Radio România Internațional

Tag: Putin

  • Nachrichten 17.04.2014

    Nachrichten 17.04.2014

    Die Republik Moldawien kritisiert das Votum von Mittwoch, wodurch das Parlament in Tiraspol für die Anerkennung der Unabhängigkeit der abtrünnigen Region Transnistrien und deren Annektierung an die Russische Föderation abgestimmt hat. Die Behörden in Kischinew erklärten, dieses Votum sei eine direkte Verachtung der territoriellen Integrität der Republik Moldawien. In Bukarest forderte der rumänische Staatspräsident Traian Basescu die Behörden in Moskau auf, die vor den internationalen Einrichtungen angenommenen Verpflichtungen einzuhalten und zur Stabilisierung der Lage in der Region beizutragen. Es sei inakzeptabel, international anerkannte Grenzen in Frage zu stellen, so Traian Basescu. Seinerseits sagte Ministerpräsident Victor Ponta, dass Rumänien die territorielle Integrität der Republik Moldawien unterstützt. Der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean forderte die rasche Einschaltung der OSZE-Präsidentschaft, denn das Vorhaben Tiraspols widerspreche dem Grundsatz einer politischen Lösung der transnistrischen Frage.



    Transnistrien stellt eines der kompliziertesten Probleme dar, die nach dem Zerfall der UdSSR geerbt wurden. Dies erklärte am Donnerstag Russlands Präsident Wladimir Putin. Dieser schlug eine Intensivierung des Dialogs am Rande der Zukunft dieser selbsterklärten russischsprachigen Republik, die international nicht anerkannt wird und zum Osten der mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau gehört. Der Kremlführer forderte die Republik Moldau und die benachbarte Ukraine die von ihm genannte Blockade“ gegen Transnistrien aufzuheben. Er meinte, die über eine Halbe Million Einwohner hätten eigene Überzeugungen betreffend ihre Zukunft. Laut Wladimir Putin sei die Zulassung ihrer Vorhaben nur ein Ausdruck der Demokratie. Am Mittwoch hatte die Legislative in Tiraspol die Anerkennung der Unabhängigkeit der abtrünnigen transnistrischen Region und die Annektierung an die Russische Föderation gefordert.



    BUKAREST: Das Bukarester Au‎ßenministerium begrü‎ßte am Donnerstag die Resolution des EU-Parlaments in Stra‎ßburg betreffend den Druck, der Russland auf die Staaten der Ostpartnerschaft ausübt, vor allem in Bezug auf die Destabilisierung der Ostukraine. Das rumänische Aussenministerium bekräftigt seine Unterstützung fur die Souveränität, territorielle Integrität und politische Unabhängigkeit der ehemaligen sowjetischen Republik und aller Ostpartner, ein Aspekt der in der Resolution des EU-Parlaments klar ausgedruckt wird. Die Abgeordneten in Stra‎ßburg erachteten es “in Anbetracht der aktuellen Lage als erforderlich”, dass die EU-Staaten Konten- und Einreisesperren verschärften und Bereitschaft zu Wirtschaftssanktionen zeigten, “die mit sofortiger Wirkung in Kraft treten müssen”. Au‎ßerdem bekräftigte das EU-Parlament seine Forderung, rasch ein Embargo auf Rüstungsgüter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck gegen Russland zu verhängen.



    BUKAREST: Ministerpräsident Victor Ponta hat am Donnerstag an einer gemeinsamen rumänisch-amerikanischen Militärübung, an ihrem letzten Tag an einem Flugstützpunkt in der Mitte Rumäniens teilgenommen. Sechs US-Kampfflugzeuge F-16 nahmen eine Woche lang an einer gemeinsamen Übung mit der rumänischen Luftkraft teil. Es beteiligten sich über 200 rumänische Soldaten und Piloten und rund 250 US-Soldaten Zweck der Übung ist die Entwicklung der Kooperation zwischen den Armeen der NATO-Staaten sowie das Üben der Taktik, Technik und Prozeduren. Laut den Vereinigten Staaten kam die besagte Übung, obwohl sie noch vor der ukrainischen Krise geplant war, als eine Unterstützungsgeste Washingtons für seine östlichen NATO-Alliierten.


  • Nachrichten 15.04.2014

    Nachrichten 15.04.2014

    MOSKAU: Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat am Dienstag gewarnt, die Ukraine stehe “am Rande eines Bürgerkriegs”. Einen Tag nach Ablauf des Ultimatums an die Separatisten hat die ukrainische Führung ihren Anti-Terror-Einsatz im Osten des Landes nach eigenen Angaben begonnen. Die Operation werde in einer sehr verantwortungsvollen Weise geführt, sagte Übergangspräsident Alexander Turtschinow am Dienstag. Die Regierung in Kiew und der Westen meinen, die jüngsten Entwicklungen seien durch russische Interventionen verursacht worden, und beschuldigen den Kreml, russische Soldaten in den Osten der Ukraine geschickt zu haben. In einem Telefongespräch über die angespannte Lage in der Ukraine appelierte US-Präsident Barack Obama an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, dafür zu sorgen, dass die Separatisten ihre Besetzung von Verwaltungsgebäuden aufgäben.



    LUXEMBURG: Die Lage in der Ukraine ist am Dienstag in Luxemburg beim Treffen der EU-Verteidigungsminister diskutiert worden. Der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die Russische Föderation aufgefordert, zur Deeskalation der Situation in der Ukraine einzulenken, indem sie die russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine abziehe und deutlich mache, dass “sie die Gewalttaten prorussischer Separatisten nicht unterstützt”. Die NATO plane kein militärisches Eingreifen, sehe es aber als ihre Aufgaben die Verteidigung der Alliierten zu stärken, sagte noch der NATO-Generalsekretär. Rumänien wird beim Treffen in Luxemburg vom Verteidigungsminister Mircea Dusa vertreten.



    BUKAREST: Der ehemalige Ministerpräsident Victor Ciorbea ist am Dienstag durch eine Abstimmung im Plenum der zwei Kammern des rumänischen Parlaments zum Ombudsmann gewählt worden. Ciorbea wurde für dieses Amt von den Parlamentsgruppen der Sozialdemokratischen Partei nominiert. Sein Mandat wird 5 Jahre ab dem Tag der Nominierung dauern und kann einmal verlängert werden.

  • Hörerpostsendung 13.4.2014

    Hörerpostsendung 13.4.2014

    Heute möchte ich erneut Hörermeinungen zu unserem Programm zitieren bzw. dazugehörende Fragen beantworten. In letzter Zeit haben wir erwartungsgemä‎ß nicht wenige Meinungen zu den Entwicklungen in der Ukraine erhalten.



    Heinz-Günter Hessenbruch (aus Remscheid, NRW) schrieb uns per Fax:



    Die Lage in der Ukraine ist wirklich sehr ernst, Gewalt ist keine Lösung. Es ist auch oft so, dass es “Trittbrettfahrer” gibt, die dann im Schatten der gro‎ßen Krise ihre eigene Krise lösen möchten.



    Hans-Joachim Pellin (aus Lübz, Mecklenburg-Vorpommern) ist der Meinung, dass die Maidan-Bewegung keine absolute Legitimation gehabt habe, und hätte sich gewünscht, dass die EU etwas vorsichtiger in der Ukraine vorgegangen wäre. Er schreibt:



    Zu der Problematik Ukraine und Krim wird es bestimmt schon eine Vielzahl von Meinungen bei Ihnen gegeben haben. Ich hätte mir gewünscht, dass viele Schritte in der Ukraine erst nach der Wahl einer neuen demokratisch gewählten Regierung vollzogen worden wären. Ich glaube nicht, dass der Maidan die gesamte Bevölkerung der Ukraine repräsentierte und die derzeitige Regierung über die Maidan-Bewegung demokratisch legitimiert ist.



    Ulrich Wicke (aus Felsberg, Hessen) ist mit unserer Berichterstattung zufrieden und schätzt dabei, dass wir auch die Moldaurepublik berücksichtigen:



    Angesichts der schweren Krise in Eurem Nachbarland Ukraine ist es besonders interessant, Eure Berichterstattung zu diesem Thema zu hören. Ebenso ist zu begrü‎ßen, dass Ihr dabei Moldawien nicht vergesst. Dieses Land hat ja bereits bittere Erfahrungen mit Separatismus machen müssen.



    Die Situation in der Region und Minderheitenfragen interessieren auch Fritz Andorf (Meckenheim, NRW):



    Zurzeit blickt die ganze Welt auf die Ereignisse in der Ukraine, vor allem auf der Krim. In diesem Zusammenhang muss man auch eine Intervention Russlands in anderen souveränen Staaten befürchten, wenn die russischsprachige Minderheit in Bedrängnis gerät. So habe ich zwei Berichte (im Auslandsdienst der Stimme der Türkei und im Deutschlandfunk) über ein Referendum gehört, dass die russischsprachige Minderheit des kleinen Turkvolkes der Gagausen in der Republik Moldawien angestrengt hat. Beunruhigt das nicht auch das nahe Rumänien?



    Und Lutz Winkler (aus Schmitten im Taunus, Hessen) hat wenig Verständnis für die derzeitige Politik Moskaus und möchte mehr über die russische Volksgruppe in Rumänien erfahren:



    Zurzeit machen mir die Ereignisse in der Ukraine Sorgen. Das russische Säbelrasseln und die Ohnmacht der Weltgemeinschaft erinnern mich an manche Situationen des letzten Jahrhunderts, die Ursachen für einen grö‎ßeren Krieg waren. Erschreckend ist für mich immer wieder, wie westdeutsche Journalisten versuchen, den russischen Präsidenten Putin zu verstehen. Als ehemaliger DDR-Bürger kann ich da nur den Kopf schütteln.



    Wie viel Bürger der russischen Nationalität leben eigentlich in Rumänien und wie sind diese organisiert?




    Vielen Dank für Ihre vielfältigen Meinungen, liebe Freunde. Selbstverständlich macht man sich aufgrund der jüngsten Ereignisse in der Ostukraine und in der benachbarten Moldaurepublik auch in Rumänien Sorgen. Natürlich gehen auch hier die Meinungen weit auseinander, wenn es darum geht, die Beweggründe der russischen Politik zu erklären oder die nächsten Schritte des Präsidenten Putin vorauszusagen. Eines möchte ich aber an dieser Stelle vermeiden: die Hörer in eine Debatte hineinzuziehen, wie sie derzeit in deutschen und internationalen Medien ausgetragen wird, in der die Disputanten sich als Russlandversteher“ bzw. Russenhasser“ gegenseitig diffamieren — beide Wörter haben meines Erachtens eine gute Chance, zum Unwort des Jahres zu werden.



    Eines muss man allerdings doch verstehen: Ob man nun für drastischere Sanktionen gegen Russland oder eher für eine Wiederannäherung an Moskau ist — die Angst der Menschen beispielsweise in den baltischen Staaten oder Polen vor einem unberechenbaren Putin ist real und lässt sich nicht aus dem Redakteurssessel in Westeuropa mit der Ruhe und Gelassenheit beschwichtigen, die die Entfernung von Russlands Grenzen bietet. Sich besorgt wegen der Drohgebärden aus Moskau zu zeigen, hei‎ßt nicht gleich, ein Russenhasser“ zu sein. Ebenso wie die Kritik an manch übereilten Schritt der EU oder der USA nicht automatisch hei‎ßt, als Russlandversteher“ Putin auf den Leim gegangen zu sein.



    Um die Sicherheit der russischsprachigen Minderheiten in den Nachfolgerstaaten der Sowjetunion soll es Moskau gehen, wird immer wieder behauptet. Nun, ich bestreite die Existenz nationalistischer Tendenzen in diesen Staaten nicht und erachte die neuen Machthaber in Kiew auch nicht allesamt für lupenreine Demokraten. Nur gibt es wenig Anlass, anzunehmen, dass die russischsprachigen Menschen bedroht sind. Russisch ist als inoffizielle zweite Sprache — mancherorts auch als regionale Amtssprache — in allen ex-sowjetischen Republiken allgegenwärtig, russischsprachige Medien fast überproportional präsent und öffentliche Beschriftung in Russisch eine alltägliche, normale Erscheinung. In diesen Staaten sprechen die meisten Angehörigen der sogen. Titularnationen immer noch auch Russisch nebst ihrer Muttersprache. Hingegen beherrschen Angehörige der russischen Minderheiten viel seltener die jeweilige Landessprache. Bei allem Respekt für Minderheitenrechte — mit der Instrumentalisierung dieser Problematik wird gerade den Minderheiten nicht gedient.



    Nebenbei ein kurzes persönliches Erlebnis, das sich fast anekdotenhaft anhören dürfte: Ich habe vor einigen Jahren auf eigener Haut erleben müssen, was es hei‎ßt, kein Russisch zu sprechen, wenn man als rumänischer Staatsbürger in der Moldaurepublik unterwegs ist. Ich war bei einem internationalen Seminar in der Hauptstadt Chişinău und musste mal schnell ins Hotel zurück, um vergessene Unterlagen zu holen. Auf dem Rückweg zum Seminarort stieg ich in ein Taxi, dessen Fahrer nur Russisch sprechen konnte oder wollte. Ich hab’s vergeblich auch auf Englisch, Französisch, Deutsch und mit Händen und Fü‎ßen versucht, der gute Mann tat so, als ob er mein Ziel — eine wichtige Behörde der Stadt mit einer international ähnlich klingenden Bezeichnung — nicht kennen würde, blo‎ß weil ich nicht imstande war, sie auf Russisch zu benennen. Er kutschierte mich seelenruhig fast eine Stunde lang durch die Stadt herum und erklärte mir mit einem hämischen Lächeln im Gesicht die Sehenswürdigkeiten, an denen wir vorbeizogen: Präsidentenpalast, Parlament, Rundfunkgebäude etc. — so viel Russisch verstand ich noch. Ich war dem jungen Spund mit seinem dämlichen Grinsen hilflos ausgeliefert, auf meine verzweifelten Zeichen, er möge das Auto stoppen, reagierte er nicht und fuhr unbeirrt weiter. Andere Seminarteilnehmer, die ich anzurufen versuchte, gingen nicht an ihr Handy. Schlie‎ßlich riefen mich die Organisatoren des Seminars an, als ihnen mein Wegbleiben auffiel, und lasen meinem Chauffeur die Leviten auf Russisch. Und siehe da, er wusste plötzlich, wo er hinfahren soll. Ich habe mich nicht sonderlich über den Zwischenfall aufgeregt und kann heute eigentlich nur darüber lachen, aber die Botschaft war klipp und klar: Wenn du kein Russisch sprichst, kommst du hier nicht durch. Das klingt in meinen Ohren nicht nach Unterdrückung der russischen Minderheit, vielmehr nach Selbstherrlichkeit derselben.



    Zur Minderheit der Gagausen in der Moldaurepublik ist folgendes zu sagen: Bei der Volkszählung von 2004 haben 147.500 Menschen angegeben, dieser Nationalität anzugehören, davon bezeichneten etwas mehr als 136.000 die Turksprache Gagauzça (oder Gagauz dili) als Muttersprache und etwa 102.000 würden sie auch als Alltagssprache verwenden. Das hei‎ßt in Prozent ausgedrückt, dass trotz der knapp 93% angegebenen Muttersprachler in Wirklichkeit mehr als 30% der Gagausen im Alltag eine andere Sprache — meistens Russisch — sprechen. Diese Zahlen attestiert nicht nur die erwähnte Volkszählung, sondern auch eine Studie von 2012 des Büros für Interethnische Beziehungen zur Sprachensituation im Land. Die Studie empfahl der Regierung die Ratifizierung der bereits 2002 unterzeichneten Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen. Der Schul-Unterricht in dieser Sprache und ihr Studium an Hochschulen wurde seit Ende der 1980er Jahre und nach dem Zerfall der Sowjetunion verstärkt gefördert und ausgebaut — bis dahin waren die Gagausen einer gezielten und zunehmenden Russifizierung ausgesetzt worden. Die lokale Rundfunkanstalt sendet heute auf Gagausisch, Russisch und Rumänisch.



    Ein bewaffneter Konflikt wie in Transnistrien und die Abspaltung der 1990 ausgerufenen Gagausischen Sozialistischen Republik konnte in den Frühneunzigern noch verhindert werden. Die Gagausen genie‎ßen seit 1994 in ihren angestammten Gebieten im Süden der Moldaurepublik einen weitgehenden Autonomiestatus, ihre Sprache ist dort neben Rumänisch und Russisch gleichberechtigte Amtssprache. Trotzdem kam es in den letzten Monaten erneut zu Spannungen im Verhältnis zur Regierung in Chişinău. Hintergrund war die von der moldauischen Regierung beschlossene EU-Assoziierung. Dies stö‎ßt bei den Anführern der Gagausen und gro‎ßen Teilen der Bevölkerung auf Ablehnung. Aus Angst vor einer vermeintlichen Rumänisierung wünscht man sich hier eine engere Bindung an Russland. Ein von der Regierung in Chişinău als illegal eingestuftes Referendum wurde eiligst einberufen und am 2. Februar 2014 abgehalten, bei einer Wahlbeteiligung von über 70% stimmten 98,4% der Bevölkerung für engere Beziehungen mit Russland und anderen GUS-Staaten, 97,2% votierten gegen eine Annäherung an die EU. In einem interessanten englischsprachigen Artikel auf der Webseite des Senders Radio Free Europe/Radio Liberty wird über die Hintergründe des Referendums berichtet. Die Rede ist von gegenseitigem Misstrauen und mangelndem Dialog zwischen Chişinău und Komrat, der Hauptstadt der Gagausischen Selbstverwaltung, von der Gelegenheit, die Chişinău verpasst habe, die Gagausen durch eine bessere Vertretung in den Zentralbehörden an den moldauischen Staat zu binden. Und von der Angst der Gagausen, im Falle einer Vereinigung der Moldaurepublik mit Rumänien zu Bürgern dritter Klasse degradiert zu werden.



    Ob diese Ängste begründet sind, lasse ich mal dahingestellt. Rein wirtschaftlich wäre ein unabhängiges Gagausien mit seinen drei Städtchen und zwei Dutzend unterentwickelten Dörfern ohne Hilfe von au‎ßen nicht zu halten. Zudem sei seit Jahren ein Entvölkerungstrend festzustellen, viele Männer arbeiten in Russland, Frauen in der Türkei, ist in einer Reportage der moldauischen Zeitung Timpul“ zu lesen. Wer aber ein Interesse an dieser Kleinstaaterei und der Instrumentalisierung der Minderheitenrechte hat, liegt auf der Hand. Im bereits erwähnten Artikel von Radio Free Europe wird der russische Vize-Ministerpräsident Dmitrij Rogosin mit folgendem markigem Spruch zitiert: Dieser Zug, der in Richtung Europa tuckert und sich Moldaurepublik nennt, könnte ein paar Waggons auf der Strecke verlieren.“ Eine deutlichere und zynischere Anspielung auf Transnistrien und Gagausien gibt es wohl nicht.



    Die Beantwortung der Frage über die russische Minderheit in Rumänien muss ich aus Zeitgründen auf ein anderes Mal verschieben. Soviel nur: Die rund 24.000 sogen. Lipowaner-Russen in Rumänien spielen im angespannten Verhältnis zu Russland nach meinem Wissen so gut wie keine Rolle bzw. gibt es keinen Grund, Konflikte zu befürchten. Die meisten sind Nachkommen der Menschen altorthodoxen Glaubens, die ab Mitte des 17. Jahrhunderts aufgrund ihrer Verfolgung aus Russland flohen und in der Dobrudscha eine neue Heimat fanden. Zwar sind die historischen Wurzeln und die Sprache ohne weiteres Russland entsprungen, doch fühlen sich die Lipowaner diesem Staat nicht verbunden.



    Höchste Zeit für die Posteingangsliste, da ich schon überzogen habe. Postbriefe erhielten wir von Horst Quitzau (Wien, A), Hannu Kiiski (Finnland), Georg Schafheitle und Albert Pfeffer (beide aus Singen am Hohentwiel, Baden-Württemberg), Michael Lindner (Gera, Thüringen), Erhard Lauber (Bad Berleburg-Girkhausen, NRW), Christoph Paustian (Häusern, Baden-Württemberg), Peter Möller (Duisburg), Simone Ruf (Bad Freienwalde, Brandenburg), Johann Ruff (Mühlheim, Hessen), Wolfgang Kühn (Rudolstadt, Thüringen), Martin Gruber (Altdorf bei Nürnberg).



    Ein Fax erhielten wir von Heinz-Günter Hessenbruch (Remscheid, NRW).



    E-Mails erhielten wir bis Freitagnachmittag von Josef Robl (A) sowie von Horst Schirrmann, Andrea und Bernd Seiser, Herbert Jörger, Andreas Pawelczyk, Dieter Feltes und Jörg-Clemens Hoffmann (alle aus Deutschland).



    Das Internetformular nutzten Paul Gager und Frank Miehlich (A), Karl-Hans Spiegel (D).



    Dieses Jahr feiern Ost- und Westkirche Ostern am selben Sonntag, den 20. April. Das ist eher die Ausnahme als die Regel, denn in der Berechnung der sogenannten beweglichen Kirchenfeste bedient man sich in der orthodoxen Welt eines anderen Mondkalenders als in der katholischen und protestantischen Welt. Warum das so ist, erklärt Ihnen nächsten Sonntag mein Kollege Alex Sterescu und wird damit auch eine entsprechende Frage unseres Hörers Herbert Jörger (aus Bühl, Baden-Württemberg) beantworten. Au‎ßerdem gibt es im Funkbriefkasten am Ostersonntag wieder ein leckeres Rezept von Irina Adamescu. Ich gönne mir in der Karwoche und zu Ostern einen kurzen Urlaub auf der Mittelmeerinsel Kreta. Ich wünsche Ihnen daher jetzt schon frohe Ostern und bin in zwei Wochen wieder für Sie da.



    Audiobeitrag hören:



  • Ce urmează după Crimeea?

    Ce urmează după Crimeea?

    Remarcabilă, deopotrivă, prin eficienţă şi cinism, anexarea pensinsulei ucrainene Crimeea de către Rusia a fost, spun specialiştii în geopolitică, o capodoperă a genului. Întreaga operaţiune a durat mai puţin de trei săptămâni şi s-a produs aproape fără vărsare de sânge. Invazia armată a fost dublată de un discurs în care Moscova a uzat de nenumărate argumente, în aparenţă rezonabile.



    Istoric, Crimeea i-a aparţinut până în 1954, când liderul sovietic din epocă, ucraineanul Nikita Hruşciov, a transferat-o sub autoritatea Kievului. Demografic, cea mai numeroasă comunitate din peninsulă nu sunt nici ucrainenii, nici tătarii, ci etnicii ruşi, mulţi posesori de paşapoarte ruseşti. Democratic, aceştia au votat în cvasiunanimitate, prin referendum, pentru revenirea la Rusia, iar Moscova e datoare să-şi apere cetăţenii de ameninţarea naţionalismului ucrainean. În sfârşit, din perspectiva dreptului internaţional, există precedentul provinciei sârbe Kosovo, care, sub protecţie occidentală, a ieşit de sub controlul Belgradului şi a devenit stat independent.



    Faţă de episodul Crimeea, corecţiile precedente aplicate de Rusia post-sovietică fostelor sale colonii au fost mult mai brutale şi inabile. A fost nevoie de lupte, soldate cu sute de morţi, pentru ca, sub protecţia trupelor ruseşti, în 1992, Transnistria să se separe, de facto, de Republica Moldova (majoritar românofonă), iar în 2008, când tancurile fostei Armate Roşii erau la doi paşi de Tbilisi, Abhazia şi Osetia de Sud să fie decupate de pe harta Georgiei.



    Analiştii şi cancelariile occidentale nu-şi ascund îngrijorarea că şi pentru liderul de la Kremlin, Vladimir Putin, pofta vine mâncând şi că, odată deschis, apetitul teritorial al Moscovei va pretinde noi ofrande. Putin însuşi afirmă, de altfel, că, pentru armata rusă evenimentele din Crimeea au fost un examen”.



    Secretarul general al NATO, Anders Fogh Rasmussen, a recunoscut că se teme că viitoarele ţinte ar putea fi provinciile rusofone şi rusofile din estul Ucrainei. Iar preşedintele României, Traian Băsescu, exprimă angoase împărtăşite de întreaga comunitate europeană şi euro-atlantică: Nu mai putem privi la incidentele din 2008, când Federaţia Rusă a ocupat Abhazia şi Osetia de Sud, ca la nişte incidente izolate. A urmat Ucraina şi orice om politic, ca şi orice strateg militar, trebuie să îşi pună întrebarea ce sau cine urmează. Că o fi Transnistria, că o fi şi Republica Moldova, sunt întrebări pe care oricine poate să şi le pună. Impredictibilitatea Federaţiei Ruse ne obligă să analizăm variante, dar şi posibilităţi de reacţie.”



    Premierul Republicii Moldova, Iurie Leancă, şi-a reafirmat, al rândul său, îngrijorarea faţă de posibile repercusiuni ale precedentului din Ucraina asupra Republicii Moldova. Există regimul transnistrean secesionist care, din păcate, poate, prin decizii unilaterale, să provoace astfel de situaţii” — a avertizat şeful guvernului pro-occidental de la Chişinău. Analistul militar Cornel Codiţă, general în rezervă al Armatei Române, nu pare, în schimb, convins de similitudinile dintre Ucraina şi Republica Moldova: Sunt două state cu greutate diferită din punct de vedere politic şi cu probleme – şi istorice, şi juridice, şi legale – foarte diferite. Sigur că multă lume s-a gândit că după Crimeea ar putea urma Transnistria. Părerea mea este că această mişcare a Rusiei creează suficient de multe probleme pentru ca o bucată de timp destul de lungă asemenea episoade să nu mai apară. Pe de altă parte, Ucraina este un obiectiv strategic pentru Rusia, în timp ce Transnistria sau Republica Moldova nu reprezintă decât auxiliarele unei politici care oricum va fi pusă în aplicare de Moscova.”



    Se poate pune Chişinăul la adăpost sub umbrela Uniunii Europene şi NATO? Pe de o parte, acordurile de asociere şi liber schimb cu Uniunea au fost parafate în toamnă şi ar putea fi semnate în curând. Pe de alta, apartenenţa Republicii Moldova la o alianţă militară e exclusă prin Constituţie, dar, după Crimeea, au apărut voci care spun că acest tabu e, de fapt, desuet. Cornel Codiţă: Reacţia de la UE a fost de accelerare a procesului de asociere. Foarte probabil că un eventual parcurs spre NATO rămâne o problemă de dezbatere internă, în primul rând politică, în Republica Moldova, şi de abia după ce vom avea o poziţie clară de la Chişinău am putea să spunem dacă acest parcurs e credibil, poate fi făcut rapid sau mai degrabă mai lent sau deloc.”



    Pentru moment, însă, marea provocare pentru Putin e Crimeea însăşi, văzută prin efectele financiare pe care le implică anexarea sa — afirmă experţii centrului de analiză Early Warning de la Bucureşti. Costurile invaziei propriu-zise ar putea atinge 9 miliarde de dolari. Pensiile şi lefurile funcţionarilor din Crimeea, de acum angajaţi ai statului rus, trec de 15 miliarde, în condiţiile în care cheltuielile anuale ale guvernului federal de la Moscova sunt de circa 400 de miliarde de dolari. Putin ne-a arătat că prestigiul primează în faţa costurilor, iar el este pregătit să-şi asume riscul, în numele grandorii — mai scrie Early Warning. Momentan, ruşii salută decizia liderilor lor privind Crimeea, însă inflaţia apărută mai devreme sau mai tâziu le va schimba drastic atitudinea. În consecinţă, conchid analiştii, nota de plată pentru Crimeea ar putea costa destul de scump.

  • Nachrichten 21.03.2014

    Nachrichten 21.03.2014

    BUKAREST: Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hat am Freitag die bevorstehende Unterzeichnung der EU-Assoziierungsabkommen mit der Moldaurepublik und Georgien begrü‎ßt. Davor hatte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in einer Erklärung den kommenden Juni als Termin für die Unterzeichnung der Abkommen festgelegt. Aufgrund der Krise in der Ukraine sollen die Dokumente zwei Monate früher als geplant signiert werden. Die Bemühungen Rumäniens für den EU-Beitritt der Moldaurepublik zeigten jetzt positive Ergebnisse, sagte Victor Ponta. Beim Europäischen Frühlingsrat am Donnerstag in Brüssel, forderte der rumänische Staatspräsident Traian Basescu eine klare Perspektive der EU-Integration für das Nachbarland. Das sei die beste Lösung für die Gewährleistung der Sicherheit, fügte Basescu hinzu. Die Krise, die durch den Anschlu‎ß der Halbinsel Krim an Russland verursacht wurde, führe zu einer erneuten Aktivierung der zwei Separatismusherde in der Republik Moldawien, nämlich in den prorussischen Regionen Gagausien (im Südwesten) und Transnistrien (im Osten). Laut Pressemeldungen forderte Transnistrien Russland auf, die Möglichkeit einer Eingliederung Transnistrien in die Russische Föderation in seine Gesetzgebung aufzunehmen. Die abtrünnige Region Transnistrien steht seit 1992 nicht mehr unter der Kontrolle der Behörden in Kischinew, nach einem bewaffneten Konflikt bei dem etwa 700 Menschen ums Leben kamen, und welcher durch die Intervention von russischen Truppen an der Seite der Separatisten beendet wurde.



    BERLIN: Die bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und Deutschland sind nicht nur gut, sondern bestens, erklärte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier bei den Gesprächen mit seinem rumänischen Gegenüber, Titus Corlăţean, in Berlin. Damit bezog sich Steinmeier unter anderem auf die wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen zwischen beiden Ländern: Deutschland ist Handelspartner Nummer Eins und ein bedeutender Investor in Rumänien, sagte Steinmeier noch. Auch die kulturellen Beziehungen sind eng. Steinmeier hob die vertrauensvollen und “geradezu vorbildlichen” Beziehungen zwischen der rumänischen Regierung und der deutschen Minderheit in Rumänien hervor, der knapp 40.000 Menschen angehören. Die zwei Au‎ßenminister diskutierten auch über die jüngsten Entwicklungen an der EU-Ostgrenze, mit besonderer Hervorhebung der Lage in der Ukraine und der Beziehungen der EU mit der Russischen Föderation, und äu‎ßerten eine gemeinsame Ansicht über den europäischen Weg der Moldaurepublik.



    PEKING: Rumänien hat die Verlängerung der Verhandlungsfrist hinsichtlich eines Energie-Projekts mit chinesischer Beteiligung in Aussicht gestellt. Vize-Ministerpräsident Liviu Dragnea erklärte bei seinem Besuch in Shenzen, dass die Regierung in Bukarest die Gültigkeitsdauer der Absichtserklärung seitens des chinesischen Atomenergie-Riesen CGN verlängern könnte. Die Verhandlungen zwischen der chinesischen Seite und dem rumänischen Atomkraftwerk-Betreiber Nuclearelectrica seien im vollen Gange. Sie würden das bedeutendste Investitionsprojekt der Ponta-Regierung betreffen, so Dragnea. Die ursprüngliche Absichtserklärung der Chinesen sollte am 25. Mai auslaufen.

  • Nachrichten 18.03.2014

    Nachrichten 18.03.2014

    Die internationale Gemeinschaft hat den Anschluss der Halbinsel Krim an Russland scharf verurteilt und droht mit weiteren Sanktionen, nachdem der russische Staatspräsident, Wladimir Putin, am Dienstag einen Vertrag zur Eingliederung des ukrainischen Staatsgebiets in die Russische Föderation unterzeichnet hatte. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, die Krim-Aufnahme verstö‎ße gegen internationales Recht. Der französische Staatspräsident Francois Hollande verlangte eine starke europäische Antwort darauf. Der britische Aussenminister William Hague sagte seinerseits, da‎ß London die militärische Kooperation mit Moskau unterbrechen werde. US-Vizepräsident Joe Biden erklärte, dies sei ein schwerer Versto‎ß Russlands gegen internationales Recht, und bezeichnete die Aktion Russlands als Beschlagnahme eines Territoriums” Vor der Unterzeichnung des besagten Vertrags hat Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstag das Parlament in Moskau aufgefordert, den Beitritt der Krim und der Stadt Sewastopol zu Russland zu akzeptieren. In einer Rede vor dem Parlament bezeichnete Putin die Volksbefragung von Sonntag als legal und demokratisch und erinnerte an den Präzedenzfall Kosovo, die mehrheitlich von Albanern bewohnte Provinz, die 2008 einseitig ihre Unabhängigkeit von Serbien erklärt hat. Putin erklärte ferner die Beziehungen zur Ukraine würden immer von zentraler Bedeutung für Russland sein. Er hoffe auf eine Versöhnung mit Kiew. Bei der Volksbefragung von Sonntag auf der mehrheitlich russischsprachigen Halbinsel Krim erklärten sich 97% der Halbinselbewohner für die Trennung von der Ukraine. Die USA und die EU haben die Volksbefragung nicht anerkannt und haben Sanktionen gegen russische und ukrainische Vertreter verhängt. Die G8 hat heute Russland suspendiert. Bukarest betrachtet die Volksbefragung auf der Krim ebenfalls als illegal und äusserte seine Unterstützung für die Souveranität, Unabhängigkeit und teritorielle Integrität der Ukraine innerhalb der international anerkannten Grenzen.



    KISCHINEW – Sollte Moskau den Antrag der separatistischen Region Transnistrien der Russischen Föderation beizutreten, akzeptieren, wäre das ein falscher Schritt. Dies erklärte am Dienstag der Staatschef der Moldaurepublik, Nicolae Timofti. Solche Handlungen seien kontraproduktiv. Die Erklärung erfolgt nachdem der Parlamentsvorsitzende in Tiraspol Mihail Burla dem Vorsitzenden der russischen Duma, Serghei Naraskin, einen Brief geschickt hat. In diesem fordert er den Beitritt Transnistriens zu Russland. Transnistrien befindet sich seit 1992, nach einem Militärkonflikt, der hunderte Personen das Leben kostete, nicht mehr unter der Kontrolle Kischinews. Die russische Armee griff damals ein und unterstützte die Abtrünnigen. Timofti erklärte zudem, die Moldaurepublik erkenne nicht das Ergebnis der Volksabstimmung auf der Krim. Der moldawische Staatschef werde am Mittwoch in der ostrumänischen Stadt Iasi mit seinem rumänischen Gegenüber Traian Basescu über die geopolitische Lage in der Region diskutieren.



    Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta ist am Dienstag für einen Arbeitsbesuch nach Athen gereist. Griechenland hat zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Diskutiert wurde über die bilaterale Beziehung und über neue mögliche wirtschaftliche, soziale und kulturelle Kooperationsprojekte. Nach dem Treffen mit seinem griechischen Amtskollegen Antonio Samaras, erklärte Ponta, Griechenland und Rumänien würden sich immer gemeinsam für regionale und europäische Projekte, an die sie fest glauben, einsetzen. Rumänien und Griechenland unterstützen alle Entscheidungen die auf europäischer und transatlantischer Ebene für die Sicherung einer demokratischen Entwicklung der Ukraine und ihrer teritoriellen Integrität getroffen werden, so Ponta. Der rumänische Ministerpräsident reist am Nachmittag weiter nach Albanien.



    BUKAREST: Gegen vier ungarische Staatsbürger, darunter zwei Mitglieder der rechtsextremen Partei Jobbik, die verdächtigt werden nationalistisch-extremistische Tätigkeiten auszuüben, wurde ein Einreiseverbot in Rumänien verhängt. Die Sanktion ist gültig für ein Jahr. Das rumänische Innenministerium kündigte an, dass weitere Personen monitorisiert sein würden die in Rumänien solche Tätigkeiten ausüben, die gegen das gemeinschaftliche Recht und das nationale Recht verstossen. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    BUKAREST: Der Raketenschutzschild wird in Rumänien wie vereinbart nächstes Jahr funktionieren. Das Aegis-System, das im südrumänischen Deveselu installiert wird , soll im Frühling getestet werden, um seine Fähigkeit auf Land und See zu prüfen. Das hat für Radio Rumänien, der Sprecher der Amerikanischen Agentur für Raketenabwehr Richard Lehner erklärt. Der amerikanische Rechnungshof hatte mit Verspätungen aus technischen Gründen gerechnet. Der Raketenschutzschild wird in Rumänien und Polen installiert.

  • Olimpiada de iarnă, la start

    Olimpiada de iarnă, la start

    Situată între malul Mării Negre şi poalele Munţilor Caucaz, Soci a fost multă vreme favorita elitei politice de la Moscova. Pentru a deveni, însă, cu adevărat un oraş olimpic, staţiunea a trăit, în ultimii şase ani, frenezia construcţiilor. S-au ridicat hoteluri şi blocuri, infrastructura a fost modernizată, pârtiile au fost dotate cu echipamente moderne. Costurile sunt enorme — în jurul a 37 de miliarde de euro, ceea ce face din a 22-a ediţie a Olimpiadei de iarnă pe care Soci a fost aleasă să o găzduiască pe parcursul următoarelor peste două săptămâni cea mai scumpă din istoria jocurilor olimpice.



    Preşedintele Vladimir Putin are ambiţia ca această sărbătoare a sporturilor albe, găzduită în premieră de ţara sa, să se constituie într-o ocazie de a arăta lumii o Rusie modernă. Atitudinea represivă a Moscovei faţă de homosexuali, persecutarea celor care se opun puterii, corupţia, atingerile aduse libertăţii presei sau încălcarea drepturilor omului i-au determinat, însă, pe unii lideri cu greutate mondială precum preşedinţii american Barack Obama şi francez François Hollande sau premierul britanic David Cameron să nu participe la ceremonia de deschidere.


    Liderul de la Kremlin speră, totuşi, ca spiritul competiţiei sportive să prevaleze pe parcursul acestei Olimpiade de iarnă. Pe fondul unor măsuri stricte de securitate, impuse de teama unor posibile atentate teroriste comise de islamişti din Caucazul rus, competiţiile au început, deja, cu o cu zi înainte de ceremonia inaugurală.



    Până pe 23 februarie, cei mai buni atleţi mondiali vor încerca să câştige una din cele 294 de medalii puse în joc. Încurajaţi de numeroşi spectatori sosiţi la faţa locului, priviţi la televizor de 3 miliarde de persoane şi scrutaţi de 13 mii de jurnalişti acreditaţi, aproape 3 mii de sportivi, grupaţi în 90 de delegaţii din ţări de pe întreg mapamondul vor încerca să-şi pună amprenta, prin victorii dintre cele mai răsunătoare, asupra acestor jocuri extrem de aşteptate.



    România va fi reprezentată de 24 de sportivi înscrişi la 8 discipline — schi alpin, schi fond, biatlon, sărituri cu schiurile, patinaj artistic, bob, sanie şi skeleton. Potrivit secretarului general al Comitetului Olimpic şi Sportiv Român, Ioan Dobrescu, o clasare a unui sportiv român în primele zece locuri ar echivala cu o medalie, iar o poziţie în primele 20 ar fi considerată o performanţă deosebită, în condiţiile în care la competiţia din 1968, de la Grenoble, din Franţa, România a cucerit singura sa medalie din istoria participărilor la Jocurile Olimpice de iarnă — bronz — prin echipajul de bob-2 persoane, alcătuit din Ion Panţuru şi Nicolae Neagoe.

  • Nachrichten 30.12.2013

    Nachrichten 30.12.2013

    BUKAREST: Infolge der Selbstmordanschläge in Wolgograd schickte der rumänische Staatspräsident Traian Basescu am Montag einen Beileidsbrief an den Staatspräsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin. In seinem Kondolenzbrief sagte der rumänische Staatschef, er werde mit allen Kräften den russischen Präsidenten bei der Bekämpfung des Terrorismus unterstützen. Terrorismus bedrohe die fundamentalen Werte, an denen Rumänien und Russland glauben, so Basescu. Auch der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta schickte seinem russischen Gegenüber Dmitri Medwedew einen Beileidsbrief, in dem er Bestürzung und Mitgefühl mit den Familienangehörigen der Opfer und mit dem gesamten russichen Volk ausdrückte. Nach den zwei Terroranschlägen am Sonntag und Montag in Wolgograd, bei denen mehr als 30 Menschen getötet und mehr als 50 verletzt wurden, ordnete das russische Innenministerium eine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen im ganzen Land an und setzte die Terrorwarnstufe für Wolgograd herauf. Kreml-Chef Wladimir Putin beauftragte den Inlandsgeheimdienst FSB, sich in die Ermittlungen einzuschalten. Putin bekräftigte, dass die Terrorakte nicht ungesühnt bleiben dürften.



    BUKAREST: Die Europäische Kommission hat bekräftigt, Rumänien befinde sich im Top der makroökonomischen Leistung in der Europäischen Union im Jahre 2013, so Cristian Socol, Berater des rumänischen Premierministers für makroökonomische Fragen. Laut Socol bestätige die makroökonomische Entwicklung in 2013 eine durchhaltende Konvergenz in Richtung der stärksten EU-Länder. Die Elemente, die das Bild der makroökonomischen Entwicklung bezeichnen, sind: ein Haushaltsdefizit von höchstens 2,5% des BIP (das niedrigste nach dem EU-Beitritt Rumäniens), die niedrigste Inflationsrate nach 1989, ein Leistungsbilanzdefizit von höchstens 2% des BIP, ein unerwarteter Wirtschaftsanstieg, ein 4-mal höherer Absorptionsgrad der EU-Fördermittel und eine Rekorddynamik der Industrieproduktion.



    BUKAREST: 2014 wird eine Kampagne für die Förderung des rumänischen Tourismus im Inland und im Ausland stattfinden. Laut der Rumänischen Tourismusbehorde werden im kommenden Jahr 25 Millionen Euro für Stra‎ßen- und Fernsehwerbung ausgegeben. Der rumänische Tourismus soll mit Werbung im Fernsehen und in der geschriebenen Presse in den USA, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Italien gefördert werden. Ziel der Kampagne sei, Rumänien bekanntzumachen, und die 25 Millionen Euro kämen aus Europäischen Fonds, so die Rumänische Tourismusbehörde. Laut der Nationalen Statistikbehörde hätten in den ersten 10 Monaten dieses Jahres rund 1,5 Millionen ausländische Touristen Rumänien besucht — um 3,3% mehr als in 2012.