Tag: Einwanderer

  • Nachrichten 26.08.2014

    Nachrichten 26.08.2014

    CHISINAU: Die offizielle Einweihung der Erdgas-Pipeline Iasi-Ungheni findet am Mittwoch auf der moldauschen Seite in Anwesenheit der Ministerpräsidenten Rumäniens und der Moldau, Victor Ponta und Iurie Leanca, statt. Durch die Eröffnung der neuen Pipeline, die Erdgaslieferungen aus Rumänien in die Moldaurepublik ermöglicht, soll die Abhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik von russischem Erdgas vermindert werden. Der Besuch des rumänischen Ministerpräsidenten erfolgt an dem Tag, an dem die benachbarte Moldau ihren Nationalfeiertag zum 23. Mal begeht. Am 27. August 1991 hatte das moldauische Parlament nach dem Scheitern des neo-bolschewistischen Putschs in Moskau die Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet. Hunderttausende Demonstranten waren zu dem Zeitpunkt vor dem Parlamentsgebäude in Chisinau versammelt.



    BUKAREST: Seit Jahresbeginn sind in Rumäniens Hauptstadt über 450 ausländische Staatsbürger ohne Aufenthaltsgenehmigung identifiziert worden, meldete das Generalinspektorat für Einwanderungsfragen. Die meisten davon stammen aus dem Nahen Osten und Nordafrika, etwa aus Ländern wie der Türkei, Syrien, Tunesien und dem Irak, aber auch aus der benachbarten Moldau. Mehr als die Hälfte der illegalen Einwanderer wurden abgeschoben, weiteren Ausländern half die Polizei bei der Verlängerung ihres Aufenthaltsrechtes auf rumänischem Boden.



    SPORT: Die Rumänin Andreea Chiţu ist Judo-Vizeweltmeisterin der Gewichtsklasse 52 Kilogramm. Die Judoweltmeisterschaften fanden im russischen Tscheliabinsk statt, wo Chiţu vor zwei Jahren ebenfalls in der Kategorie 52 Kilogramm die Europameisterschaft gewonnen hatte. 2011 war sie in Paris WM-Dritte geworden. Bei der diesjährigen WM unterlag die 26-Jährige der Titelverteidigerin Maglinda Kelmendi aus dem Kosovo, die unter der Flagge des internationalen Judo-Verbandes auftrat. Mit dem Gewinn der WM-Silbermedaille egalisierte Chiţu den bislang grö‎ßten Erfolg eines rumänischen Judoka: 1981 war Constantin Nicolae in Maastricht Vizeweltmeister geworden. Bei der Judo-WM in Tscheliabinsk sind fast 640 Sportler aus 110 Ländern an den Start gegangen.

  • Arbeitsnehmerfreizügigkeit von Rumänen und Bulgaren erweckt Angst vor Sozialtourismus

    Arbeitsnehmerfreizügigkeit von Rumänen und Bulgaren erweckt Angst vor Sozialtourismus

    Ab Jahresanfang fallen die letzten Schraken der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren in der Europäischen Union, sieben Jahre nach dem EU-Beitritt beider Staaten. Für die Staatsangehörigen der osteuropäischen Staaten gilt die Arbeitnehmerfreizügigkeit in neun EU-Ländern bis Januar 2014 als eingeschränkt. Es handelt sich um Österreich, Deutschland, Luxemburg, Malta, Frankreich, Gro‎ßbritannien, die Niederlande, Irland und Spanien.





    Die Abhebung letzter Scranken der Arbeitmehmerfreizügigkeit löst nicht nur heftige Debatten in diesen EU-Staaten aus, sondern erweckt auch die Angst der Behörden vor einer zunehmenden Zuwanderung von Rumänen und Bulgaren. Mit der Frage, ob diese Befürchtung überhaupt gerechtfertigt ist, befasst sich die Bukarester Tageszeitung România liberă”: die grö‎ßte Angst der Westeuropäer liegt im sogenannten Sozialtourismus, sie haben eigentlich Angst vor einem eventuellen Missbrauch des Freizügigkeitsrechts durch Einwanderer die in Ländern wie Deutschland oder Gro‎ßbritannien sozialhilfeberechtigt sind.





    In besagten Staaten liegt die Sozialhilfe weit über dem Durchschnittseinkommen in Rumänien und Bulgarien. Westeruropäische Medien berichten oftmals von sogenannten Armutsflüchtlingen“, meistens Angehörigen der Roma-Miderheit die vom Sozialsystem westeuropäischer Staaten stark profitieren, ihre Zahl sei jedoch gering, fügt die Bukarester Tageszeitung hinzu.






    Der britische Ministerpräsident David Cameron kündigte am Mittwoch allerdings Ma‎ßnahmen gegen Sozialtourismus durch Einwanderer an. Ab 1. Januar werden infolgedessen Arbeitssuchende in der Europäischen Union in den ersten drei Monaten seit Ankuft in Gro‎ßbritannien nicht sozialhilfeberechtigt. Darüberhinaus, werden Arbeitslose in der Europäischen Union keine Sozialhilfe für Wohnungen beantragen dürfen, egal ab welchem Datum sie sich in Gro‎ßbritannien niedergelassen haben. Journalisten der britischen Tageszeitung The Telegraph” sind der Meinung, die Wahrscheinlichkeit dass Einwanderer in EU-Staaten von Sozialhilfe leben sei jedoch geringer als dass selbst britische Bürger in diese Situation gelangen.





    “The Telegraph” befürwortet ferner das Freizügigkeitsrecht in der Europäischen Union, und begründet, dies sei sowohl für Gro‎ßbritannien, als auch für ganzes Europa vorteilhaft, weil es eine erfolgreiche Anwendung des Humankapitals hervorrufen werde. Deutsche Welle” räumt ebenfalls ein, dass für Deutschland, das qualifizierte Arbeitskraft benötigt, die Freizügigkeit rumänischer und bulgarischer Ärzte, Ingenieure oder Techniker sich als besonders vorteilhaft erweisen könne. Die franzöische Tageszeitung Le Monde” sieht ihrerseits eine massive Zuwanderungswelle aus Rumänien und Bulgarien als wenig wahrscheinlich an. Die Tageszeitung zitiert ferner eine Expertenmeinung laut der zwei Millionen Rumänen bereits nach Italien und Spanien ausgewandert seien und nur wenige das erste Gastgeberland verlassen würden.

  • EU führt Grenzkontrollsystem EUROSUR ein

    EU führt Grenzkontrollsystem EUROSUR ein

    Im Oktober hatten die EU-Au‎ßenminister den Einsatz des Europäischen Grenzkontrollsystems EUROSUR genehmigt. Diese Woche soll das System in Betrieb genommen werden. Seine Mission ist es, die Au‎ßengrenze der EU, das hei‎ßt die See- und Landgrenzen, einschlie‎ßlich im Schengener Raum abzusichern.



    EUROSUR ermöglicht den Mitgliedsstaaten, operationelle Informationen auszutauschen und mit der Grenzschutzagentur Frontex für die Minderung der Anzahl illegaler Einwanderer zusammenzuarbeiten. Und gleichzeitig wird das System das Leben derjenigen retten, die hohe Risiken in Kauf nehmen, um illegal an die europäische Küste zu gelangen: den Mitgliedsstaaten werden bessere Instrumente zur Verfügung gestellt, mit denen sie die kleinen Migrantenboote in Gefahr aufspüren sollen. Gemä‎ß europäischen und internationalen Konventionen muss in solchen Fällen Hilfe geleistet werden.



    Durch EUROSUR wird Brüssel eine Antwort auf das heikle Problem der illegalen Einwanderung geben, vor allem an der Südgrenze der EU. Spätestens seit der Tragödie auf Lampedusa ist das Bedürfnis einer Überwachung in Echtzeit der unsicheren und übervollen Flüchtlingsboote mit Migranten aus Afrika oder dem Nahen Osten akut geworden. Das Unglück hat bewiesen, dass die europäischen Behörden von dem Ausma‎ß des Phänomens überrascht waren. Brüssel ist sich dessen bewusst geworden, dass das Vermeiden solcher Tragödien im Mittelmeer überwiegend von dem rechtzeitigen Informationsaustausch und koordinierten Anstrengungen der nationalen und europäischen Agenturen abhängt. In diesem Zusammenhang, bietet EUROSUR einen koordinierten institutionellen Rahmen, sowie bessere Instrumente für die Vorbeugung grenzübergreifender Straftaten, wie Menschen- und Drogenhandel.” (Radio Rumänien-Korrespondentin in Brüssel, Cerasela Radulescu)



    Das EUROSUR-System soll ab heute schrittweise in den 18 EU-Mitgliedsstaaten an den mittleren und östlichen Au‎ßengrenzen der Union eingeführt werden, sowie in Norwegen, das assoziierter Schengen-Staat ist. Die weiteren 11 EU-Mitgliedsstaaten und assoziierten Schengen-Staaten werden sich ab dem 1. Dezember 2014 an EUROSUR beteiligen. Die unterschiedlichen Bestandteile des Systems sollen in den kommenden Jahren ständig aktualisiert werden. Das EUROSUR-System bietet jedem Mitgliedsstaat einen schnelleren Zugang zu Informationen und damit kürzere Reaktionszeiten bei Zwischenfällen mit illegalen Einwanderern und grenzübergreifender Kriminalität.