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Tag: Projekt

  • Französische Finanzfachfrau: “Rumänien ist ein Volk, das Kunst liebt”

    Französische Finanzfachfrau: “Rumänien ist ein Volk, das Kunst liebt”

    Aurelie Niculiță studierte an der Universität Evry Val dEssonne und erwarb einen Abschluss in Finanzmärkten und Risikomanagement. Ihre Leidenschaft gilt dem Schwimmen, Basteln und Heimwerken. Sie hat in einem internationalen Chor in Moskau gesungen und spielt Klavier. Sie ist erst seit vier Monaten in Rumänien, aber erstaunlicherweise spricht sie Rumänisch. Was das Geheimnis ist, erfahren wir von ihr: “Für mich ist es eine Freude, Rumänisch zu sprechen. Die Geschichte geht so: als ich an der Universität in Grenoble studierte, lernte ich einen sehr gut aussehenden Mann aus der Republik Moldau kennen, in den ich mich verliebte und den ich nach einigen Jahren heiratete. Bei meiner ersten Reise nach Moldau stellte ich gleich fest, wie gastfreundlich, intelligent und offen die Menschen dort sind und wollte mit allen kommunizieren. Ich lernte also langsam Rumänisch, ich schlug keine Bücher auf, ich lernte nur nach Gehör und weil ich so gerne mit ihnen reden wollte, lernte ich die Sprache schnell. Ich habe eine tolle Familie, wir sind eine enge Familie, wir stehen uns sehr nahe.”



    Aurelie lebt seit kurzem in Bukarest und wir haben sie gebeten, uns zu erzählen, wie sie hierher gekommen ist und wie sie ihre ersten Eindrücke beschreiben würde: “Für meinen Mann ergab sich die Möglichkeit, für ein französisches Unternehmen hier in Rumänien zu arbeiten, also ich und der Rest der Familie haben beschlossen, mit gro‎ßer Freude hierher zu kommen. Für mich ist es sehr interessant, denn ich wollte schon lange hierher kommen, um zu sehen, wie die Menschen sind, wie sehr sie sich von den Moldawiern unterscheiden, denn ich war noch nie in Rumänien gewesen. Ich finde, dass die Rumänen sehr klug sind, sie haben das Herz eines Künstlers, sie singen wunderschön, sie machen tolles Kunsthandwerk, ich habe mich daher hier so schnell eingelebt.”



    Aurelie ist eine enthusiastische Bergsteigerin, sie lie‎ß es sich also nicht nehmen, einige Ausflüge in die Berge zu machen. Wir haben sie gefragt, ob sie noch etwas anderes in Rumänien besucht hat: “In diesen vier Monaten war ich bisher in Brașov, Sibiu, Corund, Turda und am 1. Dezember in Alba Iulia. Es war wie eine Reise, denn ich hatte vier Tage frei und es war ein spontaner Anlass. Mein Mann sagte: “Lass uns gehen!” und ich stimmte zu. Wir haben das Land entdeckt und wir hatten nichts vorher geplant . Wir sind nach Sibiu gefahren und dann haben wir uns überlegt, was wir machen, wir fahren da und da hin und haben an verschiedenen Orten angehalten. Es war so schön und ich habe es sehr genossen! Ich brauche mehr Zeit, um diese Orte zu erkunden, denn ich sehe, dass es in Rumänien eine gro‎ße Vielfalt gibt und das bedeutet für mich Reichtum. ” Irgendwann führte das Leben Aurelie nach Moskau, wo sie ein Sabbatjahr mit ihrem Mann verbrachte, der dort an einem Arbeitsprojekt arbeitete. Aurelie hat jedoch nicht locker gelassen und ich habe ein weiteres Projekt ins Leben gerufen.



    Denn, wie sie selbst sagt, kann sie nicht wegbleiben, ohne etwas Nützliches und Schönes zu tun: “Jetzt bin ich seit ein paar Monaten in Rumänien und habe angefangen, über ein anderes persönliches Projekt nachzudenken, denn ich kann nicht stillsitzen. Ich habe viel darüber nachgedacht. In Moskau habe ich ein Projekt begonnen, das auf Handarbeit basiert, was für mich sehr wichtig ist, es ist eine Art Meditation. Ich habe darüber nachgedacht, etwas Ähnliches in Rumänien zu machen, um mich umschulen zu lassen und etwas Sinnvolles in meinem Leben zu finden. Ich habe die Idee für ein Projekt, in dem ich das zusammenbringe, was mir Spa‎ß macht, nämlich die Handwerksarbeit, aber vor allem für Kinder mit Lernschwierigkeiten in der Schule, mit spezifischen Sprachstörungen. Mit einem solchen Projekt möchte ich Kindern helfen, Wortschatz, Rechnen, Rechtschreibung schneller zu erlernen. Es steckt viel Arbeit in diesem Projekt, ich war selbst ein Kind mit Aufmerksamkeitsschwierigkeiten, und habe gelernt, Lösungen zu finden, um mir selbst zu helfen. Ich möchte anderen Kindern helfen und habe mich entschlossen, dieses Projekt mit Hilfe von handgefertigten Gegenständen für Kinder mit solchen Problemen durchzuführen.”


  • Europäische Mittel für Rumänien

    Europäische Mittel für Rumänien

    Die Europäische Kommission hat ein Investitionsprogramm in Höhe von 4 Milliarden Euro für 25 große Infrastrukturprojekte in 10 Mitgliedstaaten verabschiedet. Die Projekte decken mehrere wichtige Bereiche wie Gesundheit, Verkehr, Forschung, Umwelt und Energie ab. Unter ihnen werden vier große Projekte in Rumänien, die den Verkehr in Bukarest verbessern, die Umwelt schützen und das Wassermanagement verbessern sollen, mit europäischen Mitteln in Höhe von fast 2 Milliarden Euro unterstützt.



    Eine Milliarde Euro trägt somit dazu bei, den Straßenverkehr in der rumäischen Hauptstadt durch den Ausbau mehrerer Segmente der Bukarester Umgehungsstraße zu verbessern. Mit weiteren 97 Millionen Euro werden Arbeiten im Rahmen der zweiten U-Bahn-Linie einschließlich neuer Linien und Rollmaterial finanziert. 603 Millionen Euro werden auch den Schutz und die Rehabilitation des stark frequentierten Touristengebiets der Schwarzmeerküste im Landkreis Constanta (im Südosten Rumäniens) unterstützen. Das Projekt umfasst die Konsolidierung von Stränden, die Sanierung von Sandstränden, Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität sowie Überwachungssysteme. Die Europäische Union wird im Landkreis Timis (im Westen Rumäniens) über 135 Millionen Euro in bessere Wasser- und Abwassersysteme investieren. 15.000 Einwohner werden an das Trinkwassernetz angeschlossen und fast 380.000 Menschen werden von besserem Trinkwasser profitieren.



    Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Creţu sagte, ein Hindernis für die Gewinnung von mehr EU-Mitteln für Projekte in Rumänien sei auf veränderte Prioritäten und mangelnde Koordinierung zurückzuführen. Die EU-Kommissarin begrüßte jedoch die Tatsache, dass Rumänien in der Zeit 2007-2013 eine gute EU-Mittel-Aufnahme hatte und einige Verzögerungen behoben wurden. Corina Creţu:



    “Ich bin sehr zufrieden mit der Art und Weise, wie europäisches Geld verwendet wurde, beispielsweise im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen. Ich freue mich, dass die Aufhebung der Mittelbindung durch die Änderung des Regionalen Operationellen Programms vermieden wurde. Dadurch wurden Krankenwagen in allen Landkreisen Rumäniens erworben. Ich bedauere nur, dass wir am Ende meiner Amtszeit nicht wissen, wie das Schicksal der drei regionalen Krankenhäuser aussehen wird, und dass wir keine anderen Straßeninfrastrukturprojekte haben. Rumänien ist das Land mit den meisten Toten durch Autobahnunfälle.



    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik hat die Hoffnung geäußert, dass die Kommission so bald wie möglich die wichtigsten Projekte für Rumänien erhalten wird, einschließlich der Projekte für regionale Krankenhäuser und der Projekte mehrerer Autobahnen. Nach Angaben der Europäischen Kommission wurden zwischen 2014 und 2020 mehr als 250 Großprojekte von der Europäischen Union finanziert. Der EU-Beitrag zu diesen Projekten beläuft sich auf 31 Milliarden Euro, was der Hälfte ihres Gesamtwerts entspricht.

  • Rumänien modernisiert seine Armee mit Patriot-Raketenabwehrsystemen

    Rumänien modernisiert seine Armee mit Patriot-Raketenabwehrsystemen

    Die rumänische Regierung hat eine umfassende Strategie zur Modernisierung der Flugabwehr erarbeitet: In den kommenden Jahren sollen mehrere Patriot-Raketenabwehrsysteme in Wert von etwa 3,9 Milliarden Dollar erworben werden. Insgesamt werden sieben Raketenabwehrsysteme vom Typ Patriot von den USA gekauft — vier Systeme für den Generalstab der Luftstreitkräfte und drei Systeme für den Generalstab der Bodenstreitkräfte. Der Gesetzentwurf über den Erwerb des ersten Raketenabwehrsystems vom Typ Patriot im Wert von 764 Millionen Dollar ist am Montag dem Parlament vorgelegt worden — das Dokument wird zuerst im Senat, dann in der Abgeordnetenkammer besprochen. Der Vertrag soll bis Ende dieses Jahres abgeschlossen werden, und 2019 sollte das erste Raketenabwehrsystem voll funktionsfähig sein. Dazu der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor:



    “Wir befinden uns auf der Zielgeraden, das Projekt wird im ständigen Büro des Senats diskutiert, dann wird es im Eilverfahren dem Senat vorgelegt. Wir hoffen, dass spätestens in zwei Wochen das Projekt vom Senat angenommen wird; dann weden wir es der Abgeordnetenkammer zu Debatte vorlegen. Sobald das Gesetzesprojekt vom Parlament angenommen wird, werden wir das erste Patriot-Raketenabwehrsystem erwerben, und voraussichtlich 2019 sollte dann dieses erste System auch voll funktionsfähig sein.”



    Das bereits von der Bukarester Regierung angenommene Gesetzesprojekt stipuliert, dass die Einrichtung eines effizienten Boden-Luft-Abwehrsystems für Rumänien von hohem Interesse sei. Ein modernes Luftabwehrsystem wird die nationale und regionale Sicherheit verstärken und die strategische Partnerschaft mit den USA konsolidieren. Die Luftabwehr der rumänischen Armee besteht zur Zeit aus US-Raketen und sowjetischen Raketen von der Zeit des Vietnam-Krieges. Die 3+ Konfiguration der Patriot-Luftabwehrsysteme, die jetzt erworben werden sollten, ist die modernste auf dem Markt zum jetzigen Zeitpunkt.



    In den 40 Jahren, seitdem es hergestellt wird, wurde das Patriot-Luftabwehrsystem ständig modernisiert, sowohl in puncto Hardware und Software, als auch in Bezug auf Bodeneinrichtungen und Raketen der jüngsten Generation. Jede Patriot-Rakete hat ein Gewicht von 350 Kg, erreicht eine Geschwindigkeit von 5.000 Km/h, eine Höhe von 24.000 Metern und hat eine Reichweite von 20 Km. Das Patriot-System ist auch mit einem komplexen Radarsystem ausgerüstet, das eine feindliche Rakete in Rekordzeit entdeckt und in einigen Sekunden darauf reagiert.



    Mit dem Erwerb der Patriot-Luftabwehrsysteme schlie‎ßt sich Rumänien der Gruppe der Länder an, die auch dieses System besitzen; dazu gehören die USA, Deutschland, Griechenland, die Niederlande, Spanien, Israel, die Vereinigten Arabischen Emiraten und Japan. Diese Länder investieren ständig in die Modernisierung ihrer Raketenabwehrsysteme, um allen Bedrohungen einen Schritt voraus zu sein.


  • Abgeordnete debattieren über Entlohnung im Bildungssystem

    Abgeordnete debattieren über Entlohnung im Bildungssystem

    Laut dem neuen Gesetzentwurf werden die Bediensteten des Bildungssystems ab 2018 aus dem Staatshaushalt durch den Haushalt des Bildungsministeriums und nicht durch die Stadtverwaltung, wie heute, bezahlt. Der Gesetzentwurf ist am Dienstag von der Abgeordnetenkammer in Bukarest gebilligt worden. Das Projekt sieht weiter vor, dass diejenige, die ihre Lohnrechte vor dem Gerichtshof gewonnen haben, das Geld etappenweise bekommen werden. Die Frist ist von fünf Jahren. Die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, die PSD-Abgeordnete Camelia Gavrilă erklärte:




    Es geht eigentlich um den Transfer der Entlohnung des Personals des Bildungssystems durch das Bildungsministerium, die Inspektorate und Schuleinheiten. Aus unseren Erfahrungen haben wir bemerkt, dass manchmal die Löhne später gezahlt wurden, dass es Schwierigkeiten gab. Die Ursachen liegen nicht bei uns, sie liegen au‎ßerhalb des Bildungssystems.




    Die Nationalliberale Partei und die Union für Rumänien haben gegen das Projekt gestimmt. Die liberale Abgeordnete Raluca Turcan hat erklärt, durch diese Demarche verzichte man auf das Prinzip der Autonomie und Dezentralisierung im Bildungssystem. Gleichzeitig verschiebe man das Zahlen der gewonnenen Geldrechte. Raluca Turcan dazu:




    Praktisch werden die Bürgermeister und die Zuständigen für die Bildungsinfrastruktur auf dem Niveau der öffentlichen Behörden nur mit dem Geld bleiben, ohne das Management unter Beobachtung haben zu können.




    Seit 2007, als Rumänien der EU beigetreten ist, verliert unser Land ihre Lehrkräfte. Die Ursache ist, dass die Lehrer schlecht bezahlt werden. Sie werden nicht bezahlt, so wie sie es verdienen. Der Lehrerberuf bleibt besonders für die Jugendlichen unattraktiv. Von der Grundschule bis zur Uni mangelt es an Lehrkräften. Die Lehrer wandern aus oder arbeiten in Privatschulen, die fünf mal höhere Löhne anbieten. Die Parteien, die an der Macht waren, haben in den letzten Jahren versucht, die Situation zu verbessern, doch meistens ohne Erfolg.




    Was die Schüler anbelangt, lernen, laut einem Projekt des Bildungsminsiteriums über das debattiert wird, mehr als die Hälfte der Schüler in überfüllten und schlecht ausgestatteten Schulen. In rund 30% der Schulen in Rumänien müssen die Schüler über den Hof zur Toilette und mehr als 40% der Schulen funktionieren in Gebäuden mit hohem Erdbebenrisiko. Das Bildungsministerium will die Infrastruktur modernisieren, Campusse errichten oder alte sanieren. Das Ministerium hat eine öffentliche Debatte über die Hausaufgaben der Schüler lansiert, mit dem Zweck die Mangel zu korrigieren. Lehrkräfte, Schüler, Eltern können ihre Meinung durch die Beantwortung einer Meinungsumfrage bis zum 20. November äu‎ßern.

  • Die EU plant bessere Kooperation im Energie-Bereich

    Die EU plant bessere Kooperation im Energie-Bereich

    Die EU-Länder müssen Zugang zu mindestens drei Erdgasquellen haben, um jede Krisensituation vermeiden zu können. Dies erklärte der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maros Sefcovic, der für die Energie-Union verantwortlich ist. Zusammen mit dem EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, beteiligte sich der Vizepräsident der EU-Kommission an der Konferenz Central and South Eastern Europe Gas Connectivity“, die in Bukarest stattgefunden hat. Die Europäische Union ist sehr daran interessiert, ein breiteres Erdgasnetz in Mittel- und Südosteuropa zu entwickeln, nachdem die 2014 durchgeführten Krisensimulationen“ der Europäischen Kommission gezeigt hatten, diese Region sei besonders anfällig wenn Russland, der wichtigste und in vielen Fällen der einzige Erdgaslieferant, die Erdgasversorgung unterbricht.



    Aus diesem Grund startete die Europäische Kommision 2015 die Initiative Central and South Eastern Europe Gas Connectivity“, um zu garantieren, dass alle EU-Länder in Mittel- und Südosteuropa (Österreich, Ungarn, Italien, Bulgarien, Rumänien, Slowakien, Slowenien, Kroatien und Griechenland) Zugang zu einem vielfältigeren Energie-Mix haben und mit den anderen Regionen Europas entsprechend verbunden sind. Die EU-Behörden in Brüssel sind der Meinung, dass diese Länder eine Erweiterung der Energie-Infrastruktur brauchen, und die Europäische Kommission beabsichtigt, einige Prioritätsprojekte zu finanzieren. In diesem Kontext hob EU-Vizepräsident, Maros Sefcovic, hervor, die Energie-Effizienz sei die beste Maßnahme bei der Bekämpfung der Energie-Armut und werde einerseits die Energiekosten reduzieren und andererseits die Umwelt schützen.



    Seinerseits bestätigte der EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, in Bukarest die Unterzeichnung eines Vereinbarungsmemorandums, wodurch die Kooperation in den Bereichen Strommarkt, erneuerbare Energiequellen und Energieeffizienz erweitert wird. Es handele sich nicht bloß um ein Memorandum, sondern auch um eine Vereinbarung über konkrete Aktionen. Die Existenz eines Strommarktes in Südosteuropa bedeutet auch eine Koordinierung der Projekte zur Verbesserung der Stromnetze und der Trading-Abkommen zwischen den wichtigsten EU-Staaten der Region“, sagte noch Miguel Arias Cañete.



    Das Memorandum enthält auch eine Liste mit Prioritätsprojekten zum Schaffen eines vernetzten Strommarktes in der Region, sowie spezifische Maßnahmen zum Anspornen der erneuerbaren Energiequellen und der Energieeffizienz-Investitionen in einer Region mit großem Wachstumspotential in diesen Bereichen. Ein derartiges Projekt ist die Erdgas-Pipe-Line BRUA, an der Rumänien, Bulgarien, Ungarn und Österreich beteiligt sind. Der EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, erklärte in Bukarest, die EU-Kommission betrachte das Projekt der Erdgas-Pipe-Line BRUA als besonders wichtig. Letztes Jahr habe Rumänien von der EU-Kommission ein Darlehen von etwa 180 Millionen Euro für die erste Etappe des besagten Projekts, das finalisiert werden sollte, so EU-Kommissar Cañete. Im Rahmen des Treffens am Donnerstag wurde auch die Finanzhilfevereinbarung für die Vernetzung Europas zum Erdgas-Terminal Krk in Kroatien paraphiert.

  • Nachrichten 03.09.2017

    Nachrichten 03.09.2017

    In Bukarest haben die zwei Parlamentskammern ihre ordentliche Sitzungsperiode nach den Sommerferien wiederaufgenommen. Die Debatten über die Gesetzesprojekte beginnen nächste Woche. Bei der Sitzung des Nationalen Exekutivkomitees am Samstag gab der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei PSD, Liviu Dragnea, die Prioritäten der Sozialdemokraten bekannt. Beraten wird das Parlament über Gesetzentwürfe, die von Parlamentariern selbst eingebracht wurden sowie über Projekte und Verordnungen der Regierung. Dazu gehören die Gesetze über die Sonderrenten, das Muttergeld, die Gehälter der Polizeibeamten, den Verkauf von Grundstücken und das Gesetzesprojekt über die Impfpflicht. Besonders spannend werden die Debatten über die Änderung des Rentengesetzes, die Änderung der Justizgesetze und die Gründung des Souveränen Entwicklungs-und Investitions-Fonds. Im Herbst dieses Jahres soll auch ein Referendum zur Änderung der Verfassung in puncto Neudefinierung der Familie stattfinden. Das Referendumgesetz sollte nächste Woche vom Rechtsausschuss des Senats angenommen werden; danach soll das Parlamentsplenum so schnell wie möglich darüber abstimmen, so PSD-Vorsitzender Liviu Dragnea.



    Der sozialdemokratische Ministerpräsident, Mihai Tudose, wird am Montag im Rahmen der sogenannten “Stunde des Premiers den Parlamentsmitgliedern Rede und Antwort stehen. Dabei wird es in diesem Fall um die ökonomische Situation des Landes gehen. Die Entscheidung traf der Ständige Vorstand der Abgeordnetenkammer auf Antrag der National-Liberalen PNL, der größten Partei aus der Opposition. Es gebe Befürchtungen, dass Rumänien demnächst in eine Wirtschaftskrise wie die von 2009 schlittern könnte, behaupten Vertreter der Liberalen. Der PSD-Chef Liviu Dragnea, der auch Vorsitzender der Abgeordnetenkammer ist, erklärte indes, die Wirtschaft sei vor keine besonderen Probleme gestellt.



    Nordkorea hat offenbar zum sechsten Mal eine Atombombe zu Testzwecken gezündet. Erdbebenwarten in Südkorea, Japan, China und den USA registrierten am Sonntag ungewöhnliche Stoßwellen, die von einer Atomexplosion herrühren könnten. Japans Außenminister Taro Kono bestätigte daraufhin, dass es nach Erkenntnissen seiner Regierung einen Atomwaffentest gegeben habe. Kurz zuvor hatte Nordkorea einen Durchbruch bei der Entwicklung einer Wasserstoffbombe mit außerordentlicher Explosionskraft gemeldet. Die Stoßwellen gingen nach Angaben des südkoreanischen Generalstabs vom Bereich des nordkoreanischen Atomwaffentest-Geländes Punggye-ri aus. Die US-Erdbebenwarte USGS und die zuständige chinesische Behörde maßen für das Beben die Stärke 6,3 – dies war mehr als bei den fünf vorangegangenen nordkoreanischen Atomwaffentests. Japans Außenminister Kono sagte in Tokio: Wir bestätigen, dass Nordkorea einen Atomwaffentest ausgeführt hat. Die japanische Regierung legte nach seinen Angaben scharfen Protest bei der nordkoreanischen Botschaft in Peking ein. Der Führung Nordkoreas sei übermittelt worden, dass jeglicher Atomwaffentest extrem unverzeihlich sei. Bereits vor der Bestätigung hatte Japans Ministerpräsident Shinzo Abe erklärt, ein neuerlicher Atomwaffentest Nordkoreas wäre absolut inakzeptabel. Nordkorea hatte seit 2006 fünf Atomwaffentests vorgenommen, davon zwei im vergangenen Jahr. Die Führung in Pjöngjang arbeitet zugleich an der Entwicklung von Langstreckenraketen, mit denen atomare Sprengköpfe bis in die USA getragen werden könnten. Der Nordkorea-Experte Yang Moo-Jin von der Universotät für Nordkoreastudien in Seoul sagte am Sonntag zu AFP, die jüngste Erklärung aus Pjöngjang zur Wasserstoffbombe enthalte eine strategische Botschaft an Washington: Die Führung in Pjöngjang dränge auf eine nukleare Auseinandersetzung mit den USA auf gleicher Augenhöhe. Der UN-Sicherheitsrat hatte in den vergangenen Jahren sieben Mal Sanktionsrunden gegen Nordkorea verhängt. Er reagierte damit auf die wiederholten Bomben- und Raketentests des international isolierten Landes. (AFP)



    Am Samstag begann in Rumänien das Internationale Musikfestival George Enescu“, eines der wichtigsten europäischen Kulturevents. Eröffnet wurde das Festival mit einer Konzertaufführung der Oper Oedipe“ von George Enescu. Es spielte das London Philharmonic Orchestra, geleitet von Maestro Wladimir Jurowski. Drei Wochen lang werden die Musikliebhaber von den besten Orchestern und Solisten der Welt verwöhnt. Die 23. Auflage des internationalen Musikfestivals findet zwischen dem 2. und dem 24. September in Bukarest und in weiteren sieben Städten in Rumänien statt. Ehrenpräsident ist der bekannte Dirigent Zubin Mehta; künstlerischer Leiter des Festivals ist mit Wladimir Jurowski ein weiterer namhafter Dirigent. Die Sender Radio România Muzical und Radio România Cultural des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden die Konzerte im Rahmen des Festivals live übertragen. Das Internationale Musikfestival George Enescu“ wurde 1958 ins Leben gerufen, drei Jahre nach dem Tod des großen rumänischen Komponisten. 1971 stellte das kommunistische Regime das Festival ein, aber nach dem Fall des Kommunismus wurde das Musikfestival wiederaufgenommen und findet alle zwei Jahre unter der Schirmherrschaft der rumänischen Präsidentschaft statt.



    WETTER: Es wird unbeständig in Rumänien, vor allem im Süden, Südwesten, Nordwesten und in der Landesmitte wo Regenschauer und Gewitter mit Windböen erwartet werden. Dabei können die Wassermengen 30 bis 40 Liter/qm erreichen. In den restlichen Regionen gibt es gelegentlich Platzregen. Die THT liegen zw 20 und 34 Grad C.

  • Nachrichten 02.09.2017

    Nachrichten 02.09.2017

    In Bukarest haben die zwei Parlamentskammern am Freitag ihre ordentliche Sitzungsperiode nach den Sommerferien wiederaufgenommen. Die Debatten über die Gesetzesprojekte beginnen aber erst nächste Woche. Zu den Prioritäten der Legislative gehören Gesetzentwürfe, die von Parlamentariern selbst eingebracht wurden sowie Projekte und Verordnungen der Regierung. Dazu gehören die Eilverordnungen über die Sonderrenten, das Muttergeld, die Gehälter der Polizeibeamten und das Gesetzesprojekt über die Impfpflicht. Besonders spannend werden die Debatten über die Änderung des Rentengesetzes, die Änderung der Justizgesetze und die Gründung des Souveränen Entwicklungs-und Investitions-Fonds.



    Der sozialdemokratische Ministerpräsident, Mihai Tudose, wird am Montag im Rahmen der sogenannten “Stunde des Premiers den Parlamentsmitgliedern Rede und Antwort stehen. Dabei wird es in diesem Fall um die ökonomische Situation des Landes gehen. Die Entscheidung traf der Ständige Vorstand der Abgeordnetenkammer auf Antrag der National-Liberalen PNL, der größten Partei aus der Opposition. Es gebe Befürchtungen, dass Rumänien demnächst in eine Wirtschaftskrise wie die von 2009 schlittern könnte, behaupten Vertreter der Liberalen. Der PSD-Chef Liviu Dragnea, der auch Vorsitzender der Abgeordnetenkammer ist, erklärte indes, die Wirtschaft sei vor keine besonderen Probleme gestellt.



    Der ehemalige Chef der Nationalen Krankenkasse Rumäniens, Marian Burcea, ist festgenommen worden und wird 30 Tage lang in Untersuchungshaft bleiben. Burcea wird der Verwicklung in illegale Abrechnungen von medizinischen Dienstleistungen bezichtigt. Gleich nach seiner Festnahme wurde Marian Burcea aus seinem Amt entlassen. Im selben Verfahren wurden weitere 13 Verdächtige festgenommen. Die Antikorruptions-Staatsanwälte ermitteln wegen Betrug bei der Bukarester Krankenkasse durch Abrechnung von fiktiven medizinischen Dienstleistungen. Mehrere Beamte und Angestellte sollen unter dem Schutz der Führung der Bukarester und Nationalen Krankenkasse Hunderte medizinische Akten gefälscht haben. Der Schaden beziffert sich auf etwa 3 Millionen Euro. Am Donnerstag gab es Hausdurchsuchungen an den Sitzen einiger Bukarester Firmen und Einrichtungen, sowie bei verdächtigten Privatpersonen.



    Am Samstag beginnt in Rumänien das Internationale Musikfestival George Enescu“, eines der wichtigsten europäischen Kulturevents. Drei Wochen lang werden die Musikliebhaber von den besten Orchestern und Solisten der Welt verwöhnt. Die 23. Auflage des internationalen Musikfestivals findet zwischen dem 2. und dem 24. September in Bukarest und in weiteren sieben Städten in Rumänien statt. Ehrenpräsident ist der bekannte Dirigent Zubin Mehta; künstlerischer Leiter des Festivals ist mit Wladimir Jurowski ein weiterer namhafter Dirigent. Die Sender Radio România Muzical und Radio România Cultural des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden die Konzerte im Rahmen des Festivals live übertragen. Das Internationale Musikfestival George Enescu“ wurde 1958 ins Leben gerufen, drei Jahre nach dem Tod des großen rumänischen Komponisten. 1971 stellte das kommunistische Regime das Festival ein, aber nach dem Fall des Kommunismus wurde das Musikfestival wiederaufgenommen und findet alle zwei Jahre unter der Schirmherrschaft der rumänischen Präsidentschaft statt.



    WETTER: Es bleibt sommerlich warm in Rumänien, vor allem im Süden und im Osten des Landes. Der Himmel ist vorwiegend heiter, mit gelegentlichen Bewölkungen im Norden, in der Landesmitte und im Gebirge, wo Regenschauer und Gewitter gemeldet werden. Die THT liegen zw 25 und 31 Grad C.

  • Rumänische Forschung sorgt für Interesse bei der Weltausstellung in Astana

    Rumänische Forschung sorgt für Interesse bei der Weltausstellung in Astana

    Ende der letzten Woche feierte man auf Rumänisch bei der Weltausstellung in der kasachischen Hauptstadt Astana. Der Freitag war bei der internationalen Ausstellung ‚Expo 2017 Astana Future Energy Rumäien gewidmet; an den Veranstaltungen am rumänischen Pavillon beteiligten sich zahlreiche Gäste, Würdenträger und Besucher. Die Feierlichkeiten begannen mit dem Hissen der rumänischen Flagge und mit dem Spielen der Nationalhymne Rumäniens; danach gab es eine Volksmusik- und Tanzaufführung mit Mitgliedern der rumänischen Gemeinde aus der kasachischen Ortschaft Karaganda und ein Konzert des bekannten rumanischen Panflötenspielers Gheorghe Zamfir. Dazu die Direktorin des rumänischen Kulturinstituts, Liliana Ţuroiu:



    Ich bin sehr zufrieden mit den Kulturveranstaltungen am rumänischen Pavillion, und ich möchte eins hervorheben: Der moderne Kulturbegriff bezieht sich heutzutage nicht nur auf das künstlerische Schaffen oder auf die Geisteswissenschaften, sondern erstreckt sich auch über andere Bereiche, wie neue Technologien oder Naturwissenschaft. Die neuen Technologien ändern nicht nur unsere Gegenwart, sondern auch unsere Zukunft.



    Das Zentralelement des rumänischen Pavillons auf der internationalen Ausstellung ‚Expo 2017 Astana Future Energy ist das Projekt des leistungsstärksten Laser der Welt (kurz ELI), der im südrumänischen Măgurele bei Bukarest gebaut werden soll. Mit Hilfe von fünf Tabletcomputern, die am Laser-Modell angeschlossen wurden, konnte man den physischen Prozeß eines Laserstrahls simulieren. Viele Besucher waren von der modernen Technologie fasziniert; sie wollten das Lasermodell sehen und fragten auch nach Details über das Funktionieren des geplanten Lasers. Letzte Woche trafen sich auf der Weltausstellung in Astana Treffen rumänische Forscher mit ausländischen Fachleuten im Laserbereich; dabei diskutierten die Experten über eine zukünftige Zusammenarbeit im Rahmen des Laserprojekts in Măgurele. Der Direktor des Instituts für Nuklearphysik und Ingenieurwesen, Nicolae Zamfir:



    Der Hochleistungslaser ELI ist nicht nur ein rumänisches, sondern ein internationales Projekt. Daran werden sich Forscher aus der ganzen Welt beteiligen – das hoffen wir. Auf diese Weise wird die finanzielle Anstrengung Rumäniens die erwarteten Resultate erzielen.“



    Die Weltausstellung in Astana könnte ein erster Schritt zum Anziehen von Investitionen sein, die sich langfristig als profitabel erweisen könnten, meinte auch der Kommissar des rumänischen Pavillons, Mihai Dediu:



    “Die Weltausstellung in Astana ist keine Handelsmesse, aber ich bin fest davon überzeugt, dass wir Verträge abschließen werden, die sehr viel für die rumänischen Wirtschaft bedeuten.“



    Schließlich ist der rumänische Außenminister Teodor Melescanu der Meinung, die Präsenz Rumäniens in Astana bestätige das Potential unseres Landes im Energie-Bereich:



    Wir können Projekte präsentieren, die den aktuellen Stand übersteigen – und ich meine damit den Hochleistungslaser in Măgurele. Das ist wahrscheinlich der revolutionärste Vorschlag auf der ‚Expo 2017 Astana Future Energy.



    Die Weltausstellung in der kasachischen Hauptstadt wurde am 10. Juni eröffnet. Bis zum 10. September können die interessierten Besucher das Modell des geplanten Hochleistungslasers am rumänischen Pavillon besichtigen.

  • Die Woche 15.05. – 19.05.2017 im Überblick

    Die Woche 15.05. – 19.05.2017 im Überblick

    Das Projekt des Präventionsgesetzes wurde vom Regierungskabinett angenommen



    Das rumänische Regierungskabinett hat am Donnerstag das Projekt des Präventionsgesetzes angenommen. Ferner soll der Gesetzentwurf dem Parlament zur Debatte geschickt werden. Der Gesetzentwurf basiere auf zwei Grundsätzen — die effiziente Informierung der Unternehmer, einschlie‎ßlich durch ein Internet-Portal, und die Vermeidung einer Bestrafung der Unternehmen, die gewisse Normen verletzt haben, wenn diese Unternehmen versuchen, ihre Fehler zu korrigieren. Die 267 Gesetzeswidrigkeiten, die unter dem Präventionsmechanismus fallen, stellen keine gro‎ße Gefahr für die Gesellschaft dar. Es geht dabei um Gesetzeswidrigkeiten in den Bereichen Steuerpflicht, Arbeitsregelungen, Kommunikation, Bildung und Erziehung, Verbraucherschutz, Tourismus, Forst- und Gewässerwirtschaft und Innere Angelegenheiten. Das Präventionsgesetz betrifft nicht die Schwarzarbeit und die Delikte, die die Gesundheit und die Sicherheit der Bevölkerung gefährden, wie z. B. der Verkauf von verdorbenen Lebensmitteln. Mit dem Präventionsgesetz werden die Unternehmer die Möglichkeit haben, eine Normverletzung, die bei einer ersten Kontrolle festgestellt wird, binnen höchstens 3 Monaten zu korrigieren, hie‎ß es von der Regierung. Laut dem rumänischen Minister für das Geschäftsumfeld, Alexandru Petrescu, soll das Präventionsgesetz den Grad der Haushaltseinnahmen verbessern. Dies sei eine Etappe der Strategie zur Verbesserung der Beziehungen zwischen dem Staat und dem Geschäftsumfeld, so Alexandru Petrescu.



    Regierung beschlie‎ßt Ma‎ßnahmen zur Umsetzung des Impfprogramms



    Die linksgerichtete Regierung in Bukarest hat auf die Impfkrise reagiert — sie traf jetzt neue Ma‎ßnahmen. Die Regierungskoalition bestehend aus der Sozialdemokratischen Partei PSD und der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE hat die Gründung einer Sonderabteilung für die Überwachung und Umsetzung des nationalen Impfprogramms beschlossen. Die neue Behörde in Bukarest soll direkt dem Gesundheitsminister untergeordnet sein und den gesamten Immunisierungsprozess verwalten, beginnend mit dem Erwerb und der Verabreichung der Impfstoffe bis hin zu den Informationskampagnen für die Bevölkerung, in denen es um den Nutzen der Impfungen gehen soll. Au‎ßerdem wurde ein Interministerial-Ausschuss für Notsituationen gegründet, der sich mit der aktuellen Impfkrise befassen soll. Dessen Hauptaufgabe wird darin bestehen, konkrete Lösungen für die 2016 ausgelöste Krise zu finden. Indes konnte Regierungschef Grindeanu ankündigen, dass der Bedarf an Impfstoffen für die Bekämpfung des Masern-Virus bis zum Jahresende gedeckt sei. Die Masernepidemie in Rumänien hat bislang vor allem Kinder unter vier Jahren betroffen. Als Hauptursache gilt die niedrige Quote der Impfung gegen Masern, Röteln und Mumps. 2016 lag die landesweite Verabreichung dieses Impfstoffs bei 86% für die erste Dosis und 67% für die zweite Dosis, also unter der von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Rate von 95%.



    Rumänien hat im ersten Jahresquartal das EU-grö‎ßte Wirtschaftswachstum erzielt



    Rumänien hat im ersten Jahresquartal von allen 28 EU-Mitgliedsstaaten das grö‎ßte Wirtschaftswachstum erzielt. Sein Bruttoinlandsprodukt stieg um 5,6% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres an, meldete am Dienstag das Statistische Amt der Europäischen Union (EUROSTAT). Im Vergleich dazu: die Eurozone erwirtschaftete im selben Zeitraum ein Wachstum von 1,7%, die gesamte EU ein Wachstum von 2%. Im ersten Quartal des laufenden Jahres hat Rumänien laut eigenen Berechnungen ein Wachstum von 5,7% erwirtschaftet. Die Hochrechnung der Regierung für das gesamte Jahr ergab ein Wachstum von 5,2%. Laut Angaben des Landesinstituts für Statistik sei habe Rumänien bereits das siebte Quartal in Folge einen Anstieg des BIP erzielt. Viele hatten die Wachstumsprognose der Exekutive bei der Errechnung des Haushalts für das laufende Jahr für optimistisch bezeichnet, jetzt beträgt das relle Wachstum sogar etwas mehr. Die internen Daten wurden inzwischen auch vom Europäischen Statistikamt Eurostat bestätigt. Dieses räumte Rumänien mit 5,6% das höchste Wirtschaftswachstum aller EU-Staaten ein. Ökonom Aurelian Dochia behauptet, dass nach der bislang erzielten Leistung, auch wenn es momentan nur das erste Jahresquartal ist, die Wachstumsprognose der Regierung immer wahrscheinlicher sein könnte. Das aber nur wenn die angekündigten Zahlen demnächst nicht erheblichen Korrekturen ausgesetzt werden. Es sei weniger wahrscheinlich, dass das Wachstum sich bei 5,7% einpendelt, aber die Wachstumsprognose der Regierung, auf die sie ihre Haushaltsberechnungen für 2017 gestützt hat, bzw. ein Wachstum von 5,2%, scheine bereits realistisch zu sein, so Aurelian Dochia.



    KFZ-Haftpflichtversicherungen und Autosubventionsprogramme



    Die Bukarester Abgeordnetenkammer hat den Gesetzentwurf bezüglich der KFZ-Haftpflichtversicherung angenommen. Gleichzeitig haben auch die Anmeldungen für das Autosubventionsprogramm Rabla (Schrottkarre) begonnen. Eigentümer von Kraftfahrzeugen, die älter als acht Jahren sind, und ein neues Auto in Rumänien durch das Rabla (Schrottkarre)-Programm erwerben wollen, können sich bei den Herstellern und anerkannten Importeuren anmelden. Dieses Jahr hat die Regierung ein Budget von über 300 Millionen Lei (rund 66 Millionen Euro) zugewiesen. Der Wert der Verschrottungsprämie beträgt 6.500 Lei (1.430 Euro). Eine beträchtliche Subvention erhalten diejenigen, die Elektro- und Hybridfahrzeuge durch das Programm Rabla Plus erwerben. Das Programm Rabla Clasic, das den Ankäufern von Autos mit Brennmotoren gewidmet ist, verfügt über ein Budget von 180 Millionen Lei (39,5 Millionen Euro). Eine einfache Berechnung zeigt, dass die Gelder für 28.000 Tickets reichen. Die grö‎ßte Neuheit dieses Jahres betrifft die Subventionen beim Ankauf von Elektro- und Hybridfahrzeugen. Somit bringt das Rabla Plus Programm eine Öko-Prämie von 10.000 Euro für 100% elektrische Modelle, bzw. 4.400 Euro für den Erwerb eines Wagens mit einem Plug-in-Hybridantrieb. Zeitgleich mit dem Rabla-Programm wurde auch die Frage der Haftpflichtversicherungen geregelt. Die Finanzüberwachungsanstalt wird einen Referenztarif für KFZ-Haftpflichtversicherungen festlegen. Dieser wird als Bezugsbasis für alle Versicherer bei der Berechung eines Preises für Endverbraucher gelten. Die Regelung ist im Gesetzentwurf enthalten, der von der Abgeordnetenkammer als entscheidende Kammer verabschiedet wurde. Somit werden die Eigentümer entschädigt, egal in welcher Werkstatt sie ihr Auto reparieren. Sie können au‎ßerdem Geld direkt von den Versicherern erhalten.



    Der rumänische Senat debattiert nächste Woche über das Projekt des neuen Gesetzes zur einheitlichen Entlohnung



    Nächste Woche debattiert der rumänische Senat über das Projekt des neuen Gesetzes zur einheitlichen Entlohnung, nachdem der Gesetzentwurf eine positive stellungnahme vom Arbeitsausschuss des Senats erhielt. Die Arbeitsministerin Olguţa Vasilescu legte am Dienstag bei Gesprächen mit dem Arbeitsausschuss im Senat einen entsprechenden Gesetzentwurf vor, den 205 Abgeordnete unterstützen. Die Änderungen, die das Regierungsvorhaben mit sich bringt, seien erforderlich gewesen, denn das aktuelle Gesetz bislang für zahlreiche Gehaltsungleichheiten im öffentlichen Sektor gesorgt hätte und unter anderen für die Ärzte-Migration schuldig sei. Der neue Gesetzentwurf sieht vor, dass die Gehälter der Staatsbediensteten im Durchschnitt um 56% steigen werden. Die Gehälter der Bediensteten von der Umweltinspektion und anderen Dienststellen, die dem Umweltministerium untergeordnet sind, sowie die Gehälter der Bediensteten von der Nationalen Agentur für Integrität sollen ab 1. Januar 2018 um 15% erhöht werden. Auf Vorschlag der National-Liberalen Partei PNL und des Ungarnverbandes UDMR wurde eine Änderung angenommen, laut der die Gehälter der Bürgermeister und Vizebürgermeister der Städte um 1.450 de lei (etwa 320 Euro) erhöht werden sollten. Davon ausgenommen sind der Oberbürgermeister und der Vizebürgermeister der Hauptstadt Bukarest, sowie die Vorsitzenden und Vizevorsitzenden der Landkreisräte.

  • Eurobarometer: Rumänen bleiben optimistisch

    Eurobarometer: Rumänen bleiben optimistisch

    Die Rumänen glauben an die Zukunft der Europäischen Union: Weder die Terroranschläge in westeuropäischen Staaten wie Frankreich und Belgien, noch die Migrantenwelle, noch der Brexit konnten ihr Vertrauen an die EU erschüttern. Mit 52% positiven Antworten bleibt das Vertrauen der Rumänen an die Staatengemeinschaft über den EU-Durchschnitt von 36%, auch wenn es im Vergleich zum Zeitpunkt des EU-Beitritts drastich zurückgefallen ist. Damals, am 1. Januar 2007, glaubten nämlich 65% der Rumänen an die Zukunft der Europäischen Union. Die Rumänen bleiben weiterhin optimistischer als die anderen EU-Mitglieder, auch wenn die Werte des Eurobarometers Ende 2016 niedriger waren, als in den vergangenen Jahren.



    55% der Rumänen erklärten sich für die Einheitswährung Euro, als Symbol der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, und 62% unserer Landsleute schätzten den digitalen Einheitsmarkt und dessen wirtschaftliche Bedeutung positiv ein. Über die Funktionierung der Demokratie innerhalb der EU erklärten sich 58% der Rumänen zufriedener als die Bürger anderer EU-Staaten, mit 33%. Ferner bleibt die Unterstützung der EU-Prioritäten wichtig für die Rumänen (55% erklärten sich für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, und 77% für den freien Personenverkehr, d. h. die ausschließlich EU-Bürgern vorbehaltene Personenfreizügigkeit, mit der allgemeinen Freizügigkeit sowie auch der dem Europäischen Binnenmarkt unterfallenden Arbeitnehmerfreizügigkeit, der Dienstleistungsfreiheit und der Niederlassungsfreiheit).



    Zwei von drei Rumänen meinen, die Europäische Union sei von großer Bedeutung innerhalb der internationalen Gemeinschaft, und erklären sich für eine gemeinschaftliche Außenpolitik. Die Werte, die die EU am besten repräsentieren, seien, laut der befragten Rumänen, die Menschenrechte, die Demokratie und der Frieden. Die geographische Lage sichere am besten das Gemeinschaftsgefühl unter den EU-Bürgern, gefolgt von der Achtung des Rechtsstaates und der Solidarität mit den ärmeren Regionen.



    Die Resultate des Eurobarometers verweisen darauf, dass die Rumänen weiterhin das Europäische Projekt unterstützen, auch wenn sie zugeben, dass es nicht perfekt ist. Mit seinen guten und schlechten Seiten, mit seinen häufigen Krisen und ernsthaften Herausforderungen, die die EU in Kauf nehmen muß, bleibt das europäische Projekt zukunftsträchtig, so die befragten Rumänen. Bis jetzt gab es in Rumänien noch keine ernstzunehmende populistische, euroskeptische oder eurofeindliche Tendenzen. Die Lage könnte sich aber dramatisch ändern, wenn Rumänien zum Opfer gewisser unsicherer Szenarien fallen sollte, wie das Szenario eines Europa verschiedener Geschwindigkeiten, das von der Regierung in Bukarest entschlossen abgelehnt wurde. Der Brexit und die euroskeptischen Tendenzen in mehreren wichtigen EU-Staaten rechtfertigen die Dringlichkeit einer Debatte zum Thema Zukunft der Europäischen Union. Eventuelle voreilige Entscheidungen, die eine Marginalisierung einiger EU-Mitgliedsstaaten verursachen würden, könnten dazu führen, dass mehr EU-Bürger, einschließlich Rumänen, ihr Vertrauen an das europäische Projekt verlieren.

  • Rumänien ist Vollmitglied der CERN

    Rumänien ist Vollmitglied der CERN

    Ein historischer Moment für die rumänische Forschung: am Montag wurde die rumänische Trikolore am Sitz der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) feierlich gehisst. Am 17. Juli war Rumänien als 22. Vollmitglied in die Europäische Organisation für Kernforschung, das größte Teilchenphysik-Forschungszentrum weltweit, aufgenommen worden. Der lange Aufnahmeprozess begann 1991, als die CERN und die Bukarester Regierung ein Abkommen über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit unterzeichneten. Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, der beim feierlichen Fahnehissen am CERN-Sitz anwesend war, hob die besondere Bedeutung der Aufnahme Rumäniens in die Europäische Organisation für Kernforschung hervor. Klaus Iohannis:



    “Rumänien ist sehr stolz, Vollmitglied der CERN-Gemeinschaft zu werden. Der Status als CERN-Mitglied bedeutet für unser Land die internationale Anerkennung der exzellenten Resultate in der rumänischen Forschung.“



    Klaus Iohannis würdigte die Leistungen der rumänischen Wissenschaftler, Forscher, Ingenieure und Techniker, die in den letzten 20 Jahren an den CERN-Akitvitäten teilgenommen und zum positiven Image Rumäniens im Ausland beigetragen haben. Zur Zeit arbeiten mehr als 170 rumänische Physiker und Ingenieure aus fünf Universitäten und drei Forschungsinstituten unseres Landes an neun Projekten der Europäischen Organisation für Kernforschung. Der Staatspräsident ermunterte die rumänischen Forscher, die ihm ihre laufenden Projekte präsentiert hatten, die neuen Chancen nach dem CERN-Beitritt Rumäniens völlig auszunutzen. Klaus Iohannis:



    Der wichtigste Vorteil nach der Aufnahme als Vollmitglied in die Europäische Organisation für Kernforschung ist der direkte Impakt auf die langfristige Forschungsaktivität in Rumänien. Ferner hat Rumänien die Chance, die notwendigen wissenschaftlichen und technischen Ausrustungen zu produzieren, zu entwickeln und zu liefern, damit die Forschungsprojekte finalisiert werden können. Mehr noch: Der Status als Vollmitglied der CERN erleichtert den Wissens- und Technologietransfer im rumänischen Industriebereich, mit offensichtlichen wirtschaftlichen Vorteilen.



    Dank der Aufnahme Rumäniens als Vollmitglied der Europäischen Organisation für Kernforschung werden die rumänischen Unternehmen und Forschungsinstitute zu dem großen Reservoir von technischen und wissenschaftlichen Kompetenzen der CERN Zugang haben. Ein wichtiges Projekt der rumänischen Kernforschung ist das Projekt Extreme-Light Infrastructure – Nuclear Physics, bekannt auch als der Laser von Magurele, oder der stärkste Laser der Welt, der voraussichtlich in Dezember 2018 in Kraft gesetzt werden sollte.

  • Staatspräsident Iohannis: Rumänien braucht Entwicklungsstrategie

    Staatspräsident Iohannis: Rumänien braucht Entwicklungsstrategie

    Rumänien hat 10 Jahre nach dem EU-Beitritt keinen Entwurf für die Landesentwicklungsstrategie, der die Zukunft Rumäniens in Europa definieren soll. Das soll rapid geändert werden. Das ist die Stellung des rumänischen Staatschefs Klaus Iohannis, der am Montag infolge des Referendums für den EU-Austritt Gro‎ßbritanniens Beratungen mit dem rumänischen Premierminister, dem Notenbankchef und den Chefs der Parlamentsparteien hatte. Der rumänische Staatschef meint, eine Strategie nach dem EU-Beitritt sei notwendig und schlug vor, dass eine Arbeitsgruppe unter der Leitung der Präsidentschaft Rumäniens, einen Entwurf für das Land herausarbeiten soll. Klaus Iohannis dazu:




    Wir hatten leider in Rumänien zahlreiche sogenannte Entwürfe für das Land, Strategien, die nicht umgesetzt wurden, die nicht fortbestehen, weil der politische Konsens fehlte. Diesmal werden wir zusammen ein Projekt herausarbeiten, das die Richtungslinien Rumäniens in der EU festlegen wird. Wir werden den Platz und die Rolle, sowie den Ehrgeizniveau Rumäniens in der EU beschlie‎ßen.”




    Der rumänische Landeschef erklärte, die Idee habe politisches Konsens gewonnen, was in der Vergangenheit fehlte und dazu führte, dass die Strategien nicht umgesetzt wurden. Klaus Iohannis dazu:




    Die Arbeitsgruppe kann auch in einem Wahljahr in einer optimalen Form bei der Präsidentschaft funktionieren. Ich möchte den konstruktiven Charakter der Diskussion und die Tatsache, dass alle Spitzenpolitiker die Verantwortung für den Entwurf übernommen haben, hervorheben. Ein derartiges Projekt kann nur dann funkionieren, wenn es von allen gebilligt, genehmigt und unterstützt wird.”




    Der Entwurf, der von dem Landespräsidenten Klaus Iohannis koordiniert wird, wird sich allgemein auf das beziehen, was sich Rumänien für die kommenden Jahre vornimmt und wird eine wirtschaftliche Komponente beinhalten, erklärte der rumänische Premierminister ein Tag vor der Lansierung zur öffentlichen Debatte der Strategie “Ein kompetitives Rumänien: Projekt für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung “. Dacian Cioloş erinnerte daran, dass die Regierung bekanntgegeben hatte, sie werde zwei Themen zur Debatte stellen, eines über die wirtschaftliche Entwicklung Rumäniens und das zweite — Rumänien in der EU, Vorbereitungen für die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft 2019.

  • Die Woche 15.02 – 19.02.2016 im Überlick

    Die Woche 15.02 – 19.02.2016 im Überlick

    Der rumänische Staatschef, Klaus Iohannis, hat am EU-Gipfel in Brüssel teilgenommen.


    Der rumänische Staatschef, Klaus Iohannis, hat am EU-Gipfel in Brüssel teilgenommen. Auf der Agenda des zweitägigen EU-Gipfels standen dringende Fragen, darunter die Flüchtlingskrise und die Umverteilung der Flüchtlinge in die EU-Staaten. Bei ihrem Gipfeltreffen haben die EU-Staats- und Regierungschefs nach den Beratungen zur Flüchtlingskrise vor allem die Bedeutung der Zusammenarbeit mit der Türkei betont. Als Reaktion auf die Migrationskrise, mit der die EU konfrontiert ist, muss es das Ziel sein, die Migrationsströme rasch einzudämmen, unsere Au‎ßengrenzen zu schützen, die illegale Migration zu verringern und die Integrität des Schengen-Raums zu wahren.“ In der Flüchtlingskrise plant die EU ein Sondertreffen mit der Türkei am 5. März. Das teilte EU-Ratspräsident Tusk am Freitag morgen nach nächtlichen Beratungen auf dem EU-Gipfel in Brüssel mit. Am Rande des EU-Gipfels diskutierte der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis mit der polnischen Ministerpräsidentin, Beata Szydlo, über die bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und Polen, und über die Sicherheitsrisiken in Osteuropa.



    Der rumänische Ministerpräsident, Dacian Cioloş, hat einen Brüsselbesuch unternommen


    Die Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Raum, die Migration und die Rechte der rumänischen Arbeitnehmer in Gro‎ßbritannien waren die Hauptthemen auf der Agenda des rumänischen Ministerpräsidenten Dacian Ciolos, der am Montag und Dienstag einen Brüsselbesuch unternommen hat. In Brüssel ist Premierminister Dacian Cioloş mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean Claude-Juncker, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz, sowie mit anderen europäischen Entscheidungsträgern zusammengekommen. Nach den Gesprächen sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dass der Kooperations- und Überprüfungsmechanismus im rumänischen Justizwesen noch während seiner Amtszeit aufgehoben werden könnte, wenn Rumänien die europäischen Aufforderungen umsetzen werde. Dacian Cioloş präsentierte dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, die Prioritäten seines Mandats, darunter das Organisieren von Kommunal- und Parlamentswahlen und Projekte für Reformen in Rumänien. Die zwei Würdenträger diskutierten auch über die Situation in der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau. Zum Abschlu‎ß seines Brüsselbesuches insistierte Cioloş auf die Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Raum und sagte, in März werde er für bilaterale Gespräche in die Niederlande reisen. Die Niederlande haben mehrmals gegen die Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Raum abgestimmt.



    Der Staatspräsident der Republik Moldau, Nicolae Timofti, ist in Bukarest mit seinem rumänischen Gegenüber, Klaus Iohannis, zusammengekommen


    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat bei einem Gespräch mit seinem moldauischen Gegenüber, Nicolae Timofti, in Bukarest erklärt, Rumänien werde weiterhin die Republik Moldau bei der Staatsreform und bei ihren Bestrebungen zur EU-Integration unterstützen. Die zwei Staaten sollten aber mehr gemeinsame Wirtschaftsprojekte durchführen, nach dem Beispiel der Erdgas-Pipe-Line Iaşi-Ungheni. Ferner sagte Iohannis, dass die Republik Moldau auf die Unterstutzüng Rumäniens zählen könne, einschlie‎ßlich im finanziellen Bereich, wenn die Behörden in Chişinău mehrere Reformma‎ßnahmen treffen. Einige Voraussetzungen seien bereits praktisch umgesetzt worden, und sein moldauischer Gegenüber habe ihm versichert, das Parlament in Chişinău sei bereit, das neue Regierungskabinett zu unterstützen, um die restlichen Bedingungen für die Freigabe des rumänischen Hilfspakets in Höhe von 150 Millionen Euro zu erfüllen, so der rumänische Staatspräsident. Zu den Auflagen gehören die Umsetzung des EU-Assoziierungsabkommens, die Justizreform, die Reform des Bankbereichs, die Erarbeitung einer Gesetzgebung zur Verbesserung des Geschäftsumfelds und die Festlegung eines Fahrplans zur Schlie‎ßung eines Abkommens mit dem IWF. Der moldauische Staatspräsident Nicolae Timofti dankte den rumänischen Behorden für die Unterstützung der Republik Moldau bei ihren Bestrebungen zur EU-Integration, und äu‎ßerte die Hoffnung, dass Rumänien sich weiterhin wie besprochen an der Entwicklung des moldauischen Energiesektors beteiligt. Das würde der Republik Moldau ermöglichen, aus der jetzigen schwierigen Lage herauszufinden, die politischen, geopolitischen und wirtschaftlichen Risiken zu vermeiden und sich in einen europäischen Stabilitätsraum plazieren, so der moldauische Staatspräsident.



    Die Antikorruptionsbehörde DNA ermittelt gegen zwei weitere rumänische Abgeordnete


    Die rumänische Abgeordnekenkammer hat am Mittwoch den Antrag der Antikorruptionsbehörde DNA zur Festnahme und Untersuchungshaft für den Abgeordneten Mădălin Voicu von der Sozialdemokratischen Partei abgelehnt. Mădălin Voicu bleibt aber während des gesamten Verfahrens unter Gerichtskontrolle und mu‎ß eine Kaution hinterlegen. Im selben Strafverfahren wurde dem Antrag über die Festnahme von Nicolae Păun, Vertreter der Roma-Minderheit im Bukarester Parlament, stattgegeben. Mădălin Voicu und sein Kollege Nicolae Păun sollen nach Ansicht der Ermittler im Rahmen von EU-finanzierten Roma-Projekten Gelder veruntreut haben. Sie sollen unter anderem im Zeitraum 2010-2015 europäische Fördergelder für die Inklusion der Roma unterschlagen haben. Die Nutznie‎ßer der Projekte sollen dabei um Summen in Millionenhöhe geschädigt worden sein. Die Anklage gegen Voicu lautet Vorteilsgewährung, Falschaussage und Geldwäsche in fortgesetzter Form, bei Păun vermuten die Staatsanwälte Falschaussage, Veruntreuung von europäischen Fördergeldern und Unterschlagung, sowie mit Amt und Mandat unvereinbare Finanztransaktionen.



    Mehrere Kinder aus Kreis Argeş (im Suden Rumäniens) schweben in Lebensgefahr wegen schwerer Darminfektionen


    Eine Woche nachdem die ersten Kinder mit Komplikationen infolge schwerer Darminfektionen ins Krankenhaus eingeliefert worden sind, hat Rumänien den europäischen Unterstützungsmechanismus aktiviert. Ein Ärzteteam des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle der Krankheiten ist am Donnerstag in Rumänien eingetroffen, um bei der Entdeckung der Ursache für eine schwere Darminfektion bei zahlreichen Kindern im südrumänischen Landkreis Argeş zu helfen. Die rumänischen Behörden wollen die epidemiologische Untersuchung im Landkreis Argeş ausweiten. Drei der Kinder sind bisher aufgrund von Komplikationen wie Nierenversagen ums Leben gekommen, acht sind im Krankenhaus, davon drei auf der Intensivstation. Hunderte Menschen haben am Mittwoch im südrumänischen Piteşti gegen die aktuelle Lage des rumänischen Gesundheitssystems protestiert und ihre Solidarität mit den Angehörigen der Kinder gezeigt.



    Rumänien will einen neuen Versuch unternehmen, die Plastik ‘Weisheit der Erde’ von Constantin Brâncuşi zu kaufen.


    Am Freitag vor 140 Jahren wurde in der südrumänischen Region Oltenien der Bildhauer Constantin Brâncuşi geboren. Rumänien ist stolz auf seinen Namen und sieht ihn als Symbol nationaler Geltungsambitionen. Doch der Bildhauer ist längst Teil der Weltkultur geworden. Sein Platz im Pantheon der gro‎ßen bildenden Künstler ist Constantin Brâncuşi sicher. Der Bildhauer wurde am 19. Februar 1876 im Dorf Hobiţa im Süden des Landes geboren. Ein Meister vollendeter Linien und Formen, leitete Brâncuşi einen Paradigmenwechsel in der modernen bildenden Kunst. Seine Kunstwerke werden schnell bei Sammlern, Museen und Ausstellungen nachgefragt. Prestigevolle Auktionshäuser wie Christies und Sothebys haben öfters Werke von Brâncuşi verkauft. Christies hält den Rekord: Das Werk Vogel im Raum (Oiseau dans lespace) von 1922-1923 wurde am 4. Mai 2005 für nicht weniger als 27,4 Millionen Dollar verkauft. Arbeiten aus dem berühmten Pariser Atelier könnten an das neue Museum in Târgu Jiu ausgeliehen werden, an dessen Einrichtungen auch Experten vom Centre Pompidou mitwirken könnten. Das Nationale Institut für das Kulturvermögen und das rumänische Kulturministerium werden ihre Initiative wieder aufrollen, um das monumentale Freiluftensemble Brâncuşi in Târgu Jiu in das UNESCO Weltkulturerbe übernehmen zu lassen — der rumänische Staat hatte das Verfahren in 2014 eingestellt. Auch will Rumänien einen neuen Versuch unternehmen, die Plastik ‘Weisheit der Erde’ zu kaufen. Das Werk liegt bei einem Privatsammler; bei einem Verkaufsvorsto‎ß vor zwei Jahren wurde der Wert auf 20 Millionen Euro geschätzt.


  • Antidiffamierungsgesetz sorgt für Kontroversen

    Antidiffamierungsgesetz sorgt für Kontroversen

    Die Verfassung des postkommunistischen Rumänien garantiert die Meinungsfreiheit und verbietet die Zensur. Das hat aber die rumänischen Politiker nicht davon abgehalten, bereits seit den 1990er Jahren die Meinungsfreiheit einzugrenzen. Im Laufe der Jahre versuchten die Machthaber immer wieder, die Pressefreiheit zu verhindern. Es ging nämlich um das Recht der Presse, in Korruptionsfällen zu recherchieren, die sprichwörtlichen Leichen in den Kellern der politischen Entscheidungsträgern ans Licht zu bringen, die offensichtliche Symbiose zwischen Regierenden und mafiaähnlichen Strukturen anzuprangern. Mit dem Boom des Internets, der sozialen Netzwerken und der Online-Blogs wurde die politische Schicht noch leichter verwundbar. Jetzt können nicht nur die Zeitungen und die Fernsehsender, sondern auch die einzelnen Bürger öffentliche Kampagnen starten oder den Rücktritt von korrupten Politikern fordern.



    Die Sozialdemokratische Partei (PSD) ist die politische Partei mit der längsten Regierungsbeteiligung nach der Wende 1989, sie besitzt die Mehrheit im Bukarester Parlament und ist auch in den meisten Korruptionsskandalen verwickelt. Folglich ist die Sozialdemokratische Partei auch das bevorzugte Ziel der Attacken in der Presse und im Internet.



    Es sei daher kein Zufall, dass gerade der Chef der Sozialdemokraten, Liviu Dragnea, den Entwurf des sog. Antidiffamierungsgesetzes” eingeleitet habe, meinen die Kommentatoren. Der PSD-Vorsitzende Liviu Dragnea hatte von Anfang an behauptet, das von ihm vorgeschlagene Gesetz würde die Toleranz, die Eintracht und die soziale Harmonie fördern, und keineswegs die Zensur wiedereinführen. Das Recht der verwundbaren Minderheiten auf ein positives Image sei das Hauptanliegen des Gesetzprojektes, so Dragnea. Darauf entgegneten die bissigen Kommentatoren, dass auch die korrupten Politiker im Grunde genommen eine verwundbare Minderheit seien, die in den letzten Jahren durch die Ermittlungen der Staatsanwälte und die Entscheidungen der Richter verletzt worden seien.



    Als aber bekanntgegeben wurde, dass im Gesetzentwurf Geldstrafen zwischen umg. 200 und 20.000 Euro für Diffamierungen in der Offentlichkeit, einschlie‎ßlich in der Presse und in den sozialen Netzwerken, vorgesehen werden, gab es eine Empörungsexplosion in Rumänien. Die Liberalen, die wichtigsten politischen Rivalen der Sozialdemokraten, reagierten sofort mit einer Warnung: Sollte das Gesetzprojekt, das sie als ”Zensurgesetz” bezeichneten, im Parlament angenommen werden, so würde die Nationalliberale Partei (PNL) besagtes Gesetz als verfassungswidrig beim Verfassungsgericht anfechten.



    Die Mitvorsitzende der Nationalliberalen Partei, Alina Gorghiu, sagte, das Gesetzprojekt beinhalte viele Fehler, und sollte daher abgelehnt werden. Die Parlamentsberatungen sollten einen anderen Pro-Toleranz-Gesetzentwurf als Grundlage haben, so Gorghiu.



    Auch der US-Botschafter in Bukarest, Hans Klemm, sah es für notwendig, in diese Angelegenheit zu intervenieren. Der Schutz der Meinungs- und Ausdrucksfreiheit bleibt ein grundlegendes Prinzip für eine gesunde demokratische Gesellschaft, auch wenn die Form des Ausdrucks verletzend ist, so der US-Diplomat.



    Letztendlich erklärte sich der PSD-Vorsitzende Liviu Dragnea mit diesen Einwendungen einverstanden und gab bekannt, dass die Definition der Diffamierung (rumänisch defăimare”) und die vorgesehenen Sanktionen gegen diejenigen, die das Gesetz verletzen, aus dem Gesetzestext gestrichen werden. Das Gesetzprojekt trägt bereits einen neuen Namen, und zwar Gesetz über das Sichern der Toleranz gegenüber den Gruppendifferenzen”, und mit dieser Bezeichnung wird es auch dem Plenum der Abgeordnetenkammer, dem Entscheidungsgremium, zur Debatte vorgelegt.

  • Nachrichten 26.10.2015

    Nachrichten 26.10.2015

    BUKAREST: Der rumänische Innenminister und Vizeministerpräsident Gabriel Oprea hat am Montag erklärt, er habe strikt im beruflichen Interesse gehandelt. Dabei geht es um die Polizeieskorte des Vizeministerpräsidenten vor fast einer Woche, bei derer Führung ein Polizist ums Leben gekommen war. Oprea sagte, die Mutma‎ßung, dass er sich der Polizeieskorte ohne Rechtsgrundlage bedient habe, sei vollkommen unbegründet. Es handelt sich um die erste öffentliche Äu‎ßerung des Innenministers, im Kontext, dass gleich nach dem Unfall der Staatschef, die Zivilgesellschaft und politische Anführer Erklärungen bezüglich seines Rechtes forderten, eine Polizeieskorte in Anspruch zu nehmen. Infolge des Unfalls leitete die Staatsanwaltschaft eine Strafverfolgung wegen fahrlässiger Tötung ein. Rund 1000 Personen beteiligten sich am Sonntag in Bukarest an einem Solidaritätsmarsch für die Familie des Polizisten. Die Protestteilnehmer forderten den Rücktritt des Innenministers Oprea, Ma‎ßnahme, die von mehreren NGOs und von der liberalen Opposition gefordert wurde. Diese kündigte an, sie werden auf dem Hintergrund des besagten Vorfalls einen einfachen Antrag gegen den Innenminister stellen.



    BUKAREST: Beteiligung an einer Verbrechergruppierung und Geldwäsche sind zwei neue Anklagepunkte, die die Antikorruptionsstaatsanwälte am Montag gegen den suspendierten Oberbürgermeister von Bukarest, Sorin Oprescu, formuliert haben. Oprescu wurde am 7. September für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen, nachdem er wegen Bestechlichkeit verklagt worden war. Er soll 25.000 Euro Schmiergeld kassiert haben. Berichten der Antikorruptionsbehörde DNA zufolge, habe eine organisierte Gruppierung, der auch Sorin Oprescu angehörte, im Zeitraum 2013-2015, ein korruptes System innerhalb der Bukarester Stadtverwaltung entwickelt. Demnach erhielten öffentliche Aufträge nur jene Unternehmen, die bereit waren, einen Teil der erwirtschafteten Erträge an die Vermittler zurückzuzahlen, die ihnen die Zuteilung der Verträge ermöglicht hatten. 10% vom gesamten Vertragswert verlangte der Oberbürgermeister ab.



    BUKAREST: Politische Quellen inn Bukarest haben am Montag bestätigt, dass der Gesetzentwurf zur Briefwahl am Mittwoch in der Abgeordnetenkammer besprochen wird. Vor einer Woche hatte der Bukarester Senat das Gesetzprojekt mit überwiegender Mehrheit angenommen. Sowohl die Sozialdemokratische Partei (die stärkste Partei der Regierungskoalition) als auch die National-Liberale Partei (die wichtigste Oppositionspartei in Rumänien) unterstützten den Gesetzentwurf. Der Ungarnverband (von der Opposition) kritisierte den Gesetzentwurf. Der Ko-Vorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten und Präsident des rumänischen Senats, Calin Popescu Tariceanu, warnte darüber, dass der Gesetzentwurf beim Verfassungsgericht angefochten werden könne, weil er den Artikel des Grundgesetzes nicht einhalte, laut dem die Wahl gleich, unmittelbar, geheim und frei sein müsse. Das Briefwahl-Gesetzprojekt wurde von der ständigen Wahlbehörde entworfen und sieht vor, dass ab nächsten Jahr bei den Parlaments-, Präsidentschafts- und Europawahlen die im Ausland lebenden Rumänen ihr Wahlrecht per Briefwahl ausüben können. Sechs Monate vor dem Urnengang müssen die im Ausland lebenden rumänischen Wähler die jeweiligen Botschaften oder Konsulate darüber benachrichtigen, dass sie wählen möchten, um ins Wahlregister eingetragen zu werden. Laut dem Gesetzprojekt wird für je 10.000 Wähler eine Briefwahlsammelstelle eröffnet.



    BUKAREST: Rumänien muss sein Geschäftsumfeld verbessern, um versteckte Kosten der Unternehmen zu reduzieren. In diesem Sinne sei auch die Verbesserung der öffentlichen Verwaltung notwendig. Dies erklärte am Montag die Leiterin der Rumänienvertretung der Europäischen Kommission in Rumänien, Angela Filote, beim Forum der ausländischen Investoren in Bukarest. In den letzten Jahren habe Rumänien ein schnelleres Wirtschaftswachstum im Vergleich zu anderen EU-Ländern erzielt. Besagtes Wachstum müsse jedoch durch Direktinvestitionen aus dem In- und Ausland sowie durch Investitionen in Bereichen mit einer hohen Mehrwertschöpfung, wie Forschung und Entwicklung gestützt werden, sagte noch Filote. Rumänien müsse seinen Platz auf der Karte der ausländischen Investoren wiedergewinnen. Der derzeitige gute Wirtschaftsstand sollte in Betracht gezogen werden, erklärte der Staatssekretär im Amt für Ausländische Investitionen und Öffentlich-Private Zusammenarbeit, Alexandru Năstase. Laut Năstase erreichte der Stand der ausländischen Direktinvestitionen in Rumänien in den ersten acht Monaten dieses Jahres 2,4 Milliarden Euro mehr als 2014. Der Gipfel der ausländischen Investoren findet in Bukarest bis zum 29 Oktober statt; daran beteiligen sich Fachleute aus den unterschieldichsten Bereichen, wie Finanzen, IT & Kommunikation, sowie Immobilien und Automotive.



    BRÜSSEL: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Sonntag in Brüssel an einem Sondertreffen der Staats- und Regierungschefs zum Thema der Migration in der Westbalkanregion teilgenommen, das von der Europäischen Kommission einberufen wurde. An dem Treffen beteiligten sich Staats- und Regierungschefs aus acht EU-Staaten — Österreich, Bulgarien, Kroatien,. Deutschland, Griechenland, Ungarn, Slowenien und Rumänien, sowie aus drei Ländern, die dem Germeinschaftsblock nicht angehören – Albanien, Mazedonien und Serbien. Die Teilnehmer vereinbarten unter anderen das Einrichten von 100 Tausend Unterkunftsplätzen für die Flüchtlinge auf der Balkanroute, davon 50 Tausend in Griechenland.