Radio România Internațional

Tag: Obama

  • Nachrichten 30.09.2015

    Nachrichten 30.09.2015

    BUKAREST: Rumänien wird Jordanien humanitäre Hilfe gewähren, infolge der Akkutisierung der Flüchtlingskrise. Das Bukarester Regeirungskabinett hat am Mittwoch einen Beschlu‎ß angenommen, laut dem der Haushalt des Au‎ßenministeriums mit 1 Million Lei (etwa 250.000 Euro) von der Haushaltsreserve aufgestockt wird. Somit schlie‎ßt sich Rumänien den Staaten an, die dem Appell Jordaniens an die internationale Gemeinschaft geantwortet haben. Jordanien braucht zusätzlichen finanziellen Beistand für die syrischen Flüchtlinge. Mehr als 4 Millionen Menschen sind aus Syrien in den Nachbarstaaten Jordanien, Libanon und in der Türkei geflüchtet. In dem etwa 8 Millionen Einwohner Staat Jordanien befinden sich zur Zeit 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge.



    WASHINGTON: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch seinen Besuch in den USA beendet. Am Rande des 70. Jahrestreffens der UN-Generalversammlung in New York ist Präsident Klaus Iohannis am Mittwoch mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Valeriu Strelet zusammengekommen. Dabei diskutierten die beiden Würdenträger über die Verwertung des Darlehens, das Rumänien der Republik Moldau gewährt. Präsident Iohannis bekräftigte die Unterstützung Rumäniens bei den europäischen Bestrebungen der Republik Moldau und bei der Implementierung der proeuropäischen Reformen, die von der Regierung in Kischinew angenommen wurden. Der rumänische Staatspräsident beteiligte sich in New York an dem UN-Gipfel zum neuen Programm über die nachhaltige Entwicklung des Planeten für die kommenden 15 Jahre und hielt drei Ansprachen über den Kampf gegen den Terrorismus, die Flüchtlingskrise, die Bekämpfung der Armut und die Gleichschaltung der Geschlechter. Ferner beteiligte sich Klaus Iohannis an dem vom US-Präsidenten Barack Obama initiierten Gipfel gegen die Gruppierung Islamischer Staat und gegen den gewalttätigen Extremismus, und traf sich mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden.



    BUKAREST: PSD-Chef Liviu Dragnea hat von der möglichen Notwendigkeit eines neuen Darlehensabkommens mit dem IWF gesprochen. Der Interims-Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei erklärte, die Regierung müsse eine tiefgründige Analyse darüber vorlegen. Der Co-Vorsitzende der PNL, Vasile Blaga, sagte im Gegenzug, ein neues Abkommen dieser Art sei nicht unbedingt notwendig. Zuvor hatte Finanzminister Eugen Teodorovici angekündigt, dass Rumänien noch in diesem Jahr ein neues Darlehen vorbeugender Art beim Internationalen Währungsfonds offiziell beantragen werde. Im Mittelpunkt der Verhandlungen dürften die Umsetzung von Strukturreformen und nicht das Haushaltsdefizit stehen, hatte der Minister gegenüber der Nachtichtenagentur Reuters am Dienstag erklärt. Das letzte Darlehensabkommen war am Samstag abgelaufen.



    Rumänien belegt Platz 53. in einer Rangliste der wettbewerbsstärksten Staaten der Welt. Auf einer Notenskala von 1 bis 7 erhielt Rumänien in der vom Weltwirtschaftsforum jährlich veröffentlichten Liste 4,32 Punkte. 2014 hatte das Länderrating noch 4,30 Punkte betragen. Laut dem Bericht habe Rumänien bei der Bewertung der Vielfalt von Geschäftsmodellen, der Institutionen und Infrastruktur schlecht abgeschnitten. Die besten Ergebnisse erzielte das Land in den Bereichen makroökonomisches Umfeld und Marktgrö‎ße. Die deutsche Volkswirtschaft hat indes ihre Position im internationalen Wettbewerb weiter gestärkt – allerdings vor Bekanntwerden des VW-Skandals. Im “Globalen Wettbewerbsindex 2015” des Weltwirtschaftsforums (WEF) erreichte die Bundesrepublik nach der Schweiz, Singapur und den USA den vierten Platz. Damit verbesserte sich Deutschland gegenüber 2014 um einen Rang, wie aus dem in der Nacht zum Mittwoch veröffentlichten WEF-Bericht hervorgeht.

  • Conclusiones de la cumbre del G7

    Conclusiones de la cumbre del G7


    La crisis de Ucrania y las sanciones impuestas a Rusia
    por la comunidad internacional, los grandes expedientes internacionales
    actuales, la situación de Grecia, el cambio climático y
    la lucha contra el terrorismo han dominado los debates de los líderes del G7
    reunidos en el sur de Alemania. Los líderes de EE.UU., Francia, Reino Unido,
    Italia, Canadá, Alemania y Japón han decidido mantener las sanciones impuestas
    a Rusia si el acuerdo de alto el fuego en el este de Ucrania no se respeta en
    su totalidad. Los términos de la declaración final de la cumbre han sido
    explicados por la anfitriona de la reunión, Ángela
    Merkel: Sostenemos que el conflicto en el este de Ucrania sólo
    puede resolverse por la vía política y sobre la base de los acuerdos de Minsk.
    Las sanciones se anularán siempre y cuando los acuerdos de Minsk se cumplan en su totalidad, ha advertido
    la canciller alemana, subrayando a la vez que el G7 hará lo imposible para alentar el proceso
    político    .


    Vladimir
    Putin trata de recrear la gloria del Imperio Soviético a través de sus acciones
    de Ucrania, ha declarado al final de la cumbre el
    presidente Barack Obama. Según opina el presidente de EE.UU., Moscú continúa
    implicándose en las operaciones del este de Ucrania infringiendo la soberanía y
    la integridad territorial. La administración estadounidense ha venido
    presionando durante algunos meses a la Unión Europa para que prorrogue las
    sanciones contra Rusia después del mes de julio. Por eso, el comunicado final
    obtenido por el presidente Obama es considerado una
    victoria por Washington     dado que algunos países europeos estaban dispuestos
    a anular las sanciones.


    Por otra parte, el líder de Casa Blanca ha confesado que su administración no tiene una estrategia
    completa con respecto a la lucha contra la organización del Estado Islámico y
    que las recientes victorias de dicha organización señalan la necesidad de un
    cambio de estrategia. Barack Obama ha pedido al Pentágono elaborar
    un plan para acelerar los esfuerzos militares estadounidenses de entrenamiento
    y dotación de las fuerzas irakíes     que luchan contra el ISIS.


    Los EE.UU. dirigen una coalición internacional formada por 60 países que
    luchan contra el Estado Islámico, organización yihadista que
    controla amplias zonas del territorio de Siria y la mayor parte del oeste de
    Irak, siendo apoyada por combatientes de otros países, incluso de Europa.


  • Nachrichten 03.06.2015

    Nachrichten 03.06.2015

    Die rumänische Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch
    eine so genannte einfache Rüge der liberalen Fraktion gegen Wirtschaftsminister
    Mihai Tudose abgewiesen. Die Opposition beanstandete im Antrag, dass die
    staatliche Stromtransportgesellschaft Transelectrica unter dem politischen
    Einfluss der regierenden Sozialdemokraten stehe. Der Minister wurde
    aufgefordert, radikale Maßnahmen zu treffen, um diesem Zustand ein Ende zu
    bereiten. Die Rüge wolle außerdem eine Dikussion über willkürliche
    Personalentscheidungen und andere Missstände im Unternehmen anstoßen, sagten
    die Liberalen. Wirtschaftsminister Mihai Tudose verwarf die Rüge als
    substanzlos und sagte, die Opposition gehe von falschen Zahlen aus. Die
    ausländischen Partner Rumäniens sehen in der Transelectrica ein
    leistungsstarkes Unternehmen, so Tudose.




    Die Zahl
    der Übernachtungen in den rumänischen Beherbergungsbetrieben ist nach Angaben
    der nationalen Statistikbehörde in den ersten vier Monaten des Jahres 2015 auf
    fast 2,25 Millionen gestiegen – das sind 13 Prozent mehr als im gleichen
    Vorjahreszeitraum. Auf den Binnentourismus entfallen 77%, während Besuche
    ausländischer Gäste 23% darstellten. An diesem Anteil habe sich gegenüber Januar
    – April 2014 kaum etwas geändert. Innerhalb der ausländischen Reisenden
    stellten Europäer mit 76% den Löwenanteil; von von ihnen kamen wiederum 83%
    aus den Ländern der EU. Die Aufenthalte dauerten im Schnitt zwei Tage.




    Die Unterstützung der
    britischen Wähler für einen Verbleib ihres Landes in der Europäischen Union ist
    im Vergleich zur Lage vor zwei Jahren um 9 Prozent auf 55 Prozent gestiegen.
    Das besagt eine Studie des amerikanischen Pew-Zentrums für Soziologie, die am
    Mittwoch von Reuters zitiert wird. Demnach sind nur
    36% der Briten für einen Brexit, wie der Austritt aus der Union noch genannt
    wird. Die Pew-Studie zeigt allerdings weiter
    auf, dass die Briten gegenüber der EU skeptischer sind als die Menschen in
    Polen, Italien, Spanien, Deutschland und Frankreich. Nur 51% haben eine gute
    Meinung über die EU, während 55% der Franzosen, 58% der Deutschen und 72% der Polen eine
    positive Meinung ausdrückten. Premierminister David Cameron, der am 7. Mai die
    Wahlen an der Spitze der Konservativen gewann, will eine Neugestaltung der
    Beziehungen zur Europäischen Union, bevor er 2017 ein Referendum über den Verbleib in der
    Union einberuft.




    Der amerikanische Präsident Barack Obama hat durch seine
    Unterschrift ein neues Gesetz zur Regelung der Überwachungspraxis der
    Nationalen Sicherheitsbehörde NSA in Kraft gesetzt. Nach der neuen Rechtslage
    sind die Befugnisse der NSA dahingehend beschränkt, dass die Behörde die
    Telekommunikationsdaten nicht mehr speichern darf, diese Aufgabe aber von den Telekommunikationsunternehmen
    wahrgenommen wird. Auf die Daten wird dann bei Bedarf nur mit richterlicher Genehmigung
    zugegriffen. Dieses Gesetz wird die bürgerlichen Freiheitsabsicherungen
    stärken und ein größeres öffentliches Vertrauen in diese Programme liefern, sagte
    Obama.




    Im Korruptionsskandal bei der Fifa ermitteln die
    US-Bundespolizei FBI und die US-Staatsanwaltschaft offenbar nun auch gegen den
    zurückgetretenen Präsident Joseph Blatter. Das berichten mehrere US-Medien,
    darunter die New York Times, der TV-Sender ABC und die Nachrichtenagentur
    Reuters unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen. Kurz zuvor hatte
    Blatter überraschend seinen Rücktritt angekündigt, obwohl er nur wenige Tage
    vorher zum fünften Mal zum Fifa-Präsidenten gewählt worden. Zu dem Zeitpunkt
    war bereits bekannt, dass US-Ermittlungen gegen andere Fifa-Funktionäre laufen.

  • Nachrichten 07.12.2014

    Nachrichten 07.12.2014

    BUKAREST: Eine Delegation des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Kommission führt bis zum 10. Dezember Verhandlungen in Bukarest mit den rumänischen Behörden über das Haushaltsgesetz 2015. Bei den Gesprächen gab es divergente Ansichten betreffend das Haushaltsdefizit. Die IWF und EU-Vertreter plädieren für ein Haushaltsdefizit von 0,9% des Bruttoinlandsproduktes, während die Vertreter der Bukarester Regierung auf 1,4% des BIP bestehen. Ministerpräsident Victor Ponta ist der Meinung, die Forderung der internationalen Partner sei inakzeptabel, weil dies zur Reduzierung der Summen für Investitionen, Gesundheit und Kofinanzierung von europäischen Projekten führen würde. Am Freitag hatte auch der delegierte Haushaltsminister Darius Vâlcov behauptet, Rumänien könne sich eine Senkung des Haushaltsdefizits unter 1,4% des BIP nicht leisten. Ein Stand von 0,9% würde die rumänische Wirtschaft endgültig in die Knie zwingen, so Vâlcov.



    BUKAREST: Der Vorsitzende des Kreisrates Buzau, Cristinel Marian Bîgiu (von der mitregierenden Sozial-Demokratischen Partei PSD) und sein Patenkind, Florin Colgiu (Vorsitzender der lokalen Jugendorganisation der National-Liberalen Partei PNL, von der Opposition) sind von der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft in Gewahrsam genommen worden, unter Verdacht der Annahme von Bestechung. Die Antikorruptionsstaatsanwälte erklärten, sie hätten Cristinel Marian Bîgiu in flagranti ertappt, während er Bestechungsgeld von einem Geschäftsmann annahm, als Entgelt für die Genehmigung einiger Verträge. Florin Colgiu soll die Bestechung vermmittelt haben. Bis 2012, als er zum Kreisratsvorsitzenden gewählt wurde, war Bîgiu Senator der National-Liberalen Partei; im Herbst 2014 wechselte er von der National-Liberalen zur Sozial-Demokratischen Partei, infolge der Regierungsverordnung der Sozialdemokraten, die die Migration der Lokalratsvorsitzenden von einer Oppositionspartei zur regierenden Partei erlaubte. Laut Kommentatoren sei etwa die Hälfte der Kreisratsvorsitzenden in Rumänien in Korruptionsaffären verwickelt; fast alle sind Mitglieder der Sozial-Demokratischen oder der National-Liberalen Partei.



    CHISINAU: Das Parlament Polens hat das Assoziierungsabkommen zwischen der Republik Moldau und der Europäischen Union ratifiziert. Der polnische stellvertretende Aussenminister Tomasz Orlowski sagte bei einer Versammlung des Parlaments in Warschau, die Republik Moldau habe mit Erfolg Reformen durchgeführt und benötige ein zusätzliches Signal seitens der Europäischen Union, die dem Land eine europäische Zukunft sichern solle. Bis jetzt haben 10 EU-Staaten das Assoziierungsabkommen ratifiziert: Rumänien, Lettland, Malta, Estland, Litauen, Bulgarien, die Slowakei, Ungarn, Schweden und Polen. Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau wurde am 27. Juni 2014 unterzeichnet und vom Parlament in Chisinau am 2. Juli ratifiziert. Um endgültig in Kraft zu treten, muss das Assoziierungsabkommen durch die 28 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.



    BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Frankreich und Italien zu zusätzlichen Reformanstrengungen aufgerufen. Die EU-Kommission habe einen Zeitplan festgelegt, wann die beiden EU-Länder “weitere Ma‎ßnahmen” vorlegen müssten, sagte Merkel der Zeitung “Welt am Sonntag”. Das sei “vertretbar, denn beide Länder befinden sich ja tatsächlich in einem Reformprozess”, fügte Merkel hinzu. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte Ende November darauf verzichtet, Strafen gegen die beiden Länder zu verhängen, obwohl sie mehr Schulden machen wollen, als nach den EU-Stabilitätsregeln erlaubt ist. Brüssel gab Frankreich, Italien und fünf weiteren Ländern noch bis Anfang März Zeit, um ihre Haushaltsprobleme in den Griff zu bekommen und mögliche Strafzahlungen zu vermeiden. Die EU-Kommission habe aber auch “deutlich gemacht, dass das, was bis jetzt auf dem Tisch liegt, noch nicht ausreicht”, sagte Merkel der “Welt am Sonntag”. “Dem schlie‎ße ich mich an.” Mit Frankreich und Italien gab es zuletzt heftigen Streit über die Ausrichtung der Haushalts- und Wirtschaftspolitik. Insbesondere Deutschland forderte immer wieder rasche Reformen zur Senkung der Defizite, meldet die Nachrichtenagentur France Presse.



    WASHINGTON: Der Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, hat die “barbarische Ermordung” des US-Fotografen Luke Somers verurteilt. Das teilte das Wei‎ße Haus am Samstag mit. Bei der Befreiungsaktion am Freitag war Somers, der vor 15 Monaten im Jemen entführt worden war, von seinen Entführern angeschossen worden und wenig später gestorben, wie die “New York Times” berichtet. Obama sprach der Familie des US-Fotografen sowie der Familie eines Südafrikaners, der bei der Befreiungsaktion ebenfalls ums Leben kam, sein Mitgefühl aus. Trotz der gescheiterten Befreiung wolle Obama auch weiterhin “alles tun, um US-Bürger zu schützen”. “Terroristen, die US-Bürger schaden wollen, müssen mit dem langen Arm der US-Justiz rechnen”, betonte Obama.



    In den europäischen Ländern hat sich die Gesundheit der Bevölkerung deutlich verbessert, allerdings gibt es nach wie vor gro‎ße Unterschiede bezüglich des Gesundheitszustandes sowohl zwischen den Ländern als auch innerhalb der einzelnen Staaten, steht im Jahresbericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Lebenserwartung bei der Geburt ist in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) seit 1990 um durchschnittlich mehr als fünf Jahre gestiegen, wobei die Differenz zwischen den Ländern mit der höchsten und denen mit der niedrigsten Lebenserwartung weiterhin rund acht Jahre beträgt. Au‎ßerdem bestehen innerhalb der Länder nach wie vor gro‎ße Unterschiede zwischen einzelnen sozioökonomischen Gruppen: Personen mit höherem Bildungsstand und Einkommen sind gesünder und leben mehrere Jahre länger als Angehörige stärker benachteiligter Gruppen. Diese Ungleichheiten sind auf viele Faktoren zurückzuführen, auch auf solche, die nicht Teil des Gesundheitssystems sind, wie das Umfeld, in dem eine Person lebt und persönliche Lebens- und Verhaltensweisen sowie auf Unterschiede bezüglich des Zugangs zu Gesundheitsversorgung und der Qualität dieser Versorgung. Die Lebenserwartung bei der Geburt ist in den EU-Mitgliedstaaten zwischen 1990 und 2012 um mehr als fünf Jahre auf 79,2 Jahre gestiegen. Die Differenz zwischen den Ländern mit der höchsten Lebenserwartung (Spanien, Italien und Frankreich) und denen mit der niedrigsten (Litauen, Lettland, Bulgarien und Rumänien) hat sich jedoch seit 1990 nicht verringert.

  • Nachrichten 04.10.2014

    Nachrichten 04.10.2014

    BUKAREST: Das Bukarester Aussenministerium hat am Samstag die brutale Ermordung des britischen Staatsbürgers Alan Henning durch die terroristische Organisation Islamischer Staat (SI) hart verurteilt und hervorgehoben, dass die Schuldigen vor Gericht gebracht und bestraft werden müssen. Die Extremisten veröffentlichten ein Video, das die Enthauptung des Briten Alan Henning zeigt, wie zunächst das auf die Überwachung islamistischer Internetseiten spezialisierte US-Unternehmen Site berichtete. Der britische Premierminister David Cameron bestätigte den “brutalen Mord” wenig später und kündigte einen anhaltend harten Kampf gegen den IS an. US-Präsident Barack Obama verurteilte die Tat als “brutalen Mord”. Die USA wollten die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen, erklärte er in Washington. Zusammen mit den internationalen Partnern werde Washington “entschiedene Ma‎ßnahmen ergreifen, um den IS zu schwächen und endgültig zu zerstören”. Der UN-Sicherheitsrat erklärte, das Video sei “eine tragische Erinnerung an die zunehmenden täglichen Gefahren für humanitäre Helfer in Syrien”. Die IS-Extremisten hatten zuvor bereits zwei US-Journalisten und einen Briten vor laufender Kamera getötet. Auch ein französischer Staatsbürger wurde in Algerien von einer IS nahestehender Organisation enthauptet. Die Terrororganisation Islamischer Staat drohte mit der Ermordung einer weiteren US-Geisel. Das Wei‎ße Haus hat bestätigt, dass der 24-jährige ehemalige US-Soldat Peter Kassig von dem IS als Geisel gehalten wird.



    BUKAREST: In Rumänien hat der offizielle Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen begonnen. Einen Monat lang werden die 14 Präsidentschaftskandidaten um die Stimmen von über 18 Millionen wahlberechtigten Rumänen kämpfen. Der erste Wahlgang findet am 2. November statt und eine mögliche Stichwahl wird für den 16. November geplant. In Rumänien werden 18.550 Wahllokale eingerichtet; im Ausland 294. Die meisten Wahllokale für die im Ausland lebenden Rumänen werden in Italien eröffnet — 51. In Spanien gibt es 38, in den Vereinigten Staaten 22, in der Republik Moldawien 21, in Gro‎ßbritannien 11 und in Frankreich 9 Wahllokale. Die Wahllokale befinden sich an den Sitzen der diplomatischen Vertretungen, Konsularabteilungen und Kulturinstituten Rumäniens, sowie an den militärischen Stützpunkten in Afghanistan, wo rumänische Soldaten stationiert sind.



    SOFIA: Am Sonntag wird in Bulgarien ein neues Parlament gewählt. Umfragen zufolge gilt ein Wahlsieg von GERB (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens), der bürgerlich-konservativen Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Boyko Borissow als wahrscheinlich. Die sozialistische “Koalition für Bulgarien” unter Führung der bulgarischen sozialistischen Partei, die die letzte Regierung anführte, wird ebenso im Parlament erwartet wie die Bewegung für Rechte und Freiheiten (DSP), der Partei der türkischen Minderheit, Juniorpartner in der im Sommer zurückgetretenen Regierungskoalition. Fraglich ist freilich, ob Borissows Gerb tatsächlich die ersehnte Stabilität für das angeschlagene Balkanland bringen kann. Einmal ist sie schon gescheitert. Bulgarien, das ärmste Land der Europäischen Union, liegt im Vergleich mit anderen osteuropäischen Staaten weit zurück, weil die verschiedenen Regierungen in Sofia die Korruption und das organisierte Verbrechen nich bekämpfen konnte.



    BUKAREST: Die 9. Auflage des internationalen Zeichentrickfilm-Festivals Anim’Est, das zwischen dem 3. und dem 12 Oktober in Bukarest stattfindet, wurde am Freitag mit dem Streifen Boxtroli“ der US-amerikanischen Regisseure Anthony Stacchi und Graham Ann eröffnet. 1.260 Zeichentrickfilme aus 60 Ländern treten dieses Jahr in Wettbewerb des Filmfestivals an, eine Rekordzahl, die die Erwartungen der Veranstalter weit überschreitet. Dazu gehören 18 rumänische Filmproduktionen. Über 55 Streifen werden im internationalen Wettbewerb um die Trophäe kämpfen. Ehrengast des Anim’Est Festivals 2014 ist Dänemark, ein Land mit einer der besten Zeichentrickfilm-Schulen.



    PARIS: Am Samstag ist in Paris der Salon Mondial de l’Automobile für das Publikum eröffnet worden. An der gro‎ßangelegten Veranstaltung beteiligen sich über 70 Autohersteller. Die rumänische Marke Dacia, die den Franzosen von Renault gehört, lanciert dieses Jahr die Versionen Stepway der Modelle Lodgy und Docker, sowie zwei Premieren, Duster Air und Sandero Black Touch. Renault präsentiert auch die 5. Generation von Espace. Deutschland setzt weitgehend auf Nischenmodelle: Genannt wurden beispielsweise der Mercedes AMG GT, Audis neuer TT Roadster sowie der überarbeitete X6 und das 2er Cabrio von BMW. Opel enthüllt den neuen Corsa, und Volkswagen präsentiert den neuen Passat.

  • Nato: Verstärkte Präsenz in Osteuropa

    Nato: Verstärkte Präsenz in Osteuropa

    Kaum war der zweite Weltkrieg beendet, mussten die westlichen Demokratien eine düstere Feststellung akzeptieren. Um den damaligen britischen Premierminister Winston Churchill zu zitieren: In der riesigen Hekatombe hatte sich die gierigere Sau durchgesetzt. Nachdem die Truppen Nazideutschlands besiegt worden waren, nahm die Rote Armee der Sowjetunion ihren Platz ein. Und zwar überall in Ost- und Mitteleuropa, von der Ostsee über Polen und Ostdeutschland bis ans Schwarze Meer, nach Rumänien und Bulgarien. Alle Nationen, die jetzt unter Stalins Gefangenschaft standen, wurden zu Kolonien und Satelliten von Moskau.



    Bei den Alliierten machte sich langsam die Panik breit, dass der Gulag, das grausame Konzentrationssystem der Sowjets, sich bis ans Mittelmeer und den Atlantik ausbreiten könnte. Angesichts der Truppenstärke von Stalin, aber auch der einflussstarken kommunistischen Parteien aus der frei gebliebenen Welt war diese Befürchtung nicht gerade unrealistisch. Deshalb sahen sich die westlichen Mächte zu einer Reaktion gezwungen.



    Vor diesem Hintergrund entstand 1949 die NATO, deren Hauptziel sich in einem zur damaligen Zeit berühmten Satz wiederfand: Die Deutschen sollten am Boden bleiben, die Russen au‎ßerhalb von Europa und die Amerikaner drinnen. Fast ein halbes Jahrhundert lang wirkte die Nordatlantische Allianz als eine unzerstörbare Kraft gegen den sowjetischen Expansionismus. Der Westen sollte den Kalten Krieg für sich entscheiden und den Raum der Freiheit jenseits des ehemaligen Eisernen Vorhangs ausdehnen. Heute sind die meisten ex-kommunistischen Staaten, von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer, Mitglieder in der NATO und der Europäischen Union.



    Ab Ende des vergangenen Jahrhunderts hat die Allianz in ihren Missionen die Friedenssicherung auf dem Westbalkan und in Afghanistan anvisiert. In der Zwischenzeit waren die Russen mit militärischen Sanktionen gegen die Ex-Sowjetrepubliken Moldau (1992) und Georgien (2008) beschäftigt. Mit ihrer Unterstützung gelang den abtrünnigen, pro-russischen Regionen Transnistrien, bzw. Abchasien und Südossetien die Loslösung von der Zentralverwaltung des jeweiligen Staates.



    Und unlängst hat Moskau die Halbinsel Krim im Süden der Ukraine annektiert und die abtrünnigen Rebellen in der ostukrainischen Region Donbas unterstützt. Erst diese Aktionen hätten die NATO veranlasst, erste Zeichen einer Rückkehr zu ihrer ursprünglichen Mission zu senden, glauben die Experten vom Analyse-Zentrum Early Warning in Bukarest. Und zwar eine Blockade gegen den territorialen Appetit Russlands zu errichten. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach in einem Interview mit Radio Rumänien von einer neuen Art von Krieg.



    Wir müssen uns an diese neue, ja gar komplizierte Form von Krieg anpassen. Anstatt einer offensichtlichen militärischen Aggression sind wir Zeugen etwas diskreterer Manöver, mit dem Ziel, bestimmte Länder zu destabilisieren und das haben wir ganz klar in der Ukraine gesehen: zunächst auf der Krim-Halbinsel, die von Russland illegal angeschlossen wurde, und jetzt im Osten der Ukraine. Es bestehen keine Zweifel daran, dass Russland hinter den Aktionen zur Destabilisierung der Ost-Ukraine steckt. Au‎ßerdem merken wir, dass Russland versucht, sich Einfluss in den Medien zu erkaufen, um etwa die öffentliche Meinung und die politischen Prozesse zu beeinflussen. Wir dürfen nicht naiv sein und müssen uns an diese Situation anpassen.“




    Als primus inter pares decken die Vereinigten Staaten etwa zwei Drittel des Gesamtbudgets der NATO. US-Präsident Barack Obama bekräftigte vor kurzem, bei seinem Besuch in Warschau, das Engagement seines Landes für die Verteidigung der Sicherheit der osteuropäischen Alliierten. Für die USA sei dies der Grundstein der eigenen Sicherheit und eine heilige Pflicht. Obama kündigte au‎ßerdem die Freigabe einer Milliarde US-Dollar für die Entsendung zusätzlicher Truppen — Boden-, Wasser- und Luftstreitkräfte — in diese Region an. Der Anführer aus dem Wei‎ßen Haus erwähnte dabei auch die ehemaligen Sowjetrepubliken, die sich für westliche Werte entschieden hätten und trotz des russischen Widerstands versuchen würden, sich von der Umlaufbahn Moskaus loszulösen.



    Wir werden die Partnerschaften mit unseren Freunden aus der Ukraine, der Moldau, Georgien vertiefen, während diese Länder ihre Verteidigung stärken müssen. Weitere Provokationen aus dem russischen Lager werden, falls notwendig, neue Sanktionen nach sich ziehen.“



    Insbesondere nach Ausbruch der Wirtschaftskrise haben die 27 NATO-Staaten mit wenigen Ausnahmen ihre Rüstungsausgaben gekürzt. Das sei der falsche Weg, behauptet Generalsekretär Rasmussen.



    Es ist klar, dass es so nicht weitergehen kann. In den vergangenen fünf Jahren hat Russland seine Verteidigungsausgaben um 50% erhöht, während die NATO-Staaten ihre Militärausgaben um 20% gesenkt haben. Das ist nicht produktiv und das, was in der Ukraine passiert, ist eigentlich ein Warnzeichen. Infolge dessen müssen die europäischen Führungspolitiker ihre Strategie hinsichtlich des Militärbudgets überdenken.“



    Andererseits habe die Existenz der NATO allein einen Entmutigungseffekt, glaubt Rasmussen. Potentielle Feinde würden nicht einmal einen Gedanken daran verschwenden, einen Mitgliedsstaat anzugreifen.



    Ich kann ihnen versichern, dass alle Alliierten dem Artikel 5 und der gemeinsamen Verteidigung zutiefst verpflichtet sind. Das können sie an den bereits unternommenen Schritten erkennen, für die Stärkung der gemeinsamen Abwehr durch mehrere Lufteinsätze der Sicherheitskräfte über dem Baltikum. Wir führen Aufklärungsmissionen mit AWACS-Maschinen über Polen und Rumänien durch, sie sehen eine verstärkte Präsenz der Marinestreitkräfte im Schwarzen Meer und in der Ostsee, sowie mehrere Landübungen. Das hei‎ßt, wir haben bereits bewiesen, dass die Allianz zusammenhält, wenn es um den Artikel 5 und die gemeinsame Verteidigung geht.“




    Benjamin Jensen, Professor für Internationale Beziehungen an der American University, begrü‎ßt die Ma‎ßnahmen der USA. Diese würden das Zeichen senden, dass die Vereinigten Staaten zu ihren Verpflichtungen stehen und nach wie vor ihre Vormachtstellung behalten wollen. Umso mehr, da die Alliierten, die ihre Grenze mit Russland teilen, mehr als nur Worte sehen wollen, sagte Jensen im Interview mit dem Radio-Rumänien-Korrespondenten in Washington. Sie wollen zusätzliche Garantien in Form von Raketenabwehr-Systemen und eine Aufstockung des NATO-Kontingents in der Region, glaubt Jensen noch.



    Audiobeitrag hören:



  • Ex-Sowjetstaaten vor Unterzeichnung historischer Abkommen mit EU

    Ex-Sowjetstaaten vor Unterzeichnung historischer Abkommen mit EU

    Verbales Kreuzfeuer Anfang dieser Woche zwischen den Vereinigten Staaten und Russland: US-Präsident Barack Obama drohte Moskau neue Sanktionen an, sollte es die Spannungen in der Ostukraine nicht dämmen, Spannungen, die laut Vorwürfen Putin vermutlich nicht fremd sein dürften. Davor hatte Russland mit der Verabschiedung von Schutzma‎ßnahmen gedroht, sollten sich die Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, der Moldau und Georgien, die am Freitag unterzeichnet werden, als Gefahr für die eigene Wirtschaft herausstellen.



    Die Moldau und Georgien werden Assoziierungs- und Freihandelsabkommen unterzeichnen, während die Ukraine die wirtschaftlichen Kapitel des Abkommens abschlie‎ßen will, dessen politische Artikel bereits vor Monaten unterzeichnet worden waren. In Moskau werden die Dokumente als Kunststück angesehen, durch das die drei Staaten seine Einflusssphäre verlassen. In Brüssel hingegen, gelten die ehrgeizigen Abkommen als historisch. Der amtierende Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sprach im Vorfeld des Ereignisses von den Pflichten der EU.



    Durch die Unterzeichnung der Abkommen veprflichtet sich die Europäische Union feierlich, ständig an der Seite Georgiens, der Moldaurepublik und der Ukraine auf ihrem Weg zur Umwandlung in stabile und wohlhabende Demokratien zu stehen. Die bislang ehrgeizigsten von der EU unterzeichneten Abkommen sollen die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen und die drei Länder schrittweise auf dem europäischen Binnenmarkt integrieren. An dieser Stelle ist es wichtig, erneut zu präzisieren, dass die Abkommen für etwas sind und nicht gegen jemanden. Wir verfolgen keine exklusiven Beziehungen zu diesen Ländern. Wir glauben an offene Gesellschaften und Wirtschaftssysteme.”



    Weniger als 500 Kilometer von Bukarest entfernt, sieht die prowestliche Regierung in Chişinău die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU als einen gro‎ßen Sieg an. Wird dieses aber den von der mehrheitlich rumänischsprachigen Bevölkerung der Moldau ersehnten Wohlstand bringen? Oder wird es lediglich ein Stück Papier bleiben? Die moldauische Regierung, die bei ihren europäischen Bestrebungen stets von Rumänien unterstützt wurde, glaubt, dass es im nationalen Interesse sei, die Beziehungen mit der Union zu stärken. Langfristig wird sogar ein EU-Beitritt angestrebt. Bis dahin wird die Moldau allerdings ein Miniatur-Europa bei sich zu Hause aufbauen müssen, das hei‎ßt europäische Standards in Sachen Demokratie und Wohlstand für die eigenen Bürger zu erreichen.



    Das Abkommen wird eine tiefgründigere europäische Integration ermöglichen, sowohl auf politischer, als auch auf wirtschaftlicher Ebene. Dabei wird gleicherma‎ßen ein Rahmen geschaffen, für die Kooperation in Bereichen wie dem Handel, der Sicherheitspolitik und der Kultur. Mit einem Wort wird das Dokument die ständige Umwandlung der Moldaurepublik in einen modernen europäischen Staat unterstützen. Was hoffentlich auch im Falle Georgiens und der Ukraine zutreffen wird!

  • Nachrichten 06.06.2014

    Nachrichten 06.06.2014

    BUKAREST: Die Nationale Antikorruptionsbehörde ermittelt gegen Leiter wichtiger Institutionen wegen Vorteilsannahme und Amtsmissbrauchs. Es handelt sich um den Vorsitzenden der nationalen Behörde im Energiebereich und einen der Direktoren von Enel, einem der wichtigsten Energieverteiler Rumäniens. Enel Distribuţie Muntenia, ein Energieunternehmen mit hunderttausenden Kunden, habe unberechtigte und viel zu hohe Rechnungen ausgestellt, nachdem es die Gebühr für grüne Zertifikate verdoppelt habe, so die Nationale Antikkoruptionsbehörde. Das zuständige Amt für Energieregelung hat den Betrug aufgedeckt und als Sanktion die Reduzierung der Tarife um 6% verhängt. Der Vizevorsitzende des Amtes für Energieregelung habe sich aber für die Reduzierung der Sanktionen eingesetzt und einen Vetrag mit einem Privatunternehmen vermittelt. Die Nationale Antikorruptionbehörde ermittelt auch gegen den zweitreichsten rumänischen Geschäftsmann Dan Adamescu. Adamescu wird vorgeworfen, Bestechungsgeld angeboten zu haben, damit für seine Unternehmen günstige Urteile gefällt werden.



    PARIS: Paris – Siebzig Jahre nach der Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg sind am Freitag Staats-und Regierungschefs aus 19 Ländern zur offiziellen Feier in der Normandie zusammengekommen. Mit gro‎ßen Feierlichkeiten wurde der entscheidenden militärischen Operation gedacht, die den Sieg über Nazi-Deutschland brachte. Unter den Gästen ist die Elite der mächtigsten Politiker der Welt: US-Präsident, Barack Obama, der französische Staatspräsident, Francois Hollande, die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, Königin Elisabeth II., von Gro‎ßbritannien, der russische Staatspräsident, Wladimir Putin. Die hohen Gäste gedachten in einer Serie von Veranstaltungen der Landung der alliierten Truppen am 6. Juni 1944. Mit dem D-Day vor 70 Jahren war die Niederlage Hitler-Deutschlands im Zweiten Weltkrieg entscheidend vorangetrieben worden. Der französische Staatspräsident Francois Hollande mahnte, die verlustreichen Kämpfe blieben eine Verpflichtung, sich auch heute für die Freiheit einzusetzen. Der D-Day habe «die Welt verändert». Auf einem US-Soldatenfriedhof in Colleville-sur-Mer gedachten Hollande und Obama der über 4400 alliierten Soldaten, die bei der Landung ums Leben kamen. An der zentralen Gedenkzeremonie in Ouistreham nahmen am Nachmittag über 7000 Gäste teil. Die Feierlichkeiten finden im Kontext der aktuellen Ukraine-Krise und der gespannten Beziehung zwischen Westen und Russland statt.



    SPORT: Die derzeit beste rumänische Tennisspielerin Simona Halep hat sich für das Endspiel des Roland Garros Turniers qualifiziert und wird somit ab Montag auf Platz 3 in der WTA Weltrangliste aufsteigen. Simona Halep gewann im Halbfinale mit 6:2 und 7:6 gegen die Deutsche Andrea Petkovic. Ihre Gegnerin im Finale am Samstag ist, wie bereits beim Turnier in Madrid, die Russin Maria Sharapowa. Sie hatte die junge Kanadierin Eugenie Bouchard mit 4:6, 7:5 und 6:2 besiegt. Bislang hatte Halep Sharapowa in drei Anläufen noch nie besiegen können. Simona Halep steigt zum ersten Mal in ihrer Karriere ins Finale eines Grand-Slam Turniers. Die letzte rumänische Tennisspielerin die den Einstieg ins Finale eines Grand-Slam Tuniers schaffte war Virginia Ruzici im Jahr 1980.

  • Andamusi istorică Varşovia

    Andamusi istorică Varşovia

    Cari agârseaşti tricutlu easti tru piricl’iu s-calcâ diznău pi torlu a lui. Dupu 25 de ani de la ahurhita a bitisitâl’ei tră regimurli comuniste ţi vinirâ la puteari, după doilu polim mondial, di ascherili sovietiţi di ocupaţie, prezidentul american, Barack Obama, dusi Varşovia tra sâ spunâ diznău angajamentul a vâsiliil’ei a lui andicra de aliaţl’ii est-europeni, ni isihâsiţ di vrearea ali Rusie tră alichearea năi locuri. Tra Statile Unite, securitatea ali Poloniei şi a alântor stati dit regiune easti cheatra di thimel’iu a securitatil’ei işiş şi easti sacrosanctă — nâpoi spusi prezidentul tru mesajlu pi cari, meslu ţi tricu lu avea pitricutâ Bucureşti, şi numirlu doi ali administraţiei americanâ, Joe Biden.



    Obama spusi câ va s-caftâ a Congresului s-aproachi darea a unui miliard de dolari tra dizvartearea de noi forţe americane – terestre, navale şi aeriene — tru aestă parte a lumil’ei. Di la Marea Baltică la Marea Negră, dit Estonia tru Bulgaria, foştil’i sateliţ ali Moscova suntu, ază, membri NATO, ama armân crehta la fuvirserli dit Est. La andamusea cu omologii a lui dit regiune, ntra cari şi românlu Traian Băsescu, Obama spusi că Statile Unite nu fuvirseaşti Rusia. Agiundzearea diznău cu pistusini un alantu, va s-caftâ ama chiro, iara NATO nu poate s-armânâ indiferentă cara ruşl’ii va li caftâ iara principiile de suvearanitate şi integritate teritorială cari asiguripsira până tora irina tru Europa. Liderlu di Casa Albă nu agârsi niâi fostili ripubliţ sovietice cari aleapsira tra scara de valori occidentale şi cari, cu tuti cheaditli a aistei, mindueasti s-iasă di pe orbita ali Moscova:



    “Va li anvartusim parteneriatele cu soţ cata cum Ucraina, Moldova, Georgia, tu chirolu anda eali va s-anvartuseadza apărarea. Alte noi provocări di partea ali Rusiei va sa scoata tru videala, ma s-hiba ananghi noi sancţiuni.”



    El nica spusi că omologlu a lui rus, Vladimir Putin, poate tra ş-baga tru practico influenţa andicra di separatiştil’I dit estul ali Ucraina şi s-agiuta ti ndridzearea ali catastisidit dit zonă. Putin, nica pistipseasti Obama, ari cabilea tra s-lu andamuseasca naulu prezidentu ucrainean, Petro Poroşenko, şi s-pricunoască rezultatele a scrutinului prit cari aestu fu aleptu. Implicaţiile pi lungu chiro a acţiunilor ali Rusie fura fapti isapi şi Bruxelles, iu miniştril’i ali apărari dit statile NATO s-achicasira tru ligatura cu apofasili suplimentare die cari easti ananghi tra securitatea a membrilor dit Europa de Est. Secretarul general ali Alianţa, Anders Fogh Rasmussen, spusi limbid cundiljindalui:



    “Easti limbid că numata putem s-nidzem ninti idyealui ca pana tora. Tru tintil’I an’I dit soni, Rusia li criscu hargili di apărare cu 50%, chiro tru cari statile NATO ş-n’icsurara hargili cu 20%. Easti nihairlaticu, iara atea ti s-fati tru Ucraina easti dimec un semnu di alarmă şi cu furn’ia aesta, liderl’ii politit europeni lipseasti tra s-mindueasca diznau tru ligatura cu hargili fapti tra apărare.”



    Dus la anadamusi, ministrul român ali aparari, Mircea Duşa, u cundil’e apofasea a Bucureştiului tra s-ahardzeasca, ahurhindalui dit 2017, dauă protenti dit PIB tra a părare.


    Armanipsearea Tascu Lala

  • Nachrichten 03.06.2014

    Nachrichten 03.06.2014

    US-Präsident Barack Obama hat die Zuweisung von bis zu einer Milliarde Dollar für die Enfaltung von neuen amerikanischen Boden-, Wasser- und Lufttruppen in Osteuropa vorgeschlagen. Gleichzeitig appellierte Obama an seine europäischen Alliierten, sie sollten ihre Verteidigungsausgaben erhöhen. Obama beteiligte sich in Warschau an den Feierlichkeiten anlä‎ßlich des 25. Jubiläums seit der Wiederherstellung der Demokratie im nachkommunistischen Polen. Zu diesem Anla‎ß versicherte er auch den osteuropäischen Alliierten, dass die Vereinigten Staaten ihre Sicherheit im Rahmen der NATO gewährleisten wird. An der Zeremonie beteiligte sich auch Rumäniens Staatschef Traian Basescu. Vor dem Hintergrund der höchsten Spannungen mit Russland seit dem Ende des Kalten Krieges hat Präsident Obama ein Treffen mit dem gewählten Präsidenten der Ukraine, dem prowestlichen Petro Poroschenko vorgesehen. Dagegen wird er keine Gespräche mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin führen, obwohl beide am Freitag, in Frankreich, an den Feierlichkeiten zum Jahrestag der Landung in der Normandie im Zweiten Weltkrieg, teilnehmen werden. Die langfristigen Auswirkungen der Eingriffe Moskaus in der Ukraine wurden auch in Brüssel von den Verteidigungsministern der NATO-Staaten bewertet, darunter vom Rumänen Mircea Dusa. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen forderte Russland auf, die bewaffneten Gruppierungen in der Ukraine nicht mehr zu unterstützen. Die Nordatlantische Allianz werde die Annektierung der Halbinsel Krim durch Russland nicht anerkennen, sagte noch der NATO-Generalsekretär.



    BUKAREST: Die Besatzung des Kreuzschiffes USS Vela Gulf“, das sich im Zeitraum 3-6. Juni im rumänischen Schwarzmeerhafen Constanţa aufhält, wird sich an den Übungen mit den NATO-Alliierten im Rahmen der Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit beteiligen. Die Anwesenheit des Militärschiffes im Schwarzen Meer beweist das Engagement der USA, eng mit ihren Alliierten hinsichtlich der Steigerung des Sicherheitsgrades und der maritimen Stabilität zusammenzuarbeiten, kündigte ein Sprecher des Pentagons an. Seit der Verschärfung der Krise in der Ukraine hat Washington etliche Militärschiffe ins Schwarze Meer für gemeinsame Übungen mit den Alliierten entsandt. Am 5. Juni wird das Schiff vom US-Verteidigungsminister Chuck Hagel und dem rumänischen Verteidigungsminister Mircea Duşa besucht. Zu diesem Anla‎ß werden die beiden Amtsträger über die Strategische Partnerschaft zwischen den beiden Staaten diskutieren, mit Betonung auf die Unterstützung Rumäniens durch die USA, auf die Ma‎ßnahmen zur Wiederversicherung auf Alliiertenebene und auf den Umsetzungsstand der amerikanischen Vorhaben in Rumänien.



    BUKAREST: In Bukarest gehen die Diskussionen zwischen den rumänischen Behörden und der Delegation des IWF, der EU-Kommission und der Weltbank weiter. Besagte Delegation befindet sich seit Montag in Rumänien auf einer neuen Bewertungsmission des Stand-By-Abkommens, das letzten Herbst unterzeichnet wurde. Die Gespräche sollen ungefähr 2 Wochen dauern und betreffen Lösungen zur Reduzierung der Sozialbeiträge der Arbeitgeber um 5% ab dem 1. Juli. Am Montag hatten die IWF-Vertreter nach einem Erkundungsgespräch mit Ministerpräsident Victor Ponta Treffen mit Vertretern des Finanzministeriums. Dort wurde der Stand der Haushaltseinnahmen im ersten Jahresquartal besprochen, der niedriger ist als geplant. Die Delegation führte auch Gespräche im Transportministerium über die Verluste im Bereich des Eisenbahntransports, wo die Privatisierungsversuche gescheitert sind.



    SPORT/TENNIS: Die Weltranglistenvierte aus Rumänien Simona Halep hat sich ins Viertelfinale der French Open qualifiziert. Dabei besiegte sie die 15. der Setzliste Sloane Stephens aus den USA in zwei Sätzen, mit 6-4, 6-3. Halep sicherte sich dadurch 360 WTA-Punkte und 220.000 Euro. Im Viertelfinale wird Halep am Mittwoch gegen die Russin Svetlana Kuznetsova antreten.

  • US-Vizepräsident Joe Biden diskutiert in Bukarest mit rumänischen Staats- und Regierungsvertretern

    US-Vizepräsident Joe Biden diskutiert in Bukarest mit rumänischen Staats- und Regierungsvertretern

    Rumänien ist eines der wenigen europäischen Länder, in denen sowohl die Politiker als auch die Bürger stark pro-amerikanisch gesinnt sind. Als NATO-Allierter, als Partner Washingtons in einer strategischen Partnerschaft, als Land, auf dessen Territorium militärische Stützpunkte und Elemente des US-Raketenschutzschildes eingerichtet sind, kann Rumänien auch auf bedingungslose Unterstützung seitens der Vereinigten Staaten zählen. Das war die Botschaft des US-Vizepräsidenten Joe Biden am Dienstag nach Gesprächen mit rumänischen Würdenträgern. Der US-Vizepräsident ist nicht zum erstenmal in Rumänien, aber diese Woche ist er speziell nach Bukarest gereist, um das Engagement der Vereinigten Staaten betreffend die Sicherheit ihrer osteuropäischen Allierten auf dem Hintergrund der wachsenden Besorgnis über die Entwicklungen in der benachbarten Ukraine zu bekräftigen. In seinem eigenen Namen und im Namen des US-Präsidenten Barack Obama sagte Joe Biden, es sei die Ehrenpflicht der Vereinigten Staaten, den Rumänen und der NATO nahezustehen und sie zu unterstützen. Die Rede Joe Bidens in Bukarest war nicht nur an die rumänischen Gastgeber sondern auch an die Verantwortlichen in Moskau gerichtet. Mehr als zwei Jahrzehnte nach dem Auseinandergehen der Sowjetunion stellen die westlichen Länder mit Verblüffung fest, da‎ß die stalinistischen Annektierungstendenzen und die aggressive Rhetorik des Kalten Krieges wieder stark geworden sind.



    Die Grenzen Europas dürfen nicht mehr mit Waffengewalt geändert werden, und deshalb verurteilen wir entschlossen die Besetzung der Halbinsel Krim durch Russland.” Mit diesen Worten bekräftigte der US-Vizepräsident die Position Washingtons und der gesamten Nordalantischen Allianz. Der rumänische Staatspräsident, Traian Basescu, begrü‎ßte die sofortige Reaktion der Vereinigten Staaten gegenüber der Annektierung der Krim an Rusland. Die Aufstockung der US-amerikanischen Luft-, See- und Bodenstreitkräfte in der Region vermindern den Appetit Russlands, eine neue Sowjetunion zu werden”, sagte, ziemlich abrupt, der rumänische Staatschef. Laut dem rumänischen Au‎ßenminister, Titus Corlatean, sei der Besuch des US-Vizepräsidenten Joe Biden in Rumänien ein besonders wichtiges politisches Unterstützungssignal für einen treuen Allierten und einen strategischen Partner der Vereinigten Staaten. Ministerpräsident Victor Ponta sagte seinerseits, Rumänien erwarte von den USA nicht nur eine Garantie für seine territorielle Sicherheit, sondern auch Unterstützung zum Sichern der Energie-Unabhängigkeit gegenüber Russland.



    Nach dem Besuch des NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen bestätigt nun der Bukarestbesuch Joe Bidens, da‎ß Rumänien als NATO-Mitglied angesichts der regionalen Bedrohungen nicht alleine auf sich gestellt ist. Bei seinem Bukarestbesuch begrü‎ßte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Entscheidung der rumänischen Beörden, bis 2017 die Haushaltsausgaben im Bereich Verteidigung bis auf 2% des BIP zu erhöhen, und äu‎ßerte die Hoffnung, da‎ß Rumänien auf diese Weise mit gutem Beispiel für andere NATO-Länder vorangehen wird.


  • Nachrichten 15.04.2014

    Nachrichten 15.04.2014

    MOSKAU: Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat am Dienstag gewarnt, die Ukraine stehe “am Rande eines Bürgerkriegs”. Einen Tag nach Ablauf des Ultimatums an die Separatisten hat die ukrainische Führung ihren Anti-Terror-Einsatz im Osten des Landes nach eigenen Angaben begonnen. Die Operation werde in einer sehr verantwortungsvollen Weise geführt, sagte Übergangspräsident Alexander Turtschinow am Dienstag. Die Regierung in Kiew und der Westen meinen, die jüngsten Entwicklungen seien durch russische Interventionen verursacht worden, und beschuldigen den Kreml, russische Soldaten in den Osten der Ukraine geschickt zu haben. In einem Telefongespräch über die angespannte Lage in der Ukraine appelierte US-Präsident Barack Obama an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, dafür zu sorgen, dass die Separatisten ihre Besetzung von Verwaltungsgebäuden aufgäben.



    LUXEMBURG: Die Lage in der Ukraine ist am Dienstag in Luxemburg beim Treffen der EU-Verteidigungsminister diskutiert worden. Der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die Russische Föderation aufgefordert, zur Deeskalation der Situation in der Ukraine einzulenken, indem sie die russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine abziehe und deutlich mache, dass “sie die Gewalttaten prorussischer Separatisten nicht unterstützt”. Die NATO plane kein militärisches Eingreifen, sehe es aber als ihre Aufgaben die Verteidigung der Alliierten zu stärken, sagte noch der NATO-Generalsekretär. Rumänien wird beim Treffen in Luxemburg vom Verteidigungsminister Mircea Dusa vertreten.



    BUKAREST: Der ehemalige Ministerpräsident Victor Ciorbea ist am Dienstag durch eine Abstimmung im Plenum der zwei Kammern des rumänischen Parlaments zum Ombudsmann gewählt worden. Ciorbea wurde für dieses Amt von den Parlamentsgruppen der Sozialdemokratischen Partei nominiert. Sein Mandat wird 5 Jahre ab dem Tag der Nominierung dauern und kann einmal verlängert werden.

  • Olimpiada de iarnă, la start

    Olimpiada de iarnă, la start

    Situată între malul Mării Negre şi poalele Munţilor Caucaz, Soci a fost multă vreme favorita elitei politice de la Moscova. Pentru a deveni, însă, cu adevărat un oraş olimpic, staţiunea a trăit, în ultimii şase ani, frenezia construcţiilor. S-au ridicat hoteluri şi blocuri, infrastructura a fost modernizată, pârtiile au fost dotate cu echipamente moderne. Costurile sunt enorme — în jurul a 37 de miliarde de euro, ceea ce face din a 22-a ediţie a Olimpiadei de iarnă pe care Soci a fost aleasă să o găzduiască pe parcursul următoarelor peste două săptămâni cea mai scumpă din istoria jocurilor olimpice.



    Preşedintele Vladimir Putin are ambiţia ca această sărbătoare a sporturilor albe, găzduită în premieră de ţara sa, să se constituie într-o ocazie de a arăta lumii o Rusie modernă. Atitudinea represivă a Moscovei faţă de homosexuali, persecutarea celor care se opun puterii, corupţia, atingerile aduse libertăţii presei sau încălcarea drepturilor omului i-au determinat, însă, pe unii lideri cu greutate mondială precum preşedinţii american Barack Obama şi francez François Hollande sau premierul britanic David Cameron să nu participe la ceremonia de deschidere.


    Liderul de la Kremlin speră, totuşi, ca spiritul competiţiei sportive să prevaleze pe parcursul acestei Olimpiade de iarnă. Pe fondul unor măsuri stricte de securitate, impuse de teama unor posibile atentate teroriste comise de islamişti din Caucazul rus, competiţiile au început, deja, cu o cu zi înainte de ceremonia inaugurală.



    Până pe 23 februarie, cei mai buni atleţi mondiali vor încerca să câştige una din cele 294 de medalii puse în joc. Încurajaţi de numeroşi spectatori sosiţi la faţa locului, priviţi la televizor de 3 miliarde de persoane şi scrutaţi de 13 mii de jurnalişti acreditaţi, aproape 3 mii de sportivi, grupaţi în 90 de delegaţii din ţări de pe întreg mapamondul vor încerca să-şi pună amprenta, prin victorii dintre cele mai răsunătoare, asupra acestor jocuri extrem de aşteptate.



    România va fi reprezentată de 24 de sportivi înscrişi la 8 discipline — schi alpin, schi fond, biatlon, sărituri cu schiurile, patinaj artistic, bob, sanie şi skeleton. Potrivit secretarului general al Comitetului Olimpic şi Sportiv Român, Ioan Dobrescu, o clasare a unui sportiv român în primele zece locuri ar echivala cu o medalie, iar o poziţie în primele 20 ar fi considerată o performanţă deosebită, în condiţiile în care la competiţia din 1968, de la Grenoble, din Franţa, România a cucerit singura sa medalie din istoria participărilor la Jocurile Olimpice de iarnă — bronz — prin echipajul de bob-2 persoane, alcătuit din Ion Panţuru şi Nicolae Neagoe.

  • Rückblick auf die wichtigsten internationalen Ereignisse des Jahres 2013

    Rückblick auf die wichtigsten internationalen Ereignisse des Jahres 2013

    Das Jahr 2013 war ein wichtiges Jahr für die weltweite Kooperation — die durch die wirtschaftliche und finanzielle Krise hart angeschlagene internationale Gemeinschaft konzentrierte sich auf die Beschwichtigung der Konflikte in den arabischen Ländern und auf die Konsolidierung der Einheit in Diversität im Rahmen der gro‎ßen kontinentalen Organisationen. 2013 fanden wichtige politische Persönlichkeiten der Welt die Bestätigung ihres Wertes durch die Wähler; 2013 war aber auch das Jahr der schmerzhaften Trennung von bedeutenden Politikern.



    2013 erhöhte die Europäische Union ihre Mitgliedszahl auf 28; Kroatien, die ex-jugoslawische Republik, die äu‎ßerst strikte Beitrittskriterien erfüllen mu‎ßte und deren EU-Beitrittsverfahren 10 Jahre dauerte, wurde in die Gemeinschaft der EU-Staaten aufgenommen. Die Fortsetzung der EU-Erweiterung beseitigte die Befürchtungen und Kritiken der Euroskeptiker und erwies sich als wesentlich für weitere Entwicklungen in Mittel- und Osteuropa. Der langfristige Kalender der EU-Erweiterung enthält unter anderen die Ukraine, die Republik Moldawien und Georgien, die kurz vor der Unterzeichnung der EU-Freihandels- und Asoziierungsabkommen stehen. Es wird kein leichtes EU-Beitrittsverfahren, vor allem für die Ukraine. Die ex-sowjetische Republik konfrontiert sich seit Anfang November mit massiven, fortdauernden Bürgerprotesten, generiert durch die Unsicherheit der politischen Führer in Kiew, die zwischen Ost und West pendeln und eher dazu neigen, im Schatten Moskaus zu bleiben. Ein zukünftig vereintes Europa, das die Republik Moldawien und die Ukraine enthalten würde, könnte auch das Problem der abtrünnigen Region Transnistrien lösen; die Verhandlungen zwischen Moldawien, Russland und der Ukraine betreffend den juristischen Status Transnistriens sind 2013 steckengeblieben.



    Breiter und brutaler als die eingefrorenen Konflikte in Europa, forderten die Kriegsherde in Afrika und Asien eine starke Konzentration der diplomatischen Kräfte. Nach dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien vor fast drei Jahren, wurde Staatspräsident Baschar al Assad zum Bösewicht des Arabischen Frühlings. Das Assad-Regime wurde beschuldigt, in August einen Chemiewaffenangriff in der Nähe von Damaskus angeordnet zu haben, bei dem mehrere Hundert Menschen getötet wurden. Ein Abkommen zwischen Russland und den USA über die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals bis Mitte 2014 beseitigte in der letzten Minute die Drohung eines US-Militäreinsatzes.



    Der bewaffnete Konflikt zwischen der Opposition und der Regierung in Damaskus führte zum Tod von insgesamt mehr als 100.000 syrischen Bürgern, so die Organisation der Vereinten Nationen. In Ägypten wurde der erste demokratisch gewählte Staatspräsident, der Islamist Mohammed Morsi, von der Armee gestürzt. Es folgten blutige Auseinandersetzungen, bei denen Hunderte Menschen ums Leben kamen; eine neue Verfassung soll die politische Rolle der Armee in Ägypten verstärken. Bemühungen zur Erarbeitung eines demokratischen Grundgesetzes gibt es auch in Tunesien und in Yemen, zwei von Separatismus, Autonomiebewegungen und Al-Qaida-Terrorismus stark geprägten arabischen Ländern.



    November 2013 feierte die internationale Diplomatie einen bemerkenswerten Erfolg: Die 5+1 Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran einigten sich nach jahrelangem Streit auf ein Übergangsabkommen über die Eingrenzung seines Atomprogramms. Im Gegenzug wurden die Sanktionen für den Übergangszeitraum gelockert und dem Iran wirtschaftliche Hilfen in Höhe von 7 Milliarden US-Dollar gewährt.



    Zurück zur Weltwirtschaftskrise. Die vor 6 Jahren aus den USA importierte Wirtschaftskrise hatte verheernde Folgen für viele europäische Länder. Am schlimmsten wurde die Wirtschaft Griechenlands betroffen, und man sprach mit Bestürzung über einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Mit Hilfe massiver internationaler Darlehen und eines harten Sparprogramms kommt aber Griechenland zurück in die Reihen der Schwellenländer, zusammen mit anderen EU-Staaten, die den Weg aus der Wirtschaftskrise gefunden haben. Auch das Nachbarland Zypern konnte seine Auslandsschulden nicht bezahlen stand dieses Jahr vor der Pleite. Die Mittelmeerinsel war das erste Land, das Regel zur Kapitalkontrolle auferlegt hat, um einen Bankensturz zu vermeiden und eine ausländische Finanzspritze von 10 Milliarden Euro zu erhalten.



    Und noch ein wichtiges Ereignis im Finanzbereich: Oktober 2013 erzielten die Unterhändler von Republikanern und Demokraten im US-Kongress einen Kompromiss im Haushaltsstreit. Ein Government Shutdown hatte im Oktober 16 Tage lang Teile des öffentlichen Lebens der USA gelähmt. Ein erneuter Regierungsstillstand, der bereits zum 15. Januar gedroht hatte, ist damit abgewendet.



    2013 wurden bedeutende Vertreter der Weltpolitik in ihrem Amt bestätigt. Barack Obama, der 44. Präsident der Vereinigten Staaten und der erste Afroamerikaner in diesem Amt begann am 20.Januar 2013 sein zweites vi8erjähriges Mandat im Wei‎ßen Haus. In Europa wurde die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wiedergewählt; somit bestätigten die deutschen Wähler die politische Stabilität des stärksten europäischen Staates. 2013 wurden in dem Iran, Venezuela und Ägypten neue Staatspräsidenten gewählt; in den Niederlanden und in Belgien kamen neue Könige auf den Thron. Leider gab es 2013 auch traurige Trennungen von gro‎ßen Figuren der internationalen Politik. Gro‎ßbritanniens “Eiserne Lady”, Margaret Thatcher, und der erste farbige Staatspräsident Südafrikas, Nelson Mandela, sind von uns gegangen.



    2013 brachte auch unerwartete Änderungen im Vatikanstadt — im März verzichtete Papst Benedikt XVI. auf sein Amt; ihm folgte der Argentinier Jorge Mario Bergoglio als Papst Franziskus auf den Heiligen Stuhl. Das US-Magazin “Time” kürte den Papst zur wichtigsten Persönlichkeit des Jahres 2013. Innerhalb kurzer Zeit habe er die Ausrichtung und den Tonfall der Kirche geändert. Kaum ein anderer Akteur auf der Weltbühne habe jemals “so schnell so viel Aufmerksamkeit” von allen Seiten erhalten wie er, begründete das Magazin seine Wahl. Franziskus habe “die Kraft, die Welt zu verändern”.

  • Nachrichten 24.10.2013

    Nachrichten 24.10.2013

    BRÜSSEL: Rumäniens Staatschef Traian Basescu nimmt am zweitägigen EU-Herbstgipfel in Brüssel teil. Die EU-Staats-und Regierungschefs wollen in erster Reihe über die Entwicklung der digitalen Wirtschaft diskutieren. Der Vorsitzende der EU-Kommission Jose Manuel Barosso erklärte, die EU bräuche einen starken digitalen Sektor, der die Entwicklung anderer Wirtschaftsbereiche fördern sollte. Auf der Agenda des Treffens steht zudem die soziale Lage in der EU mit Fokus auf die Massnahmen zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit und das Funktionieren der Bankenaufsichtsbehörde.



    WASHINGTON: Der US-Präsident Barack Obama wird das Repräsentantenhaus auffordern, die Reform im Bereich der Immigration zu billigen. Diese sei gut für das Land. Die Reform wurde am 27. Juni vom Senat, in dem die Demokraten über die Mehrheit verfügen, angenommen. Im Repräsentantenhaus haben jedoch die Republikaner die Mehrheit. Diese sind mit manchen Bestimmungen nicht einverstanden. Auch der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta diskutierte bei seinem Besuch in Washington mit amerikanischen Abgeordneten über die Aufnahme Rumäniens in das Visa Waiver Programm, dass die visumsfreie Einreise in die USA ermöglicht. Ponta wurde versichert, es gebe einen klaren Wunsch, dass Rumänien von der Reform im Bereich der Immigration profitiert. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    BUKAREST: Der ehemalige Kommandant des Lagers für politische Gefangene von Periprava (im Osten Rumäniens), Ion Ficior, wurde von der Staatsanwaltschaft wegen Völkermordes angeklagt. Ion Ficior leitete das Lager zwischen 1960-1963. Laut dem Institut für Forschung der Kommunismus-Verbrechen, habe Ion Ficior in der Arbeitskolonie von Periprava ein abusives und repressives Haft-Regime gegen die politischen Gefangenen eingeführt. Wegen der von ihm getroffenen Massnahmen wären mehr als 100 Personen ums Leben gekommen, so die Anklage. Ion Ficior ist der zweite aus einer Liste von 35 kommunistischen Folterern, der angeklagt wird. Die Liste wurde vom Institut für Forschung der Kommunismus-Verbrechen erstellt.



    BUKAREST: Über 200 Schriftsteller, Übersetzer, Literaturkritiker und –journalisten, Buchhändler und Literaturfestival-Veranstalter, sowie auch Leiter von Kulturinstituten aus 17 Ländern nehmen in der nordöstlichen rumänischen Stadt Iasi an der 1. Auflage des internationalen Literatur-und Übersetzungs-Festivals teil. Auf dem Programm stehen Lesungen, Treffen zwischen Schriftstellern, Schülern und Studenten, Rundtischgespräche und Debatten, Ausstellungen, Konzerte und eine Buchmesse. Die Eröffnungsgala fand am Mittwochabend statt. Das internationale Literatur-und Übersetzungs-Festival in Iasi dauert bis Sonntag.