewinnung in diesem Waldteil nicht mehr erlaubt. Dieser Waldteil soll demnach als Waldpark eingestuft werden. Folglich können hier nur noch die erforderlichen Reinigungsarbeiten durchgeführt werden, allerdings dürfen keine gesunden Bäume mehr abgeholzt werden. Ich möchte allen Bürgern Rumäniens mitteilen, dass der Băneasa-Wald ab jetzt seinen richtigen Platz am Stadtrand einnehmen wird. Der Băneasa-Wald wird zur grünen Lunge der Hauptstadt!“

Der Umweltminister ist der Ansicht, dass die Waldteile in Privatbesitz der gleichen Behandlung unterliegen sollten wie die Waldteile in staatlichem Besitz. Demnach sollten die Privateigentümer, die zwei Drittel des Waldes besitzen, im Falle einer solchen Einschränkung entsprechend entschädigt werden. Der Umweltminister gab darüber hinaus bekannt, er möchte auch die Wälder Andronache, Snagov und Roşu, die ebenfalls in der Umgebung der Hauptstadt liegen, unter Schutz stellen. Damit die Einwohner von Bukarest in einer gesunden Umwelt leben, wäre es günstig, wenn mehr als 100.000 Hektar in der Umgebung von Bukarest bewaldet seien. Das meinen die Umweltschützer. Derzeit gibt es nur 18.000 Hektar Wald bei Bukarest. Der Băneasa-Wald ist die grö‎ßte Grünfläche im Verwaltungsgebiet der rumänischen Hauptstadt.

3 February 2020
Luftverschmutzung in Bukarest: schlechte Luft wie noch nie

Die Luftverschmutzung nimmt immer mehr zu, sowohl in Bukarest wie auch in vielen anderen Gro‎ßstädten Rumäniens. Die unabhängig gemessenen Werte der Luftqualität in Bukarest zeigen, dass die Verschmutzung weit höher liegt, als es offizielle Daten angeben. Um die Luftqualität in Bukarest zu verbessern, wurde ein entsprechender Ma‎ßnahmenplan erarbeitet. Leider werden die vorgeschlagenen Ma‎ßnahmen nicht umgesetzt. Das könnte schlimme Folgen für die Lebensqualität der Hauptstadteinwohner haben, warnte der Umweltminister Costel Alexe. Der Amtsträger teilte mit, er beabsichtige, mehr Geld in umweltschonende Ma‎ßnahmen zu investieren. Demnach möchte der Umweltmister den elektrifizierten öffentlichen Nahverkehr in den Gro‎ßstädten Rumäniens fördern.

Die Stadt Bukarest kündigte ebenfalls die Einführung einer Abgasgebühr für Pkw in Bukarest an. Die Ma‎ßnahme soll zur Reduzierung der Umweltverschmutzung in der rumänischen Hauptstadt beitragen. Die neue Gebühr soll ab März des laufenden Jahres gelten. Die Ma‎ßnahme betrifft die mehr als eine Million in Bukarest und im angrenzenden Kreis Ilfov zugelassenen Pkw. Der rumänische Umweltminister Costel Alexe besuchte eine Anlage zur Vermessung der Luftqualität in der Innenstadt von Bukarest. Zu diesem Anlass erklärte er Folgendes:

Sämtlichen Stadtverwaltungen in Rumänien muss eines klar sein: Es ist dringend erforderlich, die Ma‎ßnahmenpläne zur Verbesserung der Luftqualität umzusetzen. Bukarest wurde schon zu diesem Thema von der Europäischen Kommission verklagt. Uns bleibt nichts anderes übrig, als das Urteil abzuwarten. Bislang wurde kaum irgendeine vorgeschlagene Ma‎ßnahme zur Verringerung der Verschmutzung umgesetzt. Hätten wir die im Ma‎ßnahmenplan vorgeschlagenen Ma‎ßnahmen umgesetzt, hätten wir nicht mehr diese hohen Werte erreicht. Zusammen mit meinen Mitarbeitern im Ministerium ersuche ich alle Stadtverwaltungen, die entsprechenden Ma‎ßnahmen umzusetzen, so dass wir eine reinere Luft einatmen. Sonst brechen wir die Freundschaft. Denn die Gesundheit der Rumänen steht auf dem Spiel. Ich informiere auf diesem Wege die zuständigen Behörden in Bukarest, Iaşi, Braşov, aber auch in anderen Städten, dass Vertreter des Ministeriums jede Woche die problematischen Orte besuchen werden. Abweichungen von der Norm werden entsprechend bestraft. Wir werden überall die notwendigen Ma‎ßnahmen treffen.“

Etwa 12.000 Menschen sterben jährlich in Bukarest infolge der Umweltverschmutzung. Aus einem Bericht des Rechnungshofs aus dem Jahr 2019 ging hervor, dass das durchschnittliche Lebensalter in Bukarest um 22 Monate geringer als in anderen Teilen des Landes ist. Die Ursache dafür sei die Luftverschmutzung. Laut EU-Recht sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, das Niveau der Umweltverschmutzung konstant zu messen. Falls bestimmte Grenzen übertroffen werden, müssen entsprechende Ma‎ßnahmen umgesetzt werden. Die Europäische Kommission warnte Rumänien mehrmals davor, dass es die Standards im Hinblick auf die Luftqualität nicht einhalte. Aus diesem Grund könnte das EU-Land künftig Bu‎ßgelder von bis zu 400.000 Euro am Tag zahlen müssen.

27 January 2020
Nachrichten 14.01.2020

In Bukarest war die Luft 70 Tage im Jahr 2018 nicht zu atmen – das sage Umweltminister Costel Alexe in einer Fernsehsendung. Alexe zufolge riskiere Rumänien, aufgrund des Vertragsverletzungsverfahrens der EU wegen der Umweltverschmutzung in Bukarest bis zu 400.000 Euro Bußgeld zu bezahlen. Oberbürgermeisterin Gabriela Firea will den Minister wegen Panikmache verklagen, nachdem er erklärt hatte, dass in Bukarest Gift eingeatmet werde. Der Umweltminister will am 20. Januar mit allen Kommnalverwaltungen zusammenkommen, gegen die wegen Umweltverschmutung ein Vertragsverletzungsverfahren läuft.

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag das Gesetz zur Verdoppelung des staatlichen Kindergeldes in Kraft gesetzt. Die Höhe des Kindergeldes beträgt demnach knapp 63 Euro und 125 Euro für Kinder mit Behinderungen. Die rumänische Abgeordnetenkammer hat am 18. Dezember den entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet.Die Verdoppelung des Kindergeldes wird jedoch nicht vor Juli möglich sein, wenn eine Berichtigung des Haushaltsplans stattfinden wird – sagte Arbeitsministerin Violeta Alexandru. Sie erklärte, dass derzeit keine Mittel dafür bereitgestellt werden.

Der Interimspräsident der PSD (Opposition) Marcel Ciolacu hat am Dienstag in Bukarest erklärt, dass er die Einberufung einer außerordentlichen parlamentarischen Sitzung zum Thema der Abschaffung von Sonderrenten fordern werde. Die Sitzung, die in der letzten Januarwoche stattfinden könnte, wird auch von der PNL (in der Regierung) gewünscht, aber die Liberalen wollen andere Themen in die Debatte einbringen. Ciolacu sagte auch, dass die PSD einen Misstrauensantrag gegen die rumänische Regierung einreichen wird, wenn sie die Vertrauensfrage zur Wahl der Bürgermeister in zwei Runden stelle. Er sagte auch, er werde einen Brief an die europäischen Institutionrn senden, in dem er darauf hinweist, dass die Exekutive die Wahlgesetzgebung nur wenige Monate vor den Kommunalwahlen ändern wolle. Ebenfalls am Dienstag erklärte die Union Rettet Rumänien, sie unterstütze alle politischen Bestrebungen, die darauf abzielen, die Sonderrenten zu beseitigen, die sie als eine Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Missachtung von Millionen von Rentnern betrachten, die Renten nach dem Beitragsprinzip erhalten.

Der Chef der rumänischen Abgeordnetenkammer Marcel Ciolacu hat sich in Bukarest mit US-Botschafter Adrian Zuckerman getroffen. Ciolacu versicherte, das rumänische Parlament sei entschlossen, im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Vorrechte zur Schaffung eines angemessenen Umfelds für Unternehmen und Investitionen beizutragen, indem es die Vorhersehbarkeit und Transparenz der Steuergesetzgebung erhöht und einen stabilen und transparenten Rechtsrahmen gewährleistet, der der nationalen Wirtschaft und den Investoren zugute kommen soll. Botschaft Zuckerman erklärte, dass die USA der beste Freund Rumäniens in der Region seien und bleiben und die notwendige Unterstützung für die Vertiefung der strategischen Partnerschaft sowohl auf militärischer Ebene als auch auf der Ebene der Wirtschaft und der Rechtsstaatlichkeit leisten werden.

Ministerpräsident Andrej Plenkovic hat am Dienstag die Prioritäten der kroatischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union vorgestellt. Dies sind: ein sich entwickelndes Europa, ein verbundenes Europa, ein schützendes Europa und ein einflussreiches Europa. Der Schwerpunkt der Aktivität liegt auf dem neuen mehrjährigen Finanzrahmen (2021-2027), der Organisierung des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU, der Organisierung des Gipfeltreffens EU-Westbalkan im Mai und der Vorbereitung der Konferenz über die Zukunft Europas. Andrej Plenkovic betonte, dass die Lösung des Problems der Migranten darin bestehe, die Außengrenze zu schützen, insbesondere die zwischen Griechenland und der Türkei, an der die Routen zwischen dem östlichen Mittelmeer und dem Westbalkan beginnen. Das Motto der kroatischen Präsidentschaft lautet Ein starkes Europa in einer Welt der Herausforderungen. In ihrer Rede betonte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, dass es für die Europäische Union wichtig ist, einen neuen ausgeglichenen und korrekten Haushalt zu haben, der gleichzeitig modern ist.

Beim Tennisturnier von Adelaide in Australien hat die Rumänin Simona Halep, die Nummer 4 der Welt, am Dienstag die Australierin Ajla Tomljanovic (52 WTA) mit 6:4, 7:5 besiegt uund sich so für das Viertelfinale qualifiziert. Das Turnier vergibt Preise im Wert von fast 850 Tausend Dollar. Das war das erste Einzelspiel von Halep im Jahr 2020. In Adelaide spielte sie ebenfalls im Doppel an der Seite der Rumänin Raluca Olaru, die beiden verloren jedoch gegen das Paar Demi Schuurs (Niederlande) / Kveta Peschke (Tschechische Republik).

14 January 2020
Poluarea în Bucureşti, o mare problemă

În ultimii
doi ani, calitatea aerului în Bucureşti a depăşit cotele maxime admise. În condiţiile
în care, în conformitate cu măsurile la nivelul Uniunii Europene, în decursul
unui an nu ar trebui să existe mai mult de 35 de zile în care valorile să fie peste
limita normală, în 2018, de pildă, în Bucureşti au fost 70 de zile în care acestea
au trecut cu peste 30% de maximul admis. Luni, ca urmare a acestor informaţii
vehiculate în spaţiul public referitoare la calitatea aerului din Capitală, ministrul
liberal al Mediului, Apelor şi Pădurilor, Costel Alexe, a făcut o vizită la
Staţia de monitorizare a calităţii aerului de la Cercul Militar Naţional, ocazie
de a o critica aspru pe primarul social-democrat Gabriela Firea că nu ar fi pus
în aplicare niciuna dintre măsurile pe care şi le-a propus în această privinţă.

Municipalitatea a reacţionat imediat! Într-un comunicat, Gabriela Firea spune
că nu se poate recupera în 36 de luni ce nu s-a făcut în zeci de ani. Potrivit
acesteia, reţelele independente de măsurare a calităţii aerului, administrate
de însuşi Ministerul Mediului, nu sunt autorizate/omologate. Indicii de calitate
invocaţi reprezintă
valori momentane înregistrate de staţiile fixe de monitorizare prin alte metode
de măsurare decât cea gravimetrică, deci nu sunt validate. La capitolul ‘măsuri
deja luate’, primarul general al Bucureştiului aminteşte că parcul auto al serviciului de transport în comun al
Capitalei a fost modernizat în ultimii 3 ani, Municipalitatea asumându-şi achiziţionarea a 830 de noi mijloace de
transport, pentru care au fost alocate 474 de milioane de euro din bugetul
local şi din fonduri europene nerambursabile. Pe străzile oraşului circulă,
deja, 400 de autobuze noi, în timp ce 130 de autobuze hibrid Mercedes Benz vor
ajunge la Bucureşti în primăvara acestui an, urmând să mai fie achiziţionate
100 de troleibuze, 100 de autobuze electrice şi 100 de tramvaie.

Primarul
Gabriela Firea aminteşte, totodată, că au fost separate căile de rulare a cinci
dintre liniile de tramvai utilizate intens, că, în perioada 2017-2019, au fost
acordate 30.000 de vouchere pentru achiziţionarea de biciclete şi că, din 2018,
se derulează proiectul privind realizarea a patru trasee de piste de biciclete
cu o lungime totală de peste 48 de kilometri. A fost iniţiat un program de eco-vouchere
pentru eliminarea din traficul bucureştean a autovehiculelor cu grad ridicat de
poluare şi a fost gândit un proiect-pilot al autobuzului şcolar. În fine, în
Bucureşti a intrat în vigoare, la acest început de ianuarie, şi vinieta OXIGEN,
prin acest program, Capitala urmând să se alinieze la tendinţele altor oraşe
europene, care, prin instaurarea unor taxe de poluare, au obţinut rezultate
spectaculoase în îmbunătăţirea calităţii aerului şi au dus, implicit, la decongestionarea
traficului rutier în zonele centrale. Banii colectaţi prin această vinietă vor
fi alocaţi numai pentru alte măsuri de protejare a mediului.

7 January 2020
La faune protégée, dans le viseur des autorités roumaines

La Roumanie possède la plus importante
population d’ours bruns d’Europe. Selon l’ONG World Wide Fund (WWF), la
population totale serait d’environ 6.300 exemplaires. Aux écologistes de tirer
la sonnette d’alarme : les menaces qui pèsent sur les forêts, l’habitat principal
du plantigrade, mettent aussi l’espèce en danger. La principale menace pour les
ours est la fragmentation des habitats suite au développement de l’infrastructure
de transport, à la construction des pistes de ski ou à l’élargissement des zones
habitées.

Les nouvelles sur les accidents routiers
impliquant des ours se font de plus en plus fréquentes en Roumanie. Samedi
soir, dans le département de Harghita, au centre du pays, un ours a été percuté
par une voiture. Il a agonisé pendant des heures sur le lieu de l’accident
avant qu’il soit euthanasié. Un cas similaire s’est produit lundi dans le
département de Mureş, toujours au centre de la Roumanie. Pour améliorer l’intervention des
autorités dans ce type de situation, le ministère de l’Environnement a décidé d’une
série de mesures. Cela s’est fait après des consultations avec les
représentants du ministère de l’Intérieur et de l’Autorité vétérinaire nationale.

Le ministre de l’Environnement, Costel Alexe : « La
sûreté des citoyens m’intéresse beaucoup, mais je voudrais aussi que ces
animaux sauvages aient de bonnes conditions de vie à l’intérieur des forêts.
Ils ne devraient pas être obligés de s’avancer vers le bord des routes ou d’aller
dans les villages à la recherche de la nourriture. Je comprends que depuis 2016
ils ne disposent pas de suffisamment de nourriture dans leur habitat naturel.
Je promets de rencontrer toutes les parties impliquées dans le courant de la
semaine. Je ferai une autre déclaration par la suite. »

Dans le même temps, Cristian Papp, le
coordinateur du programme « Espèces et aires protégées » à WWF
Roumanie, a expliqué pour Radio Roumanie que cette solution de nourrir les ours
est une mesure à court terme. Elle aura pour résultat, dans le temps, d’apprivoiser
à moitié les ours. Selon WWF Roumanie, la solution juste reste la construction
de corridors biologiques. Cristian Papp : « Cette
année, nous avons rédigé un Guide pour le transport durable à visé du ministère
des Transport, mais aussi de celui de l’Environnement. Ce Guide vient en aide aux
autorités avec les meilleures solutions pour avoir, d’un côté, cette
infrastructure développée tant désirée, et pour maintenir, de l’autre côté, les
habitats des grands prédateurs. »

Cristian Papp a aussi précisé que le
Guide prévoyait des mesures claires pour éviter que les ours entrent sur les
autoroutes, une situation de plus en plu courante en Roumanie. Le document aide
les autorités à identifier précisément les zones critiques où des tunnels devraient
être installés, pour que les ours puissent traverser l’autoroute en toute
sécurité. (Trad. Elena Diaconu)

19 November 2019