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  • Das Regierungskabinett Dăncilă gibt seine Prioritäten bekannt

    Das Regierungskabinett Dăncilă gibt seine Prioritäten bekannt

    Die Vertreter der Regierungskoalition der Sozialdemokratischen Partei und der Allianz der Liberalen und Demokraten (PSD-ALDE) haben die Zusammensetzung des neuen Kabinetts unter Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă bekanntgegeben. Folgende PSD-Minister behalten ihre Posten: der Verteidigungsminister Mihai Fifor, die Innenministerin Carmen Dan, die Arbeitsministerin Olguţa Vasilescu und der Landwirtschaftsminister Petre Daea. Neu in der Regierung sind indes der Finanzminister Eugen Teodorovici, die Gesundheitsministerin und Ärztin Sorina Pintea, der Kulturminister und Schauspieler George Ivaşcu, sowie der Bildungsminister und Rektor der Universität Suceava, Valentin Popa. Die PSD-Abgeordnete Natalia Intotero wird das Ministerium für rumänische Auslandsgemeinschaften leiten, der von der ALDE unterstützte unabhängige Justizminister Tudorel Toader darf seinen Posten behalten. Von der ALDE bleiben in der Regierung die Umweltministerin und Vizeministerpräsidentin Graţiela Gavrilescu, der Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu und der Minister für die Beziehung zum Parlament Viorel Ilie. Die einzige Neuerung fand im Energieministerium statt, wo der zurückgetretene Toma Petcu durch den Abgeordneten Anton Anton ersetzt wurde. Die Exekutive wird 28 Minister haben, darunter 4 Vize-Premierminister, anstatt von 3, wie im vorigen Kabinett. Vierte Vize-Ministerpräsidentin wird die PSD-Abgeordnete Ana Birchall, die für die strategischen Partnerschaften Rumäniens verantwortlich ist.



    Die oppositionellen Nationalliberalen (PNL) kritisierten die Tatsache, dass Minister, die im ehemaligen Kabinett eine schlechte Leistung erbracht haben, den Posten weiter behalten. Die PNL führt derweil Gespräche mit den drei weiteren Oppositionsparteien über die Art und Weise, in der die Amtseinführung des dritten PSD-ALDE-Kabinetts innerhalb eines Jahres verhindert werden kann.



    Die neuen Zielsetzungen des frischgebackenen Regierungskabinetts sind eine leicht novellierte Fassung des Programms, mit dem die PSD die Parlamentswahl 2016 gewonnen hatte. Sie enthalten wirtschaftliche und soziale Ma‎ßnahmen für junge Arbeitnehmer und Rentner, sowie für das Geschäftsumfeld. Laut der neuen Ma‎ßnahmen werden in Rumänien insgesamt maximal 50 Steuern und Gebühre allgemein pflichtig sein, 10 davon für die Bevölkerung und höchstens 40 für die Unternehmen. Die Regierungskoalition PSD-ALDE verpflichtet sich auch, gro‎ße Investitionen zu betätigen. Es werden 8 Regionalkrankenhäuser und 1 Landkrankenhaus in Bukarest errichtet; ferner werden die meisten Kreiskrankenhäuser landesweit modernisiert. Darüber hinaus wird die Verwaltung dezentralisiert und die Stra‎ßeninfrastuktur modernisiert, verspricht die neue Exekutive.



    Hingegen behauptet die mitte-rechts Opposition (das sind die National-Liberale Partei PNL, die Union Rettet Rumänien USR und die Partei Volksbewegung PMP), dass viele dieser Versprechungen vom alten Regierungsprogramm abgeschrieben worden seien — blo‎ß die Umsetzungsfrist wurde um ein Jahr aufgeschoben. Und es besteht keine Verbindung zwischen den Zielsetzungen des neuen Regierungsprogramms und dem Haushaltsgesetz für 2018.



    Laut Kommentatoren stelle die im Parlament schwach vertretene Opposition keine gro‎ße Gefahr für das neue Regierungskabinett dar. Besonders gefährlich für die neue Exekutive sind aber die Spannungen innerhalb der regierenden Sozialdemokratischen Partei PSD, die alle sechs Monate für einen Eklat sorgen.



    Dezember 2016 gewann die sozialdemokratische Partei (PSD) die Parlamentswahlen mit einem historischen Prozentsatz von ungefähr 45% und wurde zum Anführer der Regierungskoaliton mit dem Juniorpartner ALDE, der Allianz der Liberalen und Demokraten. Ministerpräsident wurde der Vorsitzende des Kreisrates Timiş, Sorin Grindeanu, ehemaliger Minister und Mitglied der PSD seit zwei Jahrzehnten. Im Sommer 2017 Sommer wurden die Spannungen zwischen ihm und dem PSD-Vorsitzenden Liviu Dragnea derma‎ßen akut und der Premierminister weigerte sich so stark zurückzutreten, dass die PSD auf eine Geste ohne Präzedenz in der rumänischen, nachkommunistischen Demokratie zurückgriff: Die Partei kippte ihre eigene Regierung durch einen Misstrauensantrag um.



    Anschlie‎ßend beförderte sie den Abgeordneten aus dem südöstlichen Brăila Mihai Tudose an die Regierungsspitze. Es handelte sich wieder um einen altbewährten und parteitreuen Sozialdemokraten. Januar 2018 kam es aber wieder zu Spannungen innerhalb der PSD, als Premierminister Tudose eine Umstrukturierung der Regierung befürwortet hatte. Dadurch wollte er der Presse zufolge seine Mannschaft von Dragneas Nahestehenden bereinigen. Darüber hinaus hatte Tudose vor dem Hintergrund eines Pädophilie-Skandals im Inneren der Polizei den Rücktritt der Innenministerin Carmen Dan gefordert. Am 15. Januar 2018 kam der Exekutivrat der PSD in einer Dringlichkeitssitzung auf Antrag des Parteiführers Liviu Dragnea zusammen und beschloss dem Premier die politische Unterstützung zurückzuziehen. Dieser kündigte dann prompt seinen Rücktritt an.



    Mit der Ernennung der EU-Abgeordneten Viorica Dăncilă zur neuen Ministerpräsidentin habe sich der starke Mann der PSD, Liviu Dragnea, eine gefolgsame Regierungschefin gesichert, die ihm aufs Wort folgen werde, meinen die Politkommentatoren.

  • Nachrichten 14.01.2018

    Nachrichten 14.01.2018

    Bukarest: Die Parteiführung der Sozialdemokratischen Partei PSD wird am Montag in Bukarest in einer Sitzung zusammenkommen. Das Thema, das angegangen wird, ist die angespannte Lage in der Partei. Das Treffen findet im Hintergrund eines Konfliktes zwischen dem Premierminister Mihai Tudose und der Innenministerin Carmen Dan statt. Diese wird im Amt von dem Chef der Sozialdemokraten Liviu Dragnea unterstützt. Die Stellungen des Premiers und der PSD-Spitze hinsichtlich der Umstrukturierung des Partei stimmen nicht überein. Gewünscht wird die Umbildung der Partei nur vom Chef der Exekutive, der die politische Unterstützung verlieren könnte.




    Bukarest: Der japanische Premier Shinzo Abe wird am Dienstag für seinen esten Rumänienbesuch in Bukarest erwartet. Abe unternimmt eine Europareise, die die baltischen Staaten, Serbien und Bulgarien einschließt. Japan versucht Unterstützung für seine Politik hinsichtlich Nordkoreea zu gewinnen. Der Premier Japans wird am Dienstag in Bukarest von dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis empfangen. Auf der Agenda stehen die Lage und die Perspektiven der Verstärkung der sehr guten Beziehungen der erneuten Partnerschaft zwischen Rumänien und Japan auf politischer, wirtschaftlicher, kultureller Ebene, sowie auf der Ebene der Sicherheit und der zwischenmenschlichen Beziehungen, so die Präsidialverwaltung. Weitere Themen sind die Zusammenarbeit Japans mit der EU, die Evolutionen auf regionaler Ebene, die Entwicklungen in Nordkorea, bzw. die rumänisch-japanische Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene. Es ist der erste Rumänienbesuch eines japanischen Premiers.




    Bukarest: Die Expertengruppe, die die Europäische Kommission in Sachen Bekämpfung der Fake-news beraten wird, soll am Montag in einer ersten Sitzung zusammentreffen. Die Kommission nimmt sich vor, Mechanismen und Aufgaben festzulegen, um das Phänomen zu vermindern. Die Ausdrucksfreiheit und das Recht der Bürger, Zugang zu unterschiedlichen und zuverlässigen Informationen zu haben, sollen dabei aber nicht verletzt werden. Rund 40 hochqualifizierte Fachleute, Vertreter der Zivilgesellschaft, der Sozialnetzwerke, Medienorganisationen, Journalisten und Professoren wurden zu Mitgliedern der Analysegruppe ausgewählt, ,darunter auch die Professorin Doktorin Alina Bârgăoanu, Dekanin der Fakultät für Kommunikation und Offentlichkeitsarbeit der Nationalen Schule für Politisches und Verwaltungsstudium SNSPA – in Bukarest.




    Sport: Die rumänische Herren-Handballnationalmannschaft qualifizierte sich für die Regelationsspiele für die WM 2019, nachdem sie das Spiel gegen die Ukraine mit 26-26 (11-14) beendeten. Es war das letzte Vorspiel in der dritten Gruppe. Das rumänische Team, unter der Leitung des spanischen Trainers Xavier Pascual, hatte am Freitag die Mannschaft der Feroe Insel mit 28-20 besiegt. Am Donnerstag gewann sie das Spiel gegen Italien mit 34-24. Rumänien belegt mit fünf Punkten den ersten Platz in der Gruppe. An der WM 2019 werden 13 Mannschaften aus Europa teilnehmen.

  • Nachrichten 10.01.2017

    Nachrichten 10.01.2017

    Bukarest: Der rumänische Justizminister Tudorel Toader hat bekanntgegeben, er werde am 16. Januar in Straßburg mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Guido Raimondi,über den Fahrplan zur Erfüllung der Vorschriften der Pilotentscheidung betreffend die Lebensbdingungen in den Strafanstalten diskutieren. Ein Memorandum zu diesem Thema wird der Bukarester Regierung zur Annahme vorgelegt und am 22. Januar dem EGMR eingereicht, so Tudorel Toader. April 2017 hatte der EGMR eine Pilotentscheidung gegen Rumänien wegen Überbelegung der U-Haftanstalten und Gefängnissen ausgesprochen. Damals hatte der EGMR den rumänischen Behörden empfohlen, zusätzliche logistische und strafrechtliche Maßnahmen zu treffen, und ihnen eine sechsmonatige Frist gegeben, um einen kohärenten Plan zu präsentieren. Außerdem hatte der EGMR auch die Untersuchung der Klagen wegen schlechten Strafvollzugsbedingungen in Rumänien aufgeschoben.



    Bukarest: Der rumänische Premierminister Mihai Tudose hat am Mittwoch Beratungen mit dem Chef der rumänischen Polizei Bogdan Desprescu geführt. Bis nächste Woche muß Polizeichef Desprescu einen Bericht über die Maßnahmen, die in dem Skandal um den pädophilen Polizeibeamten getroffen wurden, vorlegen. Die rumänische Innenministerin Carmen Dan hatte den Rücktritt des Polizeichefs gefordert; somit zieht sie Konsequenzen aus einem Skandal, bei dem es um die mutmaßliche Verwicklung eines Beamten der Verkehrspolizei in mehrere Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern geht. Die Innenministerin zeigte sich mit den Erklärungen der Polizeiführung unzufrieden und verlangte auch neue Vorschriften zu den internen Prüfungsverfahren in ihrem Haus. Ministerpräsident Mihai Tudose wollte auch den Standpunkt des Polizeichefs in diesem Fall erfahren und hat die Entscheidung über eine eventuelle Amtsentlassung des Polizeichefs aufgeschoben. Der wegen sexuellen Missbrauch von zwei Kindern angeklagte Polizeibeamte könnte hinter einer Reihe bisher ungeklärter Belästigungsfälle stecken; am Mittwoch wurde er für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Bukarest: Der rumänische Außenminister Teodor Melescanu trifft am Donnerstag in Tschernowitz (im Westen der Ukraine) mit seinem ukrainischen Gegenüber Pavlo Klimkin zusammen. Die zwei Würdenträger werden über die bilaterale Kooperation diskutieren, hieß es aus dem ukrainischen Außenministerium. Hauptthema der Gespräche wird die Sicherung der Bildungsrechte der rumänischen Gemeinden im Nachbarstaat und die praktische Umsetzung der Entscheidungen der Venedig-Kommission über das neue Bildungsgesetz in der Ukraine sein. Auf dem Programm stehen auch Treffen mit Chefs der Regionalverwaltung und des Kommunalrates in Tschernowitz, sowie mit Vertreten der rumänischen Gemeinden in der Region. In der Version, die vom Kiewer Parlament angenommen und in September 2017 vom Staatspräsidenten Petro Poroschenko promulgiert wurde, grenzt das Bildungsgesetz den Zugang der Volksminderheiten zu Unterricht in der Muttersprache streng ein. In der Ukraine leben etwa eine halbe Million Rumänen.



    Bukarest: Die rumänische Wirtschaft wird 2018 einen Fortschritt von 4,5% und in 2019 einen Fortschritt von 4,1% verzeichnen, in Vergleich zu der Juni-Prognose, die ein Wachstum von 3,7%, bzw 3,5% vorgesehen hatte, steht in einem Bericht der Weltbank. In dem Bericht Global Economic Prospects erwartet die internationale Finanzeinrichtung, dass Rumänien für 2017 eine BIP-Steigerung von 6,4% präsentiert, verglichen mit den vorhin eingeschätzen 4,4%. 2020 wird dann Rumänien einen langsameren Fortschritt von 3,5% erreichen. Neue Privatisierungen in Mitteleuropa (Rumänien, Polen, Ungarn und Bulgarien) stellten neue Chancen für die Erhöhung der Produktivität dar, so die Weltbank. In der Zeitspanne 2013-2016 wurden in Rumänien mehrere Staatsunternehmen entpolitisiert, steht noch in dem Weltbank-Bericht.



    Sport: Die rumänische Tennisspielerin Monica Niculescu hat am Mittwoch im Achtelfinale des Tennis-Tourniers in Hobart (Australien) die US-Spielerin Warwara Leptschenko mit 6-4, 6-2 besiegt. Die Rumänin Mihaela Buznarescu qualifizierte sich auch fürs Viertelfinale nach dem Sieg gegen die Deutsche Anna-Lena Friedsam. In der nächsten Begegnung wird sie gegen die US-Amerikanerin Alison Riske spielen. Am Montag beginnt das Australian Open, das erste der vier Grand-Slam-Turniere des Jahres. Hauptfavoritin ist die Rumänin Simona Halep.

  • Nachrichten 21.07.2017

    Nachrichten 21.07.2017

    Der rumänische Premierminister Mihai Tudose hat am Freitag einen Besuch

    in die benachbarte, mehrheitlich rumänischsprachige ex-Sowjetrepublik Moldau unternommen. Dabei ist Mihai Tudose mit seinem Amtskollegen Pavel Filip zusammengekommen. Nach dem Treffen dankte Premierminister Filip Rumänien für die konsequente Unterstützung. Seinerseits sagte Mihai Tudose, Rumänien und die Republik Moldau seien besonders eng verbunden. Auf der Agenda des rumänischen Premiers stand jedoch kein Treffen mit dem russlandnahen Präsidenten Igor Dodon. Für Tudose, der sein Amt Ende Juni übernahm, ist es schon der zweite Besuch in Chisinau. Letzte Woche war er er in Brüssel, wo er den Vertretern der EU-Institutionen mitteilte, dass Rumänien die gewaltige Aufgabe habe, den proeuropäischen Fahrplan der Republik Moldau zu sichern“.



    Das Parlament der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau hat am Freitag eine Erklärung angenommen, wodurch der Rückzug der russischen Truppen aus Transnistrien gefordert wird. Transnistrien ist eine abtrünnige, mehrheitlich russischsprachige Region im Osten der Republik Moldau. Laut besagter Erklärung seien 25 Jahre nach der Einstellung der Waffeneinsätze in Transnistrien die im Abkommen festgehaltenen Vorschriften zur friedlichen Lösung des Transnistrien-Konflikts nicht eingehalten. Die ununterbrochene Stationierung von russischen Truppen in Transnistrien sei ein Versto‎ß gegen die Verfassungsnormen betreffend die Unabhängigkeit, die Souveränität, die territorielle Integrität und die Neutralität der Republik Moldau, sowie eine Verletzung des Völkerrechts, steht noch in der Erklärung des moldauischen Parlaments. Ferner wird Russland aufgefordert, den Rückzug seiner Truppen aus der Republik Moldau wiederaufzunehmen und zu finalisieren. Nach einem kurzen Krieg von März bis August 1992 erreichte Transnistrien eine De-facto-Unabhängigkeit, während die Republik Moldau ihre Souveränität über das Gebiet einbü‎ßte. Die bewaffneten Auseinandersetzungen forderten über 1000 Todesopfer auf beiden Seiten. Transnistrien ist seit 1992 zwar faktisch unabhängig, wurde jedoch bislang von keinem anderen Staat anerkannt und wird weiterhin von der Republik Moldau beansprucht.



    Rumänien hat im ersten Quartal des Jahres 2017 ein Haushaltsdefizit von 3,2% des BIP verzeichnet, das zweithöchste EU-weit und über dem Ziel, das von der Bukarester Regierung der Sozialdemokraten und Liberalen und Demokraten bei fast 3% festgelegt wurde. Dies verlautet aus den Daten des europäischen Statistikamts Eurostat. Von den 20 EU-Staaten, für die Daten zur Verfügung stehen, hat nur Frankreich ein höheres Haushaltsdefizit im ersten Quartal (3,3% des BIP). Im Falle eines Haushaltsdefizits über der Grenze von 3% des BIP kann die EU gegen den jeweiligen Staat ein Verfahren wegen exzessiven Defizits einleiten. Das rumänische Finanzministerium teilte am Freitag mit, dass Rumänien sich ans Defizitziel für 2017 halte; der Wert von 3,2% Defizit vom BIP sei nach dem sogenannten saisonberichtigten ESA-Saldo berechnet und am BIP im ersten Quartal gemessen worden — und im ersten Quartal erreiche das BIP traditionell den geringsten Wert, so die Behörde.



    Der Internationale Währungsfonds (IWF) ist unter bestimmten Bedingungen bereit, das hochverschuldete Griechenland mit einer weiteren Finanzspritze zu unterstützen. Der IWF genehmigte am Donnerstag im Grundsatz einen Kredit in Höhe von 1,8 Milliarden Dollar. Mit dem Geld soll das laufende Rettungsprogramm untermauert werden, das derzeit ausschlie‎ßlich von den europäischen Institutionen geschultert wird. Voraussetzung seien aber “konkrete und glaubhafte Versicherungen” der europäischen Gläubiger, was die Schuldentragfähigkeit des Landes angehe. Au‎ßerdem müsse Griechenland auf Reformkurs bleiben.



    Die rumänische Fu‎ßballmannschaft von Astra Giurgiu hat sich für die dritte Vorrunde der Europa-League qualifiziert — am Donnerstagabend spielte das Team 0-0 gegen den Zira FK aus Aserbaidschan. Im Hinspiel hatten die Rumänen 3-1 gewonnen. In der nächsten Runde geht es gegen den ukrainischen Klub FK Oleksandria. In der gleichen dritten Vorrunde der Europa League gibt es für die beiden anderen rumänischen Mannschaften harte Nüsse zu knacken: Universitatea Craiova trifft auf den starken AC Mailand und Dinamo Bukarest versucht sein Glück beim Athletic Bilbao aus dem spanischen Baskenland. In der Champions League geht es für den frischgebackenen Erstmeister Viitorul Constanţa gegen APOEL Nicosia aus Zypern. Der Vizemeister FCSB — die frühere Steaua Bukarest — hat die Tschechen vom FC Viktoria Plzen zum Gegner.

  • Nachrichten 26.06.2017

    Nachrichten 26.06.2017

    BUKAREST: Rumäniens Statschef Klaus Iohannis hat am Montag den derzeit interrinmistischen Wirtschaftsminister Mihai Tudose für das Amt des Premieminsters designiert, nachdem er zu Beratungen mit den Anführern der parlamentarischen Parteien zusammenkam. Tudose wurde von der jetzigen Regierungskoalition, gebildet aus der sozialdemokratischen Partei PSD und der Allianz der Europäischen Liberalen und Demokraten ALDE, vorgeschlagen. Die Koalition erhob Anspruch auf dieses Amt, nachdem sie letzte Woche durch einen eigenen Misstrauensantrag die eigene Regierung gestürzt hatte. Die Mitte-rechts Partei aus der Opposition schlie‎ßen jedwelche Zusammenarbeit mit der sozialdemokratischen Partei aus. Der Ungarnveband deutete darauf hin, er werde die Amtseinführung einer neuen Regirung der PSD und der ALDE unterstützen.



    BUKAREST: Mehr als 135.000 Kandidaten haben sich in diesem Jahr für die schriftlichen Abiturprüfungen der Prüfungszeiten Juni-Juli angemeldet. . Als erstes stand die Prüfung in rumänischer Sprache und Literatur auf dem Programm. Am Dienstag geht es dann weiter mit der Probe in der Sprache und Literatur der Muttersprache und am Mittwoch folgt die Prüfung im Pflichtfach des entsprechenden Profils. Schlie‎ßlich ist die letzte schriftliche Prüfung dieser Prüfungsperiode am Freitag die im Wahlfach des Profils und des Studiengangs

  • Rumänien unterstützt prowestlichen Kurs der Moldaurepublik

    Rumänien unterstützt prowestlichen Kurs der Moldaurepublik

    Am Donnerstag hat in der rumänischen Stadt Piatra Neamţ im Nordosten Rumäniens die gemeinsame Sitzung der rumänischen und moldauischen Regierungen stattgefunden. Rumäniens Premierminister Sorin Grindeanu gab seinem moldauischen Gegenüber Pavel Filip bekannt, Bukarest wolle in die Moldaurepublik mehr investieren und an den Privatisierungsprozess teilnehmen. Grindeanu forderte die prowestliche moldawische Exekutive auf, die europäische Richtung nicht zu verlassen. Sorin Grindeanu dazu:



    Rumänien erwartet von der Moldaurepublik Kohärenz und Seriosität. Nur die europäische Option kann dauerhafte Antworten auf die Erwartungen hinsichtlich des Wohlstands, der Sicherheit und der Stabilität der moldauischen Bürger bringen. Wir sind bereit, die Republik Moldau weiter auf diesem Weg zu unterstützen.”




    Pavel Filip bedankte sich für die finanzielle Hilfe in Höhe von 150 Millionen Euro und für die 96 Kleinbusse, die in ein paar Wochen nach Moldawien geschickt werden. Diese sollen für den Schülertransport der Kinder, die auf dem Dorf leben, gebraucht werden. Die Zukunft der Moldaurepublik sei in der EU neben Rumänien, schlussfolgerte der moldauische Ministerpräsident:



    Ich habe den rumänischen Premier versichert, dass Moldawien unser strategisches Projekt fortsetzen wird, und zwar dass wir die Reformen, die im Assoziierungsabkommen mit der EU vorgesehen sind, umsetzen. Die Moldaurepublik blickt weiter nach Westen. Die Verfassung schenkt dem Parlament und der Regierung mehr Macht als dem Landespräsidenten. Aus dieser Sicht wird sich nichts in der Beziehung zu Rumänien oder in unserer europäischen Option, die eigentlich unser Landesprojekt ist, ändern.”




    Moldawiens Premier Pavel Filip fügte hinzu, im Juni werde in Chişinău trotz der Opposition des prorussischen Präsidenten Igor Dodon ein NATO-Büro eröffnet. Die Erklärungen des Ministerpräsidenten kamen, nachdem Dodon im vergangenen Monat den moldawischen Militärs verboten hat, an einer militärischen Übung in Rumänien zusammen mit rumänischen und amerikanischen Soldaten teilzunehmen. Dodon hat Moskau in weniger als drei Monaten nach seiner Amtseinführung zweimal besucht und machte bekannt, er werde sich für die Aufkündigung des Assoziierungsabkommens mit der EU einsetzen, die Beziehungen zur der Euroasiatischen Union stärken und die Moldaurepublik föderalisieren, um den Transnistrien-Konflikt zu lösen. Politkommentatoren in Chişinău, die von Radio Rumänien zitiert wurden, meinen, Dodons prorussische Handlungen haben als Ziel, russische Unterstützung für die Sozialisten bei den Parlamentswahlen im nächsten Jahr zu gewinnen.

  • Nachrichten 09.03.2017

    Nachrichten 09.03.2017

    Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis beteiligt sich am Donnerstag und Freitag zusammen mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder an den Debatten des EU-Gipfeltreffens in Brüssel. In diesem Zusammenhang erklärte Iohannis, wichtige Gesprächsthemen auf der Agenda des Treffens seien die Beschäftigung der Arbeitskräfte, das Wirtschaftswachstum, die Kompetitivität, die Migration, institutionelle Aspekte, sowie die Au‎ßenbeziehungen der Europäischen Union. Am Freitag wird eine Tagung des EU-Rates in 27er Format, ohne Gro‎ßbritannien, stattfinden. Ein bedeutender Punkt auf der Tagesordnung ist die Wahl des EU-Ratspräsidenten für den Zeitraum 1. Juni 2017 — 30. November 2019. Bei dem EU-Gipfeltreffen hob Präsident Iohannis hervor, Rumänien glaube an eine starke, vereinte und solidarische Europäische Union, und erkläre sich entschlossen gegen ein Europa verschiedener Geschwindigkeiten. Es wäre kontraproduktiv, wenn die EU Projekte akzeptierte, die nur einigen Mitgliedern zugänglich wären, so der rumänische Staatspräsident.



    Rumäniens Premierminister Sorin Grindeanu ist am Donnerstag in Brüssel mit dem österreichischen Kanzler Christian Kern zusammengekommen. Die Gespräche fanden am Rande des Treffens der Sozialdemokratischen Partei Europas statt. Diskutiert wurden die Prioritäten der linksgerichteten Regierung in Bukarest und die bilaterale Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich. Festgelegt wurde eine enge Zusammenarbeit im Bereich europäische Angelegenheiten. Dabei erhielt Grindeanu die Einladung, einen Wienbesuch zu unternehmen, um dabei über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Rumänien wird 2019 die turnusmä‎ßige EU-Ratspräsidentschaft von Österreich übernehmen. Premier Grindeanu betonte die Notwendigkeit einer Wiederankurbelung der Europäischen Union und erklärte, dass die Politik der Kohäsionsfonds und die EU-Landwirtschaftspolitik für Rumänien besonders wichtig seien. In Brüssel traf der rumänische Ministerpräsident Sorin Grindeanu auch mit der Hohen Vertreterin der EU für Au‎ßen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini und mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas, Sergei Stanischew.



    Die Gehälter im rumänischen Bildungswesen werden im Durchschnitt um 57% steigen, erklärte am Donnerstag der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation “Spiru Haret”, Marius Nistor, nach den Verhandlungen mit der Arbeitsministerin, Lia Olguta Vasilescu, über das Gesetz zur Entgeltgleicheit. Bis 2021 werde das Gesetz zur Entgeltgleicheit etappenweise angenommen und die Gehaltserhöhungen werden bis 2021 ebenfalls etappenweise betätigt. Die ersten Gehaltserhöhungen gibt es ab 1. Januar 2018, so Arbeitsministerin Vasilescu. Ab nächstes Jahr werden die Gehälter für die meisten Angestellten im Gesundheitswesen bis um 60% höher. Am Freitag werden Verhandlungen mit Vertretern der Angestellten im Kulturwesen stattfinden.



    Die Behörden in Kischinew haben am Donnerstag ein Schreiben an die politische Führung der Russischen Föderation gerichtet, in dem reklamiert wird, dass Mitglieder des moldauischen Parlaments, Regierungsmitglieder, Mitglieder der Sonderdienste und Parteimitglieder von der moldauischen Koalitionsregierung Opfer von Amstmi‎ßbrauch wurden. Die Unzufriedenheiten wurden bei einem Gespräch geäu‎ßert, das der moldauische Ministerpräsident, Pavel Filip, und der Parlamentsvorsitzende, Andrian Candu, mit dem Botschafter Russlands in der Republik Moldau, Farit Muhametschin, geführt haben. Im besagten Schreiben wird dargestellt, wie moldauische Würdenträger willkürlich an der russischen Grenze festgehalten, verhört, durchsucht und erniedrigt werden. Grund für das Schikanieren der moldauischen Würdenträger sowie ihre internationale Monitorisierung durch die bilateralen Beziehungen Russlands mit Drittländern sei das Verfahren über die Geldwäsche von 22 Milliarden US-Dollar aus Russland durch eine Bank in der Republik Moldau, steht noch im Communique des Kischinewer Parlaments.



    40 rumänische Reiseveranstalter beteiligen sich bis Sonntag an der weltweit grö‎ßten Tourismus-Messe, der ITB in Berlin. Sie präsentieren dabei Reiseziele aus allen Regionen des Landes, hei‎ßt es in einer Mitteilung aus dem Ministerium für Fremdenverkehr in Bukarest. Am rumänischen Stand werden bei der ITB unterschiedliche Sonderveranstaltungen abgehalten, bei denen landestypische Bräuche im Vordergrund stehen sollen: die Bemalung der Ostereier, das Fertigen von Volkstrachten und traditionellem Schmuck. Besucher des rumänischen Standes können ferner tradionnelle Musik, Volkstänze und die Gastronomie im Rahmen eines rumänischen Abends kennenlernen. Der für den Fremdenverkehr zuständige Minister, Mircea Titus Dobre, hat am Mittwoch nach der Eröffnung der ITB am sogenannten Silk Road Minister-Meeting teil, das von der Welttourismus-Organisation organisiert wurde. Dabei traf er seine Kollegen aus Polen, Serbien und der Ukraine und hielt im Rahmen des Donausalons eine Ansprache über die gemeinsamen Projekte der Donau-Anreiner im Tourismus-Bereich. Rumänien ist seit 1970 bei der ITB vertreten.

  • Grindeanu-Kabinett hat neue Mitglieder

    Grindeanu-Kabinett hat neue Mitglieder

    Vor dem Hintergrund der gescheiterten Eilverordnung Nr.13, die das Strafrecht ändern sollte, wurden einige Minister der linksgerichteten Regierung in Bukarest zwei Monate nach der Amtseinführung ersetzt. Der Minister für kleine und mittelere Unternehmen Florin Jianu und der Justizminister Florin Iordache waren nach der Billigung der Eilverordnung zurückgetreten. Der rumänische Premierminister Sorin Grindeanu hat auch den Wirtschaftsminster und den delegierten Minister für EU-Fördermittel ersetzt. So bekleiden heute Tudorel Toader das Amt des Justizministers, Mihai Tudose jenes des Wirtschafstminsters, Rovana Plumb das Amt des delegierten Ministers für EU-Fördermittel und Alexandru Petrescu den Posten des Ministers für kleine und mittlere Unternehmen. Mit Tudose und Plumb sitzen erstmals zwei Mitglieder der Regierung um den ehemaligen Premierminister Ponta nun auch in Grindeanus Kabinett. Am Donnerstag haben die vier neuen Minister in Anwesenheit des Staatspräsidenten Klaus Iohannis den Amtseid abgelegt. Der rumänische Staatschef äu‎ßerte seine Hoffnung, dass die neu ernannten Minister dem Grindeanu-Kabinett einen Mehrwert bringen werden.



    Die komplizierteste Aufgabe hat der neue Justizminister Tudorel Toader. Dieser soll durch sein Auftreten die Erinnerung seinen Amtsvorgänger Florin Iordache, Autor der umstrittenen Eilverordnung 13, die am 31. Januar gebilligt worden war, verblassen lassen. Besagte Eilverordnung hatte für die massivsten Proteste in der Geschichte des postkommunistischen Rumäniens gesorft. Der parteifreie frühere Verfassungsrichter Tudorel Toader wurde sogar von dem Chef der Sozialdemokratischen Partei, Liviu Dragnea, gelobt:



    “Meine Argumente stimmen mit den Argumenten des Premierministers überein. Beruflich kann man ihm nichts vorwerfen. Er ist ein hervorragender Verfassungsrechtler und Mitglied der Venedig- Kommission. Wir werden dem Minister nicht abverlangen, in die Sozialdemokratische Partei einzutreten.”




    Regierungschef Grindeanu hat gleich nach der Eidablegung den anderen drei Ministern die Aufgaben für den Anfang der Amtszeit bekanntgemacht. Grindeanu forderte den Wirtschaftsminister auf, die Verteidigungsindustrie neuzubeleben. Sorin Grindeanu dazu:



    “Wir haben der Verteidigung 2% aus dem BIP zugeteilt. Ich wünsche mir, dass der Gro‎ßteil der Summe in Rumänien ausgegeben wird, so dass wir der nationalen Verteidigungsindustrie helfen können.”




    Premierminister Sorin Grindeanu will, dass der Minister für kleine und mittlere Unternehmen das Projekt des sogenannten Präventionsgesetzes in diesem Bereich fortsetzen soll. Dadurch soll die Sanktionierung der Unternehmen, die gegen einige Gesetze versto‎ßen, vermieden werden. Den besagten Unternehmen soll erlaubt weden, die entdeckten Probleme zu lösen. Rovana Plumb, die neue delegierte Ministerin für EU-Fördermittel, soll dieses Jahr 5,2 Milliarden Euro abrufen.

  • Nachrichten 19.02.2017

    Nachrichten 19.02.2017

    München: Der rumänische Außenminister Teodor Meleşcanu hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Unterstützung Rumäniens für die Verstärkung der Rolle der EU im Bereich Verteidigung hervorgehoben. Laut einer Mitteilung des Rumänischen Außenministeriums, habe Meleşcanu ebenfalls die Bedeutung der Verstärkung der EU-Stellung als globaler einflussreicher Akteur unterstrichen. Er präsentierte die Teilnahme Rumäniens an der euroatlantischen und internationalen Sicherheit. Der rumänische Außenminister ist am Rande der Konfrenz mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammengekommen. Dieser beglückwünschte Rumänien für die Zuteilung an die Verteidigung von 2% des BIPs. Meleşcanu traf ebenfalls seinen georgischen und aserbaidschanischen Gegenüber, sowie den Generalsekretär der Liga der Arabischen Staaten.




    Bukarest: Der rumänische Premierminister Sorin Grindeanu hat bekanntgegeben, er werde der Europäischen Kommission nächste Woche “schriftliche Klärungen“ bezüglich des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus verlangen, damit diese geklärt werden, so dass die Exekutive die notwendigen Maßnahmen treffen kann. Grindeanu erklärte am Samstag Abend in einem Interveiw für den TV-Sender Realitatea, er wünsche dass Rumänien von Brüssel nicht mehr monitorisert werde. Er erinnerte daran, dass der Chef der EU- Kommission Jean Claude Junker bei dem Treffen in Brüssel den Wunsch, dass Rumänien vor dem Ende seiner Amtszeit den Mechanismus nicht mehr braucht, ausgedrückt habe. Grindeanu versprach, dass die Regierung in Bukarest die Korruptionsbekämpfung fortsetzen werde.




    Bukarest: Der rumänische Bildhauer Constantin Brâncusi, der Vater der modernen Bildhauerei, wurde am 19. Februar durch kulturelle Veranstaltungen gefeiert. Constantin Brâncusi wurde am 19. Februar 1876 in der kleinen Ortschaft Hobiţa im Kreis Gorj, im Süden Rumäniens, geboren. Laut dem Rumänischen Außenministerium habe das Jahr 2017 für die Förderung der Persönlichkeit und der Werke des rumänischen Bildhauers eine dreifache Bedeutung. Brâncusi starb vor 60. Jahren am 16. März. Mit diesem Jahr vergehen 80. Jahre seit dem der Bildhauer das Ensamble Calea Eroilor (Der Heldenweg) in Târgu Jiu geschaffen hat. Am 15. Juni werden 40 Jahre seit der Eröffnung der Werkstatt von Brâncusi, die 1977 in Paris neu gebaut wurde, gefeiert.




    Berlin: Dana Bunescu hat bei der 67. Berlinale den Silbernen Bären für eine Herausragende Künstlerische Leistung für den Schnitt des Films Ana, mon amour von Călin Peter Netzer gewonnen. Die ungewöhnliche Liebesgeschichte On Body and Soul der ungarischen Regisseurin Ildikó Enyedi hat den Goldenen Bären gewonnen. Wir erinnern daran, dass Netzer vor vier Jahren mit dem Film Mutter und Sohn den Großen Preis gewonnen hat.

  • Nachrichten 19.01.2017

    Nachrichten 19.01.2017

    BUKAREST: Das rumänische Außenministerium hat am Donnerstag die Wahl des italienischen Konservativen Antonio Tajani zum neuen Präsidenten des EU-Parlaments begrüßt. Außenminister Teodor Melescanu sagte, die lange Erfahrung und das Engagement Tajanis für die Unterstützung der gemeinsamen europäischen Interessen seien ein bedeutender Vorteil für die Zukunft und betonte die Bereitschaft Rumäniens, mit dem neuen EU-Parlamentspräsident, einen guten Dialog zu führen. Der 63-jährige ehemalige Industriekommissar Antonio Tajani, von der konservativen Forza Italia, Kandidat der Europäischen Volkspartei, wurde am 17. Januar 2017 zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt. Tajani, ein Weggefährte des früheren italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi, wird Nachfolger von Martin Schulz, der nicht mehr angetreten war. Tajanis Mandat gilt bis zur nächsten Europawahl Mitte 2019.



    WASHINGTON: Der Vorsitzende der rumänischen Abgeordnetenkammer Liviu Dragnea hat in Washington Gespräche mit dem Vorsitzenden des Außenausschusses der Vertreterkammer Ed Royce über die rumänisch-amerikanischen Beziehungen geführt. Laut einer Nachricht auf einem Sozialnetzwerk betonte der amerikanische Vertreter die Seriosität, die Rumänien in schwierigen Augenblicken bewiesen hat. Seinerseits bestätigte Liviu Dragnea erneut die Unterstützung der Bukarester Regierung für die Entwicklung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Liviu Dragnea sagte außerdem, dass Rumänien weiterhin ein vertrauenswürdiger Stützpfeiler der transatlantischen Beziehungen sein wird. Liviu Dragnea hält sich in den USA auf, um an der Einweihungszeremonie Donald Trumps in das Amt der Präsidenten der Vereinigten Staaten teilzunehmen. Gemeinsam mit Premierminister Sorin Grindeanu erhielt er die Einladung von den beiden Vizepräsidenten des Beirates zur Einweihung des US-Präsidenten.



    BUKAREST: Die Kaufkraft in Rumänien beträgt ein Drittel des europäischen Durchschnitts, verlautet aus einer Studie der Markt- und Verbraucheruntersuchungsgesellschaft GfK, die in über 100 Staaten durchgeführt wurde. Mit einer durchschinttlichen Kaufkraft von 4.181 Euro, belegen die Rumänen wieterhin Platz 33 der Rangliste, genau wie 2015. Sie stehen somit weit unter der durchschnittlichen Kaufkraft von 13.672 Euro der 42 untersuchten europäischen Länder. Die Bukarester haben die größte Kaufkraft, von 6.288 Euro pro Einwohner, um 50 Prozent über dem Landesdurchschnitt. Dieser Wert platziert die Eiwohner der Hauptstadt auf denselben Stand wie die polnischen Bürger (Platz 29 in Europa). Die zehn bestplatzierten Länder Europas, gemessen nach der Kaufkraft sind Liechtenstein, die Schweiz, Luxemburg, Norwegen, Island, Dänemark, Österreich, Schweden, Deutschland und Großbritannien.



    BUKAREST: Eine Delegation des Internationalen Währungsfonds (IWF), geleitet vom IWF-Missionschef für Rumänien, Reza Baqir, ist am Donnerstag in Bukarest mit dem rumänischen Finanzminister, Viorel Stefan, zusammengekommen. Hauptthema der Gespräche war der Staatshaushalt fur 2017. Die IWF-Experten werden mit Vertretern der rumänischen Nationalbank, des Finanzministeriums und mit anderen Ministern mit Zuständigkeiten im Wirtschaftsbereich zusammenkommen. Die IWF-Delegation bleibt eine Woche lang in Bukarest, um einen ersten Kontakt mit den Mitgliedern der neuen Exekutive aufzunehmen. Zur Zeit hat Rumänien kein Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds, aber führt jährlich Gespräche mit IWF-Vertretern, gemäß Regelungen dieser internationalen Finanzeinrichtung.

  • Nachrichten 29.12.2016

    Nachrichten 29.12.2016

    In der rumänischen Innenpolitik ruhen alle Blicke jetzt auf Präsident Klaus Iohannis — er muss sich entscheiden, ob er den zweiten Vorschlag der Koalition der Sozial-Demokraten und der Europäischen Liberalen und Demokraten für das Amt des Premierministers annimmt. Die erste Nominierung, die 52jährige Sevil Shhaideh, lehnte der Präsident ab, ohne Gründe zu nennen. Der am Mittwoch von den beiden Parteien statt dessen nominierte Sorin Grindeanu kam am Donnerstag bereits mit dem Präsidenten zusammen. Der 43-jährige Grindeanu ist zurzeit Kreisratsvorsitzender im westrumänischen Timiş und Mitglied der Sozial-Demokratischen Partei seit 20 Jahren. In der Regierung von Victor Ponta belegte er das Amt des Kommunikationsministers. Die Oppositionsparteien hatten bereits angekündigt, sie werden gegen ein von Sorin Grindeanu geführtes Regierungskabinett stimmen. Dennoch bewerteten sie Grindeanu als angemessener im Vergleich zum ersten Vorschlag.



    Das Bukarester Landgericht hat am Donnerstag die Eröffnung des Gerichtsverfahrens in der so genannten Akte Colectiv zugelassen. Gegenstand ist die Brandkatastrophe im gleichnamigen Bukarester Musikklub, bei der am 30. Oktober 2015 während eines Rock-Konzerts und später 64 Menschen starben und über 100 verletzt wurden. Die drei Geschäftsführer des Klubs sind der fahrlässigen Tötung, Körperverletzung sowie der Nichtumsetzung der gesetzlichen Vorschriften für Arbeitssicherheit und –gesundheit angeklagt. In derselben Akte stehen auch die Geschäftsführer und ein Angestellter einer Pyrotechnik-Firma unter Anklage. Die Katastrophe verursachte gro‎ße Stra‎ßenproteste, bei denen die Korruption in der Verwaltung verurteilt wurde. Unter dem Druck der Stra‎ße trat der damalige sozial-demokratische Premierminister Victor Ponta zurück.



    Die rumänische Landeswährung hat an diesen Tagen den niedrigsten Kurs der letzen drei Jahre im Vergleich zu den wichtigsten Währungen erreicht. Laut Fachleuten sei diese Kursentwicklung allerdings nicht besorgniserregend, denn die rumänische Wirtschaft sei stabil. Sie antizipieren sogar eine Aufwertung des Leus im Vergleich zum Euro, nachdem sich die Turbulenzen in der rumänischen Politszene beruhigen werden, bzw. nachdem eine neue Regierung gebildet und der Haushalt für 2017 verabschiedet wird. Seinerseit ist der US-Dollar vor dem Hintergrund des Optimismus in der amerikanischen Gesellschaft erstarkt. Die Vereinigten Staaten werden in einigen Wochen einen neuen Präsidenten und eine neue Verwaltung bekommen. Die Aufbruchstimmung könnte somit auch Anfang 2017 erhalten bleiben. In Rumänien führt die Aufwertung des US-Dollars nicht nur zu einem Preisanstieg für Kraftstoffe, sondern auch für Elektronikwaren und Haushaltsgeräte aus Asien, für Obst und Gemüse aus der Türkei und für Rohstoffe, die von anderen Kontinenten importiert werden. Am Donnerstag erholte sich der rumänische Leu bereits: ein Euro kostete 4.5402 Lei, ein US-Dollar 4.3356 Lei, teilte die Zentralbak mit.



    Rund 1,3 Millionen Ausländer haben Rumänien dieses Jahr besucht. Dies entspricht einer Steigerung um fast 20% im Vergleich zum Jahr 2015. Die meisten kamen aus Deutschland, Frankreich, Gro‎ßbritannien, Italien und Spanien. Zahlreiche Vertreter der Tourismusbranche führten die guten Ergebnisse auf den günstigen europäischen Kontext für Rumänien zurück, das 2016 eines der sichersten Länder der Region war. Darüber hinaus wird 2016 von allen Branchenvertretern als das beste der letzen Zeit für die rumänische Schwarzmeer-Riviera betrachtet. Die Zahl der Touristen ist hier um 12% – bis 15% gestiegen. Statistisch gesehen, besuchten 11% mehr rumänische und 10% mehr ausländische Touristen die rumänische Schwarzmeerküste verglichen mit 2015. Allerdings überstieg die Zahl der Ausländer an der Riviera kaum die symbolische Marke von 50.000 Reisenden. Der meistbesuchte Badeort ist auch dieses Jahr Mamaia gewesen.



    Moskau schlie‎ßt nach dem Absturz einer russischen Passagiermaschine über dem Schwarzen Meer eine Terrortat doch nicht aus. An Bord der Maschine, die auf dem Weg nach Syrien war, habe es zwar keine Explosion gegeben, sagte der Leiter der Flugsicherheit bei der Luftwaffe, Sergej Bainetow, am Donnerstag, doch sei theoretisch auch eine “mechanische Einwirkung” möglich. Allerdings könne der Absturz auch auf menschliches oder technisches Versagen zurückzuführen sein. Insgesamt habe es zehn Sekunden lang eine Notsituation an Bord der Maschine gegeben. Es werde wohl rund einen Monat dauern, bis es abschlie‎ßende Klarheit über die Absturzursache gebe, sagte Bainetow. Die Tupolew 154 war kurz nach dem Start in Sotschi am vergangenen Sonntag ins Meer gestürzt. Dabei kamen alle 92 Insassen ums Leben. An Bord waren auch Mitglieder des Alexandrow-Ensembles der Armee, das zum Jahreswechsel vor russischen Soldaten in Syrien auftreten sollte.

  • Nachrichten 22.12.2016

    Nachrichten 22.12.2016

    In Rumänien gehen die Gedenkfeierlichkeiten anlässlich der 27. Jährung der antikommunistischen Revolution vom Dezember 1989 weiter. Am Sitz der Rumänischen Rundfunkgesellschaft, einem der Hotspots der Revolution, haben Vertreter von Militär und Kirche im feierlichen Rahmen den Ereignissen von vor 27 Jahren gedacht. Die Revolution von 1989 begann am 16. und 17. Dezember im westrumänischen Temeswar und breitete sich anschließend auf das gesamte Land aus. Nach vier Protesttagen mit zahlreichen Opfern in Temeswar hatte sich die rumänische Armee mit der Bevölkerung solidarisiert. Die Demonstranten legten die Grundlagen der ersten politischen demokratischen Plattform. Insgesamt starben mehr als 1000 Menschen landesweit während der Aufstände. Weitere 3400 Menschen wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit blutiger Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceauşescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am ersten Weihnachtstag hingerichtet.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis will den Namen des neuen Ministerpräsidenten erst nach Weihnachten ankündigen. Die Entscheidung fiel nach den Beratungen mit den Parlamentsparteien am Mittwoch und Donnerstag. Am Donnerstag hatte Iohannis mit Vertretern der Partei der Volksbewegung und der Gruppe der nationalen Minderheiten diskutiert, nachdem am Dienstag Vertreter von PSD, ALDE, der Union Rettet Rumänien und des Ungarnverbandes zu Verhandlungen ins Präsidialamt gekommen waren. Die Sozialdemokratin Sevil Shhaideh, ehemalige Ministerin für Regionalentwicklung und öffentliche Verwaltung ist der Vorschlag der sozialdemokratischen Partei für das Amt des Ministerpräsidenten.



    Nach dem Terroranschlag von Berlin verdichten sich die Hinweise, dass der Tunesier Anis Amri hinter dem dem Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt steckt. Fingerabdrücke des Mannes seien an der Fahrertür des Lastwagens gefunden worden, den der Attentäter benutzte, so Medien am Donnerstag. Auch am Lenkrad des Lasters wurden offenbar Spuren entdeckt. Dazu wurden Dokumente, die auf Amri hindeuten, in dem Lastwagen gefunden. Amri war nach Medienberichten bereits in Italien vier Jahre in Haft. Dort und auch später in Deutschland gab es Schwierigkeiten bei der Abschiebung nach Tunesien. Nach dem 24 Jahre alten Mann, der sich manchen Berichten nach über Sprengsätze informiert haben soll, wird jetzt in ganz Deutschland intensiv gefahndet. Der Tunesier war den Sicherheitsbehörden offenbar seit Monaten als potenzieller Attentäter bekannt.



    Nach dem Ende der Kämpfe um die syrische Stadt Aleppo müsse nach den Worten des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura eine weitere Schlacht solchen Ausmaßes unbedingt verhindert werden. Ein Ende der Kämpfe in ganz Syrien und der Neustart des politischen Prozesses hätten Priorität, sagte de Mistura am Donnerstag in Genf. Die Gespräche zwischen Russland, der Türkei und Iran zur Beilegung des Syrienkonflikts bezeichnete de Mistura als positiv. Syriens Präsident Baschar al-Assad bezeichnete die Einnahme Aleppos als Sieg, den sich Syrien mit seinen Verbündeten Russland und Iran teile. Russland habe nach Auffassung seines Verteidigungsministers Sergej Schoigu mit seinem Eingreifen in den Konflikt den Kollaps des syrischen Staates verhindert. Durch die russischen Luftangriffe sei die Welle von Revolutionen im Nahen Osten und in Nordafrika eingedämmt worden, sagte er.



    Die rumänische Fußball-Nationalmannschaft bleibt auf Rang 39. der FIFA-Weltrangliste, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Anfang des Jahres war Rumänien noch auf Platz 16, seit März fiel die Mannschaft ständig in den Rankings. Die schlechteste Platzierung hatte Rumänien mit Rang 56. in den Jahren 2010 und 2011 erreicht. An der Spitze steht nach wie vor Argentinien, gefolgt von Brasilien und Deutschland.


  • Nachrichten 13.12.2016

    Nachrichten 13.12.2016

    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis beginnt am Mittwoch die Beratungen mit den politischen Parteien zur Bildung einer neuen Regierung, wie er heute auf einer Pressekonferenz mitteilte. Die Integritätskriterien, die der Staatschef vor dem Wahlkampf festlegte seien unverändert geblieben, betonte anschließend Klaus Iohannis. Vor Beginn des Wahlkampfs hatte der rumänische Staatschef erklärt, er werde keine Personen mit strafrechtlichen Problemen zum Premierminister ernennen. Liviu Dragnea, der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei (PSD), die die Parlamentswahl gewonnen hat, erklärte, er werde die Einladung zu Beratungen nicht annehmen, bis das neue Parlament validiert wird. Dies erklärte auch die Allianz der Demokraten und Liberalen (ALDE).



    Die Sozialdemokratische Partei (PSD) hat die Parlamentswahl in Rumänien deutlich für sich entschieden. Laut Angaben des Zentralen Wahlbüros nach der Zählung von mehr als 99% der in Rumänien und im Ausland abgegebenen Stimmen platzierte sich die Sozialdemokratische Partei (PSD) an erster Stelle mit mehr als 45%. Auf Platz zwei landete weit abgeschlagen die National-Liberale Partei (PNL) mit 20% der Stimmen, gefolgt von den Newcomern von der Union Rettet Rumänien (USR) mit 8,8%. Der Ungarnverband kam auf 6,1% und die Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) auf 5,6%. Mit 5,3% kam auch die Partei Volksbewegung (PMP) von Ex-Präsident Traian Băsescu über die Parlamentshürde. Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 40% unter dem Wert der Parlamentswahlen von 2012. Im Ausland haben knapp über 100.000 wahlberechtigte Rumänen ihren Stimmzettel abgegeben. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Raluca Turcan ist am Dienstag einstimmig zur interimistischen Vorsitzenden der Nationalliberalen Partei gewählt worden. Infolge des schwachen Resultats der Nationalliberalen Partei bei der Parlamentswahl am Sonntag hatten die Parteivorsitzende Alina Gorghiu und einige nationalliberalen Würdenträger ihre Ämter niedergelegt. Am Mittwoch leitet Raluca Turcan die Delegation der Nationalliberalen Partei, die an den politischen Beratungen über die Ernennung eines neuen Ministerpräsidenten teilnimmt.



    Das Kabinett von Dacian Ciolos hat am Dienstag beschlossen, die geplanten Änderungen des Steuergesetzes auf Januar 2018 zu verschieben. Dazu gehören die Herabsenkung der Standard-Mehrwertsteuer, die Abschaffung der Steuer für Sonderbauten und Treibstoff. Diese Änderungen sollten am 1. Januar 2017 umgesetzt werden. Wie der Sprecher der Bukarester Regierung, Liviu Iolu mitteilte, habe der Premier Dacian Cioloş mit dem Vorsitzenden der sozialdemokratischen Partei (PSD) Liviu Dragnea über die Gesetze vorab am Telefon besprochen, die die Regierung demnächst noch verabschieden kann. Der Vorsitzende der Sozial-Demokraten hätte sich gewüscht, so Liviu Iolu, auf diese Liste Gesetze zu setzen, laut denen, Fristen für die Umsetzung von Fiskalmaßnahmen verschoben werden können, die den Haushalt 2017 unter Druck setzen könnten. Premier Ciolos wird diese Fristen verschieben, weil die Grundsätze seines Kabinetts – Berechenbarkeit und Verantwortung – bis Ende seiner Amtszeit unverändert bleiben müssen, fügte der Sprecher der Bukarester Regierung hinzu.



    Die rumänische Nationalbank hat am Dienstag den zweiten Bericht in diesem Jahr über die finanzielle Stabilität des Landes veröffentlicht. 2016 ist das erste Jahr, in dem der Bericht in zwei Auflagen vorliegt. In ihrem April-Bericht betonte die Nationalbank, dass die Risiken für die finanzielle Stabilität des Landes sich vermehren und stark wachsen. Der Bericht machte anschließend auf ein systematisches Risiko aufmerksam, das auf den unsicheren und unberechenbaren Rechtsrahmen im Finanz- sowie im Bankensystem zurückzuführen sei. Zudem bestehe die Gefahr, dass die bislang erzielten Fortschritte bei der Fiskalkonsolidierung rückgängig gemacht werden, zeigt anschließend der Bericht der Rumänischen Nationalbank.



    Die rumänische Handball-Damen-Nationalmannschaft hat am Dienstag die tschechische Damenauswahl im Rahmen der Europameisterschaft in Schweden mit 30-28 besiegt. In der nächsten Begegnung um die nächste Etappe spielt Rumänien gegen Dänemark. Trainer der rumänischen Handballerinnen ist der Spanier Ambros Martín, der vergangenen Monat den Schweden Tomas Ryde ersetzte. Mit dem schwedischen Coach hatten die Rumäninnen 2015 Bronze bei der Handball-WM in Dänemark gewonnen.

  • Nachrichten 10.11.2016

    Nachrichten 10.11.2016

    WASHINGTON: US-Präsident Barack Obama hat seinen designierten Nachfolger Donald Trump ins Weiße Haus eingeladen. Obama habe Trump am Mittwochmorgen angerufen und ihm gratuliert, teilte ein Sprecher des Amtsinhabers in Washington mit. Dabei habe er Trump für Donnerstag zu Gesprächen über die Amtsübergabe ins Weiße Haus eingeladen. Nach dem überraschenden Sieg des Republikaners Donald Trump bei der US-Präsidentenwahl ist es zu Protestversammlungen in zahlreichen US-Städten gekommen. Tausende gingen auf die Straße, um vor allem gegen Trumps Äußerungen gegen Einwanderer und Muslime im Wahlkampf Front zu machen. Sie skandierten häufig Not my President“ (Nicht mein Präsident“). Mit selbstgemachten Schilden zogen Tausende jungen Menschen in der Nacht auf Donnerstag etwa vor den Trump Tower in Manhattan. Auch sie stimmten Sprechchöre an. So sieht Demokratie aus“, skandierte die Gruppe. Fast alle Teilnehmer in New York waren jünger als dreißig Jahre alt.



    BUKAREST: Rumänien begrüßt die Fortschritte Serbiens hinsichtlich der EU-Integration und wird weiterhin den Prozess unterstützen, erklärte am Donnerstag der rumänische Premierminister Dacian Cioloş beim Treffen in Temeswar mit seinem serbischen Gegenüber Aleksandar Vucic. Laut Cioloş beziehe sich die konkrete Hilfe auf Studienbesuche, Workshops, Bildungsprogramme.Angegangen wurden Themen zur Verstärkung der bilateralen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Arbeitskräfte, Wirtschaft, Minderheiten, europäische Integration und Migration. Zu den unterzeichneten Abkommen zählen ein Protokoll zur Ausbildung und Aktivität von gemeinsamen Patrouillen entlang der gemeinsamen Staatsgrenze, sowie eines zur Vorbeugung und Bekämpfung von Notsituationen. Der rumänische Premierminister hob hervor, hinsichtlich des gemeinsames Bauprojektes für die Autobahn Belgrad-Temeswar wurden Fortschritte gemacht.



    CHISINAU – Die rumänische Justizministerin Raluca Prună hat der Moldaurepublik versichert, Bukarest werde sie beim Reformierungsprozess der Justiz unterstützen. Prună beteiligte sich in Chisinau an einem Forum zur Korruptionsbekämpfung. Die rumänische Justizministerin hat hervorgehoben, ein Staat, der keine unabhängige Justiz hat, könne nicht modernisiert und reformiert werden. Laut einer Mittteilung des Justizministeriums in Bukarest wurde das Forum von der rumänischen Justizministerin und ihrem moldawischen Gegenüber Vladimir Cebotari organisiert. Ziel des Forums sei, eine Hauptplattform für Kommunikation zu schaffen, die zur Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit in diesem Bereich führen soll.



    BUKAREST: Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat am Donnerstag erklärt, er hätte das Gesetz über die Abschaffung von 102 nicht fisaklischen Gebühren promulgiert, wenn es nich auch die Abschaffung der Rundfunkgebühr enthalten hätte. Die Radio-TV-Gebühr sei ohne öffentliche Debatten und ohne Beratungen mit den zwei betroffenen Medieneinrichtungen eliminiert worden, sagte Iohannis. Mehrere rumänische und internationale Organisationen hätten sich an ihn mit der Anforderung gerichtet, das Gesetz über die Abschaffung der Rundfunkgebühr abzuweisen, so der rumänische Staatschef. Dies erklärte Klaus Iohannis im Rahmen der Debatte Abschaffung der Radio– und Fernsehgebühr – Unterstützung oder Bedrohung der Aufgabe des öffentlichen Rundfunks? Zweck der Debatte war ein Dialog zwischen dem Staatschef und den Journalisten, Vertretern der Medienorganisationen und Mitgliedern der Zivilgesellschaft über die Lage der zwei öffentlichen Medienanstalten. Das Treffen fand statt, nachdem das Parlament das Gesetz zur Aufhebung von 102 Gebühren gebilligt hatte. Am Montag hatte eine andere Debatte zum gleichen Thema bei der öffentlich-rechtlichen Fernsehgesellschaft Rumäniens stattgefunden. Dabei wurde hervorgehoben, dass die Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühr die direkte Verbindung zwischen den Bürgern und den öffentlichen Medienanstalten auflöst und sogar die Funktionierung der zwei Gesellschaften ab dem 1. Januar 2017 gefährdet.



    SPORT – Die rumänische Fußballnationalmannschaft spielt am Freitag gegen die polnische Nationalelf in den Vorspielen der Weltmeisterschaft Russland 2018. Rumänien hat in den ersten drei Spielen der E Gruppe einen klaren Sieg gegen Armenien in Erevan 5-0 erzielt. Zwei Spiele endeten unentschieden 1-1 gegen Montenegro und 0-0 gegen Kazahstan. Montenegro und Polen belegen mit 7 Punkten die ersten Plätze. Es folgt Rumänien mit 5 Punkten. Die rumänische Nationalmannschaft hat zum ersten Mal in der Geschichte einen ausländischen Trainer und zwar den Deutschen Cristoph Daum.

  • Nachrichten 18.10.2016

    Nachrichten 18.10.2016

    Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş hat am Dienstag in Bukarest die Armut im Land als Ergebnis von Korruption und missratener Nutzung öffentlicher Mittel dargestellt. Cioloş sagte auch, dass die Bürger ihr Verhalten ändern müssten, um die Armut zu beseitigen. Der Premierminister sprach dabei auf einer Konferenz über ein Regierungspaket von 47 Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut in Rumänien. Über 37% der rumänischen Bürger riskieren Armut und soziale Ausgrenzung, zeigen Daten von Eurostat. Eins von drei Kindern gilt als armutsgefährdet. Damit ist Rumänien das zweitärmste Land in der EU.



    Das Bukarester Parlament hat am Dienstag einen Antrag der Antikorruptionsbehörde (DNA) zur Einleitung der Strafverfolgung gegen die Abgeordnete Elena Udrea angenommen. Elena Udrea wird der Anstiftung zu Bestechungsannahme in zwei Fällen verdächtigt. Die Beschuldigungen beziehen sich auf den Wahlkampf vor der Präsidentschaftswahl im Jahr 2009; damals war Elena Udrea Ministerin für Regionale Entwicklung und Tourismus. Ebenfalls am Dienstag hat die Antikorruptionsbehörde ein Strafverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Bogdan Olteanu, eingeleitet, der sich zur Zeit unter Hausarrest befindet. Bogdan Olteanu soll im Zeitraum Juli-November 2008 in seiner ehemaligen Eigenschaft als Präsident der Abgeordnetenkammer die Ernennung des Journalisten Liviu Mihaiu zum Gouverneur des Donaudeltas begünstigt haben. Als Gegenleistung habe er vom Geschäftsmann Sorin Ovidiu Vântu eine Million Euro und Unterstützung im Wahlkampf gefordert und erhalten, behauptet die Staatsanwaltschaft.



    Das Abgeordnetenhaus des rumänischen Parlaments hat am Dienstag einen Antrag der sozialdemokratischen Fraktion zur Rüge der Justizministerin Raluca Prună angenommen. Sie hatte im Plenum des Selbstverwaltungsorgans der Justiz eingeräumt, Richter am EGMR dahingehend angelogen zu haben, dass Rumänien eine Milliarde Euro für sieben Haftanstalten zur Verfügung habe. Das Geld bestünde aber nur auf dem Papier, hatte die Ministerin später angedeutet. Die Verabschiedung des Antrags hat keine Konsequenzen für die Amtsinhaberin, die sich in der Debatte das Recht vorbehielt, auf die Missstände in der Justiz – auch auf die schlechte Finanzierung – hinzuweisen.



    Acht pakistanische Migranten sind am Dienstag beim Versuch der illegalen Einreise aus Serbien nach Rumänien aufgegriffen worden. Sie gaben bei der Festnahme an, in ein westeuropäisches Land gelangen zu wollen. Die Anzahl solcher Vorfälle an der serbisch-rumänischen Grenze ist in letzter Zeit gestiegen.