Radio România Internațional

Tag: Darlehen

  • EU-Parlament genehmigt Wachstumsfazilität für Republik Moldau

    EU-Parlament genehmigt Wachstumsfazilität für Republik Moldau

     

     

    Die Reform- und Wachstumsfazilität für die Republik Moldau zielt darauf ab, dem Land bei der Bewältigung der großen Herausforderungen zu helfen, mit denen es sich seit Ausbruch des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine konfrontiert. Das Paket sieht 520 Mio. EUR in Form von Zuschüssen sowie 1,5 Mrd. EUR in Form von zinsgünstigen Darlehen vor, die es der Republik Moldau ermöglichen werden, Reformen durchzuführen, ohne untragbare Schulden anzuhäufen. Die Fazilität sieht außerdem eine Vorfinanzierung in Höhe von 18 % der Gesamtunterstützung vor, so dass die Mittel schnell mobilisiert werden können, um die Energiesicherheit, die Infrastruktur zur Korruptionsbekämpfung und die Modernisierung des öffentlichen Dienstes zu fördern. 20 % der Zuschussmittel werden für die Stärkung der moldauischen Institutionen durch digitale Verwaltungssysteme, für die Schulung von Beamten und für die Justizreform bereitgestellt – alles Schritte, die für eine effiziente Verwaltung der EU-Mittel unerlässlich sind.

     

    Dem rumänischen Europaabgeordneten Siegfried Mureșan zufolge werden diese Mittel die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Republik Moldau wirtschaftlich, institutionell und sozial stärker wird und sich der Europäischen Union annähert.

    „Das Geld wird in Straßen- und Eisenbahn-Infrastrukturarbeiten, einschließlich des Brückenbaus über den Grenzfluss Pruth, investiert, um die Republik Moldau besser an die Europäische Union anzubinden. Es wird auch die Förderung des Stromverbunds – sowohl für Strom als auch für Gas – zwischen der Republik Moldau und Rumänien finanziert. Das Geld wird außerdem in Bildungseinrichtungen, Schulen und Kindergärten fließen. Auch die Modernisierung von Krankenhäusern ist bedacht, unter anderem geht es um den Bau von zwei größeren regionalen Krankenhäusern, eines im Norden und eines im Süden der Republik Moldau.“

     

    Siegfried Mureșan warnte jedoch, dass der durch die EU geförderte Wachstumsplan gefährdet werden könnte, wenn die Republik Moldau in Zukunft ihren Verpflichtungen nicht nachkommt. Mit der Genehmigung des finanziellen Unterstützungspakets beschloss das Europäische Parlament, auch ein Verbindungsbüro in Chișinău zu eröffnen. Es wird als Kontaktstelle zwischen Brüssel und dem moldauischen Parlament, der Zivilgesellschaft und den lokalen Partnern in der Region dienen.

     

    Der Präsident der moldauischen Legislative, Igor Grosu, begrüßte die Entscheidung und erklärte, das Büro werde dazu beitragen, den Gesetzgebungsprozess zu verbessern und die Bürger über die Vorteile der Integration in die große europäische Familie zu informieren. Ihrerseits wertete die stellvertretende moldauische Ministerpräsidentin für europäische Integration, Cristina Gherasimov, die Entscheidung als starkes Signal der Unterstützung ihres Landes. Die Republik Moldau hatte sich im März 2022 um den Beitritt zur Europäischen Union beworben und im Juni desselben Jahres den Kandidatenstatus erhalten.

  • Nationaler Aufbau- und Resilienzplan (PNRR): 3. Zahlungsantrag in Brüssel eingereicht

    Nationaler Aufbau- und Resilienzplan (PNRR): 3. Zahlungsantrag in Brüssel eingereicht





    Der dritte Zahlungsantrag sieht eine Nettofinanzierung von 2,7 Mrd. EUR vor. Davon entfallen mehr als 1,85 Milliarden Euro auf Zuschüsse und 811 Millionen Euro auf Darlehen. Nach Angaben des Ministeriums für europäische Investitionen und Projekte deckt der dritte Zahlungsantrag nach dem neu justierten Plan insgesamt 74 Ziele ab, die sich auf das dritte und vierte Quartal 2022 beziehen.



    Zu den wichtigsten Reformen und Investitionen mit sozial-wirtschaftlichen Auswirkungen gehören die Verabschiedung der nationalen Forstwirtschaftsstrategie für den Zeitrahmen 2020–2030 und die Vergabe von 50 % der Aufträge im Zusammenhang mit der Modernisierung und Erneuerung der Eisenbahninfrastruktur. Ebenfalls im PNRR enthalten sind das Gesetz über die Cybersicherheit Rumäniens sowie der gesetzliche Rahmen zur Senkung der Ausgaben für Sonderrenten. Auch sollen 450 000 elektronische Registrierkassen an das Computersystem der nationalen Steuerbehörde angeschlossen werden. Weitere Reformen und Investitionen betreffen das Inkrafttreten des Gesetzes über die sogenannte Einheitliche Industrielizenz“ und Aufträge zur Erneuerung der Fahrzeugflotten für den öffentlichen Nahverkehr und für den Kauf von umweltfreundlichen Fahrzeugen.



    Zwei weitere wichtige Reformen sind die Änderung des Strafgesetzbuchs und der Strafprozessordnung sowie das Inkrafttreten der Gesetzgebung zum sozialen Dialog, die einen sinnvollen und rechtzeitigen sozialen Dialog sowie Tarifverhandlungen ermöglichen soll. Nicht zuletzt ist in diesem Plan auch das Inkrafttreten der Rechtsvorschriften zur Änderung des Verwaltungsgesetzes und zur Bildung von Verwaltungskonsortien in benachbarten ländlichen Gebieten enthalten.



    Das Ministerium für Investitionen und europäische Projekte hat angekündigt, dass die Beträge im Zusammenhang mit dem Zahlungsantrag Nr. 3 zu den 9,1 Mrd. EUR, die Rumänien bisher im Rahmen des PNRR erhalten hat, hinzukommen werden. Diese Gelder setzen sich folgenderma‎ßen zusammen: eine 13%-ige Vorfinanzierung in Höhe von 3,79 Mrd. €, der Zahlungsantrag Nr. 1 in Höhe von 2,56 Mrd. € und der Zahlungsantrag Nr. 2 in Höhe von 2,75 Mrd. €. Das Ministerium teilte au‎ßerdem mit, dass Rumänien nach Abschluss des Zahlungsverfahrens für den dritten Antrag den vierten Antrag in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro für 46 Ziele und Meilensteine einreichen wird. Insgesamt soll Rumänien im Rahmen des Nationalen Wiederaufbau- und Resilienzplans 28,5 Mrd. € erhalten.

  • Nachrichten 16.12.2023

    Nachrichten 16.12.2023

    Bukarest: Das Parlament in Bukarest diskutiert am Montag über die Entwürfe für den Staatshaushalt und den Haushalt der staatlichen Sozialversicherungen für 2024, wobei die beiden Gesetze von den Fachausschüssen geprüft werden. Am Dienstag werden die beiden Kammern in gemeinsamer Sitzung mit den Debatten beginnen. Die Schlussabstimmung wird für Mittwoch erwartet. Die rumänische Regierung hat am Donnerstagabend die Gesetzesentwürfe für den Staatshaushalt und den Haushalt der staatlichen Sozialversicherung für das kommende Jahr verabschiedet. Die Exekutive rechnet mit der Aufnahme europäischer Gelder im Jahr 2024 und setzt auf eine Erhöhung der Steuereinnahmen durch das bessere Funktionieren der Finazbehörde ANAF, des Zolls sowie auf eine Verringerung der Steuerhinterziehung. Premier Marcel Ciolacu, Vorsitzender der PSD, sprach von einem Anstieg der Einnahmen von 27% auf 30% des Bruttoinlandsprodukts. Er sagt, dass der Haushalt für 2024 die grö‎ßten Mittel für Investitionen und Bildung in der Geschichte Rumäniens vorsieht. Die Opposition meint jedoch, der Haushalt basiere auf unrealistischen Zahlen und ein gro‎ßes Problem werde im nächsten Jahr die Zahlung der Renten darstellen.



    Brüssel: Der Wintergipfel der Europäischen Union, der am Freitag in Brüssel zu Ende gegangen ist, bleibt geprägt von der historischen Entscheidung, die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau aufzunehmen, sagte Präsident Klaus Iohannis. Iohannis ermutigte die Regierung in Chisinau, die Reformen zur Integration in die Union weiter zu beschleunigen. Zur Ukraine sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dies sei ein eingelöstes Versprechen und eine Investition in Stabilität und Sicherheit. Die europäischen Staats- und Regierungschefs diskutierten auch über den Krieg zwischen Israel und der Hamas. Sie verurteilten die anhaltenden Feindseligkeiten auf beiden Seiten und die zunehmende Zahl von Opfern unter der palästinensischen Zivilbevölkerung sowohl im Gazastreifen als auch im Westjordanland. Frieden könne erst dann erreicht werden, wenn eine Zwei-Staaten-Lösung – Israel und Palästina – erreicht ist, so die EU-Staats-und Regierungschef auf dem Wintergipfel in Brüssel.



    Bukarest: 34 Jahre sind vergangen seit der Revolution von 1989 in Timișoara (Westrumänien), die zum Sturz des Regimes von Diktator Nicolae Ceaușescu führte. Die Unterstützung der Bevölkerung für den reformierten Pfarrer Laszlo Tokes, der von der Securitate überwacht wurde, verwandelte sich in eine regelrechte Revolte gegen die kommunistische Diktatur. In diesem Zusammenhang wurde am Samstag in Timisoara die Gedenkstätte der Revolution für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Organisatoren haben ein umfangreiches Programm vorbereitet, das den Besuchern Informationen über die Ereignisse von 1989 bietet.



    Chişinău: Die Europäische Investitionsbank gewährt der Republik Moldau ein Darlehen von über 41 Mio. EUR zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur. Ergänzt wird das Darlehen durch einen Zuschuss der Europäischen Union in Höhe von 12 Mio. EUR. Laut EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean wird das Geld für die Sanierung von rund 128 Kilometern Eisenbahnstrecke und die Stärkung der Solidaritätskorridore verwendet, die nach der russischen Aggression zur Unterstützung der Ukraine eröffnet wurden. Die EU-Exekutive ist der Ansicht, dass die Entscheidung insbesondere zur Stärkung des Donaukorridors beitragen wird, in dem die Republik Moldau und Rumänien die Hauptakteure sind.



    Tel Aviv: Hunderte Menschen haben sich am Freitagabend im Zentrum von Tel Aviv versammelt, nachdem bekannt geworden war, dass drei Geiseln aus dem Gazastreifen versehentlich von israelischen Soldaten getötet worden waren. Die Demonstranten forderten die Regierung auf, dringend ein Abkommen zur Freilassung der übrigen Geiseln zu schlie‎ßen. Mehr als 100 Menschen werden immer noch im Gazastreifen gefangen gehalten, nachdem sie bei den Angriffen auf Israel am 7. Oktober von der Hamas gefangen genommen worden waren. Unterdessen wird zum ersten Mal seit Beginn des Krieges humanitäre Hilfe über einen israelischen Grenzübergang in den Gazastreifen gelangen, nachdem Israel den Zugang über den Grenzübergang Kerem Shalom erlaubt hat. Bislang war humanitäre Hilfe nur über den ägyptischen Grenzübergang Rafah erlaubt.

  • Währungsunion: Rumänien nicht fit für Euro-Einführung

    Währungsunion: Rumänien nicht fit für Euro-Einführung



    Der Euro ist dennoch — de facto — die geläufige Währung in Rumänien — zahlreiche Transaktionen und Rechnungen für Dienstleistungen werden in der Gemeinschaftswährung als Rechnungsbasis abgewickelt. Der Wechselkurs ist dank einer vorsichtigen Politik der rumänischen Zentralbank seit Jahren stabil und liegt bei etwa 5 Lei für einen Euro. Kosten für gro‎ße Infrastruktur-Projekte werden in Euro veranschlagt, Preise für Immobilien und Grundstücke ebenso, auch wenn die Bezahlung in der Landeswährung erfolgt. Die schätzungsweise 4 bis 5 Mio. Rumänen, die im Ausland leben und arbeiten, schicken ihren in der Heimat verbliebenen Familienangehörigen nicht zu unterschätzende Beträge in Euro, und selbst korrupte Politiker und Beamte, die Schmiergeld einstecken, schwören auf die harte Währung.



    Und trotzdem erfüllt Rumänien bis dato keines der vier Kriterien, um die Gemeinschaftswährung offiziell einführen zu können. Dem Maastrichter Vertrag von 1992 zufolge muss ein Land stabile Preise haben, eine solide und nachhaltige Finanzpolitik betreiben, einen stabilen Wechselkurs und eine langfristige Konvergenz der Zinsen aufweisen, um der Währungsunion beitreten zu dürfen. Die EU-Kommission hat am Mittwoch den sogenannten Konvergenz-Bericht veröffentlicht, in dem Rumänien als einziger EU-Staat unter den 27 für das exzessive Haushaltsdefizit gerügt wird. Weitere Länder, die den Euro noch nicht eingeführt haben — das sind Bulgarien, Kroatien, Polen, Schweden und Ungarn — schneiden weitaus besser im Bericht der EU-Kommission ab. Kroatien wird sogar als Musterschüler gehandelt — sollten die Euro-Gruppe und der Europäische Rat der Empfehlung der Kommission zustimmen, könnte das Land die Gemeinschaftswährung schon am 1. Januar 2023 einführen.



    Rumänien ist zwar sechs Jahre früher als Kroatien in die EU aufgenommen worden und 2016 erfüllte das Land drei der vier notwendigen Kriterien, um auch der Währungsunion beizutreten. Doch es haperte am damals schwankenden Wechselkurs und an der mangelnden Kohärenz der Wirtschafts- und Finanzpolitik der rumänischen Regierungen jeglicher politischer Couleur. Ob links, liberal oder in Koalition — alle Regierungen der letzten Jahre haben keine Ma‎ßnahmen getroffen, die den Konvergenzkriterien zuträglich gewesen wären.



    Hinzu kam die Pandemie der letzten zwei Jahre, die der Wirtschaft und Gesellschaft hart zugesetzt haben. Oben drauf kommt der russische Invasionskrieg in der benachbarten Ukraine, dessen langfristige Folgen noch unabsehbar sind. Wie in anderen Ländern auch muss man sich in Rumänien zunächst mit den unmittelbaren Auswirkungen des Kriegs und der inkohärenten Politik der Regierung auseinandersetzen: In den letzten Monaten sind die Preise förmlich explodiert, die Zinsen schnellen kontinuierlich in die Höhe, der öffentliche Finanzsektor ist alles andere als solide und nachhaltig, und das Land ist ständig auf Darlehen angewiesen. Alles in allem — das klingt nicht nach einer gesunden Volkswirtschaft.

  • Aufbau- und Resilienzplan: Regierung erläutert Abwicklung der EU-Darlehen

    Aufbau- und Resilienzplan: Regierung erläutert Abwicklung der EU-Darlehen



    Im Rahmen des Nationalen Wiederaufbau- und Resilienzplans sollen Rumänien von der EU-Kommission insgesamt mehr als 29 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt werden, davon kommen über 14 Mrd. Euro in Form von Fördergeldern, die restlichen 15 Mrd. Euro werden als Darlehen gewährt.



    Während seiner kürzlichen Stippvisite in Brüssel hat der rumänische Premierminister Nicolae Ciucă mit ranghohen EU-Vertretern über die Umsetzung des Finanzierungsprogramms in Rumänien diskutiert. Die Exekutive in Bukarest will zu diesem Zweck in Kürze eine staatliche Behörde gründen, die die Umsetzung des europäischen Finanzierungsmechanismus koordinieren und überprüfen soll. Dem rumänischen Finanzministerium zufolge kommt das Darlehen von der EU-Kommission drei wichtigen Säulen zugute. Es handelt sich um die Finanzierung der im Resilienzplan vorgesehenen Reformen, die Deckung des Haushaltsdefizits und die Kreditierung der öffentlichen Verschuldung. Das Geld von der EU kommt in insgesamt 10 Tranchen, die bis zum 31. Dezember 2026 der Reihe nach locker gemacht werden sollen, selbstverständlich gebunden an die Umsetzung der auferlegten Ziele und die Abwicklung der damit zusammenhängenden Investitionen. Das Darlehensabkommen hat vorteilhafte Konditionen, wie die EU-Kommission versichert, und die Rückzahlung erfolgt ebenfalls in gleichmä‎ßig über die nächsten 30 Jahre verteilten Raten, wobei zunächst eine Schonfrist von 10 Jahren gilt. Wir wollen vollständige Transparenz, die Bürger dieses Landes haben ein Recht, zu erfahren, wie die Darlehen eingesetzt werden, denn schlie‎ßlich erfolgt die Rückzahlung ebenfalls aus der Tasche eines jeden Einzelnen. Daher werde ich alles in meiner Macht Stehende tun, damit jeder Euro richtig ausgegeben wird und zur Entwicklung des Landes sowie zu einem besseren Leben seiner Bürger beiträgt“, sagte in diesem Zusammenhang der rumänische Finanzminister Adrian Câciu.



    Gleichzeitig will die EU-Kommission auch die Einnahmen mittels neuer Abgaben erhöhen. Dadurch soll die Rückzahlung der Darlehen in den nächsten Jahrzehnten schneller und sicherer über die Bühne laufen. Es handelt sich dabei in erster Linie um die Fördergelder im Rahmen des NextGenerationEU-Paketes, womit insbesondere die gravierenden Folgen der Corona-Pandemie für die Volkswirtschaften der Mitgliedsstaaten geglättet werden sollen. Gestern hat die Kommission die Einführung des sogenannten EU-Eigenmittelsystems der nächsten Generation vorgeschlagen, in dem sie drei neue Einnahmequellen vorsieht. Die erste stützt sich auf Einnahmen aus dem Emissionshandel, die zweite auf die Ressourcen, die durch das vorgeschlagene CO2-Grenzausgleichssystem der EU generiert werden, und die dritte auf den Anteil der Residualgewinne multinationaler Unternehmen. Letztere werden im Rahmen der jüngsten OECD/G20-Vereinbarung über Besteuerungsrechte den EU-Mitgliedstaaten neu zugewiesen. Nach einer Anlaufphase dürften diese neuen Einnahmequellen dem EU-Haushalt in den Jahren 2026–2030 jährlich durchschnittlich bis zu 17 Mrd. Euro einbringen.

  • Europäische Darlehen für den Arbeitsmarkt

    Europäische Darlehen für den Arbeitsmarkt

    Die Europäische Kommission hat sich mobilisiert, um den Arbeitsmarkt zu unterstützen, da er vor Herausforderungen steht, die ihn stark geprägt haben. Da die Coronavirus-Pandemie gro‎ße wirtschaftliche Störungen verursacht hat, hat die Exekutive der Gemeinschaft eine Reihe von Ma‎ßnahmen ausgearbeitet, um die negativen Auswirkungen der Krise auf den Lebensstandard der Bevölkerung abzuschwächen. Zu diesem Zweck hat die Europäische Union ein befristetes Unterstützungsinstrument zum Schutz von Arbeitnehmern und Arbeitsplätzen eingerichtet.



    Das SURE-Programm bietet allen Mitgliedsstaaten finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro. Diese Hilfe in Form von zinsgünstigen Darlehen wird es diesen Mitgliedstaaten ermöglichen, den starken Anstieg der öffentlichen Ausgaben für Arbeitsplätze zu bewältigen. Die finanzielle Unterstützung wird dazu beitragen, die Kosten zu decken, die direkt mit der Finanzierung nationaler technischer Arbeitslosenprogramme und anderer ähnlicher Ma‎ßnahmen verbunden sind, die als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie eingerichtet wurden und die Selbständigen einschlie‎ßen.



    Die Gemeinschaftsexekutive hat die dritte Tranche von 8,5 Milliarden Euro des SURE-Darlehens an fünf Mitgliedstaaten ausgezahlt. Rumänien und Portugal erhielten jeweils drei Milliarden Euro, Belgien – zwei Milliarden, Ungarn – 200 Millionen und die Slowakei – 300 Millionen Euro. Das Darlehen wird für 15 Jahre gewährt, zu den gleichen finanziellen Bedingungen wie die Kommission, die ihrerseits Kredite am Markt aufnahm. 16 Mitgliedstaaten erhielten Mittel aus diesem Instrument. Künftige Tranchen der Unterstützung werden in den kommenden Monaten gewährt, sobald diese Anleiheemissionen abgeschlossen sind. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte, dass Rumänien insgesamt vier Milliarden Euro in zwei Tranchen erhalten wird. Das Geld ist mit negativen Zinsen versehen, was bedeutet, dass Bukarest weniger zurückgeben wird, als es genommen hat.



    Ursula von der Leyen erklärte, dass dieses Geld gesunde rumänische Unternehmen ermutigt, ihre Mitarbeiter nicht zu entlassen, sondern sie im Unternehmen zu halten, auch wenn es nicht genug Arbeit gibt. Sie erklärte, dass durch SURE die Gehälter subventioniert werden, und am Ende der Krise, wenn sich der Markt erholt und es bereits qualifizierte Mitarbeiter im Unternehmen gibt, dann kann das Unternehmen Aufträge annehmen. Die Europäische Kommission arbeitet an Alternativen, damit die Mitgliedstaaten Zugang zu den Geldern aus dem Konjunkturpaket haben, sagte die Präsidentin der Gemeinschaftsexekutive, Ursula von der Leyen.



    Das Paket wird nun von Ungarn und Polen blockiert, die die rechtsstaatliche Konditionalität der Gelder nicht akzeptieren. Auf der anderen Seite sind Anleihen, die im Rahmen des SURE-Programms ausgegeben werden, “Anleihen mit sozialer Wirkung”. Dieser Rahmen gibt den Anlegern dieser Anleihen die Gewissheit, dass die mobilisierten Mittel einem wirklich sozialen Zweck dienen.


  • Arbeitsmarkt in Pandemie-Zeiten: Wird Heimarbeit zum dauerhaften Phänomen?

    Arbeitsmarkt in Pandemie-Zeiten: Wird Heimarbeit zum dauerhaften Phänomen?

    Anfang April startete die Europäische Kommission eine neue befristete Initiative zum Schutz von Arbeitsplätzen und Arbeitnehmern, die von der Coronavirus-Pandemie betroffen sind. Die Kommission hat ein neues Instrument für befristete Unterstützung zur Minderung des Arbeitslosigkeitsrisikos in Notfällen (SURE) vorgeschlagen. Es wird eine finanzielle Unterstützung von bis zu 100 Milliarden Euro in Form von Darlehen der EU an betroffene Mitgliedstaaten ermöglichen.



    In Rumänien war es während der Pandemie weit verbreitet, von zu Hause aus zu arbeiten, und die Arbeitnehmer konnten auf diese Weise ihren Arbeitsplatz behalten. Oana Constantinescu, Expertin für Humanressourcen, spricht über die Vorteile der Heimarbeit:



    Die Arbeit von zu Hause aus wird zumindest einige unserer Aktivitäten ersetzen können. Ich denke, die Pandemie hat bewiesen, was viele Experten nicht konnten, nämlich viele Arbeitgeber davon zu überzeugen, dass die Arbeit von zu Hause aus mindestens genauso produktiv sein kann wie die Arbeit am Arbeitsplatz. Natürlich kann es keine dauerhafte Vereinbarung sein, die Situation, in der wir uns befinden, ist eine besondere. Einige von uns haben Kinder zu Hause, und es ist viel schwieriger, sich zu organisieren. Aber wenn es die Tätigkeit erlaubt, denke ich, dass wir mindestens zwei oder drei Tage pro Woche von zu Hause aus arbeiten können, wobei die Leute genauso effizient sind.“




    In Zukunft könnte die Digitalisierung ein weiteres Mittel zur Vermeidung von menschlichen Kontakten bei gesundheitlichen Notfällen werden. Dies könnte zu einem umfassenden Umdenken in der Organisation von Unternehmen und Institutionen führen. Hier noch einmal Oana Constantinescu:



    Wenn wir an öffentliche Institutionen denken, besteht die Lösung vielleicht darin, die Beziehungen zur Öffentlichkeit zu digitalisieren und die Abläufe zu rationalisieren. Das kann bedeuten, dass durch die Automatisierung einige Positionen überflüssig werden, aber das muss nicht bedeuten, dass man Leute loswird, sondern dass man sie für andere Rollen in der Organisation ausbildet. Das bedeutet berufliche Umschulung und Veränderung der Kompetenzen, wovon wir schon jetzt ausgehen sollten. Vielleicht wird die Pandemie dafür sorgen, dass dies öfter geschieht.“




    Wenn man effizient von zu Hause aus arbeitet, basieren berufliche Beziehungen vollständig auf Vertrauen. Oana Constantinescu glaubt, dass die Erfüllung dieser Bedingung die Arbeit von zu Hause aus sehr effektiv machen kann:



    Was mich betrifft, so hat die Heimarbeit zwei Seiten. Erstens das Vertrauen, das der Arbeitgeber in die Mitarbeiter hat, und zweitens die Bereitstellung der notwendigen Ausrüstung, damit die Tätigkeiten mindestens so gut ausgeführt werden können wie am Arbeitsplatz. Für die Mitarbeiter bedeutet dies eine sehr gute Organisation und Kommunikation mit dem Team, Planung und Computerkenntnisse. Es stimmt zwar, dass die Arbeit von zu Hause aus im Moment anstrengender ist, aber ich glaube, dass es bei guter Vorbereitung und der Entwicklung latenter Fähigkeiten klappen wird.“




    Marius Ciucă ist einer der Gründer der Plattform Job in Sibiu“, die Arbeitslosen im siebenbürgischen Hermannstadt hilft, Arbeit zu finden. In einem Webinar, das von der Young Initiative Association organisiert wurde, erklärte er, wie wichtig es ist, den richtigen Job zu finden:



    Wir haben ein paar Instrumente, mit denen wir erkennen können, wer wir sind, und dann können wir einen Job suchen. Wir haben den Holland-Test, der die Persönlichkeit der Kandidaten offenbart und aufzeigt, welche Bereiche gut zu ihnen passen, sowie eine SWOT-Analyse, die ihre Stärken, ihre Schwachpunkte, die Chancen, die sie ergreifen können, und die Gefahren aufzeigt. Darüber hinaus führen wir einen Test der Wahrnehmungen durch. Er zeigt, wie andere um uns herum uns wahrnehmen. Das ist nicht sehr wichtig, aber es liefert einige Hinweise darauf, was für uns geeignet sein könnte. Wir machen eine Liste von 10 Bekannten aus verschiedenen Umfeldern und stellen ihnen zwei Fragen, die sie sofort und ohne nachzudenken beantworten sollen. Welcher Beruf passt Ihrer Meinung nach am besten zu mir? Was ist meine beste Qualität?“




    Wir fragten Oana Constantinescu, wie Arbeitssuchende vorgehen sollten und was die richtige Einstellung ist:



    Menschen, die eine Arbeit suchen, sollten dies mit grö‎ßter Ernsthaftigkeit und Belastbarkeit angehen. Dinge geschehen niemals über Nacht. Die Suche nach einem Arbeitsplatz ist ein ganzes Projekt für sich. Es gibt Ablehnungen und Frustrationen darüber, keine Arbeit zu finden. Aber es müssen auch Kompromisse eingegangen werden, und ich denke, es ist wichtig, dass jeder seine Vorteile kennt und sie bei der Arbeitssuche hervorhebt. Ablehnungen haben viel mit der Tatsache zu tun, dass eine bestimmte Person für die Stelle ungeeignet sein kann. Die meisten Personalvermittler schauen darauf, wie gut ein Kandidat für den Arbeitsplatz geeignet ist, und junge Leute sollten sich informieren, sich mit Geduld bewaffnen und realistische Erwartungen haben.“




    Nach Angaben des Nationalen Instituts für Statistik erreichte die Arbeitslosenquote in Rumänien im März 4,6% und lag damit deutlich über dem Vormonat. Derzeit sind die meisten neuen Arbeitsplätze in den Bereichen Vertrieb, Bauwesen, Call-Center, IT und Logistik verfügbar. Diese Bereiche können über 9.000 Arbeitsplätze bieten, die Kandidaten im ganzen Land zur Verfügung stehen.

  • Rumänische Finanzen verzeichnen Premiere

    Rumänische Finanzen verzeichnen Premiere

    Rumänien hat auf den heimischen Märkten Kredite von Banken zu negativen Zinssätzen aufgenommen, wie der amtierende Finanzminister des Landes, Florin Citu, ankündigte. Nach den von der Zentralbank (BNR) veröffentlichten Daten hat Rumänien zum ersten Mal 150 Millionen Euro zu einem negativen Zinssatz von -0,11% pro Jahr aufgenommen. Florin Citu hat deutlich gemacht, dass Rumänien die Unterstützung und das Vertrauen der Investoren genie‎ßt:



    Die Investoren vertrauen Rumänien, weshalb wir in der Lage waren, Kredite in Euro zu einem negativen Zinssatz aufzunehmen. Damit wollen wir alle Zweifel an unserer Arbeit ausräumen und beweisen, dass wir das Richtige für Rumänien tun. Heute haben wir diesen klaren Beweis, denn Rumänien nimmt Kredite zu einem negativen Zinssatz auf. Es ist eine historische Leistung“.



    Der Finanzminister hat erklärt, dass ein negativer Zins bedeutet, dass der im August dieses Jahres zurückzuzahlende Betrag geringer ist als der geliehene Betrag. Damit wird die Last der Kredite nicht mehr auf die zukünftige Generation verlagert und das Land gibt den Banken weniger Geld zurück als die geliehene Summe. Negative Zinssätze sind Instrumente, die von den Zentralbanken in Europa und der Welt häufig eingesetzt werden, um die Kreditvergabe zu stimulieren und Unternehmen und Einzelpersonen davon abzuhalten, ihr Geld einzuzahlen. Dieser Schritt erfolgt vor dem Hintergrund der Warnungen von Wirtschaftswissenschaftlern, nach denen Rumänien kein Geld auf einem ähnlichen Niveau wie die weiter entwickelten Länder leihen kann.



    Der Zentralbank, Valentin Lazea, sagt, dass die politischen Führer in Bukarest die Hauptgründe verstehen sollten, warum das Niveau der Schulden nicht unbegrenzt steigen kann. Valentin Lazea: Gro‎ßbritannien zum Beispiel, obwohl seine Gesamtverschuldung – die die staatlichen Sektoren, Haushalte und Unternehmen einschlie‎ßt – 300% des BIP ausmacht, sind seine Forderungen in der ganzen Welt viel grö‎ßer. Rumänien hingegen hat zwar eine Gesamtverschuldung von rund 120% des BIP, aber nur einen sehr geringen Betrag, den es einzulösen gilt. Der Reichtum eines Landes wird durch Forderungen minus Schulden angegeben“.



    Valentin Lazea sagt, dass ein Niveau von 3% des BIP nicht gut ist. Für ein Land wie Rumänien, so hat er auch gesagt, sollte das ideale Defizit höchstens 1% betragen, während in Zeiten des Wirtschaftswachstums ein Haushaltsüberschuss erzielt werden sollte.

  • Nationalbank veröffentlicht neuen Referenzzinssatz für Verbraucherkredite

    Nationalbank veröffentlicht neuen Referenzzinssatz für Verbraucherkredite

    Die rumänische Nationalbank hat am 2. Mai einen neuen Index zur Berechnung der Zinssätze für Kredite in nationaler Währung veröffentlicht. Die Zinssätze wurden bisher auf der Grundlage des ROBOR-Index berechnet. Der neue Index wurde durch Eilverordnung eingeführt und somit wurde eine weitere staatliche Anordnung geändert. Der bis Ende Juni 2019 wirksame Referenzzinssatz liegt bei 2,36 Prozent, rund ein Prozentpunkt unter dem entsprechenden ROBOR-Wert. Der neue Referenzzins wird als Mittelwert über ein gesamtes Quartal der täglichen durchschnittlichen Zinswerte, zu welchen sich Banken untereinander Geld leihen, berechnet. Der zurzeit wirksame Referenzzinssatz wurde mit Werten des letzten Quartals 2018 berechnet.Die Nationalbank veröffentlicht den neuen Index täglich und an jedem Quartalsende einen aktualisierten Wert.



    Vertreter der Nationalbank sind der Ansicht, dass die Ma‎ßnahme Kredite billiger machen soll, alles hänge aber von der Inflationsrate und der Reaktion des Marktes ab. Adrian Vasilescu, Berater der Zentralbank: Dieser Index ist variabel und wird die aktuellen Entwicklungen des Marktes widerspiegeln, genau wie ein seismischer Detektor. Es ist nicht abzusehen, ob er steigen oder fallen wird. Wir werden sehen. Die Nationalbank kann keine Gesetze einführen, kann also ins System der Kreditgewährung und -rückzahlung nicht eingreifen. Auf Ersuchen der Regierung haben wir jedoch einige Berechnungen vorgenommen, da die entsprechende Eilverordnung die Methodik dafür angibt. Daher haben wir die Berechnungsformel aufgestellt, die von der Regierung genehmigt wurde. Es wurde auf der Website des Prognoseausschusses veröffentlicht und gilt für neue Kredite und für die Refinanzierung von Krediten. ”



    Im Anschlu‎ß erläuterte Adrian Vasilescu warum der neue Index notwendig war: Diese Verordnung funktioniert wie folgt: eine Darlehensformel verwendet zwei Indikatoren. Einer davon ist unveränderlich, es handelt sich um die Marge der Bank. Ein 3-Jahres-Darlehen bleibt in Bezug auf die Bankmarge unverändert, benötigt aber auch einen variablen Indikator, da es im Alltag der Menschen jeden Tag neue Lebensumstände gibt. Für wen einen Kredit bereits erhalten hat und derzeit zurückzahlt, ändert sich nichts, da die durch die besagte Eilverordnung eingeführte Ma‎ßnahme keine Rückwirkung hat. Es handelt sich alleine um neue Kredite, die aufgenommen oder ältere die neufinanziert werden. Eine deutliche Rolle spielen im Fall der letzteren natürlich auch die mit den jeweiligen Banken vereinbarten Bedingungen.” Ein weiterer Gesetzentwurf wird derzeit im Parlament besprochen und betrifft die Durchsetzung des neuen Referenzindex auch für laufende Kredite. Demnächst soll darüber abgestimmt werden.


  • Nachrichten 16.12.2017

    Nachrichten 16.12.2017

    Rumäniens letzter König, Mihai I., ist am späten Samstagnachmittag in der Königlichen Gruft im südrumänischen Curtea de Argeş beigesetzt worden. Dort ruhen auch seine Ehefrau, Anna, sowie die anderen drei rumänischen Könige. Die Bestattungszeremonie begann am Samstagmorgen mit einem Gottesdienst im Thronsaal des Königspalastes in Bukarest und einer weiteren Messe an der Totenbahre auf dem Platz vor dem Königspalast. Anschließend wurde der Sarg auf einer Kanonen-Lafette abgestellt und zur Patriarchenkirche gefahren, wo eine weitere Ehrenveranstaltung vor dem Trauerzug nach Curtea de Argeş stattfand. Der Sarg des Königs wurde dann in einem Sonderwagen des Königlichen Zugs vom Bahnhof Baneasa nach Curtea de Argeş überbracht. Zehntausende hatten dem im Thronsaal des Königspalastes aufgebahrten König in den vergangenen Tagen die letzte Ehre erwiesen. Dabei nahmen sie teilweise Wartezeiten von über fünf Stunden in Kauf. Mihai I. war am 5. Dezember im Alter von 96 Jahren in der Schweiz gestorben. Er war der letzte noch lebende Monarch aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Zu Ehren des Königs galt in Rumänien eine dreitägige Staatstrauer. Bei den Bestattungsfeierlichkeiten waren auch die meisten königlichen und kaiserlichen Familien aus Europa vertreten.



    Im westrumänischen Timişoara haben die Gedenkfeierlichkeiten zur antikommunistischen Revolution vor 28 Jahren begonnen. An der Staatsoper wurde eine Kunstausstellung zum Thema Freiheit eröffnet, am späten Abend finden zwei Märsche entlang des Revolutionsweges statt. Dabei wird der Toten gedacht, die im Dezember 1989 während der Gegenangriffe der Sicherheitskräfte ums Leben kamen. In den Kirchen der Stadt sind über das ganze Wochenende Gedenkgottesdienste und Totenmessen geplant, Blumenkränze werden an den Denkmälern für die Helden der Revolution niedergelegt. Der Höhepunkt der Verstaltungen soll ein Rock-Konzert am 20. Dezember sein, dem Tag als Timişoara vor 28 Jahren zur ersten kommunismus-freien Stadt erklärt wurde. Die durch eine missbräuchliche Maßnahme der Lokalbehörden ausgelöste Revolte breitete sich rasch auf das ganze Land aus und erreichte mit der Flucht von Diktator Nicolae Ceauşescu und seiner Ehefrau Elena den Höhepunkt. Zwischen dem 16. und 25 Dezember starben bei Gefechten mit den systemtreuen Sicherheitskräften gut 1000 Menschen, fast 3400 wurden verletzt. Rumänien war der einzige Ostblockstaat in dem das Ende des kommunistischen Regimes mit Gewalt herbeigeführt und in dem die Staatschefs hinrichtet wurden.



    Die gemeinsam beratenden Fachausschüsse im rumänischen Parlament haben am Freitag die Entwürfe über den Staats- und Sozialversicherungshaushalt genehmigt. Der Haushaltsentwuf soll am Montag im Plenum des Parlaments zur Debatte stehen. Die endgültige Abstimmung darüber würde dann am 21. Dezember stattfinden. Eckdaten des Entwurfs sind 5,5% Wachstum, 3,1% Inflation und ein Haushaltsdefizit von unter 3% des BIP. Gesundheit, Bildung und Investitionen seien die Prioritäten. Es seien aber auch genug Mittel für einen höheren Mindestlohn und höhere Renten vorgesehen, so die Verantwortlichen



    Das Parlament der Moldau hat das Memorandum mit der EU über die Freigabe einer Finanzhilfe in Höhe von 100 Millionen Euro gebilligt. Diese ist aus einem Darlehen in Höhe von 60 Millionen Euro und einem Zuschuss in Höhe von 40 Millionen Euro zusammengesetzt. Das Geld soll 2018 in drei Teilzahlungen überwiesen werden, nach der Erfüllung mehrerer Auflagen und gemäß der Fortschritte bei der Umsetzung des Abkommens mit dem IWF. Die von der Europäischen Kommission festgelegten Auflagen seien auf der Arbeitsagenda der Regierung und ein Teil davon bereits erfüllt, so der Parlamentsvorsitzende in Chisinau, Andrian Candu. Die erste Teilzahlung könne somit bereits getätigt werden. Zu den Auflagen gehören die Verabschiedung eines neuen Gesetzes zur Tätigkeit des Rechnungshofes und die Gründung einer Agentur für die Lösung von Streitsachen bei öffentlichen Vergabeverfahren.

  • EU unterstützt Moldaurepublik mit 100 Millionen Euro

    EU unterstützt Moldaurepublik mit 100 Millionen Euro

    Die ex-sowjetische Republik Moldawien und die Europäische Union haben in Brüssel ein Dokumentenpaket über eine EU-Finanzhilfe von insgesamt 100 Millionen Euro unterzeichnet. Davon wurden 40 Millionen Euro als nicht rückzahlbare Hilfe gewährt, und 60 Millionen Euro wurden als Darlehen genehmigt. Die Dokumente betreffend die Gewährung der finanziellen Unterstützung werden demnächst dem Parlament in Kischinew zur Ratifizierung vorgelegt; in der Zwischenzeit bemühen sich die moldawischen Behörden, die Bedingungen für die erste Teilzahlung der Finanzhilfe zu erfüllen.



    Laut Radio Kischinew hätten mehrere EU-Parlamentarier, aber auch politische Gruppierungen aus der Republik Moldawien eine Aufschiebung der finanziellen Unterstützung gefordert, weil das Parlament in Kischinew, trotz Empfehlungen der Venedig-Kommission das Wahlsystem in der Republik Moldawien geändert hatte. Am Rande des EU-Gipfels mit den Staaten der Östlichen Partnerschaft in Brüssel diskutierten der EU-Ratsvorsitzende Donald Tusk und der moldawische Premierminister Pavel Filip über die praktische Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Moldawien, und über die Inlandssituation der ex-sowjetischen Republik. Dabei sagte Donald Tusk, die Republik Moldawien sei ein wichtiger Akteur im Rahmen der Östlichen Partnerschaft und erklärte sich zufrieden mit dem Popularitätsniveau der EU bei den moldawischen Bürgern.



    Seinerseits bestätigte Pavel Filip das Interesse Moldawiens für die Fortsetzung der Bemühungen zum EU-Beitritt. Die jüngsten Meinungsumfragen hätten gezeigt, dass die moldawischen Bürger das Projekt zur EU-Integration der Republik Moldawien in die Europäische Union immer stärker unterstützen. Zu den Prioritäten der moldawischen Regierung zählen auch die Sicherung der Unabhängigkeit der Justiz, das Fortsetzen der Ermittlungen über den sog. Bankbetrug des Jahrhunderts mit dem Bestrafen der darin Verwickelten, sowie die Implementierung des neuen Wahlgesetzes gemä‎ß der Empfehlungen der Venedig-Kommission, sagte noch der moldawische Ministerpräsident Pavel Filip.



    Andererseits erklärte der moldawische Justizminister, Vladimir Cebotari, in Bukarest, dass die Republik Moldawien auf dem Weg in die Europäsiche Union auf die Unterstützung Rumäniens zählt. Die westlichen Partner zeigten sich besorgt wegen der Korruption in Kischinew, die durch ominöse Geldtransfers zum Verschwinden von etwa einer Milliarde US-Dollar (rund 900 Millionen Euro) aus den moldawischen Banken führte, was ungefähr 15% des gesamten BIP des Landes entspricht. Um ihre Gelder nicht in ein schwarzes Loch zu werfen hatten die Europäische Union, der Internationale Währungsfonds und die Weltbank zeitweilig ihre Kredite für die Republik Moldawien gestrichen. Rumänien war damals als einziges Land bereit, dem Nachbarstaat ein Darlehen von 150 Millionen Euro für viereinhalb Jahre mit einem Vorzugszins von 1,45% zu gewähren.

  • Nachrichten 04.10.2017

    Nachrichten 04.10.2017

    Rund 6.000 Personen haben am Mittwoch an einer Protestkundgebung vor dem Regierunssitz teilgenommen. Die besagte Kundgebung wurde von dem Gewerkschaftsbund Cartel Alfa organisiert. Eine Delegation der Gewerkschaftler führte eine erste Gesprächsrunde mit Premierminister Mihai Tudose und mit Arbeitsminsiterin Lia Olguţa Vasilescu. Das nächste Treffen soll am Freitag stattfinden. Die bedeutendste Unzufriedenheit der Gewerkschaftsmitglieder ist, dass die Arbeitnehmer beginnend mit dem 1. Januar ihre Sozialbeiträge aus dem Lohn direkt zahlen müssen. Sie fordern neue Verhandlungen und kollektive Arbeitsverträge auf allen Ebenen. Die Demonstranten protestierten auch gegen das Lohngesetz für Staatsbedienstete und das Gesetz des sozialen Dialogs. Laut Cartel Alfa wurden an der Protestaktion circa 10 Tausend Personen erwartet.



    Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat am Mittwoch den von der National-Liberalen Partei und der Union Rettet Rumänien eingeleiteten einfachen Antrag zum Thema Trasportinfrastruktur abgelehnt. Der Antrag war gegen Razvan Cuc, Transportminister, gerichtet, dem schwaches Management und die Blockierung gro‎ßer Infrastrukturprojekte vorgeworfen wird. Cuc erklärte der Misstrauensantrag sei nur eine Aufzählung von persönlichen Meinungen einiger Personen, die nicht fähig waren, an der Entwicklung dieses Bereiches beizutragen, als sie an der Macht waren. Auch am Mittwoch reichten die National-Liberale Partei und die Union Rettet Rumänien einen einfachen Antrag gegen Gesundheitsminister Florian Bodog. Unter andren werfen ihm die Urheber vor, unfähig zu sein die Impfmittelkrise zu verwalten.



    Deutschlands Vereinigung am 3. Oktober 1990, hat symbolisch die Vereinigung des ganzen Europas gestartet, erklärte der rumänische Staatschef Klaus Iohannis am Dienstag Abend bei einem Abendessen bei der Deutschen Botschaft in Bukarest. Iohannis, der selbst der deutschen Minderheit in Rumänien angehört, fügte hinzu, die solide bilaterale Beziehung sei strategischer Natur und basiere auf konkrete Erzielungen und auf dem Wunsch, zusammen eine bessere europäische Zukunft zu bauen. Iohannis sagte weiter, Rumänien müsse als francophones Land und ein Land mit einem bedeutenden deutschen Kulturerbe dem französisch-deutschen Motor der EU beistehen.



    Die Rumänische Nationalbank hat beschlossen, den Handelsbanken Kredite in Höhe von insgesamt 2 Milliarden Euro zu einem Zinssatz von 1,75% zu gewähren. Von dieser Rekordsumme für die letzten Jahre erhofft sich die Landesbank eine Verringerung der Zins-Kennzahl. Der ROBOR-Index war zuletzt bis auf ein Dreijahres-Hoch von 1,8% geklettert. Einer der Gründe für die Entwicklung sei der längerfristige Mangel an Liquiditäten am Markt gewesen.



    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep (2 WTA) hat am Mittwoch im Achtelfinale des Turniers von Peking die Russin Maria Sarapova (104 WTA( ) mit 6-2, 6-2 besiegt. Die Rumänin, unter den Augen vom neuen Zusatz-Coach Andrei Pavel, trifft nun auf Agnieszka Radwanska oder Daria Kasatkina, gegen die sie noch eine Rechnung offen hat: Die Russin demontierte Halep vor einer Woche in Wuhan mit 6:2, 6:1.

  • Nachrichten 01.03.2017

    Nachrichten 01.03.2017

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Mittwoch den maltesischen Ministerpräsidenten, Joseph Muscat, empfangen. Zur Zeit hat Malta die sechsmonatige turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft inne. Der rumänische Staatschef sprach sich entschlossen gegen die jüngst geäußerten Ideen über ein Europa der zwei Geschwindigkeiten aus. Solche Modelle von unterschiedlichen EU-Integrationsprozessen könnten zum Zerfall des europäischen Projektes führen, so Iohannis. Bei den Gesprächen mit dem maltesichen Ministerpräsidenten Joseph Muscat betonten Präsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Sorin Grindeanu die Notwendigkeit einer einheitlichen Position innerhalb des EU-Rates betreffend die Bewahrung des Gemeinschaftsmarktes und der Rechte der EU-Bürger in Großbritannien nach dem Brexit. Weitere Themen der Gespräche waren die Prioritäten der maltesischen Ratspräsidentschaft in Bezug auf die Zukunft der Europäischen Union, die Migration, die Konsolidierung des Einheitsmarktes, der Nachbarschaftspolitik und der EU-Erweiterung. Die zwei Ministerpräsidenten diskutierten auch über die Vorbereitung Rumäniens auf die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2019.



    Rumäniens Finanzminister hat die Differenzen bei den Defizitprognosen der Europäischen Kommission und der Regierung in Bukarest auf unterschiedliche Methoden zurückgeführt. Das steht in einer Mitteilung des Finanzministeriums vom Mittwoch. Das Ministerium versichert darin, dass die rumänischen Behörden einen Regierungsplan entworfen hätten, der die Einhaltung der Defizitgrenze von 3% des Bruttoinlandsproduktes berücksichtigt. Zuvor hatten die EU-Kommissare Valdis Dombrovskis und Pierre Moscovici die rumänische Regierung in einem Schreiben aufgefordert, bis zur Frühjahrsprognose im April glaubwürdige Maßnahmen für die Nichtüberschreitung der Defizitgrenzen anzukündigen. Die Schätzungen der Kommission zur Entwicklung des Haushalts in diesem und nächsten Jahr weichen signifikant von den Prognosen der rumänischen Regierung ab – für 2017 gab die Regierung ein Defizit von 2,96% vom BIP vor, während die Kommision aufgrund der Steuerentlastungen von 3,6% in 2017 und 3,9% in 2018 ausgeht.



    Die Europäische Investitionsbank EIB hat 2016 Rumänien Darlehen von über eine Milliarde Euro gewährt, und der Europäische Investitionsfonds EIF hat Operationen in Wert von 61 Millionen Euro durchgeführt. Die EIB finanzierte Prioritätsprojekte für die öffentliche Infrastruktur, im Rahmen mehrerer operationellen Programme der Europäischen Union fur die Zeit 2014-2020, unterstützte die kleinen und mittleren Unternehmen und die Programme zur Wärmedämmung der Bukarester Hochhäuser und Wohnblocks. Ferner gewährte die EIB Darlehen für die Landwirtschaft und Beratung für das Gesundheitsministerium beim Bauen von drei Regionalkrankenhäusern in Iasi, Cluj und Craiova.



    Der Oberste Richterrat wird kein Disziplinarverfahren gegen den Oberstaatsanwalt Augustin Lazăr eröffnen. Ferner soll auch nicht untersucht werden, unter welchen Bedingungen die Antikorruptionsbehörde DNA die Ermittlungen im Fall der umstrittenen Eilverordnung 13 aufgenommen hat. Die Verordnung, die das Strafgesetzbuch abändern sollte, wurde im Nachhinein von der Exekutive aufgehoben und im Parlament für nichtig erklärt. Die Entscheidung des Richterrates sei ein Vertrauensvotum für den Oberstaatsanwalt und ein Beweis für die Unabhängigkeit der Justiz, erklärte Lazăr. Indes sollen die Emittlungen gegen die aus Sozialdemokraten und ALDE gebildete Koalitionsregierung auch nach dem Beschluss des Verfassungsgerichts weitergehen. Das Gericht hatte am Montag einen Rechtskonflikt zwischen den Staatsgewalten festgestellt. Die Antikorruptionsbehörde DNA habe nämlich die eigenen Befugnisse überschritten, indem sie die Rechtmäßigkeit der Eilverordnung von amtswegen prüfte, hieß es in der Begründung des Verfassungsgerichts. Diese Zuständigkeiten würden allein dem Parlament und dem Verfassungsgericht selbst obliegen. Dennoch könnte die DNA im Falle direkter Straftaten ermitteln. Die Antikorruptionsbehörde hatte in diesem Fall die Strafakte an die Generalstaatsanwaltschaft übermittelt, aufgrund des Verdachts auf bestimmte Straftaten, wie etwa die Begünstigung des Straftäters, Urkundenvernichtung und bewusste falsche Tatsachenbehauptungen.

  • Nachrichten 14.01.2017

    Nachrichten 14.01.2017

    Der rumänische Finanzminister, Viorel Stefan, hat am Samstag bei einem Interview für einen privaten Fernsehsender erklärt, dass nach einer ersten Einschätzung des Staatshaushaltes die Regierung über genug fiskalen Spielraum verfüge, um die Ma‎ßnahmen des Regierungsprogramms der Koalition der Sozialdemokraten und Liberaldemokraten (PSD-ALDE) zu finanzieren. Die Haushaltsdefizitgrenze von 3% des BIP, die von der EU auferlegt wurde, sei nicht verhandelbar, so Viorel Stefan. Andererseits sei es ausgeschlossen, dass neue Steuer eingeführt oder die existierenden Steuer erhöht werden, sagte noch der Finanzminister. Staatspräsident Klaus Iohannis hatte neulich darüber gewarnt, dass es für die Regierung sehr schwierig wird, dieses Jahr bei einem Haushaltsdefizit von 3% des BIP zu bleiben. Im Regierungsprogramm der Sozialdemokratischen Partei wird eingeschätzt, dass die rumänische Wirtschaft in den nächsten 4 Jahren im Durchschnitt um 5,5% steigen wird. Das ist ein viel höher Prozentsatz als die Wirtschaftsanalysten aufgrund der Gehaltserhöhungen der Staatsangestellten, des Wachstums der öffentlichen Investitionen und der Steuerreduzierungen prognostiziert hatten. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 sollte am 25. Januar dem Parlament vorgelegt werden.



    In den ersten 11 Monaten des vergangenen Jahres war das Leistungsbilanzdefizit Rumäniens um mehr als 2 Milliarden Euro höher als in derselben Periode des Jahres 2015. Am 30. November 2016 bezifferte sich die langfristige Auslandsverschuldung Rumäniens auf knapp 70 Milliarden Euro, um etwa 1% weniger als Ende 2015. Dagegen stieg die kurzfristige Auslandsverschuldung um mehr als 14% und überstieg 22,7 Milliarden Euro. Laut Wirtschaftsexperten sind diese Zahlen keine Überraschung, wenn man bedenkt, dass im Jahr 2016 das Handelsbilanzdefizit ständig gestiegen ist. Das schnelle Steigen der Auslandsverschuldungen könnte den Investoren Sorgen schaffen, und das bedeutet für Rumänien höhere Kosten bei der Aufnahme von Darlehen und Krediten auf den internationalen Finanzmärkten.



    Der Vorsitzende der rumänischen Gesellschaft für Mikrobiologie, Alexandru Rafila, hat erklärt, dass in Rumänien keine landesweite Grippe-Epidemie festgestellt wurde; es handele sich um lokale epidemische Situationen, vor allem im Süden des Landes. Die Anzahl der Grippefälle sei aber viel gestiegen, um 40% in Vergleich zu derselben Periode des vergandenen Jahres, so Alexandru Rafila. In Rumänien sind fünf Erwachsene und ein einjähriges Kind an dem gleichen Grippevirus gestorben, der in Frankreich bereits 50 Opfer gefordert hat. Rumänische Ärzte haben den Virenstrang AH3N2 in mehr als 230 Fällen bestätigt, die meisten davon in Bukarest. 13 Todesopfer forderte bis jetzt auch die Masernepidemie in Rumänien – besonders Kinder sind anfällig, umso mehr da aufgrund einer Verweigerungskampagne weniger Kinder geimpft wurden. Die Anzahl der geimpften Kinder liegt um 20 Prozent unter dem Sicherheitsniveau der Wweltgesundheitsorganisation.



    In Rumänien finden in diesen Tagen Veranstaltungen zum Feiern des Nationalen Kulturtages statt. Seit 2010 wird jedes Jahr in Rumänien der Nationale Kulturtag am 15. Januar, dem Geburtstag des Nationaldichters Mihai Eminescu, gefeiert. In Bukarest werden Musikrezitale und Rundtischgespräche mit Kulturpersönlichkeiten veranstaltet. In einer bedeutenden Londoner Bibliothek wurde eine Abteilung mit rumänischen Büchern eingerichtet, und in Venedig wurde eine Graphikausstellung eröffnet, die dem rumänischen Schriftsteller Ion Creanga und seinen Literaturhelden gewidmet ist. Im Gro‎ßen Saal des Rumänischen Rundfunks findet am Sonntag das Jubiläumskonzert des Rundfunksorchesters Lipatti 100” statt. Dieses Jahr plant das rumänische Kulturinstitut eine Veranstaltungsreihe zum 100-Jahre-Jubiläum seit der Geburt des rumänischen Musikers Dinu Lipatti. Der Nationale Rumänische Kulturtag wird auch in der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau, und in den rumänischen Gemeinden im Ausland offiziell gefeiert.



    Das rumänisch-ukrainische Doppel Raluca Olaru/Olga Sawtschuk hat das Finale des Tennisturniers in Hobart gewonnen. Das Turnier in Australien wird mit Preisen im Gesamtwert von über 225.000 Dollar dotiert. Raluca Olaru und Olga Sawtschuk setzten sich gegen das kanadisch/chinesische Doppel Gabriela Dabrowski/Zhaoxuan Yang durch. Die rumänische Tennisspielerin Monica Niculescu hat das Einzelfinale gegen die Belgierin Elise Mertens verloren. Monica Niculescu (Platz 40 WTA) ist eine der sechs Tennisspielerinnen, die ab Montag Rumänien beim Australian Open vertreten. Die anderen fünf sind Simona Halep (Platz 4 WTA), Irina-Camelia Begu (Platz 30 WTA), Sorana Cîrstea (Platz 78 WTA), Patricia Ţig (Platz 106 WTA) und Ana Bogdan, die sich durch die Qualifizierungsspiele hochkämpfte.

  • Nachrichten 30.12.2016

    Nachrichten 30.12.2016

    Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat am Freitag das Dekret zur Einführung des Sozialdemokraten Sorin Grindeanu ins Amt des Ministerpräsidenten unterzeichnet. Es geht um den zweiten Vorschlag der Koalition aus der Sozialdemokratischen Partei und ALDE nachdem die erste Nominierung Sevil Shhaidehs von dem rumänischen Landespräsidenten abgelehnt wurde. Der 43-jährige Grindeanu ist zurzeit Kreisratsvorsitzender im westrumänischen Timiş und Mitglied der Sozial-Demokratischen Partei seit 20 Jahren. In der Regierung von Victor Ponta belegte er das Amt des Kommunikationsministers. Laut Gesetz hat Sorin Grindeanu 10 Tage zur Verfügung, um das neue Kabinett zu bilden. Es folgt die Investitur im Parlament.



    Die Arbeitslosenquote wird im Jahre 2017 von 4,8% auf 4,6% sinken. So der Bericht der Nationalen Progrose-Kommission. Die größte Arbeitslosenquote wird im Südwesten Oltenies und zwar auf 7,7% für das Jahr 2017 geschätzt. Für die Region Bukarest -Ilfov wird eine sinkende Quote vorhergesagt, von 1,7% im Jahre 2016 auf 1,6% im kommenden Jahr. Laut der Prognosekommission wird die Arbeitslosenzahl sich weiter auf einem Abwärtstrend bewegen, so dass diese 2018 4,4% und 2019 4,3% erreichen könnte.



    Rumänien muss im Jahre 2017 über 1,26 Milliarden Euro an die EU und Weltbank zahlen. Es geht um das Stand-By-Abkommen, das Rumänien im Jahre 2009 unterzeichnet hat, so das Rumänische Finanzministerium. Rumänien hat in diesem Jahr 113 Millionen Euro an die EU und Weltbank gezahlt und muss an die Weltbank und EU bis 2023 weitere 4,7 Milliarden Euro zahlen.



    Rund 1,3 Millionen Ausländer haben Rumänien dieses Jahr besucht. Dies entspricht einer Steigerung um fast 20% im Vergleich zum Jahr 2015. Die meisten kamen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien. Zahlreiche Vertreter der Tourismusbranche führten die guten Ergebnisse auf den günstigen europäischen Kontext für Rumänien zurück, das 2016 eines der sichersten Länder der Region war. Darüber hinaus wird 2016 von allen Branchenvertretern als das beste der letzen Zeit für die rumänische Schwarzmeer-Riviera betrachtet. Die Zahl der Touristen ist hier um 12% – bis 15% gestiegen. Statistisch gesehen, besuchten 11% mehr rumänische und 10% mehr ausländische Touristen die rumänische Schwarzmeerküste verglichen mit 2015. Allerdings überstieg die Zahl der Ausländer an der Riviera kaum die symbolische Marke von 50.000 Reisenden. Der meistbesuchte Badeort ist auch dieses Jahr Mamaia gewesen.