Radio România Internațional

Tag: Militärübung

  • Nachrichten 16.04.2015

    Nachrichten 16.04.2015

    BUKAREST: Der Rechtssausschuss des Europäischen Parlaments hat am Donnerstag über den Antrag der rumänischen Behörden zur Aufhebung der Immunität des sozialdemokratischen Europaabgeodneten Dan Nica beraten. Die Verabschiedung eines Berichts zum Thema wuerde erneut aufgeschoben. Gegen den früheren Fernmeldeminister läuft ein Verfahren wegen Verdacht auf Amtsmissbrauch, Bestechlichkeit, Einflussnahme und Geldwäsche im Zusammenhang mit Betrug bei IT-Lizenzkäufen. Der Rechtsauschuss wird seinen Bericht anschlie‎ßend dem Plenum des EP vorgelegen, das dann über die Immunitätsaufhebung abstimmt.




    BUKAREST: Wir müssen sicher stellen, dass das zukünftige Parlament voll und ganz mit der Justiz zusammen arbeiten wird. Das erklärte am Donnerstag Iohannis. Der rumänische Präsident Klaus Johannis hat die parlamentarischen Parteien für Montag zu Beratungen eingeladen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Umsetzung der Wahlrechtsnovelle, insbesondere mit Hinblick auf die Vorschriften zur Wahlbeteiligung von Auslandsrumänen. Au‎ßerdem soll über das Verfahren zur Aufhebung der Immunität bei Ermittlungen beraten werden, wobei das Parlament immer noch seine Zustimmung für Strafverfolgung, Festnahme, Untersuchungshaft oder Durchsuchung von Mitgliedern des Parlaments abgeben muss. Präsident Johannis hatte das Verhalten der Parlamentarier, die in mehreren Fällen die Zustimmungsanträge der Ermittler abgelehnt hatten, oft gerügt. Das ist die dritte Beratungsrunde seit der Übernahme des Mandats durch Johannis im Dezember 2014. In der ersten Verhandlungsrunde konnte Johannis einen Konsens für die Aufstockung der Rüstungsausgaben ab 2017 auf mindestens 2% vom BIP erreichen.




    BUKAREST: Die Regierung möchte durch die Reduzierung von Steuern die ausländischen Unternehmen überzeugen in Rumänien zu investieren. Das hat der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta erklärt. Dieser sagte weiter, die Exekutive hätte letztes Jahr die Unternehmen von der Zahlung der Gewinnsteuer für das reinvestierte Profit befreit. Victor Ponta äusserte auch die Hoffnung, dass die Reduzierung der Mehrwertsteuer und die Umsetzung der weiteren Bestimmungen des neuen Steuergesetzes die Investoren überzeugen werden nach Rumänien zu kommen und ihre Investitionen im Land zu behalten und zu entwickeln. Rumänien sei einer der wettbewerbsfähigsten Märkte Europas, die Arbeitskraft gut qualifiziert und das Lohnniveau niedrieger als in Europa, fügte Rumäniens Ministerpräsident hinzu.




    Im Südosten von Rumänien hat am Donnerstag die Militärübung Wind Spring 2015 begonnen. Daran beteiligen sich rund 2200 Soldaten aus Rumänien, Gro‎ßbritannien, der Moldau und den USA. Bis zum 30. April trainieren die Truppen taktische Operationsplanung. Ziel ist es, die Operationsbereitschaft, die Standardisierung und das Zusammenspiel der Länder und Verbände innerhalb der NATO zu verbessern.

  • Nachrichten 24.03.2015

    Nachrichten 24.03.2015

    Bei dem Absturz eines Flugzeugs der Lufthansa-Tochter Germanwings in Südfrankreich sind alle 144 Passagiere und die sechs Crew-Mitglieder ums Leben gekommen. Das teilte die französische Polizei am Dienstag nachmittag mit. Der Airbus des Typs A320 war auf dem Weg von Barcelona nach Düsseldorf und stürzte am Dienstag vormittag zwischen Grenoble und Nizza in einem unwegsamen Berggebiet im Département Alpes-de-Haute-Provence ab. An Bord waren laut Passagierliste mindestens 67 Deutsche, unter ihnen auch eine Schülergruppe, und mindestens 45 Spanier. Die Absturzursache ist bislang nicht bekannt.



    BUKAREST: Mehr als 2.000 rumänische, amerikanische, britische und moldauische Soldaten beteiligen sich ab Dienstag im Südosten Rumäniens an einer gemeinsamen Militärübung. Das Manöver ist Teil der Operation “Atlantic Resolve” (z.d. Atlantische Entschlossenheit) und soll Monat April zu Ende gehen. Die Operation soll die Entschlossenheit der NATO demonstrieren, einer möglichen Aggression gegen eines ihrer Bündnismitglieder entgegenzutreten. Nach Ausbruch der Ukraine-Krise diente die Operation hauptsächlich der Unterstützung Polens sowie der baltischen Länder, das Militärprogramm wurde aber auch auf Rumänien und Bulgarien ausgeweitet. Angesichts der Ukraine-Krise erklärte der moldauische Präsident Nicolae Timofti, dass sich Chişinău der NATO annähern müsse, da seine Sicherheit gefährdet sei. Am Montag hatte der Oberste Sicherheisrat der Republik Moldau beschlossen, eine neue Strategie zur nationalen Sicherheit zu entwerfen, die der aktuellen Lage in der Region entsprechen soll.



    LONDON: Der rumänische Au‎ßenimister Bogdan Aurescu hat am Dienstag einen offiziellen Londonbesuch unternommen. Dabei diskutierte Bogdan Aurescu mit seinem britischen Amtskollegen Philip Hammond über Themen von gemeinsamem Interesse auf der bilateralen und europäischen Agenda. Der rumänische Au‎ßenminister beteiligte sich anschlie‎ßend als Hauptredner an einer Tagung zum Thema Schutz gegen ballistische Raketen. In seiner Rede betonte Aurescu, die Entwicklung der NATO-Verteidigungkapazitäten gegen ballistische Raketen sei ein wichtiger Beitrag zur Konsolidierung der transatlantischen Beziehungen und der Verteidigungskapazität der Aliierten. Das rumänisch-amerikanische Projekt, das die Einrichtung von Elementen des Abwehrsystems für ballistische Raketen auf rumänischem Territorium vorsieht, würde die Stabilität verstärken und zur Sicherung des Friedens in Europa beitragen, so der rumänische Au‎ßenminister.



    BUKAREST: Der Schauspieler Mircea Albulescu, der Choreograph Gigi Căciuleanu und der Komponist Dan Dediu sind am Montag mit den Exzellenzpreisen auf der 15. Gala des Kultursenders des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Radio România Cultural geehrt worden. Der gro‎ße Preis der Sektion Prosa” ging an die Schriftstellerin Nora Iuga für ihren Roman “Harald und der grüne Mond”, während in der Kategorie Film” der Regisseur Alexander Nanau für den Dokumentarfilm Toto und seine Schwester” mit dem gro‎ßen Preis ausgezeichnet wurde. Das Nationale Museum des Rumänischen Bauerns wurde mit dem Preis für Bildung geehrt.



    WASHINGTON: Das US-Repräsentantenhaus hat Präsident Barack Obama mit überwältigender Mehrheit aufgefordert, der ukrainischen Regierung für den Kampf gegen prorussische Separatisten Waffen zu liefern. Die Resolution wurde am Montagabend mit 348 zu 48 Stimmen verabschiedet und erhöhte den Druck auf Obama weiter. Kiew appellierte unterdessen an die internationale Gemeinschaft, den Finanzkollaps des Landes mit mehr Geld abzuwenden.Nach Berichten, wonach die international vereinbarte Waffenruhe für die Ostukraine gebrochen wurde, hatte das Wei‎ße Haus Anfang März Lieferungen sogenannter nicht-tödlicher Ausrüstung an die Regierungstruppen angekündigt. In der Resolution des Repräsentantenhauses hei‎ßt es, Washington müsse Kiew auch mit “tödlichen defensiven Waffensystemen” ausrüsten, die dem Land ermöglichten, “sein souveränes Territorium gegen die nicht provozierte und fortdauernde Aggression durch die russische Föderation zu verteidigen”, berichtet AFP.

  • Nachrichten 05.03.2015

    Nachrichten 05.03.2015

    BUKAREST: Die Moldaurepublik bleibt nach wie vor eine Priorität der rumänischen Au‎ßenpolitik, auch im Kontext der Vorbereitungen für den Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Riga kommenden Mai. Das erklärte der Staatssekretär für europäische Angelegenheiten im rumänischen Au‎ßenministerium, George Ciamba. Die Moldaurepublik müsse von der Amtseinführung einer neuen Regierung profitieren, um ihren europäischen Bestrebungen Nachdruck zu verleihen, so der rumänische Diplomat. Bukarest und Kischinew haben ihren Wunsch geäu‎ßert, dass die EU die Fortschritte der Moldaurepublik auch durch eine Neugestaltung der Nachbarschaftspolitik und der Östlichen Partnerschaft, anerkennt.



    BUKAREST: Eine NATO-Flotte befindet sich für gemeinsame Manöver mit den bulgarischen, rumänischen und türkischen Seestreitkräften im Schwarzen Meer. Die multinationalen Schnelleinsatz-Seestreitkräfte bestehen aus dem Lenkwaffenkreuzer USS Vicksburg und weiteren fünf Schiffen. Im Rahmen der Militärübungen werden Luftabwehr- und U-Boot-Abwehr-Attacken simuliert, sowie auch Militärstützpunkt-Manöver durchgeführt. Die rumänische Fregatte Regina Maria beteiligt sich ebenfalls an den Übungen. Die Spannungen in der Schwarzmeer-Region haben wegen des Konflikts in der Ostukraine und der Krim-Annexion durch Russland zugenommen.



    BUKAREST: Die frühere Ministerin für Fremdenverkehr, Elena Udrea, bleibt in Untersuchungshaft. Das Oberste Gericht wies die Klage gegen die in einem Korruptionsverfahren beschlossene Verhaftung vor einer Woche ab. Staatsanwälte werfen Udrea Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch vor. Die als einflussreiche Nahestehende des Ex-Präsidenten Traian Basescu geltende Politikerin steht seit Tagen in den Schlagzeilen.



    BUKAREST: Rumäniens Justizminister Robert Cazanciuc hat Mängel im rumänischen Strafvollzug eingeräumt. Die Haftbedingungen in den rumänischen Justizvollzugsanstalten seien nicht die besten, sagte er. Für die Modernisierung der bestehenden Räumlichkeiten und den Bau neuer Gefängnisse müsse man mindestens eine Milliarde Euro auftreiben, erklärte der Minister weiter. Die Anzahl der Insassen habe in den vergagenen drei Jahren konstant rund 30.000 betragen, so Cazanciuc noch. Es sei keine Steigerung der Zahl absehbar, auch wenn die Öffentlichkeit über eine Welle von neuen Häftlingen spekuliere.

  • Nachrichten 09.02.2015

    Nachrichten 09.02.2015

    BUKAREST: Rumäniens Staatschef Klaus Johannis hat am Montag seine erste Rede im Parlament seit seinem Amtsantritt am 21. Dezember gehalten. Er sprach sich für ein starkes, verantwortungsbewusstes und aktives Parlament aus. ”Der Fortschritt einer Nation kann nicht aus einem fortlaufenden Konflikt zwischen den Akteuren erwachsen, die sie repräsentieren”, so Johannis wörtlich. Zur Reform der Institutionen sei erforderlich, auf einige Vorgehensweisen zu verzichten — dazu gehören Populismus und Stimmenfang um jeden Preis, sagte der Präsident. In einem anderen Zusammenhang will der Präsident künftig als Vermittler im Streit um das Vorratsdatenspeicherungsgesetz und andere Vorschriften im Zuge der Terrorismusbekämpfung auftreten, nachdem das Verfassunsgericht die Verschärfung der Rechtslage mehrmals ablehnte.



    BUKAREST: Das Abkommen Rumäniens mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) bleibe in Kraft, auch wenn Rumänien keine Absichtserklärung unterzeichnet hat. Dies erklärte Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta nach Gesprächen mit den internationalen Geldgebern, zu denen neben dem IWF noch die Weltbank und die Europäische Kommission gehören. Obwohl mehrere wichtige Ziele vereinbart wurden, konnten sich die beiden Seiten auf zwei Themen nicht einigen. Dabei geht es um den Fahrplan für die Freigabe der Gaspreise für Privatkunden sowie um die Restrukturierung staatlicher Kohlekraftwerke. Im April soll wieder darüber verhandelt werden. Das laufende Abkommen mit dem IWF über zwei Milliarden Euro ist das dritte seiner Art seit Beginn der Weltwirtschaftskrise im Jahr 2009 und läuft im Herbst aus. Ziel des Abkommens vorbeugender Art ist die rumänische Wirtschaft vor möglichen Schocks auf den Finanzmärkten zu schützen.



    BUKAREST: Der amtierende Direktor des Rumänischen Nachrichtendienstes (SRI), Florian Coldea, hat am Montag bei der Anhörung durch den parlamentarischen Kontrollausschuss der Geheimdienste bekräftigt, dass seine Behörde sich im Wahljahr 2014 politisch neutral verhalten habe. Die Oppositionsabgeordnete Elena Udrea hatte Coldea, der den Dienst kommissarisch nach dem Rücktritt des bisherigen Chefs führt, Amtsmissbrauch und Korruption sowie Einmischung in die Innenpolitik vorgeworfen. Bei der Anhörung wurde auch das Ergebnis einer Untersuchung vorgelegt, die die Führung des Nachrichtendienstes nach den Anschuldigungen veranlasst hatte.



    CONSTANTA: Truppen aus Rumänien, Bulgarien, Georgien, Lettland, Litauen, Gro‎ßbritannien und den USA beteiligen sich an der jährlichen Militärübung unter Federführung der Oberkommandos der amerikanischen Marineinfanterie in Europa und Afrika. Die gro‎ßangelegten Manöver finden im Schwarzmeerraum, auf dem Balkan und dem Kaukasus statt. Auch der amerikanische Zerstörer USS Cole legt für vier Tage in Constanta an, nachdme gerade die multinationale Übung “Black Sea Rotational Forces”, in Rumänien, Bulgarien und Serbien stattgefunden hat.



    BRÜSSEL: Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu hat am Montag auf dem EU-Au‎ßenministertreffen ein internationales Sondergericht für Terrorismusstraftaten angeregt. Im Mittelpunkt des Treffens stand neben Terrorismus auch eine Ausweitung der Sanktionen gegen Russland. Mit Blick auf den mit Russland geplanten Gipfel zur Ukraine-Krise hat die EU zwar neue Sanktionen beschlossen, aber ihr Inkrafttreten vorerst verschoben. Damit solle “den laufenden diplomatischen Bemühungen Raum” gegeben werden, teilte eine Ratssprecherin am Montag mit Blick auf den für Mittwoch geplanten Gipfel in Minsk mit. Russland, die Ukraine, Frankreich und Deutschland sollen dabei in Minsk über einen Friedensplan für die Ukraine verhandeln. Wegen des Konflikts in der Ostukraine mussten bis jetzt mehr als 1,5 Millionen Menschen ihre Wohnungen verlassen. Mehr als 5300 Personen verloren ihr Leben.



    WETTER: Es bleibt kalt in Rumänien, vereinzelt sogar frostig in der Landesmitte sowie im Süden. Im Gebirge kann es zu leichtem Schneefall kommen. Tageshöchstwerte liegen zwischen minus 4 und plus 4 Grad Celsius.



    WÄHRUNGEN: Der Euro, der amerikanische Dollar und der Schweizer Franken haben sich gegenüber dem rumänischen Leu leicht aufgewertet. Der Euro liegt bei 4,4274, der Dollar bei 3,9089 und der Schweizer Franken bei 4,2140 Lei. Ein Gramm Gold kostet nach dem Leitkurs der Zentralbank 156,0354 Lei.



  • Nachrichten 30.10.2014

    Nachrichten 30.10.2014

    BUKAREST: Die Europäische Kommission hofft auf ein repräsentatives Ergebnis der Präsidentenwahl in Rumänien. Die erste Wahlrunde am Sonntag sollte am Ende die Vorstellungen einer möglichst gro‎ßen Anzahl von Bürgern von den insgesamt 18 Millionen Wahlberechtigten widerspiegeln, hei‎ßt es in einer Mitteilung der Vertretung der EU-Kommission in Rumänien. Insgesamt vierzehn Kandidaten sind im Rennen um das Amt des scheidenden mitte-rechts orientierten Präsidenten Traian Băsescu. Ingesamt werden 18.550 Wahllokale im Inland und 294 Lokale im Ausland eingerichtet. Knapp 21 Millionen Wahlzettel sollen gedruckt und über 94.000 Wahlstempel hergestellt werden. Sollte keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erzielen, wird am 16. November eine Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen abgehalten.



    BUKAREST: Die Staatsanwälte der Antikorruptionsbehörde haben am Donnerstag einige Büroräume der Nationalen Medienanstalt durchsucht. Diese ist die Regulierungsbehörde für den rumänischen Medienmarkt. Die Staatsanwälte stellten Unterlagen sicher, die von der Leiterin der Medienanstalt, Laura Georgescu, unterzeichnet worden sind. Ihr wird vorgeworfen, ihre Mitarbeiter dazu angestiftet zu haben, fiktive Beschwerdeschreiben zu verfassen. So sollten so viele Fernsehsender wie möglich von der Medienanstalt mit einer Geldbu‎ße bestraft werden. Die Razzia der Staatsanwälte bei der Nationalen Medienanstalt findet statt, nachdem die Antikorruptions-Staatsanwälte etliche Personen in brisanten Korruptionsverfahren auf hoher Ebene festgenommen hatten. Dazu erfahren Sie mehr nach den Nachrichten.



    BERLIN: Mehr als 4000 Streitkräfte aus 18 Ländern beteiligen sich derzeit an einer multinationalen Militärübung am Stützpunkt Hohenfels in Deutschland. Dabei werden unterschiedliche Streife-, Begleit-, Wach- oder Evakuierungsmissionen mit Verletzten geübt. Ziel des Unternehmens ist die Verbesserung der Interoperabilität der Landstreitkräfte der Partnerstaaten in einem multinationalen Umfeld. Daran beteiligt sind EU-Staaten wie Deutschland, Rumänien oder die Niederlande, sowie europäische Nicht-EU-Staaten wie die Moldau oder Montenegro und au‎ßereuropäische Länder wie Kanada oder die USA.

  • Nachrichten 17.04.2014

    Nachrichten 17.04.2014

    Die Republik Moldawien kritisiert das Votum von Mittwoch, wodurch das Parlament in Tiraspol für die Anerkennung der Unabhängigkeit der abtrünnigen Region Transnistrien und deren Annektierung an die Russische Föderation abgestimmt hat. Die Behörden in Kischinew erklärten, dieses Votum sei eine direkte Verachtung der territoriellen Integrität der Republik Moldawien. In Bukarest forderte der rumänische Staatspräsident Traian Basescu die Behörden in Moskau auf, die vor den internationalen Einrichtungen angenommenen Verpflichtungen einzuhalten und zur Stabilisierung der Lage in der Region beizutragen. Es sei inakzeptabel, international anerkannte Grenzen in Frage zu stellen, so Traian Basescu. Seinerseits sagte Ministerpräsident Victor Ponta, dass Rumänien die territorielle Integrität der Republik Moldawien unterstützt. Der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean forderte die rasche Einschaltung der OSZE-Präsidentschaft, denn das Vorhaben Tiraspols widerspreche dem Grundsatz einer politischen Lösung der transnistrischen Frage.



    Transnistrien stellt eines der kompliziertesten Probleme dar, die nach dem Zerfall der UdSSR geerbt wurden. Dies erklärte am Donnerstag Russlands Präsident Wladimir Putin. Dieser schlug eine Intensivierung des Dialogs am Rande der Zukunft dieser selbsterklärten russischsprachigen Republik, die international nicht anerkannt wird und zum Osten der mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau gehört. Der Kremlführer forderte die Republik Moldau und die benachbarte Ukraine die von ihm genannte Blockade“ gegen Transnistrien aufzuheben. Er meinte, die über eine Halbe Million Einwohner hätten eigene Überzeugungen betreffend ihre Zukunft. Laut Wladimir Putin sei die Zulassung ihrer Vorhaben nur ein Ausdruck der Demokratie. Am Mittwoch hatte die Legislative in Tiraspol die Anerkennung der Unabhängigkeit der abtrünnigen transnistrischen Region und die Annektierung an die Russische Föderation gefordert.



    BUKAREST: Das Bukarester Au‎ßenministerium begrü‎ßte am Donnerstag die Resolution des EU-Parlaments in Stra‎ßburg betreffend den Druck, der Russland auf die Staaten der Ostpartnerschaft ausübt, vor allem in Bezug auf die Destabilisierung der Ostukraine. Das rumänische Aussenministerium bekräftigt seine Unterstützung fur die Souveränität, territorielle Integrität und politische Unabhängigkeit der ehemaligen sowjetischen Republik und aller Ostpartner, ein Aspekt der in der Resolution des EU-Parlaments klar ausgedruckt wird. Die Abgeordneten in Stra‎ßburg erachteten es “in Anbetracht der aktuellen Lage als erforderlich”, dass die EU-Staaten Konten- und Einreisesperren verschärften und Bereitschaft zu Wirtschaftssanktionen zeigten, “die mit sofortiger Wirkung in Kraft treten müssen”. Au‎ßerdem bekräftigte das EU-Parlament seine Forderung, rasch ein Embargo auf Rüstungsgüter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck gegen Russland zu verhängen.



    BUKAREST: Ministerpräsident Victor Ponta hat am Donnerstag an einer gemeinsamen rumänisch-amerikanischen Militärübung, an ihrem letzten Tag an einem Flugstützpunkt in der Mitte Rumäniens teilgenommen. Sechs US-Kampfflugzeuge F-16 nahmen eine Woche lang an einer gemeinsamen Übung mit der rumänischen Luftkraft teil. Es beteiligten sich über 200 rumänische Soldaten und Piloten und rund 250 US-Soldaten Zweck der Übung ist die Entwicklung der Kooperation zwischen den Armeen der NATO-Staaten sowie das Üben der Taktik, Technik und Prozeduren. Laut den Vereinigten Staaten kam die besagte Übung, obwohl sie noch vor der ukrainischen Krise geplant war, als eine Unterstützungsgeste Washingtons für seine östlichen NATO-Alliierten.