Tag: Notstand

  • Nachrichten 22.10.2021

    Nachrichten 22.10.2021

    Die Übergangsregierung in Bukarest hat am Freitag über neue Corona-Einschränkungen für Rumänien, das sich seit dem Ausbruch der Pandemie in einer noch nie dagewesenen epidemiologischen Krise befindet, entschieden. Einige Maßnahmen wurden bereits von Präsident Klaus Iohannis nach seinem Treffen mit Entscheidungsträgern in dieser Woche angekündigt. Ab Montag haben die rumänischen Schüler zwei Wochen Ferien, die Impfpass-Pflicht wird ausgeweitet, die Maskenpflicht überall drinnen und draußen vorgeschrieben und für Ungeimpfte gilt ein Nachtausgangsverbot. Der Staatschef betonte, die einzige Lösung liege in der Impfung. Bis aber eine ausreichende Impfquote erreicht sei, seien Einschränkungen erforderlich. Laut amtlichen Angaben wurden in den letzten 24 Stunden 15.410 Corona-Fälle registriert und 357 Todesfälle gemeldet wurden. 1848 Personen liegen auf der Intensivstation.



    Der am Donnerstag von Präsident Klaus Iohannis mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragte Interimsverteidigungsminister Nicolae Ciucă hat die Gespräche mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien aufgenommen. Ein erstes Treffen mit dem Vorsitzenden des Ungarn-Verbandes Kelemen Hunor hat am Freitag stattgefunden. . Er sagte, dass die UDMR weiterhin mit der PNL regieren werde, und fügte hinzu, dass das Regierungsprogramm und die Verteilung der Ministerien in den kommenden Tagen besorochen werden. Die öko-liberale USR wird versuchen, die PNL davon zu überzeugen, einer Koalitionsregierung, die sich auf eine Mehrheit im Parlament stützt, anzustreben. Die PSD erklärt, sie werde mit Nicolae Ciucă über die Bildung einer parlamentarischen Mehrheit zur Unterstützung einer Minderheitsregierung diskutieren, während die ultranationalistische AUR erklärt, sie werde eine von Ciucă geführte Regierung nicht unterstützen. Der designierte Premierminister rief alle Parteien auf, die Bildung der neuen Exekutive zu unterstützen, damit Rumänien die aktuelle medizinische und wirtschaftliche Krise schnell überwindet.



    Der ehemalige Vorsitzende der Nationalliberalen Partei (PNL), der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer Ludovic Orban, hat angekündigt, dass er nicht für die Regierung Ciucă stimmen und aus der liberalen Fraktion austreten werde. Er beschuldigte Präsident Klaus Iohannis und die derzeitige Parteiführung die Interessen der Rumänen verraten zu haben. Orban sagte, dass die Regierung, die keine parlamentarische Mehrheit hat, der PSD ausgeliefert sein werde und sich nicht mehr für die Modernisierung und Entwicklung erforderlichen Reformen werde einsetzen können.



    Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis nimmt heute an der Tagung des Europäischen Rates in Brüssel teil. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Energiefrage, die Klimakrise und der Grüne Deal. Wenn die Energiepreise weiter steigen, wird sich dies automatisch auch auf andere Preise auswirken, warnte er. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden auch über Migration, europäische Handelspolitik und Außenbeziehungen sprechen. Zur Vorbereitung des Treffens nahm Klaus Iohannis am Montag an einer Videokonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel seinem litauischen Amtskollegen und den Premierministern Polens, der Slowakei und Sloweniens teil. Iohannis wies auf die Corona-Krise in Rumänien hin und betonte, dass die niedrige Impfrate wesentlich zu dieser Situation beigetragen hat. Er erklärte, dass Rumänien das europäische Katastrophenschutzverfahren aktiviert hat und dankte den Mitgliedstaaten, die das Land bereits unterstützten. In Bezug auf die Energiepreise betonte Klaus Iohannis die Notwendigkeit, rasch wirksame kurzfristige Lösungen zu finden, da die derzeitige Energiekrise schwerwiegende Auswirkungen auf alle EU-Länder haben werde, mit tiefgreifenden sozioökonomischen Folgen.



    Am Freitag hat das Parlament den Notstand im Zusammenhang mit der Gaskrise in der Republik Moldau für einen Zeitraum von 30 Tagen verhängt. Die Maßnahme wurde von der Regierung von Chisinau beantragt, um Gas aus alternativen Quellen beziehen zu können, da das russische Unternehmen Gazprom nicht mehr ausreichende Mengen liefert, um den Verbrauch sicherzustellen, teilt Radio Chisinau mit. Dem Beschluss zufolge wird während des Notstands bis zum 20. November ein Sonderregime für die Beschaffung von Erdgas im Schnellverfahren eingeführt. Bei Bedarf werden der Verbrauch von Erdgas und anderen Energieträgern rationalisiert und schnelle Instrumente zur Einziehung von Zahlungen von Verbrauchern für verbrauchtes Erdgas geschaffen. Laut Radio Chisinau laufen die Verhandlungen mit dem russischen Riesen weiter, die Regierung ist inzwischen mit anderen Staaten wie der Ukraine, Rumänien, Polen im Gespräch, Gas aus alternativen Quellen zu beziehen. Die Gaspreise sind in den letzten Monaten auf den internationalen Märkten rasant gestiegen. Einige Beamte werfen Russland Energieerpressung vor.



    In West-, Mittel- und Nordrumänien ist es kühler als am Vortag. Die Temperaturen liegen um die Normalwerte für diese Jahreszeit. Der Himmel ist überwiegend bewölkt. Es regnet im Westen, örtlich in der Landesmitte, im Nordwesten und in Gebirge. In den übrigen Landesteilen ist es warm. Der Wind weht schwach bis mäßig. Die Höchsttemperaturen lagen am Freitag zwischen 14 und 25 Grad Celsius. In Bukarest wurden am Mittag 17 Grad Celsius gemessen.

  • Erste Corona-Öffnungsschritte

    Erste Corona-Öffnungsschritte


    Am 15. Mai letzten Jahres ging in Rumänien der zweimonatige Notstand, der wegen des neuen Coronavirus verhängt worden war, zu Ende. Die Pandemie setzte sich unvermindert fort, und in der letzten Herbst-Wintersaison erkrankten zeitweise über 10.000 Menschen täglichen. Das medizinische System stand massiv unter Druck, es mussten dringend neue Intensivbetten hinzugefügt werden, weitere Krankenhäuser wurden in medizinische Einheiten umgerüstet, die Corona-Patienten aufnehmen konnten. Die Situation verbesserte sich allmählich, auch dank der gegen Ende des letzten Jahres gestarteten Impfkampagne. Nun, genau ein Jahr nach dem Ende des Notstands, wurden, früher als erwartet, Öffnungsschritte eingeleitet. Das ganze Land verzeichnet gegenwärtig Inzidenzraten unter 1,5 je tausend Einwohner, die Infektionsrate liegt im einstelligen Bereich, ja sogar unter 5 Prozent, und geimpft werden täglich ca. 100.000 Menschen.




    Über die bevorstehenden Öffnungsschritte spricht Präsident Klaus Iohannis: Ab dem 15. Mai wird die Maskenpflicht im Freien aufgehoben – natürlich mit wenigen Ausnahmen, wie Märkten, Messen oder öffentlichen Verkehrsmitteln. Die zweite Maßnahme, die sofort in Kraft tritt, ist die Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre. Gleichzeitig gehen die Geschäfte zu ihren normalen Öffnungszeiten über. Ab diesem Wochenende sind Sportveranstaltungen im Freien möglich, mit 25 % Belegung der Zuschauerplätze.




    Die Öffnung erfolgt schrittweise, wobei weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen für den 1. Juni geplant sind, fügte der Staatschef hinzu. Ab diesem Zeitpunkt können Hochzeiten, Taufen und festliche Abendessen mit maximal 70 Personen im Freien und mit maximal 50 Personen im Innenbereich abgehalten werden. Wenn der Organisator der Veranstaltung jedoch sich verbirgt, dass alle Teilnehmer geimpft sind, wird die Beschränkung Teilnehmerzahl aufgehoben, dasselbe gilt für Indoor Sportveranstaltungen.




    Die gute Nachricht kam mit einer Mahnung zur Vorsicht und zur Einhaltung der noch bestehenden Corona-Schutzmaßnahmen einher. Premierminister Florin Cîțu: Diese Öffnungsschritte sind bedeutungsvoll, aber alle Rumänen müssen verstehen, dass wir uns immer noch in einer Pandemie befinden. Es besteht immer noch Maskenpflicht in Innenräumen, im Freien an Bushaltestellen, in überfüllten Plätzen. Wir haben jetzt, früher als erwartet, einen wichtigen Schritt eingeleitet. Die Situation ist gut, aber wir sollten nicht glauben, dass die Pandemie vorbei ist. Wir müssen uns möglichst viele impfen lassen. Es ist notwendig zu verstehen, dass wir diesen Schritt einleiten konnten, weil wir uns geimpft haben.



    Mehr als 3,7 Millionen Menschen wurden in Rumänien geimpft und zwei Drittel davon haben die 2. Impfdosis erhalten.

  • Rumänien – ein Jahr seit Pandemieausbruch

    Rumänien – ein Jahr seit Pandemieausbruch

    Vor einem Jahr, am 16. März, nur drei Monate nach dem ersten Auftreten des neuartigen Coronavirus in China, wurde in Rumänien der Notstand ausgerufen, um die Ausbreitung der Pandemie zu bekämpfen. Diese au‎ßergewöhnliche Ma‎ßnahme dauerte 60 Tage und beinhaltete eine Reihe von drastischen Ma‎ßnahmen, die einige der natürlichen Freiheiten und die Lebensweise der Menschen einschränkten. Schulen wurden geschlossen, ebenso wie die meisten Geschäfte, Restaurants, Veranstaltungsorte und Kinos, und viele wirtschaftliche Aktivitäten wurden eingestellt, mit Ausnahme derjenigen, die als wesentlich angesehen wurden. Die Bewegungsfreiheit war stark eingeschränkt, und die Menschen mussten die meiste Zeit in geschlossenen Räumen verbringen. Es wurden besondere sanitäre und gesundheitliche Ma‎ßnahmen ergriffen und medizinische Einrichtungen geschaffen, um nur Covid-Patienten zu behandeln.



    Ein Wettlauf um Schutzausrüstungen begann, vor allem für das medizinische Personal, das von allen mit Hoffnung und Respekt betrachtet wurde. Ärzte, das Hilfspersonal und alle, die im medizinischen System beschäftigt waren, waren die neuen Helden, und das zu Recht. Sie standen an vorderster Front, kämpften gegen eine fast unbekannte Krankheit, riskierten ihr Leben und das ihrer Familien. Auch andere waren gefordert, die Versorgung zu gewährleisten, als die Panik um die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern um sich griff. Die Menschen begannen, sich mit Lebensmitteln und Medikamenten einzudecken, obwohl sich ihre Befürchtungen bald als unbegründet erwiesen. Rumänien schaffte es, in mancher Hinsicht besser als andere Länder, seine Einwohner mit dem Nötigsten zu versorgen, mit Ausnahme der medizinischen Versorgung – ein Problem, das es schon vor der Pandemie hatte.



    Auch an politischen und sozialen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Befürwortern der Beschränkungen mangelte es nicht. Die Rumänen verhielten sich im Gro‎ßen und Ganzen relativ ruhig, respektierten die Regeln und zeigten genügend staatsbürgerliche Verantwortung, um keine weiteren grö‎ßeren Spannungen zu verursachen.



    Auf den 60-tägigen Notstand folgte ein Warnzustand, der seither monatlich verlängert wurde und je nach Situation der Pandemie neue Einschränkungen und Lockerungen mit sich brachte. Ein Jahr später sind die Folgen an allen Fronten sichtbar: medizinisch, sozial, wirtschaftlich und politisch. Mehr als 21.000 Menschen sind gestorben. Etwa 860.000 sind an dem Virus erkrankt, wobei sich etwa 90 % erholen.



    Im Moment scheint Rumänien in die dritte Welle der Pandemie eingetreten zu sein, wobei die Krankenhäuser unter erhöhtem Druck stehen, insbesondere die Intensivstationen. Es gibt jetzt einen Wettlauf gegen die Zeit, um so viele Menschen wie möglich zu impfen, da dies die Hauptwaffe gegen die Pandemie ist. Es gibt Probleme mit der Versorgung mit Impfstoffen, der Impffähigkeit und der Priorität der Impfung. Als Mitglied der Europäischen Union profitiert Rumänien von allen drei im Gemeinschaftsblock zugelassenen Impfstoffen, die es regelmä‎ßig nach dem in Brüssel festgelegten Lieferkalender erhält.


    Vor einem Jahr, am 16. März, nur drei Monate nach dem ersten Auftreten des neuartigen Coronavirus in China, wurde in Rumänien der Notstand ausgerufen, um die Ausbreitung der Pandemie zu bekämpfen. Diese au‎ßergewöhnliche Ma‎ßnahme dauerte 60 Tage und beinhaltete eine Reihe von drastischen Ma‎ßnahmen, die einige der natürlichen Freiheiten und die Lebensweise der Menschen einschränkten. Schulen wurden geschlossen, ebenso wie die meisten Geschäfte, Restaurants, Veranstaltungsorte und Kinos, und viele wirtschaftliche Aktivitäten wurden eingestellt, mit Ausnahme derjenigen, die als wesentlich angesehen wurden. Die Bewegungsfreiheit war stark eingeschränkt, und die Menschen mussten die meiste Zeit in geschlossenen Räumen verbringen. Es wurden besondere sanitäre und gesundheitliche Ma‎ßnahmen ergriffen und medizinische Einrichtungen geschaffen, um nur Covid-Patienten zu behandeln.



    Ein Wettlauf um Schutzausrüstungen begann, vor allem für das medizinische Personal, das von allen mit Hoffnung und Respekt betrachtet wurde. Ärzte, das Hilfspersonal und alle, die im medizinischen System beschäftigt waren, waren die neuen Helden, und das zu Recht. Sie standen an vorderster Front, kämpften gegen eine fast unbekannte Krankheit, riskierten ihr Leben und das ihrer Familien. Auch andere waren gefordert, die Versorgung zu gewährleisten, als die Panik um die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern um sich griff. Die Menschen begannen, sich mit Lebensmitteln und Medikamenten einzudecken, obwohl sich ihre Befürchtungen bald als unbegründet erwiesen. Rumänien schaffte es, in mancher Hinsicht besser als andere Länder, seine Einwohner mit dem Nötigsten zu versorgen, mit Ausnahme der medizinischen Versorgung – ein Problem, das es schon vor der Pandemie hatte.



    Auch an politischen und sozialen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Befürwortern der Beschränkungen mangelte es nicht. Die Rumänen verhielten sich im Gro‎ßen und Ganzen relativ ruhig, respektierten die Regeln und zeigten genügend staatsbürgerliche Verantwortung, um keine weiteren grö‎ßeren Spannungen zu verursachen.



    Auf den 60-tägigen Notstand folgte ein Warnzustand, der seither monatlich verlängert wurde und je nach Situation der Pandemie neue Einschränkungen und Lockerungen mit sich brachte. Ein Jahr später sind die Folgen an allen Fronten sichtbar: medizinisch, sozial, wirtschaftlich und politisch. Mehr als 21.000 Menschen sind gestorben. Etwa 860.000 sind an dem Virus erkrankt, wobei sich etwa 90 % erholen.



    Im Moment scheint Rumänien in die dritte Welle der Pandemie eingetreten zu sein, wobei die Krankenhäuser unter erhöhtem Druck stehen, insbesondere die Intensivstationen. Es gibt jetzt einen Wettlauf gegen die Zeit, um so viele Menschen wie möglich zu impfen, da dies die Hauptwaffe gegen die Pandemie ist. Es gibt Probleme mit der Versorgung mit Impfstoffen, der Impffähigkeit und der Priorität der Impfung. Als Mitglied der Europäischen Union profitiert Rumänien von allen drei im Gemeinschaftsblock zugelassenen Impfstoffen, die es regelmä‎ßig nach dem in Brüssel festgelegten Lieferkalender erhält.

  • Ein Jahr Corona in Rumänien

    Ein Jahr Corona in Rumänien


    orina Cristea




    Am 26. Februar 2020 wurde in Rumänien der erste Corona-Fall bestätigt. Dabei handelte es sich um einen 25-jährigen Mann aus einer Stadt im Süden des Landes, der in Bukarest behandelt und geheilt wurde. Zwei Wochen später rief die Weltgesundheitsorganisation eine Pandemie aus und am 16. März wurde in Rumänien der Notstand ausgerufen. Innerhalb eines Jahres erreichte die Zahl der bestätigten Infektionsfälle im Land fast 800.000, und über 20.000 Menschen starben an oder mit Corona. Rumänien befindet sich gegenwärtig in der dritten Welle der Coronavirus-Epidemie, sagte gegenüber Radio Rumänien, der Vorsitzende des Zentrums für medizinische Innovationen, Marius Geantă: “Ich denke, diese dritte Welle hat vor zwei oder drei Wochen begonnen. Nur, in den Zahlen schlägt sie sich erst seit der letzten Woche nieder. Wir testen weniger als vom Europäischen Zentrum für Krankheits-Kontrolle empfohlen. Daher ist die Anzahl der täglich diagnostizierten Fälle im Vergleich zu den Zahlen, die wir im Herbst, bei der zweiten Welle kannten, relativ niedrig. Wenn wir uns jedoch die Zahl der Aufenthalte auf den intensivmedizinischen Stationen der Krankenhäuser ansehen, werden wir feststellen, dass in nur wenigen Tagen die Zahl der behandelten Menschen unter 900 sank. Diesen Indikator halte ich für hervorragend.”




    Seit einiger Zeit steigen die von der strategischen Kommunikationsgruppe gemeldeten Zahlen von Tag zu Tag leicht an. Gleichzeitig werden in mehr als der Hälfte der Landekreise Fälle von Infektionen mit dem britischen Coronavirus-Stamm, der viel ansteckender ist, bestätigt. Dr. Marius Geantă sprach auch über die Faktoren, die zu einem Anstieg der Infektionsfälle in der letzten Zeit geführt haben könnten: Die Eröffnung der Schulen fällt mit dem Anstieg der Fallzahlen zusammen. Auf der anderen Seite sahen wir, wie viele Menschen in den Gebirgsferienorten in die Ski-Ferien fuhren. Wenn sich die Frage stellen sollte, strengere Ma‎ßnahmen zu ergreifen, bestimmte Tätigkeiten einzuschränken, dann rate ich die Entscheidung mit gro‎ßer Sorgfalt zu treffen. Es ist eine Sache, Schulen zu schlie‎ßen, eine andere, Tätigkeiten einzuschränken, wie Hotels und Gastgewerbe oder gar Gebirgsferienorte. “




    Auf Anregung der technisch-wissenschaftlichen Gruppe für das Management der Ansteckungskrankheiten hat der Ausschuss für Notsituationen in Bukarest beschlossen, die Formel für die Berechnung der Inzidenzrate der Corona-Fälle zu ändern. Dadurch sollen künftig Ausbrüche an jedem Ort, auch in Hotspots, mit einbezogen werden. Diese spiegelten sich hauptsächlich in des Daten der Krankenhäuser und Pflegezentren wider. Inzwischen ist auch die Impfkampagne in vollem Gange, die am 27. Dezember in Rumänien gleichzeitig mit den anderen EU-Mitgliedstaaten anlief. Laut dem Leiter der Corona-Impfkampagne, Valeriu Gheorghiţă, liegt Rumänien, in Bezug auf die Verabreichung der zweiten Impfstoffdosis, an zweiter Stelle in der EU und weltweit an sechster Stelle, bezogen auf die Einwohnerzahl.

  • Acht Monate Pandemie in Rumänien

    Acht Monate Pandemie in Rumänien

    Der erste Fall einer Infektion mit Covid-19 wurde am 26. Februar in Rumänien bestätigt. Die Geschichte eines jungen Rumänen, der das Virus von einem italienischen Staatsbürger bekam, der von den Behörden seines Landes als positiv bestätigt wurde, machte Schlagzeilen in den rumänischen Medien. Was geschah danach? Der Notstand wurde im Land für zwei Monate verhängt, beginnend am 16. März, eine Zeit, die geprägt war von Ma‎ßnahmen, die die Bewegungsfreiheit stark einschränkten, von hohen Geldstrafen, die später wegen Illegalität aufgehoben wurden, von Stra‎ßen- und Flugverkehrsbeschränkungen, von geschlossenen Kindergärten, Schulen und Universitäten, von der Einschränkung einiger Grundfreiheiten, wie der Religionsfreiheit, die die Christen zwang, Ostern im Haus zu feiern, und auch von der Quarantäne oder Isolation der aus dem Ausland angereisten Rumänen. Darüber hinaus wurden auch Geschäfte, Theater und Kinosäle geschlossen, während das Gastgewerbe vollständig stillgelegt wurde. Viele Rumänen waren von Arbeitslosigkeit betroffen, während andere von zu Hause aus zu arbeiten begannen. Am Ende der zweimonatigen Abriegelung wiesen offizielle Zahlen über 16.000 mit dem neuartigen Coronavirus infizierte Menschen und über 1.000 Todesfälle aus.


    Ab dem 15. Mai ersetzten die Bukarester Behörden dann den Notstand durch den Warnzustand, der bis heute ständig erweitert wurde. Vor etwa einem Monat begann die Zahl der Infektionen rapide zu steigen. Lag die Zahl der bestätigten Fälle zwischen dem 20. und 27. September bei etwa 10.000, so hat sich die Zahl inzwischen fast verdreifacht. In der vergangenen Woche, in zwei Tagen, lag die Zahl der Neuinfektionen bei fast 5 Tausend und hat diese Zahl sogar noch übertroffen. Negative Aufzeichnungen wurden auch bei den Todesfällen gemeldet, die allein in 24 Stunden fast 100 betrugen. Auch die Zahl der Patienten, die auf Intensivstationen behandelt wurden, erreichte Rekordhöhen, was das rumänische Gesundheitssystem, eines der am schlechtesten funktionierenden in Europa, stark unter Druck setzte.


    Seit dem 26. Februar bis heute wurden rund 210.000 Fälle von Coronavirus-Infektionen und fast 6.500 Todesfälle gemeldet. Die Hauptstadt Bukarest befindet sich, wie andere Städte auch, im roten Bereich, nachdem die Zahl der Neuinfektionen 3 von 1.000 Menschen überschritten hat. Folglich ist das Tragen von Masken ab letzten Dienstag für zwei Wochen in allen öffentlichen Innen- und Au‎ßenräumen Pflicht. In Restaurants, Cafés, Kinos und Theatern ist die Tätigkeit in Innenräumen wieder eingestellt worden, während Kindergärten, Schulen und Gymnasien, die am 15. September eröffnet wurden, den Unterricht jetzt ausschlie‎ßlich online abhalten.

  • Coronavirus: Der Warnzustand bleibt, die Beschränkungen nehmen zu

    Coronavirus: Der Warnzustand bleibt, die Beschränkungen nehmen zu


    In dieser Woche rief der rumänische Präsident Klaus Iohannis erneut zu Vorsicht und Verantwortungsbewusstsein bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Begrenzung der Ausbreitung des neuen Coronavirus auf. Das Land befindet sich in einer schwierigen Phase, da die Neuinfektionen zunehmen, insbesondere die schweren Fälle, die eine intensivmedizinische Betreuung erfordern. Auch der Druck auf das Gesundheitssystem nimmt zu, warnte das Staatsoberhaupt.




    Klaus Iohannis sagte wörtlich, dass wir uns bereits in einer schwierigen Phase befinden, der sogenannten zweiten Welle der Pandemie, und es ist zwingend notwendig, diesen negativen Trend umzukehren. Das bedeutet nicht, in Panik zu geraten, sondern so transparent wie möglich alle Aspekte zu kommunizieren, die selbst den Widerspenstigsten unter uns den Ernst der Lage verdeutlichen, betonte der Präsident.




    Es sei vorerst nicht erforderlich den Notstand erneut auszurufen. Der Präsident wies jedoch darauf hin, dass diese Maßnahme berücksichtigt werden wird, wenn die Experten diese in Erwägung ziehen sollten. Rumänien bleibt vorerst im Warnzustand. Die Experten halten es jedoch für notwendig, weitere Beschränkungen und in größerem Umfang einzuführen.




    So, wird Maskenpflicht an öffentlichen Orten im Freien obligatorisch sein, in Gebieten, in denen die Inzidenz der Corona-Neuinfektionen 3 Fälle pro tausend Einwohner übersteigt. Solange die Zahl der Fälle nicht abnimmt, sind private Veranstaltungen im Freien und in geschlossenen Räumen verboten. Das Verbot gilt für Veranstaltungen wie Hochzeiten, Taufen, Geburtstagsfeiern und Festessen. Bei einer Inzidenz von 1,5 Fällen von Covid-19-Erkrankten pro 1.000 Einwohner dürfen Kinos und Theater, Cafés und Restaurants mit bis zu 50 % ihrer Kapazität betrieben werden. Liegt die Quote zwischen 1,5 und 3, wird ihre Kapazität auf 30 % reduziert und sie müssen um 23 Uhr schließen. Wenn die Inzidenzrate 3 Fälle pro tausend Einwohner übersteigt, werden all diese schließen müssen.



    Es gibt bereits Standards für den künftigen Wahlkampf, für die Parlamentswahlen im Dezember. Beispielsweise werden bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen nicht mehr als 20 Menschen zugelassen, während im Freien höchstens 50 Menschen zusammenkommen können.



    Gesundheitsminister Nelu Tataru erinnert seinerseits die Bevölkerung an die einfachen Regeln, die helfen, das Erkrankungsrisiko zu begrenzen: Tragen einer Schutzmaske, sozialen Abstand halten und Hände gut desinfizieren. Wir führen ein aktives Leben und wollen es fortsetzen. Der Anstieg der Fallzahlen führt zu einem Anstieg des kumulativen Index in 14 gemeldeten Tagen pro 1.000 Einwohner. Der wiederum führt zu weiteren Einschränkungen. Es liegt an uns, an jedem einzelnen von uns, diese Vorsichtsmaßnahmen und Standards zu befolgen, um ein begrenztes und kein exponentielles Wachstum zu erreichen“, erklärte der Gesundheitsminister.

  • Pandemiewarnungen und Empfehlungen

    Pandemiewarnungen und Empfehlungen

    Die durch das neue Coronavirus verursachte Situation in Rumänien ist sehr ernst – sagte Präsident Klaus Iohannis, der jedoch in einer Pressekonferenz betonte, dass die Rückkehr zum Notstand, der die Freiheiten und Bürgerrechte beeinträchtigen und das wirtschaftliche Leben hemmen würde, der letzte Ausweg sei. Vor dem Hintergrund der hohen täglichen Zahl neuer Infektionsfälle wies er erneut darauf hin, dass die Einhaltung der zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus verhängten Ma‎ßnahmen unerlässlich ist.



    Klaus Iohannis: Das Tragen einer Maske ist sehr wichtig. Distanzierung ist sehr wichtig und wird auferlegt. Schlie‎ßlich müssen wir realistisch sein: Was wollen wir? Wollen wir der Krankheit freien Lauf lassen, eine kranke Nation werden, oder wollen wir die Epidemie eindämmen?“



    Eine der immer wiederkehrenden Fragen dieser Zeit hängt mit dem Beginn des neuen Schuljahres Mitte September zusammen. Da die Regierung angibt, dass sie mehrere Szenarien auf dem Tisch hat, sagte Präsident Iohannis auf der Grundlage der Meinungen von Lehrern:



    Die Schule wird natürlich nicht unter normalen Bedingungen beginnen, denn die Pandemie wird nicht vor September verschwinden, das ist klar. Es wäre sehr kompliziert, nur eine Online-Schule zu haben, und dann bewegen wir uns natürlich auf ein gemischtes Szenario zu, in dem wir wahrscheinlich, und abhängig von den örtlichen Bedingungen, mehr normale Schule haben werden, also mit Schülern in der Schule, oder mehr online oder ein gemischtes System.“



    Es ist auch interessant, ob am 27. September Kommunalwahlen stattfinden werden, wie es das Gesetz vorschreibt. Laut dem Präsidenten des Landes befinden wir uns einerseits mitten in einer Pandemie, die nachlassen kann oder auch nicht. Andererseits sind jedoch Wahlen erforderlich, um die Legitimität der lokalen Behörden wiederherzustellen. Klaus Iohannis zeigte sich daher überzeugt, dass die Wahlen organisiert werden, wenn sich die Gesundheitssituation nicht verschlechtert und sehr strenge Ma‎ßnahmen ergriffen werden. Die Diskussionen zu diesem Thema sind im Gange.



    Was aber mittlerweile feststeht, ist, dass die Regierung neue Ma‎ßnahmen ergreift, um die Ausbreitung des neuen Coronavirus zu verhindern. In den Ortschaften oder Bezirken, in denen es eine gro‎ße Zahl von Infektionsfällen gibt, wird es möglich sein, den Betrieb der Biergärten einzuschränken, und der Zugang der Kunden wird nur innerhalb der Grenzen der Sitzplätze erlaubt sein. Auch in überfüllten Bereichen, einschlie‎ßlich Freiflächen, wo der physische Abstand nicht eingehalten werden kann, kann die Verpflichtung zum Tragen einer Schutzmaske auferlegt werden. Der Aufruf der Behörden an die Bürger lautet, alle Normen zu einzuhalten, damit Rumänien nicht in eine allgemeine Krise gerät.

  • Was bringt der Warnzustand?

    Was bringt der Warnzustand?

    Nach einem zweimonatigen Notstand, in dem die Landesbilanz der Coronavirus-Pandemie mehr als 17.000 Infektionen, über 1.000 Todesfälle, aber auch mehr als 10.000 Genesungen anzeigt, wurde in Rumänien der Warnzustand, eine erste Etappe der Lockdown-Lockerung, ausgerufen. Am Montag verabschiedete die Exekutive den Regierungsbeschluss, wodurch der Warnzustand für 30 Tage erklärt wurde, dann geht der normative Akt zur Abstimmung an die Legislative. Das Parlament kann die von der Regierung getroffene Maßnahme vollständig oder mit Änderungen billigen, aber das Dokument hat sofortige Rechtswirkung, auch bis zur Abstimmung der Parlamentarier.



    Die Regierung verfügt nun über alle notwendigen Hebel und Rechtsinstrumente, einschließlich Geldbußen, um die Einhaltung der Maßnahmen und Vorschriften zum Schutz der Gesundheit und des Lebens der Menschen zu gewährleisten, so Premierminister Ludovic Orban. Ferner sagte der Ministerpräsident, dass die folgenden 30 Tage als maximaler Warnzustand gelten und machte die Mitglieder der Exekutive darauf aufmerksam, dass alle staatlichen Institutionen völlig mobil machen müssen, damit die in den drei Anhängen des Regierungsbeschlusses über die Ausrufung des Warnzustands vorgesehenen Regeln und Maßnahmen vollständig eingehalten werden.



    So wird in den geschlossenen öffentlichen Räumen, in den gewerblichen Räumen, am Arbeitsplatz, aber auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln das Tragen der Schutzmaske obligatorisch. Kundgebungen, Demonstrationen, Umzüge oder Konzerte sind während des Warnzustands verboten. Wer sich nicht an die Bestimmungen hält, wird mit einer hohen Geldbuße belegt, weil das Coronavirus große Risiken für die Bevölkerung mit sich bringt, betonte der Premierminister. Auch Reisen außerhalb des Wohnortes sind nur aus bestimmten Gründen und mit einer Erklärung auf eigene Verantwortung erlaubt. Die Rechtfertigung der Reise kann auch anhand des Dienstausweises oder einer vom Arbeitgeber ausgestellten Bescheinigung erfolgen, je nach Grund der Reise.



    Zudem sind neue Regeln für das Gesundheitssystem in Kraft getreten. Während des Warnzustands koordiniert das Gesundheitsministerium die Aktivitäten zur Prävention und Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie innerhalb der Einheiten des öffentlichen Gesundheitswesens. Verantwortliche mit Führungspositionen innerhalb des Gesundheitsministeriums und der dem Ministerium unterstellten Einheiten des öffentlichen Gesundheitswesens können suspendiert werden, wenn sie ihre Aufgaben nicht korrekt erfüllen und somit die Menschen und die Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der COVID-19-Pandemie gefährden. Gleichzeitig kann während des Warnzustands die Abordnung von medizinischem Personal nur mit der Zustimmung der Betroffenen und der Zustimmung des entsendenden, im gleichen Tätigkeitsbereich tätigen Arbeitgebers erfolgen. Die an COVID-19 erkrankten Patienten werden weiterhin in speziell dazu bestimmten Krankenhäusern behandelt.

  • Nach Lockerungsmaßnahmen: überfüllte Parks, reger Verkehr, Partys

    Nach Lockerungsmaßnahmen: überfüllte Parks, reger Verkehr, Partys

    Nach einem zweimonatigen Notstand, der vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie eingeführt wurde und mit Einschränkungen einherging, die ihren Lebensstil stark verändert haben, sind die Rumänen ab diesem Wochenende zum Warnzustand, einer leichteren Präventionsstufe übergegangen. Der Warnzustand sieht immer noch gewisse Verhaltensregeln im sozialen Alltag vor, aber die Einschränkungen wurden erheblich vermindert.



    Gleich nach der Ankündigung des Warnzustands haben die Rumänen angefangen, ihre Wohnungen zu verlassen, so dass zum Beispiel in Bukarest unmittelbar nach Mitternacht, in weniger als einer Stunde, kein Platz auf dem riesigen Parkplatz vor dem Parlamentspalast mehr frei war. Die am Freitag wiedereröffneten Parks sind zu klein geworden, obwohl die Terrassen und Spielplätze geschlossen geblieben sind. Für viele Bürger ging die Entspannung bis spät in die Nacht und ohne Einhaltung der Regeln weiter.



    Die sozialen Netzwerke waren voll von Bildern aus dem Park Herăstrău, im Norden der Hauptstadt, wo am Samstag nach Einbruch der Dunkelheit viele Jugendliche die von den Behörden geforderten Regeln der sozialen Distanz ignorierten und an einer Party vor einigen Terrassen teilnahmen. Die Leute sa‎ßen auf den Terrassen sogar in Gruppen von zehn Personen, wobei nur sehr wenige von ihnen Masken trugen. Auf einigen Bildern sieht man Leute, die an Tischen sitzen, und das lä‎ßt vermuten, dass einige Terrassen illegal geöffnet wurden. Auf Facebook und Instagram gab es Bilder von einem Konzert in einer Allee des Parks Herăstrău, wo ein DJ Musik mischte und Hunderte von Menschen sich versammelten und tanzten. Der Spa‎ß dauerte so lange, bis die Behörden eingriffen und die Leute überzeugten, nach Hause zu gehen.



    Der erste Tag der Lockdown-Lockerung brachte auch den ersten Protest – mehrere hundert Menschen versammelten sich vor dem Sitz der Regierung in Bukarest und protestierten gegen die von den Behörden in den letzten zwei Monaten angeordneten Ma‎ßnahmen. Die Protestierenden klagten gegen Verletzung der Verfassung und kritisierten sogar die Weltgesundheitsorganisation. Mit eigenverantwortlichen Erklärungen, bei denen sie schwer zu überprüfende Gründe ankreuzten, gingen viele Rumänen auch au‎ßerhalb der Ortschaften, und die Polizei beschränkte sich im Allgemeinen darauf, sie an die während des Warnzustands geltenden Empfehlungen zu erinnern.



    Am Wochenende gab es an den Grenzübergängen in Westrumänien gro‎ße Menschenmengen, sowohl Einreisende als auch Ausreisende. Die von den Fahrzeugen gebildeten Warteschlangen erstreckten sich über mehrere Kilometer, wobei der überfüllteste Punkt der Grenzübergang Nădlac 1 war, wo die Wartezeit fast 8 Stunden dauerte. Auch die Reisenden, die mit dem Bus nur bis zur Grenze gebracht wurden, bildeten lange Warteschlangen. Einerseits haben sich viele Rumänen entschieden, ins Land einzureisen, weil es keine Ma‎ßnahme mehr gibt, die sie automatisch in eine institutionalisierte Quarantäne schickt; andererseits reisten fast ebenso viele Rumänen nach Westeuropa, um dort zu arbeiten. Um den Verkehr an der Grenze zwischen Rumänien und Ungarn zu erleichtern eröffneten die Behörden in den letzten Wochen auch die Grenzstelle Nădlac 2, an der gesamteuropäischen Autobahn, die normalerweise für den Güterverkehr reserviert ist.



    Das neue Gesetz mit allen während des Warnzustands geltenden Ma‎ßnahmen, Verpflichtungen und Einschränkungen, das auch die Verstö‎ße und Sanktionen festlegt, ist am Montag in Kraft getreten. Die Bu‎ßgelder reichen von 500 Lei (etwa 100 Euro) bis 15.000 Lei (etwa 3.000 Euro). Wenn der Betroffene den Strafzettel innerhalb von 15 Tagen bezahlt mu‎ß er nur noch die Hälfte des Bu‎ßgeldes zahlen.

  • Nachrichten 14.05.2020

    Nachrichten 14.05.2020

    Am 15. Mai wird Rumänien am Ende eines zweimonatigen Notstands, der durch ein Dekret des Präsidenten vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie eingeführt wurde, in den sogenannten Warnzustand übergehen. Dies kündigte Premierminister Ludovic Orban an. Das Gesetz, nach dem bestimmte Verbote gelockert werden, soll zwei Tage im Parlament verbleiben, in denen es beim Verfassungsgericht angefochten werden kann. Anschlie‎ßend wird es zur Unterzeichnung an den Präsidenten geschickt.



    Die rumänische Regierung hat am Donnerstag Ma‎ßnahmen zur Unterstützung benachteiligter Unternehmen und Arbeitnehmer beschlossen. Bis zum 1. Juni soll in den vorerst durch die Pandemie lahmgelegten Branchen Kurzarbeitergeld ausgezahlt werden. Vizepremierministerin Raluca Turcan sagte, dass bis Ende des Schuljahrs nächsten Monat Eltern, die zuhause mit den Schulkindern bleiben müssen, weiterhin dienstfrei mit Lohnfortzahlung haben werden. Wirtschaftsminister Virgil Popescu sprach über eine mögliche Stromverbilligung um 1-2% im zweiten Halbjahr.



    In einem Telefongespräch mit ihrem spanischen Amtskollegen Jose Luis Escriva hat die rumänische Ministerin für Arbeit und soziale Solidarität, Violeta Alexandru, die Frage der Arbeitsverträge rumänischer Saisonkräfte in diesem Land angesprochen Die rumänische Ministerin unterstrich die Bedeutung von Bestimmungen über die Kündigungsfrist bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses, die Erstattung von Reisekosten und die Krankenversicherung zugunsten der rumänischen Arbeitnehmer. Alexandru werde sich auch mit ihrem französischen Amtskollegen zu diesen Themen austauschen und einen Deutschland-Besuch unernehmen, um die Arbeitsbedingungen der rumänischen Beschäftigten in diesem Land zu beurteilen.



    Die rumänische Botschaft in der Moldau hat die Verteilung einer Hifesendung von Medizinmaterial und Arzneien aus Rumänien aufgenommen. Die Spende zur Unterstützung der SARS-CoV2-Bekämpfung im Wert von 3,5 Millionen Euro wird den Bedarf mehrerer Krankenhäuser in dne nächsten zwei-drei Monaten ergänzen, so Botschafter Daniel Ioniță. Dutzende rumänischer Ärzte und Krankenschwestern helfen im Nachbarland aus, Premierminister Ludovic Orban versprach weitere Hilfe bei Bedarf.



    Die Europäische Kommission hat am Donnerstag Rumänien vier Monate eingeräumt, um die erforderlichen Ma‎ßnahmen zur Behebung von Luftqualitätsmängeln zu ergreifen. Das Schreiben ist die formelle Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens. Rumänien hat die maximal zulässigen Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Bukarest und vier weiteren Gro‎ßstädten nicht eingehalten und keine geeigneten Gegenma‎ßnahmen ergriffen, so die Kommission. Am 30. April hatte der Gerichtshof der Europäischen Union Rumänien wegen der Nichteinhaltung der Richtlinie des Parlaments und des Rates über Luftqualität verurteilt.



    Rumäniens Innenminister Marcel Vela hat durch eine neue Militärverordnung die Qurantäne über die Stadt Suceava im Nordosten des Landes und mehrere Gemeinden in der Umgebung aufgehoben. In der Region waren die meisten Covid-Infektionen in Rumänien aufgetreten. Am Montag kündigten die Behörden ähnliche Ma‎ßnahmen für die Stadt Tandarei im Süden des Landes an. Nach Angaben der Behörden hat das Virus bisher 1046 Menschen in Rumänien getötet. Es wurden über 16 Tausend Infektionen gemeldet. Von den positiv getesteten Personen wurden über 9 Tausend geheilt. 2855 Rumänen haben sich im Ausland infiziert, die meisten von ihnen in Italien, Spanien und Deutschland. 102 von ihnen starben, die meisten in Gro‎ßbritannien, Italien und Frankreich.


  • Nach dem Notstand wird in Rumänien der Warnzustand eingeführt

    Nach dem Notstand wird in Rumänien der Warnzustand eingeführt

    Nach einem zweimonatigen Notstand, der aufgrund der Coronavirus-Pandemie verhängt wurde, folgt in Rumänien der Warnzustand mit der Lockerung der restriktiven Maßnahmen. Bukarest folgt damit dem Beispiel der europäischen Staaten, von denen die meisten bereits zu einer schrittweisen Lockerung der Maßnahmen zur Infektionsbekämpfung übergegangen sind.



    Der Notstand, der am 16. März für einen Monat verhängt und dann um weitere 30 Tage verlängert worden war, erforderte die Anwendung von Maßnahmen in den Bereichen Handel und Dienstleistungen, Gesundheit, Arbeitsbeziehungen oder religiöse Aktivitäten, aber auch die Einführung eines Systems von Geldstrafen. Während dieser Zeit wurden in all diesen Bereichen 12 Militärverordnungen erlassen. Das Verhängen des Notsstands auf rumänischem Territorium erfolgte nur wenige Tage nach der Ausrufung der Coronavirus-Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation.



    In einigen Tagen beginnt in Rumänien die schrittweise Lockdown-Lockerung – der Notstand wird zunächst mit einem Warnzustand ersetzt. Während des Warnzustands bleiben in Rumänien die meisten Restriktionen in Kraft, und im Gegensatz zu anderen Ländern wird der Schulunterricht nicht wieder aufgenommen. Restaurants, Bars und Cafes bleiben geschlossen, und auch Reisen außerhalb der Ortschaften sind eingeschränkt. Die Parks werden aber geöffnet und innerhalb der Ortschaften wird auf die Erklärung auf eigene Verantwortung verzichtet. In geschlossenen Räumen wird das Tragen von Mund-Nase-Schutzmasken obligatorisch.



    Die endgültige Form des Gesetzes über den Warnzustand, der ab 15. Mai den Notstand ersetzen soll, wurde am Mittwoch von der Abgeordnetenkammer von Bukarest als Entscheidungsgremium verabschiedet, wobei einige Änderungen gegenüber der Form des vom Senat verabschiedeten Dokuments vorgenommen wurden. Dazu gehören die Wiedereinführung von Verkehrsbeschränkungen, die ursprünglich von den Senatoren aufgehoben worden waren, die Möglichkeit der Öffnung von Terrassen, unter Einhaltung der sanitären Maßnahmen und der sozialen Distanz, sowie die Öffnung von Einkaufszentren mit einer Fläche von weniger als 15.000 Quadratmetern. Was die Geldstrafen für die Nichteinhaltung der von den Behörden verhängten Maßnahmen betrifft, so werden diese 15.000 Lei (etwa 3.000 Euro) nicht überschreiten können. Laut Gesetzentwurf kann der Warnzustand höchstens 30 Tage bestehen; das Gesetz muss noch vom Parlament gebilligt werden.



    Bisher wurden in Rumänien mehr als 1.000 Todesfälle infolge von Covid-19-Erkrankungen registriert und über 16.000 Menschen haben sich mit dem neuen Coronavirus infiziert, so die neuesten Daten der Gruppe für strategische Kommunikation. Die gute Nachricht im Moment ist, dass etwa 50% der Infizierten wieder gesund sind. Seit mehr als zwei Wochen blieb die Zahl der aktiven Fälle von Coronavirus-Infizierungen in Rumänien auf etwa 7.300 bis 7.500 begrenzt. Darüber hinaus näherte sich die durchschnittliche Zahl der geheilten Patienten an gewissen Tagen an die Zahl der täglich neu gemeldeten Fälle an oder überstieg sie sogar.

  • Mehr als 1.000 Menschen wegen COVID-19 in Rumänien gestorben

    Mehr als 1.000 Menschen wegen COVID-19 in Rumänien gestorben

    Laut den statistischen Daten ist Rumänien das mittel- und osteuropäische Land mit der höchsten Zahl von Covid-19-Toten. Gemä‎ß der Gruppe für strategische Kommunikation, die täglich die neuen öffentlichen Zahlen bekannt macht, sind seit Bestätigung des ersten Covid-19-Falles, Ende Februar, ca. 16.000 Menschen landesweit daran erkrankt. Die gute Nachricht ist, dass ca. die Hälfte davon wieder genesen ist. Seit mehr als zwei Wochen hat sich die Zahl der Erkrankten auf 7.300-7.500 eingependelt. Mehr noch, die Zahl der Genesenen nährt sich, ja überschreitet sogar in manchen Tag die der Neuerkrankten. Aber die Zahl der mit Sars-CoV-2 infizierten, die Intensivtherapie benötigen ist konstant geblieben. Es sind täglich ca. 250 Patienten. Bis heute sind landesweit ca. 270 Tests durchgeführt worden.



    Von den im Ausland lebenden Rumänien sind etwa 3.000 rumänische Bürger mit dem neuen Coronavirus infiziert, geht aus den von den diplomatischen und konsularischen Vertretungen Rumäniens im Ausland erhobenen Daten hervor. Mehr als die Hälfte dieser Fälle wurde in Italien verzeichnet, viele auch in Spanien und Deutschland. Seit Beginn der Pandemie sind über 100 im Ausland lebende rumänische Staatsbürger gestorben, die meisten davon in Gro‎ßbritannien, Italien und Frankreich.



    Einige Experten sagen, dass die Ansteckungsrate mit COVID-19 für Männer, Frauen und Kinder gleich hoch ist, aber ihre Reaktion auf die Infektion sehr unterschiedlich ausfällt. Am anfälligsten gegenüber dem neuen Coronavirus sind alte Menschen und Menschen mit chronischen Krankheiten. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind am meisten ältere Menschen gefährdet, die an Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes, Bluthochdruck, Erkrankungen der Atemwege und Krebs leiden. Die durch das neue Coronavirus verursachten Komplikationen an den Lungen haben mehr Männer getötet, so die WHO. Kinder gehören anscheinend nicht zu den Gefährdeten.



    In Rumänien galt für zwei Monate der Notstand, diesem soll nun ein Alarmzustand folgen. Das bedeutet, dass die strengen Einschränkungen etwas gelockert werden. Die Behörden haben jedoch mitgeteilt, dass weiterhin Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung von COVID-19 erforderlich sind. Daher müssen ab Freitag, dem 15. Mai, in öffentlichen Räumen und in öffentlichen Verkehrsmitteln Gesichtsmasken getragen werden. Während des Alarmzustands brauchen Rumänen keine unterzeichnete Erklärung mehr, in der sie den genauen Grund angeben, warum sie ihre Wohnung verlassen, doch sie brauchen weiterhin eine, um ihren Wohnort zu verlassen.

  • Ab 16. Mai beginnt in Rumänien die schrittweise Lockdown-Lockerung

    Ab 16. Mai beginnt in Rumänien die schrittweise Lockdown-Lockerung

    Die letzten zwei Monate waren untypisch für die Rumänen. Am 16. März wurde infolge der Coronavirus-Epidemie in Rumänien der Notstand ausgerufen, der den Alltag der Bürger stark veränderte. Damit verbunden waren in den letzten Wochen belastende Einschränkungen der Freizügigkeit und anderer Rechte und Freiheiten. Die Kinder gehen nicht mehr zur Schule. Viele Eltern müssen von zu Hause aus arbeiten, wurden von Kurzarbeitma‎ßnahmen betroffen oder verloren sogar ihren Arbeitsplatz. Theater, Kinos oder Geschäfte sind geschlossen, man darf auch nicht in den Parks spazieren gehen. Senioren über 65 Jahren dürfen nur kurz aus ihren Wohnungen heraus — zweimal am Tag, je drei Stunden, morgens und abends. Wer unbedingt reisen mu‎ß, darf dies nur mit einer ernsthaften Begründung tun, zu deren Überprüfung auf Aufforderung der Polizei der Personalausweis, der Dienstausweis, eine Bescheinigung des Arbeitgebers oder eine eigenverantwortliche Erklärung vorgelegt werden mu‎ß.



    Die Leute dürfen zur Zeit keine Kirchen betreten, die Gottesdienste werden ohne Gläubige abgehalten. Deshalb wurde das diesjährige Osterfest nur noch vor Fernsehbildschirmen, Computern oder Smartphones gefeiert, die Ostermesse wurde ausschlie‎ßlich über die Medien oder online übertragen. Ungewöhnlich für die Rumänen war auch der 1. Mai, ein Feiertag, der in normalen Zeiten mit Familie und Freunden bei Grillpartys im Grünen gefeiert wurde. Nach den zweimonatigen strengen Restriktionen warten alle Leute ungeduldig darauf, in die zweite Phase überzugehen – d.h. in den Warnzustand und damit in die Lockdown-Lockerung.



    Mitte Mai läuft der Notstand aus, der in Rumänien am 16. März aufgrund der COVID-19 Epidemie ausgerufen wurde. Schon letzte Woche hatten die Behörden gewarnt, dass eine Aufhebung gewisser Verbote nicht bedeutet, dass die Gesellschaft zum Leben vor der Krise zurückfindet. In dieser Perspektive hat das Nationale Institut für Öffentliche Gesundheit mehrere Vorschläge zur öffentlichen Debatte unterbreitet, auf deren Grundlage Verfahren oder Regeln erlassen werden sollen. So sollten die Hotels Unterbringungsdienste anbieten, aber nur für Geschäftsreisen. Die Salons für Körperpflege (Friseur, Maniküre, Pediküre und Kosmetik) werden wieder eröffnet, wobei eine Mindestfläche von 4 Quadratmetern für jeden Kunden und ein Mindestabstand von 2 Metern zwischen zwei Personen gewährleistet wird. Auch die Wiedereröffnung von Zahnarztpraxen wird erwogen. Patienten, die älter als 65 Jahre sind oder an einer chronischen Pathologie leiden, werden Termine in den ersten Stunden des Arbeitsprogramms bekommen.



    In den Kliniken und Krankenhäusern, die keine Covid-19-Patienten behandeln, sollten Krankenhausaufenthalte so weit wie möglich vermieden werden. Die medizinische Behandlung sollte meistens zu Hause erfolgen. Das Nationale Institut für Öffentliche Gesundheit hat auch Ma‎ßnahmen für den Bildungsbereich, im Hinblick auf die Ablegung der Prüfungen von Schülern in den Abschlussklassen der Mittelschule und des Gymnasiums, und für den Personentransport vorgeschlagen.



    Die Behörden bestehen aber darauf, dass das Datum des 15. Mai, an dem der Notstand aufgehoben und mit dem Warnzustand ersetzt wird, nur einen administrativen Wert hat. Die durch das Coronavirus (Sars-CoV-2) verursachten Probleme bleiben nach wie vor aktuell.

  • Nachrichten 10.05.2020

    Nachrichten 10.05.2020

    In Rumänien werden die durch die Covid-19-Pandemie auferlegten Restriktionen ab dem 15. Mai gelockert, wobei jedoch bestimmte Regeln strikt eingehalten werden müssen. So müssen die Menschen in geschlossenen öffentlichen Räumen, in Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln und am Arbeitsplatz Gesichtsmasken tragen. Unternehmen und Institutionen werden die Arbeitszeiten der Mitarbeiter neu planen müssen, um eine Überfüllung der Transportmittel zu vermeiden und den Mitarbeitern die Möglichkeit zu geben, wenn möglich von zu Hause aus zu arbeiten. Nach wie vor verboten sind Veranstaltungen im Freien kulturelle, künstlerische, sportliche und religiöse Veranstaltungen in geschlossenen Räumen. Nichtsdestotrotz werden Schönheitssalons, Zahnarztpraxen und Parks wieder geöffnet, und es wird den Menschen erlaubt sein, unter strikter Einhaltung der Präventionsregeln in eine andere Stadt zu reisen. Die Entspannungsma‎ßnahmen werden auf den Webseiten des Innenministeriums und des Nationalen Instituts für öffentliche Gesundheit öffentlich diskutiert. Die Gruppe für strategische Kommunikation gab bekannt, dass die Zahl der in Rumänien gemeldeten Todesfälle 952 erreicht hat, wobei die Gesamtzahl der Coronavirus-Infektionen 15.300 übersteigt. Von den Personen, die positiv auf COVID-19 getestet wurden, haben sich über 7 Tausend erholt. Mehr als 2,750 Rumänen aus dem Ausland haben sich mit dem neuen Coronavirus infiziert, vor allem in Italien, Spanien und Grossbritannien. Seit Beginn der Pandemie sind 100 Rumänen im Ausland gestorben.




    Der rumänische Gesundheitsminister Nelu Tataru, die Arbeitsministerin Violeta Alexandru und der Au‎ßenminister Bogdan Aurescu sind am Montag im Parlament aufgerufen, die Abgeordneten darüber zu informieren, wie sie die Situation während des Notstands bewältigt haben. Ein heikles Thema auf der Tagesordnung der Diskussionen ist die Situation der rumänischen Saisonarbeiter, die in voller COVID-19-Krise ins Ausland gereist sind. Minister Bogdan Aurescu muss erklären, wie die rumänischen Arbeitnehmer ins Ausland gegangen sind und warum sie unter unsicheren Bedingungen gearbeitet haben. Der Arbeitsminister muss den Abgeordneten auch Fragen beantworten, die sich auf den Urlaub der rumänischen Arbeitnehmer und die versprochene Rentenerhöhung sowie auf die Ma‎ßnahmen beziehen, die die Regierung in dieser Hinsicht ergreifen wird. Vom Gesundheitsminister werden Antworten erwartet, die sich darauf beziehen, wie viele Personen bisher auf COVID-19 getestet wurden und wie viele Tests in ganz Rumänien durchgeführt wurden, sowie darauf, was nach der Lockerung der Beschränkungen nach dem 15. Mai geschehen wird.




    Die traditionellen Veranstaltungen des rumänischen Königshauses anlässlich des 10. Mai wurden abgesagt. Daher wurden die militärische Zeremonie und die Kranzniederlegung an der Statue von König Carol I. abgesagt, ebenso wie die Open-Air-Party im Elisabeth-Palast, an der früher jedes Jahr Tausende von Gästen aus Rumänien und der benachbarten Republik Moldau teilnahmen. Am 10. Mai 1866 kam Prinz Karl von Hohenzollern-Sigmaringen nach Bukarest, und wurde Fürst von Rumänien. Der 10. Mai ist gleicherma‎ßen mit Karl I. und einem Sieg Rumäniens verbunden: 1877 verkündete Rumänien seine Unabhängigkeit vom Osmanischen Reich, und mit Karl I. an der Spitze der rumänischen Armee und der verbündeten russischen Armee gewann Rumänien seine Unabhängigkeit. Am 10. Mai 1881 wurde Prinz Karl I. zum König von Rumänien gekrönt. So blieb der 10. Mai als Königstag bekannt. Seine Herrschaft endete nach 48 Jahren. Es war die lägnste Herrschaft eines Königs oder Fürsten in der rumänischen Geschichte. Die Hohenzollerndynastie regierte Rumänien bis zur Abdankung von König Michael im Jahr 1947, als die Kommunisten die Macht übernahmen.

  • Die Krise stellt die rumänische Gesellschaft auf die Probe

    Die Krise stellt die rumänische Gesellschaft auf die Probe

    Die aktuelle Gesundheitskrise überschneidet sich in Rumänien mit einer politischen Krise, die nicht von gestern stammt. Zur Erinnerung: Im vergangenen Herbst ist die sozialdemokratische Regierung der Premierministerin Viorica Dăncilă durch einen Misstrauensantrag der National-Liberalen Partei abgesetzt worden. Wäre die Covid-19-Pandemie nicht ausgebrochen, dann wären in Rumänien im Frühjahr vorgezogene Kommunalwahlen und höchstwahrscheinlich auch vorgezogene Parlamentswahlen organisiert worden, die, laut Staatspräsident Klaus Iohannis, die “giftige PSD-Mehrheit” in der Legislative verändert hätten.



    Seit etwa zwei Monaten hat die Sorge um die Bekämpfung der steigenden Zahl von Coronavirus-Infizierungen und -Todesfällen den politischen Kampf in Rumänien zu einem vermeintlichen Stillstand gebracht. Diese Woche brach jedoch der heftige Streit zwischen Regierung und Opposition wieder aus, nachdem das rumänische Verfassungsgericht entschieden hatte, dass die grundlegenden Menschenrechte nicht durch eine Notverordnung eingeschränkt werden dürfen. Laut der Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts hätten die Dekrete, mit denen Präsident Klaus Iohannis den Notstand erklärt hatte, den rechtlichen Rahmen überschritten.



    Eine der wichtigsten Zwangsma‎ßnahmen des rumänischen Notstands war die drastische Verschärfung der Geldbu‎ßen, um diejenigen zu entmutigen, die die Bemühungen der Behörden zur Eindämmung des SARS-CoV-2-Virus umgehen würden. Durch die Notstandsverordnungen der Regierung waren die auf frischer Tat ertappten Rumänen gezwungen, riesige Summen, im Verhältnis zu ihrer Kaufkraft, aus der Tasche zu ziehen. Bei einem umgerechneten Durchschnittsgehalt von rund 700 Euro wurde die Mindeststrafe auf 400 Euro und die Höchststrafe auf über 4.000 Euro erhöht. Diese sehr hohen Geldbu‎ßen seien mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, so das Verfassungsgericht.



    Präsident Klaus Iohannis zeigte sich überrascht über die Entscheidung des Verfassungsgerichts und sagte, dass ohne diese Geldstrafen die Zahl der Todesopfer viel höher gewesen wäre:



    Es ist ziemlich überraschend, dass diese Sanktionen heute umstritten sind, obwohl für uns alle offensichtlich ist, dass sie nützlich waren, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Überraschend ist auch die Sichtweise einiger Behörden, die aufgrund ihrer Befugnisse oder ihrer Rechtsnatur die verfassungsmä‎ßige Verpflichtung haben, bei ihren Entscheidungen das allgemeine Interesse der Gesellschaft nicht aus den Augen zu verlieren.ʺ



    Der Staatspräsident wies auch mit dem Finger auf die Sozialdemokratische Partei PSD, die seiner Meinung nach im Parlament (wir zitieren) “wirklich giftig” war und “dieselbe Partei blieb, die sich nur um die Rettung ihrer Lokalbarone kümmerte”.



    Die Sozialdemokraten reagierten sofort mit einem Gegenangriff. Sie sagten, der Staatschef zeige (wir zitieren) “diktatorische Akzente”, er sei darauf erpicht, immer Recht zu behalten” und würde grundlegende staatliche Institutionen angreifen”. Dazu sagte der PSD-Interimsvorsitzende Marcel Ciolacu:



    “Die Regierung ist nicht mehr glaubwürdig und kann keine Kredite mehr aufnehmen. Die Regierung wird bald kein Geld mehr für Renten und Gehälter haben. Die Rumänen sind täglich mit diesen Problemen konfrontiert, aber Iohannis spricht nicht von einem Projekt zur Wiederankurbelung der Wirtschaft. Nicht ein Wort. Er spricht nur über die PSD. Seit sechs Monaten ist die PNL an der Macht, die PSD ist in der Opposition! Hören Sie auf, andere zu beschuldigen! Sie haben die Macht – regieren Sie, ergreifen Sie Ma‎ßnahmen für die Rumänen!ʺ



    Es bleibt zu sehen, wie die rumänische Gesellschaft diese schwierige Probe überstehen wird.