Tag: Kommunalwahlen

Bukarest: Rumänien unterstützt die umfassende Umsetzung des EU-Assoziierungsakommens mit Moldaurepublik, Georgien und der Ukraine sowie die nachhaltige Reform-Umsetzung in den besagten Ländern. Diese bilde die Grundlage der politischen Assoziierung und der wirtschaftlichen Integration, die eine ausschlaggedende Rolle bei der Demokratisierung und Modernisierung der moldauischen, georgischen und ukrainischen Gesellschaft spielen, heißt es in einer Mitteilung des Bukarester Außenministeriums. Am Samstag begrüßte das rumänische Außenministerium den ersten Jahrestag des EU-Assoziierungsabkommens mit den ehemaligen Sowjetrepubliken.

Dieser Schritt stelle das klare Zeichen des Engagements der Europäischen Union gegenüber ihren Ost-Partnern dar. Die abgeschlossenen Abkommen streben die Modernisierung, die Stabilität, die Verstärkung des Rechtsstaates sowie das Wirtschaftswachstum in den besagten Staaten an, so das rumänische Außenministerium ferner. Rumänien ist der erste EU-Staat, der am 3. Juli 2014 die Assoziierungsabkommen mit den drei Staaten ratifiziert hat.

Bukarest: Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat den Opfern der Attentate in Frankreich, Tunesien und Kuwait sein tiefes Mitgefühl im Namen des rumänischen Volkes bezeugt. Rumänien zeigt sich solidarisch mit den anderen Staaten im Kampf gegen Terrorismus. “Diese Anschläge beweisen, dass der Terrorismus eine reele Bedrohung ist, der wir uns fest entschlossen und vereint entgegenstellen müssen, erklärte Klaus Iohannis. Rumänien werde sich auch künftig mit allen Mitteln im Kampf gegen Terrorismus einsetzen, fügte Präsident Iohannis hinzu. Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu verurteilte seinerseits die Attentate aufs Schärftste. Die jüngste Terrorwelle zeige auf tragischer Weise, dass alle Staaten der Welt ihre Bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus intensivieren müssten, so Bogdan Aurescu. Bei den Terroranschlägen am Freitag sind nach neuesten Erkenntnissen 60 Menschen ums Leben gekommen.

40 von ihnen seien bei dem Anschlag im tunesischen Küstenort Sousse erschossen worden. Unter den Todesopfer waren Briten, Deutschen, Belgier und Franzosen. Kein Rumäne gab es unter den Opfern, kündigte das Bukarester Außenministerium an. Bei einem Selbstmordanschlag auf eine schiitische Moschee in Kuwait sind ebenfalls am Freitag 25 Menschen getötet worden. Die Terrormiliz Islamischer Staat soll sich zum Anschlag bekannt haben. Bei einem islamistischen Anschlag in Frankreich wurde zudem in einer Fabrick für Gasflaschen nahe Lyon ein Mann enthauptet.

Brüssel: Rumänien habe wichtige Schritte in manchen Bereichen unternommen und seine makroökonomische Situation sei solid. Das Land habe aber die mit der Europäischen Kommission vereinbarten Maßnahmen, insbesondere im Steuerbereich, noch nicht völlig umgesetzt, erklärt die Europäische Kommission nach ihrer 10-tägigen Mission in Bukarest. Rumänien müsse auf dem erreichten Niveau bleiben und die mit Brüssel vereinbarten Ziele auch weiterhin nicht aus den Augen verlieren, weil sie die Grundlage eines soliden und nachhaltigen Wirtschaftswachstums bilden, heißt es ferner im jüngsten Bericht der Europäischen Kommission.

Die Europäische Kommission hat sich darüber hinaus mit den rumänischen Behörden über das Steuergesetz noch nicht geeinigt. Die internationalen Kreditgeber fürchten, dass Rumänien infolge der geplanten Steuererleichterung, vor allem der Herabsenkung der Mehrwertsteuer von 24 auf 19%, das für 2016 vereinbarte Steuerdefizit von 2,9% verfehlen werde. Die im neuen Steuergesetz vorgesehene Steuererleichterung werde tatsächtlich zu einer temporären Steigerung des Haushaltsdefizits führen, dieses soll dennoch unter 3% des BIPs gedrückt werden, sagte Finanzminister Eugen Teodorovici.

Chişinău: In der benachbarten Moldaurepublik findet am Sonntag die Stichwahl der Kommunalwahlen und Kreisratswahlen statt. Eine große Aufmerksamkeit erregt der Kampf um das Bürgermeisteramt der Hausptstadt Chişinău. Der proeuropäische amtierende Bürgermeister Dorin Chirtoacă aus der liberalen Partei tritt gegen die ehemalige kommunistische Premierministerin Zinaida Greceanîi an. In 439 der moldauischen Städten und Ortschaften gingen die Sieger aus der ersten Wahlrunde hervor. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass die Mehrheit der Bevölkerung hinter den pro-europäischen Parteien steht. Die Verterter der proeuropäischen Regierungskoalition, gebildet aus Liberal-Demokraten und Demokraten haben knapp zwei Drittel der Ämter für sich gewonnen.

Sport: Rumänien steigt auf Platz 16 in der Rangliste der Medaillen bei den Europaspielen in Baku. Die rumänischen Sportler haben drei Gold-, fünf Silber – und vier Bronzemedaillen gewonnen. Am Freitag holten Simona Gherman, Simona Pop und Amalia Tătăran Gold für Rumänien im Damendegen. Im Säbel-Herren gewann Rumänien Silber. Die Degenfechterin Ana-Maria Brânză holte die Goldmedaille im Einzelwettbewerb. Auch die Judo-Kämpferin Andreea Chiţu gewann die Goldmedaille in der Kategorie 52 Kg. Die Rangliste wird von Russland angeführt, gefolgt von Aserbaidjan und Großbritannien