Radio România Internațional

Tag: Papst

  • Nachrichten 29.07.2016

    Nachrichten 29.07.2016

    Der stellvertretende rumänische Notenbankchef, Bogdan Olteanu, ist unter Verdacht auf Korruption festgenommen worden. Ihm wird Einflußnahme vorgeworfen; laut Ermittlern soll er 2008 als Vorsitzender der Abgeordnetenkammer seitens der National-Liberalen Partei eine Million Euro von einem Geschäftsmann gefordert und auch erhalten haben. Als Gegenleistung sollte Olteanu seine Einfluss geltend machen, damit eine bestimmte Person zum Gouverneur des Donaudeltas ernannt wird – der Betreffende wurde in der Tat im September 2008 zum Gouverneur des Donaudelta Biosphärenreservats ernannt, so die Antikorruptionsbehörde, die in diesem Fall auch weitere Strafermittlungen führt. Bogdan Olteanu ist seit 1991 Mitglied der National-Liberalen Partei; zur Notenbank kam er 2009. Am Montag wird er sein Amt niederlegen, ließ er seinen Verteidiger mitteilen.



    Der frühere Chef des Kreisrates von Constanta, Nicusor Constantinescu, ist am Freitag erstinstanzlich zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Im Verfahren, in dem weitere 18 Personen angeklagt sind, wurden ihm Amtsmissbrauch, Geldwäsche und Gründung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Er habe unrechtmäßig über fünf Millionen Euro an dem Kreisrat nachgeordneten Behörden ausgezahlt. Das Verfahren ist das dritte, das gegen Constantinescu läuft. Er sitzt im Moment eine Haftstrafe von fünf Jahren wegen Korruptionsstraftaten ab.



    Der für die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zuständige EU-Kommissar, Johannes Hahn, hat Ankara in Bezug auf den Umgang mit den Verdächtigen nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli gewarnt. Rund 18.000 Menschen sind bislang von den türkischen Behörden verhaftet worden. Auch wurden Schulen, Universitäten und Medien geschlossen. Sollten Zweifel über eine rechtswidrige Behandlung bestehen, würde es Konsquenzen geben, mahnte Hahn. Er bestätigte jedoch, dass das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei funktioniere, die Migrantenzahl sei rückgängig.



    Papst Franziskus hat am Freitag das ehemalige deutsche Vernichtungslager Auschwitz in Polen besucht und in stiller Trauer den Opfern der Nazis gedacht. Der Papst traf mehrere Holocaust-Überlebende und zündete an der sogenannten Todeswand, an der Menschen erschossen wurden, eine Kerze an. Er betete auch in der Todeszelle des Franziskanermönchs Maximilian Kolbe, der vor 75 Jahren in Auschwitz ermordet wurde. Franziskus ist nach Papst Johannes Paul II. und Benedikt XVI. der dritte Papst, der das Vernichtungslager im Süden Polens besucht.



    Hillary Clinton hat auf dem Parteitag der Demokraten die Nominierung zur Präsidentschaftskandidatin akzeptiert. In ihrer Rede distanzierte sie sich klar von ihrem republikanischen Rivalen Donald Trump, den sie als Spalter darstellte. Trump biete keinen echten Wandel, sondern nur leere Versprechen. Dagegen setzte die Ex-Außenministerin ein Kontrastprogramm. Sie kündigte eine Einwanderungsreform an, höhere Steuern für Superreiche und Großkonzerne sowie das größte Investitionsprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Sie plädierte auch für schärfere Waffengesetze und bekannte sich zum Umweltschutz und zur Nato. Trump hatte vor einer Woche auf dem Parteitag der Republikaner ein düsteres Bild der USA gezeichnet und dabei Kriminalität, Terrorismus und eine marode Wirtschaft ins Zentrum seiner Nominierungsrede gerückt. Clinton setzte dagegen auf Zuversicht. Mit der Nominierung der beiden Kandidaten tritt der Wahlkampf in seine heiße Phase ein.

  • Nachrichten 16.04.2016

    Nachrichten 16.04.2016

    BRATISLAVA: Der rumänische Außenminister Lazar Comanescu ist am Rande des Globalen Sicherheitsforums GLOBSEC in Bratislava mit seinem moldauischen Gegenüber, Andrei Galbur, zusammengekommen. Dabei diskutierten die zwei Außenminister über die Perspektiven und die Bedeutung einer intensiveren EU-Unterstützung der Reformen, die die ex-sowjetische, mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldau der Europäischen Union näherbringen sollten. Mit diesem Anlaß bekräftigte Comanescu, dass Rumänien die Republik Moldau bei ihren Bestrebungen in Richtung Europa weiterhon stark unterstützt. Vom 15. bis 17. April findet in Bratislava die internationale Sicherheitskonferenz GLOBSEC statt. Das Hauptthema ihrer 11. Ausgabe ist der Terrorismus in Europa, diskutiert werden jedoch auch andere Aspekte globaler Sicherheitspolitik, sei es die Lage im Nahen Osten oder die Vorbereitung des NATO-Gipfeltreffens in Warschau.



    BUKAREST: Der rumänische EU-Abgeordnete von der Nationalliberalen Partei, Cristian Busoi, hat das Außenministerium und die Behörden in Bukarest aufgefordert, auf das Veranstalten einer internationalen Konferenz der Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit im rumänischen Ferienort Sinaia Stellung zu nehmen. An der Konferenz wird auch Marine Le Pen teilnehmen; die französische Rechtsanwältin und Politikerin ist Mitglied des Europäischen Parlaments und Nachfolgerin ihres Vaters Jean-Marie Le Pen als Vorsitzende des Front National (FN). Die Präsenz Marine Le Pens bei besagter Konferenz werde die Rumänen gegenüber der Europäischen Union misstrauisch stimmen und das Interesse Russlands unterstützen, Europa auseinander zu bringen und zu dominieren, sagte Cristian Busoi in einem Communique. Auch die sozialdemokratischen EU-Abgeordneten Victor Boştinaru und Ioan Mircea Paşcu haben die zuständigen Behörden aufgefordert, eine Erklärung darüber abzugeben, wer und aus welchen Gründen das Veranstalten dieser Konferenz in Rumänien bewilligt hat. Die Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit ist eine europäische politische Partei. Führende Mitgliedsparteien sind der französische Front National, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und die italienische Lega Nord. Diese Parteien seien der Europäischen Union und der NATO feindlich gestimmt; sie würden die Russische Föderation bevorzugen, die ihnen Finanzierungen zukommen ließe, sagten noch die zwei EU-Abgeordneten.



    XXX – Nach seinem Besuch in einem Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos hat Papst Franziskus zwölf syrische Flüchtlinge mit in den Vatikan genommen. Es handle sich um eine Geste des Willkommens für Flüchtinge, erklärte der Vatikan. Franziskus habe deshalb auf seinem Rückflug von Lesbos drei Familien aus Syrien, darunter sechs Kinder, mitgenommen. Sie sollen künftig im Vatikan untergebracht werden. Den Angaben zufolge handelt es sich bei den Betroffenen um Muslime. Die Familien aus Damaskus und Deir Essor seien vor dem Inkrafttreten des umstrittenen Flüchtlingsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Türkei auf Lesbos angekommen. Bei seinem Besuch auf Lesbos hatte der Papst die internationale Gemeinschaft aufgerufen, mit Menschlichkeit auf die Flüchtlingskrise zu reagieren. Den Flüchtlingen sprach er Mut zu und betonte, es handele sich um Menschen mit individuellen Schicksalen und nicht um Nummern. (AFP)


  • Nachrichten 14.02.2016

    Nachrichten 14.02.2016

    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat in München in seiner Rede auf der 52. Sicherheitskonferenz erklärt, dass die Schwarzmeerregion eine strategische Bedeutung innerhalb der NATO haben sollte. Das Gebiet sei sowohl für die regionale Sicherheit als auch für die euroatlantische Sicherheit insgesamt von wesentlicher Bedeutung, sagte er. Rumänien bleibe ein Stützpfeiler der Demokratie und der Stabilität in der Region und könne substantiell zur Lösung der Probleme beitragen, versicherte der Präsident. Iohannis traf sich in München mit seinem ukrainischen Amtskollgen Petro Poroşenko, dem er die Unterstützung Rumänien für die Souveränität, Unabhängigkeit und teritorielle Unversehrtheit zusagte. Die beiden diskutierten auch über den offiziellen Besuch, den der ukrainische Präsident noch in diesem Jahr in Rumänien abstatten will.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis trifft sich am Montag mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk. Die Begegnung findet vor dem Europäischen Rat am 18. und 19. Februar statt, bei dem eine Vereinbarung über die britischen Reformvorstellungen in der EU möglich ist. Der britische Premierminister David Cameron hat den Verbleib seines Landes in der EU von einer solchen Vereinbarung abhängig gemacht. Die Briten könnten schon im Juni über einen EU-Austritt, den so genannten Brexit abstimmen.



    Das rumänische Parlament tagt am Montag in einer Plenumssitzung beider Kammern. Auf der Tagesordnung befindet sich der Antrag von Präsident Iohannis, einem Einsatz rumänischer Soldaten zur Ausbildung der irakischen Streitkräfte zuzustimmen. Rumänien will im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition für die Dauer eines Jahres 50 Soldaten, Ausbilder und Angehörige von Spezialkräften in den Irak entsenden.



    Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama haben sich bei einem Telefonat nach Angaben Moskaus für weitere Verhandlungen über eine baldige Waffenruhe in Syrien ausgesprochen. Putin setzte sich erneut für eine Anti-Terror-Koalition ein. Enge Kontakte zwischen den Verteidigungsministerien Russlands und den USA seien weiterhin nötig – etwa auch für humanitäre Hilfe in dem Bürgerkriegsland. Dazu würden die Behörden beider Länder künftig noch intensiv zusammenarbeiten. Die beiden Präsidenten lobten die am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz erzielten Ergebnisse, teilte der Kreml mit.



    Papst Franziskus hat bei seinem ersten Besuch in Mexiko die dortige Kirche scharf kritisiert. Die als sehr konservativ geltende mexikanische Kirche mahnte er zu mehr sozialem Engagement. Konkret forderte der Papst die katholischen Priester zu einem entschlosseneren Kampf gegen die Drogenkartelle auf. Der Papst hatte zuvor Kuba besucht, wo er in einer historischen Begegnung das Oberhaupt der russischen Orthodoxie, Patriarch Kyrill, getroffen hatte.



    Der rumänische Tennisspieler Horia Tecău und sein holländischer Partner Jean-Julien Rojer — beide nr. 3 der Doppelweltrangliste – haben das Halbfinale des Herrendoppels im Turnier von Rotterdam verloren. Die beiden unterlagen dem Deutschen Philipp Petzschner und dem Österreicher Alexander Peya in drei Sätzen 6-7, 6-3, 9-11 in einem echten Tenniskrimi.



    Am zweiten Spieltag des Europäischen Nationscups im Rugby hat die rumänische Auswahl in Madrid gegen Spanien 21-18 gewonnen. Vergangene Woche hatten die Rumänen zum Auftakt Portugal vor eigenen Fans mit 39:14 bezwungen, während die Spanier in Russland mit 20:22 den Kürzeren zogen.



  • Nachrichten 25.12.2015

    Nachrichten 25.12.2015

    In seiner Weihnachtsbotschaft hat Daniel, Patriarch der Rumänischen Orthodoxen Kirche die Menschen aufgefordert, Frieden in ihrer Seele zu finden – dies würde auch den gesellschaftlichen Frieden bringen. Die Kirche müsse daran arbeiten, eine Kultur des gegenseitigen Respekts und der Versöhnung anstelle von Hass, Zwietracht und Gewalt zu fördern. Aus dem Vatikan hatte Papst Franziskus seinerseits einen ungehemmten Konsumrausch angeprangert und einen einfachen Lebensstil gefordert. In einer Gesellschaft, die oft trunken ist von Konsum und Vergnügung, von Überfluss und Luxus, von Augenschein und Eigenliebe rufe das Jesuskind zu einem einfachen, ausgewogenen und gradlinigen Verhalten auf, sagte der Papst. Jesus sei in die Armut der Welt hineingeboren. Dieses Kind in der Krippe lehrt uns, was wirklich wesentlich ist in unserem Leben, so Papst Franziskus.



    Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat in diesem Jahr seine Weihnachtsbotschaft an die Bürger per Video über Facebook übertragen. Darin betonte er, dass der Sinn der Weihnachten in dem Gefühl der Nähe zur Familie bestehe. Weihnachten sei ein Fest der Großzügigkeit, des guten Verstehens und der Besinnlichkeit, sagte der Präsident. Den Rumänen, die im Ausland leben und arbeiten, wünschte er Hoffnung – er sei zuversichtlich, dass die Lage Rumäniens sich weiterhin verbessern werde. Rumäniens früherer König Michael der Erste hat seinerseits in einer Weihnachtsbotschaft Hoffnung für die Zukunft des Landes ausgedrückt. Die junge Generation sei selbstbewusst, ihre Ehrlichkeit und Leidenschaft werde ihr helfen, die heutige Lage zu meistern. Er denke aber gerade zu Weihnachten auch an ältere Menschen – einige von ihnen seien allein, andere krank, doch zeigen sie uns allen Mut und Würde vor, sagte der König. In seiner Botschaft würdigte er auch den Einsatz der Beschäftigten im Gesundheitswesen, die Menschenleben retten, aber auch den der Soldaten, die ihr eigenes Leben riskieren, um ihre Pflicht zu tun.



    Die Europäische Kommission hat die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, Serbien, Kroatien und Slowenien bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu helfen. Die Kommission warnte, dass nur wenige Länder auf die Hilfeersuchen der drei Balkanstaaten reagiert haben, die humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge brauchen. Die drei Länder hatten das europäische Zivilschutzverfahren aktiviert, um Hilfe bekommen zu können. Das Verfahren sichert die Entsendung von Experten, Geräten, Arznei- und Lebensmittel zu. Im EU-Haushalt für 2015 und 2016 wurden 1,7 Milliarden Euro für die Lösung der Flüchtlingskrise vorgesehen .



    In der Moldaurepublik hat der designierte Ministerpräsident Ion Sturza angekündigt, am 4. Januar vor das Parlament zu treten, um das Vertrauen in sein Kabinett zu beantragen. Bis dahin will er sich auch mit der Zivilgesellschaft und den Vertretern internationaler Organisationen sowie mit den Botschaftern der westlichen Länder in Chişinău austauschen. Nach Beratungen mit den parlamentarischen Parteien sagten Sturza nur die Liberaldemokraten Unterstützung zu. Sturza will ein zeitlich befristetes Expertenkabinett, während die Liberale Parte und die Vokspartei eine politische Regierung vorziehen. Die Demokratische Partei und zurückgetretene Abgeordnete der KPM haben eine eigene Plattform gebildet und wollen nun selbst einen Kandidaten für das Amt des Premierministrers vorschlagen. Sturza war am 21. Dezember nach langen Sondierungsgesprächen mit der Bildung eines Kabinetts beauftragt worden, das der schweren Regierungskrise ein Ende setzen soll.



  • Nachrichten 06.06.2015

    Nachrichten 06.06.2015

    Der
    rumänische Präsident Klaus Johannis will die Gelegenheit der
    verteidigungspolitischen Beratungen mit den Parteien am Montag nutzen, um über
    die politische Situation im Kontext der Strafverfolgung gegen Premierminister
    Victor Ponta zu diskutieren. Er erwarte allerdings, dass Ponta kündigt, um eine
    politische Krise zu vermeiden und Imageschaden vom Land abzuwenden. Auch die
    Opposition unter Federführung der Liberalen verlangte den Rücktritt von Ponta.
    Der Regierungschef lehnte bis jetzt einen Rücktritt ab und sagte, nur das
    Parlament könne ihn absetzen. Die Sozialdemokraten stellten sich geschlossen
    hinter ihren Parteichef. Der Vorstand werde am Montag über die Situation
    beraten. Die Staatsanwälte erheben schwere Vorwürfe gegen den Sozialdemokraten:
    Urkundenfälschung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche. Zwischen
    2007 und 2008 habe Pontas Parteifreund Dan Sova von den staatlichen
    Energieunternehmen Turceni und Rovinari überteuerte Anwaltshonorare von
    umgerechnet 750 Tausend Euro bezogen – Teile des Geldes seien auch beim
    damaligen Anwalt gelandet. Weil Ponta später Sova zum Transportminister
    ernannte, beschuldigen ihn die Staatsanwälte außerdem des mehrfachen
    Interessenkonflikts. Für die Strafverfolgung in diesen letzteren Anklagepunkten
    ist eine Aufhebung der Immunität von Victor Ponta notwendig, da er auch
    Mitglied des Parlaments ist. Darüber diskutiert der Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses
    ebenfalls am Montag.






    Der griechische
    Ministerpräsident Alexis Tsipras hat die neue Reformliste der internationalen
    Geldgeber als absurd zurückgewiesen. Derartigen Vorschlägen könne seine
    Regierung nicht zustimmen, sagte Tsipras in einer Rede vor dem Parlament in
    Athen. Dennoch äußerte er sich zuversichtlich, dass Griechenland und die
    internationalen Geldgeber näher an einer Einigung seien als jemals zuvor. Der
    griechische Regierungschef hatte am
    Mittwoch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Eurogruppenchef
    Jeroen Dijsselbloem eine Liste mit Maßnahmen vorgelegt bekommen, deren
    Umsetzung Voraussetzung für weitere Milliardenhilfe ist. Der IWF hatte am
    Freitag dem Antrag Griechenlands
    zugestimmt,die nächsten fälligen Raten an den Geldgeber auszusetzen und erst am Ende
    des Monats eine Gesamtrate zu zahlen. Bis Ende des Monats stehen demnach insgesamt
    1,6 Milliarden Euro aus.




    Nach den jüngsten
    heftigen Kämpfen in der Ostukraine hat der UNO-Sicherheitsrat die
    Konfliktparteien zur Einhaltung des vereinbarten Waffenstillstands gedrängt.
    Der stellvertretende UNO-Generalsekretär Jeffrey Feltman sagte am Freitag bei
    einer Dringlichkeitssitzung, die Minsker Vereinbarungen müssten
    vollständig eingehalten werden. Das Treffen war von Litauen
    einberufen worden, nachdem der ukrainischePräsident Petro Poroschenko behauptet
    hatte, dass über 9.000 russische Soldaten in der Ostukraine stationiert seien
    und den ukrainischen Streitkräften verlangt hatte, für einen eventuellen russischen
    Einmarsch bereit zu sein. Moskau wies die Vorwürfe Poroschenkos ab. Vor dem
    Hintergrund der Zuspitzung der Lage hat die EU mittlerweile angekündigt, die
    Sanktionen gegen Russland bis Januar verlängern zu wollen.




    Papst Franziskus hat am Samstag bei seinem
    Besuch in Bosnien und Herzegowina zu Frieden und Aussöhnung zwischen den
    Religionen aufgerufen. Der Papst zelebrierte in Sarajewo auf dem Olympiastadion
    eine Messe vor mehr als 60 000 Menschen. Sarajewo stand vor 20 Jahren im
    Mittelpunkt eines Bürgerkrieges zwischen muslimischen Bosniern, orthodoxen
    Serben und katholischen Kroaten, der zwischen 1992 und 1995 rund 100 000
    Menschenleben forderte und die Stadt zerstörten. Das Land ist immer noch tief
    gespalten und hat große wirtschaftliche und soziale Probleme.

    Die deutsche Schauspielerin Nastassja Kinski war am Samstag Ehrengast am letzten Tag des unter dem Kürzel TIFF bekannten und in Rumänien renommiertesten Internationalen Transilvania – Filmfestivals. Im siebenbürgischen Cluj bekam die 1961 geborene Nastassja Kinski, Tochter des deutschen Filmstars Klaus Kinski, den Sonderpreis für ihren Beitrag zum Weltkino. Sie wurde besonders für ihre Rollen in den Filmen Tess von Roman Polanski und Paris-Texas von Wim Wenders gelobt. Die diesjährige Ausgabe des TIFF-Festivals gilt als Erfolg: An den 10 Tagen des Festivals wurden über 220 Produktionen gezeigt, den roten Teppich beschritten 850 Gäste aus Rumänien und dem Ausland.





  • Nachrichten 15.05.2015

    Nachrichten 15.05.2015

    ROM: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis, der einen dreitägigen Staatsbesuch in Italien und Vatikanstadt unternimmt, ist am Freitag vom Papst Franziskus empfangen worden. Mit diesem Anla‎ß hat Präsident Iohannis den Heiligen Vater zu einem Rumänienbesuch eingeladen. Papst Franziskus hat die Einladung des rumänischen Staatschefs gern angenommen. Laut des Präsidialamtes in Bukarest wird das Datum des Besuches auf diplomatischen Wegen festgelegt. Somit wäre Franziskus, nach Johannes Paul II. der zweite Pontifex Maximus, der Rumänien besucht. 1999 war Johannes Paul II. das erste Oberhaupt der katholischen Kirche zu Besuch in einem mehrheitlich orthodoxen Land. Ebenfalls am Freitag traf Klaus Iohannis mit seiner Eminenz Kardinal Pietro Paolin, dem Staatssekretär Vatikans zusammen. Im Rahmen der zwei Treffen, die genau an dem Tag des 25. Jahresfeiers seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Rumänien und Vatikanstadt stattfanden, diskutierten die Würdenträger über die exzellenten Beziehungen zwischen Rumänien und dem Heiligen Stuhl. Dabei wurde das gegenseitige Interesse für die weitere Entwicklung der bilateralen Kooperation hervorgehoben, mit besonderer Betonung der Förderung der religiösen Freiheit, des interkonfessionellen Dialogs und der Bekämpfung des Fundamentalismus. Auf dem Programm des Präsidenten Klaus Iohannis stand auch die Besichtigung des Peterdoms. Am Donnerstag besuchte Iohannis die Weltausstellung Mailand 2015, mit dem zentralen Thema “Ernährung der Welt, Energie fürs Leben”. Dort besichtigte er die Pavillons Rumäniens, Italiens und den des Heiligen Stuhls. Ebenfalls am Donnerstag kam er mit Vertretern der rumänischen Gemeinde in Mailand zusammen. Bei dem Treffen erklärte sich Iohannis zufrieden mit dem Projekt über die Briefwahl für rumänische Staatsangehörige, die im Ausland leben.



    BUKAREST: Das Oberste Gericht Rumäniens hat am Freitag den sozialdemokratischen Entwicklungsminister und Vizeministerpräsident Liviu Dragnea im Strafverfahren “Referendum” wegen Wahlbetrugs zu einer einjährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Gleich nach dem Gerichtsurteil hat Dragnea seinen Rücktritt aus dem Regierungskabinett eingereicht und bekanntgegeben, er werde auch das Amt des Exekutivvorsitzenden der Soziademokratischen Partei niederlegen. Oktober 2013 wurde ein Strafverfahren gegen Liviu Dragnea eingeleitet, wegen Einflu‎ßnahme als Inhaber einer Führungsposition in einer Partei, um für sich selbst oder eine andere Person illegale Vorteile zu erhalten. Liviu Dragnea war zum Zeitpunkt der Tat Generalsekretär der regierenden Sozialdemokratischen Partei. Er wurde beschuldigt, beim Referendum über die Amtsenthebung des Präsidenten Traian Băsescu im Sommer 2012 seine Autoritätsposition ausgenutzt zu haben, um illegale Wahlvorteile für die politische Allianz, die er vertrat, zu verschaffen. Es ging um das Erreichen der notwendigen Beteiligungsquote durch illegale Mittel, wie Mehrstimmensystem, Wahltourismus und Unterschriftenfälschung. Weitere 74 Beschuldigte in diesem Strafverfahren, zum grö‎ßten Teil ebenfalls Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei, wurden freigesprochen bzw. zu Freiheitsstrafen auf Bewährung verurteilt. 87% der Urnengänger hatten sich 2012 für die Amtsenthebung des damaligen Staatspräsidenten ausgesprochen. Das Referendum war jedoch wegen der geringen Wahlbeteiligung gescheitert.



    London: Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung hat die Prognose des Wirtschaftswachstums Rumäniens für das laufende Jahr auf 3% nach oben korrigiert. Im Monat Januar hatte die europäische Finanzinstitution das Wirtschaftswachstum Rumäniens auf 2,8% prognostiziert. Für 2016 schätzt die Bank, dass die rumänische Wirtschaft um 3,2% wachsen wird. Die europäische Bank hat seit Anfang ihrer Tätigkeit rund 7 Milliarden Euro in 368 Projekten in Rumänien investiert.

  • Nachrichten 14.05.2015

    Nachrichten 14.05.2015

    BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag die Weltmesse Mailand 2015 besucht. Dort besichtigte er die Pavillons Rumäniens, Italiens und den des Heiligen Stuhls. Ebenfalls am Donnerstag kam er mit Vertretern der rumänischen Gemeinde in Mailand zusammen. Am Freitag wird Iohannis im Vatikan zu einer Begegnung mit Papst Franziskus erwartet. Auf dem Programm stehen noch die Besichtigung des Petersdoms und ein Treffen mit rumänischen Studenten von der päpstlichen Universität in Rom. Am Samstag wird der rumänische Staatschef mit der Führung der Gemeinde Sant’Egidio zusammenkommen und die Basilika Santa Maria in Trastevere besuchen. Der letzte Staatsbesuch des rumänischen Präsidenten in Italien hatte Ende April stattgefunden. Damals hatte Klaus Iohannis in Rom Gespräche mit seinem italienischen Gegenüber Sergio Mattarella, dem Ministerpräsidenten Matteo Renzi und dem Senatspräsidenten Pietro Grasso geführt, und war auch mit Vertretern der rumänischen Gemeinde in Italien zusammengekommen.



    ANKARA: Außenminister Bogdan Aurescu hat am Donnerstag am Treffen des Nordatlantischen Rates teilgenommen. Dieses wurde am Rande eines Gipfels der NATO-Außenminister im südtürkischen Antalya veranstaltet. Auf der Gesprächsagenda standen die jüngeren Entwicklungen in der östlichen und südlichen Nachbarschaft der Militärallianz. In seiner Anprache verwies der rumänische Chefdiplomat auf die Verschlechterung der Sicherheitslage an den Grenzen der NATO. Vor diesem Hintergrund sei nicht nur eine vollständige Umsetzung der auf dem letzten Gipfel in Großbritannien getroffenen Beschlüsse notwendig, sondern vor allem die Ergänzung des Anpassungsprozesses der NATO um einen umfassenden strategischen Ansatz, so Aurescu. In diesem Zusammenhang schlug der rumänische Außenminister eine kohärente und integrierte NATO-Strategie für die östliche und südliche Nachbarschaft. Ferner sei die stärkere Einbindung des Schwarzmeer-Raumes in die strategische Planung der Allianz notwendig, sagte Aurescu abschließend.



    BUKAREST: Eine Expertenkommission des IWF und der Europäischen Kommission wird kommende Woche in Bukarest erwartet, gab am Donnerstag der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici bekannt. Bei den Gesprächen mit den rumänischen Verantwortlichen wird es um das neue Steuergesetz und den Stand der mit den Kreditgebern vereinbarten Maßnahmen gehen. Das seit Beginn der Finanzkrise 2009 dritte Darlehensabkommen mit dem IWF läuft im Herbst ab. Rumänien hatte das Dokument im September 2013 für einen Zeitraum von zwei Jahren unterzeichnet. Vertragsobjekt war eine Kreditreserve in Höhe von etwa 2 Milliarden Euro, auf die Rumänien im Notfall zurückgreifen kann. Vertreter der EU-Kommission hatten Rumänien am Mittwoch empfohlen, alle Maßnahmen für den Abschluss der präventiven Finanzabkommen zu treffen. Bukarest wurde ferner geraten, Maßnahmen für den Arbeitsmarkt zu verabschieden, die Nationale Strategie für die Verminderung der Schulabgänger-Quote anzunehmen und die Nationale Gesundheitsstrategie weiter zu entwickeln.



    SPORT-TENNIS: Beim Damenturnier in Rom kommt es im Viertelfinale zu einem rein rumänischen Duell: Die Weltranglistenzweite Simona Halep trifft am Freitag auf ihre Landsfrau Alexandra Dulgheru, die derzeit auf Rang 72. zu finden ist. Halep bezwang am Donnerstag die US-Amerikanerin Venus Williams in knapp einer Stunde mit 6:2 und 6:1, während Dulgheru sich mit 6:4 und 6:3 gegen die achte Favoritin aus Russlandn Ekaterina Makarowa durchsetzte. Im Doppel ist Horia Tecau an der Seite des Niederländers Jean Julien Rojer ins Viertelfinale eingezogen. In der Runde zuvor hatten die beiden das rumänisch-indische Paar Florin Mergea – Rohan Bopanna im Matchtiebreak bezwungen.

  • Kontroverse um Massaker im Ersten Weltkrieg: Was lehrt uns die armenische Geschichte?

    Kontroverse um Massaker im Ersten Weltkrieg: Was lehrt uns die armenische Geschichte?

    Die Menschheit habe im vergangenen Jahrhundert drei gro‎ße, unerhörte Tragödien“ erlebt, zunächst jene, die als der erste Genozid des 20. Jahrhunderts“ angesehen werde und die das armenische Volk traf, sagte der Papst zur Begrü‎ßung des armenischen Staatspräsidenten Sersch Sargsjan vor Beginn einer im armenischen Ritus gefeierten Messe im Petersdom. Dabei zitierte er ein im Jahre 2000 von Papst Johannes Paul II. und dem armenischen Patriarchen unterzeichnetes Dokument. Den Völkermord an den Armeniern stellte Franziskus in eine Reihe mit den späteren Völkermorden des Nationalsozialismus und des Stalinismus.



    Jerewan behauptet, dass 1,5 Millionen Armenier und damit knapp die Hälfte der damaligen armenischen Bevölkerung zwischen 1915 und 1917, den letzten Existenzjahren des Osmanischen Reiches, getötet wurden. Die Opfer der Massaker wurden von der Armenischen Kirche heiliggesprochen. Die Türkei lehnt die These entschlossen ab, wonach das Osmanische Reich die systematische Beseitigung der armenischen Bevölkerung im Ersten Weltkrieg geplant hätte. Istanbul ist ferner nicht mit dem Gebrauch des Begriffs “Völkermord” in diesen Zusammenhang einverstanden, ein Begriff, den Armenien, zahlreiche Historiker und weitere 20 Staaten einschlie‎ßlich Frankreich, Italien und Russland verwenden.



    Jetzt reagierte Ankara vehement auf die Äu‎ßerungen von Papst Franziskus. Bei den Vorfällen habe es sich vielmehr um einen Bürgerkrieg gehandelt, bei dem zwischen 300.000-500.000 Armenier und ebenso viele Türken starben. Einige Mitglieder des Europäischen Parlaments wurden von der türkischen Regierung zudem eines “religiösen und kulturellen Fanatismus” bezichtigt. Das, weil sie eine Resolution zum Gedenken an die armenischen Opfer der Hinrichtungen und Massendeportationen der letzten Jahre des Osmanischen Reiches angenommen hatten. Die Legislative der EU versuche die Geschichte neu zu interpretieren, hie‎ß es aus diplomatischen Kreisen der Türkei. In der Resolution zum 100. Jahrestag der Massaker während des Ersten Weltkriegs wird die Türkei als völkerrechtlicher Nachfolger des Osmanischen Reiches zur Aufarbeitung der Vergangenheit und zur Anerkennung des Genozids an den Armeniern aufgerufen. Es gebe eine Eklärung für die Haltung Ankaras, wei‎ß Professor Consantin Hlihor.



    Im Völkerrecht hat diese Art von dramatischen Ereignissen einen dunklen Schatten auf die Staaten geworfen, die eine ähnliche Politik zur Beseitigung einer Volksgruppe, einer Nation geführt haben. Das extrem negative Image bleibt haften, wenn man sich etwa auf die Ereignisse Mitte des vergangenen Jahrhunderts während des Zweiten Weltkriegs bezieht, auf die von Hitlerdeutschland gegen die Juden begangenen Verbrechen und die von Stalin gegen die eigene Bevölkerung.”



    Überhaupt sollte die Geschichte als Brücke zwischen den Nationen dienen und zur Stabilität und Zusammenarbeit beitragen, glaubt Constantin Hlihor. Auf keinen Fall sollte sie zum destabilisierenden Faktor werden, der zu Hass und Auseinandersetzungen führt. Zwei Aspekte müsse man in Zusammenhang mit dem armenischen Drama berücksichtigen, erklärt Constantin Hlihor.



    Es geht zum einen um den historischen Aspekt, man muss die Wahrheit über die Tragödie der Armenier im Ersten Weltkrieg erfahren. Dann gibt es den politischen Aspekt, der die Auseinandersetzung zwischen den unterschiedlichen Staaten um die Definition der Ereignisse von damals betrifft. Die Türken lehnen den Begriff Genozid ab, weil die Definition ihrer Ansicht nach relativ spät, nach dem Zweiten Weltkrieg, ins Völkerrecht aufgenommen wurde und sie andere historische Ereignisse betrifft als jene Anfang des 20. Jahrhunderts. Eines ist aber unabhängig des Blickwinkels klar: Ein Volk des Südkaukasus, das armenische Volk, hat diese tragischen Ereignisse erleben müssen, weil es Teil eines Reiches war, das dabei war, seine Machtstellung in den internationalen Beziehungen zu verlieren. Das armenische Volk war Teil einer osmanischen Gesellschaft, die mit ihren Modernisierungstendenzen gescheitert war und in eine neue Entwicklungsetappe trat. Die damaligen Ereignisse kann und darf das kollektive Gedächtnis heute nicht vergessen. Andererseits dürfen historiographische Kontroversen, die bei Aufarbeitung der Vergangenheit normal sind, keine politische Dimension erhalten. Denn die Geschichte darf die Völker nicht auseinander bringen, die historische Wahrheit sollte Gemeinschaften von Menschen nicht zu feindlichen Gesten anstiften. Die Geschichte muss als Verbindungselement dienen, das für mehr Stabilität, mehr Vertrauen und Zusammenarbeit sorgt.”



    Ist es dann nur eine Image-Angelegenheit oder spielen die möglichen Entschädigungen eine Rolle? – fragten wir Professor Constantin Hlihor.



    Es stellt sich die Frage der Entschädigungen für die Angehörigen der Opfer der dramatischen Ereignisse, die in der Stadt Van ihren Lauf nahmen, der Armenier die in die syrische Wüste deportiert wurden. Diese Ansprüche stehen nicht in Verbindung mit der Geschichte, sondern mit dem Völkerrecht. Armenien oder irgendjemand müsste ein Verfahren einleiten, ähnlich wie der Prozess gegen das Nazi-Regime nach dem Zweiten Weltkrieg und erst dann kann über Entschädigungen verhandelt werden.”



    Rumäniens Au‎ßenminister und Berater des Ministerpräsidenten Titus Corlăţean hat indes in einem Statement darauf hingewiesen, dass Bukarest den Dialog zwischen der Türkei und Armenien in der heiklen Angelenheit befürwortet. Im Laufe der tragischen Ereignisse vor 100 Jahren haben Wohltätigkeitsverbände, Diplomaten, Ärzte und einfache Bürger den ins Exil vertriebenen Armeniern geholfen. Rumänien zählt zu den Ländern, die den Zehntausenden armenischen Flüchtlingen Asyl gewährten.

  • Nachrichten 09.06.2014

    Nachrichten 09.06.2014

    SOFIA: Der bulgarische Premier Plamen Orescharski hat am Sonntag nach einem Treffen mit US-Kongressmitgliedern erklärt, dass er angeordnet habe, vorerst alle Arbeiten am Bau der South-Stream-Gaspipeline einzustellen. Dies gelte solange bis “eine Verständigung” diesbezüglich mit der Europäischen Kommission gefunden werde, berichteten bulgarische Medien. Die Änderung der Position der bulgarischen Regierung kommt nur weniger als eine Woche, nachdem bekannt worden war, dass Brüssel ein Strafverfahren gegen Bulgarien startet, da das Projekt angeblich nicht der EU-Gesetzgebung entspreche.



    KIEW: Mit einem klaren Bekenntnis zur Einheit der Ukraine und zur EU ist der neue ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Samstag in seine Amtszeit gestartet. Der Staatschef sprach sich für verbesserte Beziehungen zu Moskau aus, stellte aber zugleich klar, dass der Status der Halbinsel Krim ebenso wenig verhandelbar sei wie der Weg seines Landes in die EU. Nur kurz nach seinem Amtsantritt hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko eine Waffenruhe für die Ostukraine angekündigt. “Wir sollten in dieser Woche das Feuer einstellen”, sagte Poroschenko nach Angaben der Agentur Interfax am Sonntag in Kiew. Kurz zuvor hatte Russland das ukrainische Militär erneut zu einer Feuerpause aufgefordert, damit ein Dialog beginnen könne. Poroschenko, der erst am Samstag ins Amt eingeführt worden war, kündigte die Waffenruhe bei einer Sitzung einer Kontaktgruppe für die Umsetzung seines angekündigten Friedensplanes an.



    VATIKANSTADT: Papst Franziskus hat am Sonntag mit dem israelischen Präsidenten Shimon Peres und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas an einem Gebet für Frieden im Nahen Osten in den Vatikanischen Gärten teilgenommen. An dem Treffen nahm auch der Ökumenische Patriarch von Konstantinopel, Bartholomaios I., teil. «Ich hoffe, dass diese Begegnung der Beginn eines neuen Weges auf der Suche nach dem sei, was eint, um das zu überwinden, was trennt», sagte der Pontifex. Beim sogenannten “Aufruf zum Frieden” beteten Juden, Christen und Muslime unter freiem Himmel auf einem Rasenstück mit Blick auf den Petersdom für den Frieden und baten um Vergebung. Am Ende der Zeremonie reichten sich Peres, Abbas und Franziskus demonstrativ die Hände. Nach dem öffentlichen Gebet für den Frieden pflanzte der Papst mit seinen Gästen einen Olivenbaum, ehe er sich mit Abbas und Peres zu einer privaten Unterredung zurückzog.



    BUKAREST: Der Film “Das alte Dorf” des Regisseurs Dumitru Budrala hat den Gro‎ßen Preis bei der 2. Auflage des Internationalen Festivals des Ethnographischen Films gewonnen. Das Festival fand zwischen 6.-8. Juni in Zlatna, in der Mitte Rumäniens statt. Der Preis für die beste Regie eines ausländischen Films ging an die japanisch-spanische Koproduktion Ainu. Pfade der Erinnerung“, in der Regie von Marcos Centeno Martin. Den Exzellenzpreis von Radio Rumänien International“ für musikalische Untermalung gewann der Südafrikaner Andrew Aringhe mit dem Streifen Afrikanische Wege“, und der Preis für Originalität ging an den abendfüllenden Film Ich bin nicht berühmt, dafür aber Aromune“, des Regisseurs Toma Enache, der auch Leiter der aromunischen Redaktion von Radio Rumänien International ist.

  • Nachrichten 13.04.2014

    Nachrichten 13.04.2014

    KIEW: Bei dem Einsatz der ukrainischen Polizei gegen prorussische Gruppen in der östlichen Stadt Slawjansk hat es nach Angaben des Innenministeriums am Sonntag “Tote und Verletzte auf beiden Seiten” gegeben. Innenminister Arsen Awakow hatte zuvor einen “Anti-Terror-Einsatz” angeordnet, nachdem am Vortag bewaffnete prorussische Gruppen in Slawjansk Gebäude von Polizei und Geheimdienst besetzt hatten. Die 100.000-Einwohner-Stadt Slawjansk liegt rund 60 Kilometer von der Gro‎ßstadt Donezk entfernt. Auch dort stürmten prorussische Gruppen das Hauptquartier der Polizei. Die prorussischen Separatisten fordern von der Regierung in Kiew ein Referendum über eine Unabhängigkeit der krisengeschüttelten Region. Russland hatte sich im März die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibt, nachdem die mehrheitlich russischstämmige Bevölkerung in einem umstrittenen Referendum für den Beitritt zu Russland gestimmt hatte. Der Westen wirft Moskau vor, die Unruhen anzufachen. In der Ukraine-Krise hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon alle Seiten zu “grö‎ßtmöglicher Zurückhaltung” aufgerufen. Ban sei “zutiefst besorgt” über die sich zuspitzende Lage und die grö‎ßer werdende Gefahr “gewaltsamer Zusammenstö‎ße”, hie‎ß es am Samstag in einer Erklärung am UN-Sitz in New York. Alle Seiten müssten sich nun um eine Beruhigung der Lage bemühen, rechtsstaatliche Prinzipien befolgen und grö‎ßtmögliche Zurückhaltung zeigen. Ban verlangte zudem einen “dringenden und konstruktiven Dialog”, um eine Deeskalation der Lage zu erreichen und alle Meinungsverschiedenheiten anzusprechen.



    Papst Franziskus hat am Sonntagvormittag auf dem Petersplatz die liturgische Feier zum Palmsonntag als Auftakt der Karwoche zelebriert. Die orthodoxen, katholischen und evangelischen Christen in aller Welt beginnen dieses Jahr gemeinsam am Palmsonntag die “Heilige Woche”, den Höhepunkt des Kirchenjahres. Am Sonntag vor Ostern werden traditionell Palmzweige oder Weidenzweige in der kirchlichen Prozession mitgetragen, mit Weihwasser gesegnet und anschlie‎ßend in den Häusern aufbewahrt.



    KISCHINEW: Der Vorsitzende der Bukarester Abgeordnetenkammer, Valeriu Zgonea, unternimmt ab Sonntag einen zweitägigen Besuch in der moldawischen Hauptstadt Kischinew, auf Einladung des Präsidenten des moldawischen Parlaments, Igor Corman. Auf dem Besuchsprogramm stehen Gespräche mit dem moldawischen Ministerpräsident Iurie Leanca und mit Mitgliedern des Parlamentsausschusses für Au‎ßenpolitik und EU-Integration. An den Gesprächen zwischen Valeriu Zgonea und Igor Corman beteiligt sich auch der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer des tschechischen Parlaments, Jan Hamacek. Im Herbst 2013 hatte eine Parlamentsdelegation aus Kischinew, geleitet von Igor Corman, auf Einladung Valeriu Zgoneas einen Rumänienbesuch unternommen.

  • Nachrichten 28.02.2014

    Nachrichten 28.02.2014

    BUKAREST: Der Ungarnverband untersucht derzeit das Angebot, der aktuellen Regierungskoalition beizutreten. Die politische Vertretung der Rumänienungarn würde gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Partei PSD, sowie den kleineren Parteien, der Konservativen Partei und der Einheit für den Fortschritt Rumäniens, grö‎ßtenteils aus Partei-Aussteigern gebildet, das Kabinett bilden. Eine Entscheidung in dieser Hinsicht könnte am Montag fallen, verlautete es aus Kreisen des Ungarnverbandes. Am Dienstag will der sozialdemokratische Ministerpräsident die Zusammensetzung der neuen Exekutive im Parlament vorstellen. Die neue Regierung werde das Programm der ehemaligen Sozialliberalen Union fortführen, die aus den Parlamentswahlen 2012 als Sieger hervorgegangen war, so Ponta. Die Nationalliberale Partei PNL war Anfang der Woche infolge der Meinungsverschiedenheiten mit den Sozialdemokraten aus der Regierungskoalition ausgetreten.



    WASHINGTON: In seinem aktuellen Menschenrechtsbericht hat das US-State Department die grö‎ßten Probleme Rumäniens in diesem Bereich angeprangert. Ausdrücklich werden Missbräuche der Polizei und Gendarmerie gegen Häftlinge und Roma, die prekären Haftbedingungen im Justizvollzug, Diskriminierung der Roma, der sexuellen Minderheiten und der HIV/AIDS-Patienten erwähnt. Als weitere Fehltritte bei der Einhaltung der Menschenrechte in Rumänien werden antisemitische Äu‎ßerungen, die hinausgezögerte Rückerstattung der griechisch-katholischen Kirchen, sowie die Drohungen gegenüber Journalisten angesehen. Laut dem Bericht, habe die Korruption in den Institutionen nach wie vor ein in Rumänien verbreitetes Problem dargestellt, das alle Bereiche der Gesellschaft beeinträchtigt. Unterdessen hat die rumänische Antikorruptionsbehörde DNA in einer eigenen Mitteilung von einem schwierigen Jahr 2013 für die Institution gesprochen. Wiederholte Änderungen der Gesetze und Bestimmungen, sowie der zunehmende öffentliche und politische Druck hätten die Arbeit der Staatsanwälte behindert.



    ROM: Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hat sich am Freitag mit seinem italienischen Amtskollegen Matteo Renzi über die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen der strategischen Partnerschaft unterhalten. Die Gespräche in der italienischen Hauptstadt wurden mit Blick auf die Schwerpunkte der italienischen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Halbjahr geführt. Vor drei Tagen war Renzi als neuer Regierungschef in Italien bestätigt worden. Ponta ist somit der erste europäische Amtskollege den der Ministerpräsident trifft. Am Samstag soll der rumänische Premier eine Privataudienz bei Papst Franziskus bekommen. Ferner wird Ponta in Rom an den Arbeiten des Kongresses der Europäischen Sozialdemokraten teilnehmen, bei denen ein gemeinsamer Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gewählt werden soll.



    BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu hat am Freitag seine tiefe Besorgnis über die Situation auf der Halbinsel Krim und über die steigende separatistische Bewegung in dieser abtrünnigen russischsprachigen Region im Suden der Ukraine geäu‎ßert. Der rumänische Statschef appellierte an alle internationale Akteure, den Separatismus nicht zu ermuntern. Die Souveränität, die Unabhängigkeit und die territorielle Integrität der Ukraine sind Werte, die dem internationalen Staatenrecht entsprechen, und daher müssen alle Staaten, die 1991 die Unabhängigkeit der Ukraine anerkannt haben, auch diese Werte respektieren. Rumänien ist offen und bereit, auf alle Aufforderungen der neuen Regierung in Kiew zu reagieren und diese neugebildete Regierung bei der Stabilisierung der Lage, beim Wiederaufbau und bei der Lösung der gro‎ßen Probleme, die ihr jetzt bevorstehen, zu unterstützen, sagte noch der rumänische Staatspräsident.



    BUKAREST: Die Vereinigten Staaten eröffneten am Freitag in Rumänien einen militärischen Stützpunkt für das Transit der US-Soldaten, die aus dem Afghanistan zurückgezogen werden. Zigtausende US-Soldaten, die meisten von ihnen auf der Rückkehr in die Heimat, werden den Luftstützpunkt Mihail Kogalniceanu, im Südosten Rumäniens, am Schwarzen Meer, transitieren. Der US-Divisionsgeneral John O’Connor erklärte, wenn 2010 der Kuweit als Transitbasis für den Rückzug der US-Truppen aus dem Irak war, so wird 2014 Rumänien diese Funktion übernehmen. Der Militärstützpunk in Mihail Kogalniceanu wird dieses Jahr von etwa 20.000 bis 30.000 US-Soldaten transitiert; hinzu kommen auch Ausrüstungen und schwere Militärkraftfahrzeuge, die bei den Missionen in Afghanistan benutzt wurden.


  • Rückblick auf die wichtigsten internationalen Ereignisse des Jahres 2013

    Rückblick auf die wichtigsten internationalen Ereignisse des Jahres 2013

    Das Jahr 2013 war ein wichtiges Jahr für die weltweite Kooperation — die durch die wirtschaftliche und finanzielle Krise hart angeschlagene internationale Gemeinschaft konzentrierte sich auf die Beschwichtigung der Konflikte in den arabischen Ländern und auf die Konsolidierung der Einheit in Diversität im Rahmen der gro‎ßen kontinentalen Organisationen. 2013 fanden wichtige politische Persönlichkeiten der Welt die Bestätigung ihres Wertes durch die Wähler; 2013 war aber auch das Jahr der schmerzhaften Trennung von bedeutenden Politikern.



    2013 erhöhte die Europäische Union ihre Mitgliedszahl auf 28; Kroatien, die ex-jugoslawische Republik, die äu‎ßerst strikte Beitrittskriterien erfüllen mu‎ßte und deren EU-Beitrittsverfahren 10 Jahre dauerte, wurde in die Gemeinschaft der EU-Staaten aufgenommen. Die Fortsetzung der EU-Erweiterung beseitigte die Befürchtungen und Kritiken der Euroskeptiker und erwies sich als wesentlich für weitere Entwicklungen in Mittel- und Osteuropa. Der langfristige Kalender der EU-Erweiterung enthält unter anderen die Ukraine, die Republik Moldawien und Georgien, die kurz vor der Unterzeichnung der EU-Freihandels- und Asoziierungsabkommen stehen. Es wird kein leichtes EU-Beitrittsverfahren, vor allem für die Ukraine. Die ex-sowjetische Republik konfrontiert sich seit Anfang November mit massiven, fortdauernden Bürgerprotesten, generiert durch die Unsicherheit der politischen Führer in Kiew, die zwischen Ost und West pendeln und eher dazu neigen, im Schatten Moskaus zu bleiben. Ein zukünftig vereintes Europa, das die Republik Moldawien und die Ukraine enthalten würde, könnte auch das Problem der abtrünnigen Region Transnistrien lösen; die Verhandlungen zwischen Moldawien, Russland und der Ukraine betreffend den juristischen Status Transnistriens sind 2013 steckengeblieben.



    Breiter und brutaler als die eingefrorenen Konflikte in Europa, forderten die Kriegsherde in Afrika und Asien eine starke Konzentration der diplomatischen Kräfte. Nach dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien vor fast drei Jahren, wurde Staatspräsident Baschar al Assad zum Bösewicht des Arabischen Frühlings. Das Assad-Regime wurde beschuldigt, in August einen Chemiewaffenangriff in der Nähe von Damaskus angeordnet zu haben, bei dem mehrere Hundert Menschen getötet wurden. Ein Abkommen zwischen Russland und den USA über die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals bis Mitte 2014 beseitigte in der letzten Minute die Drohung eines US-Militäreinsatzes.



    Der bewaffnete Konflikt zwischen der Opposition und der Regierung in Damaskus führte zum Tod von insgesamt mehr als 100.000 syrischen Bürgern, so die Organisation der Vereinten Nationen. In Ägypten wurde der erste demokratisch gewählte Staatspräsident, der Islamist Mohammed Morsi, von der Armee gestürzt. Es folgten blutige Auseinandersetzungen, bei denen Hunderte Menschen ums Leben kamen; eine neue Verfassung soll die politische Rolle der Armee in Ägypten verstärken. Bemühungen zur Erarbeitung eines demokratischen Grundgesetzes gibt es auch in Tunesien und in Yemen, zwei von Separatismus, Autonomiebewegungen und Al-Qaida-Terrorismus stark geprägten arabischen Ländern.



    November 2013 feierte die internationale Diplomatie einen bemerkenswerten Erfolg: Die 5+1 Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran einigten sich nach jahrelangem Streit auf ein Übergangsabkommen über die Eingrenzung seines Atomprogramms. Im Gegenzug wurden die Sanktionen für den Übergangszeitraum gelockert und dem Iran wirtschaftliche Hilfen in Höhe von 7 Milliarden US-Dollar gewährt.



    Zurück zur Weltwirtschaftskrise. Die vor 6 Jahren aus den USA importierte Wirtschaftskrise hatte verheernde Folgen für viele europäische Länder. Am schlimmsten wurde die Wirtschaft Griechenlands betroffen, und man sprach mit Bestürzung über einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Mit Hilfe massiver internationaler Darlehen und eines harten Sparprogramms kommt aber Griechenland zurück in die Reihen der Schwellenländer, zusammen mit anderen EU-Staaten, die den Weg aus der Wirtschaftskrise gefunden haben. Auch das Nachbarland Zypern konnte seine Auslandsschulden nicht bezahlen stand dieses Jahr vor der Pleite. Die Mittelmeerinsel war das erste Land, das Regel zur Kapitalkontrolle auferlegt hat, um einen Bankensturz zu vermeiden und eine ausländische Finanzspritze von 10 Milliarden Euro zu erhalten.



    Und noch ein wichtiges Ereignis im Finanzbereich: Oktober 2013 erzielten die Unterhändler von Republikanern und Demokraten im US-Kongress einen Kompromiss im Haushaltsstreit. Ein Government Shutdown hatte im Oktober 16 Tage lang Teile des öffentlichen Lebens der USA gelähmt. Ein erneuter Regierungsstillstand, der bereits zum 15. Januar gedroht hatte, ist damit abgewendet.



    2013 wurden bedeutende Vertreter der Weltpolitik in ihrem Amt bestätigt. Barack Obama, der 44. Präsident der Vereinigten Staaten und der erste Afroamerikaner in diesem Amt begann am 20.Januar 2013 sein zweites vi8erjähriges Mandat im Wei‎ßen Haus. In Europa wurde die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wiedergewählt; somit bestätigten die deutschen Wähler die politische Stabilität des stärksten europäischen Staates. 2013 wurden in dem Iran, Venezuela und Ägypten neue Staatspräsidenten gewählt; in den Niederlanden und in Belgien kamen neue Könige auf den Thron. Leider gab es 2013 auch traurige Trennungen von gro‎ßen Figuren der internationalen Politik. Gro‎ßbritanniens “Eiserne Lady”, Margaret Thatcher, und der erste farbige Staatspräsident Südafrikas, Nelson Mandela, sind von uns gegangen.



    2013 brachte auch unerwartete Änderungen im Vatikanstadt — im März verzichtete Papst Benedikt XVI. auf sein Amt; ihm folgte der Argentinier Jorge Mario Bergoglio als Papst Franziskus auf den Heiligen Stuhl. Das US-Magazin “Time” kürte den Papst zur wichtigsten Persönlichkeit des Jahres 2013. Innerhalb kurzer Zeit habe er die Ausrichtung und den Tonfall der Kirche geändert. Kaum ein anderer Akteur auf der Weltbühne habe jemals “so schnell so viel Aufmerksamkeit” von allen Seiten erhalten wie er, begründete das Magazin seine Wahl. Franziskus habe “die Kraft, die Welt zu verändern”.