Radio România Internațional

Tag: Kooperation

  • NATO: Rumänien will Politik der offenen Türen für Ostpartner

    NATO: Rumänien will Politik der offenen Türen für Ostpartner

    Am Dienstag traf der rumänische Chefdiplomat Titus Corlăţean in Brüssel mit dem neuen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammen. Themen des Gesprächs waren aktuelle Fragen betreffend die internationalen Beziehungen und die praktische Umsetzung der Entscheidungen, die beim jüngsten NATO-Gipfel in Wales getroffen wurden. Titus Corlăţean begrü‎ßte die NATO-Ma‎ßnahmen im Kontext der Ukraine-Krise und betonte, Rumänien werde aktiv dazu beitragen, damit die langfristige Reaktion der Nordatlantischen Allianz auf die Sicherheitssituation im Schwarzmeerraum klare Konturen gewinnt.



    Vor allem diskutierten wir über die Schritte, die wir im Rahmen der Nordatlantischen Allianz unternehmen müssen, um die politischen Entscheidungen, die in September beim jüngsten NATO-Gipfel in Wales getroffen wurden, zu implementieren. Selbstverständlich waren wir einverstanden, dass diese Entscheidungen umgesetzt werden, vor allem, was in puncto Rumänien beschlossen wurde. Wir diskutierten über die wichtigen Steuerungs- und Kontrollelemente, die sich auf rumänischem Territorium befinden, über den Vorposten zur Bildung der NATO-Schnellreaktionskraft und über die gemeinsamen miltärischen Übungen. Die erneute Sicherung der Ost-Allierten innerhalb der NATO, einschlie‎ßlich Rumänien, gehört zur praktischen Umsetzung der Ma‎ßnahmen, die beim NATO-Gipfel in Wales beschlossen wurden.”



    Der rumänische Chefdiplomat betonte die grundlegende Bedeutung der transatlantischen Beziehungen. Rumänien, das seit 2004 der NATO angehört, ist ein Verbündeter, der konsequent die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten und Kanada unterstützt, so Corlăţean. Gleichzeitig plädierte der rumänische Au‎ßenminister für eine substantielle Verstärkung der Kooperation zwischen der Nordatlantischen Allianz und ihren Ostpartnern,vor allem mit Georgien, der Ukraine und der Republik Moldau, und bekräftigte die ständige Unterstützung Bukarests für die NATO-Politik der offenen Türen.



    “Wir diskutierten über die extrem wichtigen Beziehungen zu den NATO-Partnern, über die Art der Kooperation mit Georgien, mit der Republik Moldau und mit der Ukraine, insbesondere im aktuellen Kontext der regionalen Sicherheit, und mit Umsetzung der Beschlüsse des jüngsten NATO-Gipfels. Darüber hinaus betonten wir die klare politische Position Rumäniens, die besagt, dass der nächste NATO-Gipfel von 2016 ein Gipfel der NATO-Erweiterung wird.”



    Diskutiert wurde auch das Thema NATO-Raketenschutzschild in Europa, unter der Voraussetzung, dass ein Teil davon in Deveselu, im Süden Rumäniens aufgebaut wird. Der Raketenschutzschild ist nur für die Abwehr bestimmt, aber Russland bleibt weiterhin skeptisch und betrachtet ihn mit Misstrauen.

  • Nachrichten 05.10.2014

    Nachrichten 05.10.2014

    BUKAREST: Der rumänische Au‎ßenminister, Titus Corlatean, und sein tschechischer Gegenüber, Lubomir Zaoralek, diskutieren am Montag in Bukarest über die Entwicklungen im Osten der Europäischen Union, vor allem über die Lage in der Republik Moldau und der Ukraine, über die EU-Erweiterungspolitik, die Energie-Sicherheit und die Konsolidierung der Kooperation auf europäischer Ebene in Fragen von gemeinsamen Interesse. Besprochen werden auch Themen von der internationalen Agenda, mit besonderer Hervorhebung der Entwicklungen im Mittleren Osten. Der Besuch der tschechischen Au‎ßenministers Lubomir Zaoralek in Bukarest erfolgt zu einem wichtigen Zeitpunkt der bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und Tschechien. Dieses Jahr werden 20 Jahre seit der Unterzeichnung des Freundschaft-und Zusammmenarbeitabkommens zwischen Rumänien und der Tschechischen Republik gefeiert.



    BUKAREST: Die Absorbtionsrate der EU-Fonds wird in Oktober 40% übersteigen. Dies erklärte der rumänische Minister für Europäische Angelegenheiten, EugenTeodorovici. Ende September betrug die Absorbtionsrate 38,46%. Dieses Jahr erhielt Rumänien über 2 Milliarden Euro von Brüssel zugewiesen, mehr als die Jahreszuwendungen in der Zeit von 2007 bis 2012. Die Summe, die Rumänien in den ersten neun Monaten des Jahres 2014 von der Europäischen Union erhalten hat, ist höher als die EU-Fonds in derselben Zeitspanne 2013, sagte noch Eugen Teodorovici.



    BUKAREST: Die Rumänin Paula Todoran hat am Sonntag die 7. Auflage des Internationalen Marathons in Bukarest, bei den Damen, gewonnen, mit einer Zeit von 2 Stunden und 41 Minuten. Bei den Herren siegte der Kenyaner Boaz Kiprono, mit 2 Stunden und 14 Minuten. Die Athleten, die auf dem Treppchen standen, wurden mit Medaillen belohnt, die den Namen der rumänischen Marathonläuferin Constantina Dita tragen. Anlä‎ßlich dieses Sport-Events kündigte die Langstreckenläuferin und Olympiasiegerin Constantina Dita ihren Rücktritt aus dem Sportwettbewerb an. Beim Marathon der Olympischen Spiele 2008 in Peking zog sie nach 20 Kilometern der Konkurrenz davon und erlief sich einen Vorsprung von zeitweise mehr als einer Minute. Der Alleingang brachte ihr die Goldmedaille ein und machte sie mit 38 Jahren zum ältesten Athleten, der je bei olympischen Marathonläufen auf dem Treppchen stand. Constantina Dita lebt seit 12 Jahren in den USA und hat nationale Rekorde im Stra‎ßenlauf, Halbmarathon und Marathon gestellt. An der 7. Auflage des Internationalen Marathons Bukarest beteiligten sich etwa 9000 Läufer aus 50 Ländern; 2000 davon waren Kinder.



    SPORT: Der Rumäne Horia Tecau und der Holländer Jean-Julien Rojer sind Sieger im Doppelspiel beim ATP-Tennisturnier in Peking. Im Finale am Sonntag bezwangen Tecau und Rojer ihre Gegner Julien Benneteau aus Frankreich und Vasek Pospisil aus Kanada mit 6-7, 7-5, 10-5. Das ist der zweite ATP-Meistertitel für Tecau und Rojer in China innerhalb einer Woche. Letztes Wochenende gewannen sie das Doppelspiel in Shenzen. Horia Tecau und Jean-Julien Rojer erkämpften sich zusammen dieses Jahr sieben ATP-Titel. Insgesamt wurde Horia Tecau 23 mal ATP-Meister im Doppelspiel.

  • Die Kooperation zwischen Rumänien und China

    Der Ministerpräsident Victor Ponta wurde von seinem Amtskollegen Li Kegiang nach China eingeladen. Bei seiner Ankunft in China hat ihn der chinesische Staatschef Xi Jinping empfangen. Dieser blickte später auf die vergangenen 65 Jahren, in welchen diplomatische Beziehungen ziwschen den beiden Ländern bestanden und betonte Rumäniens konstante Positionierung während dieser Zeitspanne.






    Bei den Treffen der Amtsinhaber wurde sich darauf geeinigt, den bilateralen Handel zu fördern und alle Möglichkeiten zu nutzen um Victor Pontas Ziele zu erreichen. Diese sind in erster Linie vier Projekte mit Investitionen im Energiesektor, als da wären der Bau der Reaktoren drei und vier im Kernkraftwerk Cernavodă, sowie Projekte an den Kraftwerken in Rovinari, Tarniţa und am Energiekomplex in Hunedoara.







    Der Ministerpräsident behauptet, diese Projekte würden die Unabhängigkeit Rumäniens im Energiesektor gewährleisten und auch die Kapazitäten vergrö‎ßern, sodass Rumänien mehr Energie in Nachbarländer, wie die Republik Moldawien exportieren kann. In Peking wurden ebenfalls Verhandlungen aufgenommen, eine neue Strecke für Hochgeschwindigkeitszüge zwischen Bukarest und Iasi zu bauen und möglicherweise bis Chişinău in Moldawien zu verlängern.






    Das Projekt für den Bau von neuen Strecken für Hochgeschwindigkeitszüge, die mitteleuropäische Städte erreichen sollen, wurde bereits November 2013 vorgestellt, als der Ministerpräsident Li Kegiang Rumänien besuchte. Bukarest wünscht es sich, dass Rumänien das erste Land in Europa ist, das von der chinesischen Technologie auf dem Gebiet Gebrauch macht. Victor Ponta berichtete auch davon, dass zurzeit auch daran gearbeitet wird, die direkte Flugstrecke zwischen Bukarest und Beijing wieder einzurichten, sofern Rumänien sich wünscht, sich in der EU als wichtigsten Vermittler für Wirtschaftsbeziehungen mit China zu behaupten.







    Weiterhin bekräftigt Ponta, Rumänien sei schon immer ein Partner und Freund von Beijing gewesen, habe stets Chinas Souveränität respektiert und ihre Bemühungen für Frieden und ökonomische Entwicklung in der Welt geschätzt. Li Kegiang ist der Meinung Rumänien hätte einen wichtigen Einfluss im gesamten Europa. Was die wirtschaftliche Entwicklung angeht, sei China der wichtigste Staat in der Welt, fügte er hinzu. Zwischen den beiden Ländern besteht ein Konsens darüber, Frieden und regionale Stabilität aufrecht zu erhalten, und wirtschaftliche internationale Kooperationen auszubauen.







    Unter den Projekten, die als Folge dieser Reise entstehen sollen, ist auch die Eröffnung einer Zweigstelle des rumänischen Kulturinstituts in Peking und Chinas Finanzierung eines Stadtviertels in Craiova, das über 1800 Wohnungen haben soll. Dort sollen die Wohnungen 400 Euro pro Quadratmeter kosten.

  • Soziale Unternehmen im ländlichen Milieu

    Soziale Unternehmen im ländlichen Milieu

    Auf den ersten Blick könnte die Nebeneinanderstellung der Wörter soziale Wirtschaft“ als ein Widerspruch erscheinen. Die Wirtschaft, so wie wir sie kennen, ist profit- und konsumorientiert. Die soziale Dimension, wenn diese überhaupt existiert, ist nicht gleich ersichtlich. Nichtsdestotrotz funktioniert die soziale Wirtschaft in der EU und nicht nur. Und sie ist sogar eine wichtige Säule der europäischen Wirtschaft und macht etwa 10% dieser aus. Mehr als 11 Millionen Menschen, etwa 4,5% der aktiven Bevölkerung der EU, arbeiten in der sozialen Wirtschaft. Es gibt zudem eine Resolution des Europäischen Parlaments vom November 2009, die die Entwicklung sozialer Unternehmen als Modelle für Wirtschaftswachstum und als Gemeinschaftshilfe fördert.



    Elisabeta Varga, Beraterin bei der Stiftung NESst, die soziale Unternehmen berät, definiert die soziale Wirtschaft:



    Sie entwickelte sich als Antwort auf konkrete Bedürfnisse der Gemeinschaften, durch die Findung von neuen Lösungen für soziale Probleme. Diese Bedürfnisse sind vom öffentlichen und privaten Sektor nicht abgedeckt. Die soziale Wirtschaft hat als Ziel die Schaffung von Arbeitsplätzen und fordert die Bürger auf, an der Lösung von gemeinschaftlichen Problemen teilzunehmen. Wir können sie noch deutlicher in Opposition zur Marktwirtschaft, deren Hauptziel der Gewinn ist, definieren. Die soziale Wirtschaft zielt dagegen auf die Verbesserung der Lebensbedingungen ab. Sie möchte neue Opportunitäten für benachteiligte Personen schaffen.“




    Den Rumänen ist die soziale Wirtschaft nicht fremd. Sie existierte auch während des kommunistischen Regimes unter der Form der sogenannten Handwerker-Kooperativen. Dumitru Fornea, Mitglied im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss erklärt.




    Die soziale Wirtschaft ist kein neues Konzept für die Europäer und für die Rumänen. Bei uns nahm sie jedoch andere Formen an. Sie ging vom Konzept der ‚Kooperation‘ und von Kooperativen aus. Bei uns waren aber die Kooperativen nicht erfolgreich, weil der kommunistische Staat diese freiwillige Assoziierungsform beschlagnahmt hatte. Im Westen gab es Formen, die den Platz dieser Kooperativen eingenommen haben, wie die Arbeiterverbände in Spanien und unterschiedliche Arten von Stiftungen, die heutzutage in Europa und sogar in Rumänien sehr aktiv sind. Die soziale Wirtschaft nimmt sich vor, die menschlichen Ressourcen maximal auszunutzen. Dabei steht der Mensch und nicht der Profit im Mittelpunkt.“




    Nach ihrer durch den Kommunismus ideologisch belasteten Vergangenheit hatte die soziale Wirtschaft in Rumänien nach 1990 zu kämpfen, um sich als ehrbares Konzept wieder durchzusetzen. 2009 arbeiteten jedoch 3,3% aller Angestellten in Rumänien in der sozialen Wirtschaft. 2011 wurde sie zu einem wichtigen Sektor des Wirtschafts- und Soziallebens. Hier waren insbesondere die Nichtregierungsorganisationen aktiv. 2009 waren 69% aller in der sozialen Wirtschaft tätigen Einheiten von unterschiedlichen Verbänden und Stiftungen gegründet worden. Die restlichen 31% gehörten Kooperativen an. Elisabeta Varga gibt uns weiter ein paar Beispiele von sozialen Unternehmen in Rumänien. Die meisten von ihnen sind auf dem Lande aktiv.



    Eine davon ist die Stiftung »Village Life«, die von einer Gruppe von jungen Leuten gegründet wurde, die zuvor in unterschiedlichen multinationalen Unternehmen gearbeitet hatten. Sie haben die Werte des ländlichen Lebens wiedergefunden und möchten diese fördern. Ihr soziales Unternehmen ist im Dorf-Tourismus tätig. Sie arbeiten mit mehreren Gastgebern auf dem Lande zusammen, die Touristen empfangen. Den Touristen werden das Leben auf dem Lande und die unterschiedlichen Tätigkeiten näher gebracht. Ihnen werden die Häuser, schöne Orte und gefährdete Traditionen vorgestellt. Ein anderes Beispiel ist eine Stiftung im Landkreis Sălaj. Zusammen mit den lokalen Behörden hat sie ein soziales Unternehmen gegründet, das sich vorgenommen hat, eine touristische Marke für das Barcău-Tal zu entwickeln. Die Stiftung unterstützt die kleinen Honig-Produzenten in der Gegend.“




    Da dieser Bereich für die EU ein wichtiger Sektor ist, stellen die gemeinschaftlichen Institutionen den Mitgliedstaaten Finanzierungen zur Verfügung. Dumitru Fornea dazu:



    Auch in Rumänien ist dieser Bereich im europäischen POSDRU-Programm eingeschlossen: die Entwicklung der sozialen Wirtschaft. In der Periode 2007-2013 hat man versucht, die soziale Wirtschaft zu unterstützen, und ich hoffe, das wird auch in der nächsten Finanzperiode geschehen. Man hat versucht, diesen sozialen Unternehmen zu helfen, der Zugang zu diesen Fonds setzt jedoch eine bestimmte Erfahrung und bestimmte Kenntnisse voraus. Deshalb ist es wichtig, dass sich Unternehmen mit anderen assoziieren, wenn sie erfolgreich im Zugang zu diesen europäischen Fonds sein möchten.“




    Auch wenn die Menschen bereit sind, in einem sozialen Unternehmen tätig zu werden, ist der Zugang zum Geld nicht leicht. Elisabeta Varga:



    Für die kleinen Unternehmer, für die kleinen sozialen Unternehmen, die wir vorgestellt haben, ist der Zugang zu diesen Fonds sehr schwer. Diese Fonds sind für sie eigentlich unzugänglich. In erster Reihe wegen der Kofinanzierung, des eigenen Beitrags zu diesem Projekt. Er stellt eine Summe dar, über die nicht viele Unternehmer verfügen. Alles endet hier, wenn es um den Zugang zu solchen europäischen Fonds geht.“




    Die Verbesserung des Zugangs zur Finanzierung wurde schon 2011 in der Initiative für soziales Unternehmertum“ verankert. Diese Initiative stellt einen gro‎ßen Plan der EU dar, der Teil der EU-Strategie für 2020 ist. Nichtsdestotrotz sind für die sozialen Unternehmer auf dem Lande die europäischen Fonds immer noch eine Seltenheit.



    Audiobeitrag hören:




  • Nachrichten 12.04.2014

    Nachrichten 12.04.2014

    BUKAREST: Die Verstärkung der bilateralen strategischen Partnerschaft im politischen, militärischen und Sicherheitsbereich — über dieses und andere aktuelle Themen diskutierte der rumänische Staatssekretär für strategische Angelegenheiten, Bogdan Aurescu, mit Vertretern der US-Administration am Freitag in Washington. Dabei bekräftigte Aurescu die Argumente für eine erhöhte Präsenz der USA und der NATO in den Staaten an der Ostgrenze der Nordatlantischen Allianz, einschlie‎ßlich in Rumänien, auf dem Hintergrund der besorgniserregenden Entwicklungen in den Nachbarstaaten, steht in einem Communique des rumänischen Aussenministeriums. Ferner plädiert Rumänien für eine Erweiterung der militärischen Kooperation mit den USA. Das wichtigste strategische Projekt in der Geschichte der bilateralen Beziehungen, die Einrichtung eines amerikanischen Raketenschutzschildes in der südrumänischen Ortschaft Deveselu, läuft nach Plan und wird 2015 funktionsfähig.



    BUKAREST: In allen Gemeinden der Rumänischen Orthodoxen Kirche in Rumänien und im Ausland finden am Samstag Prozessionen anlä‎ßlich der Feier am Palmsonntag. Mit dem Palmsonntag beginnt in der orthodoxen Kirche die Gro‎ße und Heilige Woche, die als eigenständige Fastenzeit betrachtet wird. Der Palmsonntag zählt zu den zwölf Gro‎ßen Festen in der orthodoxen Kirche. Dieses Jahr feiern Orthodoxen und Katholiken gleichzeitig Palmsonntag; aus diesem Anla‎ß findet in Bukarest eine Prozession statt, die vom Römisch-Katholischen Erzbistum organisiert wird. Am Palmsonntag feiert die katholische Kirche jedes Jahr auch den Weltjugendtag. Der Weltjugendtag (WJT) wird von der katholischen Kirche ausgerichtet und geht auf eine Initiative von Papst Johannes Paul II. zurück. Seit 1985 lädt das katholische Kirchenoberhaupt jährlich junge Christen aller Erdteile zu einem Treffen unter einem bestimmten Motto ein. Das Treffen am 13. April 2014 steht unter dem Motto: “Selig, die arm sind vor Gott, denn ihnen gehört das Himmelreich.”



    Am 12. April feiert man in der ganzen Welt den Internationalen Tag der bemannten Raumfahrt. Vor 53 Jahren, am 12. April 1961, flog der sowjetische Kosmonaut Juri Gagarin mit der Wostok 1 ins Weltall. Er war der erste Mensch in der Schwerelosigkeit. Die Raumfahrt erlebte 1969 dank der Raumfahrtmision Apollo 11 einen Höhepunkt mit der bemannten Mondlandung. Die drei Astronauten Neil Armstrong, Edwin Buzz“ Aldrin und Michael Collins starteten am 16. Juli 1969 mit einer Saturn-V-Rakete vom Kennedy Space Center in Florida und erreichten am 19. Juli eine Mondumlaufbahn. Während Collins im Kommandomodul des Raumschiffs Columbia zurückblieb, betrat Armstrong als erster Mensch den Mond, kurz danach auch Aldrin. Nach der Mondlandung wurde die internationale Kooperation im Raumfahrtbereich intensiver; in den letzten Jahren investierte China gro‎ße Summen, um die Verspätungen gegenüber den USA und Russland nachzuholen. Dumitru Prunariu ist der erste und einzige Rumäne, der an einer Raumfahrtmission teilgenommen hat.



    Der rumänische Radsportler mit Handicap Eduard Novak hat am Freitag bei den UCI-Weltmeisterschaften im mexikanischen Aguascalientes in der Probe 4 Kilometer Verfolgung Kategorie C4 die Bronzemedaille gewonnen. Seit 2006 organisiert der internationale Radsportverband Welttitelkämpfe im Bahnradsport für Sportlerinnen und Sportler mit Handicap. Carol Eduard Novak ist ein rumänischer Bahn-, Mountainbike- und Stra‎ßenradrennfahrer. Vor seiner sportlichen Laufbahn als Radfahrer, war Novak als Eisschnellläufer aktiv, bis er bei einem Unfall verletzt wurde und er somit aufs Rad steigen musste. Novak ist fünffacher Weltmeister und der einzige Paralympics-Champion in der Geschichte des rumänischen Sports. Die Bronzemedaille in Mexiko bringt ihm wichtige Punkte für die Paralympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro.

  • Nachrichten 2.04.2014

    Nachrichten 2.04.2014

    Bukarest: Die rumänische Regierung hat am Mittwoch die Verordnung erlassen laut der Transportunternehmen von der 7 Eurocent-Verbrauchssteuer für Kraftstoff jeweils 4 zurückerstattet bekommen. So werden die Transportunternehmen weiterhin konkurrenzfähig bleiben und die Auswirkung der neuen Verbrauchssteuer soll somit gemildert werden, sagte Ministerpräsident Victor Ponta. Der rumänische Premierminister hatte am Vortag erläutert, mit den erhofften Einnahmen Transportinfrastrukturprojekte finanzieren zu wollen. Präsident Traian Băsescu, der sich der Ma‎ßnahme widersetzt, erklärte die Steuer-und Haushaltspolitik des Kabinetts Ponta und des Internationalen Währungsfonds sei falsch. IWF-Missionsleiterin in Rumänien Andrea Schaechter erklärt hingegen, das mit Rumänien vereinbarte Wirtschaftsprogramm sei auf dem richtigen Weg.





    Bukarest: Die Lebensmittelverschwendung könne durch Bildung und Technologie mit bis zu 60% reduziert werden, hat am Mittwoch der rumänische Landwirtschaftsminister Daniel Constantin bei der Regionalkonferenz der Ernährungs-und Landwirtschaftsorganisation (FAO) für Europa und Zentralasien in Bukarest erklärt. Die Veranstaltung wurde vom FAO-Generaldirektor José Graziano da Silva und Rumäniens Premierminister Victor Ponta eröffnet. 350 Teilnehmer aus 55 europäischen und zentralasiatischen Ländern beteiligen sich daran. Rumänien ist Mitglied der internationalen Ernährungs-und Landwirtschaftsorganisation seit Anfang der 60’er Jahre und hat solch eine Regionalkonferenz ebenfalls im Jahr 1976 organisiert. Laut FAO-Angaben, werden jährlich mehr als 1,3 Milliarden Tonnen Lebensmittel in der Welt verschwendet. Das stellt ein Drittel aus der globalen Lebensmittelproduktion und Kosten im Wert von 750 Milliarden Dollar dar. 842 Millionen Menschen leiden weltweit an Hunger oder Fehlernährung.





    Brüssel: Der rumänische Staatschef Traian Băsescu beteiligt sich in Brüssel an dem vierten EU-Afrika-Gipfel. Im Mittelpunkt der Gespäche steht die Verstärkung der politischen und wirtschaftlichen Kooperation zwischen der Europäischen Union und den afrikanischen Staaten. Auf dem Treffen soll zudem ein gemeinsamer Aktionsplan für den Zeitraum 2014 — 2017 gebilligt werden.





    Genf: Rumänien nimmt ab Mittwoch an der Internationalen Erfindermesse in Genf teil. Laut einer offiziellen Mitteilung des Bukarester Bildungsministeriums, beteilige sich Rumänien an dem weltweit grö‎ßten Markt für Erfindungen mit mehr als 20 Projekten. Rumänien wird dabei ebenfalls durch drei Jury-Mitglieder vertreten. 2013 wurde Rumänien bei der internationalen Messe für Erfinderungen mit dem gro‎ßen Preis für ein nicht-invasives Untersuchungssystem von Flugzeugen ausgezeichnet.


  • Nachrichten 28.03.2014

    Nachrichten 28.03.2014

    BUKAREST: Die Regierung in Bukarest setzt die Gespräche über die Einführung der zusätzlichen Verbrauchssteuer beginnend mit dem 1. April mit den Vertretern der Transportunternehmen fort. Es werden dabei Massnahmen diskutiert, die die Folgen der Einführung dieser neuen Steuer eindämpfen sollen. Die Exekutive wird ein Rechtsdokument für die Rückgewinnung eines Teils dieser Verbrauchssteuer erlassen. Zudem wird die Regierung Gesetzänderungen für die Bekämpfung der Steuerhinterziehung im Bereich vorschlagen. Der Staatssekretär im Finanzministerium Dan Manolescu erklärte, die Regierung sei mit der Rückgewinnung eines Teils der Verbrauchssteuer, so wie es auch in anderen europäischen Staaten geregelt ist, einverstanden. Dadurch soll die Wettbewerbsfähigkeit der rumänischen Transportunternehmen nicht verletzt werden. Die zusätzlich eingezogenen Steuern, voraussichtlich etwa 2 Milliarden Lei bis Ende des Jahres, werden in den konsolidierten Staatshaushalt fliessen.. In der EU kann die Diesel-Verbrauchssteuer in Belgien, Frankreich, Spanien, Italien, Ungarn und Slowenien zurückgewonnen werden.



    WASHINGTON – Die Weltbank beabsichtigt, grünes Licht für ein Darlehen in Höhe von 250 Millionen Euro für die Reform im rumänischen Gesundheitswesen zu geben. Das hat Elisabetta Capannelli, Landesvertreterin der Bank in einem Interview für Bloomberg erklärt. Die 250 Millionen Euro sollen für die Modernisierung der Krankenhäuser, die Verbesserung der Führung im Gesundheitswesen und für die Bekämpfung unterschiedlicher Krankheiten, darunter Krebs, ausgegeben werden. Die Weltbank arbeitet zur Zeit zusammen mit der rumänischen Regierung an einer neuen Partnerschafts-Strategie für den Zeitraum 2014-2017. Diese könnte eine Finanzierung von 1 Milliarde Euro pro Jahr vorsehen.



    BUKAREST: Rumänien schaltet in der Nacht von Samstag auf Sonntag auf Sommerzeit um. Die Uhren werden dabei um eine Stunde vorgestellt. Weil aus 3 Uhr morgens 4 Uhr wird, gilt der Sonntag als der kürzeste Tag des Jahres, mit nur 23 Stunden. Der Zeitunterschied zwischen der rumänischen Amtszeit und der Universalzeit GMT wird ab Sonntag drei Stunden betragen. Der Übergang zur Sommerzeit wird den Fahrplan der Züge beeinträchtigen, die zwischen 3 und 4 Uhr morgens fahren. Laut einer Mitteilung der Eisenbahngesellschaft CFR werden 70 Züge, darunter acht auf internationalen Fernstrecken unterwegs, Verspätungen haben. In Rumänien wurde die Sommerzeit 1979 eingeführt. Wie überall sollten auch hier dadurch das Tageslicht optimal genutzt und künstliche Beleuchtung reduziert werden.



    KISCHINEW: Der rumänische Aussenminister, Titus Corlatean, unternimmt am Montag einen Arbeitsbesuch in Kischinew, anlässlich des zweiten Treffens der gemeinsamen Regierungskommission Rumäniens und der Republik Moldawien für EU-Integration. Am Rande des Treffens werden mehrere Abkommen über die bilaterale Kooperation in den Bereichen Justiz, Massenmedien und Lebensmittelsicherheit unterzeichnet. Auf der Agenda des rumänischen Aussenministers Titus Corlatean stehen Treffen mit dem Staatspräsidenten der Republik Moldawien, Nicolae Timofti, mit Ministerpräsident Iurie Leanca, mit dem Präsident des moldawischen Parlaments, Igor Corman und mit der moldawischen Aussenministerin, Natalia Gherman. Rumänien ist ein konsequenter Befürworter der EU-Integration der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldawien.


  • Nachrichten 26.01.2014

    Nachrichten 26.01.2014

    Bukarest: Der rumänische Wetterdienst hat die höchste Warnstufe (Rot) wegen massiver Schneefälle und Schneeverwehungen ausgerufen. Die Warnstufe gilt ab 15.00 bis 21.00 Uhr für einige Landkreise im Osten und Süd-Osten des Landes. Für weitere Landkreise im Süden und Süd-Osten des Landes gelten die Warnstufen Orange und Gelb wegen Schneeverwehungen. In diesen Regionen weht der Wind 70-80 km/h und die Sichtbarkeit liegt unter 50 Meter. Die drei Autobahnen im Süden des Landes wurden gesperrt. Auf zahlreichen Landesstrassen wird der Verkehr eingeschränkt. Der südostrumänische Landkreis Tulcea wird isoliert, nachdem alle Landesstra‎ßen in der Gegend gesperrt wurden. Im Süden des Landes wurden 100 Züge gestrichen, andere verzeichnen stundenlangen Verspätungen. In dutzenden Ortschaften ist der Strom ausgefallen. Die Häfen am Schwarzmeer wurden gesperrt. In den betroffenen Regionen fällt der Schulunterricht am Montag und Dienstag aus.





    Bukarest: Der niederländische Aussenminister Frans Timmermans trifft am Montag in Bukarest zu einem offiziellen Besuch ein. Dabei kommt Timmermans mit seinem rumänischen Gegenüber Titus Corlăţean, mit Vertretern der Zivilgesellschaft und niederländischen Geschäftsleuten zu Gesprächen zusammen. Das Bukarester Aussenimisterium gab an, im Mittelpunkt der Gespräche dürften die Intensivierung und Vervielfältigung der wirtschaftlichen Kooperation stehen. Die Niederlande gelten als der wichtigste Investor in Rumänien. Zudem sollen bei den Bukarestern Gesprächen Themen vom gemeinsamen Interesse auf der europäischen Agenda zur Sprache kommen, wie die Energiesicherheit und die EU-Erweiterungspolitik, wobei der Akzent auf Republik Moldau gesetzt wird.






    Bukarest: Die gemeinsame Delegation des Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und der Europäischen Kommission hält sich bis am 5. Februar in Bukarest zur Evaluierung des Abkommens vorbeugender Art mit Rumänien auf. Das stand-by Abkommen mit den internationalen Finanzinstitutionen beläuft sich auf 4 Milliarden Euro, aber Rumänien hat nicht die Absicht, diese Fonds abzurufen. Zweck des besagten Abkommens ist, Rumänien vor eventuellen Schocks auf den Finanzmärkten zu schützen und bei der Reduzierung der Finanzierungskosten zu unterstützen. Die internationalen Kreditgeber Rumäniens kommen in Bukarest mit Vertretern der rumänischen Behörden, der politischen Parteien, der Gewerkschaften, des Verbands der rumänischen Geschäftsleute, der Banken und der Zivilgesellschaft zu Gesprächen zusammen. Im Mittelpunkt der Diskussionen dürften die Prioritäten der Reformen im Wirtschaftsbereich und der europäische Gesetzrahmen mit Auswirkung auf Rumänien stehen.

  • Nachrichten 23.12.2013

    Nachrichten 23.12.2013

    BUKAREST: Der Ministerpräsident der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldawien, Iurie Leancă, der einen Bukarest-Besuch unternommen hat, bedankte sich bei der rumänischen Regierung für ihre Unterstützung im Jahr 2013. 2013 sei ein sehr gutes Jahr für die bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und der Republik Moldawien, sagte Leancă, und äu‎ßerte die Hoffnung, da‎ß mit der Unterstützung Rumäniens, die Republik Moldawien sich wirtschaftlich und politisch im europäischen Raum integrieren werde. Dies erklärte der moldawische Ministerpräsident bei der Sitzung des Bukarester Regierungskabinetts, an der er als Gast des rumänischen Premiers Victor Ponta teilgenommen hatte. Im Rahmen dieser Regierungssitzung, der letzten des Jahres 2013, gewährte das rumänische Regierungskabinett der Regierung in Kischinew eine finanzielle Unterstützung von 20 Millionen Euro für die Entwicklung des Bildungssystems der Republik Moldawien. Der Betrag ist Teil eines umfangreichen nichtrückzahlbaren Finanzpakets von 100 Millionen Euro. Rumänien ist der stärkste Befürworter der europäischen Integration der benachbarten Republik Moldawien. Wir erinnern daran, das die Republik Moldawien Ende November die EU-Freihandels- und Asoziierungsabkommen paraphiert hat.



    BUKAREST: Die Absorptionsrate von EU-Geldern für die Landwirtschaft und ländliche Entwicklung hat dieses Jahr 67% erreicht, so Ministerpräsident Victor Ponta. Er gab an, dass auch bei den Kohäsionsfonds Fortschritte verzeichnet wurden, von 7% im Jahr 2012 auf ungefähr 30% 2013. Die beiden Bereiche brachten dem Staatshaushalt insgesamt 5,5 Milliarden Euro an nichtrückzahlbaren EU-Geldern, so Ministerpräsident Ponta.



    BUKAREST: Der Internationale Währungsfonds ist der Meinung, dass Ersatzma‎ßnahmen notwendig sind, um die Einnahmensverluste zu begleichen, die die Verschiebung der Verbrauchssteueranhebung bei Kraftstoffen bewirkt. Dadurch soll das Haushaltsdefizitziel von 2,2% des BIP erreicht werden, verlautbarte aus einer Pressemitteilung des IWF-Vertreters für Rumänien und Bulgarien Guillermo Tolosa von Montag. Ebenfalls am Montag gab das rumänische Finanzministerium bekannt, es werde keine neue Steuern und Gebühren einführen, um die Einnahmensverluste, die durch die Verschiebung der Verbrauchssteueranhebnung bei Kraftstoff entstehen werden, zu kompensieren. Die existierenden Steuern und Gebühren bleiben auch unverändert. Wir erinnern daran, dass Staatspräsident Traian Basescu den Haushalt 2014 promulgierte, nachdem die Regierung beschlossen hatte, die für den 1. Januar 2014 geplante Einführung einer zusätzlichen Verbrauchssteuer von 7 Eurocent für Kraftstoffe zu verschieben. Präsident Basescu hat die besagte Steuer angefochten und behauptet, dass die Einhaltung des Haushaltsdefizitziels auch durch andere Mittel erreicht werden könne.



    BUKAREST: Der rumänische Aussenminister, Titus Corlatean, der am Montag einen 4-tägigen offiziellen Besuch in Israel begann, hat mit seinem israelischen Gegenüber, Avigdor Liebermann, über die Flexibilisierung und Beschleunigung des Verfahrens für die Ausstellung von langfristigen Visa für rumänische Staatsangehörige gesprochen. Die zwei Aussenminister diskutierten auch über die bilaterale Kooperation in mehreren Bereichen, darunter Investitionen, Forschung, Energie und Ausbildung. Ein weiteres Thema der Gespräche war das nächste Treffen der zwei Regierungen, das 2014 in Bukarest stattfinden wird. Auf dem Besuchsprogramm des rumänischen Aussenministers stehen unter anderen Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres und mit dem Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. In Israel leben etwa 100.000 Juden rumänischer Abstammung; dazu zählen bedeutende Persönlichkeiten der israelischen Kultur, Wirtschaft und Politik.



    BUKAREST: In Bukarest wurde am Montag eine religiöse und Militärzeremonie zum Gedenken der Gendarmenhelden gehalten, die am Morgen vom 23. Dezember 1989 im Dienst gefallen sind. Rumänien makierte am Sonntag 24 Jahre seit dem Fall des kommunistischen Regimes am 22. Dezember 1989. Dieser gilt als der Tag an dem Rumänien befreit wurde.

  • Nachrichten 02.12.2013

    Nachrichten 02.12.2013

    BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu hat am Montag bekanntgegeben, er werde das Memorandum betreffend die Verhandlungen der rumänischen Regierung mit dem IWF, der Weltbank und der Europäischen Kommission, sowie den Absichtsbrief der Exekutive an den IWF nicht unterzeichnen. Er habe diese Entscheidung getroffen, weil er mit der Erhöhung um 7 Eurocent der Verbrauchssteuer auf Treibstoff, die von der Exekutive bei den Gesprächen mit den Kreditgebern akzeprietr worden war, nicht einverstanden sei, sagte Basescu. Die Ma‎ßnahme sei unwirtschaftlich, und agiere gegen die Interessen Rumäniens und gegen die Chance einer Wiederankurbelung der rumänischen Wirtschaft. Besagte Ma‎ßnahme würde, unter anderen, zu Preiserhöhungen, zur Steigerung der Inflation und zur Pleite der Transportunternehmen führen. Rumänien hänge nicht von den IWF-Geldzahlungen ab, und das Problem der Verbrauchssteuer für Treibstoff könnte beim nchsten Besuch der IWF-Delegation in Bukarest in Januar 2014 neuverhandelt werden, sagte noch der rumänische Staatsprasident. In September unterzeichnete Rumänien ein zwei-Jahre-Abkommen vorbeugender Art über 4 Milliarden Euro mit dem IWF, der Europäischen Kommission und der Weltbank.



    BUKAREST: Das Plenum des rumänischen Parlaments wird ab Dienstag über die Vorlagen für den Staats- und den Sozialversicherungshaushalt 2014 beraten. Die liberal-demokratische Opposition erklärte, ihre Änderungsvorschläge mit Blick auf das Wirtschaftswachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und den Konsum seien abgelehnt worden. Die Haushaltsvorlage der Mitte-Links-Regierung werde für das Land Armut und nicht Entwicklung bedeuten, lautete der Vorwurf. Präsident Traian Basescu droht derweil, die Haushaltsvorlage nicht zu unterzeichnen, sollte die Regierung nicht auf die Erhöhung um 7 Eurocent der Verbrauchssteuer auf Treibstoff verzichten. Der Haushalt für 2014 fu‎ßt auf einen Wirtschaftsanstieg von 2,2% und einem Haushaltsdefizit von ebenfalls 2,2%



    BUKAREST: Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa und sein moldawischer Gegenüber Vitalie Marinuţa haben am Montag in Bukarest ein Abkommen zum Schutz der militärischen Informationen und ein Zusammenarbeitsprotokoll im Bereich militärische Ausbildung unterzeichnet. Mircea Dusa erinnerte daran, dass rumänische Soldaten 2013 verschiedene Übungen in der Republik Moldawien durchgeführt haben. Die zwei Verteidigungsminister haben über den EU-Beitritt Moldawiens sowie über die Vorbereitung der Gespräche mit der NATO diskutiert.



    BUKAREST : Der rumänische Aussenminister Titus Corlatean beteiligt sich am Dienstag und Mittwoch am Treffen der Au‎ßenminister der NATO-Länder in Brüssel. Auf der Agenda stehen die Vorbereitung des NATO-Gipfels von 2014, die Rolle der NATO nach der Beendigung der Operationen in Afghanistan, die Konsolidierung der transatlantischen Beziehungen, die Entwicklung der Partnerschaftsbeziehungen und die Fortsetzung der Politik der offenen Türen”. Im Rahmen des NATO-Russland-Rates werden die Vertiefung der praktischen bilateralen Kooperation und die Entwicklungen in Afghanistan und Syrien besprochen.

  • Rumänien unterstützt die Annäherung der Republik Moldau an EU

    Rumänien ist ein konstanter Berfürworter des europäischen Wegs der Republik Moldau. Die Bukarester Behörden betrachten die Annäherung Chişinăus an die Europäische Union als den einzigen möglichen Weg des Nachbarlandes Rumäniens. Der rumänische Aussenminister Titus Corlăţean ist am Diestag mit seiner moldauischen Amtskollegin Natalia Gherman und mit Ministerpräsidenten Iurie Leancă zu Gesprächen zusammengekommen.




    Auf der Agenda der Diskussionen standen die bilaterale Kooperation, insbesondere im Energie, – Infrastruktur, – Bildungsbereich, sowie im Sektor der medizinischen Notversorgung. Die konkreten Ma‎ßnahmen, die Rumänien zur Unterstützung der Republik Moldau auf ihrem europäischen Weg trifft kamen zudem zur Sprache. Der rumänische Aussenminister bekräftigte die Unterstützung Rumäniens zur EU-Integration seines Nachbarlandes und fügte hinzu, Bukarest und Chişinău werden 2014 eine enge Zusammenarbeit entwickeln, um dieses Ziel zu erreichen.




    Am 28. und 29. November soll Republik Moldau bei der Ostpartnerschaft in Vilnius das Assoziierungs-und Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnen. Bei Gesprächen in Chişinău zeigte sich der rumänische Aussenminister von dem Erfolg der bevorstehenden Vernandlungen in Vilnius überzeugt. Der Weg der Republik Moldau nach Westen sei offen, fügte Titus Corlăţean hinzu:” Rumänien sieht die politische und wirtschaftliche Assoziierung der Republik Moldau mit EU als ersten Schritt des EU-Beitritts des Landes.”




    Der rumänische Aussenminister begrü‎ßte zudem den Aktionsplan der Regierung in Chişinău zur Visaliberalisierung. Das ist ein Riesenschritt der Republik Moldau”, sagte Titus Corlăţean. Der Bericht der Europäischen Kommission über die Visaliberalisierung für moldauische Bürger und Bürgerinnen fiel positiv aus, eine politische Entscheidung soll vom EU-Rat und Europäischem Parlament voraussichtlich 2014 getroffen werden.





    Anfang 2014 werde Bukarest mit Hilfe Frankreichs ein Treffen der EU-Aussenminster in Chişinău organisieren, wobei die nächsten Schritte zur Annäherung der Republik Moldau an EU diskutiert werden sollen, sagte anschlie‎ßend Titus Corlăţean. In Chişinău kam der rumänische Aussenminister zudem mit dem moldauischen Präsidenten Nicolae Timofti zu Gesprächen zusammen. Corlăţean und Timofti bekräftigten dabei die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und Republik Moldau.





    Titus Corlăţean betonte au‎ßerdem die Stellungnahme Rumäniens in der Transnistrien-Frage. Rumänien drücke sich erneut für die Wiederaufnahme des Dialogs, sowie für die strenge Beachtung der Souveranität, der territorialen Integrität und der Unverletzbarkeit der international anerkannten Grenzen der Republik Moldau aus, erklärte der rumänische Aussenminister.


  • Nachrichten 14.11.2013

    Nachrichten 14.11.2013

    BUKAREST: Das Bukarester Verfassungsgericht hat am Donnerstag die Beschwerde des Staatspräsidenten Traian Basescu betreffend die Änderung des Referendumsgesetzes mit der Senkung der Beteiligungsschwelle auf 30% der auf den Listen eingetragenen Wähler abgelehnt. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts ist endgültig und in der Regel obligatorisch. Das Referendumsgesetz soll nun vom Staatschef promulgiert werden. Ende Mai hatte die Abgeordnetenkammer als Entscheidungsgremium den Gesetzentwurf über die Senkung der Beteiligungssschwelle am Referendum von 50% auf 30% angenommen. Der rumänische Staatschef sagte, der Gesetzentwurf enhalte Vorschriften, welche einige in der Verfassung verankerte Grundsätze betreffend die Ausübung der Souveranität des Volkes verletzen. Die 50% Schwelle für die Gültigkeit eines Referendums sorgte für einen politischen Disput im Sommer 2012, anlä‎ßlich des Referendums zur Suspendierung des Staatspräsidenten. Das Referendum wurde damals wegen unausreichender Beteiligung für nicht gültig erklärt, obwohl die überwiegende Mehrheit der Bürger, die zu den Urnen gekommen waren, für die Suspendierung des Staatspräsidenten abgestimmt hatten.



    BUKAREST: Das rumänische Regierungskabinett hat am Donnerstag den Haushaltsentwurf für 2014 angenommen. Die mitte-rechts orientierte Exekutive hatte als wichtigste makroökonomische Indikatoren für nächstes Jahr ein eingeschätztes Wirtschaftswachstum von 2,2%, eine Inflation von 2,2% und eine Investitionsstruktur von 6% des Bruttoinlandsproduktes vorgeschlagen. Bedeutende Haushaltserhöhungen erhalten unter anderen die Ministerien für Gesundheit, Regionalentwicklung und Öffentliche Verwaltung, Finanzen und Landwirtschaft. Gekürzt werden die Budgets des Kulturministeriums, Wirtschaftsministeriums, Au‎ßenministeriums und Justizministeriums. Ebenfalls am Donnerstag hat das Bukarester Regierungskabinett das umstrittenene Gesetzentwurf über Dezentralisierung angenommen. Nächste Woche wird die rumänische Regierung die Verantwortung für das Dezentralisierungsgesetz übernehmen.



    BUKAREST: Die Angestellten vom rumänischen Gesundheitssystem werden am 25. November einen Warnstreik und am 28. November einen Generalstreik antreten – so die Gewerkschaften aus diesem Sektor. Die Regierung hat keine Lösungen gefunden, was zu Unzufriedenheiten führte. Die Angestellten fordern den Rucktritt des Gesundheitsministers Eugen Nicolaescu, die Zuweisung von 6% des BIP für das Gesundheitssystem, ein neues Entlohnungsgesetz, spezifisch für diesen Bereich und bessere Arbeitsbedingungen. In den letzten Wochen organisierten die Gewerkschaften vom Gesundheitssystem mehrere Protestdemonstrationen und Mahnwachen vor dem Sitz der Regierung und des Gesundheitsministeriums.



    BUKAREST: Der rumänische Au‎ßenminister, Titus Corlatean, unternimmt am Freitag einen Arbeitsbesuch in Athen, auf Einladung seines griechischen Amtskollegen, Evangelos Venizelos. Am 1. Januar 2014 übernimmt Griechenland die turnusmä‎ßige EU-Ratspräsidentschaft. Ebenfalls ab Januar 2014 übernimmt Rumänien für ein Jahr die Präsidentschaft des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses (SEECP). In Athen werden der rumänische und der griechische Au‎ßenminister den Stand der bilateralen Kooperation untersuchen und neue Kooperationsprojekte identifizieren, vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Investitionen, Energie, Transport und Infrastruktur, regionale Entwicklung, Tourismus und Kultur.



    BRÜSSEL: Rumänien erreichte im 3. Quartal dieses Jahres das grö‎ßte Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union – um 1,6% höher als im 2. Quartal 2013 und um 4,1% höher als im 3. Quartal 2012. Dies gab am Donnerstag das Europäische Statistikamt EUROSTAT bekannt. Die Behörden in Bukarest schätzen einen Wirtschaftsanstieg von 2,2% sowohl für 2013 als auch für 2014. Die Vertreter des IWFs erklärten nach den Gesprächen mit den rumänischen Behörden, der reale Anstieg des BIPs sei dank der guten landwirtschaftlichen Produktion und der positiven Entwicklung der Exporte konsolidiert worden.

  • Außenminister Corlăţean in Moksau: rumänisch-russischer Dialog ausbaufähig

    Außenminister Corlăţean in Moksau: rumänisch-russischer Dialog ausbaufähig

    Rumänien und Russland beabsichtigen, ihre bilateralen Beziehungen, die infolge eines fehlenden Dialogs an höchster Ebene in letzter Zeit einen Stillstand erreicht hatten, zu intensivieren. So lautet eine der Schlu‎ßfolgerungen nach den Gesprächen zwischen dem rumänischen Au‎ßenminister Titus Corlăţean und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau. Der Besuch des rumänischen Chefdiplomats in der russischen Hauptstadt erfolgte zehn Jahre nach dem Unterzeichnen des politischen Abkommens zwischen Rumänien und Russland und ist der erste Besuch nach dem Nato- und EU-Beitritt Rumäniens. Das Treffen der zwei Au‎ßenminister gibt grünes Licht für die Wiederankurbelung der bilateralen Beziehungen zwischen Bukarest und Moskau, erklärte der rumänische Chefdiplomat Titus Corlăţean:



    Mein Amtskollege Sergei Lawrow und ich waren uns einig, da‎ß das Kooperationspotential im bilateralen Dialog noch nicht ausreichend verwertet wurde, da‎ß es aber gute Perspektiven zur Anspornung dieses Dialogs gibt. Durch einen konstanten politischen Dialog werden wir die wirtschaftliche Zusammenarbeit und andere Bereiche, die für beide Länder wichtig sind, besser unterstützen können.“



    Dieses Treffen war auch notwendig, um eine solide Wirtschaftagenda festzulegen, aus der beide Länder Gewinne tragen können, da vom gesamten Handelsaustausch von 4,4 Milliarden US-Dollar im Jahr 2012 die rumänischen Exporte nur 1,3 Milliarden US-Dollar betragen haben, sagte noch Titus Corlăţean.



    Seinerseits betonte Sergej Lawrow, da‎ß Russland Rumänien als einen wichtigen Partner in Südosteuropa betrachte und an einer stabilen, voraussehbaren Entwicklung der bilateralen Beziehungen interessiert sei. Die Au‎ßenminister Rumäniens und Russlands unterzeichenten am Dienstag in Moskau einige wichtige bilaterale Dokumente, darunter ein Abkommen über die Gründung zweier Kultureinrichtungen. Demnach sollen in Moskau eine Filiale des Rumänischen Kulturinstituts und in Bukarest das Russische Kultur- und Wissenschaftszentrum eröffnet werden. Titus Corlăţean und Sergej Lawrow billigten zudem ein Kooperationsprogramm für die Bereiche Kultur, Bildung, Medien, Sport, Jugend und Tourismus, im Zeitraum 2013-2014.



    Ferner sagte Titus Corlăţean, er habe das Thema der Direktverhandlungen mit den russischen Partnern über den Export von Erdgas zu günstigeren Preisen nach Rumänien angesprochen. Letztes Jahr sicherte Rumänien fast ein Viertel seines Gasverbrauchs mit Importen von Gasprom, vermittelt von einigen Firmen, die vom russischen Exporteur zugelassen waren, aber zu dreifach höheren Preisen im Vergleich zum rumänischen Erdgas liefern.



    Ein umstrittenes Thema im Rahmen der rumänisch-russischen Beziehungen bleibt weiterhin die Situation des rumänischen Staatsschatzes, der 1917 zur Aufbewahrung während des Ersten Weltkriegs von Bukarest nach Moskau geschickt worden war, und noch nicht vollkommen zurückerhalten wurde. In diesen Zusammenhang präzisierte der rumänische Chefdiplomat, die russische Seite habe sich für das Festlegen eines präzisen Datums bereit erklärt, an dem die Arbeit des gemischten Auschusses betreffend historische Angelegenheiten, einschlie‎ßlich jener des rumänischen Staatsschatzes, wiederaufgenommen wird.

  • Die Woche 1.07.-5.07.2013 im Überblick

    Die Woche 1.07.-5.07.2013 im Überblick

    DIE THEMEN:



    • Ministerpräsident Ponta auf Besuchsreise in Asien

    • Volkszählung: Rumäniens Bevölkerung um 1,5 Mio Einwohner geschrumpft

    • Preiserhöhungen seit Jahresmitte

    • Neues Abkommen mit IWF in Sicht





    Ministerpräsident Ponta auf Besuchsreise in Asien



    Die letzte Etappe seiner Asien-Tour führte Rumäniens Ministerpräsidenten Victor Ponta nach China. Das erklärte Ziel, möglichst viele Investoren für Rumänien anzuwerben, sei erreicht worden, erklärte der rumänische Amtsträger. Laut seinen Angaben seien die Reaktionen aus dem politischen und wirtschaftlichen Bereich positiv gewesen.



    Ponta schlug den Verantwortlichen in Peking vor, die Beziehung zwischen Rumänien und China auf die Ebene einer strategischen Partnerschaft zu bringen. Das soll vor dem Hintergrund des 65. Jahrestags seit der Aufnahme bilateraler Beziehungen zwischen den beiden Ländern in die Wege geleitet werden. Die Gespräche zwischen den rumänischen und chinesischen Führungspolitikern waren hauptsächlich auf die Intensivierung der wirtschaftlichen Kooperation ausgerichtet. China, die zweitstärkste Wirtschaftsmacht der Welt, hat für dieses Jahr Rekordinvestitionen in Europa angekündigt. Sein Land sei bereit, mit Rumänien in allen Bereichen zusammenzuarbeiten und die bilateralen Beziehungen auf eine höhere Ebene zu bringen, erklärte Präsident Xi Jinping.



    Rumäniens Regierungschef plädierte ferner für einen vereinfachten Zugang landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Rumänien auf den chinesischen Markt. Weitere Kooperationsprojekte sollen den Energiesektor sowie die Kommunikationstechnologie anvisieren, so Ponta:



    Es wurde die Erweiterung der Tätigkeit chinesischer Telekommunikationskonzerne wie Huawei und ZTE in Rumänien vereinbart. Dadurch wird Rumänien praktisch zu einem regionalen Zentrum in Europa für die beiden gro‎ßen Konzerne. Wir können auch mit den Investitionen in den Energiebereich gro‎ße Fortschritte erreichen. Die chinesische Investition in das Projekt in Rovinari im Wert von 1 Milliarde Euro wurde bereits in die Wege geleitet. Au‎ßerdem wurde ein Projekt für die Reaktoren 3. und 4. des Atomkraftwerks in Cernavodă präsentiert. Das wichtigste Anliegen der rumänischen Seite war die Beschleunigung der Überprüfungsverfahren für die Öffnung des chinesischen Marktes für landwirtschaftliche Erzeugnisse. Vor allem die rumänischen Weine und die Fleischprodukte sollen davon profitieren.“




    Volkszählung: Rumäniens Bevölkerung um 1,5 Mio Einwohner geschrumpft



    Die Endergebnisse der Volkszählung 2011 bestätigen, dass die Bevölkerung Rumäniens im lezten Jahrzehnt gesunken ist. Etwa 20,1 Millionen Rumänen haben ihren festen Wohnsitz in Rumänien, das sind um 1,5 Millionen weniger als bei der Volkszählung 2002. Der Hauptgrund ist die Migration ins Ausland, die wirtschaftliche Gründe hat. Das ist jedoch nicht der einzige Grund. Der Chef des Rumänischen Statistikamtes Tudorel Andrei:



    Die Migration trug am meisten zur Reduzierung der Bevölkerung bei. Knapp 77% dieser Senkung ist auf die externe Migration zurückzuführen. Es gibt weiter den natürlichen Faktor. Auch wenn in dieser Periode die Lebenserwartung gestiegen ist, hat auch die Geburtenrate erheblich abgenommen.“



    Die Volkszählung bietet relevante Daten betreffend das Ausmass der Migration an. Über 700.000 Personen, die 2011 gezählt wurden, befinden sich für mindestens ein Jahr im Ausland. Diese Zahl würde nur ein Drittel der reellen Zahl darstellen, so der Chef des Nationalen Statistikamtes. Die anderen Daten der Volkszählung zeigen keinen gro‎ßen Wandel. 89% der gezählten Personen sind Rumänen. Die Mehrheit der Bevölkerung bleibt christlich-orthodox. Die wichtigsten Minderheiten sind die Ungarn mit 6,5% gefolgt von den Roma mit 3,3%. In Rumänien leben au‎ßerdem nur noch 36.900 Deutsche. Im Vergleich zu den Ergebnisen den vorangegangenen Zählung (2002) ist die die deutsche Minderheit um etwa ein Drittel gesunken, während die Roma-Bevölkerung um ein Drittel gestiegen ist.



    Etwa 51% der Bevölkerung sind Frauen, 54% der Rumänen wohnen in Städten. Mit 1,9 Millionen ist die Hauptstadt Bukarest die grö‎ßte Stadt des Landes. 16% der Bevölkerung ist unter 14 Jahre alt, die junge Bevölkerung zwischen 15-24 Jahre macht etwa 12% der Gesamtbevökerung aus. 56% der Bevölkerung Rumäniens ist zwischen 25 und 64 Jahre alt. 16 Millionen Einwohner sind über 18 Jahre alt.




    Preiserhöhungen seit Jahresmitte



    Der Monat Juli begann mit überwiegend schlechten Nachrichten für die Rumänen — schon vom ersten Tag an gab es eine Reihe von Preiserhöhungen. Das Erdgas wurde teurer — um 8% für die Haushaltsverbraucher und um 3% für die Industrie. Die Wirtschaftsexperten meinen, dass die erhöhten Tarife für die Erdgasversorgung zu Preiserhöhungen bei allen Lebensmitteln führen werden. Die Lebensmittelhersteller haben bereits bekanntgegeben, dass bis zum Jahresende die Fleisch- und Milchprodukte um etwa 15% teurer werden.



    Um die negativen Wirkungen der Verteuerungswelle zu vermindern, beschlo‎ß die rumänische Exekutive eine Erhöhung des garantierten Bruttomindestlohnes um 50 Lei — dadurch beträgt der monatliche Bruttomindestlohn in Rumänien nun 800 Lei (umgerechnet etwa 180 Euro). Mehr als 677.000 Angestellte von Privatunternehmen sowie die Staatsangestellten in Rumänien erhalten ab 1. Juli erhöhte Löhne.




    Neues Abkommen mit IWF in Sicht



    Rumänien wird bei der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ein neues Abkommen vorbeugender Art beantragen. Dies hat am Donnerstag die Bukarester Exekutive in einer Sondersitzung beschlossen. Ministerpräsident Victor Ponta erklärte, dass sein Kabinett durch das bei der Sitzung unterzeichnete Memorandum davon offiziell Kenntnis genommen habe, dass das vorherige Abkommen zwischen Rumänien und den internationalen Finanzinstitutionen unter guten Bedingungen beendet wurde. Die Details über das neue Präventivabkommen sollen folglich nach dem geplanten Bukarester Besuch der IWF-Präsidentin Christine Lagarde bekannt werden.



    Neulich hatte der Leiter der Rumänischen Nationalbank empfohlen, dass die Bukarester Behörden ein neues Abkommen vorbeugender Art mit den internationalen Finanzinstitutionen abschlie‎ßen. Ein solches Abkommen hat sich als vorteilhaft erwiesen, sagte Notenbankchef Mugur Isărescu.

  • Die Woche 17.-21.06.2013 im Überblick

    Die Woche 17.-21.06.2013 im Überblick

    Rumänisches Unternehmen übernimmt Mehrheitspaket an der staatlichen Güterbahn



    Die rumänische Regierung kann jetzt aufatmen: Ein interessierter und offenbar finanzstarker Investor soll das Mehrheitspaket an CFR Marfă übernehmen. Die Privatisierung der Gütersparte der Rumänischen Bahngesellschaft stand diese Woche in den meisten Schlagzeilen. Die Ausschreibung wurde von dem einzigen Unternehmen gewonnen, das im Rennen geblieben war. Die rumänische Firma verpflichtete sich, 200 Millionen Euro für 51% der Anteile auf das Staatskonto zu überweisen und weitere 200 Millionen in die Gütertransportgesellschaft zu investieren.



    Die Privatisierung der CFR Marfă bedeutet für die Exekutive nicht nur das Loswerden eines maroden Staatsbetriebs. Experten sind der Ansicht, dass der IWF die Ma‎ßnahme gefordert hatte. Für die circa 10.000 Angestellten der Eisenbahngesellschaft ist die Privatisierung ein Grund zur Sorge, auch wenn Ministerpräsident Victor Ponta von einem Erfolg spricht. Die Geschichte der Privatisierungsverfahren im postkommunistischen Rumänien zeigt, dass die neuen Besitzer unter der makellosen Vorwand der Effizientisierung meistens Stellen gestrichen haben.




    Angestellte im Gesundheitswesen drohen mit Streik



    Die Angestellten im rumänischen Gesundheitswesen drohen mit Protestaktionen, Streiks und Kündigungen ab Juli. Das gab der Vorsitzende der Ärztekammer, Vasile Astărăstoae, bekannt. Die Ärzte klagen vor allem über die niedrigen Gehälter, die schweren Arbeitsbedingungen, aber auch über die Art, in der sie von den Behörden und von manchen Patienten behandelt werden. Gesundheitsminister Eugen Nicolăescu appellierte an die Ärzte, den Patienten als Priorität zu betrachten. In diesem Jahr seien keine Mittel für eine Erhöhung der Gehälter vorhanden, allerdings zähle die Regierung das Problem zu ihren Schwerpunkten für das kommende Jahr, so der Minister.




    Sekräter des Sicherheitsrates Russlands und CIA-Chef in Bukarest



    Rumäniens Staatschef Traian Băsescu hat am Montag in Bukarest den Sekräter des Sicherheitsrates Russlands, General Nikolaj Platonowitsch Patruschew, empfangen. Nach dem Treffen gab Präsident Băsescu bekannt, dass beide Staaten ein Memorandum unterzeichnet haben, das die enge Kooperation in Sicherheitsfragen regelt.



    Staatschef Traian Băsescu dazu: “Dieses Memorandum wird gewiss den Weg für eine wirksame Kooperation zwischen den Sicherheits- und Polizeistrukturen Rumäniens und Russlands öffnen. Wir haben uns bereits über eine langfristige Zusammenarbeit in mehreren Bereichen geeinigt. Es handelt sich erstens um die Terrorismusbekämpfung; daran haben beide Staaten Interesse, insbesondere weil sich die ISAF-Mission in Afghanistan ihrem Ende nähert. Im Zuge einer engen Zusammenarbeit mit Russland in Sicherheitsfragen können wir gemeinsam gegen jeden Terroranschlag mit Herkunft Afghanistan oder Pakistan vorgehen. Ein weiteres Ziel dieses Memorandums ist der Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität, Menschen- und Drogenhandel.”



    Präsident Traian Băsescu bat zudem den russischen Sekräter des Sicherheitsrates, dem Präsidenten Wladimir Putin eine Botschaft zu überbringen: Solange sich zwei Staaten auf eine enge Zusammenarbeit im Kamf gegen gemeinsame Risiken einigen können, sei es ebenfalls nicht augeschlossen, dass sie zudem unterschiedliche Standpunkte, die sie in Bezug auf weitere Themen vertreten, diskutieren.



    CIA-Direktor John O. Brennan hat am Dienstag ebenfalls einen Bukarestbesuch unternommen. Er ist mit den Direktoren der rumänischen Nachrichtendienste, dem Premierminister Victor Ponta sowie mit dem Staatschef Traian Băsescu zusammengekommen. Der rumänische Staatspräsident erklärte, Rumänien habe als politisches Hauptziel die Konsolidierung der Beziehungen zu den USA. Traian Băsescu dazu: “Die Verstärkung der Beziehungen zu den USA ist unser politisches Hauptziel, auch wenn manchmal unsere Meinungen nicht übereinstimmen. Als Beispiel würde ich Kosovo nennen. Das stellt aber unsere Absicht nicht in Frage, die Beziehung zu den USA zu entwickeln. Ich würde hier die strategische Partnerschaft für das 21. Jh. erwähnen, die zu einem Anstieg der amerikanischen Investitionen in Rumänien geführt hat.”




    Erneut Spannungen zwischen Moldaurepublik und der abtrünnigen Provinz Transnistrien



    Das Parlament in Chişinău hat am Donnerstag nach langen Debatten hinter geschlossenen Türen keine Lösung zur transnistrischen Lage gefunden. In letzter Zeit hat sich die Situation in Transnistrien immer mehr verschlechtert, besonders nach dem 10. Juni, als der Präsident der abtrünnigen Provinz, Jewgeni Schewtschuk, das neue Grenzgesetz unterzeichnet hat. Das Gesetz schreibt Transnistrien auch das Dorf Warniza, auf dem rechten Dnjesterufer, zu, das unter der Gebietsherrschaft der Republik Moldau steht. 80% der Dorfbewohner sind rumänischstämmige Moldauer. Chişinău hat diesen Beschluss kritisiert, während die Experten warnten, dass die jungsten Aktionen zu einem neuen bewaffneten Konflikt führen könnten.



    Das rumänische Au‎ßenministerium verlautbarte, die Billigung des sogenannten Grenzgesetzes in Transnistrien sei eine provozierende Handlung, die von der internationalen Gemeinschaft kritisert werden müsse.



    Der Name Transnistrien steht für die sogenannte Moldawische Dnjesterrepublik, eine separatistische Region, die legal zur Republik Moldau gehört. Auf internationaler Ebene wird sie als autonome Region betrachtet, die 1990 einseitig ihre Unabhängigkeit erklärt hat, indem sie sich auf die Gefahr der Vereinigung der Moldaurepublik mit Rumänien berief. Das führte 1992 zu einer bewaffneten Auseinandersetzung Krieg, in dem auch die dort stationierte russische Armee involviert wurde.