Radio România Internațional

Tag: Europol

  • Das Schengen-Abkommen wird in Frage gestellt

    Das Schengen-Abkommen wird in Frage gestellt

    Europa erlebt zur Zeit die schwerste Migrationskrise der letzten Jahrzehnte. Um die Krise unter Kontrolle zu halten, haben mehrere EU-Staaten die Grenzkontrollen im Schengen-Raum wiedereingeführt. Gemäß der EU-Gesetzgebung sind solche aus Sicherheitsgründen getroffene Maßnahmen auf 6 Monate begrenzt. Der enorme Migrantenfluß in Richtung Europa scheint aber nicht nachzulassen, und in diesem Kontext haben die EU-Innenminister auf einem Treffen am Montag in Amsterdam die Verlängerung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum angeregt. Sollte das Funktionieren des Schengen-Raums gefährdet werden, so müsse die EU-Kommission die gesetzlichen und praktischen Grundlagen für eine Verlängerung der Grenzkontrollen bis zu 2 Jahren sichern. Dies erklärte am Montag der niederländische Immigrationsminister, Klaas Dijkhoff, dessen Land die turnusmäßige sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft innehat. Der EU-Kommissar für Migration, Dimitris Avramopoulos, sagte bei dem Treffen in Amsterdam, die einzige Lösung für die Migrantenkrise sei eine gemeinsame Anstrengung der EU-Länder. Dimitris Avramopoulos:



    “Wir müssen uns gemeinsam anstrengen, um denjenigen zu helfen, die in Gefahr sind, um Leben zu retten, um unsere Außengrenzen zu schützen, um die Terrorbedrohung zu beseitigen und um unsere Bürger zu schützen.“



    Um die Immigration zu bremsen, hatte Österreich vorgeschlagen, Griechenland aus dem Schengen-Abkommen zu suspendieren und die Seegrenze mit der Türkei zu sichern. Zusammen mit Deutschland, Belgien, Schweden und Dänemark plädierte Österreich für die Wiedereinführung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum. Die niederländische EU-Ratspräsidentschaft erklärte, dass binnen 2 Monate die Zahl der Immigranten, die nach Europa kommen, drastisch reduziert werden sollte.



    Bei Europol ist am Montag ein Europäisches Zentrum zur Terrorismusbekämpfung offiziell in Betrieb gegangen. Der Direktor der Polizeibehörde, Rob Wainwright, warnte zu diesem Anlass vor groß angelegten Anschlägen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat in Europa. Diese habe neue gefechtsartige Möglichkeiten entwickelt, wobei massenhaft Opfer in der Zivilbevölkerung das Ziel seien. Ein dazu erstellter Europol-Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Dschihadisten insbesondere Europa im Visier hätten. Auch wenn die Dschihadistenmiliz in Europa zunächst gezielt Frankreich angegriffen habe und dieses weiter besonders gefährdet sei, gebe es die Möglichkeit von Angriffen gegen andere EU-Mitgliedstaaten in naher Zukunft, warnte der Bericht.



    Wainwright stellte den Bericht am Rande des Treffens der EU-Innenminister anlässlich der Arbeitsaufnahme des neuen Europol-Antiterrorzentrums in Amsterdam vor. Das Zentrum sei ein wichtiger Schritt, um eine aggressive neue Form des internationalen Terrorismus zu bekämpfen, sagte er. Es solle dabei als zentrale Informationsdrehscheibe dienen, Analysen für laufende Untersuchungen liefern und helfen, Reaktionen auf mögliche Terrorangriffe zu koordinieren. In dem Antiterrorzentrum werden vorerst 40 bis 50 Experten arbeiten, die einen besseren Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten ermöglichen sollen. Eine der Hauptaufgaben des Zentrums ist die Informationssammlung zu den schätzungsweise 5000 europäischen Dschihadisten, die zum Kämpfen nach Syrien oder in den Irak gereist sind und bei ihrer Rückkehr Anschläge verüben könnten.

  • Nachrichten 25.01.2016

    Nachrichten 25.01.2016

    Die Rumänische Antikorruptiosbehörde forderte die Genehmigung des Senats in der strafrechtlichen Ermittlung gegen den ehmaligen Innenminister Gabriel Oprea, der des Amtsmissbrauchs beschuldigt wird. Er wird verdächtigt, dass er während seiner Amtszeit, das Personal und den Fuhrpark des Ministeriums bei seinen Reisen benutzt hätte. Außerdem wird ihm vorgeworfen, er habe auch illegal eine Vereinbarung mit dem Chefstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft vom Obersten Gerichtshof getroffen, damit der Chefstaatsanwalt dieselben Privilegien genießen konnte. Die Antikorruptionsbehörde leitete die Untersuchung ein, nachdem in Oktober 2015 ein Mottoradfahrer aus der Polizeieskorte Opreas ums Leben gekommen war. Die Reaktionslosigkeit gleich nach dem Unfall und die Tatsache, dass Oprea keine Angaben zu seinem Reiseziel machte und warum eine Polizeieskorte nötig war, sorgte für Empörung in der Öffentlichkeit.



    Der rumänsiche Innenminister Petre Tobă beteiligte sich am informellen Treffen des Rates für Justiz und Innenangelegenheiten, der zum ersten Mal unter der niederländischen EU-Präsidentschaft staatgefunden hat. Im Rahmen des Treffens wurden Fragen betreffend den Kampf gegen den Terror und die Cyber-Sicherheit besprochen. Außerdem diskutierten die Teilnehmer beim Thema Migration über die Gründung der Europäischen Grenzpolizei und Küstenwache. Am besagten Treffen beteiligte sich auch der Kommissar für Migration und Innenangelegenheiten Dimitris Avramopoulos, Leiter der EUROPOL und Vertreter europäischer Einrichtungen. Im Fall von ernsten und andauernden Bedohungen an den Außengrenzen des Freizügigkeitsraumes, kann die Europäische Kommission die Aufhebung des Schengener Abkommens und die Wiedereinführung der Grenzkontrollen für einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren vorschlagen. Über eine Million Einwanderer von außerhalb der Gemeinschaft drangen letzes Jahr in den Raum der EU ein. Deutschland, Österreich, Schweden und Dänermark führten in den letzen zwei Monaten bereits vorübergehende Kontrollen an den Schengen-Binnengrenzen.



    Die Polizeibehörde Europol hat vor groß angelegten Anschlägen durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Europa gewarnt. Der IS habe neue, gefechtsartige Möglichkeiten entwickelt, um weltweit eine Reihe groß angelegter Terroranschläge zu verüben, sagte Europol-Direktor Rob Wainwright am Montag in Amsterdam. Ein dazu erstellter Europol-Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Dschihadisten insbesondere Europa im Visier hätten. Auch wenn die Dschihadistenmiliz in Europa zunächst gezielt Frankreich angegriffen habe und dieses weiter besonders gefährdet sei, gebe es die Möglichkeit von Angriffen gegen andere EU-Mitgliedstaaten in naher Zukunft, warnte der Bericht. Wainwright stellte den Bericht am Rande des Treffens der EU-Innenminister anlässlich der Arbeitsaufnahme des neuen Europol-Antiterrorzentrums in Amsterdam vor. Das Zentrum sei ein wichtiger Schritt, um eine aggressive neue Form des internationalen Terrorismus zu bekämpfen, sagte er. In dem Antiterrorzentrum werden vorerst 40 bis 50 Experten arbeiten, die einen besseren Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten ermöglichen sollen. Eine der Hauptaufgaben des Zentrums ist die Informationssammlung zu den schätzungsweise 5000 europäischen Dschihadisten, die zum Kämpfen nach Syrien oder in den Irak gereist sind und bei ihrer Rückkehr Anschläge verüben könnten. Europol warnte gleichzeitig davor, sich nur auf die Bedrohung durch den IS zu konzentrieren. Al-Kaida ist weiter ein Faktor, der in Betracht gezogen werden muss, und Grund für die EU, sich auf ein breiteres Spektrum religiös inspirierter Gruppen zu konzentrieren, hieß es. (afp)



    Der neue Ministerpräsident der benachbarten Republik Moldau, Pavel Filip, wird am Dienstag auf Einladung seines rumänischen Amtskollegen Dacian Cioloş einen Rumänienbesuch unternehmen. Die beiden Würdenträger werden über die gemeinsamen bilateralen Vorhaben sowie über die Reformagenda Chişinăus betreffend das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union diskutieren. Es ist der erste Staatsbesuch des neuen Premierministers der Republik Moldau. Dieser findet vor dem Hintergrund der weitgehenden Proteste in Chişinău statt. Über 20.000 Anhänger der prorussischen Parteien und Mitglieder von Zivilverbänden protestierten am Sonntag in der Hauptstadt der Republik Moldau gegen die korrupten Machthaber. Die Anführer der Protestteilnehmer riefen ein Ultimatum für die gegenwärtige Regierung bis Donnerstag aus; dabei forderten sie den Rücktritt der Regierung und das Organisieren von Neuwahlen in April. Wir erinnern daran, dass die Mitglieder des Regierungskabinetts von Pavel Filip letzte Woche in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ihren Eid abgelegt hatten.

  • A la une de la presse roumaine – 18.01.2016

    A la une de la presse roumaine – 18.01.2016

    Blizzard et chutes de neige, mais aussi les effets de la chute du prix du brut sur la Roumanie, les priorités du gouvernement roumain, ou encore les détails d’un rapport d’Europol sur le trafic d’êtres humains au sein de l’UE – des sujets à retrouver dans la presse en ligne de ce lundi.




  • 14.12.2015 (mise à jour)

    14.12.2015 (mise à jour)

    Réunion – Le chef de la diplomatie roumaine, Lazăr Comănescu, a participé lundi, à Bruxelles, à la réunion des ministres des Affaires étrangères des Etats de l’Union européenne. Dans le contexte des débats consacrés au Partenariat Oriental, le ministre roumain s’est penché sur la nécessité pour la République de Moldova voisine d’accélérer ses efforts de former un nouveau gouvernement pro-européen stable, qui puisse poursuivre les réformes démarrées. Selon Lazăr Comănescu, le parcours européen du pays voisin est le seul en mesure de répondre de manière adéquate aux demandes de la société moldave, à savoir : la transparence, la réforme et la prospérité. Par ailleurs lord du déjeuner de travail des ministres des AE de l’UE aux côtés de leur homologue turc, Lazar Comanescu a salué la contribution d’Ankara au soutien des efforts internationaux de trouver une solution aux conflits en Syrie et en Libye.

    ONU – Le président roumain Klaus Iohannis participe mardi à Bucarest au Gala du 60e anniversaire de l’adhésion de la Roumanie à l’Organisation des nations unies. Le 14 décembre 1955 était adoptée la Résolution 995 de l’Assemblée générale de l’ONU par laquelle la Roumanie, aux côtés de 15 autres pays, devenait membre de l’Organisation la plus importante au monde. Depuis, la Roumanie en est un membre actif, avec des initiatives et des propositions constructives d’action dans les 3 domaines majeurs visés par l’ONU – la paix et la sécurité internationale, le développement et les droits de l’homme.

    Industrie – La Roumanie compte parmi les Etats membres de l’UE dont la production industrielle a augmenté au mois d’octobre, fait savoir l’Eurostat. Par rapport à la période similaire de 2014, la Roumanie a connue une croissance de 2,5% dans l’industrie, occupant la 12e place au sein de l’Union. Toutefois, à comparer avec le mois de septembre 2015, l’industrie roumaine a reculé de 0,1%, selon les données fournies par l’Eurostat. L’Irlande avec plus de 14% et la Lituanie, avec 6,5% sont les pays communautaires a avoir enregistré les progrès les plus importants côté production industrielle, alors que les Pays Bas ont connu le déclin le plus important, à savoir de moins 2,6%.

    Frontières – 9000 personnes se trouvent sur des listes de contrôle aux frontières roumaines, et 80 interviews pour des raisons de sécurité ont été effectuées à l’Aéroport Otopeni (Henri Coanda) de Bucarest, soit un nombre qui a triplé depuis les attentats de Paris du 13 novembre, a fait savoir le Service roumain de renseignements. Selon la source mentionnée, les listes en question comportent aussi le nom de personnes qui n’ont pas de liaison directe avec la Roumanie. Par ailleurs, la Roumanie a changé de niveau de risque : de général à spécifique, a encore annoncé le Service roumain de renseignements. Par ailleurs, l’Office Européen de Police (Europol) a fait savoir lundi que 12 personnes soupçonnées d’avoir commis des infractions cybernétiques ont été interpellées en France, en Norvège et en Roumanie. Elles auraient collecté des données bancaires et effectué des transaction financières frauduleuses. Dans le cadre de l’opération réalisée en coopération avec 9 pays, l’Europol a effectué des perquisitions, a confisqué des ordinateurs et fermé des comptes sur Internet.

    Météo – Dans les 24 prochaines heures, les températures baisseront légèrement en Roumanie, approchant la normale saisonnière. On attend du brouillard dans l’ouest, le sud-ouest et le centre. Les températures maximales iront de 2 à 7 degrés.

  • Die Woche 20.04. – 24.04.2015 im Überblick

    Die Woche 20.04. – 24.04.2015 im Überblick

    EU Gipfel zur illegalen Einwanderung



    Die europäischen Spitzenpolitiker sind am Donnerstag zu einem Nottreffen zusammengekommen. Sie beschlossen die für die Rettung der illegalen Einwanderer im Mittelmeer zugewiesenen Mittel zu verdreifachen. Au‎ßerdem wollen sie Unterstützung von der UNO für Militäreinsätze gegen die Menschenschmuggler in Libyen beantragen, von wo aus, zahlreiche Bürger nach Europa flüchten. Rumänien wurde an dem Gipfel von Präsident Klaus Johannis vertreten. Es unterstützt die Mittelmeer-Anrainerstaaten, die die schwerste Aufgabe haben. Laut dem Staatschef sei eine Budgetaufstockung der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Au‎ßengrenzen (Frontex) für die Ma‎ßnahmen in der Region notwendig. Bukarest sei bereit, auf Antrag, einige Experten zu entsenden. Gleichzeitig sei auf mittellanger und langer Frist wichtig, die Ursache des Auswanderungsphänomens zu bekämpfen — die Armut in den Ländern Afrikas. Der EU-Gipfel wurde nach der jüngsten Tragödie im Mittelmeer, die 800 afrikanische Flüchtlinge in den Tod riss, dringend einberufen.




    Die Zusammenarbeit Rumäniens in der Europol



    Einer von fünf Experten, die im Bereich Cyber-Verteidigung bei Europol arbeiten, kommt aus Rumänien. Dies erklärte der Leiter dieser Anstalt, Rob Wainwright. Die rumänische Polizei wird als eines der aktivsten Mitglieder der europäischen Organisation zur Verbrechensbekämpfung anerkannt. Sie belegt Platz 6 von 12 aus Sicht der Datenaustausche im Europol-System — erklärte Innenminister Gabriel Oprea. In diesem Kontext äu‎ßerte er sich für den Schengen-Beitritt Rumäniens: Rumänien hat die Verpflichtung, die Zuflüsse illegaler Einwanderer an der Ostgrenze der Europäischen Union zu stoppen. Wir können feststellen, dass die getroffenen Ma‎ßnahmen die Sicherheit des Freiheits-, Sicherheits- und Justizraumes gewährleisten. Wir haben das modernste integrierte System zur Grenzsicherung und leisten einen der grö‎ßten Beiträge an den Aktionen von Frontex. Deshalb bin ich der Meinung, dass der Schengen-Beitritt Rumäniens wahre Vorteile für die Sicherheit der Union und der Mitgliedsländer bieten würde.“





    CIA-Zentrum in Rumänien?



    Der ehemalige linksorientierte Präsident Rumäniens in den frühen 2000er Jahren, Ion Iliescu, erklärte zum ersten Mal, dass er der CIA einen Sitz zur Verfügung gestellt hat. Die Äu‎ßerung machte er für die deutsche Zeitschrift Der Spiegel“. Dieser folgt die Klarstellung, dass dies eine Geste des guten Willens den Vereinigten Staaten gegenüber, vor dem Nato-Beitritt, gewesen sein soll. Rumänien trat dann 2004 der Nato bei. Die rumänischen Behörden haben sich nicht in die Tätigkeit des amerikanischen Dienstes eingemischt und wussten nicht was dort vorgeht — so Iliescu weiter. Laut den deutschen Journalisten ist er der zweite Staatschef, nach dem polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski der die Existenz der geheimen CIA-Zentren in Europa zugibt. Trotz der zahlreichen Untersuchungen, bleiben diese Gefängnisse auf dem Territorium ost-europäischer Länder, einschlie‎ßlich Rumänien, auch zehn Jahre nach Veröffentlichung ihrer Existenz, ein Geheimnis. Hätten sie gewusst was dort passieren soll, hätten sie mit Sicherheit keine positive Antwort geliefert — betonte Iliescu mit Anspielung auf die Vorwürfe, dass wichtige Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Qaida während des Verhöres gefoltert wurden.





    Pakt für die Gesundheit



    Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hat einen Pakt für die Gesundheit, der von allen Parteien unterstützt werden sollte, vorgeschlagen. Der rumänische Regierungschef meint, die Garantie der konstanten Finanzierung des Systems, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und die Anhebung der Löhne könnte die Auswanderung der Fachkräfte stoppen. In spätestens vier Jahren könnte man die Probleme lösen, so Victor Ponta: Würde ich sagen, gut, morgen verdreifachen wir die Löhne, würde das unseriös und unrealistisch sein. Man braucht eine Zeitperspektive, zwei, drei, vier Jahren in denen die Einkommen steigen sollen und die Möglichkeit auch im privaten Sektor zu verdienen. Wenn sie keine Perspektive haben, wird der europäische Wettbewerb uns die besten Ärzte wegnehmen. Wir werden das Programm für die Gesundheit finanzieren, wir können es einleiten, wir brauchen nur ein politisches Abkommen.“





    Besteuertes Trinkgeld



    Die Bukarester Exekutive hat durch eine Dringlichkeitsverordnung die Besteuerung aller Einkommen, einschlie‎ßlich des Trinkgeldes, angeordnet. Laut der Rechtsnorm werde man das Geld, das von dem Kunden freiwillig für gelieferte Güter oder Dienstleistungen ausgegeben wird, auf einen separaten Kassenbeleg gedruckt werden. Erstens muss der Mitarbeiter am Morgen, bei seiner Ankunft bei der Arbeit das Geld melden, das er bei sich hat. Die Beträge werden von dem Arbeitgeber in ein getrenntes Register aufgezeichnet.“ — sagte Finanzminister Eugen Teodorovici. Das Trinkgeld soll dann mit 16% besteuert werden. Der Arbeitgeber kann dann frei entscheiden, ob er das Trinkgeld für sich behält oder mit den Mitarbeitern teilt.





    Ohne Visum nach Kanada



    Die Regierung in Ottawa werde nach eigener Aussage Rumänien auf die Liste der Staaten setzen, bei denen ab 2016 die Autorisierung durch das elektronische Reisegenehmigungssystem gelten wird. Die rumänischen Bürger die in den letzten zehn Jahren ein Visum für Kanada erhalten hatten oder zu jenem Zeitpunkt ein befristetes Visum für die USA haben, dürfen infolgedessen nach vorheriger Registrierung ins besagte System visumfrei nach Kanada einreisen. Die Ma‎ßnahme stellt einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur vollständigen Abschaffung der Visumspflicht für Kanada und bestätige den kontinuierlichen und erfolgreichen Dialog zwischen den rumänischen und kanadischen Behörden, hei‎ßt es in einer offiziellen Mitteilung des rumänischen Au‎ßenministeriums. Nicht zuletzt sei er das Zeichen des gemeinsamen politischen Willens, ein Ziel zu erreichen, das Rumänien, Kanada und die Europäische Union teilen: die Abschaffung der Visumspflicht für rumänische Bürger zur Einreise nach Kanada.

  • The Week in Review April 20-24

    The Week in Review April 20-24

    EU Summit on Illegal Migration


    European leaders met in Brussels for an emergency meeting to address the phenomenon of illegal migration. They decided to triple funding of rescue operations in the Mediterranean Sea, also calling on the UN to impose military sanctions on Libya in an attempt to hit people-smuggling networks in that country. Representing Romania at the Summit, president Klaus Iohannis voiced solidarity with Mediterranean riparian states, which are the most affected by this phenomenon. The president also called for increasing the budget of Frontex, the European Agency for the Management of External Borders, for any actions undertaken in the area. Additionally, Bucharest is willing to dispatch several experts on the ground. The medium and long-term growing concern is to address some of the root causes of migration, namely poverty in African countries. The EU summit was called in the wake of the latest shipwreck in the Mediterranean, which killed 800 African migrants.



    Romania and Cooperation with the Europol


    One in five cyber defense experts working for Europol is Romanian, Europol director Rob Wainwright said in Bucharest. The Romanian Police Service is rated as one of the most involved European law-enforcement agencies, ranking 6th in a top of 12 countries in terms of data exchanges with Europol, Interior Minister Gabriel Oprea has said. Here is what the Minister said in relation to Romania’s Schengen accession:



    “Romania has the responsibility of stopping the flow of illegal migrants on the EU’s eastern borders. We can notice that measures taken so far ensure a secure, free and legal migration. We have a state-of-the-art integrated border security system and one of the most significant contributions to Frontex actions. For this reason, I believe Romania’s accession to Schengen would entail clear benefits for the security of the EU and its members”.



    CIA Detention Center in Romania


    Former Romanian president Ion Iliescu told German weekly “Der Spiegel” that in the wake of the devastating terrorist attacks of September 11 Romania provided the Central Intelligence Agency in the US with a secret facility to carry out operations in Romania. Ion Iliescu explained this was meant as a gesture of goodwill towards the US ahead of Romania’s joining NATO in 2004. The former president also said that Romanian authorities were unaware of the activity of the Agency in that facility. German commentators say Ion Iliescu is the second head of state, after Polish President Aleksander Kwasniewski, to admit to the existence of CIA secret detention facilities in Europe. Despite repeated investigations, these detentions in East-European states, including Romania, remain shrouded in mystery 10 years after their existence surfaced in the media. “Had we known what was going to happen there, the answer would have surely been negative”, Iliescu said, responding to allegations key members of Al-Qaeda were purportedly tortured in these CIA secret centres.



    Healthcare Pact


    The Romanian PM Victor Ponta has this week proposed a healthcare pact to be signed by all political parties in the country. The head of government believes a guarantee for steady funding in the system, the improvement of working conditions and a salary increase could put an end to the massive outflow of healthcare specialists from the country. Victor Ponta:



    “To say that starting tomorrow we will double or triple doctors’ salaries would be unrealistic. We need 2, 3 up to 4 years in which to gradually increase wages and we also need to give them the opportunity to make incomes in the private sector. If there are no good prospects for doctors, the European competition is sure to leave us without the best doctors.”



    Previously the healthcare minister Nicolae Banicioiu had said that, without a substantial salary increase within three years, the system would collapse. Other factors contributing to the migration of Romanian doctors to western European countries is the lack of new jobs in the system, the insufficient number of hospitals and the growing number of patients.



    Tax on Tips


    The Government of Romania has passed an emergency order that makes all incomes including tips, subject to taxation. According to the new legislation, the extra money paid by customers for goods delivered or services provided by business operators will be registered on separate receipts. Here is Finance Minister Eugen Teodorovici:


    “First of all, when they come to work employees will have to declare the cash they have on them and register the amount in separate records kept by employers.”



    Tips will be subject to a 16% tax, and employers are free to either keep the amounts or give them to the employees.



    No Visas for Canada


    On Wednesday the government of Canada announced having decided to include Romania in the list of countries for which the Electronic Travel Authorisation (eTA) will apply as of 2016. Romanian citizens having had a Canadian visa for the past 10 years or who have a temporary USA visa will thus be able to enter Canada without a visa, following electronic registration in the eTA system. According to the Romanian Foreign Ministry, this decision, a major step in the process of full visa lifting, reconfirms the constant dialogue between the Romanian and Canadian authorities towards solving this issue. It is also a signal of the political will to have Romanian citizens enjoy visa-free travel to Canada, just like the other EU citizens.

  • La semaine du 20 au 25 avril 2015

    La semaine du 20 au 25 avril 2015

    Sommet de l’UE sur l’immigration clandestine



    Les leaders européens, réunis d’urgence dans un Sommet extraordinaire jeudi à Bruxelles ont décidé de tripler les moyens alloués au sauvetage des immigrants clandestins en Méditerranée, mais aussi de demander l’appui de l’ONU pour des actions militaires contre les trafiquants de Libye, pays d’ou partent les bateaux remplis de réfugiés en direction de l’Europe. La Roumanie, représentée au Sommet européen par son président Klaus Iohannis, est solidaire avec les Etats riverains de la Méditerranée confrontés à un lourd fardeau. De l’avis du chef de l’Etat, il faut majorer le budget de l’agence Frontex, qui gère les frontières extérieures de l’UE. Afin de mieux agir sur le terrain, Bucarest est prêt à y envoyer plusieurs experts dans ce domaine, a également précisé Klaus Iohannis. A long et à moyen terme il est très important d’œuvrer pour combattre la cause de la migration — à savoir la pauvreté en Afrique. Le sommet extraordinaire de l’UE a été convoqué après la dernière tragédie en Méditerranée, le naufrage d’un bateau qui a fait 800 morts, des migrants africains pour la plupart.




    Centres de la CIA en Roumanie ?



    L’ancien président de gauche de la Roumanie, Ion Iliescu, a déclaré, en première, pour la publication allemande Der Spiegel, qu’après les attentats du 11 septembre 2001, aux Etats Unis, la Roumanie avait mis un siège à la disposition de la CIA. Il a expliqué que cela avait été un geste de bienveillance vis-à-vis des Etats Unis, avant l’adhésion de la Roumanie à l’OTAN, devenue effective en 2004. Les autorités roumaines ne se sont pas ingérées dans les activités de l’Agence américaine et ne savaient pas ce qui s’y passait — précise encore Ion Iliescu. Selon les journalistes allemands, il serait devenu, ainsi, le deuxième chef d’Etat après Aleksander Kwasniewski à reconnaître l’existence des centres secrets de la CIA en Europe. En dépit des nombreuses enquêtes menées, ces prisons sur le territoire de certains Etats est-européens, Roumanie comprise, restent un mystère près de dix années après les révélations concernant leur existence. « Si j’avais su ce qui pouvait se passer là-bas, la réponse n’aurait pas été positive» – a souligné Ion Iliescu, faisant allusion aux allégations selon lesquelles des membres importants d’al-Qaïda auraient été interrogés sous torture.




    Experts roumains au sein dEuropol



    Un sur cinq experts dEuropol travaillant dans le domaine de la cyber sécurité est Roumain, a affirmé le directeur de cette agence européenne, Rob Wainwright. La Police roumaine est un des membres les plus actifs de ce Bureau continental qui lutte contre le crime organisé, les Roumains se situant à la 6e place sur 12 pour ce qui est de léchange de données dans le système Europol, a fait savoir, pour sa part, le ministre roumain de lIntérieur, Gabriel Oprea.


    Le responsable roumain a en ce sens appelé, à nouveau, les partenaires européens de la Roumanie daccepter lentrée du pays dans lespace Schengen: « La Roumanie doit arrêter les flux de migrants illégaux à la frontière orientale de lUE et force est de constater que les mesures prises par les autorités roumaines contribuent à protéger la sécurité de lespace communautaire de liberté, sécurité et justice. Nous avons le système intégré de sécurisation des frontières le plus moderne de lUE, et nous avons également une des contributions les plus substantielles aux actions organisées par Frontex, lagence européenne pour la gestion des frontières extérieures de lUE. Voilà pourquoi je considère que lentrée de la Roumanie dans lespace Schengen serait un bénéfice certain pour la sécurité de lUE et de ses Etats membres. »




    Pourboire soumis à imposition



    L’exécutif de Bucarest a approuvé un décret d’urgence prévoyant l’imposition de tous les revenus, pourboires compris. Selon cet acte réglementaire, l’argent laissé en plus et de manière volontaire par le client pour des biens livrés ou des services assurés par des opérateurs économiques figurera sur un ticket de caisse fiscal séparé. « Tout premièrement, le salarié, lorsqu’il arrive le matin sur son lieu de travail, est tenu d’enregistrer les revenus qu’il a sur soi dans le registre séparé de l’employeur », a précisé le ministre des Finances, Eugen Teodorovici. Le pourboire sera soumis à une imposition de 16%, et c’est l’employeur qui décide de le retenir pour soi ou de l’accorder aux salariés.




    Un pacte pour la santé en Roumanie



    Le premier ministre Victor Ponta a proposé cette semaine la conclusion d’un pacte pour la santé, similaire à celui que les partis politiques avaient signé en début d’année dans le domaine de la défense. Selon lui, le financement constant du système de santé, lamélioration des conditions de travail et la majoration des salaires seraient des conditions obligatoires pour stopper l’exode des médecins et des personnels médicaux roumains. « Dire que l’on va tripler les salaires dès demain c’est faire une promesse qui manquerait de sérieux et de réalisme. Il faut s’accorder une perspective de deux, trois, voire quatre ans pour la majoration des revenus. En l’absence de cette perspective temporelle, la compétition européenne nous privera certainement de nos meilleurs médecins. », a précisé le chef du Cabinet roumain.


    Auparavant, le ministre de la Santé, Nicolae Bănicioiu, avait affirmé que la situation devait empirer soit devenir « désastreuse » dans ce secteur si les rétributions ne bénéficiaient pas d’une majoration substantielle dans les trois années à venir. Et lui d’ajouter que si les médecins roumains migrent vers l’Occident c’est aussi à cause du fait que les postes sont bloqués, que le nombre dhôpitaux est insuffisant alors que le nombre de malades augmente constamment.



    Sans visas au Canada



    Mercredi, les Roumains recevaient une bonne nouvelles de par-delà lAtlantique. Le gouvernement canadien a décidé dinclure la Roumanie sur la liste des pays bénéficiaires du système dAutorisation de voyage électronique (AVE). Les titulaires dun visa canadien durant les dix dernières années ou encore les détenteurs dun visa temporaire pour les Etats-Unis pourront ainsi entrer sans visa sur le territoire canadien suite à lenregistrement automatique dans le système AVE.


    Cette décision, étape importante dans le processus délimination totale des visas pour le Canada, est le résultat du dialogue constant et suivi des autorités roumaines et canadiennes sur ce dossier, sest félicité le ministère roumain des Affaires étrangères. Il y a là une preuve de la volonté politique daccomplir lobjectif conjoint de la Roumanie, du Canada et de lUE visant à éliminer les visas canadiens pour les ressortissants roumains, qui se verraient ainsi traiter de la même manière que les autres Européens, fait encore savoir la diplomatie roumaine. (trad.: Ligia Mihaiescu, Andrei Popov, Alex Diaconescu)

  • 23.04.2015 (mise à jour)

    23.04.2015 (mise à jour)

    Réfugiés — Les chefs d’Etat et de gouvernement de l’UE se sont réunis jeudi à Bruxelles pour trouver des solutions au problème des réfugiés qui tentent de gagner le Vieux Continent en traversant la Méditerranée. La réunion a été convoquée par le président du Conseil Européen, Donald Tusk, suite aux tragédies en Mer Méditerranée qui ont fait à la fin de la semaine dernière plus d’un millier de morts. Les leaders européens se sont penchés sur 10 mesures proposées récemment par la Commission européenne. Parmi elles : doubler de moyens pour la mission de surveillance maritime Triton ou encore capturer et détruire les bateaux utilisés par les trafiquants. Plusieurs Etats membres ont annoncé leur intention de participer aux opérations censées décourager la migration illégale. Les discussions ont également porté sur les modalités d’accueillir des immigrants mettant en lumière la solidarité des pays devant cette vague de réfugiés. Par ailleurs, un problème souligné par le président roumain Klaus Iohannis à Bruxelles porte sur la nécessité d’adopter des mesures crédibles à même de soutenir le développement économique des pays d’origine de ces réfugiés. C’est là une solution à long terme pour prévenir la migration illégale.



    Sécurité — Le ministre roumain des Affaires Etrangères, Bogdan Aurescu, a participé jeudi à Bucarest à un débat sur «La contribution de la Roumanie à la modernisation de la Politique Européenne de Voisinage et l’approche de l’UE visant le Partenariat Oriental». L’occasion pour le ministre roumain de mettre en évidence l’importance de ce moment où l’UE re — examine ses relations avec ses voisins. Vu que l’UE est entourée par un espace hétérogène, pour relever les défis auxquels l’Union est actuellement confrontée la Roumanie propose un nouveau modèle de coopération : les security trustus, à savoir des plate-formes politiques destinées au dialogue sur des sujets liés à la sécurité. Ces plate-formes ne comportent pas de dimension militaire, mais des formats de dialogue avec les acteurs de la région.



    Diaspora — La Chambre des Députés de Bucarest a voté jeudi un projet de loi selon lequel la Journée des Roumains du Monde entier sera célébrée chaque année le dernier dimanche du mois de mai. La loi a été modifiée suite aux nombreuses demandes formulées par les communautés des Roumains vivant à l’étranger. Cette journée sera l’occasion d’organiser des activités culturelles, spectacles et actions diverses consacrées aux Romains vivant en dehors de la Roumanie.



    Voleurs — Les procureurs roumain ont démantelé un réseau de cambrioleurs de bijoux qui visaient les magasins de luxe de plusieurs Etats membres de l’UE. Les cambriolages ne duraient que 60 secondes. Le réseau comptait une centaine de membres qui activaient en Grande Bretagne, Italie, France, Autriche, Belgique, Pays-Bas, Allemagne et Andorre. L’argent et la marchandise étaient par la suite investis en Roumanie.



    Europol — Il faut moderniser les capacités dont disposent les forces de police, a déclaré jeudi à Bucarest le directeur d’Europol, Rob Wainwright. Il s’exprimait à l’issue des consultations avec les responsables roumains sur les principaux risques engendrés par la migration illégale de Grande Bretagne. Et Rob Wainwright d’ajouter que le volume des échanges de renseignements entre l’Europol et les services spécialisés de Roumanie avait doublé ces 4 dernières années. Ce qui plus est, 20% des experts travaillant dans le domaine de la cybersécurité sont Roumains, a encore affirmé le directeur d’Europol.



    OTAN — L’OTAN est prêt à soutenir l’intégrité territoriale de la République de Moldova et de l’Ukraine et à contribuer à maintenir la stabilité dans la région. C’est ce qu’a déclaré jeudi à Chisinau le commandant adjoint de lAlliance atlantique en Europe, le général Adrian Bradshaw. Et lui de réaffirmer que l’OTAN désapprouvait les actions de la Russie en Ukraine. Selon la Constitution, la République de Moldova est un Etat neutre d’un point de vue militaire.

  • Nachrichten 23.04.2015

    Nachrichten 23.04.2015

    BRÜSSEL: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hat erklärt, dass der Krieg, die Diktaturen und die allgegenwärtige Korruption Menschen aus vielen Ländern dazu zwingen, zu flüchten. Das sei jetzt ein akutes Problem. Der rumänische Präsident hat am Donnerstag am Sondergipfel des Europäischen Rates in Brüssel teilgenommen. Das Treffen wurde dringend vom Vorsitzenden des Europäischen Rates, Donald Tusk, einberufen. Grund sind die Tragödien im Mittelmeer, bei denen am letzten Wochenende 900 Menschen ums Leben gekommen waren. Die Opfer hatten versucht, mit Booten von Nordafrika nach Europa zu kommen. Die 28 Staats- und Regierungschefs der EU haben den vom Europäischen Rat vorgelegten Ma‎ßnahmenplan unter die Luppe genommen. Der Plan wurde am Montag in Luxemburg von den Europa-Ministern genehmigt, und sieht die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Einrichtungen vor, mit dem Ziel, Informationen über die Handlungsweise der Menschenschmuggler zu sammeln. Geplant ist, unter anderen, die Abnahme von Fingerabdrücken aller nach Europa angelangten Flüchtlinge und eine Verteilung dieser zwischen den Migliedstaaten.



    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta, Bulgariens Premier Boiko Borisov und der serbische Regierungschef Alexandar Vucici werden am Freitag zu einem gemeinsamen Treffen im südrumänischen Craiova zusammenkommen. Besprochen wird dabei die regionale Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern. Nach dem Treffen werden Victor Ponta und sein bulgarischer Gegenüber eine gemeinsame Sitzung halten, bei der Fragen in den Bereichen Tourismus und Finanzen besprochen werden. Zudem werden die rumänischen und bulgarischen Politiker über den Bau einer neuen Donaubrücke zwischen Turnu-Măgurele und Nicopole diskutieren. Im März letzten Jahres waren die rumänische und die bulgarische Regierung, sowie Serbiens Ministerpräsident zu einer gemeinsamen Sitzung im bulgarischen Russe zusammengekommen.



    BERN: Der UN-Ausschuss gegen Folter hat am Donnerstag die Lage in Rumänien untersucht. Rumänien ist einer der 157 Staaten, die die UN-Antifolterkonvention unterzeichnet haben. Die unterzeichnenden Staaten werden regelmä‎ßig von einem unabhängigen Ausschuss untersucht. Diskutiert wurden die Monitorisierung von Strafvollzugsanstalten, die Vorbeugung des Menschenschmuggels, Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung der häuslichen Gewalt und die Verfolgung der mutma‎ßlichen kommunistischen Folterer. Die Schlussfolgerungen werden am 15. Mai beim UNO-Sitz in Genf bekanntgegeben. Grund für die Untersuchung war die Wiederaufnahme der Gespräche in Bukarest über die mutma‎ßlichen CIA-Geheimgefängnisse in Rumänien.



    BUKAREST: Die Kapazitäten der Polizei müssen modernisiert werden, erklärte am Donnerstag in Bukarest der Europol-Chef, Rob Wainwright. Wainwright führte Beratungern mit rumänischen Verantwortlichen über die wichtigsten Probleme der illegalen Migration im Mittelmeer. In den letzten vier Jahren habe sich der Informationsaustausch zwischen Europol und den spezialisierten Diensten in Rumänien verdoppelt, und etwa 20% der Experten im Bereich Cyberverteidigung kämen aus Rumänien, sagte noch Europol-Direktor Rob Wainwright.

  • Anti-Corruption Measures

    Anti-Corruption Measures

    Organised crime groups have been increasingly dangerous in the last 10 years, and this puts EU countries in a complex situation, said Rob Wainwright, the head of Europol.



    In an interview on Radio Romania, he said that some of the groups involved originated in Romania. At the same time, he told the national channel, since that was uncovered, the national police had had a great response. He said his organization and Romanian law enforcement helped each other, preventing those groups from acting in various countries in Europe, at the same time identifying foreign criminals in Romania, as that is also a problem.



    Wainwright added that Europol had the benefit of working with many Romanian police officers who have some of the most advanced knowledge and skills needed in fighting organized crime and cybercrime.



    Last year, dozens of Romanian children were saved from human traffickers in Europol’s largest operation. The children were supposed to be sent abroad to beg or to be put to work. Over 1,000 people were accused of constituting organized crime, human and drug trafficking rings. The operation involved all 28 member states, Romania included.



    In this country it is believed that most organized crime stems from corruption. Also, most Romanians believe that the National Anti-Corruption Directorate is one of the most solid state institutions. According to a recent poll, that organization has an 80% approval rating and is the top institution in terms of how it is perceived to fight corruption. The explanation of that result has to do both with the huge dissatisfaction caused by large-scale corruption among Romanians, as well as by the visibility and frequency with which that institution has been prosecuting corruption.



    In the poll run between 5 and 10 February 2015 on a 1065 strong sample representative for Romanians aged 18 and over, the Anti-Corruption Directorate is followed by the Romanian Intelligence Service, with over 69%, the Presidency, with almost 62%, the General Prosecutor’s Office, the National Integrity Agency, the Police and the media. The government and Parliament hold the last two places in the poll.

  • Die Woche 22.09.-26.09.2014 im Überblick

    Die Woche 22.09.-26.09.2014 im Überblick

    Ministerpräsident Victor Ponta in New York




    Bukarest weist jegliche Form von externem Druck auf die osteuropäischen Staaten zurück und unterstützt fest die Integrität und Souveranität der Ukraine. Dies erklärte der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta, in seiner Ansprache in New York, im Plenum der UN-Vollversammlung. Er sagte, dass die Vermehrung der Sicherheitsherausforderungen in der südlichen Nachbarschaft der EU und im Nahen Osten einen wahren Grund zur Besorgnis darstelle. Der rumänische Spitzenvertreter äu‎ßerte auch die Unterstützung Bukarests für einen internationalen Zusammenhalt vor den neuen terroristischen Bedrohungen, wie die Gruppierung Islamischer Staat. Diese, so der Premier, bedrohe den ganzen Nahen Osten und auch weitere Regionen zu destabilisieren.




    14 Kandidaten treten bei der Präsidentschaftswahl an




    Vierzehn Kandidaten haben ihre Kandidatur für die Präsidentenwahl vom November eingereicht. Das Spektrum reicht von links bis Mitte-rechts, vom Populismus zum Rechtsextremismus, von unbekannten bis hin zu bekannten Politikern. Das Angebot ist vielfältig. Als Favorit gilt der amtierende Ministerpräsident und Chef der Sozialdemokraten Victor Ponta. Er wird auch von der Union für den Fortschritt Rumäniens (UNPR) und von der konservativen Partei (PC) unterstützt. Beide Parteien sind Teil der Regierung. Als Gegenkandidat gilt Klaus Johannis, Kandidat der Mitte-rechts Opposition, die von der Christlich-Liberalen Allianz vertreten ist. Klaus Johannis ist der deutschstämmige Bürgermeister der siebenbürgischen Stadt Sibiu-Hermannstadt. Viele loben ihn für das, was er in Sibiu bewegt hat. Der Direktor des Auslandsgeheimdienstes SIE Theodor Melescanu hat auch seine Kandidatur offiziell eingereicht, nachdem er einen Tag zuvor das Amt niedergelegt hatte. Im Rennen sind noch, unter anderen, der Senatsvorsitzende Calin Popescu Tariceanu, die Ex-Justizministerin und jetzige Europa-Abgeordnete Monica Macovei und die Ex-Ministerin und jetzige Vorsitzende der dem Staatschef Traian Basescu nahestehenden Volksbewegung, Elena Udrea. Der 1.Wahlgang der Präsidentenwahl wird am 2. November stattfinden, der zweite am 16. November




    Rumänisch-chinesische Kooperation




    Rumänien möchte in punkto Infrastrukturvorhaben mit China zusammenarbeiten. Dabei handelt es sich konkret um den Bau einer Schnelleisenbahnlinie, die Bukarest mit der noröstlichen Stadt Iaşi und dananch mit der Grenze der Republik Moldau verbinden soll, mit der Möglichkeit der Erweiterung bis nach Chişinău. Au‎ßerdem möchte man einen Eisenbahngürtel rund um Bukarest bauen. Nach den Diskussionen des chinesischen Vizeministerpräsidenten Zhang Gaoli, der sich auf Rumänienbesuch befindet, mit dem Minister für Regionalentwicklung und Vizeministerpräsident Liviu Dragnea teilte dieser mit, dass Anfang Oktober ein Treffen zwischnen rumänischen und chinesischen Experten stattfinden soll. Die zwei gro‎ßen Infrastrukturvorhaben könnten jeweils 6-7 Milliarden Euro kosten.




    Rumänien und die EU-Gelder




    Die rumänischen Landwirte, die zwischen 5 und 30 Ha Ackerfläche bewirtschaften, werden ab nächtstem Jahr eine höhere Subvention aus europäischen Geldern und aus dem Staatshaushalt, bzw. 210 Euro/Ha, erhalten. Dies erklärte für Radio Rumänien Landwirtschaftsminister Daniel Constantin. Die Ma‎ßnahme soll die Zusammenführung der Ackerflächen fördern, denn Personen, die kleinere Flächen besitzen, können in Verbände zusammenkommen, um vom Staat höhere Beträge zu erhalten. Was die Unterstützung für den Anbau von rumänischen Gemüsesorten anbelangt, kündigte der Landwirtschaftsminister neue Subventionen an, die die Genehmigung der Europäischen Kommission noch erfordern. Die Betreiber von Treibhäusern sollen dabei Subventionen von 3 Tausend Euro pro Ha und die von Glashäusern 6 Tausend Euro pro Ha erhalten. Au‎ßerdem wird Rumänien ein für Europa einzigartiges Muster hinsichtlich der europäischen Gelder für den Privatbereich haben. Dieses wird das Prinzip Der Erstgekommene — der Erstbediente“ einhalten. Ressortminister Eugen Teodorovici gab bekannt, er möchte alle Gelder in den ersten fünf Jahren der Haushaltsperiode 2014 – 2020 absorbieren, besonders für ländliche Vorhaben, die positive Auswirkungen auf die Wirtschaft haben. Laut dem Minister wird es ein sehr flexibles System sein, mit sehr wenig Anforderungen an die Nutznie‎ßer, mit so wenig Druck wie möglich auf deren Schultern. Man werde von den Bewerbern keine absurden Sachen mehr fordern, wie früher, Zulassungen, Bescheinigungen, Zeugnisse, den Nachweis der Mitfinanzierung.




    30 rumänische Kinder sind aus den Händen der Trafikanten gerettet worden




    Die rumänischen Polizisten haben sich an einer weitgehenden internationalen Aktion, namens Archimedes, unter der Kooridinierung des Europols beteiligt. Ziel war die Zerlegung der Infrastuktur des organisierten Verbrechens auf dem Kontinent. In den rund 300 Einsätzen waren 20.000 Mitglieder der Sicherheitskräfte involviert. Die besagten Einsätze zielten auf Drogen- und Menschenhandelsorganisationen oder auf Personen, die illegalen Handel treiben. Es wurden 10.000 Einwanderer überprüft, mehr als 1.000 Schmuggler vehaftet, hunderte Opfer gerettet, einschlie‎ßlich 30 rumänische Kinder, die gezwungen werden sollten, sich zu prostituieren oder zu betteln. Laut einer Mitteilung des Generalinspektorats der Rumänischen Polizei wurden im Bereich des Internationalen Henri Coandă Flughafens Bukarest und an anderen Orten Durchsuchungen organisiert. Von den 100 verhörten Personen wurden 14 festgenommen, die des Menschenhandels verdächtigt sind. Die rumänischen Polizisten beschlagnahmten 4 kg an Rauschmitteln.

  • La semaine du 22 au 27 septembre 2014

    La semaine du 22 au 27 septembre 2014



    Visite du premier ministre roumain Victor Ponta à New York.




    La Roumanie rejette toute forme de pression extérieure infligée aux Etats de l’Europe de l’est et soutient fermement l’intégrité et la souveraineté de l’Ukraine — a déclare jeudi dans la soirée, le premier ministre roumain Victor Ponta dans un discours à New York, devant le plénum de la 69e Assemblée générale des Nations Unies. Les actions agressives de la fédération de Russie en Ukraine ont un impact très important sur les Etats de l’Europe de l’est, a également ajouté le chef de l’Exécutif de Bucarest. Or, de l’avis du premier ministre roumain, la clé de la stabilité régionale est justement la coopération régionale et la promotion des valeurs et principes universels de la Charte des Nations Unies. Par la voix de Victor Ponta, la Roumanie exprime son appui à la création d’une solidarité internationale censée s’opposer aux nouveaux défis terroristes. La prolifération des mouvements islamistes radicaux et l’apparition de nouveaux groupements tels l’Etat islamique qui menace de déstabiliser le Proche Orient dans son ensemble sont profondément inquiétantes. C’est pourquoi tous les pays devraient rester unis et lutter contre le terrorisme, partout où il apparaît — a précisé le premier ministre roumain Victor Ponta, qui s’exprimait à New York, devant la 69e assemblée générale des Nations Unies.



    Les candidats aux élections présidentielles



    Mardi a été le dernier jour de dépôt au Bureau électoral central des candidatures aux élections présidentielles de novembre. 14 est le nombre final des aspirants au fauteuil présidentiel. Plusieurs premières caractérisent ce scrutin. Il y a deux femmes candidates, à savoir : la députée européenne et ancienne ministre de la justice, Monica Macovei, candidate indépendante ; et Elena Udrea, présidente du Parti du Mouvement Populaire, pro — présidentiel. Autre nouveauté : la participation d’un ancien chef des Services de renseignements extérieurs, Teodor Melescanu, qui vient de quitter sa fonction justement pour se porter candidat. Mais les favoris du scrutin sont le premier ministre social-démocrate Victor Ponta et Klaus Iohannis, le maire d’ethnie allemande de la ville de Sibiu, chef du PNL et représentant de l’Alliance Chrétienne Libérale, d’opposition. Sa situation n’est pourtant pas claire pour l’instant, car le 30 septembre la Haute Cour de Justice et Cassation doit donner son verdict dans un dossier d’incompatibilité. C’est l’Agence nationale d’intégrité qui accuse Iohannis de détenir simultanément la fonction de maire de la ville de Sibiu et de représentant de la municipalité au sein de l’assemblée générale des actionnaires de deux sociétés commerciales.




    Coopération roumano — chinoise



    La Roumanie souhaite collaborer avec la Chine dans le domaine des projets d’infrastructure. Il s’agit plus concrètement de la construction d’une voie ferrée à grande vitesse reliant la capitale, Bucarest, à la ville de Iasi, dans le nord — est du pays, pour arriver enfin à la frontière avec la République de Moldova, avec la possibilité d’être continuée jusqu’à Chisinau, la capitale moldave. Les responsables roumains envisagent également la création d’un périphérique ferroviaire de Bucarest. Deux grands projets d’infrastructure chiffrés à quelque 6 – 7 millions d’euros chacun. A l’issue des pourparlers avec le vice premier ministre chinois, Zhang Gaoli, en visite en Roumanie, le ministre roumain du Développement régional et vice premier ministre, Liviu Dragnea, a précisé qu’une réunion des experts roumains et chinois était déjà programmée pour la seconde moitié du mois d’octobre.




    La Roumanie et les fonds européens



    Les fermiers qui exploitent entre 5 et 30 hectares de terrain agricole recevront à partir de l’année prochaine une subvention plus importante provenant des fonds européens et du budget d’Etat, à savoir 210 euros par hectare. C’est ce qu’a précisé pour la radio publique roumaine le ministre roumain de l’agriculture Daniel Constantin. Celui-ci a expliqué que cette mesure était censée encourager les personnes qui détiennent des parcelles de moins de 5 hectares à s’associer afin de recevoir des sommes plus importantes. Pour ce qui est de l’appui accordé aux cultivateurs de variétés roumaines de légumes, le ministre de l’agriculture a annoncé l’introduction de nouvelles subventions, qui sont en train de recevoir l’avis de la Commission Européenne. Par ailleurs, la Roumanie utilisera un nouveau modèle d’accès aux fonds européens, unique en Europe, qui respectera le principe du « premier arrivé, premier servi », a annoncé cette semaine le ministre chargé du domaine, Eugen Teodorovici. Bien que plus strictes, les règles seront également plus simples, a souligné le ministre, précisant que ces nouvelles procédures visent à réaliser une meilleure absorption des fonds européens, notamment pour les projets ruraux.



    30 enfants roumains sauvés par la police



    Des policiers roumains ont participé à une ample opération organisée par l’agence européenne Europol. L’opération appelée Archimède a visé plusieurs structures criminelles du continent européen. Plus de 20 mille policiers des 28 Etats membres de l’UE, et d’autres pays d’Europe ont participé à environ 300 actions à travers le continent. Ils ont arrêté un millier de trafiquants de drogue, sauvé plusieurs centaines de victimes des réseaux criminels, y compris une trentaine d’enfants roumains qui allaient être obligés à se prostituer ou à mendier. Selon un communiqué de l’Inspection Générale de la Police Roumaine, les policiers ont effectué des perquisitions à l’aéroport de Bucarest et aux points de passage de la frontière. Sur les 100 personnes interrogées, 14 ont été arrêtées, étant soupçonnées de traite de personnes. La police roumaine a également confisqué plus de 4 kilos de substances et des médicaments suspects. (trad. Valentina Beleavski, Alex Diaconescu)

  • Rétablir la confiance du consommateur européen

    Rétablir la confiance du consommateur européen


    Ce sont les Britanniques qui ont été les premières victimes officielles du commerce frauduleux avec de la viande de cheval, détectée dans des produits surgelés annonçant pourtant sur leurs étiquettes « pur bœuf ». Le scandale a rapidement enflé, gagnant l’ensemble du continent, et il est loin de toucher à sa fin. De la viande de cheval a été récemment découverte dans les boulettes de viande vendues par le groupe suédois Ikea en République Tchèque, tandis que le groupe Nestlé a annoncé avoir détecté des traces d’ADN de cheval dans les plats industriels d’un de ses distributeurs espagnols.


    De tels incidents alimentaires doivent être évités à tout prix — les Européens sont unanimes à ce propos. Réunis à Bruxelles, les ministres de l’Agriculture des 27 ont convenu de proposer un paquet de mesures visant à rétablir la confiance des consommateurs dans les produits à base de viande « fabriqués dans l’UE ». Selon le ministre roumain, Daniel Constantin, les pays communautaires poursuivront les contrôles, afin de déceler les fraudes aussi rapidement que possible : « L’on est tombé d’accord sur les prochaines actions que la Commission doit entreprendre, parce que tous les Etats membres sont conscients de la nécessité de renforcer les contrôles. Il y a des contrôles approfondis dans les abattoirs, les entrepôts, chez les commerçants, afin de vérifier si le contenu du produit correspond bien avec l’étiquette. La Commission européenne a demandé aux Etats membres de collaborer étroitement avec l’Europol, ce que la Roumanie s’est engagée à faire aussi, sans équivoque. »


    Dans le même temps, les tests ADN visant à dépister la viande de cheval dans les surgelés seront financés à hauteur de 75% par la Commission européenne. Une très bonne nouvelle, selon le ministre Daniel Constantin, parce que ces examens, de même que ceux devant déceler une substance toxique pour les humains utilisée dans le traitement des chevaux, ont des coûts élevés.


    Par ailleurs, la Roumanie s’est ralliée à une proposition de la France et de l’Allemagne qui demande à la Commission européenne des mesures supplémentaires pour améliorer l’étiquetage des produits alimentaires. Pointée du doigt au début du scandale, la Roumanie a prouvé, suite aux contrôles entrepris, que les sociétés locales exportatrices de viande de cheval l’avaient correctement labellisée. La fraude est survenue ultérieurement, dans la chaîne alimentaire menant à certains supermarchés britanniques ayant vendu les lasagnes en question. Les consommateurs roumains ne sont pas à l’abri, eux non plus. Les autorités ont découvert plusieurs fast-foods proposant des produits à base de viande de cheval étiquetée comme du bœuf. (trad.: Andrei Popov)

  • EU will strengere Regelungen im Fleischhandel

    EU will strengere Regelungen im Fleischhandel


    Der Pferdefleisch-Skandal in Europa geht weiter. Die Aufdeckung dieses Betrugs schockierte die Öffentlichkeit und lie‎ß Bedenken über die Sicherheit der Lebensmittel-Lieferkette des alten Kontinents aufkommen. Am Mittwoch haben sich in Brüssel die Landwirtschaftsminister Gro‎ßbritaniens, Frankreichs, Irlands, Polens und Rumäniens getroffen. Dabei haben sie die Rechtswidrigkeiten in diesem Fall erkannt und strengere Regeln für die Warenzeichnung gefordert. Zudem sollen DNA-Tests an den inkriminierten Fleischprodukten durchgeführt werden.


    Beginnend mit dem 1. März werden verarbeitete Rindfleisch-Produkte und Pferdefleisch 3 Monate lang auf verbotene Substanzen untersucht. Europäischen Vertretern zufolge sollen die Ermittlungen in den verwickelten Ländern vom Europäischen Polizeiamt Europol koordiniert werden. Gleichzeitig wurde betont, dass die falsch gekennzeichneten Lebensmittel kein Risiko für die Gesundheit darstellen. Die inkriminierten Produkte wurden jedoch in mehreren EU-Staaten vom Markt genommen.



    Rumäniens Landwirtschaftsminister Daniel Constantin nahm am Treffen in Brüssel teil. Er erklärte:



    “Es gibt keine Zweifel, dass in Rumänirn ein solcher Betrug nicht stattfinden konnte. Alle Informationen, die uns vorliegen, alle Dokumente, die wir analysiert haben, zeigen, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Versiegelung des Transports korrekt gekennzeichnet wurden. Wenn sie in den Besitz des Importeurs gelangen, liegt die Verantwortung bei diesem.”



    Der rumänische Minister sagte ferner, es wäre wünschenswert, die Ermittlungen schnellstens zu beenden, da die Tierzucht in den betroffenen Ländern gro‎ße Verluste erleide. Manche europäische Partner haben schon Fleisch von rumänischen Schlachthöfen abgelehnt.



    Im vor wenigen Tagen ausgebrochnem Skandal hatten zwei rumänische Schlachthöfe das Fleisch einem in Zypern registriertem holländischen Unternehmen geliefert. Laut der britischen Presse sei dieses Unternehmen der Hauptverdächtige in der Pferdefleischaffäre. Das holländische Unternehmen lieferte das Fleisch einem französischen Unternehmen weiter. Dieses Unternehmen wiederum hat seinerseits eine weitere französische Firma beliefert. Die letzte Firma hat das Fleisch verarbeitet und es nach Gro‎ßbritannien und andere Länder exportiert. Nun will keines der verwickelten Unternehmen das Fleisch falsch gekennzeichnet haben.

  • 14.02.2013

    14.02.2013


    Economie – Sur les trois derniers mois de l’année 2012, le PIB roumain a progressé de 0,2% par rapport au trimestre précédent, a annoncé jeudi l’Institut National de la Statistique. La croissance économique n’a été que de 0,2% par rapport à 2011, en raison notamment de la faible production agricole, de la baisse des investissements et du faible taux d’absorption des fonds européens. S’y ajoutent l’instabilité politique interne et la crise internationale. L’économie roumaine a toutefois évité le retour à la récession, que certains analystes avait anticipé suite à la baisse enregistrée au troisième trimestre. En 2013, les autorités tablent sur une croissance d’environ 1,5%.






    Agriculture – Le premier ministre roumain, Victor Ponta, participe ce jeudi, à Nürnberg, en Allemagne au débat « L’Agriculture écologique — à l’horizon 2020 », organisé dans le cadre de la plus importante Foire commerciale consacrée aux produits biologiques du monde — Biofach. Le Commissaire européen à l’Agriculture, Dacian Ciolos, y sera aussi présent. La Roumanie a d’ailleurs été désignée le « Pays de l’année » dans le cadre de cette Foire BioFach, qui réunit des exposants de 130 pays.






    Cheval – Les ministres de l’Agriculture des pays européens les plus touchés par le scandale de la viande de cheval dans des plats cuisinés – à savoir, la France, la Grande Bretagne, le Luxembourg, la Suède, la Roumanie et la Pologne — ont décidé que les enquêtes menées dans plusieurs pays de l’UE soit coordonnées par loffice européen de police, Europol. De même des contrôles ADN seront pratiqués le mois prochain sur les produits présentés comme contenant de la viande de boeuf. Les autorités de Bucarest ont vérifié les abattoirs de Roumanie initialement mis en cause, et n’ont pas trouvé d’irrégularités.






    Anniversaire – L’Athénée roumain de Bucarest fête ce jeudi son 125e anniversaire. Inauguré le 14 février 1888, l’Athénée est un édifice symbolique de la culture nationale. Relevant du style néoclassique, le bâtiment comporte des éléments spécifiques de l’architecture française de la fin du 19e siècle. Le monument figure sur la liste du Patrimoine européen.






    Tourisme – La Roumanie participe pour la 33e année consécutive à la Bourse Internationale du Tourisme de Milan, premier Salon du secteur en Italie. Cette année, la Roumanie se donne pour but de promouvoir des destinations méconnues des Italiens, telles le Delta du Danube ou la région du Maramures, dans le nord-ouest du pays. Selon le correspondant de Radio Roumanie, en 2012 près de 300 mille touristes italiens ont visité la Roumanie.






    Sport – 58 sportifs représenteront la Roumanie au Festival Olympique de la jeunesse européenne 2013, prévu du 17 au 22 février, dans le département de Brasov, au centre du pays. La Roumanie sera le mieux représentée aux compétitions de hockey, la sélection regroupant 20 sportifs. Au total, 900 sportifs de 45 pays seront en lice dans 8 épreuves : ski de fond, ski alpin, snowboard, biathlon, patinage artistique, patinage vitesse, hockey, saut à ski. L’événement est considéré comme la plus importante compétition d’hiver jamais organisée en Roumanie.