Tag: Großbritannien

  • Nachrichten 24.11.2018

    Nachrichten 24.11.2018

    Der ökumenische Patriarch von Konstantinopel, Bartholomäus I., und der Patriarch der in Rumänien mehrheitlichen Orthodoxen Kirche, Daniel, sind am Samstag vom rumänischen Staatspräsidenten, Klaus Iohannis, empfangen worden. Der Patriarch von Konstantinopel, Bartholomäus I., wird am Sonntag der Zeremonien anläßlich der Einweihung der neuen nationalen Kathedrale Rumäniens beiwohnen. Bei dem Treffen sagte Präsident Iohannis, die Einweihung der neuen Kathedrale sei für die orthodoxen Rumänen im Lande und im Ausland eine Feier von besonderer historischer und symbolischer Bedeutung. Am 1. Dezember feiert Rumänien 100 Jahre seit der Großen Vereinigung aller historischen rumänischen Provinzen in einem einheitlichen Staat.



    Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis beteiligt sich am Sonntag am Brexit-Sondergipfel in Brüssel. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Länder soll der Austrittsvertrag der Europäischen Union mit Großbritannien abgeschlossen werden. Einen Themenschwerpunkt bildet in diesem Zusammenhang auch die politische Erklärung über die künftigen Beziehungen zwischen Brüssel und London. Es handelt sich um die gemeinsamen Ziele in den Bereichen Handel, Sicherheit und politische Zusammenarbeit. Nach dem Sondertreffen am Sonntag soll das Austrittsabkommen formell auch vom EU-Rat und vom Europäischen Parlament gebilligt werden und im Anschluß vom britischen Parlament ratifiziert werden.



    Mehrere hundert Gelbwesten haben am Samstagmorgen auf den Champs-Elysées in Paris gegen hohe Benzinpreise und Lebenshaltungskosten protestiert. Dabei kam es zu Rangeleien mit den Sicherheitskräften. Die Polizei versuchte, mit Tränengas und Wasserwerfer die Demonstranten auseinanderzutreiben. Die in gelbe Warnwesten gekleideten Demonstranten versuchten ihrerseits, Sicherheitsbarrieren zu durchbrechen, um zum Élyséepalast, dem Amtssitz des Präsidenten Emmanuel Macron, vorzudringen. Im Zentrum der französischen Hauptstadt waren zahlreiche Sperrzonen eingerichtet worden, in denen keine Proteste erlaubt sind. Darunter sind auch der Platz de la Concorde und die Champs-Elysées sowie der Bereich um den Élyséepalast. Das Innenministerium hatte die Grünanlage neben dem Eiffelturm, Champ de Mars, als Ort der Demonstration genehmigt. Der Vorschlag wurde von den Gelbwesten aber abgelehnt. Die Regierung hat 3.000 Polizisten mobilisiert und befürchtet Ausschreitungen und Gewaltaktionen rechts- und linksextremer Gruppen. Seit einer Woche protestieren die Gelbwesten gegen die Reformpolitik von Macron. Bereits zwei Menschen sind während der landesweiten Proteste ums Leben gekommen. (dpa/thp)



    Die rumänische Polizei hat an der 16. Internationalen Aktion des europäischen Netzwerkes der Bahnpolizei RAILPOL, teilgenommen, die unter dem Namen ‘RAIL ACTION DAY – 24 BLUE’ gleichzeitig in ganz Europa organisiert wurde. In Rumänien beteiligten sich mehr als 400 Polizisten an der Aktion. RAILPOL ist ein internationales informelles Netzwerk aller europäischen Bahnpolizeibehörden und –organisationen, die für den Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Eisenbahnbereich zuständig sind. Hauptziel von RAILPOL ist, die internationale Kooperation der Bahnpolizei auf EU-Ebene zu verstärken, um mehr Sicherheit für die Bahnreisenden zu garantieren.

  • Brexit rückt in greifbare Nähe

    Brexit rückt in greifbare Nähe

    Die europäischen und britischen Unterhändler haben ein Austrittsabkommen von rund 600 Seiten ausgehandelt. Dieses umfasst alle Elemente eines ordentlichen Austritts des Vereinigten Königreichs, vorgesehen für den 29. März 2018, bzw. Bürgerrechte, Finanzregelungen, eine Übergangszeit, die Regierungsführung und Protokolle mit Gibraltar, Zypern und Irland. Man hat somit auch eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland vermieden. Die europäischen Spitzenpolitiker begrü‎ßten die Vereinbarung, vor dem Hintergrund der schwierigen Voraussetzungen, unter denen man langwierige Verhandlungen geführt hat. Die Europaminister der Mitgliedsstaaten der Union, die einige Tage später in Brüssel zusammengekommen sind, gaben der Vorlage des Abkommens grünes Licht. Gleichzeitig bedankte sich Donald Tusk bei dem Verhandlungsteam der EU unter der Führung von Michel Barnier:



    Schon von Anfang an habe ich keine Zweifel gehabt, dass der Brexit eine Verlust-Verlust-Situation ist und dass die Verhandlungen nur die Verwaltung der Schäden betreffen. Sie haben die wichtigsten zwei Ziele erreicht. Einerseits haben Sie die Verluste eingedämmt, die auf den Brexit zurückzuführen sind, und andererseits haben sie die Interessen und die unabdingbaren Grundsätze der 27 EU-Mitgliedsstaaten allgemein gewährleistet. Wäre ich nicht zuversichtlich gewesen, dass Sie alles unternommen haben, was Sie konnten, um die Interessen der 27 zu verteidigen, und ich kenne den Kern der Unterlagen, würde ich nicht vorschlagen, dieses Abkommen amtlich zu machen. Gestatten Sie mir, auch unseren britischen Freunden zu sagen: So weh es tut, Sie gehen zu sehen, werde ich alles tun, damit dieses Lebewohl so wenig schmerzhaft wie möglich sein wird, sowohl für Sie, als auch für uns.“




    In London hat die britische Premierministerin Theresa May die Unterstützung ihrer Exekutive für das Austrittsabkommen aus der Union erhalten. Dies geschieht mehr als zwei Jahre, nachdem die britische Wählerschaft sich im Rahmen eines Volksentscheids für den Brexit ausgesprochen hat. Es gibt noch Meinungsverschiedenheiten über das Datum, an dem eine eventuelle Übergangszeit abgeschlossen werden könnte. Das Abkommen wird Gro‎ßbritannien gestatten, eine enge Beziehung zu dem Gemeinschaftsblock aufrecht zu erhalten. Somit werden die Rechte der Bürger geschützt und au‎ßerdem beinhaltet das Abkommen auch einen Mechanismus, wodurch die Einführung einer harten“ Grenze zwischen der Republik Irland und der britischen Provinz Nordirland vermieden wird. Laut Premierministerin Theresa May habe man infolge der Verhandlungen das bestmögliche Abkommen für Gro‎ßbritannien erzielt:



    Ich bin sehr zuversichtlich, dass die Vorlage des Abkommens die bestmögliche ist, die ausgehandelt werden konnte. Die Regierung musste entscheiden, ob wir im Rahmen der Diskussionen weitergehen. Die Entscheidungen waren schwierig, insbesondere hinsichtlich der Rettungsklausel bezüglich Nordirland. Die Entscheidung, die von dem Kabinett allgemein getroffen wurde, war, dass die Regierung die Vorlage des Abkommens zum Austritt aus der Europäischen Union und die politische Erklärung billigen muss. Wir stehen vor einem wichtigen Schritt, der uns ermöglichen wird, weiter zu gehen und die Verhandlung in den kommenden Tagen abzuschlie‎ßen. Die Entscheidungen wurden nicht leicht getroffen, aber ich bin der Meinung, dass sie stark mit dem nationalen Interesse übereinstimmen.“




    Entweder akzeptieren wir dieses Abkommen, das der Abstimmung beim Referendum entspricht, uns die Kontrolle über unser Geld, unsere Gesetzgebung und unsere Grenzen zurückgibt, der Freizügigkeit der Personen ein Ende setzt, unsere Arbeitsplätze, die Sicherheit und Einheit des Vereinigten Königreichs schützt, oder wir hätten die Union ohne jedwede Vereinbarung verlassen können oder es hätte gar keinen Brexit geben können“, so Theresa May noch. Laut dem Abkommen werden Gro‎ßbritannien und die Europäische Union nach dem Prinzip der Gleichwertigkeit auf den Markt der anderen Vertragsseite zugreifen können. Dieser Aspekt gestattet praktisch hinsichtlich der zwischenirischen Grenze die Existenz einer Rettungsklausel, die auch die Aufrechterhaltung der Zollunion für eine begrenzte Zeit ermöglicht. Somit wird Gro‎ßbritannien allein die Frage der Grenze zwischen Irland und Nordirland lösen und eine Rückkehr zur Grenze aus der Zeit vor dem Friedensabkommen vermeiden können. Mein Verhandlungsansatz war, das nationale Interesse an die erste Stelle zu setzen, und kein Parteiinteresse oder meine politischen Interessen. Ich denke aus tiefstem Herzen, dass der gewählte Weg der beste für das Land und für die britischen Bürger ist“, sagte Theresa May noch. Allerdings verlor sie einen Teil ihrer Unterstützer und sie wird mit wichtigen Rücktritten aus ihrem Kabinett konfrontiert.



    Die Erklärung hinsichtlich der Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und Gro‎ßbritannien wird das Austrittsabkommen begleiten, das von den Verhandlungsteams am 14. November abgeschlossen wurde. Dieses ist in fünf Kapitel aufgeteilt, die die wichtigsten Zusammenarbeitsklauseln in Bereichen wie Wirtschaftshandel, Dienstleistungen, Investitionen und Bürgerschutz beinhalten. Was das Strafrecht anbelangt, sind schnelle und effektive Abkommen vorgesehen. Diese sollen dem Vereinigten Königreich und den EU-Mitgliedsstaaten ermöglichen, verdächtige und verurteilte Personen schnell auszuliefern. Laut der Erklärungsvorlage verpflichten sich die beiden Vertragsseiten, die notwendigen Ma‎ßnahmen zu treffen, damit die Unterlage bis Ende 2020 in Kraft tritt.

  • Künstler-„Nomadin“ Mariana Gordan: Kritischer Geist in britischer Wahlheimat beibehalten

    Künstler-„Nomadin“ Mariana Gordan: Kritischer Geist in britischer Wahlheimat beibehalten

    Wäre sie in Rumänien geblieben, hätte sie nicht überlebt, glaubt sie. Doch so wurde London zu ihrer Wahlheimat. Das Publikum in namhaften Galerien erkannte ihre Arbeit an, sie durfte drei U-Bahn-Stationen gestalten: Oxford Circus, Tottenham Court Road und Finsbury Park Station. Und sie stellte in Paris, Venedig, Florenz, Avignon, Ulm, Berlin, Tokyo, Seattle oder Washington aus. Am meisten liegt ihr der Experimentierstil — sie orientiert sich an Museen und dem Alltag, weniger an der Theorie. Dabei scheiterte Mariana Gordan in Rumänien an der Aufnahmeprüfung für die Kunstuniversität. Die Professoren bescheinigten ihr zwar Talent, aber das sei nicht ausreichend:



    Meine Mutter war sehr betroffen und hatte Angst, dass ich meine Laufbahn kaputtmachen könnte. Sie erahnte, dass ich eine waschechte Künstlerin bin und keinen anderen Job annehmen werde“, erzählt Gordan. Kurze Zeit später fand sie mit Schwierigkeiten einen Job in einer Hotelrezeption am Schwarzen Meer. Dort zeichnete sie die Porträts von englischen Touristen, die sich dann mit den Bilden zeigten. Die Geheimpolizei bekam Wind — die Hotelchefin verdächtigte die junge Frau, von den Touristen Geld zu kassieren und es nicht mit ihr zu teilen, also erzählte sie eine sehr belastende Geschichte. Die Touristen sagten zwar aus, dass sie kein Geld bezahlt hatten, aber sie wurde trotzdem gefeuert. Nun begannen aber die Engländer Unterschriften unter den restlichen Urlaubern zu sammeln.



    Am nächsten Morgen wurde Mariana Gordan wegen Verdachts auf illegalen Streiks und Verschwörung gegen den Staat verhaftet. Die Engländer verschafften ihr einen falschen Pass und kriegten sie aus dem Land. Drei Monate lang berichteten die Zeitungen darüber, es hagelte Drohungen von der Securitate. Die Künstlerin verarbeitete ihre Erfahrungen im Buch State Property: My cold-war memoir“, das 2015 im Charmides-Verlag in Bistriţa-Năsăud erschien. Darin erzählt sie auch über die anfänglichen Berührungsängste:



    Der erste Schock war der Kontakt mit der britischen Höflichkeit. In der Polizeistation, wo ich meinen falschen Pass ablieferte und um politisches Asyl ersuchte, brachte mir eine Polizeibeamtin eine Tasse Tee — ich war überzeugt, dass Drogen drinstecken. Ich konnte nicht glauben, dass es Polizisten gibt, die dich als Mensch behandeln — der Unterschied zu Rumänien, wo man bei Behörden der letzte Dreck war, erschien gewaltig“, erinnert sich die Künstlerin Mariana Gordan. So viel Freundlichkeit war ihr misstrauisch, sie befürchtete eine Falle.



    Den zweiten Schock kriegte sie an der Uni. Auf Empfehlung der damals in Gro‎ßbritannien lebenden rumänischen Bildhauers Paul Neagu ging sie zur Durham University. Keine strenge Aufnahmeprüfung, nur ein Vorstellungsgespräch anhand des eigenen Portfolios. Doch nach der Aufnahme stellte sie fest, dass die meisten ihrer Kommilitonen und Professoren Linke waren — trotzkistische Linke. Mitten im Kalten Krieg erzählten sie einer Frau aus einem indoktrinierten Land, dass eine Weltregierung erforderlich sei, wunderte sich Gordan.



    Auch andere, weniger angenehme Überraschungen standen der Künstlerin bevor: 1984 bewarb sich Mariana Gordan für die GLC Clement Attlee Portrait Competition“, einen Wettbewerb für die beste Plastik von Clement Attlee, der gleich nach dem 2. Weltkrieg Premierminister war. Die Skulptur sollte an einem prominenten Platz im Zentrum von London stehen, vor der Bibliothek Limehouse. Die Jury unter Vorstand von Dame Elisabeth Frink wählte unter 500 Bewerbungen den Vorschlag Mariana Gordans. Doch als die Jury sah, dass hinter dem Projekt eine nur 25-jährige Frau aus Osteuropa stand, gaben sie den Auftrag an den nächstplatzierten Vorschlag. Immerhin blieb sie moralische Siegerin der Ausschreibung. Nach 1989 durfte Mariana Gordan endlich in ihrer Heimat ausstellen und sie tat es ausgiebig in Bukarest, Târgu Mureş (Neumarkt), Cluj (Klausenburg) und Bistriţa (Bistritz).

  • Nachrichten 13.07.2018

    Nachrichten 13.07.2018

    Die Generalstaatsanwaltschaft in Bukarest hat am Freitag bekanntgegeben, sie sei mit der Prüfung der vom Parlament angenommenen Änderungen des Strafgesetzbuches fertig. Weil 21 Artikel des neuen Strafgesetzbuches verfassungswidrig seien, werde Klage beim Verfassungsgericht eingereicht. Dabei ginge es um unklare, nicht schlüssige, oder zum Teil unmittelbar verfassungswidrige Vorschriften. Dazu gehören Paragraphen zu Tatbeständen wie Beeinflussung, Amtsmissbrauch, erweiterte Einziehung, Tötungsdelikte, Falschaussagen und Bildung einer organisierten kriminellen Gruppierung. Zahlreiche Änderungen des Strafgesetzbuches wurden vom Parlament angenommen, ohne die Anmerkungen und Vorschläge des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte und der Fachverbände der Richter und Staatsanwälte zu berücksichtigen, so die rumänische Generalstaatsanwaltschaft.



    Die sogenannte Venedig-Kommission des Europarates hat am Freitag in einem vorläufigen Bericht nahegelegt, dass Rumänien das Verfahren zur Ernennung des Generalstaatsanwalts und der Behördenleiter der wichtigen Schwerpunktsstaatsanwaltschaften überdenken sollte. Auch durch die Änderung der einsachlägigen Verfassungsgrundlage solle ein neutrales Verfahren gewährleistet werden. Eine weiterhin starke Rolle des Präsidenten und des Richterrates würde die hervorragende Position des Justizministeriums im Verfahren ausgleichen, hie‎ß es. Präsident Klaus Johannis hatte die Kommission um ein Gutachten zur in Rumänien heftig kritisierten Justizreform ersucht. Die Experten regen des weiteren an, Vorschriften abzuändern, nach denen vorgesetzte Staatsanwälte die Lösungansätze der Sachdezernenten entkräften. Auch die Begrenzung der Meinungsfreiheit für Richter und Staatsanwälte sollte beseitigt werden. Ein abschlie‎ßender Bericht soll im Oktober vorgekegt werden.



    Die DNA hat gegen 90 Beschuldigte Anklage erhoben, die in einen Fall von Abrechnung fiktiver Dienstleistungen über die gesetzliche Krankenkasse verwickelt sein sollen. Zu ihnen gehören Manager und Beamte der Krankenkasse sowie Beschäftigte privater Pflegedienstleister. Laut Behörde sei durch die unrechtmä‎ßige Abrechnung fiktiver Heimpflegedienstleistungen der Kasse ein Schaden von über 4,5 Millionen Euro entstanden.



    Beim NATO-Gipfeltreffen in Brüssel hat Rumänien seine festgelegten Ziele erreicht; das wichtigste Ziel war die Entscheidung über die Einrichtung eines operationellen Befehlszentrums auf rumänischem Territorium, erklärte am Freitag der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor. Dadurch werde Rumänien zu einem wichtigen NATO-Akteur in dieser Zone, so Mihai Fifor.



    Nach Gesprächen mit der britischen Premierminister Theresa May hat US-Präsident Donald Trump am Freitag die Absicht der Nato-Partner gelobt, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Zugleich wiederholte er seine scharfe Kritik an Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen des Gaspipeline-Geschäfts “Nord Stream 2”. Trump stellte die Beziehungen zwischen Gro‎ßbritannien und den USA auch mit Blick auf den Brexit als herausragend dar. In London demonstrierten Zehntausende Menschen gegen den Trump-Besuch.


  • Nachrichten 09.06.2018

    Nachrichten 09.06.2018

    Die Weltranglistenerste aus Rumänien, Simona Halep, hat im dritten Anlauf die French Open gewonnen. Sie bezwang im Finale am Samstag die US-Amerikanerin Sloane Stephens (10. WTA) mit 3:6, 6:4 und 6:1. Für die 26-Jährige ist es der erste Grand-Slam-Titel der Karriere, nach drei verlorenen Endspielen: Bei den French Open war sie 2014 gegen Maria Sharapowa und 2017 gegen Jelena Ostapenko gescheitert, im Januar dieses Jahres verlor sie das Finale der Australian Open gegen Caroline Wozniacki. Jetzt darf sich Halep auf 2000 Weltranglistenpunkte sowie ein Preisgeld in Höhe von 2,2 Millionen Euro freuen. Vor 45 Jahren hatte Ilie Năstase als einziger Rumäne den Titel bei den French Open geholt, während Virginia Ruzici vor 40 Jahren als einzige Rumänin bis dat in Paris erfolgreich war.



    Angesichts der vielfachen Protestaktionen am Samstag in Bukarest haben die Behörden umfassende Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Laut Angaben der Gendarmerie waren auf den Straßen im Zentrum auch Terrorbekämpfungs-Einheiten unterwegs, im Zusammenhang mit den verschärften globalen Bedrohungen. Die größte Kundgebung am Samstag wurde von der Regierungskoalition aus PSD und ALDE organisiert. Über 150.000 Anhänger der beiden Parteien waren aufgefordert worden, gegen den vermeintlichen Missbrauch der Justizbehörden und die Verletzung der Rechtstaatlichkeit zu protestieren, so der PSD-Chef Liviu Dragnea. Er sprach von der Existenz einer illegalen, unterirdischen Struktur, die er als Parallelstaat“ bezeichnete und die staatliche Institutionen untergraben und Urteile des Justizwesens beeinflussen würde. Das Oberste Gericht in Bukarest hatte am Freitag das Urteil im zweiten Strafverfahren gegen Dragnea erneut vertagt. Jetzt soll das Urteil am 21. Juni verkündet werden. Er wird von Staatsanwälten mehrerer Korruptionsdelikte beschuldigt und beteuert selbst seine Unschuld. Der Chef der Sozialdemokraten war bereits 2016 zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe wegen versuchten Wahlbetrugs verurteilt worden.



    Einige Tausend Personen haben am Samstag in Bukarest am sogenannten Marsch der Diversität teilgenommen, der von Vertretern LGBT-Gemeinde organisiert worden war. Die sexuellen Minderheiten plädieren für Gleichberechtigung aller Bürger. Mit dem Marsch endete das einwöchige Pride-Festival in Bukarest, das bis 2013 als Gay-Fest bekannt war, eine Veranstaltung der LGBT-Gemeinde in Rumänien. Anwesend bei dem Marsch waren auch die Botschafter Großbritanniens, Paul Brummel, und Deutschlands, Cord Meier-Klodt. Davor hatten etwa 150 Personen an einem anderen Marsch der Normalität teilgenommen, den die außerparlamentarische Partei Neue Rechte organisiert hatte. Die Teilnehmer unterstützen die Werte der traditionellen Familie und widersetzen sich der Legalisierung gleichgeschlechtlicher Ehen. Sie forderten ein verfassungsrechtlich verankertes Verbot homosexueller Ehen und jeglicher gesetzlicher Regulierung derartiger Beziehungen. Ebenfalls am Samstag fanden Straßenkundgebungen der Anhänger der Wiedervereinigung Rumäniens mit der benachbarten Moldau. All die genannten Kundgebungen fanden ohne größere Zwischenfälle statt.



    Das Internationale Theaterfestival in Hermannstadt, eines der größten Festivals der Welt, ist am Samstag mit mehr als 40 Veranstaltungen fortgesetzt worden – Ausstellungen, Konferenzen, Straßenshows, Tanz und Theater. Eine der ersten ausverkauften Aufführungen des Festivals war Aller – Retour, unter der Regie von Gigi Căciuleanu, der am Samstagabend auf der Bühne der Rumänischen Philharmonie rumänische und französische Tänzer versammelte. Eine weitere Show war Splash von Alexandra Badea, die erstmals in Rumänien vorgestellt wurde, nachdem sie in Frankreich, Deutschland und der Schweiz inszeniert und ausgezeichnet wurde. Das Festival hat am Freitag, den 8. Juni, begonnen und bietet dem Publikum bis zum 17. Juni 524 Vorstellungen. Anlässlich der 25. Auflage bringen die Veranstalter 3.300 Künstler aus 73 Ländern in die Stadt. Es ist das erste Jahr, in dem das Festival zwei Ehrenvorsitzende hat, den Präsidenten von Rumänien, Klaus Iohannis, ehemaliger Bürgermeister von Hermannstadt, und den britischen Kronprinz Charles, berühmt für seine Leidenschaft für Siebenbürgen.

  • Nachrichten 29.05.2018

    Nachrichten 29.05.2018

    Bukarest: Das Oberste Gericht in Bukarest hat am Dienstag bekanntgegeben, das Urteil im Strafverfahren gegen den Präsidenten der Abgeordnetenkammer und Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei PSD Liviu Dragnea werde am 08. Juni ausgesprochen. Liviu Dragnea wird der Korruption beschuldigt; beim Gerichtstermin am 15. Mai hatte die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft in der Anklageschrift Freiheitsstrafen von 5 Jahren und 5 Monaten wegen Amtsmissbrauch und 2 Jahren und 6 Monaten wegen Fälschung gefordert. Dragnea soll als Kreisratsvorsitzender des Kreises Teleorman die fiktive Einstellung zweier Frauen, PSD-Parteimitglieder, beim Jugendamt Teleorman angeordnet haben. Die Gehälter der zwei Frauen wurden von öffentlichen Geldern bezahlt, obwohl sie nicht fürs Jugendamt sondern ausschließlich für die Sozialdemokratische Partei PSD gearbeitet haben. Gegen Liviu Dragnea wurde bereits 2016 ein endgültiges Strafurteil ausgesprochen, eine Freiheitsstrafe von 2 Jahren zu Bewährung wegen versuchten Wahlbetrugs. Zur Zeit unternimmt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei PSD und Präsident der Abgeordnetenkammer Liviu Dragnea einen Besuch in der Schweiz.



    Bukarest: Das Oberste Gericht in Bukarest hat am Dienstag bekanntgegeben, das Urteil im Strafverfahren gegen die ehemalige Chefin der Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung des Organisierten Verbrechens DIICOT Alina Bica sowie gegen den Geschäftsmann Dorin Cocos und seinen Sohn, Alin Cocos, werde am 12. Juni ausgesprochen. Alina Bica wird wegen Amtsmissbrauch mit besonders schweren Folgen angeklagt. Den Amtsmissbrauch soll Alina Bica verübt haben, als sie Staatssekretärin und Vertreterin des Justizministeriums im Ausschuss zur Feststellung der Entschädigungen im Rahmen der Nationalen Behörde für die Rückerstattung von Eigentümern war. Die ehemalige DIICOT-Chefin befindet sich zur Zeit in Costa Rica, zusammen mit der ex-Ministerin und ex-Ehefrau von Dorin Cocos Elena Udrea. Gegen Elena Udrea laufen auch mehrere Strafverfahren, nachdem sie lange Zeit die einflussreichste Person aus dem Bekanntenkreis des ehemaligen Staatspräsidenten Traian Basescu war. Alina Bica und Elena Udrea haben politisches Asyl in Costa Rica beantragt.



    Paris: Der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor hat in Paris Gespräche mit seiner französischen Amtskollegin Florence Parly über die bilaterale Kooperation im Verteidigungsbereich geführt. Rumänien und Frankreich werden vor dem NATO-Gipfel im Juli in Brüssel ihre Positionen in Bezug auf die Sicherheit an der Ostflanke der NATO harmonisieren, so Verteidigungsminister Fifor. Ein weiteres Gesprächsthema war die rumänische EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2019. Auf der Agenda stehen noch Zusammmentreffen mit Philippe Etienne, diplomatischer Berater des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und ehemaliger Botschafter Frankreichs in Rumänien und mit mehreren Herstellern von militärischen Ausrüstungen.



    Bukarest: Die rumänische Vizepremierministerin Ana Birchall ist am Dienstag mit der Delegation der parlamentarischen Freundschaftsgruppe des britischen Parlaments zusammengekommen. Bei dem Treffen betonte Ana Birchall im Brexit-Kontext die Bedeutung der Rechte der rumänischen Staatsbürger und ihrer Familien, die im Vereinigten Königreich leben, arbeiten oder studieren. Rumänien wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass Großbritannien auch nach dem Brexit der Europäischen Union so nah wie möglich bleibt“, so Ana Birchall. Bei den Gesprächen wurde auch die Bedeutung der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und Großbritannien hervorgehoben, die auf soliden Grundlagen im Sicherheitsbereich und in der Wirtschaft basiert und zahlreiche Entwicklungsmöglichkeiten hat.



    Bukarest: Der Streifen ‘Fixeur’, in der Regie von Adrian Sitaru hat den Großen Preis und die Trophäe des Verbands Rumänischer Filmproduzenten 2017 erhalten. Mit dem Preis für den besten Regisseur wurde Călin Peter Netzer für seinen Spielfilm ‘Ana, mon amour’ ausgezeichnet. ‘Ana, mon amour’ war eigentlich vierfacher Gewinner der Gala: an die Produktion von Călin Peter Netzer gingen ebenfalls der Preis der Jury und der Preis für den besten Schnitt für Dana Bunescu, während die Schauspielerin Diana Cavallioti die Auszeichnung für die beste weibliche Darstellerin in einer Hauptrolle für die Rolle der Protagonistin Ana erhielt.



    WETTER: Es bleibt warm in Rumänien, bei Temperaturen zw 22 und 30 Grad C. Der Himmel ist wechselhaft, mit zeitweiligen Bewölkungen im Nordwesten, Osten und im Gebirge, wo auch Regenschauer und Gewitter gemeldet werden. Im Südosten weht ein mittlerer Wind. In Bukarest wurden am Mittag 27 Grad gemessen.

  • Nachrichten 26.03.2018

    Nachrichten 26.03.2018

    Das Bukarester Außenministerium hat am Montag bekanntgegeben, dass ein in Bukarest akkreditierter russischer Diplomat zu persona non grata erklärt und aus Rumänien ausgewiesen wird. Die Entscheidung des rumänischen Außenministeriums ist eine Reaktion auf den Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien. Dazu erklärte der rumänische Außenminister Teodor Melescanu, es sei notwendig, ein Signal der Solidarität mit Großbritannien zu geben, vor allem im Brexit-Kontext, um zu beweisen, dass die Europäische Union weiterhin eine enge Beziehung zu Großbritannien in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit pflegen will. Als Konsequenz aus dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien weisen 14 EU-Länder russische Diplomaten aus. Dieses abgestimmte Vorgehen gegen Moskau gab EU-Ratspräsident Donald Tusk am Montag im bulgarischen Warna bekannt. Darüber hinaus beteiligen sich auch Länder außerhalb der EU an den Sanktionen gegen Moskau, die zuerst Großbritannien verhängt hatte, das Russland für den Giftanschlag verantwortlich macht. Die USA kündigten die Ausweisung von 60 Mitarbeitern von diplomatischen Vertretungen Russlands an. Auf Anweisung von Präsident Donald Trump wird auch das russische Konsulat in der Westküstenstadt Seattle geschlossen. Die Ukraine kündigte die Ausweisung von 13 russischen Diplomaten an. Die britische Premierministerin, Theresa May, begrüßte die Reaktionen und sagte, es sei damit ein starkes Signal an Moskau gegeben worden, dass die internationale Gesetzgebung nicht verletzt werden könne. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskov erklärte, die Antwort aus Moskau werde sich nach dem Gegenseitigkeitsprinzip richten. Vorhin hatte Russland jede Verwicklung im Giftanschlag gegen Sergei Skripal abgestritten. Der frühere Doppelagent Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März im englischen Salisbury vergiftet worden. Sie liegen seither im Koma. London zufolge wurden beide mit dem militärischen Nervengift Nowitschok vergiftet, das in der Sowjetunion entwickelt wurde.



    Das Parlament in Bukarest kommt am Dienstag in einer gemeinsamen feierlichen Sitzung zum 100. Jahrestag der Vereinigung Rumäniens mit Bessarabien zusammen. An dieser Sitzung beteiligen sich auch Staatschef Klaus Iohannis, Ministerpräsidentin Viorica Dancila, ihre Majestät Margareta, Hüterin der rumänischen Krone, der Patriarch der Rumänischen Orthodoxen Kirche (mehrheitlich in Rumänien), eine Delegation des Parlaments der Republik Moldau, geleitet vom Parlamentspräsident Andrian Candu und eine Delegation der prowestlichen moldauischen Regierung. Ebenfalls am Dienstag werden Te Deum Gottesdienste gehalten und die Glocken in allen Kirchen der Rumänischen Partiarchie geläutet. Am Montag hat die rumänische Akademie-Gesellschaft eine Veranstaltung zum 100. Jahrestag der Vereinigung Rumäniens mit Bessarabien organisiert. Im Rahmen des Events von Montag, das den Namen Rumänien und die Moldaurepublik – Gestern, heute, morgen“ trug, kamen mehrere rumänische und moldauische Persönlichkeiten zu Wort. Am Ende des 1. Weltkriegs, am 27. März 1918 vereinigte sich die ehemalige Provinz des Tzarenreichen mit mehrheitlich rumänischer Bevölkerung mit Rumänien. Im Juni 1940 hat die Sowjetunion das Gebiet wieder annektiert. 1991 wurde dann die unabhängige Moldaurepublik gegründet. Am Sonntag haben Zigtausend moldauische und rumänische Bürger in einer Massenkundgebung in Kischinew für die Wiedervereinigung der Republik Moldau mit Rumänien demonstriert.



    Das Oberste Gericht in Bukarest hat am Montag entschieden, das Korruptionsverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten des Kreisrates im südrumänischen Prahova Mircea Cosma und seinen Sohn, den ehemaligen Abgeordneten Vlad Cosma, an das Gericht zurückzuweisen. Der wegen Einflussnahme erstinstanzlich zu fünf Jahren Haft verurteilte frühere Abgeordnete Vlad Cosma, Sohn des wegen Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch zu acht Jahren Haft verurteilten sozial-demokratischen Ex-Kreisratschefs von Prahova, Mircea Cosma, warf der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA Ploieşti vor, mit verfälschten Beweismitteln gegen ihn, seinen Vater, den sich nach Belgrad abgesetzten umstrittenen Unternehmer Sebastian Ghiţă sowie den Ex-Premier Victor Ponta vorgegangen zu sein. Dies verursachte einen enormen politischen und Medienskandal in Rumänien.



    Rumäniens Justizminister Tudorel Toader ist am Montag in Belgrad mit seiner serbischen Amtskollegin, Nela Kuburović, zusammengekommen. Toader erklärte, sie würden, unter anderem, auch über den rumänischen Ex-Abgeordneten Sebastian Ghita, der nach Serbien flüchtete, diskutieren. Gegen diesen wird in Rumänien strafrechtlich ermittelt. Vor kurzem hatte der rumänische Justizminister erklärt, die rumänische Seite hätte alle ihre Verpflichtungen erfüllt und alle für das Auslieferungsverfahren notwendigen Informationen nach Belgrad geschickt. Sebastian Ghita flüchtete im Dezember 2016 nach Serbien und wurde dort im April 2017 verhaftet.



    WETTER: Es bleibt regnerisch und kalt für diese Jahreszeit in Rumänien. Es regnet im Westen, Norden und in der Landesmitte. Die TT liegen zw –5 und +5 Grad C, die THT werden zw 5 und 12 Grad erreichen. Bis Ende des Monats gelten entlang der Donau Wetterwarnungen Stufe Orange und Gelb wegen Hochwassergefahr. Auch für einige Flüße, insbesondere im Süden des Landes, gilt die Warnstufe Gelb für Überschwemmungen.

  • Nachrichten 19.03.2018

    Nachrichten 19.03.2018

    Es bleibt weiterhin winterlich kalt in Rumänien. Der Himmel ist überwiegend bewölkt und es verden Niederschläge im Norden, in der Mitte, im Osten und Südosten des Landes verzeichnet. In den restlichen Teilen des Landes gibt es nur vereinzelt Niederschläge. Es weht ein mäßiger Wind, etwas stärker der Landesmitte und im Südosten, mit Geschwindigkeiten von 50 km/h und im Gebirge mit Geschwindigkeiten von 70 bis 80 km/h. Die Mindestwerte werden bis auf -10 Grad C sinken, die Höchstwerte werden maximal +5 C erreichen. Die Meteorologen haben eine Warnung Stufe Gelb wegen Schneeregen, Schneefall, Glatteis und starken Windes bis Dienstag nachmittag ausgerufen. Die Warnung betrifft 19 Landkreise im Westen, Südwesten, Süden und Südosten des Landes sowie die Hauptstadt Bukarest. Infolge der starken Schneefälle gab es in den letzen Tagen Schwierigkeiten im Schienen, Strassen- und Flugverkehr. Außerdem blieben mehrere Ortschaften im Süden des Landes ohne elektrischen Strom.



    Der parlamentarische Ausschuss in Bukarest hat am Montag die Änderungen verabschiedet, die das Verfassungsgericht für die drei Justizgesetze angefordert hat. Es handelt sich um das Gesetz für Rechtsordnung, das die Gründung einer Abteilung für die Ermittlung der Straftaten, die im Justizbereich begangen werden, vorsieht. Die Mitglieder des Ausschusses nahmen einen Änderungsantrag an, laut dem die laufenden Ermittlungen der Straftaten in der Justiz nach der Gründung des betreffenden Gerichtes von diesem übernommen werden. Außerdem stimmten sie dafür, dass der Oberste Rat der Richter und Staatsanwälte, die Führung des Obersten Gerichtes ernennen und abwählen kann. Dieser Artikel wird mit dem Gesetz über den Rechtsstand der Richter und Staatsanwälte abgestimmt, dessen Änderungen noch besprochen werden sollen. Noch nicht verabschiedet wurde der Artikel betreffend die Haftung der Richter und Staatsanwälte. Nachdem alle Projekte an die Beschlüsse des Verfassungsgerichtes angepasst werden, soll die Endabstimmung im Parlament stattfinden.



    Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine triumphale Wiederwahl gefeiert – Glückwünsche aus dem Westen verknüpften sich mit Kritik und Aufforderungen. Wie die Wahlkommission am Montag mitteilte, kam der Kremlchef nach Auszählung von 99,8 Prozent der Stimmen auf eine überwältigende Mehrheit von 76,67 Prozent der Wählerstimmen. Seine Gegenkandidaten ließ er weit hinter sich. Putin übertraf noch sein Wahlergebnis von 2012, als er 63,6 Prozent erhalten hatte, und schnitt noch besser ab als in Umfragen vorhergesagt. Der 65-Jährige kann nun sechs weitere Jahre bis 2024 im Amt bleiben. Die Wahlbeteiligung lag laut Wahlkommission bei 67,4 Prozent. Putins Kampagnenchef Andrej Kondraschow sagte, die Beteiligung habe die Erwartungen um acht bis zehn Prozentpunkte übertroffen. 2012 hatte sie bei 65 Prozent gelegen.



    Die EU hat den Giftanschlag auf einen russischen Ex-Spion in Großbritannien scharf verurteilt. Die EU-Außenminister erklärten am Montag bei ihrem Treffen in Brüssel ihre uneingeschränkte Solidarität mit der britischen Regierung. Eine direkte Schuldzuweisung an Russland fand sich darin aber nicht. Grund war offenbar Widerstand aus Griechenland. Die EU nehme die britische Einschätzung äußerst ernst, dass es höchst wahrscheinlich ist, dass die Russische Föderation verantwortlich ist, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der 28 Minister lediglich. Sie blieb damit hinter der Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA von vergangener Woche zurück, wonach Moskau mit hoher Wahrscheinlichkeit die Verantwortung trägt. Der Einsatz chemischer Waffen sei unter jeglichen Umständen vollständig inakzeptabel und stelle eine Sicherheitsgefährdung für uns alle dar, hieß es in der Erklärung der EU-Außenminister. Sie begrüßten, dass die britische Regierung bei den Ermittlungen mit den Experten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zusammenarbeitet. Mit dem Fall wird sich Ende der Woche voraussichtlich auch der EU-Gipfel befassen.(AFP)

  • Nachrichten 15.03.2018

    Nachrichten 15.03.2018

    Rumäniens Au‎ßenminister Teodor Melescanu hat am Donnerstag einen zweitägigen Deutschland-Besuch abgeschlossen. Er nahm in Leipzig an der Eröffnung der Buchmesse teil und traf sich anschlie‎ßend in der sächsischen Landeshauptstadt mit Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landtagspräsident Matthias Rösler. Bei den Gesprächen ging es um die Verwertung der vielfältigen Beziehungen zwischen den Menschen und der geteilten gesellschaftlich-kulturellen Werte sowie um die Intensivierung der vielversprechenden Handelsbeziehungen und des politisch-diplomatischen Dialogs. Dabei wurde auch die Rolle der deutschen Minderheit in Rumänien und der rumänischen Gemeinde in Deutschland unterstrichen.



    Rumänien ist in diesem Jahr Schwerpunktland bei der Leipziger Buchmesse, die am Donnerstag begonnen hat. Unter dem Motto “Zoom in Romania” finden am rumänischen Stand und an andere Standorten der Buchmesse sowie in der Stadt über 70 literarische und kulturelle Veranstaltungen statt. Zuletzt war Rumänien 1998, also vor genau 20 Jahren Schwerpunktland in Leipzig.



    Rumänische Rüstungsfirmen werden Aufträge zur Montage, Ausrüstung und Wartung der amerikanischen Kampfhubschrauber vom Typ Black Hawk übernehmen. Dazu vereinbarten das staatliche rumänische Unternehmen ROMAERO aus der militärischen Luftfahrtindustrie und die Firma Sikorsky aus dem US-Unternehmen Lockheed Martin ein Kooperationsabkommen. Die Bukarester Zentrale wird die einzige von Lockheed Martin für solche Arbeiten zugelassene Stelle in Mitteleuropa sein. Nach Angaben der Behörden in Bukarest sei die Vereinbarung eine Bestätigung für das Potenzial der rumänischen Industrie, Dienstleistungem mit hoher Wertschöpfung anzubieten. Das ist unser zweites Thema im FJ.



    Beamte der Europäischen Kommission sind am Donnerstag in Bukarest mit Vertretern der Justizverwaltung sowie der Regierung und des Parlaments zusammengetroffen. Sie sind bis Freitag auf einer Bewertungsmission im Rahmen des Verfahrens zur Kooperation und Überprüfung im rumänischen Justizwesen. Bei den Gesprächen geht es um die Empfehlungen zum Straf- bzw. Zivilgesetzbuch sowie zu den Prozessordnungen in diesen Bereichen. Das Verfahren ist im Januar 2007 beim Beitritt Rumäniens und Bulgariens eingeführt worden, um den beiden Ländern bei der Überwindung ihrer Rechtsstaatlichkeitsdefizite und bei der Bekämpfung der Korruption zu helfen. Rumänien will, dass das Verfahren bis 2019 aufgehoben wird.



    Deutschland, Frankreich und die USA haben sich nach dem Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal hinter Gro‎ßbritannien gestellt – und in ungewöhnlich scharfen Worten von Moskau Aufklärung verlangt. «Es handelt sich um einen Übergriff gegen die Souveränität des Vereinigten Königreichs», befanden die Staats- und Regierungschefs aller vier Länder in einer gemeinsamen Erklärung. «Ein solches Vorgehen verletzt eindeutig die Bestimmungen des Chemiewaffenübereinkommens und das Völkerrecht. Es bedroht unser aller Sicherheit.» Russland zeigt sich auch von der Solidarisierung von Frankreich, Deutschland und den USA unbeeindruckt und will schnell auf die britischen Sanktionen reagieren. Das Au‎ßenministerium und andere Behörden schlügen Schritte vor, die Entscheidung werde Präsident Wladimir Putin treffen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Auch die Nato hat keine Zweifel, dass Moskau für den in Gro‎ßbritannien verübten Nervengift-Anschlag verantwortlich ist. Die Attacke entspreche dem rücksichtslosen Verhalten Russlands in den vergangenen Jahren, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. «Wir haben keinen Grund, die Ermittlungsergebnisse und Einschätzungen Gro‎ßbritanniens infrage zu stellen.» Für den kommenden Montag kündigte Stoltenberg ein Treffen mit dem britischen Au‎ßenminister Boris Johnson an, berichtet dpa. Das rumänische Au‎ßenministerium drückte am Mittwoch die Solidarität Rumäniens mit Gro‎ßbritannien nach dem Anschlag aus.



    Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat scharfe Sanktionen gegen Moskau wegen der mutma‎ßlichen russischen Einmischungen in den US-Wahlkampf 2016 verhängt. Die Strafma‎ßnahmen richten sich unter anderem gegen den russischen Inlandsgeheimdienst FSB und den Militärgeheimdienst GRU, wie Finanzminister Steven Mnuchin am Donnerstag in Washington mitteilte. Moskau kündigte umgehend “Vergeltungsma‎ßnahmen” an. Mnuchin bezeichnete die Sanktionen als Antwort auf “böswillige russische Cyberaktivitäten”, darunter die versuchte Intervention bei den US-Wahlen. Russische Regierungsmitarbeiter und Oligarchen würden damit für ihre “destabilisierenden Aktivitäten zur Rechenschaft gezogen”. Der russische Vize-Au‎ßenminister Sergej Riabkow sagte dazu: “Wir reagieren mit Ruhe. Wir haben angefangen, Vergeltungsma‎ßnahmen vorzubereiten.” Nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax sagte Riabkow auch, dass der Zeitpunkt der US-Sanktionen mit der russischen Präsidentschaftswahl am Sonntag zusammenhänge, bei der ein Sieg von Amtsinhaber Wladimir Putin erwartet wird. (AFP)



    Simona Halep steht im Halbfinale des WTA-Tennisturniers von Indian Wells in Kalifornien, nachdem sie am Mittwoch die Kroatin Petra Martic in drei Sätzen nach einem schweren Spiel besiegte. Für die Weltbeste geht es jetzt gegen die Japanerin Naomi Osaka, die sich am Donnerstag gegen Karolina Pliskova aus Tschechien durchgesetzt hat. Halep gewann das Turnier vor drei Jahren.

  • Nachrichten 14.03.2018

    Nachrichten 14.03.2018

    Das Bukarester Au‎ßenministerium hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass Rumänien mit Gro‎ßbritannien nach der Vergiftung in Salisbury (im Südwesten Englands) des ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter solidarisch ist. Die britische Premierministerin Theresa May hatte zuvor mit harten Sanktionen auf den besagten Giftanschlag und auf das aus Londons Sicht unkooperative Verhalten Russlands reagiert. Wie die Premierministerin am frühen Mittwochnachmittag im Londoner Parlament mitteilte, werden 23 russische Diplomaten aus Gro‎ßbritannien ausgewiesen. Überdies würden die bilateralen Kontakte zu Russland ausgesetzt. Zur Begründung sagte May, der russische Staat trage die Schuld für die versuchte Ermordung des Ex-Agenten. Russland hatte zuvor ein Ultimatum Londons, sich in dem Fall zu erklären, verstreichen lassen. Russland will die britischen Sanktionen wegen des Giftgas-Anschlags auf einen früheren Doppelagenten mit einem Gegenschlag beantworten. Man werde in Kürze dazu ausholen, erklärte das Au‎ßenministerium am Mittwoch in Moskau. Unterdessen werden die EU-Spitzenpolitiker nächste Woche über die Vergiftung von Skripal beraten, kündigte am Mittwoch der Präsident des europäischen Rates Donald Tusk an.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch dem Bukarester Parlament angefordert, ein Gesetz zu überarbeiten, das unter anderen den Rechststand des Interessenkonflikts ändert, der den Parlamentariern zwischen 2007-2013 angewandt wurde. Der Staatschef behauptet, dass das öffentliche Interesse eine derartige Regelung nicht rechtfertigt. Somit seien die Integritätsstandards betroffen und die Einhaltung der Verpflichtungen Rumänien als Mitgliedsstaat der EU sei in Frage gestgellt. Im Dezember 2017 hatte der Bukarester Senat, als beschlussfähiges Gremium den Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes des Nationalen Integritätsagentur verabschiedet. In der verabschiedeten Form enden die Verbote, die den Parlamentariern wegen Nichteinhaltung der Rechtsvorschriften betreffend den Intressenkonflikts zwischen 2007 und 2013 auferlegt wurden, von Rechts wegen.



    Die Vertreter der Europäischen Kommission haben am Mittwoch in Rumänien die Evaluierung im Rahmen des Kooperations- und Uberwachungsmechanismus (MCV) gestartet. Zu diesem Anlass werden Treffen mit den Vertretern des Rechtssystems, des Parlaments und der Regierung organisiert. Die Mission findet bis zum 16. März statt. Das Justizministerium erklärte, angegangen werden die Analyse der Empfehlungen, das Strafrecht und die Strafprozessordnung, das Zivilgesetz und die Zivilprozessordnung, sowie die Strategie zur Entwicklung des juristischen Systems. Der Kooperations-und Überwachungsmechanismus wurde im Januar 2007 eingeführt, als Rumänien und Bulgarien der EU beigetreten sind, um den zwei Staaten zu helfen, die Reformen im Bereich Justiz umzusetzen und die Korruption zu bekämpfen. Bukarest wünscht die Aufhebung des Mechanismus im Jahre 2019.



    Der Fachausschuss für die Justizgesetze des Parlaments in Bukarest hat am Mittwoch ihre Tätigkeit erneut aufgenommen, um über die Änderungen des Gesetzes zum Statut der Staatsanwälte und Richter und das Justizgesetz zu debattieren. Die Kommission soll das Strafrecht und die Straafprozessordnung ändern. Die Lage der rumänischen Justiz war das Hauptthema der Gespräche Anfang des Monats mit dem ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans. In Rumänien und in den gro‎ßen europäischen Städten hatten tausende Personen gegen die Abänderungen der Justizgesetze protestiert.



    Das Kassations- und Justizgericht in Bukarest hat beschlossen, dass die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Vizepremier und Innenminister Gabriel Oprea wiederaufzunehmen. Ihm wurde Amtsmissbrauch und Anstiftung zum Amtsmissbrauch vorgeworfen. Gabriel Oprea wird in einem weiteren Fall wegen Todschlags strafrechtlich verfolgt. 2015 ist ein Polizist während eines Motorradunfalls ums Leben gekommen. Er gehörte damals zur Polizeieskorte, die Oprea begleitete, obwohl der Innenminister kein Recht auf Polizeieskorte hatte, weil er privat unterwegs war.



    Der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor hat am Mittwoch die Schlussfolgerungen des Treffens Initiative Bucharest 9 vor. Bukarest war drei Tage lang Gastgeber von Verteidigungsministern aus Polen, Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, der Slowakei und Ungarn, sowie NATO-Beamte und Vertreter des US-Verteidigungsministeriums. Die Anwesenden waren sich einig, dass eine engere Zusammenarbeit erforderlich ist, um die Ostflanke des Nordatlantischen Bündnisses zu stärken. Diskutiert wurde auch über die Vorbereitung des NATO-Gipfels in Brüssel im Juli. Mehr dazu nach den Nachrichten



    In Rumänien hat die Grippe ein weiteres Menschenleben gefordert. Damit ist die Zahl der Todesfälle auf 100 angestiegen, kündigte das Nationale Zentrum für die Überwachung und Kontrolle ansteckender Krankheiten an. Die Gesamtzahl der Fälle von akuten Infektionen der Atemwege war in der letzten Woche auf über 140.000 angestiegen, die Ziffer ist damit um 67% höher als im Vergleichszeitraum des vergangenen Jahres. Von Beginn der Grippesaison, in der die akuten Atemweginfektionen erfasst werden, sind über 1200 Fälle von Grippe bestätigt worden.

  • Nachrichten 04.02.2018

    Nachrichten 04.02.2018

    Bukarest: Die Nationale Prognosekommission hat das BIP-Wachstum von 5,5% auf 6,1% nach oben revidiert. Der Konsum soll um 6,3% steigen. In den nächsten drei Jahren erwartet man, dass der Konsum der Haushalte langsamer wachsen wird, für 2021 rechnet man mit 4,9 %. Die Europäische Kommission sieht für das Jahr 2018 eine Wirtschaftsankurbelung von 4,4% voraus, similar mit den Prognosen des IWFs. Die gleiche steigende Tendenz wird auch von der Weltbank und von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung angegeben.




    Bukarest: Der Botschafter Großbritanniens in Bukarest Paul Brummel ist der Meinung, dass die Präsenz der ständigen NATO-Schiffsgruppierungen in Constanţa ein kräftiges Sicherheitszeichen für die Verkehrsfreiheit im Schwarzen Meer darstelle. Die britischen Militärs sichern zusammen mit den rumänischen Kollegen die Sicherheit Europas, sowie die Sicherheit der Alliierten. Brummell fügte hinzu, 2017 sei in der Geschichte der Beziehungen zwischen Rumänien und Großbritannien im Verteidigungsbereich ein sehr intensives Jahr gewesen. Paul Brummel erwähnte die zwei Stationierungen des Zerstörers Duncan in Constanţa, die Anwesendheit der vier Typhoon-Flugzeuge beim Stützpunkt Mihail Kogălniceanu, sowie die Teilnahme von tausend britischen Soldaten an gemeinsamen militärischen Übungen.




    Bukarest:. Der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor unternimmt am Montag
    auf Einladung seines moldawischen Gegenübers Eugen Sturza einen offiziellen
    Chişinăubesuch. Fifor wird von dem
    Generalstabchef, dem General Nicolae
    Ciucă, begleitet. Angegangen werden Themen wie die Sicherheit in der Region,
    die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung, besonders die
    gemeinsamen Projekte für die Fortsetzung der europäischen und euroatlantischen
    Richtungen der Moldaurepublik. Zuvor
    hatte Fifor erklärt, die rumänischen Seestreitkräfte werden im Jahre 2018
    modernisiert und neu ausgestattet. Am
    Mittwoch soll der Regierung das Projekt für den Ankauf von vier
    multifunktionalen Korvetten vorgestellt wedren. Die zwei Fregatten der
    rumänischen Seestreitkräfte sollen ebenfalls modernisiert werden.

  • Britische Schriftstellerin Arabella McIntyre-Brown: „Hier habe ich mein Ithaka gefunden“

    Britische Schriftstellerin Arabella McIntyre-Brown: „Hier habe ich mein Ithaka gefunden“

    Arabella McIntyre-Brown ist eine britische Schriftstellerin und Journalistin. Nachdem sie 11 Jahre in London und weitere 20 Jahre in Liverpool gelebt hatte, traf Arabella McIntyre-Brown eine wichtige Entscheidung: Sie beschlo‎ß, nach Rumänien umzuziehen und sich hier niederzulassen. Seit sieben Jahren lebt Arabella McIntyre-Brown in dem malerischen Gebirgsdorf Măgura in der Nähe von Braşov/Kronstadt. Was hat sie dazu bewogen, diesen radikalen Schritt zu machen, und warum hat sie sich gerade für Rumänien entschieden? Arabella McIntyre-Brown antwortet:



    Um ehrlich zu sein, habe ich mich nicht für Rumänien entschieden, sondern für einen kleinen siebenbürgischen Gebirgsdorf. Und Siebenbürgen liegt nunmal in Rumänien. Ich bin also vor sieben Jahren hierher gekommen, ich habe Rumänien entdeckt und bin mit Haus und Hof hierher umgezogen. Jetzt bin ich stolz, von diesem Land adoptiert worden zu sein. 2004 kaufte ich ein Haus in diesem Dorf. Anfangs dachte ich, es als Ferienhaus im Sommer zu benutzen, aber im selben Jahr starben meine Schwester und meine Mutter. Kurz darauf gab es noch weitere Sterbefälle in meiner Familie, es war eine besonders schwere Zeit für mich. Ich konnte mich nicht mehr konzentrieren, konnte nicht mehr denken, ich konnte nicht einmal meine Rechnungen bezahlen. Das konnte nicht so weiter gehen, ich musste etwas dagegen tun und ich traf eine wichtige Entscheidung. Da ich ein Haus in Siebenbürgen hatte, schien es mir nur natürlich, dorthin zu ziehen. Nachdem ich 50 Jahre lang in Gro‎ßbritannien gelebt hatte, verlie‎ß ich eines Tages Liverpool, um in Rumänien zu leben. Der Anfang war schwer, aber ich war so glückllich, aus der Stadt geflüchtet zu sein — ich war nicht mehr gezwungen, einen monatlichen Lohn zu verdienen, um meine Rechnungen zu bezahlen. Das Leben auf dem Dorf war viel einfacher. Ich hatte auch das Glück, besonders freundliche, hilfsbereite Nachbarn zu haben. Und ich fand auch sehr viele Freunde. Darüber hinaus ist das kleine Gebirgsdorf in Siebenbürgen meinem Heimatdorf in Gro‎ßbritannien, wo ich geboren und aufgewachsen bin, sehr ähnlich. Irgendwie bin ich nach Hause zurückgekehrt.“




    Arabella McIntyre-Brown hat in Rumänien die ersehnte Ruhe und die Inspiration für ihre neuen Bücher gefunden. Das Buch Din Liverpool în Carpaţi“ (Von Liverpool in die Karpaten“) von Arabella McIntyre-Brown war ein Bestseller der Verlagshauses ALL und ein Publikumserfolg bei der Buchmesse Gaudeamus 2016. Die Geschichte der britischen Schriftstellerin, die im Herzen Siebenbürgens glücklich lebt, liest sich wie ein Fremdenführer auf einer Reise ins Ich — wenn man den Mut hat, eine solche Reise anzutreten“, schreibt der Forscher und Weltreisende Sir Ranulph Fiennes über das Buch seiner Schwägerin. Arabella McIntyre-Brown begann ein offenherziges, kurzweiliges, humorvolles Buch über das Abenteuer des Umziehens aus einer britischen Gro‎ßstadt in ein kleines Dorf in den Karpaten zu schreiben; letzten Endes wurde daraus ein Liebesbrief an Rumänien. Am Anfang ihres Rumänien-Abenteuers gab es aber auch gewisse Schwierigkeiten. Arabella McIntyre-Brown dazu:



    Selbstverständlich hatte ich Schwierigkeiten mit der Sprachbarriere und mit der Kommunikation. In der Schule hatte ich Latein gelernt, Rumänisch ist eine lateinische Sprache, und das hat mir viel geholfen. Immer wenn ich auf ein unbekanntes Wort sto‎ße, versuche ich es auf Lateinisch auszusprechen, und manchmal funktioniert es! Ich kenne sehr viele Bezeichnungen von Vögeln, Blumen und auch Wörter vom alltäglichen Leben auf dem Dorf, aber wenn ich in die Stadt gehe, bin ich verloren. Gott sei dank, dass die Rumänen so gut Englisch sprechen! Die Kommunkiation war also ein erstes Problem. Dann kam das Haus. Es war noch nicht fertig, als ich es kaufte, und ich musste ziemlich viel Geld und Arbeit darin investieren. Letzten Endes ist es sehr schön geworden, einfach wunderbar. Die grö‎ßte Herausforderung in Rumänien ist aber der Winter. Das Brennholz ist ziemlich teuer, und darüber hinaus ist der Winter im Gebirge sehr lang. Es ist kalt, es schneit viel, die Wege sind verschneit und ich mu‎ß alles mit dem Auto bergauf fahren… So viele Monate in schwarz-wei‎ß-grau… auch wenn hier die Sonne mehr scheint, als in Gro‎ßbritannien… Aber das ist eben der Preis, den man für ein Leben im Paradies bezahlen muss.“




    Die harten Winter im Gebirge konnten aber Arabella McIntyre-Brown nicht erschrecken — sie ist in Măgura geblieben. Hier genie‎ßt sie die malerische Landschaft und die Geschenke der Natur — und ist dankbar dafür:



    Jeden Tag bin ich für mein Leben in Rumänien dankbar. Ich schaue aus dem Fenster und sehe das Gebirgsmassiv Piatra Craiului/Königsstein. Auf der anderer Seite des Hauses sehe ich das Bucegi-Gebirge, und überall um das Haus herum sind Wiesen mit bunten Blumen, die Wiesen, die auch Prinz Charles so sehr liebt. Es ist ein Wunder, ich habe eine rundherum schöne Aussicht. Ich habe Freunde, die ihr Leben lang in Braşov lebten, aber noch nie in Măgura waren. Meine Gäste aus Gro‎ßbritannien und den Vereinigten Staaten sind von der Schönheit dieses Ortes verblüfft. Es ist ein magischer Ort, die Leute, die hierher kommen, um mich zu besuchen, vergessen in ein paar Tagen, dass es noch ein Leben in der Stadt gibt, sie vergessen die Sorgen und Probleme des Alltags, sie finden ihren inneren Frieden. Deshalb bin ich für mein Leben hier so dankbar. Und die Schönheit der Natur… von einer Stunde zur anderen ändert sich etwas, das Licht, die Wolken, das Gras. Und die Leute, die hier leben, meine Nachbarn, sind so freundlich, so nett, so gastfreundlich, wie eine Familie. Die Menschen in dieser rumänischen Gegend vermitteln ein positives Gefühl, im starken Kontrast mit den negativen Gefühlen, die man oft im Ausland verspürt.“




    Es ist nicht leicht, im mittleren Alter ein neues Leben in einem fremden Land anzufangen. Und doch gibt es immer gute Gründe, sich einer so gro‎ßen Herausforderung zu stellen. Was ist der grö‎ßte Gewinn für Arabella McIntyre-Brown nach sieben Jahren in Rumänien?



    Mein seelisches Wohlbefinden. Als ich hierher kam, war ich depressiv, und ohne Ärzte oder Medikamente wurde ich wieder seelisch gesund. Die Berge in Măgura haben mich geheilt. Jetzt schreibe ich wieder, in einem einzigen Jahr habe ich drei Bücher geschrieben. Hier habe ich die beste Medizin für die Seele gefunden, hier lebe ich erfüllt und glücklich. Selbstverständlich habe ich Familie und Freunde in Gro‎ßbritannien, dort ist auch mein Zuhause, mein erstes, mein gro‎ßes Zuhause. Aber hier, in Rumänien, fühle ich mich auch zuhause, hier ist mein kleines Zuhause. Hier will ich bleiben, bis ich die Augen für immer schlie‎ße, weil ich diesen Ort liebe, weil ich hier alles habe, um glücklich zu sein. Der griechische Dichter Cavafy schrieb ein Gedicht mit dem Titel »Ithaka«. Darin spricht der Dichter über die Reise, die jeder von uns unternimmt, um nach Hause, nach Ithaka zu kommen. Hier habe ich mein Ithaka gefunden.“

  • Europa nach dem Brexit

    Europa nach dem Brexit

    Ein vereintes, friedliches und blühendes Europa ist das Ideal der Schöpfer der Europäischen Union. Die Wirtschaftskrise am Ende des vergangenen Jahrzehntes, die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten, die Flüchtlingskrise, das Problem der Sicherheit trugen stufenweise zu einem immer steigenden Euroskeptizismus. Wohin will die EU? In welche Richtung bewegt sie sich? Das sind Fragen, worauf die Beschlüsse der EU-Spitzen eine Antwort geben soll.



    In der letzten Zeitspanne wurde die Kohäsion der EU in Frage gestellt, nachdem die Briten sich 2016 für den Austritt aus der Union äußerten, was vor Jahren unvorstellbar war. Das kann ein Präzendenzfall und ein Beispiel für andere, die unzufrieden sind, sein. Das Unterhaus des britischen Parlaments hat vergangene Woche mit 324 zu 295 Stimmen ein wichtiges Brexit-Gesetz verabschiedet. Der angenommene Entwurf beendet den Vorrang von EU-Recht vor nationalem und ist für das Ausscheiden aus der EU grundlegend. Noch muss das Oberhaus zustimmen. Das Austritts-Gesetz bereitet das Land für ein historisches Moment vor, sagte Brexit-Minister David Davis. Das Austrittsdatum ist der 29. März 2019. ‘Wir verlassen die Europäische Union und nicht Europa’, hatte die britische Premierministerin Theresa May in einem Interview für Bild, das am Samstag veröffentlicht wurde, erklärt. Sie behauptete, die Uberlegung hinsichtlich des Brexits sei keine Option und lehnte ein Angebot der EU-Spitze, dass das Vereinigte Königreich in der Union bleiben soll, ab. Theresa May erklärte, Großbritannien behalte seine Engagements hinsichtlich der Verteidigung und Sicherheit Europas. London wolle seine Beziehungen mit Brüssel nicht abbrechen.



    Der französische Staatschef Emmanuel Macron sagte in einem Gespräch für BBC, nach dem Brexit könnte ein Sonderabkommen zwischen Großbritannien und Frankreich unterzeichnet werden. Er fügte hinzu, dieser Sonderweg müsse mit der Beibehaltung des Binnenmarktes der EU und den kollektiven Interessen kompatibel sein.



    Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron bereiten sich ebenfalls für die post Brexit Periode vor und haben am Sonntag erneut ihren Beschluss hevorgehoben, die Zusammenarbeit zwischen Paris und Berlin zu vertiefen. Emmanuel Macron hatte vergangene Woche erklärt, Frankreich brauche Deutschland, um Europa zu reformieren. Ihrerseits hatte Angela Merkel in Paris gesagt, die Stabilität der Regierung sei für die europäische Konstruktion wesentlich. Infolge der Abstimmung von Sonntag haben die deutschen Sozialisten beschlossen, Verhandlungen für die Fortsetzung der Großen Koalition neben den Konservativen zu starten.

  • Dean Edgar aus Großbritannien: „Rumänien hat einen Charme, der nicht verlorengehen darf“

    Dean Edgar aus Großbritannien: „Rumänien hat einen Charme, der nicht verlorengehen darf“

    Dean Edgar lebt seit 11 Jahren in Rumänien. Er hat noch nicht Rumänisch gelernt, weil er in Bukarest von allen verwöhnt wurde. Fast alle sprechen Englisch in der rumänischen Hauptstadt, so dass er das Erlernen der rumänischen Sprache aufgeschoben hat. Vielleicht beginnt er im nächsten Jahr, Rumänisch zu studieren. Dean Edgar hat uns für den Anfang erklärt, warum Rumänien seine Wahlheimat wurde:



    Rumänien hat mich gewählt. Im Jahre 2000 reiste ich viel nach Rumänien. Ein türkisches Unternehmen hatte seinen Sitz da. Ich machte Geschäfte und das Unternehmen lud mich ein, zusammen mit meinem Geschäftspartner nach Rumänien zu kommen, um zu sehen, wie das Land ist. Mein Geschäftspartner zog im nächsten Jahr nach Rumänien um und ich folgte ihm 2006.“




    Dean Edgar kennt Rumänien schon ganz gut und findet das Land:



    … wunderbar! Es hat zwar auch eine idiotische Seite, es gibt immer wieder aufreibende Probleme, aber es gefällt mir besser, hier zu leben als in Gro‎ßbritannien. Das Land entwickelt sich, die Infrastruktur verbessert sich, alle sieht besser aus, die Politiker machen vieles kaputt, ich fühle mich aber gut in Rumänien. Vor ein paar Jahren habe ich ein Haus in einem Dorf in der Nähe von Buzău gekauft. Heute saniere ich es. Ich habe Obstbäume gepflanzt und ich glaube, dass ich diesem Ort angehöre.“




    Dean Edgar hat ein Unternehmen, das den Ausländern hilft, nach Rumänien umzuziehen. Wir haben ihn gefragt, wie er die Ausländer überzeugt, in unserem Land zu leben:



    Rumänien gleicht dem westlichen Europa oder den Vereinigten Staaten gar nicht. Bestimmte Sachen sind hier schwer zu finden. Das bürokratische System macht, dass alles sich langsamer entwickelt. Nachdem man das alles akzeptiert, kann man alles finden, was man sich wünscht. Der Verkehr ist sehr billig. Du kannst durch ganz Bukarest fahren. Ich war in diesem Jahr in Amerika und ich musste überall ein Auto fahren. Es ist eine Freude, in Bukarest zu leben. Die U-Bahn ist fantastisch. Die Qualität der Waren ist hoch. Es gibt ganz viele Produkte zu kaufen, verglichen mit den vergangenen Jahren. Die Lage entwickelt sich, aber ich will nicht zu westeuropäisch sein. Rumänien hat seinen Charm, der nicht verlorengehen darf!“




    Dean Edgar ist allerdings ist kein Fan der rumänischen Speisen:



    Die rumänische Küche scheint mir nicht so fabelhaft wie oft behauptet zu sein. Mir schmecken zwar die Krautwickel, die Polenta. Ich denke aber, die traditionellen Restaurants kochen das Fleisch zu lange. Das Fleisch sollte saftig sein. Mir schmecken noch die sauren Suppen, Lammfleisch zu Ostern, Schweinefleisch zu Weihnachten. In meinem Dorf werden jetzt viele Schweine geschlachtet. Ich esse lieber chinesische, indische und traditionelle englische Gerichte.“




    Geschmäcker sind nun mal verschieden, und so kocht sich Dean kocht am Wochenende italienisches Essen — Huhn, Schwein oder Rind. Er experimentiert gerne mit neuen Rezepten, die er im Netz findet. Dean freut sich, dass in Rumänien fast alle indischen Gewürze zu kaufen sind. Ihm fehlt nur der schwarze Tee aus Gro‎ßbritannien. Aber seine Schwester sorgt dafür, dass er ihn bekommt.



    Wir haben Edgar Dean gefragt, ob er Besuchern ein paar rumänische Regionen empfehlen kann:



    Mein Haus ist in einem Dorf im Landkreis Buzău. Diese Region ist wunderbar. Ich habe Freunde dort, die ein Hotel besitzen. Das Donaudelta ist ebenfalls wunderschön. Ich wünsche mir, mehr Zeit dort verbringen zu können. Craiova gefällt mir auch ganz gut. Die Stadt hat sich seht geändert. Wenn man in Richtung Serbien auf der Donau fahrt, kann man märchenhafte Landschaften bewundern.“




    Unterm Schluss liebt Dean Edgar Rumänien und hält sich mittlerweile für einen waschechten Rumänen:



    Ich wünsche mir, lange Zeit hier zu leben. Ich will hier sterben. Ich wünsche mir nicht, nach Gro‎ßbritannien zurückzukehren. Hier bin ich zu Hause!“

  • Rumänen in Großbritannien – vor und nach Brexit

    Rumänen in Großbritannien – vor und nach Brexit

    Gro‎ßbritannien hat im Sommer 2016 durch ein Referendum beschlosssen, die Europäische Union zu verlassen. Die Regierung in London hat im März 2017 die Prozeduren für den Austritt aus der EU begonnen, so wie es der Artikel 50 des Vertrags vorsieht. Die Verhandlungen über die Frist des Austritts können höchstens zwei Jahre dauern. Der Tag des Austritts Gro‎ßbritanniens ist der 30. März 2019, also während der EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens. Was wird vor und nach dem Brexit mit den Rumänen, die im Gro‎ßbritannien leben, passieren? Einige behaupten, der Brexit könne unberechenbare Folgen für diejenigen, die in Gro‎ßbritannien arbeiten oder studieren, haben. Rumänien ist bereit, die rumänischen Bürger und Unternehmer während dieses Prozesses zu informieren und zu unterstützen, so Victor Negrescu, Minister für Europaangelegenheiten. Er hat am 3. und 4. November einen Arbeitsbesuch in Gro‎ßbritannien und Nordirland unternommen und kam mit den Vertretern der Rumänen und mit Würdenträgern der lokalen Verwaltung aus Brent-London zusammen.




    Nach dem EU-Beitritt Rumäniens stieg die Zahl der Rumänen im Vereinigten Königreich konstant. Laut dem Statistikamt leben 328.000 Rumänen in Gro‎ßbritannien. Die rumänischen Bürger sind eine sehr bedeutende Gemeinschaft, die dritte in der Reihe der EU-Staaten, nach der polnischen und der irländischen. Sie hat sich in der britischen Gesellschaft sehr gut integriert und trägt zum Wohlstand dieser bei”, sagte Negrescu und hob hervor, der rumänische Staat bemühe sich, dass die Rechte und Interessen der Rumänen behalten und geschützt werden.




    Laut Einschätzungen einer Profi-Organisation, arbeiten in Gro‎ßbritannien mehr als 2.000 rumänische Ärzte. Hinzu kommen Fachleute im Bankensektor, Künstler, Architekten, Professoren, IT-Spezalisten und Forscher. Rund 10.000 rumänische Jugendlichen besuchen eine Uni in Gro‎ßbritannien.




    Der britische Au‎ßenminister Boris Johnson erklärte während seines Bukarestbesuches im September, die Rumänen müssen sich keine Sorgen hinsichtlich des Brexits machen, weil sie wertvolle Mitglieder der britischen Gesellschaft seien.