Tag: Gaza

  • Die Woche 12.07.2014-18.07.2014 im Überblick

    Die Woche 12.07.2014-18.07.2014 im Überblick

    Die Europäische Kommission hat einen neuen Präsidenten



    Der Kandidat der Europäischen Volkpartei, der Luxemburger Jean-Claude Juncker, ist seit Dienstag der neue EU-Kommissionspräsident. Das Europäische Parlament hat den langjährigen Europapolitiker Jean-Claude Juncker zum Chef der EU-Kommission gewählt. 422 Abgeordnete erklärten sich für Juncker, 250 gegen ihn: Die EU-Parlamentarier haben mit klarer Mehrheit für Jean-Claude Juncker gestimmt. Notwendig war eine Mehrheit der Mandate – also 376 Jastimmen. Damit erreichte Juncker im ersten Wahlgang die notwendige qualifizierte Mehrheit. Der Luxemburger hatte zuvor Reformwillen und ein Programm gegen Arbeitslosigkeit versprochen. Seine ambitionierten Zielsetzungen bestätigte er auch bei seiner Rede am Dienstag vor dem Europaparlament in Stra‎ßburg. Juncker erklärte, er halte private und öffentliche Investitionen in Höhe von 300 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren für möglich. Der einstige luxemburgische Regierungschef versprach Vorschläge zur Verbesserung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit. Europa braucht eine breit aufgestellte Reformagenda“, sagte er. Juncker sagte, die 300 Milliarden Euro seien durch kluge Nutzung der EU-Strukturfonds und durch die Instrumente der Europäischen Investitionsbank zu mobilisieren. Es gehe um Infrastrukturprojekte, den Ausbau der Breitbandtechnik und um Energienetze: Wir brauchen eine Reindustrialisierung Europas.“


    Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfeltreffen nicht auf die Besetzung von EU-Spitzenposten einigen können. Der Gipfel endete in der Nacht auf Donnerstag ohne greifbares Ergebnis. Die Staats- und Regierungschefs wollen sich nun bei einem weiteren Sondertreffen am 30. August auf einen neuen Au‎ßenbeauftragten und einen neuen Ratspräsidenten einigen. Rumänien möchte weiter das Amt des EU-Landwirtschaftskommissars innehaben sowie da‎ß der amtierende Agrarkommissar Dacian Cioloş im Amt bleibt.



    Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben neue Sanktionen gegen Russland beschlossen



    Der Europäische Rat hat am Mittwoch die Aufhebung der Finanzoperationen der Europäischen Investitionsbank und der Bank für Wiederaufbau und Entwicklung mit Russland beschlossen. Der EU-Rat wirft Moskau vor, für die Eskalierung des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine verantwortlich zu sein und übt zusätzlichen Druck auf den Kreml aus. In einer offiziellen Mitteilung hat der Europäische Rat erneut seine Befürwortung einer friedlichen Lösung der ukrainischen Krise geäu‎ßert. Besonders angestrebt ist eine reale und anhaltende Einstellung des Feuers von allen Seiten. Der Rat fordert Russland auf, seinen Einfluss auf die illegalen bewaffneten Gruppierungen auszüben, um den Waffen- und Aktivistenzufluss über die Grenze zu stoppen. Ziel ist eine rasche Deeskalierung der Situation zu erzielen. Der Rat ist einverstanden, die Einschränkungsma‎ßnahmen gegen Gruppierungen in der Russischen Föderation zu erweitern, deren materielle und finanzielle Unterstützung die Souveranität, Bodenintegrität und Unabhängigkeit der Ukraine unterminieren. Auch die USA haben die schärfsten Sanktionen der letzten Zeit gegen Russland angekündigt, denn, laut der Einschätzung des Präsidenten Barack Obama, habe Moskau die notwendigen Ma‎ßnahmen zum Stopp der Gewalteskalierung in der Ukraine nicht getroffen. Der Korrespondent von Radio Rumänien in Washington informiert, da‎ß diese Sanktionen zwei bedeutende Banken in Russland betreffen. Eine gehört zum Riesen Gazprom. Au‎ßerdem sind noch zwei weitere Energiekonzerne von den Ma‎ßnahmen betroffen, darunter Rosneft. Diesen soll der Zugang auf die amerikanischen Kapitalmärkten eingeschränkt werden. Mehrere Firmen aus dem Militärbereich, darunter der Hersteller Kalaschnikov sollen auch betroffen sein.



    Gewalteskalierung in der Ukraine und im Gazastreifen



    Gespannte Lage in der Ostukraine nach dem Absturz der Pasagiermaschine der Malaysia Airlines am Donnerstag: Mindestens ein Rumäne mit doppelter Staatsbürgerschaft zählt zu den fast 300 Personen, die infolge des Absturzes des Malaysia Airlines Flugzeugs, am Donnerstag, im Osten der Ukraine ums Leben gekommen sind. Nach dem Absturz der Passagiermaschine sicherten die prorussischen Rebellen den Ermittlern Zugang zu dem Gebiet. Dies gelte sowohl für nationale als auch für internationale Experten, teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit. Die Maschine der Malaysia Airlines war nach erster Einschätzung der US-Geheimdienste von einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen worden. Der rumänische Staatspräsident, Traian Basescu, forderte die sofortige Klärung der Absturzumstände und die Beteiligung von EU-Experten an den Untersuchungen der ukrainischen Behörden.


    Entwicklungen im Gazastreifen-Konflikt: Das rumänische Au‎ßenministerium hat einen Krisenstab gebildet, der die gewalttätigen Entwicklungen im Gazastreifen-Konflikt zwischen der israelischen Armee und den islamistischen Gruppierungen beobachten sollte. Eine Gruppe von 84 rumänischen Staatsbürgern ist Anfang der Woche aus dem Gaza-Streifen auf Antrag evakuiert worden. In Amman und Tel Aviv funktionieren zwei mobile Konsularabteilungen, die den Rumänen in der Region Beistand sichern.



    Staatspräsident Basescu und Ministerpräsident Ponta sind in Punkto Herabsetzung der Sozialabgaben für Arbeitgeber nicht einig



    Die Unternehmer in Rumänien sind prinzipiell mit der Herabsetzung um 5% der Sozialabgaben für Arbeitgeber einverstanden. Zugleich zeigen sie sich besorgt, sollte das Haushaltsdefizit dadurch steigen und diese Steigerung durch Steuererhöhungen bedeckt werden. Das erklärte am Donnerstag Steven van Groningen, Ex-Vorsitzender des Rates Ausländischer Investoren, der an den Beratungen der Unternehmer mit dem Staatschef Traian Basescu teilgenommen hatte. Zuvor hatte der Staatspräsident erklärt, er unterstütze die Ma‎ßnahme, sollte sie tragfähig sein. Am Montag hatte der Staatspräsident den Ministerpräsidenten zu Beratungen eingeladen. Davor hatte Băsescu angekündigt, das Gesetz nur dann verabschieden zu wollen, wenn die Regierung ihm alternative Finanzquellen zur Deckung des entstandenen Defizits aufzeigen könne. Auch müsse die Exekutive ihm die Ma‎ßnahmen nennen, durch die sich ein Ungleichgewicht des Haushalts vermeiden lie‎ße. Laut Angaben von Băsescu würde die Herabsetzung der Sozialbeiträge das Defizit des staatlichen Rentenfonds vertiefen. Um dem entgegenzuwirken, würde die Exekutive gezwungen sein, die Steuern zu erhöhen oder die Investitionen zu reduzieren. Er sei von den Erläuterungen des Ministerpräsidenten Victor Ponta und der Finanzministerin Ioana Petrescu nicht überzeugt gewesen, so Băsescu. Ministerpräsident Ponta behauptet dagegen, da‎ß die Herabsetzung der Sozialabgaben der Arbeitgeber um 5% gerade jetzt betätigt werden sollte, da Rumänien ein Wirtschaftstwachstum und zusätzliche Haushaltseinnahmen verzeichnet.



    Die mitte-rechts orientierten rumänischen Parteien schlie‎ßen sich vor der Präsidentschaftswahl zusammen



    Diese Woche sind in Bukarest die politischen Verhandlungen zwischen der National-Liberalen Partei und der Liberal-Demokratischen Partei, den wichtigsten mitte-rechts orientierten Parteien in Rumänien, zu Ende gegangen. Die National-Liberale Partei und die Liberal-Demokratische Partei haben einen Zusammenschluss vereinbart und eine neue politische Formation gebildet, die der Sozial-Demokratischen Partei, der gro‎ßen Siegerin bei der Europawahl in Mai, bei den Präsidentenwahl standhalten sollte. Die neue Partei wird unter dem historischen Namen National-Liberale Partei“ einen gemeinsamen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im November 2014 vorschlagen. Der Name des Kandidaten wird in der ersten Augustwoche bekanntgegeben. Kurzfristig hat sich die neugebildete Partei vorgenommen, die Präsidentschaftswahl im November zu gewinnen. Der Vorsitzende der Demokraten, Vasile Blaga, erklärte: “Die National-Liberale Partei ist das Ergebnis des Zusammenschlusses zwischen der Liberal-Demokratischen Partei PDL und der National-Liberalen Partei PNL. Wir werden die rechtsstaatlichen Grundsätze, und die Werte unserer Kollegen aus der Europäischen Volkspartei – Würde, Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität -einhalten.” Auch der mitregierende Demokratische Verband der Ungarn in Rumänien hat am Donnerstag seinen Kandidaten für die Präsidentschaftwahl bekanntgegeben. Es handelt sich um den Parteivorsitzenden, Kelemen Hunor, der auch 2009 bei der Präsidentschaftswahl angetreten war.

  • 11.07.2014 (mise à jour)

    11.07.2014 (mise à jour)

    Gaza – La diplomatie roumaine a mis en place, en urgence, une cellule de crise censée accorder de l’assistance consulaire aux ressortissants roumains se trouvant dans la bande de Gaza, y compris dans le cas d’une éventuelle évacuation de la région. Le Ministère roumain des Affaires Etrangères a également activé un numéro vert dassistance à lintention des familles des Roumains vivant à Gaza. Dans le même temps, le niveau d’alerte de voyage pour Israël et les Territoires palestiniens a été relevé, tandis que les ressortissants roumains se sont vu recommander d’éviter les voyages dans la région.



    Coalition – La direction de l’Union Démocratique des Magyars de Roumanie a décidé vendredi de maintenir la formation au sein de la coalition au pouvoir à Bucarest, dominée par le Parti Social Démocrate. Cependant, le leader de lUnion, Kelemen Hunor, a annoncé quil allait rendre son mandant de vice-premier ministre et de ministre de la culture au sein du gouvernement roumain. La tension s’est installée entre les représentants des Hongrois de Roumanie et leurs partenaires au pouvoir après que le ministère des Affaires Etrangères, par la voix du chef de la diplomatie roumaine, Titus Corlatean, eut soutenu le point de vue de la Commission européenne, qui avait rejeté une initiative de l’Union Démocratique des Magyars de Roumanie visant la protection des minorités nationales. Cooptés au pouvoir en mars dernier, les Magyars détiennent les portefeuilles de la Culture et de l’Environnement. Depuis 1996, l’Union Démocratique des Magyars de Roumanie a fait partie de la plupart des gouvernements de coalition de Bucarest, qu’ils soient de droite ou de gauche. Concentrée dans le centre et l’ouest du pays, la communauté magyare de Roumanie compte environ 1 million et demi de personnes.



    Médialles – Les jeunes Roumains ont décroché une dizaine de médailles à la 21e Olympiade internationale pluridisciplinaire Tuymaada, accueillie par la Fédération de Russie. Les élèves roumains ont décroché six médailles dor, quatre dargent et une de bronze dans toutes les quatre épreuves de cette compétition ciblée sur linformatique, les mathématiques, la physique et la chimie. Ils ont affronté quelque 150 candidats venus de pays de la région – Bulgarie, lex-république yougoslave de Macédoine, la Fédération de Russie et la Serbie.

  • Jurnal românesc – 11.07.2014

    Jurnal românesc – 11.07.2014

    Ministrul de Externe, Titus Corlăţean, a dispus activarea de urgenţă a unei celule de criză pentru acordarea de asistenţă consulară cetăţenilor români aflaţi în Fâşia Gaza. Membrii acesteia, reprezentanţi ai MAE şi ai altor instituţii competente în domeniu, monitorizează situaţia si sunt în contact permanent cu autorităţile locale şi cu toate misiunile diplomatice şi consulare ale României din zonă. Ministerul reiterează apelul către cetăţenii români aflaţi în prezent în Israel şi Teritoriile Palestiniene sau care se îndreaptă către aceste destinaţii să îşi anunţe prezenţa la misiunile diplomatice din zonă, fie prin utilizarea aplicaţiei pentru telefon mobil Călătoreşte în siguranţă, fie prin înştiinţarea Ambasadei României în Statul Israel sau a Oficiului de Reprezentare a României la Ramallah-Palestina. Ministerul a activat, de asemenea, linia telefonică de urgenţă în sprijinul familiilor din ţară ale cetăţenilor români din Fâşia Gaza. Numărul de telefon este 0800800407, apelabil doar din România. Linia telefonică este gratuită şi va putea fi apelată pe toată durata activării celulei de criză.



    Parlamentul de la Chişinău a adoptat o declaraţie cu privire la procesul de reintegrare teritorială a Republicii Moldova, în contextul ratificării Acordului de Asociere la Uniunea Europeană. Declaraţia, iniţiată de un grup de parlamentari din coaliţia guvernamentală pro-occidentală, le cere liderilor secesionişti de la Tiraspol o abordare pragmatică şi nepolitizată faţă de crearea Zonei de Comerţ Liber în regiunea transnistreană. Întreprinderile din stânga Nistrului trebuie să-şi menţină accesul la pieţele europene. În acest sens, decizia UE de a prelungi preferinţele comerciale autonome pentru agenţii economici din regiunea transnistreană până la finele anului 2015 oferă timpul necesar pentru identificarea unor soluţii — afirmă semnatarii. Opoziţia pro-moscovită – comunistă şi socialistă – a votat împotriva acestei declaraţii, sub pretextul că locuitorii din stânga Nistrului doresc integrarea în Uniunea Vamală Rusia-Belarus-Kazahstan.



    Şcolile cu predare în limba română din regiunea transnistreană ar putea fi închise, dacă autorităţile de pe cele două maluri ale Nistrului nu vor ajunge la un acord înainte de începerea anului şcolar. Concluzia îi aparţine Înaltului Comisar al OSCE pentru minorităţi naţionale, Astrid Thors, care a făcut vizite la Chişinău şi Tiraspol. Dreptul copiilor de a fi educaţi în limba maternă trebuie să fie pe deplin respectat, iar ei nu trebuie să devină victime ale disputelor politice — a spus d-na Thors, avertizând că închiderea şcolilor ar deteriora şi mai mult relaţiile dintre Chişinău şi Tiraspol şi ar agrava tensiunile din regiune.



    Parlamentari români au susţinut, la Belgrad, necesitatea respectării drepturilor minorităţii române din Serbia, în special a dreptului la educaţie în limba maternă şi a libertăţii convingerilor religioase. O delegaţie a Legislativului de la Bucureşti, din care a făcut parte şi deputatul Slavomir Gvozdenovic, membru al Uniunii Sârbilor din România, a subliniat nevoia consolidării relaţiilor bilaterale şi a susţinut că exercitarea drepturilor minorităţilor naţionale în Serbia şi România trebuie să fie o prioritate în raporturile dintre cele două ţări.



    Fostul director al secţiei române de la Radio Europa Liberă, Nicolae Stroescu Stănişoară, a fost înmormântat, vineri, la Munchen. Scriitor, memorialist, filosof creştin, Nicolae Stroescu Stănişoară e considerat unul dintre cele mai importante repere morale ale exilului anticomunist românesc. Născut în 1925, la Târgu Jiu, s-a implicat de foarte tânăr în rezistenţa faţă de regimul dictatorial comunist şi a fost silit să trăiască 13 ani în clandestinitate. În 1969, emigrează în Germania, unde, după câţiva ani, devine redactor al Europei Libere, unde realizează emisiunea Lumea creştină. Ca director al departamentului românesc, a avut ceea ce el însuşi numea privilegiul de a coordona editorial programele despre Revoluţia anticomunistă din 1989.