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Tag: Prognose

  • Wirtschaftsprognosen: Torpedieren Regierungsmaßahmen Rumäniens Haushaltsdefizit?

    Wirtschaftsprognosen: Torpedieren Regierungsmaßahmen Rumäniens Haushaltsdefizit?

    Laut Schätzungen soll das Wachstum auch 2018 anhalten, unterstützt von den Steuererleichterungen und den Lohnerhöhungen. Die Arbeitslosigkeit, die 2016 erheblich gesunken ist, soll weiter auf einem niedrigen Niveau bleiben, während die Inflationsrate, die 2016 negativ war, zusammen mit dem BIP wachsen wird.



    Aber auch das Haushaltsdefizit soll laut Prognose infolge der Steuersenkungen und steigender öffentlicher Ausgaben wachsen. Die EU-Kommission befürchtet daher, dass das von der rumänischen Regierung angekündigte Defizit überschritten wird. Brüssel hat der Exekutive in Bukarest auch einen Brief betreffend das Defizit geschickt. Die EU-Kommission schätzt ein, dass Bukarest seine mittelfristigen Haushaltsziele verpassen werde und die Struktur-Bilanz für 2017 und 2018 zu leiden haben werde. Laut anderen Prognosen werde aber Rumänien in den nächsten beiden Jahren in der Region den höchsten Konsum und das grö‎ßte Wirtschaftswachstum haben. Laut dem vom rumänischen Parlament genehmigten Haushalt werde das Defizit bei 3% liegen und so die EU-Konvergenzkriterien einhalten.



    Der Wirtschaftsanalyst Cristian Păun erklärte für Radio Rumänien, man werde die Antworten auf diese Fragen sehr schnell erfahren, denn die offiziellen Zahlen werden bald publik gemacht:



    Die Zahlen für den ersten Monat wurden schon veröffentlicht und sie sehen nicht gut aus. Und ich bin mir sicher, dass am Ende des ersten Quartals dieses Jahres das auch der Fall sein wird, weil das Regierungsprogramm eher auf die Umverteilung der Ressourcen als auf die echte Zuweisung von Ressourcen den Schwerpunkt setzt. Wenn man in einer Volkswirtshaft die Ressourcen ausschlie‎ßlich durch die Erhöhung der Gehälter von staatlichen Angestellten umverteilt, erhält man diese Ressourcen eigentlich durch einen erhöhten Druck auf den Privatsektor. Und dieser entwickelt sich nicht mehr so wie früher. Das Wirtschaftswachstum des privaten Sektors wird gebremst, während im staatlichen Sektor der Konsum steigt, das ist also ein Wohlstand, der sich auf die Lohnerhöhung im staatlichen Sektor stützt. Wir nehmen von den einen und geben es den anderen, insgesamt wird das Ergebnis fast null sein.“




    Zugleich wurde der Mindestlohn erhöht und die Steuern für Klein- und Mittelunternehmen gesenkt. Der Wirtschaftsanalyst Cristian Păun über die Ma‎ßnahmen der neuen rumänischen Regierung:



    Würde man sie separat betrachten, könnte man beide als gute Ma‎ßnahmen betrachten — die Erhöhung des Mindestlohns greift den Menschen mit kleinen Löhnen unter die Arme und die Senkung der Steuern für Kleinunternehmen entlastet diese. Wenn wir sie aber auf Geschäftsebene betrachten, sind die beiden Ma‎ßnahmen gegensätzlich und der Effekt ist fast null für die Unternehmen. Die Statistiken zeigen schon, dass der Anteil der Lohnkosten in den rumänischen Unternehmen gefährlich, bis auf 35-40%, gestiegen ist.“




    Auch der Vorsitzende des Fiskalrates in Bukarest, Ionuţ Dumitru, glaubt, dass das prognostizierte Wirtschaftswachstum von 5% in diesem Jahr etwas ehrgeizig ist und die geplanten Haushaltseinkommen zu optimistisch. Die Analyse der Kommission ist Teil des Europäischen Semesters für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik und schlie‎ßt eine Bewertung der Ungleichgewichte, die es in manchen Mitgliedstaaten noch gibt.



    Die EU-Kommission hat in 12 EU-Mitgliedstaaten wirtschaftliche Ungleichgewichte festgestellt und die Lage dieser Staaten soll weiterhin überprüft werden. Rumänien bekam nur einen formellen Brief, ohne dass wirtschaftliche Ungleichgewichte festgestellt wurden. Das gab die Regierung in Bukarest bekannt. Das Finanzministerium erklärte, die rumänische Exekutive habe sich vorgenommen, ein Regierungsprogramm zu implementieren, das nachhaltige Entwicklung, Infrastruktur-Investitionen und die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen als Ziele hat. Dabei soll die Defizit-Grenze von 3% des BIP eingehalten werden.



    Das Defizit-Ziel werde eingehalten, versicherte die rumänische Regierung in einem Brief an die EU-Kommissare Valdis Dombrovskis und Pierre Moscovici. Die EU-Kommission meint hingegen, Rumänien werde im Jahr 2017 ein Haushalts-Defizit von 3,6% erreichen.

  • Nachrichten 13.02.2017

    Nachrichten 13.02.2017

    Die Europäische Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Rumänien im laufenden Jahr auf 4,4% nach oben korrigiert. 2018 könnte das Wachstum allerdings auf 3,7% zurückgehen, steht weiter in der Wirtschaftsprognose der Europäischen Kommission vom Montag. Im Herbst hatte die Europäische Kommission für Rumänien noch ein Wachstum von 3,9% in 2017 und 3,6% für 2018 vorausgesagt. Ferner geht die EU-Kommission für 2017 und 2018 zum erstenmal in den letzten 9 Jahren von einem positiven Wirtschaftswachstum für alle EU-Länder aus, warnt gleichzeitig auch vor dem hohen Unsicherheitsgrad der Prognose, verbunden mit der neuen US-Verwaltung, den kommenden Wahlen in einigen europäischen Staaten und dem Brexit.



    Das Bukarester Parlament hat am Montag eine positive Stellungnahme zum Referendum über die Korruptionsbekämpfung einstimmig angenommen. Präsident Klaus Iohannis hatte die Abhaltung der Volksabstimmung zuvor gefordert. Die rumänische Bevölkerung soll sich beim Referendum über den weiteren Verlauf der Korruptionsbekämpfung äußern. Die Fachausschüsse des rumänischen Parlaments hatten bereits ihre Zustimmung für die Volksbefragung geäußert. Am 24. Januar hatte Staatspräsident Klaus Iohannis das Verfahren zur Volksabstimmung eingeleitet, nachdem die linksgerichtete Regierung versucht hatte, die Strafgesetzbücher zu ändern. Von da an hatte das Parlament 20 Tage Zeit, um die beratende Stellungnahme abzugeben. Nach Ablauf der Frist hätte der Staatschef auch ohne die Stellungnahme des Parlaments das Verfahren zur Volksabstimmung einleiten können. Laut aktueller Gesetzgebung wird der rumänische Präsident per Dekret den Termin und die beim Referendum an die Bevölkerung gerichtete Frage festlegen.



    Präsident Iohannis hat den Ministerpräsidenten Sorin Grindeanu in einem Schreiben zu Verhandlungen über das Haushaltsgesetz eingeladen. Bei dem Treffen am Dienstag würde auch das Gesetz über den Sozialversicherungshaushalt zur Sprache kommen. Eingeladen ist ferner auch Finanzminister Viorel Stefan. Die entsprechenden Gesetzentwürfe waren zuvor bereits vom Parlament angenommen worden, jetzt soll der Staatschef die Gesetze verabschieden. Iohannis hatte Vorbehalte gegenüber der seines Erachtens möglichen Überschreitung der Defizitgrenze von 3% geäußert. Die Haushaltsvorlage basiere auf eine zu optimistische Wachstumsprognose, so sein Argument. Indes forderte der Präsident auch die Zuweisung von 2% des BIP für die Verteidigung, gemäß dem mit der NATO ausgehandelten Engagement.



    Rumänien muss für den internen Energiebedarf auf Importe zurückgreifen, ist den Angaben auf der Internetseite des Nationalen Energietransportunternehmens Transelectrica zu entnehmen. Die klirrende Kälte der letzten Wochen habe einen historischen Rekordverbrauch verursacht, sowohl beim Konsum von Erdgas als auch bei der elektrischen Energie. Am Montagmorgen konnte die Energienachfrage zum ersten Mal nicht mehr aus der internen Produktion gedeckt werden, hieß es. Die fehlende Menge wurde durch Importe aus der Ukraine, Ungarn und Serbien gedeckt. In einer Mitteilung des Energieministeriums wurden die Angaben der Transelectrica zurückgewiesen. Rumänien habe keine Schwierigkeiten bei der Befriedigung des Energiebedarfs durch eigene Reserven. Die Importe am Montagmorgen hätten im Interesse der Endverbraucher stattgefunden, hieß es.



    Auf dem Luftwaffenstützpunkt Mihail Kogălniceanu in Südost-Rumänien sollen in dieser Woche etwa 500 amerikanische Soldaten eintreffen. Sie gehören zum Bataillon Fighting Eagles der 3. Panzerbrigade in Fort Carson, in Colorado. Sie bringen auch schwere Technik mit – Kampfpanzer, Truppentransporter, Panzerkanonen, mit denen sie an multinationalen Übungen teilnehmen. Der Einsatz der Soldaten, die an Militärübungen im Rahmen der Operation Atlantic Resolve teilnehmen werden, gehört zu den Anstrengungen der NATO, die Ostflanke der Allianz nach der Annektierung der Krimhalbinsel durch Russland zu stärken.

  • Nachrichten 30.12.2016

    Nachrichten 30.12.2016

    Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat am Freitag das Dekret zur Einführung des Sozialdemokraten Sorin Grindeanu ins Amt des Ministerpräsidenten unterzeichnet. Es geht um den zweiten Vorschlag der Koalition aus der Sozialdemokratischen Partei und ALDE nachdem die erste Nominierung Sevil Shhaidehs von dem rumänischen Landespräsidenten abgelehnt wurde. Der 43-jährige Grindeanu ist zurzeit Kreisratsvorsitzender im westrumänischen Timiş und Mitglied der Sozial-Demokratischen Partei seit 20 Jahren. In der Regierung von Victor Ponta belegte er das Amt des Kommunikationsministers. Laut Gesetz hat Sorin Grindeanu 10 Tage zur Verfügung, um das neue Kabinett zu bilden. Es folgt die Investitur im Parlament.



    Die Arbeitslosenquote wird im Jahre 2017 von 4,8% auf 4,6% sinken. So der Bericht der Nationalen Progrose-Kommission. Die größte Arbeitslosenquote wird im Südwesten Oltenies und zwar auf 7,7% für das Jahr 2017 geschätzt. Für die Region Bukarest -Ilfov wird eine sinkende Quote vorhergesagt, von 1,7% im Jahre 2016 auf 1,6% im kommenden Jahr. Laut der Prognosekommission wird die Arbeitslosenzahl sich weiter auf einem Abwärtstrend bewegen, so dass diese 2018 4,4% und 2019 4,3% erreichen könnte.



    Rumänien muss im Jahre 2017 über 1,26 Milliarden Euro an die EU und Weltbank zahlen. Es geht um das Stand-By-Abkommen, das Rumänien im Jahre 2009 unterzeichnet hat, so das Rumänische Finanzministerium. Rumänien hat in diesem Jahr 113 Millionen Euro an die EU und Weltbank gezahlt und muss an die Weltbank und EU bis 2023 weitere 4,7 Milliarden Euro zahlen.



    Rund 1,3 Millionen Ausländer haben Rumänien dieses Jahr besucht. Dies entspricht einer Steigerung um fast 20% im Vergleich zum Jahr 2015. Die meisten kamen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien. Zahlreiche Vertreter der Tourismusbranche führten die guten Ergebnisse auf den günstigen europäischen Kontext für Rumänien zurück, das 2016 eines der sichersten Länder der Region war. Darüber hinaus wird 2016 von allen Branchenvertretern als das beste der letzen Zeit für die rumänische Schwarzmeer-Riviera betrachtet. Die Zahl der Touristen ist hier um 12% – bis 15% gestiegen. Statistisch gesehen, besuchten 11% mehr rumänische und 10% mehr ausländische Touristen die rumänische Schwarzmeerküste verglichen mit 2015. Allerdings überstieg die Zahl der Ausländer an der Riviera kaum die symbolische Marke von 50.000 Reisenden. Der meistbesuchte Badeort ist auch dieses Jahr Mamaia gewesen.

  • Die Woche 21.11. – 25.11.2016 im Überblick

    Die Woche 21.11. – 25.11.2016 im Überblick

    Das Expertenkabinett von Dacian Cioloş hat die zweite Haushaltsanpassung des Jahres angenommen



    Die rumänische Regierung hat die zweite Haushaltsanpassung des Jahres angenommen. Es handelt sich um eine positive Haushaltsanpassung, welche die effiziente Verwendung der öffentlichen Gelder und das Wirtschaftswachstum widerspiegelt, sagte die Finanzministerin Anca Dragu. Das Gesundheitswesen, die Verkehrsinfrastruktur und die Landwirtschaft sollen demnach den grö‎ßten Teil der zusätzlichen Fonds aus dem Staatshaushalt zugeteilt bekommen. Somit versucht das Kabinett von Dacian Cioloş, bereits laufende Projekte weiter zu finanzieren. Über 2 Milliarden Lei (umgerechnet rund 445 Millionen Euro) soll das Gesundheitsministerium in die Behandlung von Krebspatienten investieren. Eine Milliarde Lei (umgerechnet rund 220 Millionen Euro) soll die Landwirtschaft für die endgültige Zahlung an Landwirte zugeteilt bekommen, während die Lokalbehörden 1,7 Milliarden Lei (rund 375 Millionen Euro) für die Ausgaben der öffentlichen Lokalverwaltung erhalten sollen. Zusätzliche Fonds vom Staatshaushalt soll demnach auch das Arbeitsministerium für die Bezahlung des Pflegepersonals für Schwerbehinderte und für die Entlohnung des Personals in den Schuleinrichtungen erhalten. Das unerwartete Wirtschaftswachstum von 4,8% gegenüber der ursprünglichen Prognose von 4,1% hat die zweite Haushaltsanpassung des Jahres möglich gemacht. Das Kabinett von Dacian Cioloş rechnet anschlie‎ßend damit, dass das Haushaltsdefizit maximal 2,95% des BIP betragen wird, so die Bukarester Finanzzeitung.



    Die Antikorruptionsbehörde ermittelt gegen ehemalige Minister und Geschäftsführer von Microsoft Rumänien



    Gegen drei ehemalige Minister hat die nationale Antikorruptionsbehörde ein Strafverfahren eingeleitet. Es handelt sich um das sog. Microsoft-2-Verfahren, betreffend die Beschafffungsverträge des Staates für die Anmietung von Microsoft-Lizenzen für Schulen. Der Gesamtschaden beziffert sich auf etwa 67 Millionen US-Dollar. Dan Nica, ehemaliger Minister für Kommunkation und IT-Technologie (2000-2004), Silvia Adriana Ţicău, ex-Staatssekretärin, bzw. ex-Ministerin für Kommunkation und IT-Technologie (2003-2004) und Alexandru Athanasiu, ehemaliger Bildungsminister (2003-2005) werden des Amtsmi‎ßbrauchs beschuldigt. Laut der Antikorruptionsbehörde wurde im April 2004 mit Claudiu Florică, Geschäftsführer der Firma Fujitsu Siemens, ein Mietvertrag über Microsoft-Lizenzen für das Bildungswesen zum Nachteil des Staates abgeschlossen. Laut Ermittler seien die IT-Lizenzen von Microsoft gekauft und zu erhöhten Preisen an die rumänische Regierung weiter verkauft. Der Preisunterschied wurde dann unter den Beteiligten an diesem extrem profitablen Geschäft verteilt. Au‎ßerdem habe der Vertrag die Zahlung von Provisionen an die beteiligten Personen möglich gemacht. Die Antikorruptionsbehörde ermittelt in diesem Fall gegen den Geschäftsmann Claudiu Florică, von Fujitsu-Siemens, und gegen zwei weitere Geschäftsführer von Microsoft Rumänien. Im Microsoft-2-Verfahren beantragte die Antikorruptionsbehörde auch die Einleitung von Strafermittlungen gegen den Parlamentsabgeordneten Eugen Bejinariu. Dem ehemaligen Generalsekretär der Regierung im Zeitraum 2003-2004 legen die Antikorruptions-Staatsanwälte im sogennanten Microsoft-2-Verfahren wiederholten Amtsmissbrauch zur Last.



    Die Weltbank hat die Prognose für das Wirtschaftswachstum Rumäniens im Jahr 2016 nach oben revidiert



    Die Weltbank hat die Prognose für das Wirtschaftswachstum Rumäniens im Jahr 2016 von 4% bis auf 5,1% nach oben revidiert, steht im jüngst veröffentlichten Wirtschaftsbericht für die Region Europa und Zentralasien. Im Juni hatte die Weltbank vorausgesagt, dass die Wirtschaft Rumäniens auf 4% wachsen wird. Die Finanzinstitution warnt dennoch, dass im kommenden Jahr die rumänische Wirtschaft in einem langsameren Tempo und nur auf 3,8% wachsen wird. Für 2018 rechnet die Weltbank mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4%. Das Haushaltsdefizit soll laut der jüngsten Prognose der Weltbank sowohl 2016 als auch 2017 3% des BIP erreichen, was eine höhere Staatsverschuldung mit sich bringen soll. Unter diesen Bedingungen empfiehlt die internationale Finanzinstitution der rumänischen Regierung, die Ausgaben unter Kontrolle zu halten und Steuern wirksam zu verwenden, um ein überschüssiges Defizit zu vermeiden. Auch der IWF rechnet damit, dass dieses Jahr die rumänische Wirtschaft mit 5% das grö‎ßte Wachstum europaweit verzeichnen wird. Gefolgt wird Rumänien in der Prognose der internationalen Finanzinstitution von Irland mit 4,9%. Anfang November hatte auch die Europäische Kommission das Wirtschaftswachstum Rumäniens für 2016 auf 5,2%, um einen Prozentsatz nach oben revidiert.



    Au‎ßenminister Lazăr Comănescu und Paolo Gentiloni sind in Rom zusammengekommen.



    Der rumänische Au‎ßenminister, Lazăr Comănescu, ist am Dienstag in Rom mit seinem italienischen Gegenüber, Paolo Gentiloni, zusammengekommen. Angegangen wurden Themen wie die bilateralen Beziehungen, Europa nach dem Brexit, die Migration, die Lage in der Moldaurepublik nach den Präsidentschaftswahlen und die Beziehungen mit Russland. Hervorgehoben wurden die engen Beziehungen zwischen Rumänien und Italien, die auf einer verstärkten strategischen Partnerschaft basieren, und die Notwendigkeit einer tieferen Kooperation, die zur weiteren Konsolidierung des europäischen Gebäudes führen sollte. Laut Lazăr Comănescu stellen die Italiener in Rumänien und die Rumänen in Italien einen Konsolidierungsfaktor der bilateralen Beziehungen dar. Italien und Rumänien pflegen enge Handelsbeziehungen dank der Präsenz von rund 25.000 italienischen Unternehmen in Rumänien, so Paolo Gentiloni. Die zwei Au‎ßenminister diskutierten auch über die künftige Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen.



    Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat das Verteidigungsgesetz promulgiert



    Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat das Gesetz über die Nationale Verteidigungsindustrie promulgiert. Das Gesetz wurde im Oktober vom Senat als Entscheidungsgremium angenommen und regelt das Organisieren des Sektors nach strategischen Bereichen, das Umstrukturieren und Umgruppieren der militärischen Einheiten, die Anspornung der Investitionen, die Steigerung der Kompetitivität, die Produktdiversifizierung, sowie die Beteiligung an Aktivitäten der europäischen Verteidigungsindustrie. Die Verteidigungskosten Rumäniens sind 2016 im Vergleich zu 2009 um 500 Millionen Dollar gestiegen. Rumänien hat für die Verteidigung 1,48% des BIP ausgegeben und ist die zehnte Macht im Bündnis mit 70.000 Soldaten. Somit belegt Rumänien den dritten Platz unter den NATO-Staaten in der Rangliste der militärischen Ausrüstung. Infolge politischer Beratungen vereinbarte Staatspräsident Iohannis, dass im Jahr 2017 die Verteidigungsindustrie mindestens 2% des BIP erhalten wird. Bis jetzt halten sich nur fünf NATO-Staaten an die festgelegte Quote.

  • Nachrichten 22.11.2016

    Nachrichten 22.11.2016

    Die Weltbank hat die Prognose für das Wirtschaftswachstum Rumäniens im Jahr 2016 von 4% bis auf 5,1% nach oben revidiert, steht im jüngst veröffentlichten Wirtschaftsbericht für die Region Europa und Zentralasien. Im Juni hatte die Weltbank vorausgesagt, dass die Wirtschaft Rumäniens auf 4% wachsen wird. Die Finanzinstitution warnt dennoch, dass im kommenden Jahr die rumänische Wirtschaft in einem langsameren Tempo und nur auf 3,8% wachsen wird. Für 2018 rechnet die Weltbank mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4%. Das Haushaltsdefizit soll laut der jüngsten Prognose der Weltbank sowohl 2016 als auch 2017 3% des BIP erreichen, was eine wachsende Staatsverschuldung mit sich bringen soll. Unter diesen Bedingungen empfiehlt die internationale Finanzinstitution der rumänischen Regierung, die Ausgaben unter Kontrolle zu halten und Steuern wirksam zu verwenden, um ein überschüssiges Defizit zu vermeiden. Auch der IWF rechnet damit, dass dieses Jahr die rumänische Wirtschaft mit 5% das grö‎ßte Wachstum europaweit verzeichnen wird. Gefolgt wird Rumänien in der Prognose der internationalen Finanzinstitution von Irland mit 4,9%. Anfang November hatte auch die Europäische Kommission das Wirtschaftswachstum Rumäniens für 2016 auf 5,2%, um einen Prozentsatz nach oben revidiert.



    Staatebedienstete aus ganz Rumänien haben am Dienstag bei Protesten in Bukarest Lohnerhöhungen gefordert. Sie sind damit unzufrieden, dass die Bukarester Behörden in ihrem Fall die Lohnangleichung im öffentlichen Sektor nicht umgesetzt hat und drohen, einen Generalstreik anzutreten. Auch die Kommunalpolizisten haben heute gegen das Rentengesetz protestiert, während Mitglieder der Gewerkschaft Sanitas eine Mahnwache beim Gesundheitsministerium organisierten, als Zeichen der Solidarität mit den Gewerkschaftlern, die den Tarifvertrag verhandeln.



    Die ehemalige Chefin der ständigen Wahlbehörde Rumäniens, Ana Maria Pătru, mu‎ß für 30 Tage in Untersuchungshaft bleiben. Dies beschlo‎ß am Dienstag das Berufungsgericht Ploiesti (im Süden Rumäniens). Ana Maria Pătru wird der Beeinflussung und der Geldwäsche beschuldigt. Laut der Antikorruptionsstatsanwälte soll Ana Maria Pătru mehr als 200.000 Euro Schmiergeld verlangt und auch bekommen haben. Als Gegenleistung wurden mehrere IT-Verträge zwischen der ständigen Wahlbehörde Rumäniens und einer favorisierten Firma abgeschlossen. Andererseits wird das ständige Büro der Abgeordnetenkammer in Bukarest am Montag, den 28. November über den Antrag der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA entscheiden, eine Strafverfolgung gegen den Abgeordneten Eugen Bejinariu einzuleiten. Dem ehemaligen Generalsekretär der Regierung im Zeitraum 2003-2004 legen die Bukarester Staatsanwälte im sogennanten Microsoft-2-Verfahren wiederholten Amtsmissbrauch zur Last. Der Schaden im Microsoft-2-Verfahren liegt bei dutzenden Millionen Euro und bezieht sich auf die illegale Anschaffung von IT-Lizenzen für mehrere Schulen, beginnend mit dem Jahr 2004.



    30 Soldaten der rumänischen Bodenstreitkräfte beteiligen sich bis zum 3. Dezember in Litauen an der multinationalen Militärübung IRON SWORD 16. Die NATO-Übung IRON SWORD 16 wurde am Dienstag mit 2000 Soldaten aus Kanada, Estland, Deutschland, Lettland, Gro‎ßbritannien, Polen, Rumänien und den USA offiziell gestartet. Ziel der IRON SWORD 16 Übung als Teil der multinationalen Übung BLACK SEA ROTATIONAL FORCE-16 ist es, die Zusammenarbeit der Streitkräfte der NATO-Staaten durch ein gemeinsames Training zum Zweck der Teilnahme an Operationen zur Bewahrung des Friedens und zur Aufstandsbekämpfung zu verbessern.

  • Nachrichten 15.11.2016

    Nachrichten 15.11.2016

    Das rumänische Verfassungsgericht entscheidet am 14. Dezember über die Beschwerde des Staatspräsidenten Klaus Iohannis betreffend das von der Sozialdemokratischen Partei eingeleitete Gesetz über die Abschaffung von 102 Gebühren, darunter die Radio-und Fernsehgebühr. Am Dienstag hatte Staatspräsident Klaus Iohannis die Verfassungsbeschwerde eingereicht, mit der Begründung, das Gesetz sei dadurch verfassungwidrig, weil es gegen das Prinzip der Gewaltenteilung zum Zweck der Machtbegrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit verstö‎ße, so der rumänische Staatschef. Somit wies Klaus Iohannis auf das Verhältnis zwischen Parlament und Regierung hin, und auch auf die Rolle der Regierung und der Staatsorgane, die die Finanzierung durch den Staatshaushalt kontrollieren. In Bezug auf die Abschaffung der Radio-und Fernsehgebühr erklärte der rumänische Staatspräsident, dass die Rundfunkgebührenpflicht eine Garantie dafür sei, dass die zwei Institutionen im Interesse der Bürger arbeiten. Der Gesetzentwurf sei in Eile eingeleitet und verabschiedet worden und es habe keine öffentliche Debatte zu diesem Thema gegeben, hatte der rumänische Staatschef auch Ende Oktober erklärt, nachdem die Abschaffung von 102 Gebühren einstimmig gebilligt wurde. Internationale Organisationen hätten die Initiative der Sozialdemokraten ebenfalls kritisiert und sich für die Anfechtung des Gesetzes ausgedrückt, so Klaus Iohannis. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, Liviu Dragnea, sagte hingegen, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei von dem Gesetz nicht betroffen, es hänge aber davon ab, wie die Leitungen der Institutionen eingesetzt werden.



    Der rumänische Au‎ßenminister Lazăr Comănescu hat beim EU-Au‎ßenministertreffen in Brüssel dafür plädiert, dass die Republik Moldau nachhaltige Reformen auch weiterhin umsetzt. Die Europäische Union müsse jetzt ihr Engagement gegenüber der rumänischsprachigen Republik Moldau bekräftigen, fügte Comanescu hinzu. Die Erklärungen erfolgen nach der Präsidentschaftwahl vom Sonntag, die vom prorussischen Sozialisten Igor Dodon gewonnen wurde. Seine Rivalin Maia Sandu, die für den proeuropäischen Kurs des Landes plädiert, wirft der Wahlbehörde Unregelmä‎ßigkeiten vor. Tausende Menschen protestierten in Chisinau und warfen den Behörden Wahlbetrug vor.



    Die Wirtschaft Rumäniens sei im letzten Jahresquartal um 4,4% gegenüber demselben Zeitraum des Vorjahres und um 0,6% gegenüber dem vorherigen Quartal gewachsen, stellt der neueste Bericht des Nationalen Statistikamtes heraus. Die am Dienstag veröffentlichten Daten der Bukarester Statistikbehörde zeigen ebenfalls ein gemä‎ßigtes Wachstum der Wirtschaft gegenüber dem zweiten Jahresquartal, als das BIP um 6% gegenüber demselben Zeitraum des Vorjahres gestiegen war. Für den Rest des Jahres rechnet der Internationale Währungsfonds mit einem Aufschwung der rumänischen Wirtschaft von 5%, während die Europäische Kommission in ihrer jüngsten Prognose voraussagt, dass das reale BIP Rumäniens, 2016 mit 5,2 %, 2017 mit 3,9% und 2018 mit 3,6% in einem der schnellsten Tempos in Europa wachsen wird. Dennoch warnt die Europäische Kommission vor einer Vertiefung des Haushaltsdefizites, das die 3%Grenze überschreiten könne. Der Grund liege in der Abschaffung von Gebühren und in der Erhöhung der Ausgaben im öffentlichen Sektor.

  • Die Woche 03.10.2016-07.10.2016 im Überblick

    Die Woche 03.10.2016-07.10.2016 im Überblick

    An den rumänischen Universitäten hat am Montag das neue Herbstsemester begonnen. In diesem Jahr sind mehr als 30 neue Bachelor- sowie 64 Masterstudiengänge eingeführt worden. Dennoch lassen die jüngsten Studien im Bereich darauf schließen, dass die rumänischen Hochschulen immer weniger Studenten haben. Laut Angaben aus dem Bildungsministerium hätten sich für das laufende Studienjahr 2016-2017 circa 480.000 Abiturienten angemeldet, vor zehn Jahren waren es noch 900.000 Studenten im ersten Jahr gewesen. Zu den Ursachen der negativen Entwicklung zählt die immer geringere Abiturientenquote, die sinkende Geburtenrate und die Auswanderung der Studenten ins Ausland. Zudem hat der aktuelle Bildungsminister allen Doktorschulen per Verordnung provisorische Genehmigungen erteilt.



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    Rumäniens EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Creţu, hat im Rahmen einer Konferenz in Bukarest über die Städteentwicklung und die Rolle der EU-Fördermittel gesprochen. Sie machte darauf aufmerksam, dass die rumänischen Städte einschließlich Bukarest große Verzögerungen bei der Umsetzung von EU-geförderten Entwicklungsprojekten verzeichneten. Diese lägen leider noch weit vor ihrer Finalisierung. Rumänien brauche Fachleute, die Projekte und Arbeitsplätze schaffen sollen, sagte Creţu. 36 Kreishauptstädte werden direkten Zugriff auf 1,2 Milliarden Euro an Fördermitteln für die Stadtentwicklung haben, fügte die EU-Kommissarin hinzu und appellierte an die rumänischen Behörden, so schnell wie möglich Projekte und Machbarkeitsstudien nach Brüssel zu schicken.



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    Rumänien wird dieses und nächstes Jahr das höchste Wirtschaftswachstum europaweit von 5% verzeichnen, gefolgt von Irland mit 4,9%. Diese optimistische Einschätzung gehört dem Internationalen Währungsfonds, der die Prognosen über die rumänische Wirtschaft für dieses Jahr nach oben revidiert hat. Im April hatte die Finanzinstitution ein Wachstum von 4,2% vorausgesagt. Laut dem jüngsten World Economic Outlook, der am Dienstag veröffentlicht wurde, warnt der IWF davor, dass das Wachstumshoch von einer Verlangsamung bis auf 3,8% 2017 gefolgt werden soll, ein wenig höher als im April vorausgesagt. Nichtsdestotrotz werde das Land auch nächstes Jahr das höchste Wirtschaftswachstum europaweit verzeichnen.Gleichzeitig geht der IWF für 2018 davon aus, dass die rumänische Wirtschaft ein Wachstum von 3,3% verzeichnen wird. Die Finanzinstitution hat auch die Schätzungen bezüglich des Leistungsbilanzdefizits Rumäniens 2016 von 1,7 auf 2% überarbeitet. Das Leistungsbilanzdefizit soll kommendes Jahr ansteigen und die 2,8% Marke erreichen. In puncto Arbeitslosigkeit behielt der IWF die Prognosen von 6,4% für dieses Jahr und 6,2% für nächstes Jahr bei.



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    Der Oberste Kassations- und Justizhof in Bukarest hat am Montag alle Beschuldigten in der sogenannten Microsoft-Akte rechtskräftig verurteilt. Die Microsoft-Akte war einer der berühmtesten Korruptionsfälle in Rumänien. Zwei bekannte Geschäftsmänner, Dorin Cocoş und Nicolae Dumitru, ex-Kommunikationsminister Gabriel Sandu und der ex-Bürgermeister der Stadt Piatra-Neamt, Gheorghe Stefan, wurden zu insgesamt 14 Jahren Haftstrafe verurteilt. Das Oberste Gericht hat darüber hinaus auch eine Vermögensabschöpfung in Höhe von über 17 Millionen Euro von den vier Angeklagten angeordnet. Laut der Antikorruptionsbehörde wurde im April 2004 ein Mietvertrag für Microsoft-Lizenzen im Bildungssystem zum Nachteil des Staatshaushalts abgeschlossen. Dieser ermöglichte die Zahlung von Provisionen an die involvierten Personen. Bestechungsgelder in Höhe von 60 Millionen Euro und ein dem Staat verursachter Schaden in Höhe von 27 Millionen Euro lautete die Anklage gegen die kriminelle Vereinigung.



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    Rumänien will dass die Brexit-Verhandlungen unter Beteiligung aller Seiten stattfinden und die gemeinsame Position der 27 EU-Staaten und der europäischen Institutionen über die verhandelten Elemente wiedergegeben wird. Das erklärte Ministerpräsident Dacian Cioloş nach einem Treffen mit dem französischen Brexit-Unterhändler der EU, Michel Barnier, in Bukarest. Der rumänische Regierungschef hob hervor, dass Rumänien in der ersten Hälfte des Jahres 2019, wenn die Austrittsverhandlungen abgeschlossen werden sollen, die EU Ratspräsidentschaft inne haben werde. Rumäniens Verantwortung sei riesig, sagte Cioloş. Michel Barnier wurde am 1.Oktober offiziell zum Brexit- Chefunterhändler der Europäischen Kommission für die Beziehungen mit Großbritannien ernannt. Der ehemalige Minister und EU-Kommissar will die Meinungen aller 27 Mitgliedstaaten zum Thema Brexit festhalten. Anschließend soll Barnier seine Gespräche mit London auf drei bedeutende Themen konzentrieren: Wegfall des Beitrags Großbritanniens zum EU-Haushalt, Außenhandel und Außenpolitik, sowie gemeinsamer Markt, der auch das sensible Thema des freien Verkehrs von Arbeitnehmern, eines der Grundprinzipien der EU beinhaltet. Im Hinblick auf das Thema hat Rumänien bereits bekanntgegeben, keine Kompromisse machen zu wollen.



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    Hochrangige Amtsträger, wichtige Vertreter der Geschäftswelt und internationale Experten sind am Donnerstag im Rahmen der Konferenz Bucharest Forum 2016 zusammengekommen. Es handelt sich dabei um die wichtigste internationale Konferenz für Politik und Wirtschaft, die in Rumänien jährlich stattfindet. Beim Treffen diskutierten die Teilnehmer über strategische Änderungen. Dieses Jahr beteiligten sich 350 Vertreter aus Europa, Amerika, dem Schwarzmeer-Raum, dem Kaukasus und aus Zentralasien an dem Bucharest Forum, darunter die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, Rumäniens Ministerpräsident Dacian Ciolos und der rumänische Außenminister Lazar Comanescu. Organisiert wurde das Bucharest Forum 2016 vom Aspen Institut Rumänien und vom Bukarester Büro des Deutschen Marshall Fonds, mit der Unterstützung des rumänischen Außenministeriums.



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    Rumänien bereitet sich schon jetzt auf das 27. Internationale Kunstfestival Europalia vor. Alle zwei Jahre werden bei der Veranstaltung die wesentlichen Elemente des Kulturerbes eines Landes vorgestellt- diesmal ist Rumänien das Gastland. Ab Oktober 2019 bis Januar 2020 werden in Brüssel und anderen belgischen Städten alle Ausdrucksformen der rumänischen Kunst im Rampenlicht stehen: Musik, bildende Künste, Kino, Theater, Tanz, Literatur, Architektur, Design, Mode und Gastronomie stehen auf dem voll gepackten Programm. In Bukarest wurde am Dienstag eine Absichtserklärung für die Veranstaltung unterzeichnet. Das Dokument wird die Grundlage für die Teilnahme Rumäniens an dem Festival darstellen. Laut offiziellen Angaben wird das Festival eine große Gelegenheit für die Förderung des rumänischen Kulturerbes, der Traditionen, des kreativen Potentials und der kreativen Industrien darstellen.

  • Die Woche 08.08. – 12.08.2016 im Überblick

    Die Woche 08.08. – 12.08.2016 im Überblick

    Zahlreiche Rumänen haben unter der Woche der verstorbenen Königin Anna von Rumänien die letzte Ehre erwiesen. Der Sarg der Königin war zunächst am Dienstag im Schloss Peleş aufgebahrt worden, das im 19. Jahrhundert in Sinaia (in den Südkarpaten) von dem Gründer der rumänischen Dynastie, König Karl I. gebaut wurde. Anschlie‎ßend wurde er nach Bukarest überstellt und im Thronsaal des Königspalastes aufgebahrt. Die Öffentlichkeit erhielt Zugang zum Palast am Donnerstag und Freitag, die Bestattung fand am heutigen Samstag statt – in Curtea de Arges, der ersten Hauptstadt des mittelalterlichen Fürstentums der Walachei.


    Seine Ärzte haben König Michael, dem Gatten Annas, nicht erlaubt, an den Zeremonien in Rumänien teilzunehmen. Er blieb an seinem Wohnsitz in der Schweiz in Begleitung von engen Freunden und zwei orthodoxen Nonnen. Diese Entscheidung ist in tiefer Trauer getroffen worden“, hei‎ßt es in einer Pressemitteilung des Königichen Hauses. Im Alter von 94 Jahren und selbst schwer krank, hatte König Michael seine Frau jeden Tag in der Schweizer Klinik besucht, wo sie am 1. August einem Krebsleiden erlegen war.


    Geboren in Paris im Jahre 1923, begegnete Prinzessin Anna von Bourbon-Parma König Michael in London, im Jahr 1947. Im selben Jahr zwangen ihn die sowjetische Besatzungsmacht und ihre kommunistische Marionettenregierung am 30. Dezember abzudanken und ins Exil zu gehen. Aus den USA, Gro‎ßbritannien oder der Schweiz unterstützte er die Aktivität des rumänischen Nationalkomitees einer Exilregierung, die von den westlichen Demokratien jedoch nie als solche anerkannt wurde. Die beiden heirateten 1948. Erst zwei Jahre nach der Wende 1989 durfte der König wieder nach Rumänien zurückkehren. Die damalige sozialdemokratische Regierung verweigerte ihm anschlie‎ßend erneut die Einreise für weitere fünf Jahre. Erst nach dem Regierungswechsel 1996, wurden Michael die rumänische Staatsbürgerschaft und ein Teil des von Kommunisten beschlagnahmten Eigentums zurückgegeben.



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    Die rumänische Regierung hat am Mittwoch einen Verordnungsentwurf zur Haushaltskorrektur gebilligt. Ferner wurde einem weiteren Entwurf über die Korrektur des Sozialversicherungshaushaltes für 2016 stattgegeben. In den beiden Entwürfen ist die Erhöhung staatlicher Einnahmen und Ausgaben um gut 650 Millionen Euro vorgesehen. Zusätzliche Finanzmittel gehen grö‎ßtenteils an die Bereiche Arbeit, Innere Angelegenheiten, Gesundheit und Bildung, während das Transportministerium erheblich weniger Geld erhalten soll. Die erste Haushaltskorrektur in diesem Jahr war von dem Finanzministerium vorgeschlagen worden. Dieses begründete den Vorschlag damit, dass die Prognose zum Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um drei Millionen bis auf 170 Milliarden Euro nach oben verbessert worden war.



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    Gesundheitsminister Vlad Voiculescu, Arbeitsminister Dragoş Pâslaru und Vertreter der Ärzte haben in einer gemeinsamen Erklärung die Erhöhung der Einkommen für diese Berufsgruppe unterstützt. Ab dem 1. Oktober würden Gehälter und Zulagen für den Bereitschaftsdienst erhöht, was einen wichtigen Schritt in Richtung einer normalen Entlohnung im Gesundheitswesen darstelle, hei‎ßt es in der Erklärung. Laut Angaben des Gesundheitsministers handele es sich dabei um eine Revision des Entlohnungssystems, flexiblere Arbeitszeiten und eine Effizientisierung des Gesundheitssystems. Durch die gerechte Entlohnung der Ärzte im Bereitschaftsdienst enstehen Kosten in Höhe von circa 22 Millionen Euro, die aus dem Haushalt des Gesundheitswesens bezahlt werden sollen. Begleitet wird die Ma‎ßnahme von weiteren Schritten zur Effizientisierung und Beseitigung verschwenderischer Vorgänge im System, einschlie‎ßlich bei den öffentlichen Vergabeverfahren. Bereits am 1. August waren die Gehälter der Bediensteten aus dem Gesundheitswesen um etwa 70 bis 200 Euro angehoben worden. Rund 160.000 Personen kommt die Entscheidung zugute.



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    Der frühere stellvertretende Notenbankchef Bogdan Olteanu ist nach einem Beschluss des Obersten Gerichtshofs für 16 Tage in Untersuchungshaft genommen worden. In dem Verfahren, in dem er der Vorteilsannahme beschuldigt wird, war er zunächst unter Hausarrest gestellt worden. Laut Ermittlern soll er 2008 als Vorsitzender der Abgeordnetenkammer und Mitglied der National-Liberalen Partei eine Million Euro von einem Geschäftsmann gefordert und auch erhalten haben. Als Gegenleistung sollte Olteanu seinen Einfluss geltend machen, damit eine bestimmte Person aus dem Umkreis des Geschäftsmannes zum Verwalter des Reservats im Donaudelta ernannt wird — der Betreffende bekam in der Tat den Job.



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    Die Bukarester Notenbank hat für Ende 2016 eine Inflationsrate von –0,4% errechnet – etwas niedriger als die 0,6%-Prognose vom Monat Mai. Die Informationen präsentierte der rumänische Notenbankchef, Mugur Isarescu, am Montag in seinem Jahresquartalsbericht. Für Ende des Jahres 2017 geht die Zentralbank von einer Inflation von 2% aus, ebenfalls im Rückgang verglichen mit der Mai-Prognose. Für 2018 könnte die Inflation die eingeschätzten 2,5% übersteigen, so Mugur Isarescu.

  • Nachrichten 10.08.2016

    Nachrichten 10.08.2016

    BUKAREST: Die Präsidenten Rumäniens und der Moldau, Klaus Iohannis und Nicolae Timofti, sowie Rumäniens Ministerpräsident Dacian Cioloş, haben der verstorbenen Königin Anna von Rumänien die letzte Ehre erwiesen. Auch weitere Amtsträger reisten am Mittwoch nach Sinaia in den Südkarpaten, wo der Leichnam der Königin in der Ehrenhalle des Peleş-Schlosses aufgebahrt war. Am späteren Abend soll der Sarg nach Bukarest überstellt werden und ab Donnerstag im Thronsaal des Königspalastes aufgebahrt werden. Die Bestattungszeremonie wird am Samstag im südrumänischen Curtea de Argeş stattfinden, wo sich die Grabstätte der rumänischen Königsfamilie befindet. Die Königin Anna von Rumänien war am 1. August im Alter von 92 Jahren in einer Schweizer Klinik in Morges am Genfer See ihrem Krebsleiden erlegen. Ihr Ehegatte, König Michael I. von Rumänien, wird der Bestattungszeremonie aus gesundheitlichen Gründen fernbleiben müssen.



    BUKAREST: Die rumänische Regierung hat am Mittwoch einen Verordnungsentwurf zur Haushaltskorrektur gebilligt. Ferner wurde einem weiteren Entwurf über die Korrektur des Sozialversicherungshaushaltes für 2016 stattgegeben. In den beiden Entwürfen ist die Erhöhung staatlicher Einnahmen und Ausgaben um gut 650 Millionen Euro vorgesehen. Zusätzliche Finanzmittel gehen größtenteils an die Bereiche Arbeit, Innere Angelegenheiten, Gesundheit und Bildung, während das Transportministerium erheblich weniger Geld erhalten soll. Die erste Haushaltskorrektur in diesem Jahr war von dem Finanzministerium vorgeschlagen worden. Dieses begründete den Vorschlag damit, dass die Prognose zum Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um drei Millionen bis auf 170 Milliarden Euro nach oben verbessert worden war.



    SPORT: Rumäniens Olympia-Teilnehmer sind am fünften Tag der Sommerspiele in Rio de Janeiro im Rudern, Tennis, Fechten, Schwimmen, Handball und Gewichtheben gefragt. Die Handball-Damen treffen auf Montenegro und stehen nach den beiden Niederlagen gegen Angola zum Auftakt und den Gastgeber Brasilien am Montag mit dem Rücken zur Wand. Im Rudern tritt der rumänische Achter mit Steuerfrau im Hoffnungslauf an, weitere zwei Besatzungen stehen im Halbfinale: der Zweier ohne Steuerfrau und der Leichtgewicht-Doppelzweier. Im Fechten ist Rumänien im Floretteinzel der Damen und im Säbeleinzel der Männer vertreten. Im Schwimmen tritt Ana-Iulia Dascal im 100-Meter-Freistil an, zwei Gewichtheber treten in den Kategorien 69 Kilogramm und 77 Kilogramm an. Im Tennis (gemischtes Doppel) treten Florin Mergea und Monica Niculescu gegen David Ferrer und Carla Suarez Navarro (Spanien) an; Horia Tecăuund und Irina Begu spielen gegen Lukasz Kubot und Agnieszka Radwanska (Polen). Im Doppel der Männer haben Horia Tecău/Florin Mergea als erste rumänische Tennisspieler das olympische Halbfinale erreicht. Dort treffen sie auf die Amerikaner Jack Sock und Steve Johnson und gelten vom Papier her als Favoriten.



    WETTER: In den nächsten 24 Stunden wird es sehr warm in ganz Rumänien, bei Höchstwerten zw 26 und 36 Grad C. Im Gebirge ist der Himmel wechselhaft, mit zeitweilig starken Bewölkungen, Regenschauern und Gewittern. Für Donnerstag und Freitag gilt eine Wetterwarnung wegen Hitze, gefolgt von starken Regenschauern, Gewittern mit Hagelbildung und sturmartigen Windböen, am Donnerstag zuerst im Westen, Norden und in der Landesmitte, und ab Donnerstag abend und Freitag auch im Osten, Südosten und im Gebirge. Die Wassermengen könnten vereinzelt 40 Liter/qm erreichen.

  • Nachrichten 08.08.2016

    Nachrichten 08.08.2016

    BUKAREST: Seine königliche Hoheit, Michael I. von Rumänien, wird der Bestattungszeremonie seiner verstorbenen Gattin, Königin Ana, aus gesundheitlichen Gründen fernbleiben. Ein Team aus fünf Ärzten habe ihm dies empfohlen, hei‎ßt es in einer Mitteilung des Rumänischen Königshauses. Während der Bestattung soll Michael I. gemeinsam mit Freunden und Nahestehenden in seiner Schweizer Residenz verweilen. An der Zeremonie werden laut Mitteilung die Kronprinzessin und offizielle Nachfolgerin Michaels, Margarita, Prinz Radu, Prinzessin Elena, seine Exzellenz Herr Alexander Philips Nixon, Prinzessin Sofia, Prinzessin Maria, Herr Nicolae Medforth-Mills sowie Fräulein Elisabeta Maria Biarneix teilnehmen. Auch mehrere Vertreter ausländischer Königshäuser haben ihre Teilnahme bestätigt. Die komplette Teilnehmerliste soll am Donnerstag veröffentlicht werden. Die Bestattungszeremonie von Königin Ana von Rumänien wird am Samstag im südrumänischen Curtea de Argeş stattfinden, wo sich die Grabstätte der rumänischen Königsfamilie befindet. Der 94-jährige, selbst schwerkranke, Michael hatte seine Ehefrau täglich in der Schweizer Klinik besucht, in der sie vor einer Woche einem Krebsleiden erlag.



    BUKAREST: Die Bukarester Notenbank hat für Ende 2016 eine Inflationsrate von –0,4% errechnet – etwas niedriger als die 0,6%-Prognose vom Monat Mai. Die Informationen präsentierte der rumänische Notenbankchef, Mugur Isarescu, am Montag in seinem Jahresquartalsbericht. Für Ende des Jahres 2017 geht die Zentralbank von einer Inflation von 2% aus, ebenfalls im Rückgang verglichen mit der Mai-Prognose. Für 2018 könnte die Inflation die eingeschätzten 2,5% übersteigen, so Mugur Isarescu.



    BUKAREST: Die Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei und der Partei Allianz der Liberalen und Demokraten, Liviu Dragnea und Calin Popescu-Tariceanu, haben am Montag über einen möglichen Misstrauensantrag gegen das parteilose Regierungskabinett des Ministerpräsidenten Dacian Ciolos diskutiert. Dragnea wirft dem Regierungskabinett vor, dass nach der Novellierung des Steuergesetzbuches, die Kriegsveteranen und die Witwen von Kriegsveteranen illegale Steuern entrichten müssen. Tariceanu behauptet seinerseits, dass die Regierung die laufenden Probleme Rumäniens lösen und keine langfristigen Strategien planen sollte. Ministerpräsident Dacian Ciolos hat alle Anschuldigungen zurückgewiesen und erklärt, dass das Steuergesetzbuch novelliert werden musste, weil es viele unklare, mehrdeutige Normen enthalten hätte. Die Sozialdemokratische Partei und die Partei Allianz der Liberalen und Demokraten waren Allierte in der Koalitionsregierung des Sozialdemokraten Victor Ponta, der im November 2015 nach starken Stra‎ßenprotesten gegen die Korruption zurückgetreten war.



    BUKAREST: Das Internationale Festival des Unabhängigen Films Anonymus” ist am Montag in der Ortschaft Sfantu Gheorghe im Donaudelta eröffnet worden. Ehrengast der diesjährigen Auflage des Festivals ist der südkoreanische Regisseur Park Chan-wook. Eine Woche lang werden bei Anonymus“ mehr als 350 Streifen aus 33 Ländern vorgeführt; darunter auch die rumänischen Produktionen Sieranevada“ von Cristi Puiu und Hunde“ von Bogdan Mirica, in diesem Jahr in Cannes mit dem FIPRESCI-Preis ausgezeichnet. Beim Filmfestival Anonymus“ entscheidet das Publikum per Abstimmung, wer die Trophäen für den besten abendfüllenden Spielfilm und für den besten Kurzfilm erhält.

  • IWF hat mehrere Empfehlungen für Rumänien

    IWF hat mehrere Empfehlungen für Rumänien

    Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat in seinem jüngsten Bericht über Rumänien hervorgehoben, dass die rumänische Wirtschaft von drei Gefahren bedroht wird – das sind die Fortsetzung der Steuererleichterungen, die Verzögerung der Strukturreformen und das Gesetz zur Rückerstattung der Hypothekenkredite durch die Abtretung der Immobilien. Das besagte Gesetz könnte sogar die finanzielle Stabilität gefährden und die Kreditaufnahme für die Bevölkerung erschweren. Andererseits hat der IWF den Kampf gegen Korruption in Rumänien gelobt und den rumänischen Behörden empfohlen, dem sozialen Druck im Wahljahr 2016 nicht nachzugeben. Die IWF-Experten bestätigten die Verbesserung der Prognose über das Wirtschaftswachstum Rumäniens, aber signalisierten auch, daß ohne weitere Reformen Rumänien die positiven Voraussetzungen für das Aufnehmen von Auslandskrediten nicht beibehalten könne. Die bessere Abschöpfung der EU-Fonds im letzten Jahr führte zu höheren Investitionen, und deshalb prognostiziert der Internationale Währungsfonds weiterhin ein positives Wirtschaftswachstum für Rumänien: 4,2% für 2016 und 3,6% für 2017.



    Der Internationale Währungsfonds möchte den rumänischen Behörden eine wichtige Botschaft übermitteln, und zwar, dass die jetzigen guten Finanzierungsbedingungen, die in Rumänien sowohl der Staat als auch die Privatunternehmer genießen, das Resultat der Fortschritte bei der Implementierung der Reformen seien. Eine Verzögerung dieser Fortschritte oder sogar ein Rückgang würde dazu führen, dass Rumänien das Wohlwollen der Investoren verlieren könnte, sagte der Chef der IWF-Mission für Rumänien, Reza Baqir.



    Die rumänischen Wirtschaftsanalysten sind aber der Ansicht, dass ohne ein Abkommen über Finanzhilfe der IWF so gut wie keine Möglichkeit hat, die rumänischen Behörden unter Druck zu setzen. Der Wirtschaftsanalyst Constantin Rudniţchi ist der Meinung, das ohne ein klares Programm und unter den speziellen Bedingungen eines Wahljahres die Empfehlungen des Internationalen Währungsfonds nur schwer umzusetzen seien. Constantin Rudniţchi:



    Jetzt befinden wir uns in der Situation einer Überwachung nach dem Programm, einer gängigen Wirtschaftsauswertung der Länder, die Abkommen mit dem IWF und der Europäischen Kommission gehabt haben. Der Schwachpunkt dieser Art von Zusammenarbeit mit dem IWF ist, da es kein richtiges Abkommen gibt, sondern nur eine Überwachung nach dem Programm, dass der IWF keine Hebel zur Verfügung hat, um die Ziele, die sich die rumänische Regierung in den vorigen Jahren gestellt hat, zu beeinflussen. Anders gesagt gibt es keine konkreten Hebel, um die Reformen der Verwaltung, des Steuerbereich, der Entlohnung, im Bereich der makrowirtschaftlichen und steuerlichen Kennzahlen weiterzuführen. Die Regierung hat sich zumindest im Regierungsprogramm vorgenommen, all diese nach Beendigung des Abkommens aufgehobenen Reformen fortzusetzen, natürlich mit einer höheren oder niedrigeren Geschwindigkeit, mit einer höheren oder niedrigeren Entschlossenheit, abhängig von den Wahlinteressen dieses Jahres.“

  • Nachrichten 08.03.2016

    Nachrichten 08.03.2016

    Bukarest: Rumänien hat im Vorjahr ein Wirtschaftswachstum von 3,7% gegenüber dem 2014 verzeichnet. Das BIP liege bei 710 Milliarden Lei (158 Milliarden Euro), hat am Dienstag das Nationale Statistikamt gemeldet. Alle Wirtschaftszweige mit Ausnahme von Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischzucht hätten zum Wachstum des BIP beigetragen, so das Nationale Statistikamt. Einen hohen Anteil nehmen insbesondere der Handel, die Autoreparatur, die Transporte, das Gastgewerbe, der Sektor der Informationen und Kommunikation sowie die Industrie. Das Wirtschaftswachstum soll im Jahr 2016 aufgrund von Lohnanstiegen und Steuerentlastungen einen Höchststand von 4,2% erreichen, für das kommende Jahr sei ein Wachstum von 4,3% zu erwarten, sagt der Nationale Prognoseausschuss vorher.


    Jerusalem: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag mitgeteilt, dass er für die Gründung eines Museums zur Geschichte des Holocauts in Bukarest plädieren wird. Diesbezüglich habe der rumänische Staatschef vor, dieses Thema mit Regierungsmitgliedern zu besprechen. Dies erklärte Präsident Iohannis während seines offiziellen Besuches in Israel, nachdem er ins Gästebuch der Gedenkstätte der Märtyrer und Helden des Staates Israel im Holocaust “Yad Vashem” unterzeichnet hatte. Ebenfalls am Dienstag ist der rumänische Staatschef mit dem Präsidenten des Einkammerparlaments Israels Knesset, Yuli-Yoel Edelstein und mit dem Oppositionsführer Isaac Herzog zu Gesprächen zusammengekommen. Am Montag hatte Präsident Iohannis bei offiziellen Gesprächen mit seinem israelischen Amtkollegen Reuven Rivlin und mit dem Premier Benjamin Netanyahu bekräftigte, dass keine Kompromisse bei der Sicherheit Israels geschlossen werden können. Anschlie‎ßend reist Präsident Iohannis in die palästinensischen Autonomiegebiete, wo der rumänische Staatschef mit dem Präsidenten Mahmoud Abbas diskutieren wird.


    Brüssel: Der rumänische Premier Dacian Cioloş hat am Dienstag in Brüssel mit dem Nato-Generalsekräter Jens Stoltenberg über die Anwesenheit der Nato im Osteuropa und im Schwarzmeerraum und über die strategische Beziehung zwischen EU unde der Nato diskutiert. Dacian Ciolos erinnerte daran, dass sich die Bukarester Exekutive verpflichtet hat, die Anhebung des Verteidigungshaushalts bis 2017 bis auf 2% des BIP fortzusetzen. Der Ministerpräsident erklärte, Rumänien möchte mit Russland kooperieren, Rumänien möchte aber auch Sicherheit. Der Nato-Vertreter betonte, dass die Allianz unter anderem die Einhaltung des Waffenstillstands in Syrien unter Beobachtung hält. Zudem kam Premierminister Ciolos auch mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk und Vertretern der rumänischen Gemeinde in Belgien zu Gesprächen zusammen. Am Montag hatte sich Ministerpräsident Cioloş am EU-Türkei-Sondergipfel über Flüchtlinge beteiligt. Nach dem Treffen begrü‎ßte der rumänische Premier die Vorschläge Ankaras zur Lösung der Flüchtlingskrise. Deren Umsetzung werde die Entmutigung weiterer illegaler Migrationsversuche als Folge haben, sagte Premier Cioloş. Ankara forderte eine Verdoppelung der Hilfszusagen der EU für in der Türkei lebende Flüchtlinge von drei auf sechs Milliarden Euro. Im Gegenzug verpflichtet sich die Türkei, alle neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen.

  • Die Woche 01.-05.02. im Überblick

    Die Woche 01.-05.02. im Überblick

    Ministerpräsident Dacian Cioloş diskutierte mit Vertretern der politischen Parteien über die Kommunalwahl



    Ministerpräsident Dacian Cioloş hat am Montag erklärt, dass der Beschluss über die Veranstaltung der Kommunalwahl in zwei Runden vom Parlament getroffen werden müsse. Er präzisierte, dass es keinen Dringlichkeitsbeschluss zur Abänderung dieses Gesetzes geben werde. Seine Exekutive könne sich nicht ruckartig in die Politik einmischen und ein im Parlament verabschiedetes Gesetz auf einmal ändern. Umso mehr da es sich dabei um ein heikles Thema handele, dem angesichts der bevorstehenden Wahlen eine gro‎ße Bedeutung zukomme, so Cioloş. Die Erklärungen kommen nachdem am Montag der Exekutivechef Dikussionen mit den Vertretern der politischen Parteien über die Wahl der Bürgermeister in zwei Wahlrunden geführt hat. Diese Variante wird von der National-Liberalen Partei unterstützt. Die Liberalen meinen, dass die Wahlen in einer einzigen Wahlrunde nur die gro‎ßen Parteien begünstigen würde. Der Vorschlag der Liberalen wird nur von den Vertretern der Volksbewegung und der Sozial-Demokratischen Partei Rumäniens unterstützt. Die Sozialdemokraten, die Nationale Einheit für den Fortschritt Rumäniens, der Ungarnverband und ALDE stemmen sich derzeit gegen die Einführung der Stichwahl, da sie angeblich gegen eine Entscheidung des Verfassungsgerichts verstö‎ßt. Eine Änderung des Wahlgesetzes früher als ein Jahr vor dem Urnengang sei demnach verboten, lautete das Argument. Nach den Beratungen mit den Vertretern der Parlamentsparteien erklärte Ministerpräsident Dacian Ciolos:



    Ich kann nicht akzeptieren, dass die Regierung von den Parteien für das Erreichen der eigenen politischen Ziele instrumentalisiert wird. Ich glaube, dass eine derartige Debatte fortgesetzt werden muss, damit wir in Zukunft ganz klar wissen, was wir wollen. Denn ich merke, dass nicht einmal die Parteien derzeit wissen, was sie wollen. Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass es jetzt eine Mehrheit im Parlament gibt, die sich zu diesem Zeitpunkt keine Änderung der Spielregeln wünscht.“



    Die Nationalliberale Partei gab bekannt, sie werde auf ihr Vorhaben nicht verzichten. Andererseits unterzeichneten die Sozialdemokratische Partei und die Union für den Fortschritt Rumäniens am Donnerstag ein Zusammenarbeitsprotokoll für die Kommunal- und Parlamentswahlen. Ein ähnliches Protokoll wünschen sich die Sozialdemokraten auch mit der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE).



    Ex-Innenminister Gabriel Oprea wurde die politische Immunität aberkannt; Generalstaatsanwalt Tiberiu Niţu ist zurückgetreten



    Die rumänische Antikorruptionsbehörde DNA darf ein Strafverfahren gegen den Ex-Innenminister und Vizeregierungschef Gabriel Oprea führen. Die Zustimmung erteilte am Mittwoch das Oberhaus des rumänischen Parlaments, dessen Mitglied Oprea ist, mit 102 gegen 31 Stimmen. Die Staatsanwälte der DNA werfen Oprea zweifachen Amtsmissbrauch vor — er soll auf unberechtigte Weise für sich selbst, aber auch für den Generalstaatsanwalt Rumäniens, Tiberiu Nitu, wiederholt Fahrzeuggeleit durch Beamte der Verkehrspolizei veranlasst haben. Der Skandal begann nachdem in Oktober 2015 ein Mottoradfahrer aus der Polizeieskorte Opreas ums Leben gekommen war. Die Antikorruptionsbehörde leitete die Untersuchung ein, die beweist, dass Oprea im Jahre 2015 1600 Mal die Polizeieskorte benutzt habe. Laut Anwälten waren viele der Reisen zum persönlichen Interesse. Au‎ßerdem wird Oprea vorgeworfen, er habe auch illegal eine Vereinbarung mit dem Chefstaatsanwalt Tiberiu Niţu getroffen, damit der Chefstaatsanwalt dieselben Privilegien genie‎ßen könne. In der Affäre um die unrechtmä‎ßig genutzten Eskorten der Verkehrspolizei hat Generalstaatsanwalt Tiberiu Niţu am Dienstagnachmittag sein Amt niedergelegt. Er trete mit sofortiger Wirkung zurück, damit das Image der Behörde, der er vorsteht, nicht beeinträchtigt werde, teilte Niţu in einer Presseerklärung mit. Seine Verstrickung in die Polizeieskorten-Affäre bezeichnete Niţu als künstlich“ und aufgebauscht“, seinen Rücktritt als Ehrengeste“. Die Präsidentschaft verlautete wenig später in einer knappen Pressemeldung, dass Staatschef Klaus Johannis dem Rücktrittsantrag des Generalstaatsanwalts umgehend stattgegeben habe. Laut Gesetz sind nur der Staatspräsident, der Premierminister sowie die beiden Präsidenten der Parlamentskammern zu einer Fahrzeugeskorte der Polizei berechtigt. Minister dürfen sie nur im Notfall beantragen.



    Rumänien begrü‎ßte den Beschluss der USA, den Etat seiner Streitkräfte für 2017 angesichts der Spannungen in Osteuropa zu vervierfachen



    Das rumänische Au‎ßenministerium begrü‎ßte den Beschluss der US-amerikanischen Behörden, den Etat der Europäischen Beruhigungsinitiative (European Reassurance Initiative) zu vervierfachen. Laut dem Bukarester Au‎ßenministerium, bekräftige dadurch Washington sein starkes Engagement für die europäische Sicherheit. Die Umsetzung dieser Ma‎ßnahme werde einen erheblichen Beitrag zur Stärkung der Sicherheit Rumäniens und der anderen Verbündeten angesichts der geopolitischen Herausforderungen der Region bringen, so eine Mitteilung des rumänischen Au‎ßenministeriums. Das US-Militär erhöhte seine Finanzmittelmittel für Europa, um seine Präsenz in Osteuropa zu verstärken. Der entsprechende Haushalt werde auf 3,4 Milliarden Dollar erhöht, also vier Mal mehr als im Vorjahr, hat Verteidigungsminister Ashton Carter am Dienstag in Washington mitgeteilt. Das US-Militär vervierfacht den Etat seiner Streitkräfte angesichts der Spannungen mit Russland. Das Budget sieht vor allem Finanzierung von US-Truppen in Staaten vor, die in der Nachbarschaft Russlands liegen. Der rumänische Botschafter in den USA, George Maior, erklärte, die Aufstockung der Ressourcen gegen die Bedrohungen in Osteuropa sei eine gute Nachricht für Rumänien, das nun als Partner der Vereinigten Staaten den Bedrohungen aus Osteuropa entgegenwirken könne. Das NATO-Land Rumänien und die USA sind auch durch eine strategische bilaterale Partnerschaft verbunden.



    Die Europäische Kommission hat ihre Einschätzung über das Wirtschaftswachstum Rumäniens im Jahr 2016 verbessert



    Das Wirtschaftswachstum Rumäniens sollte 2016 einen Höchstwert von 4,2% erreichen, und 2017 auf 3,7% leicht zurückgehen, steht in der Winterwirtschaftsprognose der Europäischen Kommission, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Im Herbst 2015 hatte die Europäische Kommission für Rumänien ein Wirtschaftswachstum von 4,1% im Jahr 2016 und 3,6% im Jahr 2017 prognostiziert. Der Hauptantrieb des Wirtschaftswachstums wird laut Einschätzungen der interne Verbrauch, während der Nettobeitrag der Exporte negativ bleibt. Die Reduzierung der Mehrwersteuer von 24% auf 20% im Januar und die Erhöhung des Mindestlohnes in Mai werden 2016 den Verbrauch anspornen und das Wirtschaftswachstum erhöhen. Die Europäische Kommission erwähnte aber auch die möglichen Risiken, die trotz des positiven Wirtschaftswachstums zu berücksichtigen sind. Infolge der Steuerreduzierung und der erhöhten Ausgaben wird das Haushaltsdefizit beträchtlich steigen: von 1% in 2015 auf 3% in 2016 und 4% in 2017. Durch die Gehaltserhöhungen wird auch die Inflation ab Mitte 2016 höhere Werte erreichen. Die Prognose der Europäischen Kommission stimmt mit der Prognose des Kreditversicherers Coface überein; dieser hat für Rumänien im Jahr 2016 ein Wirtschaftswachstum von 4,2% eingeschätzt. Die Weltbank hat auch ihre Prognosen für Rumänien im Jahr 2016 verbessert — die rumänische Wirtschaft sollte dieses Jahr ein Wachstum von 3,9% erzielen.

  • Nachrichten 15.01.2016

    Nachrichten 15.01.2016

    CHIŞINĂU: Der Präsident der Moldau, Nicolae Timofti, hat am Freitag den neuen Kandidat der Parlamentsmehrheit, Pavel Filip, als Ministerpräsidenten designiert. Das meldete Radio Chişinău am späten Nachmittag. Der amtierende Minister für Informationstechnologie Filip soll am Montag die Verhandlungen mit den Parlamentsparteien aufnehmen. Nachdem die Demokraten den umstrittenen Geschäftsmann Vlad Plahotniuc für das Amt des Premiers vorgeschlagen hatten, wollten mehrere der Partner aus dem Parlament der Moldau ihre Unterstützung zurückziehen. Damit begründete auch Präsident Timofti die Ernennung eines neuen Kandidaten. 55 der 101 Abgeordneten im Parlament hatten dem Staatschef am Freitag den neuen Vorschlag eingereicht, auf den sie sich offenbar geeinigt hatten. Zuvor hatte der am Donnerstag von Präsident Timofti designierte Kandidat, Ion Păduraru, seinen Rücktritt angekündigt. Sollte das Parlament bis am 29. Januar keine neue Regierung im Amt bestätigen, müssen in der Moldau Neuwahlen stattfinden.



    BUKAREST: Am 15. Januar ist in Rumänien der Tag der Nationalen Kultur begangen worden. Zu diesem Anlaß wurden in der Hauptstadt Bukarest, in mehreren rumänischen Großstädten und auch im Ausland zahlreiche Kulturevents, Ausstellungen und Musikkonzerte veranstaltet. An der Rumänischen Akademie fand eine feierliche Sitzung statt. Im Bukarester Athäneum konzertierten der Rhapsode Grigore Lese und seine Gäste. Feierveranstaltungen zum Tag der rumänischen Kultur fanden auch in Chişinău, der Hauptstadt der mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau statt, sowie auch in der ukrainischen Region um Czernovwitz, wo mehr als 200.000 Rumänen leben.



    BUKAREST: Die rumänische Wirtschaft ist in den ersten 9 Monaten 2015 um 3,7% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres gewachsen. Dies meldete am Freitag das Nationale Institut für Statistik. Verglichen mit dem 2. Jahresquartal 2015 war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im 3. Jahresquartal 2015 um 1,4% höher und im Vergleich zum 3. Jahresquartal 2014 ist das BIP im 3. Jahresquartal 2015 um 3,6% gestiegen. Die Nationale Prognosekommission erhöhte die Projektion betreffend die Entwicklung des BIP für 2015 auf 3,6% und behielt die Einschätzung über das Wirtschaftswachstum im Jahr 2016 auf 4,1%, gemäß der Herbstvariante der mittelfristigen Prognose, die in November veröffentlicht wurde.



    BUKAREST: Die Cyber-Angriffe gegen Rumänien im Jahr 2015 kamen aus Russland und China, meldete der rumänische Nachrichtendienst SRI am Freitag. Ziele der Cyber-Angriffe waren die Strukturen der nationalen Sicherheit im Außen-, Innen– und Verteidigungministerium. Die dazugehörenden Informationen verwaltet das Nationale Zentrum Cyberint, eine Abteilung des Nachrichtendienstes SRI, welche die Internet- und Kommunikationssysteme, sowie die Infrastruktur mit strategischer Bedeutung schützen sollte.

  • Weltbank-Prognose: rumänische Wirtschaft soll 2016 wachsen

    Weltbank-Prognose: rumänische Wirtschaft soll 2016 wachsen

    Die Weltbank hat die Prognose für das Wirtschaftswachstum Rumäniens im Jahr 2016 nach oben revidiert (von 3,2% auf 3,9%), für 2017 geht die Weltbank im Fall Rumäniens von einem Wirtschaftswachstum von 3,5% auf 4,1% aus, teilt die internationale Organisation in ihrem jüngsten Bericht zur Weltwirtschaft, der am Mittwoch bekanntgemacht wurde. Der optimistische Ausblick der Weltbank entspricht somit den vebesserten Perspektiven der Europäischen Union und des IWF vom Ende vergangenen Jahres. In ihrer Herbstprognose rechnete die Europäische Kommission mit einem Wachstum des BIPs von 4,1% im Jahr 2016 und von 3,6 % für 2017. Der Internationale Währungsfonds sagte am Ende des vergangenen Jahres, ein Plus von 3,9% im Jahr 2016 für die rumänische Wirtschaft voraus, während die Bukarester Regierung davon ausging, dass das BIP des Landes mit einem Wachstum von 4% in diesem Jahr aufwärtsgehen wird.



    Die Weltbank sieht in ihrem jüngsten Bericht die Wirtschaft der Region Mitteleuropa-Zentralasien, der auch Rumänien gehört, im Jahr 2016 um 3% und in den kommenden zwei Jahren um 3,5% wachsen. Die Prognose gilt nicht für den Euroraum. Das BIP des Nachbarlandes Bulgarien soll laut der Organisation 2016 um 2,2% und 2017 um 2,7% aufwärtsgehen. Die Wirtschaft Ungarns soll um 2,5% bzw. um 2,7% wachsen, während für die Wirtschaft Polens die Weltbank ein Plus von 3,7% in diesem Jahr und von 3,9% 2017 voraussagt. Optimistisch schätzt die Weltbank die Perspektiven Rumäniens auch für das Jahr 2018 ein. Für dieses Jahr geht die Organisation von einem Wachstum des BIPs von 4% aus.



    Die Weltbank sieht dennoch weiter Risiken für die Wirtschaft der Region Mitteleuropa-Zentralasien. Als eines der Risiken, mit denen sich die Region konfrontieren wird, nennt die Organisation die fallenden Preise von Rohstoffen. Die Weltbank schlie‎ßt nicht aus, dass die geopolitischen Unsicherheiten in der Region wachsen. Diese Faktoren drücken nach Einschätzung der Weltbank auf die Wirtschaft der Region in diesem Jahr. Eine Beschleunigung des Wachstumstempos sieht die Weltbank nur im Zusammenhang mit der Erholung der Investitionen. In zahlreichen Ländern hätten die öffentlichen Investitionen unter dem mangelhaften Steuersystem zu leiden, während die Privatinvestitionen davon betroffen seien, dass die Unternehmen ihre Schulden decken müssen, stellt die Weltbank fest.



    In den EU-Staaten Bulgarien und Rumänien könnten die Investionen durch EU-Fonds angekurbelt werden, die Abrufquote bleibe jedoch ein bedeutendes Problem. Als Regionalfaktor, der die Wirtschaft Rumäniens und Bulgariens betreffen könnte, nennt die Weltbank die Verlangsamung des türkischen Wirtschaftswachstums. Die Weltwirtschaft könnte von der schwächelnden Konjunktur der Schwellenländer gefährdet werden, die Weltbank sagt dennoch ein Plus des BIP voraus. Das BIP soll demnach von 2,4% im Jahr 2015 auf 2,9% im Jahr 2016 leicht wachsen. Der positive Trend sei den entwickelten Ländern zu verdanken.