Radio România Internațional

Tag: Modernisierung

  • Ressortminister Ion: Reform der Justiz kann nicht länger warten

    Ressortminister Ion: Reform der Justiz kann nicht länger warten

    Der Tag der Justiz wurde 1994 in Rumänien eingeführt und wird jedes Jahr am ersten Sonntag im Juli begangen, um die Rolle und den Beitrag der Justiz, der Partner des Justizsystems zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit hervorzuheben. “Wir sind jetzt ein EU- und NATO-Mitglied, wir sind mit den Werten der europäischen Demokratien verbunden und wir sind dabei, einen massiven Prozess des wirtschaftlichen, sozialen und politischen Wandels zu durchlaufen”, hei‎ßt es in einer Botschaft, die der rumänische Ministerpräsident Florin Cîțu zu diesem Anlass geschickt hat. “Vor diesem Hintergrund ist die Reform des Justizsystems ein Prozess, der von der Koalition der pro-europäischen Kräfte, die jetzt Rumänien führt, bereits begonnen wurde. Es wird nicht einfach sein. Es gibt immer noch viele, die wollen, dass die Justiz ineffizient und vulnerabel bleibt. Aber gemeinsam mit unseren institutionellen Partnern auf europäischer Ebene sind wir dabei, die Justiz von dem Schaden zu heilen, der ihr in den vergangenen Jahren zugefügt wurde”, betonte der Ministerpräsident weiter.



    “Die Reform der Justiz kann nicht länger warten”, hat auch der Ressortminister Stelian Ion erklärt. Ion betonte, dass das Justizministerium daran arbeitet, das Tempo der Digitalisierung zu erhöhen, die Institutionen, die für verwandte Tätigkeitsbereiche zuständig sind, miteinander zu verbinden, Materialien und Logistik für die gute Entwicklung der Justiztätigkeit sowie für die Kohärenz der Gesetzgebung im Bereich der Justiz zu schaffen. Der Minister sprach auch über die Ziele Rumäniens auf EU-Ebene, nämlich “die Aufhebung des europäischen Kontroll-und Überprüfungsmechanismus und die weitere Überwachung der Rechtsstaatlichkeit durch den Mechanismus zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit sowie die Modernisierung des Justizsystems in Rumänien.”



    In ihrer Botschaft zeigt die Führung der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA, dass die Korruption weiterhin in vielen Bereichen der Gesellschaft präsent ist, so dass die Bekämpfung dieser Gei‎ßel ein Ziel bleiben muss, das Energie, politischen Willen, menschliche Ressourcen und Logistik zusammenbringt. Und damit die Anti-Korruptions-Staatsanwälte in ihrer Arbeit effektiv sein können, müssen die Garantien der Unabhängigkeit beibehalten und neu gefestigt werden. Der Präsident des Obersten Magistraturrates (SCM) Mihai-Bogdan Mateescu spricht in seiner Botschaft zum Tag der Justiz von der Notwendigkeit der Einigkeit innerhalb des Justizsystems. Er sagt, dass die Justiz weitermachen wird, mit ehrlichen, guten Fachleuten, mit Respekt für die Gesellschaft und durch ehrliche Übernahme der Verantwortung für alle internen Schwachstellen, aber einen wahren Fortschritt kann nur in einer Gesellschaft erreicht werden, die den Platz, die Rolle und die wirkliche Bedeutung des Justizsystems versteht, jenseits von Slogans und Vorurteilen.



    Die Generalstaatsanwältin Gabriela Scutea sagte in ihrer Botschaft zum Tag der Justiz, dass es in Bezug auf andere staatliche Behörden starke Argumente gibt, dass einige Richtungen der Modernisierung in diesem Bereich eine Änderung des Gesetzes mit sich bringen. Und die Präsidentin des Obersten Kassations- und Gerichtshofs Corina-Alina Corbu ist der Meinung, dass das Justizsystem heute mehr denn je Ausgewogenheit braucht und fordert die Mitglieder der Justiz auf, die Gesellschaft über die gemeinsamen Ziele zu informieren, trotz der unvermeidbaren Uneinigkeiten in Bezug auf einige Themen.


  • Donaufürstentümer im Vorfeld der 1848er Revolution: Kulturkampf um Modernisierung

    Das Konzept der Modernisierung erscheint zunächst diffus nach den 1770er Jahren in Schreiben des Adels an die kaiserlichen Kanzleien in Russland und Österreich, gewinnt dann aber immer mehr an Gestalt. Nach dem Aufstand von Tudor Vladimirescu im Jahr 1821 willigte zunächst der Sultan in Konstantinopel ein, keine Phanarioten mehr als Herrscher einzusetzen, sondern Angehörige des einheimischen Adels. Ein erster Sieg, andere sollten folgen.



    Zwei Generationen von Modernisierern sollten Rumänien nachwirkend prägen: Die 1820er hatte sich im osmanisch-orientalischen Zeitgeist sozialisiert, hatte sich jedoch von westlichen Besuchern beeinflussen lassen. 20 Jahre später folgte eine neue Generation von Reformern, die in Frankreich, Deutschland oder Italien studierte hatten und dort die westliche Moderne hautnah erleben durften. Die Senioren verspotteten diese jungen Adelsleute als Bonjouristen“, weil sie untereinander Französisch sprachen. Doch sie legten ein handfestes radikales Transformationsprogramm vor.



    Historiker wie Alin Ciupală von der Universität Bukarest befassen sich mit dem Spannungsfeld zwischen modernisierender und konservativer Gestaltung. Er glaubt, dass man nach Tudor Vladimirescus Aufstand von 1821 und der Beseitigung der Phanarioten vom Beginn der politischen Gesellschaft sprechen kann:



    Nach der Rückkehr zur Praxis einheimischer Herrscher in 1822 ist der Gro‎ßadel gespalten. Es gab eine Fraktion der Russlandtreuen, die die Politik des Zarenreiches am Balkan unterstützten, und eine weitere Fraktion, die dem Osmanischen Reich als Vormacht und dessen Interessen in der Region dienten. Aber nach 1840 erscheint eine neuen Generation von jungen Adeligen aller Ränge, die ein neues politisches Projekt entwickeln — es ist der Kern der Revolution von 1848, auf deren Basis die Vereinigung der Fürstentümer und die Modernisierung der Gesellschaft folgten.“




    Die Generationen stritten um Grundsätze wie Meinungsfreiheit und Abschaffung der Zensur — interessanterweise verliefen die Gräben nicht nur entlang der Generationen, sondern auch der Geschlechter. Die Adelsfrauen waren viel offener für Veränderungen als ihre Ehemänner, gibt der Historiker Alin Ciupală zu bedenken.



    Es sind in der 1848er Zeit eigentlich zwei Zäsuren zu bemerken. Mitten in der Ehe verlief eine Trennungslinie — die Männer blieben einem orientalischen kulturellen Leitbild treu, während die Frauen mutiger waren und entschiedener den Schritt in die Moderne wagten, also hin zu einem westlichen Modell. Die zweite Trennungslinie war die zwischen Kindern und Eltern.“




    Eine anscheinend weniger relevante, frivolere Front des Mentalitätskonflikts war die Mode im weiteren Sinne des Wortes. Kleidung, Schuhwerk, Schmuck, Musik, Literatur und Gesellschaftsspiele — an all diesen lie‎ßen sich die Unterschiede auslegen. Man sieht in Bildern von damals wie stark der Kontrast in den Familien war: Männer im orientalischen Kaftan, ihre Ehefrauen in Kleidern nach der neuesten Pariser Mode, bemerkt Alin Ciupală:



    Es gibt in Bukarest ein sehr schönes Monument, an dem wir oft ahnungslos vorbeigehen. Es ist das Standbild der Golescu-Familie in der Nähe des Nordbahnhofs. Der Pater Familias Dinicu Golescu ist abgebildet in orientalischen Gewändern, die die Phanarioten Anfang des 18. Jahrhunderts hier etabliert hatten. Seine Söhne hingegen, die der 1848er Generation angehörten, sind nach der damals westlichen Mode gekleidet — nach »deutscher« Mode, wie es damals hie‎ß. Das Monument zeigt klar diesen Bruch und ist ein Bild des Wandels in der Gesellschaft Mitte der 19. Jahrhunderts.“




    Den Grundstein für das moderne Rumänien legten vor 160 Jahren zwei Generationen, die zwar im Clinch über die Methode lagen, sich jedoch einig über das Ziel waren, führt der Historiker Alin Ciupală abschlie‎ßend aus.

  • Weltliche Volkslieder: Gegenstand des Kulturkampfs Anfang des 19. Jahrhunderts

    Weltliche Volkslieder: Gegenstand des Kulturkampfs Anfang des 19. Jahrhunderts

    Ein paar europäisierte Bojaren konfrontierten sich mit der kollektiven Mentalität der Gesellschaft, und eines der Schlachtfelder war die Mainstream-Kultur jener Zeit. Es gab keine erheblichen Unterschiede zwischen der hohen und der volkstümlichen Kultur, und die weltlichen Volkslieder erfreuten sowohl die oberen als auch die unteren Klassen. Die weltlichen Volkslieder waren kulturelle Produktionen mit orientalischen Einflüssen, und die Texte zeichneten sich durch eine starke Erotik aus, die oft an Unmoral und Trivialität grenzte. So waren die weltlichen Volkslieder eines der Ziele der Reformer, die den Wandel und die Europäisierung der rumänischen Gesellschaft vorantrieben.



    Anton Pann war ein Schöpfer von weltlichen Volksliedern. Er kam vom Balkan und wurde Mitglied einer Gruppe von Jugendlichen, die im orientalischen Bukarest den Ton des urbanen Lebens angaben. Der Ethnologe Nicolae Constantinescu, Professor an der Universität Bukarest, porträtierte Panns Platz in seiner neuen Heimat.



    Anton Pann stammte aus einem Gebiet südlich der Donau, im heutigen Bulgarien. Seine Mutter und zwei ältere Brüder starben in den Kriegen. Er hie‎ß Antonache, Sohn des Panteleon, aus Sliven, Bulgarien, der durch die rumänischen Länder wanderte. Er hat eine Zeit in Kischinew verbracht, dann in Bukarest, wo er sich im linguistischen und kulturellen Umfeld der Hauptstadt der Walachei integriert. Der Literaturwissenschaftler Paul Cornea meinte, er sei einer der ersten literarischen Vertreter Bukarests. Anton Pann war auch eine der Säulen der baccisch-erotischen Gesellschaft in den Tavernen und Gärten Bukarests.“




    Natürlich war die durchschnittliche Bukarester Gesellschaft nicht von Partys geprägt, aber die Gelage der Bojaren konnten jeden beeindrucken, besonders einen Fremden. Nicolae Constantinescu dazu:



    Es wäre falsch zu glauben, dass ganz Bukarest Ende des 18. und Anfang des 19. Jahrhunderts seine Zeit mit rauschenden Partys verbrachte oder mit bunt gekleideten Musikanten an den Fenstern der adeligen jungen Damen vorbeizogen, die hinter den Gardinen hervorlugten. Nicht selten waren fremde Reisende vom modischen Leben in den Bojarenhäusern dennoch beeindruckt: üppige Mahlzeiten mit 50 Personen, mit feinen Gerichten, feinen Getränken, mit teurem Kaffee und Likören. Dokumente der Zeit erzählen uns genau, woher die Delikatessen kamen — besonders aus Wien. Die Musiker waren talentiert, die Frauen modisch gekleidet. Wir befanden und zwischen Orient und Okzident.“




    Eines der berühmtesten weltlichen Volkslieder, das auch heute geschätzt wird, war Panns Schöpfung: Leliţă Săftiţă“ (zu deutsch etwa: Liebes Lieschen“). Nicolae Constantinescu hat eine Definition des weltlichen Volksliedes:



    Was sind die weltlichen Volkslieder? Anton Pann wusste als Kirchengelehrter, wie man die Lieder notiert. Er schrieb sich die Melodie der Lieder auf, die er und die anderen sangen. Dabei benutzte er die Kirchenmusik-Notation. Nach 100 Jahren hat Gheorghe Ciobanu sie in die moderne Notation transkribiert und heute haben die Sänger sie aufgenommen, wie sie wahrscheinlich vor 150 Jahren gesungen wurden. Die von Anton Pann gesammelten Lieder waren zu Beginn des 19. Jahrhunderts modische Lieder, eine Art Hofdichtung, die von namhaften Autoren wie Costache Conachi (1777–1849) im Auftrag geschrieben wurden. Auch Pann schrieb Texte, die er weder den Zeitungen noch der Presse gab, sondern den Sängern, die sie singen wollten. George Sion hat darüber geschrieben. Die Mode, die höchste Eleganz war für die jungen Bojaren, ihren Geliebten Konzerte zu schenken. An verschiedenen Orten in Iaşi sangen Musiker-Gruppen Liebeslieder für bestimmte Schönheiten der Zeit, nachdem sie dafür bezahlt wurden.“




    Anton Pann war Autor einer Sammlung von weltlichen Volksliedern mit dem Titel Krankenhaus der Liebe oder der Sänger der Sehnsucht“. In einer ersten Phase wurde er wurde von der Nachwelt verachtet. Dann änderte sich die Einstellung mancher Intellektueller gegenüber ihm, wie die des Dramatikers I.L. Caragiale. Nicolae Constantinescu erläutert weiter:



    Die Mode kam auch in den Süden. Der romantische Dichter Dimitrie Bolintineanu beklagte sich darüber mit folgenden Worten: ‚In den Städten singen die Musiker überall Liebeslieder. Die Walachei ertrinkt in diesen Liedern aus der Moldau, die meisten davon sind obszön.‘ Selbst Caragiale, der Partys liebte und viele Liebesbeziehungen hatte, verurteilt mit Schrecken die Sammlung »Krakenhaus der Liebe oder der Sänger der Sehnsucht«.“ Ich zitiere: ‚Inmitten dieser albernen Mode, jener Strömung trivialer Erotik, widerlicher Sentimentalität und lächerlicher Galanterie, mit der sich selbst viele geistreiche und talentierte Menschen besudelt haben, veröffentlichte Anton Pann, unser berühmter Volksdichter, neben so vielen bewundernswerten originalen Werken und Übersetzungen, eine Sammlung modischer Lieder… ein trauriger Schatz, ein Haufen literarischen Elends, die makellosen Zeugnisse der Dummheit einer Epoche.‘ Einige Zeit später dämpft Caragiale seine Vehemenz und schreibt, dass Anton Pann der rumänischen Literatur einen gro‎ßen Dienst erwiesen habe, indem er all jene Dokumente sammelte, die charakteristisch für den sozialen Status der Rumänen in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts waren.“




    Mit der Zeit sind die weltlichen Volkslieder in Vergessenheit geraten und sind nur Gegenstand der folkloristischen Forschung geblieben. Und die Modernisierung der rumänischen Gesellschaft ist vorangekommen, mit Rückkehr zu Ursprüngen und Neuinterpretationen.

  • Auf den Spuren verschwundener Denkmäler in Bukarest

    Auf den Spuren verschwundener Denkmäler in Bukarest

    Bukarest hat sich beginnend mit dem Anfang des 19. Jahrhunderts stark verändert. Bis um das Jahr 1800 war die Stadt eher orientalisch geprägt. Die fremden Reisenden beschrieben die Stadt als arm, mit einer geringen Lebensqualität. Monumente gab es damals nur wenige. Beginnend mit dem 19. Jahrhundert hinterlie‎ß jede Generation seine eigenen öffentlichen Monumente. Viele der Monumente, die der Museologe Cezar Petre Buiumaci vom Museum der Stadt Bukarest beschrieben hat, sind mittlerweile verschwunden. Sie bleiben aber in Erinnerung und zeigen, wie sich Bukarest aus einer Stadt an den Toren des Orients in eine europäische Metropole verwandelt hat.



    Auf dem Vorniciei-Platz, wo sich heute das Museum für Kunstsammlungen an der Siegesstra‎ße befindet, wurde am 23. Juni 1848 eine Statue des Malers und Revolutionärs Constantin Daniel Rosenthal eingeweiht, die die Befreiung der Rumänen darstellte. Das Denkmal wurde damals in der Zeitung »Pruncul român« folgenderma‎ßen beschrieben: ‚Das Monument stellt eine in einer Toga gekleidete Fama dar, mit einem Lorbeerkranz auf den schulterlangen Flechten und den Spuren der Ketten an den Handgelenken, mit denen sie angekettet war. In einer Hand hält sie eine kreuzförmige Krücke, in der anderen die Waage, Symbole des Glaubens und der Gerechtigkeit. Mit einem Fu‎ß tritt sie auf die Feinde, die von einer Schlange symbolisiert werden.‘ Diese erste Bukarester Statue verschwindet nach fünf Tagen, weil der Stellvertreter des Fürsten, der Statthalter Emanoil Băleanu, eine russisch-türkische Invasion befürchtete. Er setzt das Organische Reglement wieder in Kraft und lässt die Statue zerstören. Der Politiker und Publizist C.A. Rosetti, der das als Zeitzeuge erlebte, beschreibt die Entfernung des Denkmals in der bereits erwähnten Zeitung wie folgt: ‚Die sich im Fürstenhof befindliche Statue, die mit der Wage und dem Kreuz, den Sinnbildern der Gerechtigkeit und des Christentums, die Befreiung Rumäniens darstellte, wurde auf Befehl des Statthalters Emanoil Băleanu niedergerissen, der sich für diesen Akt des Vandalismus auch noch derma‎ßen dumme und niederträchtige Worte zurecht legte, dass unsere Feder sich vor deren Wiedergabe scheut, um das Papier nicht zu entweihen.‘“




    Lange Zeit wurden die meisten öffentlichen Monumente Bukarests entlang der Siegesstra‎ße aufgestellt. Der Museologe Cezar Petre Buiumaci dazu:



    Vor dem neuerrichteten Athenäum finden wir »Adlersäule« des Bildhauers Karl Storck. Diese wird 1890 vom Bürgermeister Pache Protopopescu auf einen kleinen Platz entlang des neuen Boulevards versetzt. Da wird sie aber nicht allzu lange bleiben, denn 1903 wir hier die Statue von Rosetti aufgestellt. Vor dem Athenäum standen eine kurze Zeit, nachdem die Adlersäule weg war, die »Läufer« von Boucher. Diese wurde aber dann durch die Statue des Dichters Eminescu ersetzt. Die Adlersäule wird schlie‎ßlich auf dem Königin-Maria-Platz aufgestellt und dort bleibt sie bis zum Erdbeben von 1977. Sie wurde stark beschädigt und ging verloren. Der Park vor dem Athenäum beherbergte auf beiden Seiten Monumente, die in den Cişmigiu-Park gebracht wurden. Dabei ging die Statue des Dichters Ienăchiţă Văcărescu verloren.“




    Der Museologe Cezar Petre Buiumaci beschrieb auch, wie sich einer der wichtigsten Plätze entlang der heutigen Siegesstra‎ße verändert hat. Dabei handelt es sich um den Platz der Rumänischen Trikolore:



    Am Siegesweg, dort, wo das Sărindar-Kloster stand, wurde beim Besuch von Franz Josef im Jahr 1896 der sogenannte Friedensbrunnen errichtet. Bekannt wurde er auch als Sărindar-Brunnen, ein sehr schöner Brunnen, der aber wegen der schlechten Baumaterialien schnell zum Verschlei‎ß kam. Kurz danach wurde der Militärclub »Cercul Militar« gebaut und es war geplant, ein vom Bildhauer Mihai Onofrei noch zu entwerfendes Monument zu Ehren des Bürgermeisters Nicolae Filipescu vor das Gebäude aufzustellen. Nachher entscheidet das Rathaus, den Sărindar-Brunnen zu erneuern und baut den Brunnen, den man auch heute dort sehen kann.“




    Der Triumphbogen, ein repräsentatives Denkmal der Stadt, hatte auch eine bewegte Geschichte. Cezar Petre Buiumaci berichtet:



    Für die Feierlichkeiten anlässlich der Krönung des königlichen Ehepaars Ferdinand und Maria hat man den Bau eines prächtigen Tors vorgeschlagen. Mit dem Bau wurde der Architekt Petre Antonescu beauftragt. Der Termin für die Fertigstellung war knapp, weniger als ein Jahr. Es wurde ein Beton-Fundament geschaffen, aber die Dekorationen wurden aus Gips gebaut. Antonescu beauftragt mehrere renommierte Bildhauer mit der Dekoration. Die dargestellten Soldaten waren fünfeinhalb Meter hoch, insgesamt acht Reliefs, je 4 auf jeder Seiten des Bogens. Im Bogengang waren die Porträts von König Ferdinand und Königin Maria zu sehen, das sind auch die einzigen Elemente, die noch vom alten Triumphbogen stammen. Dieser verfiel langsam, so dass der König Karl II. den Bau eines neuen Triumphbogens anordnet. Dieser wird dann 1936 eingeweiht.“




    Die Liste der Monumente, die Bukarest während seiner bewegten Geschichte verloren hat, ist viel länger. Sofern sie jedoch im kulturellen Gedächtnis noch gepflegt werden, sind sie nicht ganz verloren.

  • Nachrichten 17.03.2017

    Nachrichten 17.03.2017

    Bukarest: Der Leiter der IWF-Mission in Rumänien, Reza Baqir, hat am Freitag zum Abschluss seines Besuchs die Schlussfolgerungen zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes präsidentiert. Die Erfolge der letzten Jahre würden langsam gefährdet, warnte er und nannte die aufeinanderfolgenden Steuersenkungen und Lohnerhöhungen als Ursachen. Die Lohnerhöhungen würden die Produktivitätssteigerung übertreffen, hieß es weiter. Der IWF gehe laut Angaben von Baqir von einem Haushaltsdefizit von 3,7% für das laufende Jahr und einem Defizit von 3,9% für das kommende Jahr aus. Auf der Agenda des IWF-Vertreters standen Treffen mit Staatschef Klaus Iohannis und Ministerpräsident Sorin Grindeanu. Derzeit hat Rumänien kein Darlehens-Abkommen mit dem IWF am Laufen, es finden lediglich regelmäßige Beratungsrunden mit den Vertretern der Finanzinstitution statt.



    Bukarest: Rumänien kann für die Modernisierung von 280 Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen auf europäische Fördermittel in Höhe von 250 Millionen Euro zugreifen. Das erklärte in Bukarest die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, die Rumänin Corina Creţu. Sie erklärte ferner, es seien bereits 42 Kreiskrankenhäuser identifiziert worden, bei denen in Kürze ein Verfahren zur Rehabilitierung und Erweiterung anlaufen wird. Kommissarin Creţu äußerte abschließend ihre Hoffnung, dass die Bauarbeiten an den drei Regionalkrankenhäusern in Klausenburg, Craiova und Iaşi kommendes Jahr beginnen werden.



    Bukarest: Die Ministerin für Belange der Auslandsrumänen, Andreea Păstârnac, hat am Freitag ihre Ermittlungsreise in der italienischen Provinz Ragusa auf Sizilien fortgesetzt. Dort sind offenbar Tausende rumänische Landwirtschaftsarbeiterinnen zahlreichen Missbräuchen ausgesetzt worden. Păstârnac leitet eine rumänische Delegation, die sich seit Mittwoch in Italien aufhält, vor dem Hintergrund der in der britischen Presse aufdeckten Fälle von Missbrauch und Ausbeutung rumänischer Arbeiternehmer in den Regionen Sizilien und Kalabrien. Bislang führte die rumänische Delegation Gespräche mit Kommunalpolitikern, Vertretern der Menschenrechtsorganisationen und Amtsleitern aus Catania. Rumänien und Italien vereinbarten dabei die Gründung eines Zentrums für die Betreuung und Unterstützung von anfälligen Personen und Opfern von Menschenhandel. Auch sollen mehrere mobile Einheiten mit der Unterstützung vor Ort, Beratung und medizinischen Versorgung beauftragt werden.



    Bukarest: Die Oberstaatsanwältin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruţa Kovesi, nimmt auf Einladung der bulgarischen Kollegen an einem Erfahrungsaustausch am Obersten Gerichtshof in Sofia teil. Vor den bulgarischen Behörden und einer hohen Anzahl an Journalisten und Vertretern der NGOs stellte Kövesi die Rolle der DNA in der Korruptionsbekämpfung vor und stand Rede und Antwort. Sie erinnerte unter anderem daran, dass 2006 an den rumänischen Gerichten 360 Strafverfahren wegen Korruption auf hoher Ebene anhängig waren. Die Anzahl der Angeklagten war vier Jahre später bereits auf 900 angestiegen und 2016 auf 1273. 880 Amtsträger, darunter Minister, Abgeordnete, Bürgermeister und Justizbehörden sind im vergangenen Jahr rechtskräftig verurteilt worden.

  • EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu: Städte erhalten mehr Fördermittel von der EU

    EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu: Städte erhalten mehr Fördermittel von der EU

    Mehr als die Hälfte der rumänischen Bevölkerung lebt in Städten. Diese geben dem Leben den Rythmus und bestimmen die Qualität des Lebens, führen zur wirtschaftlichen, sozialen, touristischen Emtwicklung. Wenn sie umgesetzt wird, kann die Stadtpolitik das Leben der Stadtbewohner verbessern. Sie werden in einer schöneren, freundlicherer und gut entwickelter Stadt leben können.




    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu, die sich in Rumänien aufhielt, sprach in einer Konferenz in Bukarest über die Städteentwicklung und die Rolle der EU-Fördermittel. Sie machte darauf aufmerksam, dass die rumänischen Städte, einschlie‎ßlich Bukarest, Projekte, die mithilfe der EU-Gelder umgesetzt werden, brauchen. Diese liegen leider noch weit vor ihrer Finalisierung. Rumänien brauche Fachleute, die Projekte und Arbeitsplätze schaffen sollen:




    Die europäischen Fördermittel für 2014 – 2020 sollen nicht mehr chaotisch investiert werden, sondern je nach Priorität. Rumänien braucht qualitätsvolle und gro‎ße Projekte. Es wurde viel geschaffen, aber manchmal geht es um kleine Projekte wie Reparaturen, die mit nationalem Geld oder Lokalgeld durchgeführt werden können. Die Projekte sollten Arbeitsplätze schaffen und einen massiven Impakt haben. Ich bin der Meinung, dass die Mentalität, die Summen an alle Stadtverwaltungen zu verteilen, damit alle zufrieden sind, schädlich ist. Mit kleinen Summen kann man nur kleine Projekte erzielen.




    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Cretu fügte hinzu, eines der Hauptpprojekte für die Haupstadt Rumäniens könnte die Modernisierung des Heizungsnetzes sein. Corina Creţu dazu:




    Es gibt schon ein durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zugeteiltes Buget in Höhe von 100 Millionen Eur. Es geht um die Modernisierung von 500 km des Kanalisationsnetzes. Meine Kollegen von DG Regio besuchen diese Woche die Europäische Investitionsbank. Wir wollen sehen, ob weitere 500 km durch Garantien der Europäischen Investitiosbank finanziert werden können. Die schlechte Qualität des Trinkwassers und die Möglichkeit, dassim Winter keine Wärme geliefert wird, blieben mir leider nicht fremd.




    36 Kreishauptstädte werden direkten Zugriff auf 1,2 Milliarden Euro Fördermittel für Stadtentwicklung haben, fügte die EU-Kommissarin hinzu und appellierte an die rumänischen Behörden, so schnell wie möglich, Projekte und Machbarkeitsstudien nach Brüssel zu schicken.

  • Bukarest plädiert für permanente Militärinfrastruktur in Osteuropa

    Bukarest plädiert für permanente Militärinfrastruktur in Osteuropa

    Derzeit setzt die Nordatlantische Allianz ihre Prioritäten für die Ostflanke neu. Nach zahlreichen Untersuchungen stellte die rumänishe Armee fest, dass es den rumänischen Soldaten an moderner Technik fehlt, insbesondere die Luftraumvereidigung müsse ma‎ßgeblich verstärkt werden. Die Modernisierung der Streitkräfte der Mitgliedstaaten könnte auch auf dem Tisch des NATO-Sommergipfels liegen, der in Warschau stattfinden wird.



    Der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc äu‎ßerte sich gegenüber der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Radio România zu den Erwartungen Bukarests vor dem Warschauer Gipfel: “Die Teilnehmer setzen sich zum Ziel, die Ma‎ßnahmen zum Schutz der NATO-Ostflanke, die in der Ukrainekrise beim 2014 Gipfel in Wales beschlossen wurden, als erste Priorität anzusehen. Die langfristige Strategie der NATO konzentriert sich in dieser Hinsicht auf drei Ebenen: den Militärbereich, die Politik und den institutionellen Bereich. Rumänien nimmt aktiv an Verhandlungen teil und versucht, die eigenen Sicherheitsinteressen zu vertreten.”



    Bukarest nimmt sich vor, hinsichtlich der langfristigen NATO-Strategie auch die Gesichtspunkte der NATO-Au‎ßenminister zu berücksichtigen. Zum Auftakt des NATO-Gipfels von Warschau, wird Bukarest Ende April ein Treffen der politischen Entscheidungsträger im Verteidigungsbereich beherbergen, wobei sich die Teilnehmer auf eine gemeinsame Linie einigen sollen. Bukarest möchte zudem die Gelegenheit nutzen, um seine Sicherheitsinteressen gegenüber der Agenda des Warschauer-Gipfels bekanntzumachen und zu fördern. Die erste Priorität für NATO bleibe auch weiterhin, laut dem rumänischen Verteidigungsminister, die Ostflanke zu stärken.



    Eine besondere Aufmerksamkeit widmet die Nordatlantische Alllianz der Sicherheitspolitik im Schwarzmeerraum. In diesem Kontext wird Rumänien beim Warschauer-Gipfel für die Gründung von permanenten Militärinfrastrukturen in Osteuropa plädieren. In seinem Interview gegenüber Radio Rumänien spricht der Verteidigungsminister Mihnea Motoc auch über die politische Krise in der Republik Moldau. Diesbezüglich begrü‎ßte Motoc die Amtseinführung einer neuen proeuropäischen Regierung in Chişinău. Der erste Besuch des neuen moldauischen Premiers Pavel Filip in Bukarest sei ein klares Zeichen dafür, dass im benachbarten Land Rumäniens die Stabilität wiederhergestellt werden kann und dass Chişinău den bereits eingeschlagenen proeuropäischen Kurs auch weiterverfolgen werde.





  • Europäische Union besorgt über zunehmende Jugendarbeitslosigkeit

    Europäische Union besorgt über zunehmende Jugendarbeitslosigkeit

    Im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit, von der 15 Millionen Jugendliche in der Europäischen Union derzeit betroffen sind, fehlen bislang wirksame Ma‎ßnahmen zu deren Integration und infolgedessen droht den Jugendlichen der Absturz in die Armut. Dies erklärte in Bukarest die EU-Kommissarin für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend Androulla Vassiliou. Die EU-Kommissarin beteiligte sich in Bukarest an der internationalen Tagung zum Thema “Förderung von Jugendlichen auf dem Arbeitsmarkt, gemeinsame Herausforderungen — gemeinsame Lösungen”, wo sie die Herkunft der Angehörigen dieser Kategorie erläurterte.



    Androulla Vassiliou: “Mit sozialer Ablehnung und Zurückweisung konfrontieren sich im besonders hohen Grad Migrantenkinder oder Jugendliche, die aus Familien mit behinderten Mitgliedern oder aus benachteiligten Milieus stammen. Äu‎ßerst vulnerabel sind auch frühzeitige Schulabbrecher oder Jugendliche, die das Studium nicht abschlie‎ßen. Die zunehmende Jugendarbeitslosigkeit ist derzeit eine der grö‎ßten Herausforderungen Europas. Die Jugendarbeitslosenquote liegt jetzt im Durchschnitt bei 24% und nahm im Vergleich zum Vorjahr deutlich zu.”



    Millionen Jugendlichen sind derzeit arbeitslos und zahlen demzufolge auch keine Sozialversicherungen. Dies habe negative Auswirkungen auf die Gesellschaft, verursache Sozialausgaben und die europäische Wirtschaft verliere folglich 160 Millionen Euro im Jahr, das hei‎ßt knapp 1,3% des Brutto-Inlads-Produktes, fügte die EU-Bildungskommissarin hinzu. Der Mangel an Beschäftigung und die soziale Zurückweisung können zudem zu Störungen des Sozialverhaltens und zur Zugehörigkeit zu politischen Extremgruppen führen, warnte die EU-Bildungskommissarin anschlie‎ßend.



    Die nationalen Bildungssysteme müssten reformiert werden, damit die Jugendlichen die notwendigen Fähigkeiten erwerben, um nach Studiumabschluss eine Stelle zu finden, sagte ferner die EU-Bildungskommissarin. Ministerpräsident Victor Ponta erklärte beim gestrigen Treffen, er sei mit dem Funktionieren des rumänischen Bildungssystems nicht zufrieden und der delegierte Minister für Hochschulwesen, Mihnea Costoiu, sagte, Rumänien sei das EU-Land mit dem grö‎ßten Anteil der arbeitslosen Jugendlichen. 23% der Rumänen, die der Alterskategorie 25-29 Jahre angehören, seien derzeit arbeitslos und nehmen auch an keinem Ausbildungsprogramm teil. Das rumänische Bildungssystem befinde sich derzeit inmitten eines Modernisierungsverfahrens und soll an die Bedürfnisse des 21. Jahrhunderts angepasst werden.



    Rumänien werde aus dieser Sicht den Akzent auf Fortbildung und Partnerschaften mit dem Wirtschaftsumfeld setzen und Ma‎ßnahmen treffen, die die Chancengleichheit garantieren, fügte Costoiu hinzu. In der Europäischen Union werden derzeit zwei Programme umgesetzt, die die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen: “Jugendgarantie”, das vorsieht, dass jeder arbeitslose Jugendliche in der EU unter 25 Jahren binnen vier Monaten nach Studiumabschluss ein Angebot für einen Job, eine Ausbildung oder Praktikumsplatz bekommt, ein Programm, das seit einem Monat auch in Rumänien existiert, und das Bildungsprogramm “Erasmus Plus”, das die EU-Bildungskommissarin am Dienstag in Bukarest vorstellt.

  • Die Anfänge des modernen Beamtenstandes in den Donaufürstentümern

    Die Anfänge des modernen Beamtenstandes in den Donaufürstentümern

    In den rumänischen Donaufürstentümern wurden mit den sogenannten Organischen Reglements von 1831 und 1832 die Ideen der Romantik zum ersten Mal umgesetzt. Die mit modernen Grundgesetzen zu vergleichenden Reglements wurden in der Amtszeit des russischen Gouverneurs Pawel Kisseljow (Pavel Kiseleff) durchgesetzt. Die wichtigsten Anordnungen betrafen das politische Leben: die Gewaltenteilung, die Fürsten-Wahl, die Wahl der Parlamentskammern und die Zuständigkeiten jeder Behörde. Damals wurden aber auch die Grundsteine der Bürokratie, der öffentlichen Ämter und deren Besetzung gelegt.



    Die Historikerin Constanţa Vintilă-Ghiţulescu vom Geschichtsforschungsinstitut Nicolae Iorga“ in Bukarest ist der Auffassung, dass die Organischen Reglements und das Inkrafttreten derselben den Beginn der Demokratisierung des rumänischen Raumes darstellt. Die Reglements sahen die Besetzung eines Amtes nur aufgrund persönlicher Fähigkeiten vor. Die Idee eines Nationalstaates und die Teilnahme an öffentlichen Entscheidungen entfachte Begeisterung bei den Rumänen. Doch die angekündigten Kriterien wurden in der Praxis oftmals nicht eingehalten. Die Historikerin Constanţa Vintilă-Ghiţulescu erläutert, bis Mitte des 19. Jahrhunderts habe die Tradition der Amtsvererbung noch stark nachgewirkt:



    In der Anfangsperiode der Moderne hatten Adelsfamilien, die dem Fürsten nahestanden, nach wie vor das Monopol über die wichtigsten Ämter im Staat. Was die kleineren Ämter in den Kanzleien anbelangt, bildet sich eine Bürokratie heraus und die Idee, Staatsangestellter zu werden, wird fast zum Traum eines jeden Rumänen. Warum? Weil in dieser Epoche auch das Konzept der Verbeamtung auf Zeit und der Rente erscheint. Nach 8 Jahren Beamtenzeit konnte man eine Rente bekommen, die im Todesfall von der Witwe beansprucht werden konnte. Zudem trug man eine Uniform und man bekam Zuschüsse für Berufskleidung. Es entstand eine Beamten-Klasse, die der Schriftsteller Ion Ghica in seinen Werken beschrieb. Dieser beklagt in einem seiner Briefe, dass die Rumänen diesen Ämtern im Staatsapparat hinterher laufen würden. Es gebe keine Schuster, Schneider, Handwerker mehr, die die kleinen unentbehrlichen Arbeiten durchführen.“



    Allein mit Enthusiasmus über Freiheit und Emanzipation konnte man am Anfang die jahrhundertalten Mentalitäten nicht einfach auslöschen. Constanţa Vintilă-Ghiţulescu sieht darin die grö‎ßte Herausforderung für die Staatsreformer von damals:



    Am Anfang der Moderne spielten die Beziehungen eine gro‎ße Rolle. Wenn jemand der Gefolgschaft eines wichtigen Bojaren angehörte, zum Beispiel Grigore Brâncoveanus, und dieser Bojar ein wichtiges Amt übernahm, also etwa zum Minister ernannt wurde, dann wurden alle um ihn unter seiner Obhut angestellt, seine gesamte Klientel zog sozusagen mit ihm ins Amt. Beispielsweise wurden alle Bedienstetenvorsteher eines Bojarenhofs zu Kanzleischreibern, insofern sie des Lesens und Schreibens kundig waren. Oder sie wurden zu Polizeiwachtmeistern in den umliegenden Dörfern. Ohne »Stützen«, wie der Gelehrte und Adelige Iordache Golescu damals schrieb, konnte man nicht im Staatsapparat arbeiten. Die Auswahl der Beamten erfolgte recht klüngelhaft und es gab oft Fälle von Amtsmissbrauch. Und wir dürfen uns nicht vorstellen, dass es strenge Strafen dafür gab. Manche wurden gefeuert, wenn man sah, dass sie ihre Pflichten nicht erfüllten. Doch der Schutzherr sorgte nicht selten dafür, dass ihnen verziehen wurde, und sie bekamen ihre Stelle zurück.“



    Die allmähliche Demokratisierung des Zugangs zu öffentlichen Ämtern brachte auch soziale Änderungen mit sich. Constanţa Vintilă-Ghiţulescu:



    Am Anfang des 19. Jahrhunderts fühlten sich die Gro‎ßgrundbesitzer, die wichtige Ämter im Staat bekleideten, von diesem neuen Beamtenstand bedroht. Diese neuen Beamten schafften es, Teil der Entourage des Fürsten zu werden, was ihnen auch den sozialen Aufstieg in den Bojarenstand ermöglichte. Sie heirateten Bojaren-Töchter und kauften Ländereien. Dadurch glaubten sie, ein Anrecht auf wichtige Ämter im Staat zu haben. Die Bojaren aus traditionsreichen, alten Familien wie die Brâncoveanus, Golescus, Balş, Rosettis fühlten sich durch die sozialen Emporkömmlinge bedroht und bezeichneten sie als Parvenüs.“



    Der Werdegang der rumänischen Demokratie in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts bedeutete eine komplizierte Verflechtung der westlichen Modernisierungsideen und der neuen Institutionen mit lokalen Mentalitäten und persönlichen Strebungen. Die Ergebnisse waren nicht immer die erwünschten, sie trugen aber wesentlich zum Zeitgeist der anfänglichen Moderne in den Donaufürstentümern bei.



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