Tag: proteste

  • Nachrichten 07.08.2020

    Nachrichten 07.08.2020

    Bukarest: Die Behörden in Rumänien melden 1.378 Neuinfektionen mit dem neuen Coronavirus und 50 Todesfälle. Seit dem Ausbruch von Covid-19 Pandemie vor fünf Monaten wurden im Land fast 58.000 Infektionen bestätigt. Fast 29.000 Menschen haben sich erholt. Die Hauptstadt Bukarest und die Landkreise Prahova und Argeş haben die grö‎ßte Zahl von Neuinfektionen gemeldet. Laut Dr. Alexandru Rafilă, Mikrobiologe und Vertreter Rumäniens bei der Weltgesundheitsorganisation, hat sich die Krankheit seit Aufhebung des Ausnahmezustands rasch ausgebreitet. Rafilă sagte gegenüber Radio Rumänien, dass sich das rumänische Gesundheitssystem in einer sehr schwierigen Lage befinden wird, wenn die Zahl der Neuinfektionen nicht zurückgeht.



    Bukarest: Die Regierung in Bukarest bespricht eine Reihe von Ma‎ßnahmen zur Unterstützung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie. Laut den vorgeschlagenen Ma‎ßnahmen können die Arbeitgeber nach Rücksprache mit den Gewerkschaften die Arbeitszeit des Personals um maximal 50% reduzieren. Au‎ßerdem können Beschäftigte, die während des Ausnahmezustands oder des Alarmzustands mindestens 15 Tage lang Telearbeit leisten, den Betrag von 2.500 Lei erhalten. Das Geld wird für IT-Produkte ausgegeben, die bei Telearbeit benötigt werden.



    Bukarest: In Rumänien können Kandidaturen für die Lokalwahlen, die in diesem Herbst stattfinden, bis zum 18. August eingereicht werden. Die Lokalwahlen hätten im Juni stattfinden sollen, wurden aber wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben. Das Bukarester Parlament beschloss Mitte Juni, das Mandat der lokal gewählten Behörden bis zum 1. November zu verlängern. Anfang Juli verabschiedeten der Senat und die Abgeordnetenkammer das Gesetz, das die Kommunalwahlen für den 27. September vorsieht.



    Beirut: In der libanesischen Hauptstadt Beirut ist es erneut zu Protesten gekommen. Es kam zu vereinzelten Zusammenstö‎ßen, bei denen mehrere Menschen verletzt wurden. Im Libanon kommt es seit Monaten zu Massenprotesten, die auch zum Rücktritt von Ministerpräsident Hariri geführt haben. Die Demonstranten werfen der Regierung Korruption und Verschwendung von Staatsgeldern vor. Durch die Explosionskatastrophe vor drei Tagen hat sich die Lage in Beirut noch verschärft, weil rund 300.000 Bewohner obdachlos geworden sind.



    Bukarest: Das 19. Internationale Filmfestival TIFF wird an diesen Tagen in Klausenburg und Umgebung fortgesetzt. Auf dem Programm stehen unter anderen Dokumentar- und Spielfilme von Alexander Nanau, Stere Gulea und Dan Pita. Die illegale Abholzung ist das Thema des Dokumentarfilms “Wood” von Monica Lazurean Gogan, Michaela Kirst und Ebba Sinzinger, der am Freitagabend gezeigt wird. Auf dem Programm steht auch die Produktion “Willow”, die die Geschichte von drei Frauen erzählt, deren Leben durch die Mutterschaft völlig verändert wird.



  • 10.07.2020

    10.07.2020

    Der rumänische Senat debattiert am Freitag über den Gesetzentwurf, der die Bedingungen für Isolation und Quarantäne, für Menschen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, festlegt. Der Entwurf wurde am Donnerstag in der Abgeordnetenkammer mit gro‎ßer Mehrheit verabschiedet. Der Senat ist in diesem Fall jedoch die entscheidende Kammer. Der Text sieht vorübergehende hygienische und sanitäre Ma‎ßnahmen für besondere Situationen mit epidemiologischem oder biologischem Risiko vor, um die Ausbreitung von infektiösen und ansteckenden Krankheiten zu verhindern. Nach Ansicht der Behörden ist ein solches Gesetz notwendig, um die Pandemie besser verwalten und kontrollieren zu können. Dieses Gesetz war erforderlich, nach dem das rumänische Verfassungsgericht entschieden hatte, dass Isolation, Quarantäne und Zwangseinweisung in ein Krankenhaus nicht per Verordnung, sondern nur durch Gesetz beschlossen werden können. In der Zwischenzeit haben viele Covid-19-Kranke die Krankenhäuser verlassen.



    Am Freitag wurden in Rumänien 592 neue Infektionsfälle gemeldet. Damit steigt die Gesamtzahl der Fälle, seit Beginn der Pandemie, auf 31.400. Nahezu 23.000 Menschen haben sich erholt, während 1.847 bisher an Covid-19 gestorben sind. Gleichzeitig wurden mehr als 5. 100 im Ausland lebende Rumänen positiv auf das Coronavirus getestet, 122 von ihnen sind gestorben.



    Vor dem Hintergrund der zunehmenden Zahl neuer Coronavirus-Infektionen in Rumänien haben Malta, Finnland und Norwegen, Menschen aus Rumänien die Einreise verweigert. Andere Länder verlange nach der Einreise Quarantäne oder Isolation. Die Niederlande empfehlen den Rumänen dringend eine 14-tägige Hausisolation nach ihrer Ankunft. Ab diesem Donnerstag muss, wer aus Rumänien in Österreich einreist, ein ärztliches Attest über einen negativen Coronavirustest in englischer oder deutscher Sprache vorlegen. Das Dokument darf höchstens 4 Tage alt sein. Rumänien wurde auch nicht auf der Liste der vom Vereinigten Königreich als sicher eingestuften Länder gestellt. Folglich wird jedem, der aus Rumänien in das Vereinigte Königreich einreist, Selbstisolation auferlegt. Auch die ungarischen Behörden haben mitgeteilt, dass sie die Einreisebedingungen aus den Nachbarländern prüfen werden. In ähnlicher Weise ist Griechenland besorgt über die wachsende Zahl von Covid-19-Erkrankungen auf dem Balkan und könnte Reisebeschränkungen sowie obligatorische Tests für alle Menschen fordern, die über die Grenze zu Bulgarien ins Land einreisen.



    Brüssel verfolgt mit Aufmerksamkeit, was in Belgrad passiert, sagte der Leiter der EU-Delegation in Serbien, Sem Fabrizi. Dabei bezog er sich auf die gewaltsamen Proteste der letzten Tage in der serbischen Hauptstadt. Am Donnerstagabend gingen erneut Tausende von Demonstranten auf die Stra‎ße, um die Art und Weise anzuprangern, wie die serbischen Behörden mit der Coronavirus-Krise umgehen. Es war eine friedliche Demonstration nach zwei Nächten mit Zusammenstö‎ßen zwischen Polizei und Demonstranten, bei denen Dutzende von Menschen auf beiden Seiten verletzt wurden. Die Proteste begannen am Dienstag nach der Ankündigung des Präsidenten Aleksandar Vucic, angesichts der wachsenden Zahl von Covid-19-Fällen, wieder Wochenendreisebeschränkungen einzuführen. Am Donnerstag gab die serbische Regierung bekannt, dass sie ihren Plan, Reisebeschränkungen wieder einzuführen, aufgibt. Diese beschloss jedoch, öffentliche Sitzungen mit mehr als 10 Teilnehmern zu verbieten und die Arbeitszeiten für Restaurants, Bars und Geschäfte zu verkürzen.



    Auch im Nachbarland Bulgarien fanden in der Hauptstadt Sofia, trotz des Verbots öffentlicher Versammlungen, Demonstrationen statt. Die Demonstranten fordern den Rücktritt des Mitte-Rechts-Ministerpräsidenten Boïko Borissov und des Generalstaatsanwalts. Die Demonstration begannen, nachdem Staatsanwälte und Polizei das Präsidialamt durchsucht und zwei Präsidentschaftsberatern verhaftet haben. Laut dem Korrespondenten von Radio Rumänien in Sofia steht das benachbarte Bulgarien vor einer Krise, in der sich zum ersten Mal linke und rechte Opposition gegen die Regierung zusammengetan haben.

  • 30 Jahre seit den Bergarbeiter-Unruhen in Bukarest

    30 Jahre seit den Bergarbeiter-Unruhen in Bukarest

    Die damaligen Ereignisse bewiesen, dass eine Gesellschaft, die frisch einem totalitären politischen Regime entronnen war, noch die Dämonen der Vergangenheit bekämpfen musste, bevor sie vollständig heilen konnte. Im Juni 1990 wurde Bukarest von den Bergarbeitern gestürmt, um die damals regierende Nationale Rettungsfront gegen die Oppositionsparteien zu unterstützen. Unter anderem waren die Bergarbeiterunruhen in der Tat eine Manifestation von Hass und Intoleranz gegenüber dem demokratischen Pluralismus, der damals in Rumänien nur sehr mühsam zum Zuge kam. Vor dem Hintergrund der Protestkundgebungen der Opposition im April 1990 und nach den Wahlen vom 20. Mai 1990, die von der Nationalen Rettungsfront haushoch gewonnen worden waren, stiegen die Spannungen buchstäblich in die Höhe. Die staatlichen Institutionen versuchten die Protestkundgebungen auf dem Universitätsplatz zu untersagen, was den Beginn dreitägiger gewalttätiger Zusammenstö‎ße bedeutete, die schlie‎ßlich sechs Menschenleben forderten und 750 weitere Verletzte hinterlie‎ßen.



    Was zwischen dem 13. und 15. Juni geschah, war ein einzigartiges Ereignis. Der Historiker Cristian Vasile erläutert, was an diesem Ereignis so einzigartig war.



    Einige Historiker stellten es vor dem Hintergrund der Zeitspanne unmittelbar nach dem Kommunismus in Rumänien und beschrieben es als die letzte Repression kommunistischen Ursprungs, die in diesem Land stattgefunden hat. Und sie haben meiner Meinung nach Recht, denn die damaligen Ereignisse, die Gewalt gegen einen Teil der Zivilbevölkerung, haben gewisse Gemeinsamkeiten mit dem, was in der nationalen Geschichte unmittelbar nach 1944 geschah. Eine Erklärung dafür könnte die Tatsache sein, dass der politische Stab und die politischen Praktiken vom März 1945 [als unter Druck der Sowjetunion die erste kommunistische Regierung in Bukarest an die Macht gehievt wurde — Anm. d. Red.] auch nach diesem Datum weitergeführt wurden. Die gängige politische Praxis, Zivilisten gegeneinander aufzuhetzen, wurde ebenfalls im Juni 1990 umgesetzt.“




    Es wurde gesagt, dass die Krawalle der Bergarbeiter im Juni 1990 dadurch ermöglicht wurden, dass die staatlichen Institutionen schwach waren und die Polizei die Protestkundgebungen am 13. Juni nicht niederschlagen konnte. Der Historiker Cristian Vasile dazu:



    Ich neige auch dazu, an die Theorie zu glauben, dass die Polizei schwach war und nicht in der Lage war, bestimmte Formen von Volksunruhen einzudämmen. Wenn wir uns genauer ansehen, wie sich die Dinge zwischen dem 13. und 15. Juni entwickelt haben, vor allem am 13. Juni, da dieser Tag der Höhepunkt war, können wir in der Tat feststellen, dass die Polizei nachgelassen hat, aber es gibt auch einige Fragen, die bisher ungeklärt bleiben. Es gibt mehrere Aufnahmen, echte Aufnahmen, es gibt diese Funkbotschaften des damaligen stellvertretenden Innenministers, General Diamandescu, der dem Empfänger seiner Botschaften so etwas wie ‚Wir werden die (Polizei-)Busse in Brand setzen, wie vereinbart‘ sagte. Was sollen wir daraus verstehen? Dann gibt es übereinstimmende Zeugenaussagen, wonach es nicht die Protestierenden waren, die das Polizeigebäude in der Hauptstadt in Brand setzten, sondern das Gebäude von innen in Brand gesetzt wurde. Ungeklärt ist auch, warum Hunderte von Polizisten sich ihre Positionen verlie‎ßen und das Gebäude des Innenministeriums ebenfalls ungeschützt lie‎ßen.“




    Die neue Macht, die Ion Iliescu verkörperte, musste durch die Manipulation der Menschenmengen gestärkt werden, so dass die meisten derjenigen, die die Randale der Bergarbeiter analysierten, dies als eine sinnvolle Erklärung der damaligen Ereignisse ansehen. Der Historiker Cristian Vasile berichtet weiter:



    Die Unruhen, die auf dem Universitätsplatz und in der Calea Victoriei aufflammten, wurden gegen Mitternacht in der Nacht zum 13. Juni und bis 3 Uhr morgens am 14. Juni niedergeschlagen. Der Polizei gelang es, alles unter Kontrolle zu bringen, die Randalierer wurden festgenommen. Etwas später kamen die Bergleute, sie wurden vom damaligen Präsidenten Ion Iliescu begrü‎ßt. Anstatt die Spannung zu entschärfen und den Bergarbeitern zu sagen, Armee und Polizei hätten alles unter Kontrolle, lud Ion Iliescu sie ein, den Universitätsplatz zu besetzen. Was war der Zweck einer solchen Aktion, wenn die Polizei und die Armee schon einige Stunden zuvor die Situation vollständig unter Kontrolle gebracht hatten? Diese völlig leichtsinnige Einladung führte zu den gewalttätigen Zusammenstö‎ßen, die am 14. Juni am Morgen und in den folgenden Tagen ausbrachen. Alles in allem war es also eine absolut sinnlose Anstiftung zur Gewalt, eine kriminelle Handlung, die des Strafgesetzbuches würdig war.“




    Die Bergarbeiterunruhen vom Juni 1990 waren ein letztes Aufbäumen der kommunistischen Denkweise in einer Gesellschaft, die erst nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Regimes im Dezember 1989 neu entstanden war. Cristian Vasile:



    Warum die Bergarbeiter? Es gab in denselben Tagen den Versuch, auch andere Kategorien von Arbeitern aufzuwiegeln, schon am 13. und 14. Juni. Es gibt festgehaltene Zeitzeugenaussagen, dass ein Aufruf an Arbeiter aus mehreren Fabriken in Bukarest gerichtet wurde, gegen die Demonstranten vorzugehen. Nicht wenige Gewerkschaften lehnten den Vorschlag ab und weigerten sich, einzugreifen, mit der Begründung, dass der Konflikt politischer Natur sei und es ihnen nicht zustehe, die Ordnung wiederherzustellen. Es scheint jedoch, dass die Bergarbeiter als Kategorie empfänglicher für die Propaganda der damaligen Nationalen Rettungsfront, des Iliescu-Regimes, waren. Was Ion Iliescu betrifft, so hat er sich verteidigt, indem er behauptete, er habe seinen Aufruf nicht nur an die Bergleute, sondern an alle verantwortungsbewussten gesellschaftlichen Kräfte gerichtet. Aber das ist ein erschwerender Umstand für jemanden, der Präsident eines Landes ist. Und genau hier liegt die Tragödie dieser Episode, da war die Manipulation eines Teils der Bukarester Bevölkerung, die den Bergleuten buchstäblich Beifall für ihre Taten spendete. Und was sie taten, war, junge Studenten zu Brei zu schlagen, ebenso wie bärtige Männer oder Frauen, die Miniröcke trugen. Das erinnerte stark an Ceauşescus Politik, an die Jagd auf Rocker in den 1970er Jahren.“




    Der Preis, den Rumänien für die Bergarbeiterunruhen vom 13. bis 15. Juni 1990 zahlen musste, war seine eigene internationale Isolation. Konkret bedeutete dies, dass das Abkommen mit dem IWF eingefroren wurde, aber auch, dass es unmöglich war, einen weiteren Kredit aufzunehmen. Politisch gesehen verhinderten die Bergarbeiterunruhen vom Juni 1990, dass Rumänien dem Europarat beitreten konnte. Erst 1993 wurde Rumänien Mitglied des Europarates, viel später als viele andere Länder des ehemaligen Sowjetblocks.

  • Nachrichten 31.05.2020

    Nachrichten 31.05.2020

    In Rumänien sind seit der Bestätigung der ersten Coronavirusinfektion vor drei Monaten mehr als 19.250 Menschen mit dem neuen Coronavirus infiziert worden. Von diesen wurden etwa 13.250 für genesen erklärt. 1253 sind leider gestorben. Die meisten Fälle wurden in Suceava (Nordosten) und in Bukarest verzeichnet. Bei rumänischen Staatsbürgern im Ausland wurde bestätigt, dass über 3.000 Personen mit COVID-19 infiziert waren, die meisten davon in Italien, Deutschland und Spanien. Davon starben 106.



    Ab Montag, dem 1. Juni, beginnt eine neue Phase der Lockerung der von den Bukarester Behörden vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie auferlegten Beschränkungen. Auf diese Weise können Rumänen ohne Erklärung außerhalb des Wohnorts reisen. Die Terrassen und Strände werden unter Berücksichtigung bestimmter Bedingungen in Bezug auf die soziale Distanz wieder geöffnet. Outdoor-Auftritte mit bis zu 500 Zuschauern sowie einige Outdoor-Sportwettkämpfe sind erlaubt, jedoch ohne Zuschauer. Der internationale Schienen- und Straßenverkehr wird wieder aufgenommen. In Bezug auf die Einschränkungen bleiben die Einkaufszentren, Schulen, Kindergärten und Spielplätze geschlossen. Flüge von und nach bestimmten EU- und Nicht-EU-Ländern bleiben ausgesetzt. Die Maskenpflicht bleibt in geschlossenen Räumen, in Kaufhäusern, im öffentlichen Verkehr und bei der Arbeit bestehen. Gleichzeitig wird die Quarantäne oder Isolation der Personen, die aus dem Ausland kommen, beibehalten.



    Am Sonntag feiern wir den Tag der Auslandsrumänen. Präsident Klaus Iohannis sagte in einer Botschaft, dass alle Rumänen aus dem In- und Ausland für ein wohlhabendes und sicheres Rumänien, das wir uns alle wünschen, zusammenarbeiten müssen. Jeder Rumäne ist ein Botschafter unserer Traditionen, Kultur und Bräuche, unserer Kreativität und des rumänischen Geistes, fügte das Staatsoberhaupt hinzu. Die Bukarester Nationaloper feiert in Zusammenarbeit mit der Präsidialverwaltung und der Abteilung für Auslandsrumänen durch ein besonderes Event: Sie überträgt online die Ballettshow Der Schwanensee. Auch in Italien, wo die wichtigste rumänische Gemeinde lebt, ist dieser Sonntag ein Festtag. Seit 2015 wird am letzten Sonntag im Mai der Tag der Auslandsrumänen gefeiert.



    Die COVID-19-Pandemie hat laut einem offiziellen AFP-Bericht seit dem Ausbruch in Dezember in China weltweit mindestens 366.000Opfer gefordert. Es sind 6 Millionen Infektionsfälle berichtet worden. In 196 Ländern wurden offiziell Infektionsfälle diagnostiziert, und mehr als 2,4 Millionen gelten als genesen. Die Anzahl der diagnostizierten Fälle spiegelt jedoch nur einen Teil der tatsächlichen Anzahl der Infizierungen wider. Einige Länder testen nur die schweren Fällen, andere verwenden Prioritätsteste während viele arme Länder nur über eingeschränkte Testmöglichkeiten verfügen. Die Vereinigten Staaten, die Anfang Februar ihre ersten Covid-19 Todesfälle verzeichneten, sind mit mehr als 103.000 Todesfällen und 1,7 Millionen Infizierungen das am stärksten betroffene Land. US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass er beschlossen hat, die Beziehungen zur Weltgesundheitsorganisation zu unterbrechen. Er beschuldigt sie, von China kontrolliert zu werden.



    Die US-Regierung hat wiederholt erklärt, dass Peking die wahre Situation der Coronavirus-Epidemie nicht bekanntgegeben hat, so dass Washington nicht in der Lage war, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um seine Auswirkungen auf die Vereinigten Staaten zu begrenzen. Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und der EU- Außenminister Josep Borrell haben Washington aufgefordert, seine Entscheidung zu überdenken. Nach den Vereinigten Staaten sind in Europa das Vereinigte Königreich (38.000 Tote), Italien (33.000 Tote) und Frankreich (28.000 Tote) die am stärksten betroffenen Länder. In Europa gab es am Samstag insgesamt 177.000 Todesfälle, in den USA und Kanada 110.000 Todesfälle, in Lateinamerika und der Karibik 49.000 Todesfälle, in Asien 15.000 Todesfälle, im Nahen Osten 9.000 Todesfälle, in Afrika 4.000 Todesfälle und in Ozeanien 132 Todesfälle.



    Los Angeles, Philadelphia und Atlanta gehören zu den amerikanischen Städten, die am Samstag das Verbot des Nachtverkehrs angekündigt haben, um die gewalttätigen Demonstrationen in den Vereinigten Staaten zu stoppen, berichtet AFP. Ähnliche Verbote wurden in Kentucky eingeführt, insbesondere in Louisville, da die Vereinigten Staaten nach dem Tod von George Floyd, einem 46-jährigen Afroamerikaner, der am Montag in Minneapolis, North, sein Leben verloren hat, weiterhin von gewaltsamen Protesten und Unruhen erschüttert werden. Er wurde während einer polizeilichen Aktion festgenommen und wurde zum neuen Symbol der Polizeibrutalität gegen diese Gemeinschaft. Dutzende amerikanische Städte sind von gewalttätigen Demonstrationen betroffen. In Chicago warfen Demonstranten Steine ​​gegen die Polizisten, die darauf mit Tränengas geantwortet haben. In mehreren Städten, darunter New York und Miami, wurden Polizeifahrzeuge in Brand gesteckt.

  • Rumänien gedenkt der Proteste auf dem Bukarester Universitätsplatz

    Rumänien gedenkt der Proteste auf dem Bukarester Universitätsplatz


    In diesen Tagen, in denen öffentliche Versammlungen wegen der Covid-19-Pandemie verboten sind, erinnern sich zahlreiche Rumänen an die Proteste auf dem Universitätsplatz in Bukarest. Diese wochenlange Erhebung, die vor 30 Jahren, wenige Monate nach der Revolution von 1989, in der Hauptstadt Bukarest stattfand, prägte die rumänische Gesellschaft für lange Zeit und wurde zu einem Bezugspunkt im antikommunistischen Kampf. Der Aufstand, den in der damaligen Gesellschaft, die gerade erst aus Jahrzehnten des Totalitarismus hervorgegangen war, nur wenige verstanden, führte zu einem akuten sozialen Bruch.




    Am 22. April 1990 versammelten sich Tausende von Menschen, die mit der politischen Situation im Land unzufrieden waren, auf dem Universitätsplatz — im Zentrum von Bukarest — und erklärten ihn zur “Ersten von Neokommunismus freien Zone”. Die Proteste richteten sich gegen Ion Iliescu und andere Spitzenpolitiker der Kommunistischen Partei, die nach der Revolution die Macht im Staat ergriffen hatten. Am Anfang waren es einige Hundert Menschen, die den Platz besetzten, doch, nachdem Ion Iliescu die Teilnehmer als Hooligans“ bezeichnet hatte, protestierten täglich ca. fünfzig Tausend Menschen. Die Bewegung dauerte 53 Tage. Sie wurde von herbeigerufenen Bergarbeitern aus einem Kohlebergbaugebiet in Südrumänien gewaltsam unterdrückt. Die als Marsch der Bergarbeiter“ bezeichnete Aktion wurde im Ausland und der Zivilgesellschaft scharf kritisiert. Ion Iliescu und der neuen linke Macht, die aus den damaligen Wahlen hervorging, wurden vorgeworfen, die Bergleute gegen die Demonstranten eingesetzt zu haben.




    Emil Constantinescu, ehemaliger rumänischer Präsident, Professor an der Universität Bukarest, der an den Protesten teilgenommen hat, spricht heute von einer Schule der Demokratie“. Constantinescu, der von 1996 bis 2000 Präsident war, stellte fest, die damaligen Machthaber fürchteten, dass die Menschen ihre Angst verlieren, hatten selbst Angst vor der Kraft der Wahrheit und dem Glauben am Idealen. Emil Constantinescu sagt nun, die damaligen Ereignisse sind, 30 Jahre danach, Geschichte geworden. Eine Geschichte, die dazu beigetragen hat, dass wir Teil der Europäischen Union, der Nordatlantischen Allianz und der etablierten Demokratien wurden.




    Wir stehen heute vor anderen Herausforderungen, anderen Schwierigkeiten und Unsicherheiten. Die Gesellschaft ist gespalten, der Hass ist von der Stra‎ße auf die sozialen Netzwerke übergegangen — glaubt der ehemalige Staatschef. In den wir uns an diesen Augenblick des Lichtes in der Dunkelheit“ erinnern, können wir nicht nur die lebensbedrohlichen Viren besiegen, sondern auch diejenigen die unsere Gewissen anstecken und verstehen, dass wir nur gemeinsam etwas erreichen können, folgert Emil Constantinescu.

  • Retrospectiva evenimentelor externe 2019

    Retrospectiva evenimentelor externe 2019

    Viaţă politică agitată în Republica Moldova


    2019 a fost
    un an agitat în viaţa politică din Republica Moldova, ex-sovietică majoritar românofonă. Spre finele lunii februarie, au avut loc
    alegeri parlamentare câștigate de Partidul Socialiștilor, urmat de blocul de
    dreapta ACUM şi de Partidul Democrat al controversatului om de afaceri Vlad
    Plahotniuc. Imediat după scrutin,
    în Republică s-a declanşat o criză politică ce a durat aproape trei luni. În
    iunie, socialiștii și blocul ACUM au reușit să ajungă la o înțelegere și să
    formeze un Guvern condus de pro-europeana Maia Sandu. Disensiunile au apărut,
    însă, rapid, socialiştii au ieşit de la Putere și, în noiembrie, alături de democraţi,
    au votat o moţiune de cenzură ce a dus la căderea Executivului Sandu. Preşedintele
    pro-rus al Republicii, Igor Dodon, a numit un nou premier în persoana unui fost
    consilier al său, Ion Chicu. Tot în
    2019, pentru prima dată de la declararea independenţei Republicii
    Moldova la începutul anilor ’90, funcția de primar al municipiului Chișinău a
    fost câștigată de reprezentantul unui partid de stânga – Ion Ceban.



    Europarlamentarele şi Brexitul


    În Uniunea Europeană, anul 2019 a stat sub semnul alegerilor europarlamentare
    din 23-26 mai câştigate de populari, secondaţi de socialişti şi de
    centriştii-liberali din grupul Renew Europe, format pe scheletul fostului grup
    ALDE. În iulie, liderii ţărilor membre au făcut cunoscuţinoii titulari a patru
    funcţii de top: preşedinţii Comisiei Europene şi Consiliului European (Ursula
    von der Leyen şi Charles Michel), preşedintele BCE (Christine Lagarde) şi
    Înaltul Reprezentant pentru afaceri externe şi politică de securitate (Josep
    Borrell Fontelles). Totodată, Parlamentul European şi-a ales preşedintele -
    David Sassoli. Mandatul Executivului comunitar al dnei von der Leyen, care şi-a
    început activitatea la 1 decembrie, se anunţă plin de provocări, între care şi
    Brexitul.Ieşirea Regatului Unit din Uniunedecisă de britanici prin referendum, iniţial prevăzută pentru 29 martie
    2019, a fost amânată de trei ori, în lipsa unui acord comun privind condiţiile
    divorţului. Deputaţii de la Londra au respins documentul încheiat cu Bruxelles-ul
    de premierul Theresa May, care a demisionat în iunie, precum şi pe cel negociat
    de succesorul ei, Boris Johnson. Acesta a obţinut organizarea în Regat de
    alegeri legislative anticipate, pe care partidul Conservator le-a câştigat la
    jumătatea lui decembrie. În aceste
    condiţii, Brexitul ar urma să se producă cel mai târziu pe 31 ianuarie
    2020.



    Donald Trump sau politica internaţională a
    SUA


    La începutul
    lunii august 2019, preşedintele american republican Donald Trump anunţa că
    Statele Unite se retrag din Tratatul privind armele nucleare cu rază medie de
    acţiune încheiat, pe perioada Războiului Rece, cu Moscova. De altfel, în numele
    sloganului America First, locatarul de la Casa Albă şi-a multiplicat, pe tot
    parcursul anului, anunţurile care au luat prin surprindere: retragerea
    americanilor din nord-estul Siriei, retragerea din acordul de la Paris privind
    mediul înconjurător sau lansarea unui război comercial împotriva în special a
    Chinei. Spre finele lui septembrie, parlamentarii democraţi au iniţiat
    procedura de impeachment (destituire) a lui Donald Trump, pentru de abuz de
    putere. Cel mai puternic om al Planetei ar fi exercitat presiuni asupra
    Ucrainei pentru a relua o investigaţie în care era vizat fiul lui Joe Biden -
    probabil contracandidat al lui Trump la alegerile prezidenţiale din 2020.
    Donald Trump a denunţat acuzaţiile democraţilor drept ridicole.



    Proteste de stradă pe tot Globul


    2019 a fost jalonat şi de manifestaţii de
    stradă în ţări de pe tot Mapamondul. Să le notăm pe cele începute în iunie,în
    Hong Kong. Fostă colonie britanică, Hong Kong-ul a traversat, astfel, cea mai
    gravă criză din 1997, de când a revenit sub tutela Chinei. Protestele, unele violente,
    împotriva ingerinţei considerate prea mari a Beijingului, s-au atenuat odată cu
    victoria candidaţilor pro-democraţie în alegerile locale din noiembrie. Manifestaţii
    ample, soldate cu morţi şi răniţi, au fost şi în Franţa, unde 2019 a stat sub semnul violenţelor stradale în
    special de la Paris generate de ‘vestele galbene’, nemulţumite de politica
    socială şi fiscală a preşedintelui Emmanuel Macron şi a Guvernului său.



    Încălzirea climatică şi activismul
    pro-mediu


    Iulie 2019 a
    fost luna cea mai călduroasă măsurată vreodată, cu recorduri de temperatură în
    Europa, dar şi la Polul Nord. În august, Islanda şi-a luat rămas bun de la
    primul gheţar dispărut, în timp ce 400 sunt ameninţate cu dispariţia. În
    septembrie, adolescenta suedeză Greta Thunberg a pronunţat un discurs extrem de
    dur de la tribuna Organizaţiei Naţiunilor Unite, trăgând un semnal de alarmă
    inclusiv în privinţa incendiilor care au răvăşit, tot în 2019, Pădurea
    Amazoniană. În decembrie, tânăra – de unii admirată pentru activismul său
    pro-mediu, de alţii invitată să se ocupe mai degrabă de școală – a fost aleasă
    personalitatea anului de către revista americană Time


    Tot în 2019 …


    În fine, să
    ne amintim că în luna aprilie, acoperişul şi şarpanta din lemn a emblematicei
    Catedrale Notre Dame din Paris au fost mistuite de un incendiu de proporţii. Pompierii
    francezi au reuşit să salveze edificiul gotic, graţie unui lanţ uman fiind,
    totodată, puse la adăpost cvasi-totalitatea operelor şi a relicvelor de o
    valoare inestimabilă din interior. Incendiul a provocat o emoţie planetară, pentru
    reconstrucţia Catedralei fiind promise donaţii de peste 900 de milioane de
    euro. Să nu uităm nici că, în 2019, ne-am luat rămas bun de la fostul preşedinte francez Jacques Chirac, de la marele
    regizor italian de film Franco Zeffirelli, de la celebrul designer Karl
    Lagerfeld, de la fostul pilot austriac de Formula 1 Niki Lauda sau de la
    americanca Toni Morrison – prima
    femeie de culoare recompensată cu premiul Nobel pentru literatură.

  • Nachrichten 10.12.2019

    Nachrichten 10.12.2019

    Die rumänische Regierung stellt im Parlament die Vertrauensfrage für eine Reihe von Gesetzen im Rechtswesen und der Wirtschaftspolitik. Betroffen sind die Verschiebung einer Vorschrift zur vorzeitigen Pensionierung der Richter, eine Maßnahme zur Erhöhung der Anzahl der Richter in den Spruchkörpern unterer Instanzen von zwei auf drei sowie die Dienstaltervoraussetzung für den Zugang zur Richterschule.



    In den drei Jahrzehnten seit dem Fall des Kommunismus hat die rumänische Justiz enorme Fortschritte gemacht, nicht nur in Bezug auf die Gesetzgebung und die Institutionen, sondern auch auf der gesellschaftlichen Ebene – das sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis auf einer Sitzung des Magistratenrates in Bukarest. Iohannis erklärte auch, dass 2019 im kollektiven Gedächtnis als das Jahr bleiben werde, in dem die Bürger durch das Referendum vom 26. Mai die Unabhängigkeit der Justiz geschützt haben. Das Ergebnis des Referendums zeigt, dass die Rumänen jedes Mal reagieren, wenn die demokratischen Werte missachtet werden, so Iohannis.



    Bei einer Schießerei im Städtischen Krankenhaus von Ostrava im Nordosten der Tschechischen Republik sind Dienstag Morgen sechs Menschen ums Leben gekommen. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte hatte sich der Angreifer durch einen selbst zugefügten Schuss in einem nahegelegenen Fahrzeug getötet. Ein Teil des Krankenhauses wurde zunächst abgesperrt. Premierminister Andrej Babis bestätigte, dass die Schüsse aus nächster Nähe in einem Wartezimmer des Krankenhauses stattfanden. Das Tatmotiv ist noch unbekannt.



    Die US-Demokraten haben am Dienstag zwei Anklagen gegen den republikanischen Präsidenten Donald Trump während des Amtsenthebungsverfahrens gehalten- Machtmissbrauch und Blockierung des Kongresses. Wenn diese Anschuldigungen nach einer Abstimmung, die nächste Woche stattfinden könnte, vom Plenum des Repräsentantenhauses, bei dem die Demokraten die Mehrheit bilden, bestätigt werden, wird Donald Trump der dritte Präsident in der US-Geschichte sein, der vom US-Kongress angeklagt wird. Um jedoch entlassen zu werden, ist die Abstimmung im Senat erforderlich, wo der politische Prozess stattfinden wird und wo die Republikaner eine Mehrheit haben. Nach Angaben der Demokraten hat Donald Trump in seinem persönlichen Interesse Druck auf die Ukraine ausgeübt, eine Untersuchung gegen Hunter Biden, den Sohn des ehemaligen demokratischen Vizepräsidenten Joe Biden, der wahrscheinlich der Kandidat von Trump bei den kommenden Präsidentschaftswahlen ist, wieder aufzunehmen. Donald Trump hat die Anschuldigungen der Demokraten als lächerlich verurteilt.



    In Frankreich haben groß angelegte Proteste gegen die geplanten Rentenreformen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron stattgefunden. Der betroffendste ist der Verkehrssektor. Die Tätigkeit einiger Schulen hatte ebenfalls darunter zu leiden.Sieben der acht Raffinerien sind blockiert. Die Arbeitnehmer sind wütend über die Aussicht, später in den Ruhestand zu gehen oder mit reduzierten Altersbezügen rechnen zu müssen. Frankreich verfügt derzeit über 42 verschiedene Altersversorgungssysteme in seinem privaten und öffentlichen Sektor, wobei das Rentenalter und die Leistungen unterschiedlich sind. Die Exekutive behauptet, der neue Entwurf, der von dem Premierminister Édouard Philippe am Mittwoch vorgestellt wird, werde gleiche Rentenbedingungen für alle Arbeitnehmer schaffen.



    Das Handelsdefizit Rumäniens hat in den ersten 10 Monaten des Jahres 14 Milliarden Euro überschritten, um 2 Milliarden Euro mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Nach einer Pressemitteilung des Nationalen Statistikinstituts beliefen sich die Exporte auf über 58 Milliarden Euro, während die Importe 72 Milliarden Euro überstiegen. Kraftfahrzeuge und Transportausrüstungen sind ein wichtiger Teil der gesamten Ein- und Ausfuhren.



    Der russische Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Volodymyr Zelensky haben vereinbart, bis Ende 2019 einen Waffenstillstand in der Ostukraine zu erreichen. Die beiden Präsidenten trafen sich am Montag auf einem Pariser Gipfel zu Verhandlungen, die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel vermittelt wurden. In einer schriftlichen Erklärung vereinbarten die Länder die Freilassung und den Austausch aller konfliktbezogenen Gefangenen bis Ende des Jahres. Die beiden Seiten verpflichteten sich auch, die Streitkräfte in drei weiteren Regionen der Ukraine bis Ende März 2020 abzubauen, ohne anzugeben, welche Regionen betroffen sein würden, so die BBC.



    Die rumänische Handballnationalmannschaft der Frauen ist am Dienstag in Kumamoto in der Hauptgruppe II der Weltmeisterschaft in Japan von Schweden mit 34: 22 besiegt worden. Die Rumäninnen verloren nach einem schwachen Spiel, in dem die Fehler zahlreich waren, vor einer nordischenMannschaft, die nicht überragend war, aber die zahlreichen Möglichkeiten ausnutzte. Am Mittwoch trifft Rumänien auf Japan. Derzeit liegt Russland an erster Stelle in der Gruppe, gefolgt von Spanien, Schweden, Montenegro, Japan und Rumänien. Die ersten beiden qualifizieren sich für das Halbfinale.

  • R.P. Chineză, R.A.S. Hong Kong – Proteste și blocaje în circulație

    R.P. Chineză, R.A.S. Hong Kong – Proteste și blocaje în circulație

    Ministerul Afacerilor Externe (MAE) informează cetățenii români care se află, tranzitează sau intenționează să călătorească în Regiunea Administrativă Specială Hong Kong a Republicii Populare Chineze că, pe parcursul ultimelor luni, au avut loc o serie de proteste, unele degenerând în confruntări violente ale manifestanților cu forțele de ordine.

    Posibile acțiuni similare, în următoarele săptămâni, pot afecta în mod semnificativ circulația rutieră și pietonală, precum și rețeaua de transport public subteran. Un factor de risc suplimentar poate fi reprezentat de faptul că accesul înspre și dinspre Aeroportul Internațional Hong Kong ar putea fi blocat de către protestatari.

    MAE recomandă cetățenilor români precauție, să se informeze, să monitorizeze situația, atât din mass-media locală, cât și din cea internațională, pentru a preîntâmpina posibile inconveniente în activitățile desfășurate, să evite zonele în care pot să aibă loc proteste, să manifeste atenție sporită în planificarea călătoriilor, fiind posibile blocaje ale drumurilor și a rețelei de transport subteran. În ultima perioadă, rețeaua de transport subteran își suspendă zilnic activitatea la orele 20:00 sau 22:00 și au existat zile în care metroul a fost suspendat de la ora 10:00.

    Cetățenii români pot solicita asistență consulară la numerele de telefon ale Consulatului General al României la Hong Kong: +85225233813 și +85225233817, apelurile fiind redirecționate către Centrul de Contact și Suport al Cetățenilor Români din Străinătate (CCSCRS) și preluate de către operatorii Call Center în regim de permanență. De asemenea, cetățenii români care se confruntă cu o situație dificilă, specială, cu caracter de urgență, au la dispoziție și telefonul de permanență al Consulatului General al României în Regiunea Administrativă Specială Hong Kong a Republicii Populare Chineze: +85296137370.


    MAE recomandă consultarea paginilor de Internet http://hongkong.mae.ro, https://ec.europa.eu/consularprotection, www.mae.ro și reamintește faptul că cetăţenii români care se deplasează în străinătate au la dispoziţie aplicaţia Călătoreşte în siguranţă (www.mae.ro/app_cs), care oferă informaţii şi sfaturi de călătorie, precum şi serviciul de alertă prin SMS, aferent campaniei de informare Un SMS îţi poate salva viaţa!.

  • Nachrichten 16.10.2019

    Nachrichten 16.10.2019

    Der designierte Premierminister Ludovic Orban hat 10 Tage Zeit, um dem Parlament sein Regierungsteam und sein Programm vorzustellen. Um bestätigt zu werden, benötigt das neue Kabinett die Stimme von 233 Senatoren und Abgeordneten von insgesamt 465. Bisher können die Liberalen nur auf ihre eigenen Senatoren und Abgeordneten sowie auf die Vertreter der ethnischen Minderheiten zählen. Die meisten anderen Parteien, die geholfen haben, das Dancila-Kabinett zu entlassen, haben ihre eigenen Bedingungen oder warten darauf, zu sehen, was das neue Kabinett vorschlägt. Die Sozialdemokraten sagten, sie würden eine liberale Regierung nicht unterstützen.



    Gewalttätige Proteste wurden am Dienstagabend in Barcelona fortgesetzt, nachdem neun katalanische Unabhängigkeitsführer vom Obersten Gerichtshof Spaniens am Montag zu Gefängnisstrafen zwischen 9 und 13 Jahren verurteilt wurden. Die Separatisten wurden wegen Aufruhrs, wegen ihrer Rolle bei einem Unabhängigkeitsreferendum im Jahr 2017 verurteilt, von dem Spanien sagte, es sei illegal organisiert worden. Weitere drei wurden des Ungehorsams für schuldig befunden und mit einer Geldstrafe belegt, aber nicht zu einer Haftstrafe verurteilt. Alle 12 Angeklagten lehnten die Anklage ab.



    Im September 2019 stieg die Nachfrage der EU nach neuen Personenkraftwagen um 14,5 % auf insgesamt 1,2 Millionen zugelassene Einheiten. Im vergangenen Monat verzeichneten alle EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme von Bulgarien einen Anstieg. Vier der fünf großen EU-Märkte verzeichneten sogar zweistellige Zuwächse: Deutschland (+22,2%), Spanien (+18,3%), Frankreich (+16,6%) und Italien (+13,4%). Im Gegensatz dazu war die Markterholung in Großbritannien sehr begrenzt (+1,3%), da die Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem Brexit das Verbrauchervertrauen weiterhin beeinträchtigten. In den ersten neun Monaten des Jahres 2019 sanken die Pkw-Neuzulassungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 1,6%. Im gleichen Zeitraum stiegen die Autoverkäufe jedoch in Litauen um 42,8% und in Rumänien um 16,4%. Der rumänische Automobilmarkt legte im September mit 6.046 zugelassenen Fahrzeugen um über 118% zu, gegenüber 2.771 im gleichen Zeitraum 2018.



    Der russische Präsident Wladimir Putin sprach mit seinem türkischen Amtskollegen Tayyip Erdogan telefonisch über Syrien und lud ihn ein, Russland in den nächsten Tagen zu besuchen, sagte der Kreml am späten Dienstag. Der Kreml sagte, dass Putin und Erdogan in ihrem Telefonat vereinbarten, die territoriale Integrität Syriens zu gewährleisten. Die Türkei startete letzte Woche eine Offensive gegen syrische kurdische Kämpfer, nachdem sich die mit ihnen verbündeten US-Truppen zurückgezogen hatten.



    Der Präsidentschaftswahlkampf in Rumänien geht weiter. Es gibt 14 Kandidaten, die sich für den Präsidentenposten bewerben. Dazu gehören der amtierende Präsident Klaus Iohannis als Vertreter der Nationalliberalen Partei, die scheidende Premierministerin Viorica Dancila von der Sozialdemokratischen Partei, Dan Barna als Vertreter der Allianz USR-PLUS und der ehemalige Abgeordnete Mircea Diaconu, unterstützt von der Pro-Rumänien-Partei und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE). Ebenfalls im Präsidentschaftswettlauf sind Professor, Schriftsteller und Diplomat Theodor Paleologu, der die konservative Partei der Volksbewegung vertritt, Kelemen Hunor von der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien (UDMR), Vertreter von außerparlamentarischen Parteien wie Cătălin Ivan, Ninel Peia, Sebastian-Constantin Popescu, John-Ion Banu, Ramona-Ioana Bruynseels und Viorel Cataramă sowie Bogdan Stanoevici und Alexandru Cumpănaşu als unabhängige Kandidaten. Im Ausland werden 714 Wahllokale eröffnet, und die Abstimmung per Post hat bereits begonnen. Der erste Wahlgang findet am 10. November statt, der zweite am 24. November. Gemäß einem Regierungsbeschluss können Rumänen im Ausland drei Tage lang wählen, vom 8. bis 10. November in der ersten Runde und vom 22. bis 24. November in der zweiten Runde, und die Abstimmung kann bis Mitternacht verlängert werden, wenn es Personen gibt, die es nicht geschafft haben, ihre Stimme bis 21.00 Uhr, der offiziellen Schließzeit der Wahllokale, abzugeben.

  • Spania – Perturbări ale transportului și zboruri anulate în Barcelona

    Spania – Perturbări ale transportului și zboruri anulate în Barcelona

    Ministerul Afacerilor Externe informează cetățenii români care se află, tranzitează sau doresc să călătorească în Regatul Spaniei, Barcelona, că pot avea loc mobilizări spontane de persoane care determină perturbări ale circulației aeriene, rutiere și feroviare, atât în zona metropolitană a Barcelonei, cât și în regiunea din proximitate. Se recomandă cetățenilor români să se informeze, în prealabil, asupra stării drumurilor la http://infocar.dgt.es/etraffic/, de pe site-urile oficiale ale companiilor feroviare și aeriene la care intenționează să călătorească, precum și de pe site-ul http://www.aena.es.



    Cetăţenii români pot solicita asistenţă consulară la numerele de telefon ale Consulatului General al României la Barcelona: +34934181535; +34934334223; +34934340220, apelurile fiind redirecționate către Centrul de Contact și Suport al CetăţenilorRomâni din Străinătate (CCSCRS) şi preluate de către operatorii Call Center în regim de permanență.



    De asemenea, cetăţenii români care se confruntă cu o situaţie dificilă, specială, cu un caracter de urgenţă, au la dispoziţie şi telefonul de permanență al Consulatului General al României la Barcelona: +34661547853.

  • Regatul Ţărilor de Jos – Proteste ale fermierilor

    Regatul Ţărilor de Jos – Proteste ale fermierilor

    Ministerul Afacerilor Externe (MAE) informează cetățenii români care se află, tranzitează sau doresc să călătorească în Regatul Ţărilor de Jos că, pe parcursul săptămânii 14 – 20 octombrie2019, vor avea loc proteste ale fermierilor olandezi. Miercuri, 16 octombrie 2019 și joi, 17 octombrie 2019, se vor desfășura acțiuni de anvergură și în Haga. La 16 octombrie 2019, protestatarii se vor deplasa din localitatea Bilthoven către Haga (Binnenhof), fiind estimată sosirea protestatarilor în jurul orei 12:00. La data de 17 octombrie 2019, protestatarii vor fi în Haga unde se vor deplasa, cu tractoare, la diferite ministere. Cel mai probabil, va fi afectată circulația rutieră și pietonală din capitala olandeză.

    Cetățenii români pot solicita asistenţă consulară la numerele de telefon ale Ambasadei României la Haga: +31(0)703541580; +31(0)703228612; +31(0)703319980, apelurile fiind redirecționate către Centrul de Contact și Suport al Cetăţenilor Români din Străinătate (CCSCRS) şi preluate de către operatorii Call Center în regim de permanență. De asemenea, cetăţenii români care se confruntă cu o situaţie dificilă, specială, cu un caracter de urgenţă, au la dispoziţie telefonul de permanență al misiunii diplomatice a României în Regatul Ţărilor de Jos: +31(0)622823300 și telefonul de urgenţă al secţiei consulare: +31(0)651596107.

    Ministerul Afacerilor Externe recomandă consultarea paginilor de Internet http://haga.mae.ro, www.mae.ro şi reamintește faptul că cetățenii români care călătoresc în străinătate au la dispoziție aplicația Călătorește în siguranță (http://www.mae.ro/app_cs), care oferă informații şi sfaturi de călătorie.

  • Zeitgeschichte: Ausstellung thematisiert 70 Jahre der Protestkultur in Rumänien

    Zeitgeschichte: Ausstellung thematisiert 70 Jahre der Protestkultur in Rumänien

    Die Wurzeln der Protestkultur liegen in der Französischen Revolution des 18. Jahrhunderts. Proteste waren schon immer ein Ma‎ß für die Freiheit in einer modernen Gesellschaft. Tyrannen des 20. Jahrhunderts hatten eine pathologische Abneigung gegen Proteste, die ihre Autorität in Frage stellten. Diese Abneigung wurde von den illiberalen und populistischen Führern der gegenwärtigen Periode geerbt, die glücklicherweise nicht zum Verschwinden oder der Unterdrückung der Proteste geführt haben, wie es unter faschistischen und kommunistischen Regimen der Fall war.



    In der Zwischenkriegszeit waren Proteste in Rumänien ein gängiges Mittel, um Meinungsverschiedenheiten zwischen einer sozialen oder politischen Gruppe und den Behörden auszudrücken. Ab 1945, als das kommunistische Regime stufenweise etabliert wurde, begann auch die brutale Unterdrückung der Proteste. Doch auch zwischen 1945 und 1989 protestierten die Rumänen, wenn die Lebens- und Arbeitsbedingungen unerträglich wurden. Solche Proteste waren die Streiks der Bergleute 1977 und die Streiks der Arbeiter in den Schwerlastmaschinenfabriken Steagul Roşu“ und Tractorul“ in Braşov (Kronstadt). Und 1989 erlangten die Rumänen wie in einem Racheakt der Geschichte ihr Recht auf Protest durch massive Proteste wieder, die zum Sturz des Regimes führten. Seitdem kann die jüngste rumänische Geschichte auch aus der Perspektive des Wiederanschlusses an die Protestkultur betrachtet werden.



    Die Dichterin Ana Blandiana, eine Gegnerin des kommunistischen Regimes und eine öffentliche Figur, die einen wichtigen Beitrag zur Wiedergeburt des Protestes in Rumänien geleistet hat, hat kürzlich eine Ausstellung unter den Stichworten Demokratie und Protest“ eröffnet. Blandiana sagte, dass der Zweck darin bestand, die Erinnerung an die Momente wiederherzustellen, die die Wiedergeburt des Geistes des Protestes markiert haben:



    Diese Idee, die nicht originell ist, enthält einige besondere Highlights der Gegenwart. Wir wollten die gro‎ßen Proteste, die in Rumänien von 1945 an stattgefunden haben, beginnend mit den ersten Protesten gegen das aufstrebende kommunistische Regime bis hin zu den Protesten auf dem Siegesplatz Anfang 2017, zusammenfassen. Wir sprechen von einer Zeitspanne von über einem halben Jahrhundert, mit 30 Jahren Freiheit und 45 Jahren Diktatur. Es ist ein Appell, eine Kultur des Protestes aufzubauen. Eine wahre Zivilisation hat eine Kultur des Protestes, und eine Kultur des Protestes bedeutet, verschiedene Proteste im Laufe der Jahre miteinander zu verbinden. Die Proteste gegen die Goldförderung in Roşia Montană wurden mit viel Naivität und Freimut betrachtet, und zwar deshalb, weil man schlichtweg behauptete, es seien die ersten echten Proteste in der modernen Geschichte Rumäniens gewesen. Das hat mich erstaunt, denn die Hälfte der Demonstranten auf dem Siegesplatz (Piaţa Victoriei) waren dieselben Menschen, die 20 Jahre zuvor auf dem Universitätsplatz protestiert hatten. Die Menschen, die 2017 erstmals auf die Stra‎ße gingen, wussten das einfach nicht, denn wir leben in einer Gesellschaft, die systematisch die Erinnerung zerstört. Es ging nicht um schlechten Willen, es war vielmehr ein schlechtes Omen, das einen beunruhigen konnte, denn es ging um die Zukunft einer Generationen, die nicht aus der Erfahrung der Vergangenheit schöpfen wollte.“




    Proteste sind allerdings nicht immer vorteilhaft für die Demokratie. Ana Blandiana berichtet weiter:



    Ich habe unlängst aus den USA einen Essay mit dem Titel »Die Sprache des Protestes« bekommen. Auf dem Umschlag befindet sich das berühmte Anarchiesymbol, das A im Kreis. Ich hatte eine Offenbarung, als ich das las, der Essay berichtet über den Unterschied zwischen den Formen des Protestes. Für den Amerikaner, der das Buch geschrieben hat, war der Protest ein Weg, die Gesellschaft herauszufordern. Die Anarchie will die Gesellschaft zerstören, oftmals ohne viel darüber zu sagen, was sie an ihrer Stelle errichten will. Die Proteste, über die wir für diese Ausstellung nachdachten, sprachen sich für die Rechtsstaatlichkeit aus, um sie zu unterstützen. Bereits 1945 war sie bedroht und stand kurz davor, zerstört zu werden, aber die Menschen stemmten sich dagegen. Wofür sonst waren die Proteste von 1987 in Braşov? Die jungen Aufständischen, die die Arbeiter in Braşov vertraten, waren beinahe keine Erwachsene. Danach war das Jahrzehnt der Bürgerallianz [in den 1990er Jahren — Anm. d. Red.] ein Plädoyer und ein Protest gegen die Weigerung, auf der Grundlage der Proklamation von Timişoara einen Rechtsstaat aufzubauen. Und die Proteste von 2017 sind schlicht Proteste der Menschen, die nicht akzeptieren wollen, dass Rumänien nicht in der Lage ist, die Rechtsstaatlichkeit zu konsolidieren.“




    Die Kultur des Protestes ist für die Rumänen nach 50 Jahren Unterdrückung zur zweiten Natur geworden. Die 1990er Jahre waren geprägt von einer Vielzahl von Protesten, vom konstruktiven friedlichen Protest bis hin zu extrem gewalttätigen Formen. Politische Proteste sorgten jahrelang für Schlagzeilen in Zeitungen sowie in Fernseh- und Radionachrichten. Der 52-tägige Marathonprotest auf dem Universitätsplatz im April–Mai 1990 bleibt der Höhepunkt für Menschen, die glauben, dass es von grö‎ßter Bedeutung ist, Nein“ zu sagen, wenn sie das Gefühl haben, dass Politiker die Gesellschaft nicht auf dem Weg zum Gemeinwohl führen. Man kann sagen, dass die Wiedergeburt des Protestes in Rumänien nach 1989 mit einer Wiedergeburt der Demokratie und einer Form der Politik verbunden war, in der die Menschen nach dem Gemeinwohl streben.

  • Nachrichten 20.09.2019

    Nachrichten 20.09.2019

    Die Kandidaten für die im November angesetzten Präsidentschaftswahlen haben bis Sonntag Zeit, ihren Antrag auf Registrierung beim zentralen Wahlbüro einzureichen. Am Freitag haben der amtierende rumänische Präsident Klaus Iohannis, unterstützt von der Nationalliberalen Partei, sowie der Vorsitzende der Union Rettet Rumanien Dan Barna unterstützt von der Allianz USR-PLUS ihre Kandidatur eingereicht. Die amtierende Premierministerin und Vorsitzende der regierenden PSD Viorica Dancila und der Oppositionsführer der PMP Theodor Paleologu haben sich am Donnerstag eingeschrieben. Der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen findet am 10. November und der zweite zwei Wochen später statt.



    Die ehemalige Chefin der rumänischen Anti-Korruptions-Staatsanwaltschaft Laura Codruta Kövesi wird voraussichtlich die zukünftige Europäische Staatsanwaltschaft leiten. Laut US News erhielt Kovesi, die die erste Staatsanwaltin der EU für Korruptinsbekämpfung werden soll, trotz des Widerstands der Regierung in Bukarest, die Zustimmung der anderen Mitgliedsstaaten.



    Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen haben einwöchige Proteste in Rumänien gestartet, in denen sie das Fehlen wirksamer Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels verurteilten. In der rumänischen Hauptstadt Bukarest findet heute ein Protestmarsch statt, der vor dem Umweltministerium endet und die Aufmerksamkeit auf drängende Klimaprobleme lenken soll, mit denen Rumänien derzeit konfrontiert ist. Der Marsch ist Teil einer größeren internationalen Kampagne zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung, die am Freitag, drei Tage vor dem UN-Klimagipfel, mit einer massiven Kundgebung in New York enden wird. Ein kürzlich von französischen Wissenschaftlern veröffentlichter Bericht zeigt, dass die globale Erwärmung schneller voranschreitet, als ursprünglich angenommen.



    Die letzten drei Tage des George Enescu International Festivals sind reich an musikalischen Veranstaltungen. Die Banatul-Philharmonie mit Sitz in Timisoara, Westrumänien, gibt heute ein Konzert im Radiokonzertsaal in Bukarest, während das französische Ensemble Les Talens Lyriques unter der Leitung von Cristophe Rousset im rumänischen Atheneum, ebenfalls in Bukarest, Julius Caesar in Ägypten von George Frideric Händel spielt. Die kanadische Sopranistin Karina Gauving wird in der Show die Rolle der Kleopatra übernehmen. Arnold Schoenbergs Oper Moses und Aaron wird vom der George Enescu Philharmonie Orchester aufgeführt. Das George Enescu Festival, an dem Radio Romania als Koproduzent beteiligt ist, hat über 2500 der weltbesten Künstler versammelt, die in 84 Konzerten und Rezitalen aufgetreten sind. Bukarest und andere rumänische Städte sowie Städte in fünf Ländern, wie Deutschland, Frankreich, Italien, Kanada und die Republik Moldau, waren Veranstaltungsorte für Veranstaltungen im Rahmen dieses Festivals.



    Über 80 Soldaten und militärische Ausrüstung der rumänischen Luft- und Bodentruppen nehmen an den NATO-Tagen in Ostrava in der Tschechischen Republik teil. Die NATO-Tage in Ostrava sind eine Veranstaltung, die jährlich stattfindet und aus Flugvorführungen und Ausstellungen besteht, die von der Polizei und den Streitkräften der NATO-Teilnehmer und Partnerländer veranstaltet werden. Gestern bei der Eröffnung der Ausstellung Wir sind zusammen: Rumänien und die USA in der NATO in der US-Botschaft in Bukarest, sagte die rumänische Premierministerin Viorica Dancila, dass Rumänien weiterhin fest an seiner Zusage festhält, 2% seines BIP für die Verteidigung bereitzustellen. Dancila fuhr fort, dass Bukarest weiterhin aktiv und verantwortungsbewusst zur Förderung der NATO-Werte gegenüber seinen Nachbarn beitragen werde.



    Die Arbeitslosenquote unter Europäern mit niedrigem Bildungsniveau lag 2018 mit 12,5% fast 9 Prozentpunkte über der Quote der Hochschulabsolventen, so Eurostat. Die Kluft zwischen den beiden Bildungsniveaus hat sich in den letzten Jahren vergrößert, von 5,8% im Jahr 2002 auf 8,6% im Jahr 2018. Die Arbeitslosenquote der Europäer im Alter von 25-64 Jahren mit niedrigem Bildungsniveau stieg von 10,1% im Jahr 2002 auf 12,5% im Jahr 2018. In Rumänien war dieser Anstieg weniger signifikant, von 5% im Jahr 2002 auf 5,4% im vergangenen Jahr. In Deutschland, dem Land mit der stärksten europäischen Wirtschaft, sank die Arbeitslosenquote dagegen von 15% im Jahr 2002 auf 8,5% im Jahr 2018.



    Der rumänische Fußballsverein CFR Cluj hat sich am Donnerstag in einem Heimspiel gegen Lazio Rom einen 2:1-Sieg gesichert. CFR Cluj speilt in der Europa League Gruppe E. Das andere Gruppenspiel, bei dem die französische Mannschaft Rennes gegen Celtic Glasgow antrat, endete unentschieden, eins zu eins. Lazio spielt gegen Rennes und Celtic gegen CFR Cluj am 3. Oktober.

  • Nachrichten 10.08.2019 AKTUALISIERT

    Nachrichten 10.08.2019 AKTUALISIERT

    In Bukarest protestierten rund 25.000 Menschen, darunter auch aus der Diaspora, am Samstagabend vor dem Regierungssitz gegen die regierende Koalition und forderten eine Antwort auf das, was beim letztjährigen Protest der Diaspora geschah, da noch niemand vor Gericht gestellt wurde. Wir erinnern Sie daran, dass bei dem gro‎ß angelegten Protest vom 10. August 2018 gegen die Regierungskoalition gebildet aus der Sozialdemokratischer Partei (PSD) und Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) die Gendarmen brutal eingriffen und Tränengas- und Wasserkanonen verwendeten, die Menschen auf beiden Seiten verletzt haben. Im Zusammenhang mit diesen Ereignissen wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet. Am Samstag fanden Proteste auch vor dem Innenministerium statt, in anderen rumänischen Städten und auch im Ausland, in europäischen Hauptstädten, in denen gro‎ße rumänische Gemeinschaften leben.



    Über 9.000 rumänische Bürger, die beabsichtigen, an den Präsidentschaftswahlen im Herbst dieses Jahres teilzunehmen, sei es per Post oder in Wahllokalen im Ausland, haben sich bisher auf der speziellen Online-Plattform angemeldet. Die Hälfte von ihnen hat gesagt, dass sie ihre Stimme in einem Wahllokal abgeben werden. Die rumänischen Bürger, die per Post abstimmen möchten, müssen ein auf www.votstrainatate.ro veröffentlichtes Online-Formular ausfüllen, das einen Scan oder ein Foto ihres Ausweises und eine Kopie des Dokuments zum Nachweis ihres Aufenthaltrechts im Ausland beifügt. Die Anmeldeformulare sind bis zum 11. September gültig. Etwa 9,7 Millionen Rumänen leben im Ausland, so die Daten von 70 diplomatischen Vertretungen, die vom Ministerium für das Ausland zentralisiert wurden.




    In der ersten Hälfte dieses Jahres beliefen sich die rumänischen Exporte auf fast 35 Milliarden Euro, während die Importe auf über 42,5 Milliarden Euro stiegen, was das Handelsbilanzdefizit auf rund 7,7 Milliarden Euro erhöhte, teilte das Nationale Statistikinstitut am Freitag mit. Der grö‎ßte Teil der gehandelten Rohstoffe entfiel auf Fahrzeuge und Transportausrüstung sowie auf andere Industrieprodukte. Nach Angaben des Statistikamtes ist das Handelsdefizit in der ersten Jahreshälfte um über 1,3 Milliarden Euro niedriger als im entsprechenden Zeitraum 2018.



    Veranstaltungen zum Tag der rumänischen Marine, der traditionell am 15. August gefeiert wird, haben im rumänischen Schwarzmeerhafen Constanţa begonnen. Heute organisiert der Militärhafen von Constanta einen Tag der offenen Tür, an dem Tausende von Menschen 14 Marineschiffe, 2 Küstenwachschiffe, einen Puma Marine- Hubschrauber, ein U-Boot und mobile Raketenwerfer besuchen werden. Die Veranstaltung beginnt mit einem Auftritt der Navy Band. Die Teilnehmer können auch an Workshops, Präsentationen und Ausstellungen teilnehmen und mit Beamten von Ausbildungseinrichtungen der Marine, Marinen, Militärtauchern und Hydrografikern in Kontakt kommen. Bis zum 15. August werden auch andere Donau- und Schwarzmeerhäfen in Rumänien Konzerte, Buchvorstellungen und interaktive Workshops veranstalten.



    Das 16. Internationale Independent Filmfestival Anonimul endet heute in Sfântu Gheorghe, im Donaudelta, im Südosten Rumäniens. Am offiziellen Wettbewerb nahmen sechs rumänische und ausländische Spielfilme teil. Der ukrainische Regisseur Sergey Loznitsa, Gewinner des Cannes-Preises “Un Certain Regard” 2018, war Ehrengast des diesjährigen Festivals. Für seinen Beitrag zum Weltkino erhielt er die “ANONIMUL” Trophäe.



    Die 17. Ausgabe der Sommeruniversität Izvoru Mureşului findet vom 12. bis 17. August im Kreis Harghita in Zentralrumänien statt. Das diesjährige Thema ist Rumänien und die Rumänen im Ausland, ein Jahr nach dem hundertjährigen Jubiläum der Gro‎ßen Union. Zu den behandelten Themen gehören die Wahrung der Identität der Rumänen in der Ukraine, der Republik Moldau im Kontext der regionalen geopolitischen Entwicklung und des rumänischen nationalen Interesses, die Politik der Parlamentsfraktionen und öffentlichen Institutionen gegenüber den Rumänen im Ausland und den Rumänen in den multiethnischen Regionen in Rumänien. An den Arbeiten nehmen Teilnehmer aus Rumänien und der Diaspora sowie aus der Republik Moldau, der Ukraine, Ungarn, Serbien und Bulgarien, Vertreter der Medien und der Zivilgesellschaft sowie Mitglieder der akademischen Gemeinschaft in Rumänien und im Ausland teil.

  • R. P. Chineză: Proteste violente şi blocaje în Hong Kong

    R. P. Chineză: Proteste violente şi blocaje în Hong Kong

    MAE informează cetățenii români care se află, tranzitează sau intenționează să călătorească în Regiunea Administrativă Specială Hong Kong a Republicii Populare Chineze că, în urma protestelor din ultima perioadă, unele chiar degenerând în confruntări violente între manifestanți și forțele de ordine, este probabilă continuarea, în săptămânile următoare, a unor acțiuni similare, care vor afecta circulația rutieră și pietonală, precum și rețeaua de transport public subteran. Există un risc reprezentat de faptul că și accesul în/din Aeroportul Internațional Hong Kong să fie blocat de către protestatari. Astfel, în data de 9 august 2019, protestatarii au anunțat că vor bloca accesul în / din Aeroportul Internațional Hong Kong până la data de 11 august 2019, în jurul orelor 23:59, informează Ministerul Afacerilor Externe

    Ministerul Afacerilor Externe recomandă cetățenilor români să monitorizeze evoluția acțiunilor de protest, atât din mass-media locală, cât și din cea internațională, pentru a preîntâmpina posibile disfuncționalități în activitățile desfășurate, să evite zonele în care au loc protestele (în zona Admiralty, Central, WanChai) și să manifeste atenție sporită în planificarea călătoriilor, fiind posibile blocaje ale drumurilor, ale stațiilor de metrou de pe Linia Albastră (Central, Admiralty, WanChai, Causeway Bay și Tin Hau), ale suprafețelor comerciale, precum și ale altor elemente de infrastructură.

    Pentru mai multe informaţii, accesaţi site-ul MAE.

    Sursa Comunicat MAE