Radio România Internațional

Tag: Kischinew

  • Unterstützung für das Bildungsystem und die Justizreform in der Republik Moldawien

    Rumänien unterstützt weiterhin ohne Vorbehalt die Bestrebungen der benachbarten Republik Moldawien auf dem Weg zur EU-Integration. Dies versicherte der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta seinem moldawischen Gegenüber, Iurie Leanca, bei der Sitzung des Bukarester Regierungskabinetts am Montag. Iurie Leanca beteiligte sich als Gast Victor Pontas an der letzten Regierungssitzung des Jahres 2013 in Bukarest. Neben der politischen Unterstützung gewährte das rumänische Regierungskabinett der Regierung in Kischinew eine finanzielle Unterstützung von 20 Millionen Euro für die Entwicklung der Schulinfrastruktur in der Republik Moldawien. Der Betrag ist Teil eines umfangreichen nichtrückzahlbaren Finanzpakets von insgesamt 100 Millionen Euro. Ferner gab Ministerpräsident Victor Ponta bekannt, da‎ß, beginnend mit Februar 2014, die moldawischen Staatsburger, die ein Visum für einen Schengener Staat haben, ohne zusätzliches Visum in Rumänien einreisen können.



    2013 sei ein sehr gutes Jahr für die bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und der Republik Moldawien, erklärte seinerseits der moldawische Ministerpräsident Iurie Leanca, und äu‎ßerte die Hoffnung, da‎ß, mit der Unterstützung Rumäniens, die Republik Moldawien sich wirtschaftlich und politisch im europäischen Raum integrieren werde. Die Unterstützung Rumäniens entspricht der europäischen Agenda zur Modernisierung der Gesellschaft und der staatlichen Einrichtungen in der Republik Moldawien, sagte Iurie Leanca, und zeigte sich davon überzeugt, da‎ß Moldawien, mit der Hilfe Rumäniens, den Proze‎ß der europäischen Integration vertiefen werde. Iurie Leanca:



    Die Tatsache, da‎ß uns in Vilnius gelungen ist, die EU-Freihandels- und Asoziierungsabkommen zu paraphieren, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die Europäische Union. Ich bin davon überzeugt, da‎ß wir nächstes Jahr die EU-Freihandels- und Asoziierungsabkommen unterzeichnen werden. Wir werden Wirtschafts- und Handelsvereinbarungen treffen, den juristischen Rahmen erarbeiten, so da‎ß mit der Unterstützung Rumäniens die wirtschaftliche und hoffentlich bald auch die politische EU-Integration der Republik Moldawien eingeleitet werden.“



    Während die Ministepräsidenten aus Rumänien und der Republik Moldawien in Bukarest die brüderlichen Beziehungen zwischen den zwei Ländern bestätigten, gab man in Kischinew bekannt, da‎ß die Europäische Kommission eine Unterstützung von 15 Millionen Euro für die Implementierung der Strategie zur Reformierung der Justiz in der Republik Moldawien bis 2016 gewährt habe. Diese Summe ist die erste Teilzahlung einer Finanzhilfe in Höhe von insgesamt 60 Millionen Euro, die die Europäische Kommission der Republik Moldawien versprochen hat. Es die höchste Unterstützung, die die Europäische Union an einem nicht-EU-Staat gewährt, sagte der moldawische Justizminister, Oleg Efrim, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Chef der EU-Delegation, Pirkka Tapiola.



    Die Europäische Union wird mehr als die Hälfte der Kosten für die Implementierung der Strategie zur Reformierung des Justizsystems decken; die Justizreform ist eine Grundbedingung der Europäischen Kommission, damit die Republik Moldawien weiterhin EU-Unterstützung bekommt. Die Finanzhilfe aus Brüssel ist das Resultat des politischen Willens, welchen die Behörden in Kischinew neulich durch die Paraphierung der EU-Freihandels- und Asoziierungsabkommen bewiesen haben. Die Hauptbedingung für die Gewährung von weiteren Teilzahlungen der EU-Unterstützung ist die erfolgreiche Implementierung der Reformen, und vor allem die Bekämpfung der Korruption, präzisierte Pirkka Tapiola.

  • Nachrichten 05.12.2013

    Nachrichten 05.12.2013

    KISCHINEW: Das Verfassungsgericht der Moldaurepublik hat am Donnerstag entschieden, dass die rumänische Sprache die offizielle Sprache des Landes ist. Der moldauische Verfassungsgerichtshof erklärte, der Text der Unabhängigkeitserklärung der Moldaurepublik von 1991, die als offizielle Sprache die rumänische Sprache vorsah, vorrangig gegenüber der Verfassung von 1994, die als Amtssprache die moldauische Sprache anerkannte, sei. Das Syntagma der moldauischen Sprache wurde vom sowjetischen Regime gefördert. Auch nach dem Fall der Sowjetunion hatte es seine Unterstützer. In Bukarest bezeichnete der rumänische Staatschef Traian Basescu die Entscheidung des Verfassungsgerichts in Kischinew als Akt der Gerechtigkeit gegenüber der Geschichte. Dieses setze den Versuchungen einige kulturelle und geschichtliche Wahrheiten zu verfälschen ein Ende. Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta begrüsste ebenfalls die Entscheidung und bezeichnete diese als historisch.




    BRÜSSEL: Die EU-Justizminister beraten ab Donnerstag im Rahmen ihres zweitägigen Rates für Justiz und Inneres über Terrorismus-Bekämpfung, die Freizügigkeit der Bürger und den Schengener Raum. Rumänien ist in Brüssel von Innenminister Radu Stroe vertreten. Die hohen EU-Verantwortlichen wollen bei dem Treffen auch das Thema der Monitorisierung der Balkanstaaten nach der Aufhebung der Visumspflicht erörtern. Ferner steht der Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengener Raum zur Diskussion. Die Aufnahme beider Länder war mehrmals wegen des Widerstands einiger Mitgliedsstaaten hinausgeschoben worden. Bukarest wurde dabei Korruption und Sofia Tatenlosigkeit im Kampf gegen das organisierte Verbrechen vorgeworfen. Die Europäische Kommission hatte wiederholt bestätigt, dass Rumänien und Bulgarien die technischen Beitrittskriterien für den Schengener Raum erfüllen.




    BUKAREST: Rumäniens Transportunternehmen drohen mit einem Streik ab Montag. Sie werfen dem Transportministerium vor, die versprochene Verbesserung des Rahmengesetzes für ihren Bereich nicht vorgenommen zu haben. Die Nationale Stra‎ßentransport-Konföderation CNR kritisiert zudem die von der Regierung angekündigte Erhöhung der Spritpreise. Diese Teuerung würde einerseits durch die erhöhte Verbrauchssteuer und andererseits durch die Einführung der neuen Gebühr von 7 Eurocent zuzüglich Mehrwertsteuer zustande kommen.




    KIEW: Die Proteste der prowestlichen Opposition in der Ukraine gegen die Regierung des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch in Kiew dauern unvermindert an, so die dpa. Tausende Menschen demonstrierten auch am Donnerstag den 14. Tag in Folge im Zentrum der Hauptstadt für eine Annäherung der einstigen Sowjetrepublik an die Europäische Union. Die Opposition fordert den Rücktritt der ukrainischen Führung. Um die Protestbewegung in der Ukraine geht es auch bei einem Au‎ßenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), das am Vormittag in Kiew begann. An der Konferenz nehmen Vertreter von insgesamt 57 Staaten teil, darunter auch Russland und die USA. Rumänien ist durch den amtierenden Au‎ßenminister Titus Corlatean (PSD) vertreten. Der ukrainische Präsident Janukowitsch nimmt nicht teil, er hält sich zu einem Besuch in China auf.




    KISCHINEW: Rumäniens Senatsvorsitzender Crin Antonescu hat in Kischinew die Unterstützung Rumäniens für die EU-Integration der Moldaurepublik wieder beteuert. Am zweiten Tag seines Moldau-Besuchs ist Crin Antonescu in Kischinew zu Gespräche mit Staatschef Nicolae Timofti und mit Premierminister Iurie Leancă zusammenkommen. Am 29. November hatte Republik Moldau beim Gipfel der Ostpartnerschaft in Wilna das EU-Assoziierungs-und Freihandelsabkommen unterzeichnet. Die kommunistische prorussische Opposition im moldauischen Parlament hat einen Misstrauensantrag gegen die prowestliche Regierung eingebracht. Die Kommunisten werfen der Regierung vor durch die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU die Staatsinteressen verrraten zu haben. Mehr dazu nach den Nachrichten.

  • Nachrichten 04.12.2013

    Nachrichten 04.12.2013

    Bukarest: Das Parlament in Bukarest hat am Mittwoch den Haushalt der Sozialversicherung und den Staatshaushalt für 2014 angenommen. Die Opposition stimmte gegen die beiden Projekte. Sie beklagt die Ablehnung ihrer Änderungsanträge, die zur Wiederankurbelung der Wirtschaft geführt hätten. Ministerpräsident Victor Ponta sagte, zu den konkreten Ma‎ßnahmen, die 2014 getroffen werden könnten, zählen die Inflationsangleichung aller Renten, die Anhebung des Mindestgehalts, die Erhöhung des garantierten Mindesteinkommens und die Senkung der Sozialbeiträge ab Juli. Präsident Traian Băsescu bekräftigte dennoch, er werde dem Parlament den Haushaltsentwurf 2014 zurücksenden, sollte die Regierung die Erhöhung von Verbrauchssteuern auf Treibstoff nicht aufgeben. Dies sei eine Steuerbelastung für die Bürger Rumäniens, so Präsident Băsescu.




    Kischinew: US-Aussenminister John Kerry ist am Mittwoch zu einem offiziellen Besuch in der Moldaurepublik eingetroffen. Kerry ist der zweite US-Spitzenpolitiker der das Nachbarland Rumäniens besucht. März 2011 hatte US-Vizepräsident Joe Biden einen offiziellen Besuch in der rumänischsprachigen Republik unternommen. Wie Radio Rumänien Korrespondent in Kischinew mitteilte, sei Kerrys Besuch in der moldauischen Hauptstadt sehr wichtig und stelle eine gute Gelegenheit für die Teilnhemer dar, Themen auf der bilateralen Agenda im Bezug zu den letzten Entwicklungen auf regionaler Ebene, sowie künftige Investitionen in der Moldaurepublik zur Sprache zu bringen. Ministerpräsident Iurie Leancă kündigte an, der US-Aussenminister werde in Kischinew die volle Unterstützung der USA für die demokratischen Bemühungen der moldauischen Behörden erklären.




    Kischinew: Rumäniens Senatsvorsitzender Crin Antonescu versicherte am Mittwoch in Kischinew, Rumänien werde das erste Land sein die moldauischen Bürger von der Visumspflicht zu befreien, sobald die EU diese Entscheidung treffen werde. Rumänien wird alle Bemühungen zu einer schnellen EU-Integration der Moldaurepublik unternehmen, sagte zudem Crin Antonescu in Chisinau, nach dem Treffen mit dem Vorsitzenden der moldauischen Legislative Igor Corman erklärt. Auf der Agenda von Crin Antonescu in der moldauischen Hauptstadt stehen zudem Gespräche mit Staatschef Nicolae Timofti und mit Premierminister Iurie Leancă. Anschlie‎ßend soll Crin Antonescu in der moldauischen Hauptstadt Radio Chişinău besuchen, ein Sonderprojekt von Radio Rumänien, das zum Nationalfeiertag Rumäniens den zweiten Jahrestag feierte. Der Besuch des Vorsitzenden des Rumänischen Senats in Kischinew stellt einen der Schritte Rumäniens zur Unterstützung des rumänischsprachigen Nachbarlandes auf seinem europäischen Kurs dar. Am 29. November hatte die Moldaurepublik beim Gipfel der Ostpartnerschaft in Vilnius das EU-Assoziierungs-und Freihandelsabkommen unterzeichnet.

  • Rumänien in den Kriegsjahren 1916-1918

    Rumänien in den Kriegsjahren 1916-1918

    Unter Besatzung der Armeen der Mittelmächte und mit einem schlechten Image in den Augen seiner Alliierten wegen des separat abgeschlossenen Friedens, versuchte Rumänien im Herbst 1918 eine verzweifelte Lage zu überwinden. Die Änderung der Machtverhältnisse zwischen den Mittelmächten und der Entente im Herbst 1918 brachte Rumänien ins Siegerlager. Die günstige Folge war die Vereinigung de alten Königreichs Rumänien mit Bessarabien, der Bukowina und Siebenbürgen. Das war aber keine leichte Unternehmung. Bis 1920 musste die politische Elite und die ganze Gesellschaft die Hürden im Wege der internationalen Anerkennung des neuen Staates überwinden.



    Der Historiker Ioan Scurtu erläutert die Geschehnisse im Rumänien der Kriegsjahre 1916-1918:



    Theoretisch hätte Rumänien vorbereitet sein müssen, weil es 1916 in den Krieg eingetreten war, also 2 Jahre nach Beginn des Weltkriegs. Das war eine Zeitspanne, die man normalerweise für die Aufrüstung und die Vorbereitung der Armee und der Reservisten hätte nutzen müssen. Leider war das nicht der Fall. Nach dem Enthusiasmus des Kriegseintrittes, als die Soldaten mit Gesang und Blumen in den Krieg einzogen und von der Menge applaudiert wurden, als ob sie zu einer Party gehen würden, kam nach etwa 10 Tagen das Desaster von Turtucaia. Ersta dann kam die Ernüchterung für die rumänische Regierung. Im November folgte der Rückzug aus Siebenbürgen und Anfang Dezember die Besetzung der Hauptstadt Bukarest. Es folgte der Rückzug nach Iași. Hier gab es schon Probleme wegen der vielen Flüchtlinge, dazu kam auch die Cholera, die tausende Menschen tötete. Als ob das nicht schon ausreichte, führte ein Bahnunfall zum Tod von über 1000 Menschen, als ein Zug in der Nähe von Iași entgleiste.“



    1917 folgten jedoch die glorreichen Momente. Die rumänische Armee stoppte in Mărăşeşti, Mărăşti und Oituz den Vormarsch der deutschen und österreich-ungarischen Truppen. Die russische Revolution führte aber zur Kapitulation Rumäniens und dessen Besatzung durch den Feind. Obwohl Rumäniens Goldschatz an Russland verloren ging, das Land einen separaten Frieden mit seinen Gegnern abschloss und mit den bolschewistischen Revolutionen in Russland und Ungarn konfrontiert wurde, war Rumänien dennoch im Stande, alle Hürden zu überwinden. All das sei einer visionären politischen Elite zu verdanken, glaubt der Historiker Ioan Scurtu.



    Alle diese Hürden wurden überwunden, weil Rumänien eine wertvolle politische Klasse hatte. Ich meine vor allem Ion I. C. Brătianu, den Vorsitzenden der Nationalliberalen Partei, der in den Ereignissen involviert war und eine wichtige Rolle bei der gro‎ßen Vereinigung spielte. Sowohl Bessarabier, als auch Bukowiner und Siebenbürger schickten vor der Vereinigungs-Erklärung Gesandte nach Iași. Sie diskutierten mit König Ferdinand und Ion I. C. Brătianu und anderen Politikern über die Vereinigung. Ion I. C. Brătianu hat die rumänische Delegation bei der Friedenskonferenz in Paris geleitet. Hier konfrontierte er sich mit gro‎ßen Politikern seiner Zeit, mit dem amerikanischen Präsidenten Wilson und dem britischen Premier. Das war letzen Endes ein Sieg, denn durch die Friedensverträge von 1919-1920 wurden die Vereinigungsakten von Kischinew, Czernowitz und Alba Iulia ratifiziert.“



    Das königliche Paar Ferdinand und Maria hat aber die Energie der Nation mobilisiert. Ioan Scurtu:



    König Ferdinand war ein Deutscher, er war früher Offizier im deutschen Heer gewesen. Als der Kronrat die Meinung für den Kriegseintritt Rumäniens gegen sein Herkunftsland und seine Familie äu‎ßerte, hat er seine persönlichen Überzeugungen aufgeopfert. Das war für Rumänien sehr wichtig. Gleich nach dem Kronrat gab es zwischen ihm und Petre P. Carp ein Wortgefecht. Carp warf ihm vor, er habe vergessen, dass er ein Deutscher sei. Der König antwortete, er wüsste sehr wohl, dass er ein Deutscher sei. »Wären die Interessen meines Landes im Einklang mit den Interessen Rumäniens gewesen, hätte ich gerne anders gehandelt«, sagte der König. Er war aber König der Rumänen und handelte im Interesse des Landes, das er führte.“



    Das Opfer des Volkes war auch das Opfer des königlichen Paares. Starke Persönlichkeiten kommen in schweren Momenten zum Zuge. Der Historiker Ioan Scurtu:



    Königin Maria war von Anfang an eine Anhängerin des Kriegseintrittes Rumäniens auf der Seite der Entente. Sie war Engländerin und spielte eine wichtige Rolle, als es um die Überzeugung Ferdinands ging, dieses persönliche Opfer im Interesse des rumänischen Volkes zu akzeptieren. Der König und die Königin waren ständig auf Seite der Rumänen, der Armee, der wichtigsten politischen Anführer. Als die Frage des Rückzugs von Iaşi nach Odessa, auf russisches Territorium, gestellt wurde, sagte König Ferdinand, er werde dieses Land nicht verlassen. Es gab die Gefahr der Besetzung der ganzen Moldau durch die deutschen Truppen. Genauso ging auch Ion I. C. Brătianu vor. Es war eine Geste, die das öffentliche Bewusstsein mobilisiert hat, auch einige Politiker, die es eilig hatten, in der Ukraine, in Städten fern von der Front Unterkunft zu bekommen.“



    Das als Gro‎ßrumänien“ bezeichnete Ziel der Generation Anfang des 20. Jahrhunderts war, alle mehrheitlich von Rumänen bewohnten Gebiete in einem Staat zu vereinigen. Ein Ziel, das von allen, die daran geglaubt haben, erreicht wurde. Möglich wurde dies durch die Befolgung einiger Vorbilder und Prinzipien, durch die Überwindung der Emotionen und des Zögerns und durch einen starken Willen.



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  • Die Moldaurepublik auf dem Weg der EU-Integration

    Die Moldaurepublik auf dem Weg der EU-Integration

    25 Tage vor dem Gipfel der Ostpartnerschaft in Wilna, bei dem die Moldaurepublik das Assoziierungs-Abkommen mit der EU unterzeichnen wird, wurde in Kischinew für die unwiderruflich europäische Zukunft des Landes abgestimmt. Die Abstimmung erfolgte nicht in Wahllokalen, sondern auf der Stra‎ße, wo etwa 100.000 Menschen an einer Kundgebung für die Unterstützung der prowestlichen Mächte in Kischinew teilgenommen haben. Das trotz der starken Anti-EU-Propaganda der kommunistischen Opposition, die sich für einen Beitritt zur Euroasiatischen Union einsetzt. Die Kommunisten zusammen mit dem abtrünnigen Regime in Tiraspol haben die Bevölkerung aufgefordert, an der Kundgebung nicht teilzunehmen. Die Kommunisten bezeichneten diese als Mafiosi-Hochzeit“, Schande-Kundgebung“ und Banditen-Trick“


    .


    Die Parteien der Regierungskoalition in Kischinew haben jedoch die moldauische Gesellschaft mobilisiert. Die Stimmung und die gro‎ße Zahl der Teilnehmer erinnerten an die gro‎ßen Volksversammlungen, an die Momente, in denen das Schicksal der Moldaurepublik vom Willen des Volkes geändert wurde. Das berichtete Mircea Dascaliuc von Radio Kischinew:



    Durch solche gro‎ße Demonstrationen wurde die Anerkennung der rumänischen Sprache, der lateinischen Schrift, die Unabhängigkeit und ein demokratisches Parlament erzwungen. Staatschef Nicolae Timofti und die Vorsitzenden der drei Parteien, die der Regierungskoalition angehören, kamen zu Wort. Durch eine symbolische Abstimmung wurde zudem einstimmig die ‚Pro-Europa-Erklärung‘, in der die weitere Annäherung an die EU wieder beteuert wurde, angenommen. Die ganze politische Klasse wurde aufgefordert, dem Druck nicht nachzugeben, gegen die Korruption zu kämpfen und die für den europäischen Weg nötigen Reformen zu implementieren. ‚Ja für Europa‘, ‚Ja für Wohlstand‘, ‚Die Moldau gehört zu Europa‘ — das sind einige Schlagwörter der Sprecher. Die Kundgebung stellt gewiss eine starke Botschaft dar, nicht nur an die Europäer gerichtet, sondern auch an die der EU-Integration gegenüber feindseligen Mächte und insbesondere an die kommunistische Opposition. Und zum Schluss eine Bemerkung: Unter den Demonstranten habe ich viele Jugendliche mit den offiziellen Fahnen der Moldaurepublik und der EU gesehen.“



    In Bukarest begrü‎ßte der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean die Kundgebung in Kischinew. Er bezeichnete diese als einen Erfolg der pro-europäischen Mächte, als eine klare politische Botschaft der moldauischen Gesellschaft, die von allen internationalen Akteuren respektiert werden müsse. Titus Corlăţean:



    Es ist ein absolut legitimes Recht der Moldaurepublik und der moldauischen Staatsbürger, Teil der europäischen Familie der EU-Staaten zu sein. Ich bin mir sicher, dass alle diese Jahre, in denen man für die Annäherung an die EU gearbeitet hat, zu Ergebnissen führen werden. Diplomatisch sind wir auf der Zielgerade angekommen, es sind noch drei Wochen bis zum Gipfel der Ostpartnerschaft in Wilna, und ich glaube, wir stehen klar vor der Unterzeichnung des Assoziierungs-Abkommens und der kompletten Paraphierung des Freihandel-Abkommens zwischen der Moldaurepublik und der EU. Und das wird ein sehr wichtiger Erfolg für das europäische Schicksal und die europäische Zukunft der Moldaurepublik sein. Man nähert sich einer Phase, in der die EU-Kommission die Einhaltung der technischen Kriterien durch die Moldaurepublik für die Flexibilisierung und Aufhebung der Visumspflicht und der Freizügigkeit in der EU bestätigt. Es ist wichtig, dass die EU-Kommission diesen Schritt technisch bestätigt. Die Entscheidungsträger der EU können anschlie‎ßend, das hei‎ßt nächstes Jahr, eine Entscheidung treffen.“



    Seitdem Rumänien im Januar 2007 EU-Mitglied wurde hat Bukarest die Annäherung der Moldaurepublik an die EU stark unterstützt. Als EU-Mitglied ist Rumänien Netto-Zahler bei der Unterstützung der Entwicklungsländer. Aus dieser Sicht ist die Beziehung zur Moldaurepublik prioritär, so wie es auch Cristian Ghinea, der Leiter des Rumänischen Zentrums für Europa-Politiken, erläutert:



    Die Moldaurepublik ist für uns prioritär. 30% der Hilfsgelder des Au‎ßenministeriums werden für Projekte in der Moldaurepublik ausgegeben. Es gibt auch weitere Länder, die Geld empfangen. Es gibt weiter das Stipendien-Programm für die Jugendlichen aus der Moldaurepublik, das aus diesem Fonds finanziert wird und zudem das gro‎ße versprochene Programm von 100 Millionen Euro.“



    Laut Cristian Ghinea lerne Rumänien jetzt, Spender zu sein. Im Moment müssen die Verfahren verbessert werden. Man braucht eine Agentur, die die Bemühungen der unterschiedlichen rumänischen Institutionen unter einen Schirm bringen sollte, so Ghinea. Dieser hat die Gründung einer Struktur vorgeschlagen, die den Namen RoAid tragen soll. Als Vorbild sollen die ähnlichen Strukturen in anderen osteuropäischen Ländern dienen.



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  • Kundgebung für EU-Integration in Kischinew

    Kundgebung für EU-Integration in Kischinew

    Die EU-Integration der Moldaurepublik spielt sich nicht nur unter Diplomaten ab, sondern auch in der Gesellschaft und auf der Strasse ab. Beim EU-Gipfel in Vilnius im November möchte die Regierung in Kischinew das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen. Am Wochenende sammelten sich über 100 Tausend Menschen im Zentrum der moldauischen Hauptstadt um ihre Unterstützung für die EU-Integration zu zeigen. Bei einer Bevölkerung von etwa 3,5 Millionen Einwohner ist diese Zahl repräsentativ. Der Platz auf dem sich die Menschen versammelt haben war der Platz der Grossen Nationalen Versammlung, das Zentrum aller entscheidenden Momente in der neueren Geschichte der Moldaurepublik.




    1989, noch zu sowjetischen Zeiten, wurde auf diesem Platz die rumänische Sprache in lateinischer Schrift anstelle der sogenannten moldauischen Sprache in kyrillischer Schrift als Amtssprache durchgesetzt. Auf demselben Platz wurde am 27. August 1991, gleich nach dem gescheiterten Putsch in Moskau die Unabhängigkeitserklärung der Moldaurepublik gegenüber der Sowjetunion gelesen. Nach dem Bruch mit dem Osten ist die Integration in den Westen das grosse Ziel der Politiker. Der moldauische Staatschef Nicolae Timofti war bei der Kundgebung anwesend und erklärte:




    Die europäische Integration ist eine Chance unsere Wirtschaft wiederaufzubauen, die Lebensqualität der Menschen zu verbessern, eine Gesellschaft mit Sinn und Vision aufzubauen.”




    Im Namen der prowestlichen Regierungskoalition erklärte der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Marian Lupu:




    Die Tatsache, dass wir uns hier befinden, ist eine klare Botschaft für die ganze Welt. Die Moldaurepublik gehört Europa an. Wir wollen ein europäisches Schicksal! ”




    In Bukarest begrüsste Rumäniens Aussenminister Titus Corlatean die Kundgebung in Kischinew. Diese stelle eine klare politische Botschaft, die von allen internationalen Akteuren respektiert werden muss, dar. Titus Corlăţean:




    Es ist eine Botschaft, die Rumänien natürlicherweise begrüsst. Für Rumänien ist das etwas Gutes, weil Rumänien in der ersten Linie der Unterstützung der Annäherung der Moldaurepublik an die EU, in der breiteren Perspektive der EU-Integration stand. Das ist das Endziel. Es war wichtig heute öffentlich zu beweisen, dass es eine massive Unterstützung seitens der Bevölkerung der Moldaurepublik für dieses Projekt gibt. Und das ist auch geschehen.”




    Die Teilnehmer an der Kundgebung haben durch eine öffentliche Abstimmung eine Erklärung angenommen. Die ganze politische Klasse in Kiscninew wird in dieser aufgefordert dem Druck nicht nachzugeben, die Korruption zu bekämpfen und die nötigen Reformen einzuleiten.

  • Nachrichten RRI

    Nachrichten RRI

    BUKAREST: Rumänien und Bulgarien weisen jedwelchen Zusammenhang zwischen ihrem Schengen-Beitritt und anderen Angelegenheiten, wie das Problem der Rroma-Gemeinde ab. Zu dieser Schlussfolgerung seien Rumäniens Chefdiplomat Titus Corlatean und sein bulgarischer Amtskollege Kristian Vigenin im Rahmen eines Treffens gekommen, so ein Kommunique des rumänischen Aussenministeriums. Bukarest und Sofia beteuern erneut, dass die beiden Länder die technischen Kriterien für den Schengen-Beitritt erfüllen. Vor kurzem hatte die französische Regierung ihre Vorbehalte gegenüber dem Schengen-Beitritt der beiden Länder geäussert. In Frankreich finden im Frühling Kommunalwahlen statt; ein heftig debattitiertes Thema sind dabei die Rroma, die aus Rumänien stammen.



    BUKAREST — Rumänien zählt zu den fortgestrittensten Länden der Region im Bereich Aktion und Intervention bei Unfällen oder Naturkatastrophen. Dies erklärte am Donnerstag der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta bei der Vorstellung der 6. Flugmaschine vom Typ Spartan der rumänischen Flugwaffe. Die vom Verteidigungsminister Mircea Dusa vorgestellte Flugmaschine verfügt über medizinische Ausrüstungen für Evakuierungseinsätze in Notfällen. 2007 hatte das rumänische Verteidigungsministerium einen Vertrag für die Anschaffung von 7 Kargo-Flugmaschinen im Wert von über 216 Millionen Euro. Ebenfalls am Donnerstag gab Verteidigungsminister Mircea Dusa das Unterzeichnen eines Vertrags mit Portugal für die Anschaffung mehrerer Flugmaschinen vom Typ F-16 bekannt; dabei wurde die erste Teilzahlung von 100 Millionen Euro betätigt. Die im Vertrag vorgesehene Gesamtsumme beläuft sich auf 600 Millionen Euro.



    LONDON: Rumäniens Aussenminister Titus Corlatean ist am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in London, auf Einladung seines britischen Amtskollegen William Hague, eingetroffen. Die beiden sollen unter anderem über die Konsolidierung der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern, die Ostpartnerschaft und der Gipfel in Vilnius und über Energie-Sicherheit diskutieren. Zudem sollen die beiden Aussenminister über die Liberalisierung des britischen Arbeitsmarktes für rumänische Staatsbürger beginnend mit dem 1. Januar 2014 sprechen. In einem Artikel, der am Mittwoch auf der Webseite huffingtonpost.co.uk veröffentlicht wurde, machte der rumänische Botschafter in London auf die Intensivierung der Feindseligkeit gegenüber der Immigration, im Kontext der Liberalisierung des Arbeitsmarktes für Rumänen und Bulgaren. Laut dem Botschafter wurde der Ruf und das Leben der Rumänen, die in Grossbritanien arbeiten von falschen Statistiken und alarmistischer Rhetorik der Politiker und der Medien zerstört.



    KISCHINEW: Der EU-Agrarkommissar, der Rumäne Dacian Ciolos, unternimmt am Donnerstag einen Besuch in der Republik Moldau. Vor kurzem hat die EU-Kommission die komplette Eröffnung des Gemeinschafts-Marktes für moldauische Weine vorgeschlagen. Diese Massnahme könnte in ein paar Monaten in Kraft treten und wurde getroffen nachdem Russland, der wichtigste Importeur moldawischer Weine, die Einfuhr dieser gestoppt hat. Der Besuch erfolgt vor der Unterzeichnung des Assoziierungs-Abkommens zwischen der ex-sowjetischen Republik und der EU beim Gipfel der Ostpartnerschaft in Vilnius im November.

  • Die Woche 15.07.-19.07.2013 im Überblick

    Die Woche 15.07.-19.07.2013 im Überblick

    DIE THEMEN:














    Neues Stand-by-Abkommen mit internationalen Finanzinstitutionen in Sicht



    Die rumänische Regierung verhandelt seit Mittwoch mit einer gemeinsamen Delegation des IWF, der EU-Kommission und der Weltbank die Unterzeichnung eines neuen Abkommens vorbeugender Art. Die Experten der internationalen Finanzinstitute werden wie üblich in Bukarest mit Vertretern der politischen Parteien, der Gewerkschaften, der Geschäftswelt, der Banken und Organisationen der Zivilgesellschaft zusammen kommen. Hauptthemen der Gespräche werden die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen und die prioritären Reformen sein.



    Das letzte Darlehensabkommen mit den internationalen Geldgebern ist Ende Juni erfolgreich zu Ende gegangen. Am Montag und Dienstag hat die IWF-Chefin Christine Lagarde ihren ersten Rumänienbesuch unternommen. Die IWF-Leiterin lobte die erheblichen Fortschritte Rumäniens im Bereich der Finanzen, des Gesundheitswesens und des Energiesektors. Laut Christine Lagarde wird das nächste Darlehensabkommen mit Rumänien auf zwei Ebenen abgewickelt — Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen. Ihrer Meinung nach habe Rumänien den Vorteil eines au‎ßerordentlichen Humankapitals, wertvoller Energieressourcen, die noch nicht benutzt werden, sowie europäischer Fonds, die von der EU zur Verfügung gestellt werden. Diese müssten jedoch besser und effizienter genutzt werden. Christine Largarde zufolge müssten die Exporte, die interne Nachfrage und die Investionen das Wirtschaftswachstum Rumäniens fördern.



    Rumänien hat in den letzten Jahren zwei Abkommen mit dem IWF unterzeichnet. Ein Stand-by-Abkommen in Höhe von etwa 13 Milliarden lief von 2009 bis 2011. Letzten Monat ist ein weiteres Abkommen vorbeugender Art in Höhe von 3,5 Milliarden Euo abgelaufen, ohne dass Rumänien dieses Geld genutzt hat.




    Mutma‎ßlicher Drahtzieher der Journalistenentführung von 2005 nach Rumänien ausgeliefert



    Der wegen Terrorismus verurteilte Geschäftsmann Omar Hayssam ist am Freitag von den rumänischen Behörden in Gewahrsam genommen worden. Der 50jährige Syrer mit rumänischer Staatsbürgerschaft war 2005 in die Entführung dreier rumänischer Journalisten im Irak verwickelt. 2007 hatte ihn ein rumänisches Gericht in Abwesenheit zu 20 Jahren Haft verurteilt. Haysam war 2006 nach seiner Freilassung auf Bewährung unter ungeklärten Umständen die Flucht aus Rumänien gelungen. Später wurde er in Syrien festgenommen und in einer anderen Akte zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Infolge des stark mediatisierten Skandals um seine Flucht aus Rumänien, hatten die Leiter der Nachrichtendienste sowie der Oberstaatsanwalt Rumäniens ihre Ämter niedergelegt.




    Verkehrsminister Fenechiu zu 5 Jahren Haft verurteilt



    Eine Premiere in der rumänischen Justiz: Das Oberste Gericht in Bukarest verurteilte den rumänischen ex-Transportminister Relu Fenechiu von der National-Liberalen Partei wegen Betrugs zu fünf Jahren Gefängnis, Bezahlen von Schadensersatz und Aufhebung einiger Grundrechte für drei Jahre wegen qualifizierter Mittäterschaft zum Amtsmissbrauch. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Es kann bei einer anderen Kammer desselben Gerichts angefochten werden.



    Relu Fenechiu stellt einen bedenklichen Rekord in Rumänien auf: Er ist der erste Minister, der während Ausübung seines Amtes strafrechtlich verurteilt wird. Der Staatsanwaltschaft zufolge habe Fenechiu gemeinsam mit zwei Komplizen in den Jahren 2002 bis 2005 dem Staat einen Schaden von 6,3 Millionen Lei zugefügt. Das entspricht etwa 1,5 Millionen Euro. Er habe über von ihm kontrollierte Firmen den Elektrizitätswerken 20 Jahre alte Transformatoren verkauft und diese fälschlicherweise als neu ausgegeben.



    In der selben Strafsache wurden Fenechius Bruder, Lucian Fenechiu, sowie ein zweiter Komplize ebenfalls zu fünf Jahren Haft verurteilt. Weil das mutma‎ßliche Betrugsgeschäft mit dem Einverständnis des Kunden über die Bühne ging, wurden drei leitende Angestellte der Elektrizitätswerke zu jeweils sechs und sieben Jahren Gefängnis verurteilt.




    Staatspräsident Băsescu zu Besuch in der Moldaurepublik



    Rumäniens Staatschef Traian Băsescu hat diese Woche einen offiziellen Besuch in Kischinew (Chișinău), der Hauptstadt der Moldaurepublik, unternommen. Der Besuch wurde den bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und der Moldaurepublik gewidmet. Băsescu ist am Mittwoch mit seinem moldauischen Gegenüber Nicolae Timofti zu Gesprächen zusammengekommen. Basescu erklärte, die mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldau habe keine andere Alternative, als den europäischen Weg zu gehen und Rumänien werde ferner den EU-Beitritt des benachbarten Landes vorbehaltslos befürworten.



    Es ist ein Besuch, der in einem für die Zukunft der Moldaurepublik extrem wichtigen Moment erfolgt. Die Moldaurepublik bereitet sich auf den grö‎ßten Erfolg des Prozesses der Annäherung an die EU und der zukünftigen EU-Integration, der vor vielen Jahren eingeleitet wurde. Damit ist die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU und des Freihandelsabkommens gemeint.“



    Die Unterzeichnung wird im November in Vilnius stattfinden. Rumäniens Präsident betonte, dass Bukarest weiter ein vorbehaltsloser Anwalt“ der Modaurepublik im Prozess der EU-Integration sein werde. Zugleich werde aber Rumänien die militärische Neutralität des Nachbarstaates respektieren. Băsescu fügte noch hinzu, dass die Moldaurepublik die EU-Beitrittsverhandlungen nicht abschlie‎ßen wird können, ohne das Problem der separatistischen Region Transnistrien zu lösen. Der moldauische Staatschef Nicolae Timofti bekräftigte seinerseits, die gemeinsamen Wirtschaftsprojekte wie die Pipeline Iași-Ungheni, drei Hochdruckleitungen und zwei neue Brücken über den Grenzflu‎ß Pruth seien von gro‎ßer Wichtigkeit für sein Land.




    Europapokal: Vier rumänische Vereine im Rennen



    Der rumänische Erstligist Astra Giurgiu hat sich am Donnerstagabend von seinem Gegner in der Europa League-Qualifikation, Omonia Nikosia aus Zypern, 1-1 unentschieden getrennt. Der zweite Vertreter Rumäniens in dem Wettbewerb, Petrolul Ploiești, setzte sich ebenfalls zu Hause gegen Vikingur Gota von den Färöer Inseln deutlich mit 3:0 durch. Der Ligazweite Pandurii Târgu Jiu war bereits am Dienstag am Zug: Beim estnischen Vertreter Levadia Tallinn holten die Westrumänen ein torloses Unentschieden. Der rumänische Meister Steaua Bukarest bezwang am Dienstag in der CL-Qualifikation den mazedonischen Meister Vardar Skopje mit 3:0. Alle Spiele galten für die zweite Qualifikationsrunde der beiden europäischen Vereinswettbewerbe. Die Rückspiele finden in einer Woche statt.

  • Ministerpräsident der Modaurepublik besucht Rumänien

    Ministerpräsident der Modaurepublik besucht Rumänien

    In Bukarest kam Iurie Leancă mit seinem rumänischen Amtskollegen Victor Ponta zusammen. Diesen hat er eingeladen, am 27. August an den Feierlichkeiten anlässlich des Unabhängigkeitstages der Moldaurepublik teilzunehmen. Die Moldaurepublik erklärte 1991 ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Am selben Tag werden auch die Bauarbeiten an der Iasi-Ungheni-Gaspipeline beginnen. Günther Öttinger, EU-Energiekommissar wird ebenfalls anwesend sein.Iurie Leancă:



    Ich bin davon überzeugt, dass die von uns geführten Gespräche uns ermöglichen werden, am 27. August, wenn wir in Kischinew den Unabhängigkeitstag feiern, in der Anwesenheit des Ministerpräsidenten und des EU-Energiekommissars die Bauarbeiten an der Iasi-Ungheni-Gaspipeline zu starten.“



    Die neue Pipeline wird das moldauische Netz mit dem rumänischen Netz verbinden und wird der Moldaurepublik eine alternative Energiequelle bieten. Die beiden Ministerpräsidenten haben ferner über den Wiederaufbau einiger Brücken über den Pruth-Fluss, die im 2. Weltkrieg zerstört wurden, diskutiert. Dieses Thema soll weiter in einer gemeinsamen Sitzung der Regierungen in Kischinew und Rumänien besprochen werden.



    Die beiden Amtsträger Iurie Leanca und Victor Ponta haben zudem beschlossen, dass sich die Beziehung zwischen Rumänien und der Moldaurepublik auf konkrete Taten stützen muss und nicht nur auf freundliche Erklärungen. Etwa 65 % der Bevölkerung der Moldaurepublik ist rumänisch, ein Grossteil der jetzigen Moldaurepublik entspricht der rumänischen historischen Provinz Bessarabien. Beim Treffen hat der Chef der rumänischen Exekutive die Unterstützung Rumäniens für den EU-Beitritt der Moldaurepublik wieder beteuert. Victor Ponta:



    Das EU-Gipfeltreffen im Herbst in Vilnius wird ein extrem wichtiger Moment sein. Ich bin davon überzeugt, dass die Entscheidungen der EU bei diesem Gipfel die besten für die Moldaurepublik sein werden.“



    Beim EU-Treffen in der litauischen Hauptstadt erwartet die Moldaurepublik den Abschluss des Assoziierungsabkommens mit der EU. Zudem soll eine neue Etappe der Aufhebung der EU-Visumspflicht für moldaische Bürger eingeleitet werden. Den beiden Ministerpräsidenten zufolge waren die Gespräche in Bukarest pragmatisch. Es gibt gemeinsame Standpunkte, die weiter die Grundlage der Beziehungen zwischen den beiden Staaten darstellen werden.