Tag: Löhne

  • Nachrichten 24.04.2016

    Nachrichten 24.04.2016

    BUKAREST: Der rumänische Arbeitsminister wird am Montag in Bukarest Gespräche über eine neue Eilverordnung betreffend die Beseitigung einiger Ungleichheiten im Entlohnungs-System der öffentlichen Bediensteten mit den sozialen Partnern einleiten. Die Verordnung soll in spätestens drei Wochen fertiggestellt sein. In einem Interview mit Radio Rumänien, erklärte die Finanzministerin Anca Dragu, die Regierung habe die Absicht nur die kleinen Löhne in der öffentlichen Verwaltung zu erhöhen, da die Haushalts-Ressourcen begrenzt sind. Daten, die vom Finanzministerium erfasst wurden, zeigen, dass die Haushaltseinkommen in den ersten Monaten des Jahres kleiner als erwartet waren, so die Finanzministerin.




    BUKAREST: Der stellvertretende NATO-Generalsekretär Alexander Vershbow wird am Montag in Bukarest mit dem rumänischen Staatschef Klaus Iohannis und dem Verteidigungsminister Mihnea Motoc zusammen kommen. Laut dem Verteidigungsministerium, werde sich Alexander Vershbow in der Periode 24-26 April in Rumänien aufhalten um mit den politischen Leitern in den Verteidigungsministerien der NATO-Staaten zu treffen. Ebenfalls am Montag wird der US-Präsident Barack Obama mit der deutschen Bundeskanzlerin in Hanover zusammen kommen. Barack Obama wird Deutschland auffordern sich intensiver an den Verteidigungsmissionen der Allianz in den östlichen NATO-Staaten zu beteiligen. Die Zeitschrift der Spiegel erklärte die NATO könnte zusätzliche Ressourcen nach Rumänien, Polen und in die baltischen Staaten verlegen. Eine Entscheidung diesbezüglich soll beim NATO-Gipfel in Warschau getroffen werden. Das Pentagon hat schon Ende März angekündigt, beginnend mit 2017 zusätzliche Truppen nach Osteuropa, auch nach Rumänien, zu schicken.

  • Nachrichten 22.04.2016

    Nachrichten 22.04.2016

    Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş hat sich am Freitag in Bukarest mit den Gewerkschaften zu Gesprächen über das neue Gesetz zur Entlohnung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst getroffen. Der neue Arbeitsminister, Dragoş Pâslaru, der sich an den Gesprächen beteiligte, legte eine neue Variante der Verordnung betreffend die einheitliche Entlohnung vor. Diese könnte am 1. Juni gebilligt werden und im Herbst in Kraft treten. Die Regierungs-Verordnung würde, unter anderem, die Einfrierung mehrerer Lohnzulagen sowie den schrittweisen Abbau der Ungleichheiten in der Lohnstruktur bestimmen. Die kleinen Löhne sollten zuerst wachsen, so der Minister.



    Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei PSD, Liviu Dragnea, ist am Freitag vom Obersten Gerichtshof zu zwei Jahren Haft auf Bewährung wegen Wahlbetrugs verurteilt. Das Urteil ist rechtskräftig. Dragnea war schon im Mai 2015 in erster Instanz zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt worden. Während des Referendums von 2012 zur Amtsenthebung des damaligen Präsidenten Traian Băsescu hatte er Druck auf Wahlhelfer ausgeübt, Wähler illegal zur Beteiligung am Referendum zu veranlassen. Die Bürger hatten sich zur damaligen Zeit mit gro‎ßer Mehrheit für die Amtsenthebung Basescus ausgesprochen, jedoch war das Referendum ungültig, weil nicht mehr als die Hälfte der wahlberechtigten Bürger daran teilnahmen. Liviu Dragnea sieht sich als unschuldig und lehnte am Freitag einen Rücktritt ab.



    Aufgrund hoher Schulden ist die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalt Rumäniens, TVR, aus der EBU, dem Verband öffentlicher Radio- und TV-Anbieter, ausgeschlossen worden — eine Premiere für beide Seiten. Aus diesem Grund darf Rumänien auch nicht am Eurovision Wettbewerb im Mai in Stockholm teilnehmen. TVR schuldet dem Veranstalter des bekannten Wettbewerbs etwa 10 Millionen Euro. Für Rumänien hätte der Musiker Ovidiu Anton mit seinem Stück Moment of Silence antreten sollen. Die Geschäftsleitung der Anstalt gab bekannt, wegen der Schulden und der fehlenden Finanzierungs-Quellen möglicherweise auch von der Übertragung wichtiger Wettbewerbe, wie der Fu‎ßball-EM in Frankreich und der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro abzusehen.


    In Bulgarien sind die Bürger nach neuen Vorschriften zur Wahlbeteiligung verpflichtet. Sollten sie einem Wahlgang fernbleiben, werden sie aus dem Wahlregister entfernt und müssen zuerst eine Neuregistrierung beantragen, bevor sie wieder wählen dürfen. Die Opposition stimmte dagegen. Die Regierung hofft, die Wahlbeteiligung auf diese Weise zu verbessern. In der EU gibt es eine Wahlpflicht nur in Griechenland und Belgien.



    Hochrangige Vertreter aus 171 Staaten haben sich in New York versammelt, um den Pariser Klimavertrag zu unterzeichnen. Zum Auftakt der feierlichen Zeremonie bei den Vereinten Nationen rief Frankreichs Präsident François Hollande zum raschen Handeln auf nationaler Ebene auf. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte, die Unterzeichnung stehe im Zeichen zukünftiger Generationen. Er sprach von einem historischen Moment. Völkerrechtlich verbindlich wird der Vertrag erst mit der sogenannten Ratifizierung, die in über 50 Ländern die Zustimmung des Parlaments erfordert. Mit der Unterschrift signalisieren Staaten aber ihre Zustimmung zu den Inhalten. Insgesamt hatten sich am 12. Dezember in Paris 195 Länder auf die Klimaziele geeinigt. Sie sehen vor, die Erderwärmung auf klar unter zwei Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen. Die Vertragsstaaten sollen sich bemühen, sie bei 1,5 Grad zu stoppen. Eine Strafe bei Nichterfüllung der Zusagen gibt es jedoch nicht.



    Die internationalen Geldgeber haben im Streit um Reformen und Sparauflagen den Druck auf Griechenland erhöht und fordern innerhalb einer knappen Woche zusätzliche Ma‎ßnahmen. Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem sagte nach einem Treffen der Euro-Finanzminister in Amsterdam, man habe sich darauf geeinigt, dass die griechische Regierung einen Notfallplan zur Sicherung der Haushaltsziele für 2018 vorbereiten solle, der in den kommenden Tagen mit der EU-Kommission, EZB und IWF ausgehandelt werden müsse. Die Regierung in Griechenland sagt jedoch, dass man Ma‎ßnahmen wie den geforderten Notfallplan rechtlich für nicht umsetzbar halte.

  • Gesetz zur Gehaltserhöhung von Staatsbediensteten verabschiedet

    Gesetz zur Gehaltserhöhung von Staatsbediensteten verabschiedet

    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat das Gesetz über die Gehaltserhöhung der Staatsbediensteten verabschiedet: Die Mitarbeiter des Gesundheitssystems bekommen ab dem 1. Oktober um 25% mehr Geld, die restlichen Angestellten im öffentlichen Dienst dürfen sich ab dem 1. Dezember auf eine 10%-ige Erhöhung freuen. Dem Staatshaushalt für das kommende Jahr müsse eine langfristige Vision über die Entwicklung Rumäniens zugrunde liegen, sagte der Staatchef. So könnten in den kommenden Monaten die Grundlagen für Reformen in den Schlüsselbereichen geschaffen werden.



    Indes versicherte Ministerpräsident Dacian Cioloş, dass die Gehaltserhöhung im öffentlichen Dienst das Defizitziel für 2016 nicht beeinträchtigen werde. Zudem sollen die aus dem EU-Topf abgerufenen Fördergelder dazu beitragen, dass die Investitionspläne nicht gekürzt werden. Jenseits der wichtigen und gerechtfertigten Gehaltserhöhungen müsse Rumänien nämlich auch über ein Invesitionspaket verfügen, damit das Wirtschaftswachstum nicht allein durch den Konsum verursacht werde, erklärte Cioloş.



    Es wird keine Einsparungen geben. Dafür werden wir verstärkt den Investitionsbereich decken. Es sind bereits Geldfonds für Investitionen angelegt worden, sowohl beim Ministerium für die Entwicklung, als auch beim Transportministerium, dort werden wir uns bemühen, die geplanten Investitionen auch mit Hilfe von europäischen Geldern durchzuführen. Laut unseren Berechnungen werden wir auch das Defizitziel von höchstens 3% einhalten.



    Anfang November hatte die Abgeordnetenkammer den Gesetzentwurf zur Gehaltserhöhung im öffentlichen Dienst angenommen. 319 Abgeordnete stimmten dafür, sieben enthielten sich und ledlich ein Abgeordneter stimmte dagegen. Außerdem wurden Stimmen laut, die behaupten, dass alle Staatsbediensteten höhere Gehälter verdienten und nicht nur die Mitarbeiter aus Bildung und Gesundheit.



    Der Gesetzentwurf wurde von den Sozialdemokraten im Parlament eingereicht. Der Autor des Textes, der Abgeordnete Adrian Solomon, erklärte, die Verabschiedung des Gesetzes im Eilverfahren sei notwendig gewesen. Das Gesetz über die Steuerverantwortung hätte nämlich im Wahljahr 2016 jegliche Gehaltserhöhungen verboten. Die Liberalen stimmten dem Gesetz aus der Opposition zu, auch wenn sie sich ursprünglich gegen die Maßnahme stemmen wollten. Sie forderten jedoch eine Folgeabschätzung, die Aufschluss darüber geben soll, ob genügend Finanzressourcen für die Deckung der zusätzlichen Ausgaben verfügbar sind.



    Laut Angaben der neuen Regierung in Bukarest soll ihre Tätigkeit auf Transparenz bei den Entscheidungsprozessen, klaren Verantwortlichkeiten und Dialogbereitschaft beruhen. Das Regierungsprogramm schließt unter anderem die Überarbeitung der großen Investitionsprojekte, Reformen in Bildung und Gesundheit, die Festigung des Rechtsstaates sowie eine reibungslose Planung der Parlaments- und Kommunalwahlen im kommenden Jahr ein.

  • Haushaltsentwurf für 2015 soll Mitte Januar erstellt werden

    In den letzten Wochen hat die Regierung in Bukarest die Anhebung der Renten angekündigt. Diese werden beginnend mit dem 1. Januar 2015 steigen, so wie auch die Gehälter der Angestellten aus dem Gesundheitswesen und die Gelder für Kinderheime und Altersheime. Welche sind aber überhaupt die Finanzierungsquellen dieser zusätzlichen Ausgaben?




    Wegen der Präsidenschaftswahl wurde noch kein Haushaltsentwurf für 2015 erstellt. Die Mitte-rechts-orientierte Opposition beschuldigte die jetzige sozialdemokratische Regierung keine Vision zu haben. In einem Interview für Radio Rumänien gab die Finanzministerin Ioana Petrescu eine Reihe von Erklärungen dazu:




    Auf technischer Ebene, wird der Haushaltsentwurf für 2015 Anfang Dezember zusammen mit dem IWF erstellt. Die mögliche neue Regierung und der mögliche neue Ministerpräsident werden ihn wahrscheinlich im Januar 2015 annehmen. Das weil der IWF darauf beharrt im Januar 2015 eine offizielle Mission nach Rumäbnien zu schicken. Der IWF verhandelt nicht und unterzeichnet keine Absichterklärungen mit Interimsregierungen. Es ist möglich, dass wir eine andere Regierung haben werden. Deshalb möchten sie Mitte Januar, um den 13. Januar kommen. Wie im Rahmen der letzten Gespräche vereinbart, sollte der Haushalt für 2015 um dieses Datum fertig erstellt werden.”




    Cătălin Predoiu, Vizevorsitzender der liberaldemokratischen Partei, erklärte hingegen, die Regierung würde die Vorlegung des Haushaltentwurfs im Parlament verzögern um die Probleme, die durch die Kürzung der Investitionen entstanden sind, zu decken.




    Durch die Beseitigung der staatlichen Investionen, der Regierungs-Investitionen aus dem Haushalt, aus den Wirtschaftspolitiken der Regierung, druch ihre Herabsetzung auf ein Minimum, wird jedwelche Wirtschaftswachstums-Möglichkeit für 2015 gefährdet.”




    Auch wegen der Reduzierung der öffentlichen Investitionen hat die EU-Kommission die Wirtschaftswachstum-Prognose Rumäniens für 2014 nach unten korrigiert. Dieses werde die 2%-Marke nicht überschreiten. Die Reduzierung der Investitionen habe das Wachstum geschwächt, erklärte auch Rumäniens Notenbank-Chef, Mugur Isărescu. Das könnte jedoch auch Positives mit sich bringen, meinte weiter Isărescu. Zusammen mit den Massnahmen zur Korruptions-Bekämpfung und zur Bekämpfungen der Steuerhinterziehung könnte es ein Zeichen der Optimierung der öffentlichen Ausgaben sein. Seitens der Nationalbank kamen auch positive Nachrichten in puncto Inflation. Diese sollte in diesem Jahr von 2,2 auf 1,5 % sinken.

  • Europäische Programme zur Beschäftigungsförderung in ländlichen Regionen

    Europäische Programme zur Beschäftigungsförderung in ländlichen Regionen

    Etwa 10 Millionen Menschen in der EU arbeiten ganzzeitig in Farmen. Das entspricht etwa 5% der Arbeitskraft EU-weit. 92% dieser sind Familienmitglieder der Farm-Besitzer. Au‎ßer den Angestellen in den Farmen gibt es weitere Personen, die regelmä‎ßig in der Landwirtschaft au‎ßerhalb der Farmen tätig sind.



    So erreichte 2010 die Zahl der Personen, die in der EU regelmä‎ßig landwirtschaftliche Tätigkeiten durchführen, 25 Millionen, eine etwas niedrige Zahl, wenn wir an die Anwesenheit der landwirtschaftlichen Produkte in unserem alltäglichen Leben denken. In den Jahren 2000 bis 2012 ist die Zahl der Arbeitnehmer in der EU-Landwirtschaft um 4,8 Millionen zurückgegangen. 70% dieser Arbeiter stammten aus den neuen EU-Mitgliedstaaten, auch aus Rumänien, wo die Landwirtschaft einen sehr hohen Anteil der Wirtschaft ausmacht. Die Gründe dieses Rückgangs sind mehrfach. Die Judenglichen sind nicht interessiert, in der Landwirtschaft zu arbeiten. Die Subsistenzwirtschaft ist nicht ertragreich und setzt auch keine Arbeitsverträge und eigentliche Löhne voraus. Sowohl die Behörden als auch die Nichtregierungsorganisationen wollen diese Lage ändern.



    Dumitru Fornea ist Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und Verantwortlicher für internationale Beziehungen bei der Gewerkschafts-Konföderation Meridian. Er erklärte, dass ein Teil der EU-Gelder für die Landwirtschaft der Arbeitskraft in diesem Bereich gewidmet ist.



    Ein Drittel des EU-Haushalts für die gemeinsame Agrarpolitik, also 30 Milliarden Euro im Jahr sind für die Arbeitnehmer bestimmt. Man beschäftigt sich also damit auf europäischer Ebene, aber auch auf nationaler Ebene, denn Rumänien gehört noch zu den Ländern mit dem höchsten Beschäftigungsgrad in der Landwirtschaft. Knapp 3 Millionen Menschen arbeiten in der Landwirtschaft. In puncto Agrarpolitik ist Rumänien einer der Staaten, die in der letzten Periode sehr viel Geld ausgegeben haben. Von 2007 bis 2013 wurden der Landwirtschaft insgesamt etwa 15 Milliarden Euro zugewiesen. Das sollte sichtbar werden. Leider sieht sich ein Gro‎ßteil der ruralen Bevölkerung gezwungen, auszuwandern und nach anderen Opportunitäten auf anderen europäischen Märkten zu suchen.“



    Die Jugendlichen lehnen die Subsistenzwirtschaft, die zwar ihr tägliches Brot sichert, aber keine Einkommen anbietet, ab und wandern aus. Folglich sinken die Chancen, dass diese Haushalte, in denen Subsistenzwirtschaft betrieben wird, zu Farmen oder anderen wirtschaftlichen Einheiten werden. Ein anderer Grund für die niedrige Wirtschaftlichkeit in der Landwirtschaft ist die Zurückhaltung der Landwirte, sich in Farmen zusammen zu schlie‎ßen um gemeinsam ihre Felder zu bearbeiten. Dumitru Fornea meint, die Erinnerung an die LPGs der kommunistischen Periode würde die Menschen von Zusammenschlüssen abhalten.



    Der Vertauensmangel schafft den Jugendlichen und anderen Menschen in ruralen Gegenden Probleme. Sie haben Schwierigkeiten, effizient zu werden und in Wettbewerb mit der korporatistischen Landwirtschaft zu treten. Dass in Rumänien die Landwirtschaft 30% der Wirtschaft ausmacht, ist an sich nicht schlecht. Der Industriesektor erreicht 28%, der Dienstleistungssektor 42%. Alle könnten sich vorteilhaft ausbalancieren. Leider arbeiten diese Landwirte nicht aufgrund eines Tarifvertrags oder eines Arbeitsvertrags. Nur 8% gehören einer Gewerkschaft an und nur 3% gehören einer den neuen Gesetzen entsprechenden Landwirtschafts-Genossenschaft an.“



    Nichtsdestotrotz gibt es auch private Initiativen, die versuchen, die Lage zu verbessern und den Judendlichen die Chance einer Karriere in ländlichen Regionen anzubieten. Das Unternehmen Global Commercium Development hat das Programm Karrieren in ruralen Regionen“ eingeleitet. Im Rahmen dieses Programms hat das Unternehmen kostenlose Kurse für Dorfbewohner organsiert, die ihre unternehmerischen Fähigkeiten ausweiten wollten. Das Programm wurde durch den Europäischen Sozialfonds finanziert und in einigen Dörfern implementiert. Tina Cozmanciuc von Global Commercium Development erläutert:



    Wir haben zusammen mit Partnern aus Spanien und Italien ein paar Projekte in Höhe von etwa 500.000 Euro eingeleitet. Es sind lokale Initiativen, die nicht nur im Landkreis Cluj, sondern auch in anderen Landkreisen aublaufen: Constanţa, Alba, Vâlcea und Ilfov. Unsere Projekte haben als Zielgruppe inaktive Personen, Arbeitslose, die Subsistenzwirtschaft betreiben. Laut unseren Analysen haben 62% der Dorfbewohner nur Einkommen aus der Landwirtschaft. Dieser Prozentsatz ist nicht erfreulich, denn nur 25% dieser Menschen bekommen Löhne. Andere erzielen Einkommen aus der Landwirtschaft, ohne angestellt zu sein.“



    Insbesondere Judengliche waren an diesen Kursen interessiert. Tina Cozmanciuc über deren Wünsche bezüglich einer künftigen Karriere auf dem Lande:



    Sie interessieren sich nicht unbedingt für Landwirtschaft. Sie helfen ihren Eltern im Haushalt, wollen aber auch einen anderen Beruf erlernen. Sie orientieren sich abhängend von den Gegebenheiten der Region. In einer Region, wo wir aktiv sind, gibt es zum Beispiel die Fabrik eines Autozulieferers für einen gro‎ßen PKW-Hersteller. Viele würden gerne da arbeiten, dafür müssen sie aber vorbereitet sein. Leider besuchen sie nach dem Abschluss der pflichtigen acht Klassen weiter die Schule, ohne aber die Abiturprüfung zu schaffen oder einen Beruf zu erlernen, der ihnen die Arbeit in dieser Fabrik ermöglichen würde. Eine andere Tendenz betrifft die Entwicklung des Tourismus, aber auch hier brauchen sie eine Ausbildung.“



    Die Ausbildungs-Kurse sind auf dem Lande jederzeit willkommen, für deren Veranstaltung braucht man aber Geld. Und dieses Geld könnte man durch die vernünftige Verwaltung der Fonds für die Landwirtschaft finden, die Rumänien für die Periode 2014-2020 zugewiesen wurden.



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