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  • Nachrichten 17.04.2016

    Nachrichten 17.04.2016

    Das rumänische Außenministerium hat den Angehörigen der Erdbebenopfer in Japan sein Beileid ausgesprochen und die Hoffnung geäußert, dass die Verletzten und alle Menschen, die infolge des Erdbebens gelitten haben, diese schwere Zeit bald völlig überstehen werden.


    Bei einer Serie starker Erdbeben im Südwesten Japans sind binnen weniger als zwei Tagen mehr als 40 Menschen ums Leben gekommen. Rund 2000 Menschen wurden verletzt, wie Einsatzkräfte mitteilten. Mindestens 32 Menschen starben demnach allein am Samstag, als ein besonders schweres Beben der Stärke 7,3 die Region auf Japans südlicher Hauptinsel Kyushu erschütterte und enorme Schäden anrichtete. Die Atomreaktoren in der Region seien unversehrt geblieben, teilten die Betreiber mit. Mehr als 1700 Häuser in der am schwersten betroffenen Provinz Kumamoto wurden beschädigt oder komplett zerstört. Dutzende Opfer wurden Medienberichten zufolge noch unter Trümmern und Erdrutschen vermutet. Rund 90 000 Menschen mussten in Notunterkünfte gebracht werden. Das Beben vom Samstag war erheblich stärker als die Erschütterung am Donnerstag, bei der neun Menschen getötet wurden. Dieses Beben hatte eine Stärke von 6,5 und war lediglich ein Vorausschock, gefolgt von zahlreichen weiteren Erschütterungen, wie die nationale Meteorologische Behörde mitteilte. Auch in den nächsten Tagen wird mit weiteren Beben in der Region gerechnet. Die Behörden warnten zudem vor Erdrutschen infolge starker Regenfälle. (dpa)



    Ein starkes Erdbeben hat in Ecuador große Zerstörung angerichtet und dutzende Menschen in den Tod gerissen. Zahlreiche Gebäude hielten den mächtigen Erdstößen am Samstagabend nicht stand, sie stürzten ein und begruben Menschen unter sich. Die Behörden gaben die Zahl der Toten am Sonntag mit mindestens 77 an, es wurde mit weiteren Opfern gerechnet. Mit einer Stärke von 7,8 war es das schwerste Erdbeben in Ecuador seit fast vier Jahrzehnten. Das Beben dauerte etwa eine Minute. Dem Hauptbeben schlossen sich rund 55 Nachbeben an. Die Erdstöße waren auch im Norden Perus und im Süden Kolumbiens zu spüren.



    Der Internationale Währungsfonds IWF hat die Evaluierung über die Entwicklung der rumänischen Wirtschaft im laufenden Jahr von 3,9% auf 4,2% nach oben revidiert. Laut dem jüngst veröffentlichten IWF-Länderbericht, ist Irland das einzige europäische Land, das dieses Jahr mit 5% ein höheres Wirtschaftswachstum als Rumänien haben wird. Dabei warnt aber der IWF, das das hohe Wirtschaftswachstum, das Rumänien dieses Jahr aufweist, nächstes Jahr von einem Rückgang von bis zu 3,6% gefolgt wird. Auch in diesem Fall wird aber Rumänien im Jahr 2017 ein europaweit hohes Wirtschaftswachstum haben.



    Das Bukarester Außenministerium begrüßt die Aufhebung der Einschränkungen gegen rumänische und bulgarische Staatsangehörige auf dem Arbeitsmarkt in der Schweiz beginnend mit dem 1. Juni dieses Jahres. Diese Maßnahme sei ein Vorteilsfaktor bei der Konsolidierung der politischen und wirtschaftlichen Kooperation zwischen Rumänien und der Schweiz, hieß es vom rumänischen Außenministerium. Die Schweizer Regierung präzisierte, dass wenn die Anzahl der rumänischen und bulgarischen Arbeitssuchenden in der Schweiz um 10% höher als der Durchschnitt der letzten drei Jahre wird, die Schweiz ab 1. Juni 2017 oder ab 1. Juni 2018 eine Schutzklausel aktivieren und neue Einschränkungen auf den Arbeitsmarkt einführen könnte, die bis zum 31. Mai 2019 gelten würden.



    Die Abteilung der Bukarester Regierung für die im Ausland lebenden Rumänen bereitet die Gründung mehrerer Informationszentren in den Nachbarstaaten vor. Bis Ende dieses Jahres werden solche Informationszentren, die den Unterricht in rumänischer Sprache fördern sollten, in der mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau, in der Ukraine, in Serbien und in Albanien eröffnet werden. Dies erklärte für den öffentlich-rechtlichen Sender Radio România der beauftragte Minister für die im Ausland lebenden Rumänen, Dan Stoenescu. Besagte Informationszentren werden in Zusammenarbeit mit Universitäten oder Gymnasien aus den Nachbarstaaten gegründet und werden kulturelle Events veranstalten, die sowohl an die Rumänen aus diesen Zonen als auch an diejenigen, die sich für Rumänien interessiern, gerichtet sind.

  • Die Woche 25.-29.01. im Überblick

    Die Woche 25.-29.01. im Überblick

    EU-Kommissionsbericht über Rumänien bestätigt Fortschritte



    Die Europäische Kommission hat am Mittwoch den Bericht des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus für das Jahr 2015 veröffentlicht. Der Kooperation- und Überprüfungsmechanismus der Europäischen Kommission ist ein Monitoring-Prozess der Fortschritte Rumäniens und Bulgariens im Bereich Justiz sowie der Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens. Laut der rumänischen Exekutive sei dieser dritte in Folge positive Fortschritts-Jahresbericht ein Beweis für die Dauerhaftigkeit und die Nachhaltigkeit der Reformen in der Justiz und für den Kampf gegen die Korruption. Die Nationale Antikorruptionsbehörde DNA hat erklärt, das Vertrauen der Bevölkerung an dieser Einrichtung sei gestiegen, was auch von den Meinungsumfragen bestätigt wird. Die öffentliche Unterstützung für die Bekämpfung der Korruption ist ein bedeutender Faktor der Protestaktionen, die zum Rücktritt des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta im November vergangenen Jahres geführt haben. Die Nationale Antikorruptionsbehörde hat im vergangenen Jahr über 1.250 Angeklagte vor Gericht geschickt, darunter ex-Ministerpräsident Victor Ponta, ehemalige Minister, Parlamentarier, Bürgermeister, Vorsitzende von Kreisräten, Richter, Staatsanwälte, Staatsbeamten, so der Bericht. Die rumänische Justizministerin Raluca Prună schätzt, die Bewertung erlaube Bukarest in der nahen Zukunft ein Ende des Monitorings zu erwarten. Die Europäische Kommission kritisiert jedoch das Parlament in Bukarest, weil dieses mehrmals unbegründet Anträge der Justiz abgelehnt habe. Die EU-Kommission erwartet, dass 2016 die Antikorruptionsbemühungen der Behörden intensiver werden und auch auf die Prävention der Korruption abzielen. Darüber hinaus sollen angemessene Arbeitsbedingungen für Richter geschaffen werden. Verlangt wird ebenfalls, dass die Integrität der Kandidaten für die Kommunal- und Parlamentswahlen 2016 überprüft werde.



    Die Antikorruptionsbehörde unternimmt weitere Untersuchungen gegen Gabriel Oprea



    Der Chef der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens (UNPR), Gabriel Oprea, befindet sich in einer komplizierten Lage. Die Nationale Antikorruptionsbehörde forderte am Montag die Genehmigung des Senats in der strafrechtlichen Ermittlung gegen den ehemaligen Innenminister Gabriel Oprea, der des Amtsmissbrauchs beschuldigt wird. Gegen Oprea besteht der Verdacht, dass er während seiner Amtszeit das Personal und den Fuhrpark des Ministeriums bei seinen Privatreisen eingesetzt hätte. Der Skandal begann, nachdem in Oktober 2015 ein Mottoradfahrer aus der Polizeieskorte Opreas ums Leben gekommen war. Die Antikorruptionsbehörde leitete eine Untersuchung ein; daraus hat sich erwiesen, dass 2015 Oprea 1600 Mal die Polizeieskorte benutzt hat, vielmals für Reisen im persönlichen Interesse. Au‎ßerdem wird Oprea vorgeworfen, er habe auch illegal eine Vereinbarung mit dem Chefstaatsanwalt Tiberiu Niţu getroffen, damit der Chefstaatsanwalt dieselben Privilegien genie‎ßen könne. Tiberiu Niţu lehnte jedwelchen Kommentar ab, während Gabriel Oprea sich für unschuldig erklärte. Ein anderer Politiker, der ehemalige sozialdemokratische Abgeordnete Ion Stan, wurde vom Obersten Gericht wegen Vorteilsgewährung zu zwei Jahren Haft verurteilt. Er wird beschuldigt, während der Wahlkampagne 2012 von verschiedenen Geschäftsleuten Geldsummen angenommen zu haben. Als Gegenleistung sollten diese Geschäftsleute Verträge mit dem Staat bekommen. 2009 war Ion Stan Vorsitzender eine Landkreisorganisation der Sozialdemokratischen Partei. Er habe indirekt für seine politische Organisation verschiedene Gegenstände für den Wahlkampf bekommen. Dafür hätte Ion Stan dem Bestechungsgeber versprochen, durch seinen Einfluss auf einige Bürgermeister und kommunale Staatsbeamten, Verträge mit den betreffenden Kommunalverwaltungen zu erzielen.



    In Amsterdam ist ein “Europäisches Zentrum zur Terrorismusbekämpfung” offiziell in Betrieb gegangen



    Europa erlebt zur Zeit die schwerste Migrationskrise der letzten Jahrzehnte. Um die Krise unter Kontrolle zu halten, haben mehrere EU-Staaten die Grenzkontrollen im Schengen-Raum wiedereingeführt. Gemä‎ß der EU-Gesetzgebung sind solche aus Sicherheitsgründen getroffene Ma‎ßnahmen auf 6 Monate begrenzt. Der enorme Migrantenflu‎ß in Richtung Europa scheint aber nicht nachzulassen, und in diesem Kontext haben die EU-Innenminister auf einem Treffen am Montag in Amsterdam die Verlängerung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum angeregt. Sollte das Funktionieren des Schengen-Raums gefährdet werden, so müsse die EU-Kommission die gesetzlichen und praktischen Grundlagen für eine Verlängerung der Grenzkontrollen bis zu 2 Jahren sichern. Dies erklärte am Montag der niederländische Immigrationsminister, Klaas Dijkhoff, dessen Land die turnusmä‎ßige sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft innehat. Rumänien wurde beim informellen Treffen des Rates für Justiz und Innenangelegenheiten vom Innenminister Petre Tobă vertreten.Bei Europol ist am Montag ein “Europäisches Zentrum zur Terrorismusbekämpfung” offiziell in Betrieb gegangen. Der Direktor der Polizeibehörde, Rob Wainwright, sagte, das Zentrum sei “ein wichtiger Schritt”, um eine “aggressive neue Form des internationalen Terrorismus zu bekämpfen”, sagte er. Es solle dabei als “zentrale Informationsdrehscheibe” dienen, Analysen für laufende Untersuchungen liefern und helfen, Reaktionen auf mögliche Terrorangriffe zu koordinieren. In dem Antiterrorzentrum werden vorerst 40 bis 50 Experten arbeiten, die einen besseren Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten ermöglichen sollen. Eine der Hauptaufgaben des Zentrums ist die Informationssammlung zu den schätzungsweise 5000 europäischen Dschihadisten, die zum Kämpfen nach Syrien oder in den Irak gereist sind und bei ihrer Rückkehr Anschläge verüben könnten.



    Neues Rauchverbotgesetz ist verfassungsgemä‎ß



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Freitag das Gesetz über den Rauchverbot in allen geschlossenen öffentlichen Räumen promulgiert. Am Mittwoch hatte das rumänische Verfassungsgericht den Antrag einiger Parlamentsabgeordneten betreffend die Verfassungswidrigkeit der Gesetzes abgelehnt und das neue Rauchverbotgesetz für verfassungsgemä‎ß erklärt. Laut den neuen Bestimmungen wird das Rauchen in allen Klubs, Bars, Restaurants, Taxis, Schuleinrichtungen, Krankenhäusern, sowie auf allen, sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien befindenden Kinderspielplätzen verboten. Ausnahmen sind die Zellen in Hochsicherheitsgefängnissen und die Raucherräume auf Flughäfen. In 17 der 28 EU-Mitgliedstaaten ist das Rauchen in geschlossenen öffentlichen Räumen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und am Arbeitsplatz verboten



    Der neue Ministerrpräsident der Republik Moldau, Pavel Filip, hat einen Bukarest-Besuch unternommen



    Der neue moldauische Premierminister, Pavel Filip, hat am Dienstag einen Bukarestbesuch unternommen; dabei wurde er vom rumänischen Staatspräsident Klaus Iohannis empfangen und traf auch mit Ministerpräsident Dacian Ciolos zusammen. Es war der erste Staatsbesuch des moldauischen Ministerpräsidenten seit seinem Amtsantritt. Dabei erklärte Pavel Filip, dass sein Land sich in einer angespannten politischen Situation befinde, seine Regierung aber eine proeuropäische Einstellung demonstrieren wolle. Die Unterstützung Rumäniens für sein Land bewertete Filip als sehr wertvoll. Der rumänische Premierminister Dacian Ciolos versprach finanzielle Hilfe für das Nachbarland — dafür müssten aber zuerst Ma‎ßnahmen getroffen werden, die den Reformwillen der moldauischer Regierung beweisen. Eine Hilfe von 150 Millionen Euro könne in drei Teilbeträgen überwiesen werden. Ciolos sagte, dass die politische Stabilität nicht nur für die Republik Moldau selbst, sondern für die gesamte Region ein wichtiges Anliegen sei. In der Republik Moldau gab es seit der Einsetzung von Filips Kabinett letzte Woche massiven Proteste der prorussischen Parteien. Gegen die neue Regierung protestiert auch ein proeuropäisches Bündnis, das Neuwahlen will.

  • EU for YOU!

    EU for YOU!

    Sieben Jahre nach dem EU-Beitritt Rumäniens, nachdem die Zeit der Diskussionen über Vor- und Nachteile des Beitritts vorbei ist, beginnt eine Periode der Konsolidierung der EU-Mitgliedschaft. Das setzt unter anderem voraus, den Bürgern die EU-Bürgerschaft näher zu bringen. Die Rechte und Verpflichtungen, die aus der EU-Mitgliedschaft abgeleitet sind, betreffen alle Bürger der Europäischen Union.



    Heute weckte unser Interesse ein didaktisches Projekt: EU for YOU!“ So funktioniert die Europäische Union!“. Roxana Morea, Medienberaterin bei der Vertretung der EU-Kommission in Bukarest erklärte uns, worum es geht:



    Das Projekt wurde im Rahmen einer Partnerschaft vom EU-Parlament und der Vertretung der EU-Kommission in 41 Schulen abgewickelt. Es stellte eine Art Agenda mit europäischen Informationen dar. Diese wurde im Geschichte-Unterricht und Humanwissenschafts-Stunden benutzt. Ein Bericht über diese Übung wurde am Anfang dieses Jahres erstellt. Zurzeit wird ein allgemeiner Bericht über das ganze Projekt erstellt. Dieser soll auch Empfehlungen über die Fortsetzung oder Einstellung des Projekts beinhalten. Im Prinzip sind die Teilnehmer an der Fortsetzung des Projekts interessiert.“




    Das Informations-Büro des EU-Parlaments in Rumänien hat letztes Jahr den Band EU for YOU! So funktioniert die Europäische Union!“ veröffentlicht. Das ist eine didaktische Unterlage für Schüler, die das Bildungsministerium eingeführt hat. Der Band wurde im Klassenzimmer im Geschichte-Unterricht und Humanwissenschaften benutzt. 41 Klassen mit 1360 Schüler aus Bukarest und den Landkreisen Braşov, Neamţ und Suceava haben dieses Dokument im ersten Semester des Schuljahres 2013-2014 bekommen.



    Die Ergebnisse des Projekts wurden im Januar von den teilnehmenden Institutionen bewertet. Man kam zur Schlussfolgerung, dass das Handbuch EU for YOU! So funktioniert die Europäische Union!“ eine ausgezeichnete Unterlage für die Schüler war. Die Informationen betreffend die Funktionsweise der EU-Institutionen waren für die Schüler begreiflich. Folglich wurde die Fortsetzung des Projekts empfohlen, um den Lehrern neue Ressourcen für die Abwicklung von Tätigkeiten, die auf das Erlernen von Kenntnissen und Kompetenzen betreffend die europäische Bürgerschaft zielen, zur Verfügung zu stellen.



    Warum solche Projekte nützlich sind und welche Ergebnisse man erwartet, erklärt uns Roxana Morea, Medienberaterin bei der Vertretung der EU-Kommission in Bukarest:



    Projekte wie EU for YOU sind Teil einer grö‎ßeren Unternehmung der europäischen Institutionen, direkt in Kontakt mit den Bürgern zu treten. Einer der wichtigsten Werte der EU ist der Glaube an Demokratie und an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit. Das erwähnte Projekt EU for YOU wurde in unterschiedlichen Mitgliedstaaten abgewickelt, in manchen wurde es durch den europäischen Sozialfonds finanziert, in anderen durch Ressourcen der Vertretungen in den Mitgliedstaaten oder durch die Informationsbüros des EU-Parlaments. Alle diese Projekte hatten im Zentrum den Dialog zwischen europäischen Institutionen und den Bürgern in den jeweiligen Staaten.“



    Wir haben Roxana Morea gefragt, wie die Rumänen die EU-Mitgliedschaft wahrnehmen und welcher der Kenntnisgrad der Funktionsweise der europäischen Institutionen ist.



    Aus der Sicht der Rumänen stellt die europäische Bürgerschaft einen positiven Aspekt dar. Die Rumänen haben weiter Vertrauen in die europäischen Institutionen, in die EU im Allgemeinen und in ihre positive Zukunft. Leider ist der Kenntnisgrad der EU, der europäischen Institutionen, der ganzen europäischen Konstruktion sehr niedrig in Rumänien. Lediglich 21% der Rumänen geben an, gut in diesem Bereich informiert zu sein. Das ist aber kein Grund, auf die Idee zu verzichten, dass die Rumänen die EU und deren Zukunft unterstützen.“



    Das Projekt EU for YOU! So funktioniert die Europäische Union!“ soll auf Landesebene erweitert werden. Was erhofft man sich davon? Roxana Morea:



    Der Grund für die Informierung der europäischen Bürger, in diesem Fall der rumänischen Bürger, ist, diesen Prozentsatz von derzeit nur 21% gut informierten Leuten zu erhöhen. Gewöhnlich ist es so: Wenn Schüler sich über europäische Themen informieren und wenn diese Jugendliche auch verstehen, werden sie dann später in der europäischen Konstruktion aktiv werden. Sie werden auch weitere Menschen in ihrer Umgebung über die europäische Konstruktion informieren.“



    Die Zivilgesellschaft muss die Rolle der europäischen Institutionen, die Rolle des europäischen Bürgers mit ihren abgeleiteten Rechten kennen. Wichtig dabei ist die Teilnahme an direkten Diskussionen mit den Bürgern. Endziel: die Erhöhung der öffentlichen Beteiligung an der Debatte über Bürgerrechte und soziale Inklusion in Europa.



    Audiobeitrag hören: