Radio România Internațional

Tag: Präsident

Nachrichten 01.11.2017

Radio Rumänien feiert am 1. November 2017 sein 89. Jubiläum. Die erste Sendung von Radio Rumänien wurde am 1. November 1928 um 17 Uhr auf dem Frequenzband von 401,6 Metern mit einer Stärke von 0,15 KW ausgestrahlt. Die Sendung wurde von Prof. Ing. Dragomir Hurmuzescu, dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates, eröffnet. Nach dem Krieg kaufte man neue Ausrüstungen aus den sozialistischen Ländern, insbesondere aus Ungarn und der DDR. Man benutzte aber weiterhin auch die Vorkriegsausrüstungen. Beginnend mit den 1970er Jahren erwarb Rumänien Ausstattung aus dem Westen. Mitte der 1990er Jahre begann dann die Digitalisierung des Rumänischen Rundfunks. Das Netzwerk der Rumänischen Rundfunkgesellschaft besteht heute aus drei National- und mehreren Regionakanälen, einen Auslandssender, der in 10 Fremdsprachen ausstrahlt, sowie in rumänischer Sprache und im aromunischen Dialekt. Auch dieses Jahr fand ein Jubiläumskonzert im Radiosaal Bukarest statt. Außerdem hat die Rumänische Rundfunkgesellschaft den heutigen Mittwoch zum Tag der Offenen Türen erklärt.

Gut 600 Personen nehmen ab heute an einer Konferenz der frankophonen Frauen in Bukarest teil. Das Motto lautet Kreativität, Innovation, Unternehmergeist, Wirtschaftswachstum und Entwicklung: Frauen behaupten sich!“ – Offizielle aus 48 frankophonen Staaten erörtern bei der Konferenz Themen wie die Rechte und der Zugang von Frauen zum Arbeitsmarkt oder der Beitrag von Frauen zu Innovation und Unternehmertum. In seiner Ansprache zur Eröffnung der Konferenz erklärte Präsident Klaus Iohannis, dass die Rolle der Frauen in der Wirtschaft relevant für Gegenwart und Zukunft sei. Er begrüßte gleichzeitig den Vorschlag, dass bei der Konferenz in Bukarest ein Netzwerk der frankophonen Unternehmerfrauen gegründet wird. Die Schlussfolgerungen der Veranstaltung werden in eine Strategie der Frankophonie für die Gleichstellung einbezogen.

Der Gesetzentwurf über den Erwerb des ersten Raketensystems vom Typ Patriot sollte noch am Mittwochabend von der Regierung in Bukarest abgesegnet werden. Das erklärte Verteidigungsminister Mihai Fifor. Das Dokument könnte in den kommenden zwei Wochen dem Parlament vorgelegt werden. Fifor sagte, dass das erste Raketensystem 764 Millionen US-Dollar kosten werde und dass die amerikanische Seite bereits den Annahmebrief unterzeichnet habe. Der Kauf ist Teil einer umfassenden Strategie zur Modernisierung der rumänischen Flugabwehr. Dazu müssten in den kommenden Jahren Patriot-Raketen im Wert von etwa 4 Milliarden Dollar erworben werden.

Präsident Iohannis hat den Terroranschlag in New York am Dienstag scharf verurteilt. Er bekundete in einer Mitteilung die Solidarität mit den USA in diesen schwierigen Zeiten. Bukarest werde all die ihm verfügbaren Mittel zur Bekämpfung des Terrorismus einsetzen. Der Terrorismus könne in keinster Weise rechtfertigt werden, so Präsident Iohannis noch. Im New Yorker Stadtteil Manhattan hatte ein Autofahrer bei einer Amokfahrt auf einem Radweg acht Menschen getötet, mehr als zehn weitere wurden schwer verletzt. Bürgermeister Bill de Blasio sprach von einem feigen Terrorakt. Der Täter wurde angeschossen und festgenommen. Er soll zuvor Allahu Akbar (Gott ist groß) gerufen haben. Zu seiner Identität gab die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen bislang nur das Alter – 29 Jahre – bekannt. US-Präsident Donald Trump erklärte auf Twitter, er habe die Sicherheitsbehörden angewiesen, die Einreiseüberprüfungen zu verschärfen. Zuvor hatte er in einem Tweet vor der Rückkehr des Islamischen Staats gewarnt.

1 November 2017
Nachrichten 20.10.2017

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, hat am zweiten und letzten Tag des Gipfels in Brüssel die zweite Phase der Brexit-Verhandlungen eingeläutet. Das interne Verfahren dazu sei angelaufen hieß es. Nach dem Europäischen Herbstrat sagte Rumäniens Staatschef Iohannis, dass sein Land stark an den Rechten der EU-Bürger in Großbritanien interessiert sei. Das Thema werde von beiden Seiten offen besprochen, sagte Iohannis weiter. Zuvor hatte die britische Premierministerin Theresa May Pressevertretern gegenüber eingeräumt, dass die Verhandlungen gerade stockten. Darauf angesprochen, erklärte Iohannis, dass niemand die Verhandlungen blockieren wolle. Allerdings könne niemand garantieren, dass bis Ende Dezember ausreichende Fortschritte erreicht würden. Unterdessen habe Iohannis mit dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk vereinbart, zum Europatag am 9. Mai 2019 im rumänischen Sibiu/Hermannstadt ein informelles Treffen der EU-Führungspolitiker zu veranstalten. Bei diesem Treffen soll über die Zukunft der EU nach dem Brexit diskutiert werden. Beim jetzigen Gipfel in Brüssel wurde noch über Migration, Digitalisierung, Sicherheit und Verteidigung, externe Beziehungen, insbesondere zu der Türkei und über Nordkorea debattiert.

Rumänien hat von Anfang an die Gründung des NATO-Exzellenzzentrums für militärische Spionageabwehr unterstützt. Das erklärte Rumäniens Verteidigungsminister, Mihai Fifor, bei der Eröffnung des Zentrums im polnischen Krakau. Anwesend waren auch seine Amtskollegen aus Polen, der Slowakei und Ungarn. Das Zentrum sei nötig um die Experten der Allianz einheitlich fortzubilden. Fifor hatte seinem polnischen Amtskollegen zuvor vorgeschlagen, im März ein Treffen der Veteidigungsminister der B9-Staaten, der Länder der NATO-Ostflanke, zu organisieren. Der Vorschlag wurde akzeptiert. Die B9-Staaten sind Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei und Ungarn. Der rumänische Verteidigungsminister ist in Polen auch mit rumänischen Militärs zusammen gekommen. Diese sind in der Zeitspanne September 2017-März 2018 im Rahmen der NATO-Kampfgruppe unter Leitung der USA in Polen tätig.

20 October 2017
Richterrat mit negativer Stellungnahme zur Justizreform

Die Medien in Bukarest hatten bereits zuvor darauf gewettet: Der Oberste Richterrat hat in seiner Stellungnahme die Reformvorschläge des Justizministers abgelehnt. Das Selbstverwaltungsorgan der Justizbehörden stimmte mit einer geringen Mehrheit gegen die Gesetzentwürfe des sozialdemokratischen Ministers Tudorel Toader. Beobachter waren angesichts des knappen Abstimmungsergebnisses von zehn zu acht relativ überrascht.

Die Mitglieder des Rates, die sich gegen die Reformvorschläge aussprachen, kritisieren die auch bislang umstrittenen Bestimmungen. Demnach sollten etwa die Gerichtsinspektionen dem Justizministerium untergeordnet werden. Rumäniens Staatsoberhaupt würde außerdem künftig aus dem Ernennungsverfahren der Chefermittler der Generalstaatsanwaltschaft, der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft DNA und der Antimafia-Staatsanwaltschaft DIICOT ausgeklammert werden. Gleichermaßen hätte der Präsident dann auch bei deren Abberufung kein Wort mehr mitzureden. Juristen unter 30 dürften nicht die Befähigung zum Richteramt erhalten und eine Sonderdirektion zur Verfolgung von kriminellen Justizbehörden sollte gegründet werden.

Die acht Mitglieder des Richterrates, die zugunsten einer positiven Stellungnahme stimmten, warfen der Mehrheit die Behinderung der Reform vor. Justizminister Toader blieb der Sitzung fern, unter der Begründung, er wolle die Debatte in keinster Weise beeinflussen. Anschließend sagte er, dass bestimmte Leute sich gegen die Reform des Justizsystems stemmten – dieses müsse erneut nach verfassungsrechtlichen Parametern funktionieren. Er sei davon überzeugt, dass die negative Stellungnahme auch den Wunsch nach dem Erhalt der aktuellen Privilegien der Richter und Staatsanwälte widerspiegele“, so Toader.

Indes übte der Berufsverband der rumänischen Richter und Staatsanwälte Kritik an der negativen Stellungnahme des Richterrates. Unter diesen Voraussetzungen würden die landesweit vertretenen Standpunkte nicht mehr vor dem Gesetzgeber rechtfertigt werden können, hieß es in einer Mitteilung. Präsident Klaus Iohannis ließ derweil durch seine Pressesprecherin verlautbaren, dass die Entscheidung des Rates, trotz ihrer rein beratenden Funktion, von Regierung und Parlament nicht ignoriert werden könne. Der Vorsitzende der bürgerlichen PNL aus der Opposition, Ludovic Orban, schätzte, die Exekutive müsste auf alle Bestimmungen des Gesetzentwurfs verzichten, da dieser die Unabhängigkeit der Justiz verletze.

Medien und Zivilorganisationen bezeichneten die Abstimmung im Richterrat als eher gute Nachricht. Beide sprechen vom Misstrauen eines Großteils der Bevölkerung gegenüber den Machthabern, die der Absicht verdächtigt werden, die Justiz zu untergraben und die Korruptionsbekämpfung zu bremsen. Anfang des Jahres hatte eine umstrittene Eilverordnung der Regierung zur Abmilderung des Strafgesetzbuches die größten Straßenproteste der letzten fast 30 Jahre nach der Wende ausgelöst. In Bukarest, in der Provinz und im Ausland hatten Hunderttausende Demonstranten der Regierung vorgeworfen, sie wolle sich Straffreiheit für die Korruptionsdelikte einflussreicher Persönlichkeiten aus Politik und Verwaltung erkämpfen.

29 September 2017
Nachrichten 20.09.2017

Bei den starken Stürmen im Osten Rumäniens sind zwei Menschen infolge eines Blitzschlags ums Leben gekommen. In der Region sind etwa 1600 Verbraucher von der Stromversorgung abgeschnitten. Landesweit gelten die gelbe oder orangene Wetterwarnstufe angesichts der erhöhten athmosphärischen Instabilität, Windböen und starken Niederschläge. In den bislang betroffenen Landkreisen waren gut 4000 Feuerwehrleute in Alarmbereitschaft. Die Schulen wurden vorzeitig geschlossen. Auch in Bukarest waren Schulen und Kindergärten ab 17 Uhr Ortszeit geschlossen worden, der Bevölkerung wurde empfohlen, mit dem Inkrafttreten der Sturm-Warnung sich eine Zuflucht zu suchen. Eine auf einem Kurznachrichtendienst schnell verbreitete Falschwarnung führte zu einem Verkehrschaos in der rumänischen Hauptstadt. Die Bürgermeisterin Gabriela Firea versuchte in einer Presseerklärung zur Entspannung der Lage beizutragen. Die Behörden befürchteten eine ähnliche Wetterkatastrophe wie der vom Sonntag in West- und Nordrumänien, bei der acht Menschen infolge heftiger Stürme starben und fast 140 weitere verletzt wurden.

Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis wird am Mittwoch in New York eine Rede vor der UN-Vollversammlung halten. Hauptthemen seiner Ansprache werden die Bedeutung einer auf Prinzipien und Regeln basierenden neuen internationalen Ordnung und die der Rechtsstaatlichkeit weltweit sein. In seiner Rede soll Klaus Iohannis auch über die Notwendigkeit die UNO zu stärken und diese an die aktuellen Herausforderungen anzupassen, sprechen. Ein anderer Punkt wird die Notwendigkeit sein, auf die wichtigsten Herausforderungen für den internationalen Frieden und die internationalen Sicherheit effizient zu antworten. Klaus Iohannis wird auch am Event Bildung für Frieden“ teilnehmen. Das Event wird von Rumänien organisiert. Ebenfalls in New York wird Iohannis bei einer Veranstaltung des UN-Sekretariats zugegen sein, im Rahmen deren ein wichtiger Bericht zur Förderung der Chancengleichheit veröffentlicht werden soll. Weiter wird Präsident Klaus Iohannis mit dem moldauischen Premier Pavel Filip und dem UN-Generalsekretär, Antonio Guterres, zusammen kommen.

Ebenfalls in den USA ist der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor in Washington mit dem US-Verteidigungssekretär James Mattis zusammengekommen. De rumänische Minister begrüßte die ausgezeichnete Zusammenarbeit auf bilateraler Ebene und innerhalb der NATO. Der amerikanische Amtsträger sagte, die Kooperationagenda zwischen Bukarest und Washington in den nächsten Jahren sei sehr positiv. Mihai Fifor bekräftigte erneut Rumäniens Verpflichtung, 2% vom BIP für die Verteidigung auszugeben, was von Mattis gelobt wurde. Die amerikanische Seite zeigte sich an derUnterstützung der NATO-Bemühungen auf der Ostflanke der Allainz interessiert und sagte, die USA würden ihr Engagement in Europa fortsetzen. Zuvor war Minister Fifor im Weißen Haus von stellvertretenden Präsidentenberater für Nationale Sicherheit, Ricky Waddel, empfangen worden.

Das rumänische Kulturinstitut in Wien veranstaltet am Mittwochabend ein Konzert der Band ZMEI3. Band-Mitglieder sind Paula Ţurcaş, Mihai Victor Iliescu, Oli Bott und Arnulf Ballhorn. Das Konzert findet im Porgy&Bess Jazz-Klub in Wien statt. Die Musiker werden ihr Debütalbum, Rough Romanian Soul, dem Publikum vorstellen. Dieses wurde live in einem siebenbürgische Dorf aufgenommen und im April 2016 vom Musiklabel Six Degrees Records aus San Francisco veröffentlicht.

20 September 2017
Nachrichten 17.09.2017

Präsident Klaus Iohannis wird ab Montag an der 72. UN-Generalversammlung in New York teilnehmen, heißt es in einer Mitteilung aus dem Präsidialamt. Im Rahmen der Debatten-Sektion der Versammlung wird der rumänische Staatschef eine Ansprache halten, heißt es in der Mitteilung weiter. Dabei will er die Bedeutung einer Weltordnung betonen, die auf Prinzipien und Regeln basiert, auf weltweiter Rechtsstaatlichkeit, einer starken UNO und der Anpassung an die aktuellen Herausforderungen. Auf dem Programm des Präsidenten stehen außerdem die Teilnahme an von Rumänien und anderen Staaten organisierten Gipfeltreffen, eine Reihe von bilateralen Gesprächen mit dem UN-Generalsekretär, dem Vorsitzenden der Generalversammlung sowie mit Amtskollegen aus anderen Ländern. Iohannis wird ferner an dem Empfang teilnehmen, bei dem US-Präsident Donald Trump die Delegationsleiter der hochrangigen Sektionen der Generalversammlung erwartet. Der Präsident soll sich noch mit Vertretern der wichtigsten jüdischen Verbände aus den USA sowie mit den Vertretern der rumänischen Gemeinden um Philadelphia treffen.

Rumäniens neuer Verteidigungsminister Mihai Fifor ist am Sonntag zu einem sechstägigen Arbeitsbesuch nach Washington gereist. Laut einer Mitteilung aus dem Verteidigungsministerium in Bukarest soll Fifor zu Gesprächen mit dem US-Verteidigungssekretär James Mattis, dem stellvertretenden Präsidentenberater für Nationale Sicherheit, Ricky Waddell, mit Mitgliedern des Kongresses und Vertretern der wichtigsten Rüstungsunternehmen der USA zusammenkommen. Der rumänischen Delegation gehören ferner der Generalstabschef, General Nicolae Ciuca, der Staatssekretär für das Waffenarsenal, Florin-Lazar Vladica, und weitere Abteilungsleiter des Ministeriums an. Die Delegation wird einer Militärzeremonie beiwohnen, dabei soll Verteidigungsminister Fifor einen Blumenkranz am Grab des Unbekannten Soldaten auf dem Arlington National Cemetery niederlegen. Die strategische Partnerschaft mit den USA sei einer der Grundpfeiler der Verteidigung und Sicherheit für Rumänien, da sie direkt zur Stärkung des euro-atlantischen Länderprofils beitrage, heißt es in der Mitteilung anschließend. Die Partnerschaft sei nach wie vor von wesentlicher Bedeutung vor dem aktuellen komplexen Sicherheitsumfeld auf regionaler und internationaler Ebene, so das Verteidigungsministerium.

Der europäische Kommissar für die Sicherheitsunion, der Brite Julian King, wird am Montag zu einem offiziellen Besuch in Bukarest erwartet. Dabei wird er mit Ministerpräsident Mihai Tudose, Justizminister Tudorel Toader und Innenministerin Carmen Dan Gespräche führen. Bei den Diskussionsrunden, an denen auch Mitglieder der Fachausschüsse des Parlaments teilnehmen werden, soll es um Themen wie die Terrorismusbekämpfung, den Informationsaustausch, die Umsetzung der unlängst im Sicherheitsbereich verabschiedeten Gesetze gehen. Der EU-Kommissar wird im Rahmen seines Besuchs auch das Operationelle Koordinationszentrum der Grenzpolizei besuchen.

SPORT: Rumäniens Tischtennis-Damen treffen im Finale der Europameisterschaft in Luxemburg auf Deutschland. Am Samstag hatten die Rumäninnen ihr Halbfinale gegen Russland deutlich mit 3:0 für sich entschieden. Deutschland gewann knapp mit 3:2 gegen die Niederlande. Die rumänische Damenmannschaft hat bereits dreimal die Tischtennis-EM gewonnen, der letzte Titel ist allerdings 12 Jahre alt. Deutschland hat die letzten drei Mannschafts-Europameisterschaften gewonnen, ingesamt gewann das Land sieben Mal EM-Gold.

17 September 2017
Nachrichten 13.09.2017

Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch in einer Mitteilung die Grundsatz-Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begrüßt. Außerdem nahm der rumänische Staatschef den Vorschlag des Gemeinschaftsvertreters über die Abhaltung des EU-Gipfels am 30. März 2019 in Hermannstadt mit Zufriedenheit entgegen. Zu diesem Zeitpunkt wird Bukarest die Halbjahresvorsitz des EU-Rates innehaben. Der Gipfel soll sich mit strategischen Fragen befassen, die die Zukunft des Gemeinschaftsraumes betreffen. Präsident Iohannis schätzte ferner die wiederbestätigte Unterstützung der Kommission für den Beitritt Rumäniens zum Schengener Raum. Jean-Claude Juncker erklärte in seiner Ansprache vor dem Europäischen Parlament in Strassburg, dass Rumänien und Bulgarien bald in den grenzkontrollfreien Raum aufgenommen werden müssen. Er äußerte sich außerdem zugunsten von Hilfsmechanismen für die Staaten der Union, die die einheitliche Euro-Währung einführen wollen. Der EU-Kommissionschef sprach auch weitere Themen an wie den Brexit, Terrorismus, illegale Migration, Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Nicht zuletzt betonte Jean-Claude Juncker, dass die Produkte, die in Osteuropa verkauft werden, dieselben Qualitätsstandards einhalten müssen wie die im Westen veräußerten Erzeugnisse.

Die rumänische Regierung hat am Mittwoch die erste Haushaltskorrektur für das laufende Jahr vorgenommen. Dabei wurde ein Haushaltsdefizit von 2,95% des BIP beibehalten. Finanzminister Ionuţ Mişa erklärte, es handele sich um eine positive Korrektur, da Rumänien im ersten Halbjahr 2017 ein höheres Wirtschaftswachstum als die erwarteten 5,8% erreicht habe. Dadurch sei das BIP um umgerechnet circa 4,8 Milliarden Euro angestiegen. Laut Angaben der Regierung stünden allen staatlichen Behörden die für die weitere Tätigkeit notwendigen Finanzmittel zur Verfügung. Die Geschäftsbereiche Landwirtschaft, Gesundheit, Inneres oder Unternehmertum und Handel sollen mehr Geld aus dem Haushaltstopf bekommen. Im Gegenzug wurden die Budgets der Ministerien für Regionalentwicklung, Verkehr und Kommunikation verringert.

Die Bukarester Abgeordnetenkammer hat den einfachen Misstrauensantrag gegen Justizminister Tudorel Toader abgelehnt. Der Antrag war von den Parlamentsfraktionen der National-Liberalen Partei und Union Rettet Rumänien aus der Opposition gestellt worden. Die Urheber des Antrags kritisierten, dass die vom Minister für die Justizgesetze vorgeschlagenen Änderungsvorschläge den Versuch darstellten, alle Fortschritte in dem Bereich rückgängig zu machen. Als Antwort betonte Minister Toader, dass die Änderungen notwendig seien, da der Oberste Rat der Richter und Staatsanwälte bereits 2015 eine Überarbeitung der Gesetzgebung aus dem Jahr 2004 gefordert habe. Toaders Entwurf, der auch von der Zivilgesellschaft und der Presse kritisiert wurde, sieht unter anderem vor, dass der Landespräsident in Zukunft nicht mehr die Leiter der Staatsanwaltschaften für die Bekämpfung von Korruption und Organisierter Kriminalität ernennen darf. Die sogenannte Justizaufsichtsbehörde soll dem Justizministerium untergeordnet werden. Richter und Staatsanwälte könnten erst nach einer verlängerten Dienstzugeörigkeit befördert werden. Anfang des Jahres hatte die von der Regierung versuchte Milderung von Antikorruptionsgesetzen per Eilverordnung zu massiven Straßenprotesten geführt.

Am Mittwoch ist im rumänischen Ferienort Sinaia die 26. Konferenz der öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten aus mehreren Ländern der Welt zu Ende gegangen. Die jährlich stattfindende Konferenz wurde von Radio România veranstaltet. Die Gesprächsthemen behandelten die Zukunft der öffentlichen Medien, deren Rolle in der Wahrung der Kulturvielfalt und der kulturellen Werte, sowie den Stolz im Dienste der Gemeinschaft zu sein. Am Dienstag einigten sich die über 150 Teilnehmer darauf, dass ungeachtet der Finanzierungsquellen und des technischen Fortschritts, die öffentlichen Medienanstalten weiterhin drei Aufträge verfolgen müssen: Information, Erziehung und Unterhaltung.

13 September 2017
Nachrichten 30.07.2017

Der Oberste Landesverteidigungsrat wird am Dienstag in Bukarest unter dem Vorsitz von Präsident Klaus Iohannis tagen. Laut Tagesordnung soll dabei der Rüstungsplan der Rumänischen Armee für den Zeitraum 2017-2026 präsentiert werden. Der Plan sieht die Einhaltung und Umsetzung des Engagements von 2015 bezüglich der Abgabe von 2% vom BIP für die Verteidigung vor. Dazu hatten sich alle Politiker parteiübergreifend für einen Zeitraum von 10 Jahren verpflichtet. Zuletzt hatte der Landesverteidigungsrat am 4. Juli getagt, als der Rüstungsplan der Armee bis 2026 von der Tagesordnung gestrichen wurde, um die politisch angestrebte Zuweisung von 2% des BIP mit einzuschließen.

Gesundheitsminister Florian Bodog hat sich hoffnungsvoll zur Verabschiedung des neuen Impfungsgesetzes im Parlament geäußert. Er begrüßte auch den Standpunkt der PNL aus der Opposition, die sich durch die Stimme ihres Vorsitzenden Ludovic Orban für die Impfpflicht ausgesprochen hatte. Zuvor hatte selbst Ministerpräsident Mihai Tudose in einem Interview für den öffentlich-rechtlichen Radiosender erklärt, dass die aktuelle Entwicklung landesweit für eine Einführung der Impfpflicht spreche. Die Bukarester Regierung diskutierte am Donnerstag in einer ersten Lesung über einen Gesetzentwurf, der Impfrichtlinien vorsieht. Die Gesetzesvorlage regelt zudem die Verantwortungen der Ärzte, der Behörden und der Eltern sowie die Durchführung und Finanzierung der Impfungen in Rumänien. Die Regierung plant ferner eine breit angelegte Informationskampagne, die die Eltern auf die Vorteile der Immunisierung, den Schutz gegen Kinderkrankheiten und mögliche Nebenwirkungen hinweisen soll. Laut der Gesetzesvorlage soll zudem in der nationalen Arzneimittelreserve ein Mindestvorrat an Impfstoffen mit einer Haltbarkeit von anderthalb Jahren angelegt werden, der für die notwendigen Impfungen innerhalb eines Jahres ausreichen würde. Rumänien wird derzeit mit einer Masernepidemie konfrontiert, die sich weiter nach Europa ausbreitete. In Rumänien und weiteren fünf Staaten wurden über 80% der Masern-Erkrankungen weltweit verzeichnet, teilte die Weltgesundheitsorganisation mit.

30 July 2017
Nachrichten 29.07.2017

Am Samstag ist an allen Garnisonen und Militärstützpunkten im Ausland der Tag der rumänischen Nationalhymne begangen worden. In einer Mitteilung zu diesem Anlass bezeichnete Präsident Klaus Iohannis die Hymne Erwache, Rumäne“ als wesentlichen Bestandteil der Anstrengungen für das Erreichen der festgelegten Ziele. Darunter ein in Europa und in der ganzen Welt starkes und wohlhabendes Rumänien. Iohannis erinnerte zudem daran, dass die ab 1990 geltende Landeshymne zum ersten Mal im Zusammenhang der Revolution von 1848 gesungen wurde. Ferner markierte sie weitere wesentliche Momente der Landesgeschichte, etwa in den beiden Weltkriegen, im Unabhängigkeitskrieg und anlässlich der Großen Vereinigung von 1918. Auch die rumänischen Botschaften, Konsulate und Kulturinstitute im Ausland organisierten Sonderveranstaltungen zum Tag der Nationalhymne.

Der Oberste Landesverteidigungsrat wird am Dienstag in Bukarest unter dem Vorsitz von Präsident Klaus Iohannis tagen. Laut Tagesordnung soll dabei der Rüstungsplan der Rumänischen Armee für den Zeitraum 2017-2026 präsentiert werden. Der Plan sieht die Einhaltung und Umsetzung des Engagements von 2015 bezüglich der Abgabe von 2% vom BIP für die Verteidigung vor. Dazu hatten sich alle Politiker parteiübergreifend für einen Zeitraum von 10 Jahren verpflichtet. Zuletzt hatte der Landesverteidigungsrat am 4. Juli getagt, als der Rüstungsplan der Armee bis 2026 von der Tagesordnung gestrichen wurde, um die politisch angestrebte Zuweisung von 2% des BIP mit einzuschließen.

Das russische Außenministerium hat die Sperrung des rumänischen Luftraums für den Flieger von Vizepräsident Dmitri Rogosin als Provokation gewertet. Das Vorgehen gefährde die bilateralen Beziehungen. Wir fordern von Rumänien eine Erklärung, teilte das Außenamt mit. Rumänien hatte dem russischen Vizeministerpräsidenten Dmitri Rogosin am Freitag die Nutzung des rumänischen Luftraums verwehrt. Dies bestätigte das rumänische Außenministerium in Bukarest. Rogosin wollte von Moskau in das abtrünnige Gebiet Transnistrien fliegen, das zur Republik Moldau gehört. In der Hauptstadt Chisinau wollte er sich mit dem prorussischen Präsidenten Igor Dodon treffen. Rogosin musste nach eigenen Angaben in der weißrussischen Hauptstadt zwischenlanden. Die rumänischen Behörden haben somit das Leben der Passagiere gefährdet, schrieb Rogosin auf Twitter. An Bord des Linienflugs waren nach Angaben der Fluglinie 170 Menschen, darunter einige Kinder. Die rumänischen Behörden hatten dem Flugzeug den Überflug über Rumänien unter Berufung auf die geltenden Sanktionen der EU gegen Russland verwehrt. Rogosin steht auf der Liste von Personen aus Politik und Wirtschaft, die aufgrund der Sanktionen nicht in die EU einreisen dürfen. Die Maßnahme richtet sich gegen das militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine seit 2014, berichtete der Spiegel.

29 July 2017
Die Woche 03.07.-07.07.2017 im Überblick

Landesverteidigungsrat beschließt Aufstockung des Auslandskontingents

Der Oberste Landesverteidigungsrat ist zum ersten Mal nach Amtsantritt des neuen Regierungskabinetts von Sozialdemokrat Mihai Tudose zusammengekommen. Rumänien sei interessiert und bereit, an der Strategie der EU zu Verteidigung und Sicherheit teilzunehmen, so der anwesende Präsident Klaus Iohannis. Er stellte klar, dass es in einer ersten Phase um die Militärforschung gehe. Die Frage sei, wie man die europäische Rüstungsindustrie verbessern könnte und wie die jeweiligen nationalen Streitkräfte besser kooperieren können.

Der Landesverteidigungsrat genehmigte auch die Anzahl der Soldaten und die Mittel, die das Innen- bzw. Verteidigungsministerium für Auslandseinsätze bereitstellen können, wie Staatschef Iohannis erklärte.

Die bereitzustellenden Kräfte sind verstärkt worden – maximal 1.793 Personen, Soldaten und zivile Fachkräfte vom Verteidigungsministerium und noch einmal 971 Personen vom Innenministerium, die sich an Auslandseinsätzen beteiligen können. In Wirklichkeit ist heute die Zahl niedriger und sie wird auch 2018 wahrscheinlich unter diesem Niveau sein, aber wir sehen alle, dass sich die Lage von heute auf morgen verändern kann und wir wollten deshalb sicher gehen, dass wir Handlungsspielräume einbauen und falls nötig, für diese Einsätze mehr Leute einplanen können.

Noch warten die Streitkräfte auf angemessene Ausrüstung. Der Ausstattungsplan für 2017–2026 wurde von der Tagesordnung genommen, weil er nicht die zwei Prozent vom BIP vorsah, auf die sich die Parteien als Mindestzuwendung für diesen Bereich über einen Zeitraum von mindestens zehn Jahren geeinigt hatten. Der Plan soll in einer späteren Sitzung verabschiedet werden. Die Absicht besteht laut Präsident Klaus Iohannis darin, nicht nur Panzer, Flugzeuge oder Munition zu kaufen, sondern auch für richtige Logistik zu sorgen.

Rumänien wird Gastgeber des nächsten Gipfels der Drei-Meere-Initiative

Rumänien wird 2018 den Gipfel der Drei-Meere-Initiative der 12 Länder ausrichten, die sich zwischen der Ostsee, der Adria und dem Schwarzen Meer befinden. Das verlautete am Donnerstag in Warschau, wo die diesjährige Ausgabe in Anwesenheit von 12 Staats-und Regierungschefs aus Zentral-und Osteuropa stattfand, darunter Präsident Klaus Iohannis. Sondergast des Gipfels war US-Präsident Donald Trump. Iohannis sagte, dass Rumänien weiterhin die transatlantische Beziehung fördere – sie sei vital als Rückgrat der westlichen Zivilisation. Dass US-Präsident Donald Trump in Warschau sei, belege das amerikanische Engagement für die Sicherheit und den Wohlstand des gesamten Europa. US-Präsident Trump verurteilte in einer Pressekonferenz mit Polens Präsident Andrzej Duda das destabilisierende Verhalten Russlands. Er drängte wiederum darauf, dass alle Länder der NATO zu ihren finanzielle Verpflichtungen stehen.

Regierung plant umstrittene Umsatzsteuer für Unternehmen

Die rumänischen Unternehmen sollen zukünftig anstelle der Profit-Steuer, Umsatzsteuer zahlen. Das sieht das neue Regierungsprogramm der Regierungskoalition gebildet aus der sozialdemokratischen Partei und der Allianz der Liberalen und Demokraten vor. Die Maßnahme soll am 1. Januar 2018 in Kraft treten. Großunternehmen sollen nicht mehr 16 % Profit-Steuer zahlen sollen, je nach Fall 1, 2 oder 3 % Umsatzsteuer. Finanzexperten meinten derweil, die Maßnahme würde negative Folgen haben. Zudem sind die Experten der Meinung, dass die Einführung unterschiedlicher Umsatz-Steuerquoten zu wettbewerblichen Unstimmigkeiten zwischen Ländern führen könnte. Und das werde sich im Preis des Endproduktes widerspiegeln. Brüssel könnte somit ein Vertragsverletzungs-Verfahren gegen Rumänien einleiten, so die Experten. Den meisten Unternehmen in Rumänien, insbesondere Unternehmen mit einem Umsatz von über 1 Million Euro, werde es schwer fallen die Umsatzsteuer zu zahlen. Das ist die Schlussfolgerung einer Analyse, die vom rumänischen Verband der Finanzanalysten durchgeführt wurde. Ministerpräsident Mihai Tudose wäre mit der Einführung der Umsatzsteuer einverstanden. Die Einführung sollte aber stufenweise und nur in manchen Bereichen erfolgen, verlautete aus Regierungskreisen. Laut diesen warte der Premier auf das Ergebniss der Simulationen, die vom Finanzministerium durchgeführt werden. Anschließend soll dieser eine Entscheidung treffen.

Unterdessen ist der US-Botschafter in Rumänien, Hans Klemm, zu einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer und der stärksten Koalitionspartei PSD, Liviu Dragnea, zusammengekommen. Dabei erklärte Klemm, dass die rumänische Exekutive positive Signale an amerikanische und andere Fremdinvestoren senden sollte. Dragnea versicherte im Gegenzug, dass sich keine Änderung des Steuergesetzbuches negativ auf das Unternehmertum auswirken dürfte.

8 July 2017
Nachrichten 07.07.2017

In Rumänien hat das Bruttoinlandsprodukt in den ersten drei Monaten des Jahres um 5,6% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres zugenommmen. Das zeigen die vom rumänischen Statistikamt veröffentlichten Daten. Gegenüber dem vierten Quartal 2016 war das Bruttoinlandsprodukt um 1,7% größer. In ihrem letzten Bericht revidierte die Weltbank die Wirtschaftswachstumsprognose für Rumänien in diesem Jahr nach oben, bis auf 4,4 %. Die frühere Schätzung vom Januar gab ein Wachstum von 3,7 % an. Auch der IWF zeigt sich jetzt optimistischer, die letzte Wachstumsschätzung liegt bei 4,2%, von 3,8% nach oben revidiert. Der rumänische Nationale Prognose-Ausschuss kündigte ein Wirtschaftswachstum von 5,2 % in diesem Jahr an.

Präsident Iohannis hat am Freitag per Dekret den deutschen Bundestagsabgeordneten Hartmut Koschyk mit dem Offizierskreuz des Verdienstordens Stern von Rumänien ausgezeichnet. Die Verleihung sei ein Zeichen höchster Anerkennung für den entscheidenden Beitrag zur Festigung rumänisch-deutscher Beziehungen auf vielen Ebenen. Dabei habe Koschyk einen konstruktiven Ansatz für die Einhaltung und den Erhalt der kulturellen und sprachlichen Identität der deutschen Minderheiten in Rumänien durchgesetzt“, heißt es in der Begründung des Präsidialamtes. Hartmut Koschyk ist der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten und Co-Vorsitzender der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der Deutschen Minderheit aus Rumänien. Außenminister Teodor Melescanu hatte Koschyk für die Ehrung mit dem Verdienstorden vorgeschlagen.

TENNIS: Simona Halep hat das Achtelfinale von Wimbledon erreicht. Die Weltranglistenzweite setzte sich am Freitag in der dritten Runde des Turniers gegen die Chinesin Shuai Peng (37. WTA) in zwei Sätzen, mit 6:4 und 7:6, durch. Als nächstes trifft die Rumänin auf die Weißrussin Wiktorija Azarenka. Ebenfalls im Einzel der Damen kämpft Rumäniens Sorana Cirstea (63. WTA) am Samstag gegen die Spanierin Garbine Muguruza (15. WTA) um den Einzug ins Achtelfinale. Im Doppel der Männer haben der Rumäne Florin Mergea und sein Partner, Aisam-Ul-Haq Qureshi aus Pakistan, Runde zwei erreicht. Dort treffen sie am Samstag auf die Österreicher Julian Knowle und Philipp Oswald.

7 July 2017
Nachrichten 27.06.2017

Der designierte rumänische Premierminister Mihai Tudose arbeitet im Moment an der Zusammensetzung seines Kabinetts, die er am Mittwoch dem Nationalvorstand der PSD zur Bestätigung vorlegen will. Nach der Beauftragung von Tudose forderte Präsident Klaus Johannis die Parteien auf, einen Terminplan für das parlamentarische Verfahren aufzustellen, so dass die neue Regierung schon in dieser Woche steht. Die aktuelle politische Krise schade der Wirtschaft und dem Ansehen Rumäniens, sagte Johannis am Montagabend. Letzte Woche hatte die Mehrheitskoalition durch einen Misstrauensantrag die eigene Regierung gestürzt.

Der bulgarische Präsident Rumen Radev trifft am Mittwoch zu einem offiziellen Besuch in Rumänien ein. Sein Ziel ist es, den bilateralen Dialog zu gemeinsamen, europäischen und internationalen Themen zu vertiefen. Rumänien ist der drittstärkste Handelspartner Bulgariens in der EU, die Wirtschaftsgespräche sollen sich vor allem um die Bereiche Energie und Transport drehen. Radev und sein rumänischer Amtskollege Johannis wollen auch über konkrete Methoden zur Abstimmung bei der Förderung gemeinsamer Ziele und Interessen innerhalb der EU diskutieren. Die europäische Komponente der bilateralen Beziehungen gilt als umso wichtiger als Bulgarien und Rumänien im ersten Halbjahr von 2018 bzw. im ersten Halbjahr 2019 die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Weitere Themen sind die Kooperation in der NATO und die Sicherheitsherausforderungen am Schwarzen Meer.

Die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren zum mutmaßlichen Wahlbetrug bei den Präsidialwahlen von 2009 eingestellt. Die Ermittler kamen zum Schluss, dass keine Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht auf Straftaten belegen. Die Behörde hatte im April Ermittlungen aufgenommen, nachdem der Journalist und Politikberater Dan Andronic erklärt hatte, dass damalige Behördenleiter von Geheimdiensten und Strafverfolgungsbehörden die Wahlen zugunsten von Traian Basescu beeinflusst hatten. Die Enquete-Kommission des Parlaments führt jedoch ihre eigenen Ermittlungen zu dieser Frage weiter.

Rumänische Grenzbeamte haben mehr als 90 irakische und syrische Staatsbürger gefasst, die illegal nach Ungarn weiterreisen wollten. Die Einwanderer, darunter 30 Kinder, hatten sich in einem in der Türkei zugelassenen LKW versteckt und wollten den Schengener Raum erreichen. Gegen die Iraker und Syrer wird jetzt wegen des Versuchs des illegalen Grenzübertritts ermittelt.

Rumäniens Handball-Damen werden bei der Weltmeisterschaft in Deutschland kommenden Dezember in der Gruppe A antreten. Das ergab die Auslosung der WM-Gruppen in Hamburg am Dienstag. Die Gegner dort sind Frankreich, Spanien, Slowenien, Angola und Paraguay. Die rumänische Mannschaft hatte sich unter ihrem spanischen Trainer Ambros Martin über ein Playoff gegen Österreich für die WM qualifiziert. Bei der letzten WM 2015 hatte Rumänien Bronze geholt. Das Land hat als einzige Handball-Nation an allen 23 bisherigen Weltmeisterschaften teilgenommen.

27 June 2017
Nachrichten 25.06.2017

Die parlamentarischen Parteien haben am Sonntag ihre Vorbereitungen auf die für Montag angesetzten Beratungen mit Präsident Klaus Iohannis über die Bildung einer neuen Regierung abgeschlossen. Indes sind nach Medienberichten mehrere Führungsmitglieder der Parteien zu Verhandlungen über die Konsolidierung der Mehrheit im Parlament zusammengekommen. Die sozialdemokratische Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Sorin Grindeanu war über ein Misstrauensvotum der eigenen Parlamentsmehrheit gestürzt worden. Die sozialdemokratische PSD und ihr Juniorpartner ALDE hatten dem Kabinett die Unterstützung entzogen. Aufgrund ihrer Mehrheit im Parlament wollen die beiden Parteien erneut einen Ministerpräsidenten aus ihren Reihen vorschlagen. Die bürgerliche Opposition schließt eine Zusammenarbeit mit der PSD aus, während der Ungarnverband sich noch nicht festlegen wollte.

Die zukünftige Regierung müsse sich für ein Abkommen über den Umzug der Europäischen Arzneimittel-Agentur nach Rumänien anstrengen, glaubt Präsident Iohannis. Um den Sitz der Agentur, die sich derzeit in London befindet, buhlen derzeit Schweden, Frankreich, Dänemark, Ungarn und Bulgarien. Diese Staaten hätten vor dem Hintergrund des Brexits bereits konkrete Angebote gemacht, so der Staatschef nach Ende des EU-Gipfels in Brüssel. Auch müsse sich die zukünftige Exekutive mit der Wiederbelebung der Verteidigungsindustrie beschäftigen, der durch den neuen EU-Verteidigungsfonds neue Fördermittel zur Verfügung stünden. Präsident Iohannis forderte beim Europäischen Rat, dass die neuen Instrumente für die interne Sicherheit in der Staatengemeinschaft einheitlich zur Anwendung kommen. Dabei sollte nicht zwischen Schengen-Staaten und Nicht-Schengen-Staaten, die die Schengener Kriterien in einem großen Ausmaß erfüllten, unterschieden werden. Der Schengener-Raum stand auch im Mittelpunkt der bilateralen Gespräche zwischen Iohannis und seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron. Macron zeigte sich offen gegenüber den Perspektiven des Beitritts Rumäniens zum grenzkontrollfreien Raum. Allerdings werde Rumänien in diesem Bereich keine erheblichen Fortschritte vor den Wahlen in Deutschland und einer Regierungsbildung in den Niederlanden erzielen, sagte Iohannis noch. Auf die Situation der rumänischen Staatsbürger in Großbritannien nach dem Brexit angesprochen, bezeichnete Iohannis die Äußerungen der britischen Premierministerin Theresa May als vielversprechend. Dennoch müsse man abwarten, bis die Vorschläge in schriftlicher Form festgelegt würden, so der Präsident.

Im nordwest-rumänischen Campia Turzii ist eine Militärübung der rumänischen und amerikanischen Luftstreitkräfte angelaufen. Daran beteiligen sich rund 200 rumänische Piloten und technische Assistenten sowie 300 US-Militärs. Die rumänische Seite nimmt mit Kampfflugzeugen vom Typ MiG-21 LanceR und Hubschraubern vom Typ IAR-330 Puma an der Übung teil, während die US-Lufstreitkräfte F-15-Flieger und die entsprechende Bedienungstechnik einsetzen. Die Übung soll bis Ende August dauern und den rumänischen Streitkräften die Möglichkeit einer technisch-taktischen Übung nach NATO-Standardverfahren bieten.

SPORT: Rumäniens Rugby-Herren haben im letzten Testspiel im Juni die brasilianische Auswahl in Bukarest mit 56:5 bezwungen. Die beiden Nationalmannschaften waren sich bislang noch nie begegnet. Rumänien ist im internationalen Vergleich zweitklassig und nimmt regelmäßig an Weltmeisterschaften teil, während der brasilianische Rugby-Sport noch am Anfang steht. Vor der Partie gegen Brasilien hatten die rumänischen Spieler eine Tournee in Asien und Nordamerika bestritten. Dabei setzten sie sich mit 25:9 gegen Kanada durch und unterlagen Japan mit 21:33.

25 June 2017
Nachrichten 24.06.2017

Die parlamentarischen Parteien bereiten am Wochenende die Strategie für die für Montag angesetzten Beratungen mit Präsident Klaus Iohannis über die Bildung einer neuen Regierung vor. Die sozialdemokratische Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Sorin Grindeanu war über ein Misstrauensvotum der eigenen Parlamentsmehrheit gestürzt worden. Die sozialdemokratische PSD und ihr Juniorpartner ALDE hatten dem Kabinett die Unterstützung entzogen. Aufgrund ihrer Mehrheit im Parlament wollen die beiden Parteien erneut einen Ministerpräsidenten aus ihren Reihen vorschlagen. Die bürgerliche Opposition schließt eine Zusammenarbeit mit der PSD aus, während der Ungarnverband sich noch nicht festlegen wollte.

Die zukünftige Regierung müsse sich für ein Abkommen über den Umzug der Europäischen Arzneimittel-Agentur nach Rumänien anstrengen, glaubt Präsident Iohannis. Um den Sitz der Agentur, die sich derzeit in London befindet, buhlen derzeit Schweden, Frankreich, Dänemark, Ungarn und Bulgarien. Diese Staaten hätten vor dem Hintergrund des Brexits bereits konkrete Angebote gemacht, so der Staatschef nach Ende des EU-Gipfels in Brüssel. Auch müsse sich die zukünftige Exekutive mit der Wiederbelebung der Verteidigungsindustrie beschäftigen, der durch den neuen EU-Verteidigungsfonds neue Fördermittel zur Verfügung stünden. Präsident Iohannis forderte beim Europäischen Rat, dass die neuen Instrumente für die interne Sicherheit in der Staatengemeinschaft einheitlich zur Anwendung kommen. Dabei sollte nicht zwischen Schengen-Staaten und Nicht-Schengen-Staaten, die die Schengener Kriterien in einem großen Ausmaß erfüllten, unterschieden werden. Der Schengener-Raum stand auch im Mittelpunkt der bilateralen Gespräche zwischen Iohannis und seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron. Macron zeigte sich offen gegenüber den Perspektiven des Beitritts Rumäniens zum grenzkontrollfreien Raum. Allerdings werde Rumänien in diesem Bereich keine erheblichen Fortschritte vor den Wahlen in Deutschland und einer Regierungsbildung in den Niederlanden erzielen, sagte Iohannis noch. Auf die Situation der rumänischen Staatsbürger in Großbritannien nach dem Brexit angesprochen, bezeichnete Iohannis die Äußerungen der britischen Premierministerin Theresa May als vielversprechend. Dennoch müsse man abwarten, bis die Vorschläge in schriftlicher Form festgelegt würden, so der Präsident.

Die heftigen Regenfälle und der starke Wind am Freitag und in der Nacht zum Samstag haben die Stromversorgung in fast 130 Ortschaften in Nordrumänien lahmgelegt, meldete das Innenministerium. Der Sturm riss mehrere Hausdächer sowie Strommasten, Netzkabel und Bäume mit. Derweil bleibt der Straßen-, Schienen- und Flussverkehr unbeeinträchtigt. Weder im Flugverkehr noch an den Grenzübergängen wurden Ausfälle gemeldet.

24 June 2017
Nachrichten 08.06.2017

Präsident Klaus Iohannis kommt am Freitag in Washington mit seinem Amtskollegen Donald Trump zu Gesprächen zusammen. Das Treffen werde sowohl bei der Öffentlichkeit in Rumänien als auch bei der rumänischen Gemeinschaft in den USA einen positiven Anklang finden, sagte der Staatschef. Laut einer Mitteilung des Präsidialamtes in Bukarest wird es dabei vor allem um die Erweiterung der bilateralen Strategischen Partnerschaft gehen, die vor genau 20 Jahren abgeschlossen worden war. Ferner soll Iohannis das Engagement Bukarests bekräftigen, als berechenbarer, stabiler und vertrauenswürdiger Partner der USA aufzutreten. Ebenfalls am Freitag plant der rumänische Präsident eine Unterredung mit dem US-Staatssekretär Rex Tillerson. Auf seiner Agenda standen außerdem Gesprächsrunden mit dem Interimsvorsitzenden des Senats, Orrin Hatch, sowie ein Dialog mit den Vertretern der rumänischen Gemeinde in den USA.

Der rumänische Premierminister Sorin Grindeanu ist am Donnerstagmorgen in Paris mit seinem französischen Gegenüber Edouard Philippe zusammengekommen. Laut dem Radio-Rumänien-Korrespondenten beinhaltete die Diskussionsagenda eine Bewertung der poltischen Lage der Europäischen Union nach dem Brexit, sowie die Beziehungen Bukarests zu der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OCDE). Grindeanu erklärte, dass Rumänien die Unterstützung Frankreichs hinsichtlich des Beitrittes Rumäniens zu dieser Organisation zu schätzen wisse. Gemeinsam mit Philippe erörterte er auch die Möglichkeiten zur Konsolidierung der Strategischen Partnerschaft, die 2008 geschlossen wurde, im wirtschaftlichen, diplomatischen und kulturellen Bereich. Dieses war das erste Treffen Edouard Philippes mit einem Amtskollegen seit seiner Amtsübernahme letzen Monat. Am Mittwoch beteilgte sich Premierminister Grindeanu in Paris auch an der Beitrittszeremonie Rumäniens zur Agentur für Atomenergie der OCDE.

Rumänien hat im ersten Quartal 2017 den größten Wirtschaftsaufschwung der 28 EU-Mitgliedsstaaten mit einer Steigerung des BIP um 5,6% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres verzeichnet. Diese Schätzung wurde am Donnerstag von dem Europäischen Statistikamt (Eurostat) veröffentlicht. Die höchsten Fortschritte EU-weit im Zeitraum Januar – März 2017 wurden in Rumänien, Slowenien, Litauen, Estland, Lettland, Polen, Ungarn und Bulgarien verzeichnet. In der EU wurde keine Senkung des BIP in den ersten drei Monaten des Jahres 2017 registriert.

8 June 2017
Nachrichten 01.06.2017

Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, unternimmt ab Sonntag einen Arbeitsbesuch in den Vereinigten Staaten. Am 9. Juni wird Präsident Iohannis mit dem US-Präsidenten, Donald Trump zusammenkommen, meldete die Bukarester Präsidialverwaltung. Der Sprecher des Wei‎ßen Hauses, Sean Spicer, bestätigte offiziell das Treffen und sagte, Präsident Trump warte mit Interesse darauf, über die Vertiefung der Beziehungen zwischen den USA und Rumänien und über die Verstärkung der strategischen Partnerschaft der zwei Staaten zu diskutieren. In einem Facebook-Beitrag präzisierte Präsident Iohannis seinerseits, das Treffen mit Donald Trump werde das feste Engagement Rumäniens als vertrauenswürdiger Partner der Vereinigten Staaten bestätigen. Während seines USA-Besuches wird Präsident Iohannis Ehrengast beim Globalen Forum der bedeutenden Organisation American Jewish Committee; dabei wird Klaus Iohannis die Auszeichnung “Light Unto the Nations” erhalten. Das ist die höchste Auszeichnung des American Jewish Committee, und wird an Staats- und Regierungschefs als Anerkennung für ihren wichtigen internationalen Beitrag bei der Förderung des Friedens, der Sicherheit, der Demokratie und der menschlichen Werte verliehen. Im Rahmen seines USA-Besuches wird Klaus Iohannis auch mit Vertretern der rumänischen Gemeinden in den Vereinigten Staaten zusammentreffen.

Der rumänische Au‎ßenminister, Teodor Melescanu, hat am Mittwoch das Engagement Rumäniens im Rahmen der Organisation der Vereinten Nationen UNO bekräftigt. Dabei betonte Melescanu den Beitrag Rumäniens bei der Förderung der multilateralen Diplomatie. Teodor Melescanu hält sich bis zum 03. Juni in New York auf, anlä‎ßlich der offizielllen Lancierung der Kampagne zur Förderung der Kandidatur Rumäniens für ein neues Mandat als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat, in der Zeitspanne 2020-2021. Die Kampagne läuft unter dem Motto Rumänien — ein langfristiges Engagement für Frieden, Justiz und Entwicklung“, hie‎ß es vom Bukarester Au‎ßenministerium. Bei einem Treffen in New York mit dem rumänischen Au‎ßenminister, Teodor Melescanu, sagte der UN-Generalsekretär, Antonio Guterres, Rumänien sei ein Beispiel für gelungene Kooperation mit der UNO. 2006 stellte Rumänien seine Kandidatur für den Platz der Ostgruppe im UN-Sicherheitsrat. Die Wahl findet in Juni 2019 statt. Seit seinem Beitritt zur Organisation der Vereinten Nationen im Jahr 1955 hatte Rumänien vier Mandate als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, und zwar 1962, 1976-1977, 1990-1991 und 2004-2005.

Acht militärische NATO-Konvois, die an der multinationalen militärischen Übung Noble Jump 2017 teilnehmen, sind am Donnerstag in Rumäanien angekommen. Die Konvois bestehen aus etwa 300 Soldaten und mehr als 150 Kampffahrzeugen und Truppentransportern. Am Sonntag werden die Konvois am Schie‎ßplatz Cincu, in der Mitte Rumäniens, ankommen. Die multinationale militärische Übung Noble Jump 2017 hat am 26. Mai begonnen und findet bis zum 16. Juni in Griechenland, Bulgarien und Rumänien statt. An der Übung beteiligen sich insgesamt 4.000 Militärs und 500 technische Mittel aus Rumänien und aus weiteren 11 NATO-Ländern.

Die Rumänen hatten dieses Jahr zum erstenmal frei am 1. Juni, dem Internationalen Kindertag. Letztes Jahr hatte das Bukarester Parlament den 1. Juni zum gesetzlichen Feiertag erklärt, damit die Eltern den freien Tag mit ihren Kindern verbringen können. In ganz Rumänien fanden Theateraufführungen, Musikkonzerte, Wettbewerbe, Ausstellungen und andere Sonderveranstaltungen für Kinder statt. Der rumänische Ministerpräsident, Sorin Grindeanu, sagte in einer Botschaft zum Internationalen Kindertag, er wünsche sich für die Kinder in Rumänien ein hochwertiges Ausbildungssystem, Ma‎ßnahmen zur Verhinderung des Schulausstiegs und entsprechende Lebensbdingungen, damit die rumänischen Kinder gesund und stolz auf ihr Heimatland aufwachsen. Es gibt kein international einheitliches Datum für den Kindertag, was historisch begründet ist. In über 40 Staaten, wie in China, teilweise in den USA, in vielen mittel- und osteuropäischen Ländern sowie Nachfolgestaaten der Sowjetunion wird am 1. Juni der Internationale Kindertag begangen. In anderen Ländern sind es andere verschiedene Daten. In Deutschland und Österreich wird am 20. September der Weltkindertag ausgerichtet, aber auch der 1. Juni als Internationaler Kindertag gefeiert. Die Vereinten Nationen selbst begehen den Weltkindertag am 20. November als Internationalen Tag der Kinderrechte, dem Jahrestag, an dem die UN-Vollversammlung die Kinderrechtskonvention von 1989 verabschiedete; auch diesem Datum haben sich viele Staaten angeschlossen.

1 June 2017